Gastautor

Helge Döhring (Hg.): „grosse, schöne, unvergessliche Tage“ Erinnerung an die spanische Revolution vor 80 Jahren

15. August 202624. Juli 2026 Gastautor

Ein Buch und eine Filmreihe geben einen Einblick und benennen auch die Widersprüche.

Von PETER NOWAK

Am 19. Juli 1936 begann in Spanien der rechte Militärputsch gegen eine linke Volksfrontregierung, der den Bürgerkrieg auslöste, in den das nationalsozialistische Deutschland und das faschistische Italien aufseiten der Putschisten eingriffen. Das ist die offizielle Erzählung über das, was sich vor 90 Jahren in Spanien zugetragen hat. „Was heisst Bürgerkrieg, für mich war es die Spanische Revolution“, sagte Heinrich Friederitzky, der sich als Anarchosyndikalist am Kampf in Spanien beteiligt hatte. Er gehört zu den 12 Anarchosyndikalist*innen, die in dem kürzlich im Verlag Edition AV veröffentlichten Buch „grosse schöne unvergessliche Tage“ natürlich pünktlich zum 90-Jahrestag erschienen ist.

Er gehörte zu den 12 Zeitzeug*innen, die zwischen 1936 – 1936 die spanische Revolution vor Ort erlebten, einige als Kämpfer*innen, andere als Journalist*innen oder deutsche Emigrant*innen, die im anarchosyndikalistischen Teil Spaniens dabei helfen wollten, eine neue Gesellschaft aufzubauen. Dazu gehörte Etta Federn, die mit ihren jugendlichen Söhnen in Barcelona lebte. Die ehemalige Pazifistin wurde in dieser Zeit zur Befürworterin des bewaffneten Kampfes, und nicht 1940 beim Einmarsch der deutschen Wehrmacht nach Frankreich, wie es in dem Buch auf Seite 74 heisst.

Schliesslich wird Federn auf Seite 53 mit einem etwas verstörenden Bekenntnis aus dem Jahr 1936 zitiert: „Ich werde wohl demnächst meinen grossen Sohn herausschicken müssen, er hat sich als Freiwilliger gemeldet und bei diesem Krieg bin ich natürlich nicht Pazifistin und kann es nicht sein“ (S.53). Wenige Zeilen weiter bekräftigt Federn noch mal, wie sehr sie unterstützt, dass ihr jugendlicher Sohn auf Seiten der anarchosyndikalistischen Milizen mit der Waffe kämpfen will.

„Ich freue mich sogar, dass er selbst gehen will. Er fängt an zu verstehen, was die Bewegung bedeutet, denn er sieht, was sie leistet. Der Kleine, der übrigens mit seinen 14 Jahren viel grösser ist als ich.“ (S. 53). Ein 14-jähriger, der mit einer Waffe kämpft? Heute kommt uns sofort der Begriff des Kindersoldaten in den Sinn. Doch vom Wuppertaler Anarchosyndikalisten Fritz Brenner erfahren wir, dass es noch viel jüngere Kämpfer*innen gegeben hat. „Knirpse von zehn, elf Jahren hatten schon Uniform“ (S. 53), konnte er beobachten.

Und der deutsche Schriftsteller Carl Einstein, der Mitte der 1930er Jahre zum entschiedenen Befürworter des Anarchosyndikalismus geworden war, schrieb 1937: „Die Landproletarier und Kleinbauern, die zu uns stiessen, sind Brüder und Söhne der dort Unterdrückten. Sie schauen in ihre Dörfer hinüber. Viele ihrer Angehörigen, Väter und Mütter, Brüder und Schwestern wurden von den Faschisten ermordet. … Die Bauern blicken hoffend und grollend nach der Ebene, in ihre Dörfer hinein. Doch sie kämpfen nicht um Weiler und Besitz, sie streiten für die Freiheit aller. Knaben, fast noch Kinder flüchteten zu uns, Waisen, deren Eltern ermordet wurden. Diese Kinder kämpfen an unserer Seite. Sie reden wenig, haben aber viel begriffen“ (S. 51).

Hier zeigt sich, dass die Realität auch im anarchosyndikalistischen Spanien nicht so war, wie sich das heute manche im kapitalistischen Hinterland heute gerne vorstellen. Einstein macht sehr deutlich, dass diese Kinder und Jugendlichen, die hier mit der Waffe kämpften, nicht zwangsrekrutiert waren. Es war die brutale Realität der spanischen Gesellschaft unter der Knute von Klerus und Feudalwesen, die sie zu den Waffen trieben. Welche Alternative hatten sie auch, wenn ihre Dörfer von Falangisten gestürmt, ihre Eltern und Verwandten ermordet worden und sie durch die Flucht in die von der Reaktion befreiten Gebiete ihr Leben retten konnten?

**Kindersoldaten oder junge Kämpfer*innen für eine andere Welt?**

Diese Beobachtungen vor 90 Jahren sollten uns auch nachdenklich machen, wenn wir heute von Ländern des globalen Südens hören, in denen es bewaffneten Widerstand gibt, an dem auch Jugendliche beteiligt sind. Mit den aus den UN-Bürokratien entlehnten Begriffen von den Kindersoldaten wird wenig über die Lebensrealität erklärt, die schon in jungen Jahren erleben mussten, wie ihre Angehörigen, Eltern und Freund*innen verfolgt, gefoltert und ermordet wurden. Ihnen wurde das Recht auf Bildung und eine unbeschwerte Kindheit genommen. Wer soll darüber richten, wenn sie sich gegen die Verantwortlichen für diese Zustände erhoben haben, auch mit Waffen? Wer will vor allen beurteilen, ob diese Menschen noch zu jung dafür seien?

Gut, dass diese Passagen in dem Buch unkommentiert stehen geblieben sind. Sie sollen die Leser*innen auch verstören und auf die „extremen Widersprüche und Spannungen“ (S. 75) hinweisen, von denen Helge Döhring in der Einleitung spricht. Dort betont er sehr stark die Unterschiede zwischen den unterschiedlichen Linken, die sich dem Faschismus in Spanien entgegenstellten. Es ist richtig, dass an die Anarchosyndikalistin Federica Montseny erinnert wird.

Deswegen braucht aber die als La Passionaria bekannt gewordene Parteikommunistin Dolores Ibarruri nicht vergessen werden. Sie soll aber wie alle anderen auch kritisch eingeordnet werden. Nicht verständlich ist, dass Helge Döhring die links-kommunistische POUM als „Blendgranate“ und marxistische Minipartei, die neben dem Anarcho-Syndikalismus aussieht wie ein „Spatz“ (S. 8) klassifiziert. Schliesslich waren die Militanten der POUM zeitweise stärker dem Terror der Stalinist*innen ausgesetzt als die Anarchosyndikalist*innen.

Nicht alles schwarz-rot- oder rot

Dass die Widersprüche in der spanischen Linken zwischen 1936 – 1939 komplizierter waren und sich nicht in dem Gegensatzpaar autoritäre versus antiautoritäre Linke auflösen, erfahren wir in den Berichten der Zeitzeug*innen. Da erzählt Heinrich Friederitzky, wie er als junger Anarchosyndikalist mit einem Freund über eine KP-nahe Organisation die Reise nach Spanien antrat, weil ihre eigene Organisation dazu nicht in der Lage war. Ihr Plan, sich dann schnell zur anarchistischen Brigade Durruti abzusetzen, liess sich dann nicht umsetzen.

So wurden die Anarchosyndikalisten von dem kommunistischen Sicherheitsapparat kritisch beobachtet und ausgefragt. Sonst passierte ihnen nichts. Interessant ist auch die Schilderung von Anarchist*innen, die bisher immer die staatliche Ordnungsmacht abgelehnt haben und nun in Spanien selber zu Polizist*innen wurden. So sagt der Wuppertaler Anarchosyndikalist Helmut Kirschey „Wir wurden Polizei (grinst). Anarchistische Polizei, komisch ja (lacht). Weil wir uns immer versteckt hatten vor der Polizei. Wir wurden auf einmal Polizei“ (S.32).

Und sie scheinen ihren Job dort auch sehr ernst genommen zu haben. „Wir haben keine ausgewiesen, ohne dass sie auf der Liste waren“ (S.32) berichtet Kirschey über den Umgang der anarchistischen Polizist*innen gegenüber Mitgliedern der NSdAP, die in den Gebieten lebten, in denen die Anarcho-Syndikalist*innen eine neue Gesellschaft aufbauen wollten. Es handelte sich um Deutsche, die in Spanien lebten und dort die Putschisten unterstützten. Es soll hier gar nicht hinterfragt werden, dass diese Kräfte bekämpft werden mussten.

Eine interessante Frage wäre aber, wie sich die Polizeiarbeit der Anarchist*innen und Anarchosyndikalist*innen von den anderen Kräften der spanischen Linken unterschieden hat. Nur dann kann man sinnvoll darüber diskutieren, wo die Grenze ist zwischen notwendig autoritären Massnahmen, beispielsweise gegen offene und versteckte Anhänger der Putschisten und autoritären Massnahmen, die die Ziele der Revolution selber diskreditierten.

Auf Seiten der Kommunistischen Partei ist da auf jeden Fall die Verfolgung anderer Linker zu nennen. Auf Seiten der Anarchosyndikalist*innen wäre die Existenz von Arbeitslagern in denen von ihnen kontrollierten Gebieten zu nennen, die der kanadische Historiker Michael Seidman in seinem Buch „Gegen die Arbeit“ analysiert, das immer noch im Verlag Graswurzelrevolution erhältlich ist.

Ein solcher kritischer Blick auf alle Teile der spanischen Linken und der spanischen Revolution ist 90 Jahre später eine sinnvolle Perspektive. Der kleine Band von Helge Döhring ist deshalb so wichtig, weil hier 12 anarchistische und anarchosyndikalistische Zeitzeug*innen zu Wort kommen, die heute alle nicht mehr leben. Glücklicherweise gab es Menschen, die ihre Berichte aufnahmen oder aufschrieben.

A las Barricadas – Filmreihe in der Berliner Brotfabrik

Neben schriftlichen und mündlichen Zeugnissen sind es auch Filme, die den Kampf und die Niederlage der spanischen Revolution seit 90 Jahren begleiten. Im Berliner Kino Brotfabrik wird noch bis zum 31. Juli unter dem Titel A las Barricadas ein einziges Panorama von Filmen gezeigt, die die unterschiedlichen Spektren der spanischen Revolution darstellen. Zeitgenössische Filme finden sich dort ebenso wie Produktionen der letzten Jahre.

Neben bekannten Filmen wie Brot und Frieden von Ken Loach und Der Lehrer, der uns das Meer versprach über einen Bildungsreformer, der wie so viele Opfer des rechten Terrors wurden, gibt es auch viele wenig bekannte Filme zu sehen. Ein Höhepunkt ist sicherlich das Kurzfilmprogramm der CNT am 30. Juli.

Helge Döhring (Hg.): „grosse, schöne, unvergessliche Tage“. Verlag Edition AV 2026. 88 Seiten. ca. SFr. 23.00. ISBN: 978-3-86841-362-5.

Infos zur Filmreihe in Berlin: A las Barricadas!

Erstveröffentlicht im Untergrund Blättle v. 21.7. 2026
Gedenken an die Spanische Revolution

Wir danken für das Publikationsrecht.

System der Willkür

15. August 202624. Juli 2026 Gastautor

Wie hilft man, wenn es an allem mangelt? Fragen an die Kinderärztin Tanya Haj-Hassan

Free Dr. Abu Safiya and all healthcare workers!

Sonntag, den 26. Juli um 14 Uhr Schweigemarsch in Berlin

https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/free-dr-abu-safiya-all-healthcare-workers/

medico: Sie sind seit 2013 mehrfach in Gaza gewesen, aber auch nach dem Beginn des Krieges im Oktober 2023. Wie würden sie den Unterschied beschreiben?

Tanya Haj-Hassan: Es war schon früher nicht einfach. Aber Gaza war ein Ort, wo Menschen ihr Leben gelebt haben. Meine Medizinstudenten dort gehörten zu den engagiertesten, die ich je unterrichtet habe. Man konnte die Begeisterung fürs Fach förmlich spüren. Ich wusste, wie Gaza aus sieht: Khan Younis, Gaza-Stadt, Rafah. Bei meinen Besuchen in den vergangenen Monaten war es apokalyptisch. Ich habe nie zuvor einen Ort gesehen, der dem Erdboden gleich gemacht wurde. Ich habe in Irak gearbeitet, auch im Sudan. Was dort geschieht, ist furcht bar. Aber die komplette Einebnung Gazas – eines der am dichtesten besiedelten Gebiete der Welt –, das lässt sich mental kaum greifen. Es ist nur noch flaches Land. Sobald man dort ist, hört man das permanente Summen der Drohnen, aber auch die Geräusche von Kampfjets und Explosionen. Gaza hatte früher einen der blauesten Himmel, die ich gesehen habe. Jetzt liegt ständig ein grauer Schleier darüber. Asthmatiker sind in Gaza dauerhaft im Krankenhaus. Ich bin oft gegen 4 Uhr morgens aufgewacht, weil die Wände sprichwörtlich gewackelt haben. In der Notaufnahme wurden Betten entfernt und Patient:innen auf dem Boden behandelt. Man sieht verletzte Frauen, Jugendliche, sehr kleine Kinder – all das ist Alltag. Ich war in Phasen dort, wo wir mehrere Kleinkinder gleichzeitig auf einem einzigen Krankenbett reanimiert haben. Das sind Bilder, die man nicht mehr aus dem Kopf bekommt.

Hatten Sie persönlich keine Angst, unter solchen Bedingungen zu arbeiten?

Irgendwann hört man auf, über das eigene Risiko nachzudenken. Es erschüttert das Verständnis, warum man überhaupt auf der Welt ist. Bei meinem letzten Aufenthalt 2024 war ich in der Notaufnahme im ersten Stock, als eine israelische Drohne den zweiten Stock bombardierte. Feuer brach aus – zwei Patienten wurden getötet, mehrere verletzt. Ich bin auf die andere Straßenseite gerannt, um Equipment zu holen. Wenn man so etwas er lebt hat, kann man nicht mehr wegsehen. Man versucht, fast obsessiv, alles zu tun, um es zu stoppen.

Israel hat in Gaza immer wieder gezielt medizinische Einrichtungen bombardiert. Wie ist die medizinische Lage heute?

Der Großteil der Krankenhäuser ist teilweise oder ganz zerstört. Es gibt nur noch wenige Kliniken und ein paar Feldkrankenhäuser. Vor Oktober 2023 gab es zum Beispiel sechs pädiatrische Intensivstationen. Fünf davon wurden zerstört: das Kamal-Adwan-Kranken haus, das Nasr-Kinderkrankenhaus, das TC Pediatric Sub-Specialty Hospital, das Al-Durra-Kinderkrankenhaus und das Europäische Krankenhaus in Gaza. Übrig ist nur die Station im Nasr-Krankenhaus, die Ende 2022 eröffnet wurde. Es gibt praktisch keine Orte mehr, an denen schwerkranke Kinder versorgt werden könnten. Dabei ist der Bedarf massiv gestiegen. Palästinensische Gesundheitskräfte haben versucht zu improvisieren. In den letzten Monaten wurden kleine Ersatz-Intensivstationen eingerichtet. Sie arbeiten unter extremen Bedingungen, auch weil essenzielles medizinisches Equipment nicht hineingelassen wird.

Woran fehlt es konkret?

Am Grundlegendsten. Medizinische Ausrüstung darf nicht eingeführt werden. Bei meinem jüngsten Besuch haben wir beantragt, einfache medizinische Gegenstände mitzuführen – sie hatten keinerlei Dual-Use-Nutzen. Sie dienten ausschließlich der Patientenversorgung. Wir haben nie eine Antwort erhalten. In unserem Konvoi wurden von 29 Personen drei die Einreise verweigert, weil sie Gegenstände dabei hatten, die als verboten eingestuft wurden – darunter Medikamente oder ein zweites Handy. Selbst Stethoskope wurden zeitweise eingeschränkt.

Was bedeutet das für Menschen vor Ort?

Reguläre Versorgung ist unmöglich geworden. Die meisten meiner Kolleg:innen leben in Zelten. Sie können nicht mal die Trümmer ihrer Häuser räumen, um Leichen ihrer Angehörigen zu bergen. Sie leben ohne sanitäre Versorgung und sind weiterhin Luftangriffen ausgesetzt. Die Folgen sind deutlich: Krankheiten und steigende Fehlbildungen bei Neugeborenen. Patient:innen, die im Ausland behandelt werden müssten, wird die Ausreise verweigert. Ich habe mehrere Säuglinge mit angeborenen Herzfehlern behandelt – Erkrankungen, die leicht behandelbar wären. Sie standen monatelang auf Evakuierungslisten. Keines von ihnen durfte ausreisen. Alle sind gestorben. Auch Krebspatient:innen werden in Gaza nicht mehr behandelt, das einzige Krebszentrum wurde zerstört. Ich habe eine 38-jährige Mutter mit metastasierendem Brustkrebs getroffen, die seit November 2025 darauf wartet, ausreisen zu dürfen. Viele befinden sich in ähnlichen Situationen. Die Verhinderung medizinischer Versorgung führt nicht nur zu mehr Toten. Sie führt zu langsamen, oft sehr schmerzhaften Todesverläufen, die leicht vermeidbar wären.

Wie verarbeiten Sie das alles persönlich?

Ich bin kein wütender Mensch, aber in den letzten Jahren habe ich sehr viel Wut verspürt. Es ist, als würde man zusehen, wie eine Bombe in Zeitlupe vor einem explodiert. Man weiß genau, was diese Kinder zum Überleben bräuchten. Dass ihnen die Versorgung bewusst vor enthalten wird. Aus – ich sage das ganz deutlich – genozidalen Gründen. Welche andere Rechtfertigung könnte es dafür geben, einem Säugling die Ausreise zur Behandlung zu verwehren? Oder dafür, pädiatrische Ausrüstung zu verbieten? Oder dafür, die gesamte Infrastruktur für Krebsbehandlungen zu zerstören?

Deutschland gehört zu Israels engsten Unterstützern. Was versuchen Sie deutschen Entscheidungsträger:innen hier zu vermitteln?

Niemand soll sagen können, sie hätten von nichts gewusst. Die von uns, die in Gaza waren, kommen mit Fotos und Berichten zurück: Wir legen Zeugnis ab. Was ihr damit anstellt, ist eine andere Frage.

Sie haben sich immer wieder öffentlich zur Situation in Gaza geäußert, im November 2024 auch vor den Vereinten Nationen in New York. Gab es Versuche, Sie zum Schweigen zu bringen?

Ja, mehrfach. Es wurde auch immer wieder behauptet, ich sei Palästinenserin – als würde das meine Berichte entwerten. Diese Argumentation spricht Bände über das Ausmaß der Entmenschlichung. Zeitweise wurde ich sogar von meinem Arbeitgeber suspendiert, nach dem ein Arzt, den ich selbst nie getroffen hatte, auf Grundlage eines Interviews eine Beschwerde gegen mich eingelegt hatte. Palästinensische Stimmen sind natürlich viel gefährdeter. Ein palästinensischer Kollege von mir wurde vom israelischen Militär festgenommen und gefoltert.

Wie erleben Sie die Zusammenarbeit mit Ihren palästinensischen Kolleg:innen in Gaza?

Es gibt eine gewisse Abstumpfung. Man kann es sich nicht leisten, in der Ecke zu stehen und zu weinen. Was mich beeindruckt, ist die Entschlossenheit. Sie erscheinen zur Arbeit, versuchen weiter, Leben zu retten. Ich habe mit einem Arzt gearbeitet, der lange versucht hat, eine pädiatrische Intensivstation neu zu eröffnen. Schließlich ist es ihm gelungen. Vier Wochen später wurde sie wieder bombardiert. Und er hat wieder von vorn angefangen. Die Menschen können es sich nicht leisten, irgendetwas an sich zu binden – Häuser, Gegenstände, Menschen –, weil alles zu jedem Zeitpunkt verloren gehen könnte. Ein Kollege sagte: „Wir haben nicht den Luxus, zu trauern.“

Was bedeutet das für die psychische Verfas sung einer Gesellschaft?

Es hat einen regelrechten Zusammenbruch gegeben: Systeme, die für Ordnung sorgen, sind kollabiert. Das passiert, wenn das Grundgefüge einer Gesellschaft zerstört wird. Das Trauma ist allgegenwärtig. Kinder, die längst über das Bettnässen hinaus sein sollten, fallen zurück. Das sind kleine, aufschlussreiche Zeichen chronischer Traumatisierung. Es ist auch nicht „posttraumatisch“ – es gibt ja kein „danach“ in Gaza. Ich glaube nicht, dass unsere medizinischen Kategorien ausreichen, um dieses Trauma richtig zu erfassen.

Gibt es Geschichten, die Ihnen besonders im Gedächtnis geblieben sind?

So viele. Ich könnte Ihnen von Sham erzählen, die den Großteil ihrer Familie verloren hat und immer wieder weinend aufwachte und nach ihrer Mutter schrie. Ihre Mutter wurde getötet und sie selbst hatte mehrere Darmdurchbrüche. Oder von Mohammed, dem die Ausreise zur Behandlung verweigert wurde. Er ist 13 Jahre alt und konnte erst mehrere Monate später nach Jordanien ausreisen, obwohl der Antrag Monate zuvor gestellt worden war. In dieser Zeit ist er von 35 auf 18 Kilogramm ab gemagert. Monate später liegt er immer noch auf der Intensivstation. Oder von Musab Saman, einem jungen Arzt – einer der besten seines Jahrgangs –, der in israelischer Haft sitzt und wie so viele andere derselben Folter ausgesetzt ist, ohne je irgendeine Straftat begangen zu haben. Jede einzelne dieser Geschichten müsste eine Person ein Leben lang begleiten. Aber man verdrängt sie, weil auf die eine sofort die nächste folgt. Das Ausmaß der Verbrechen ist schwer zu erfassen.

Das Interview führte Hanno Hauenstein.

Dr. Tanya Haj-Hassan ist pädiatrische Intensivmedizinerin und eine der wichtigsten Stimmen zur humanitären Lage in Gaza. Zwischen Notfalleinsätzen vor Ort und Berichten vor internationalen Gremien reist die US-Amerikanerin um die Welt, um auf das Schicksal ihrer Patient:innen aufmerksam zu machen. (Foto: privat)

In Gaza sind die Lebensgrundlagen von mehr als zwei Millionen Menschen verwüstet. Wohn- und Krankenhäuser, Schulen, Universitäten, Moscheen, landwirtschaftliche Flächen: Nichts und niemand ist verschont geblieben. So wurden auch 1.700 Gesundheitsarbeiter:innen getötet, viele während des Versuchs, anderen das Leben zu retten.

Anfang Mai richtete ein von der Initiative medsolidar mit medico organisiertes Symposium zu „Humanitärer Medizin“ in Berlin den Fokus auf Gaza. 200 Gäste, überwiegend aus dem medizinischen Bereich, diskutierten darüber, welche Auswirkungen die systematische Zerstörung der Gesundheitsinfrastruktur auf die Versorgung der Zivilbevölkerung und die medizinische Arbeit vor Ort hat. Was ist zu tun, lokal und global? Und welche ethische Verantwortung hat die deutsche Ärzt:innenschaft, wenn Kolleg:innen in Gaza getötet und entführt werden?

Unterdessen setzen die medico-Partneror ganisationen in Gaza, weiterhin unter widrigsten Bedingungen, ihre Arbeit fort. Sie leisten medizinische und psychosoziale Nothilfe, reparieren Brunnen, organisieren Unterkünfte, kümmern sich um provisorischen Schulunterricht und betreiben eine Suppenküche.

Spendenstichwort: Nothilfe Nahost

Dieser Beitrag erschien zuerst im medico rundschreiben 02/2026. Das Rundschreiben schicken wir Ihnen gerne kostenlos zu. Jetzt abonnieren!

#gaza

Wir danken für das Publikationsrecht.

Fahne im Wind

23. Juli 2026 Gastautor

Die Linke organisiert Sozialproteste und bietet sich gleichzeitig als Mehrheitsbeschafferin für Regierungsprojekte an. Kritik einer Partei, die im Zwiespalt gefangen ist.

Forum-Red.: Der Text ist zuerst bei analyse&kritik erschienen. Wir danken für das Publikationsrecht.

Von Olivier David

Wer sich derzeit mit dem öffentlichen Auftreten der Partei Die Linke auseinandersetzt, dem zeigt sich ein reichlich ambivalentes Bild. Auf der einen Seite ist eine Partei zu sehen, die den Widerstand gegen die Politik der Reichen artikuliert. Ganz konkret zeigt sich das an dem Aufruf zu Sozialprotesten. Endlich tut sich etwas. Unter dem Motto »Es reicht – das Leben bezahlbar machen« organisiert die Partei in Dutzenden von Städten Kundgebungen gegen die Politik der Austerität unter Kanzler Merz.

Schaut man hin, fällt auf: Der Zusammenhang zwischen dem Ausbluten des Sozialstaats und den Themen Militarisierung, Wehrpflicht und Krieg fehlt dem Protest bislang. Ein Foto auf dem Account der Partei zeigt die Parteivorsitzende Ines Schwerdtner auf einer ersten Demo in Berlin öffentlichkeitswirksam eine rote Linke-Fahne schwingen. »Kürzt doch bei den Reichen« ist auf einem Schild neben ihr zu lesen. Und genau hier spitzen sich die innerparteilichen Widersprüche zu.

Der Gehaltsdeckel-Streit

Denn während die Partei nach außen um oppositionelle Rhetorik bemüht ist, zeigt sich an der Debatte um einen Gehaltsdeckel für Linken-Abgeordnete, dass ihr Motto »Kürzt doch bei den Reichen« nicht mal intern Konsens ist. Schwerdtner und der scheidende Co-Parteivorsitzende Jan van Aken schlagen eine Deckelung der Diäten in Höhe eines durchschnittlichen Arbeitnehmerbruttos vor. Denn gemessen am Durchschnitt gehören Bundestagsabgeordnete zu den einkommensreichsten zwei bis zehn Prozent in Deutschland (je nach Rechnung).

In einem internen Brief von den Fraktionsvorsitzenden Heidi Reichinnek und Sören Pellmann, den Springer veröffentlicht hat, fragen die beiden in einem grotesken Anfall undialektischen Denkens: »Soll es wirklich so sein, dass jede:r Abgeordnete beim Bundesschatzmeister, dem Parteivorstand oder einer anderen Gruppe vorsprechen und sich komplett nackt machen muss? Das, was wir sonst immer kritisieren? Dass den Menschen in den Ämtern nicht vertraut wird?«

Nur sind die Abgeordnetendiäten, mit denen die Politiker*innen des Bundestags zu den obersten zwei bis zehn Prozent der Einkommensreichen in Deutschland gehören, nicht mit der vom Jobcenter sanktionierten Person vergleichbar.

Dieser klein erscheinende Streitpunkt um eine Begrenzung der Diäten ist dabei gewichtiger, als es zunächst scheint. Denn ob Abgeordnete einer sich als Klassenpartei bezeichnenden Organisation innerhalb einer Legislatur ein Vermögen aufbauen, das sich der überwiegende Teil der Klasse zu Lebzeiten nicht erarbeiten kann, oder ob ihre Diäten zumindest sehr grob den Lebensbedingungen der Mehrheit angepasst sind, ist ein Unterschied. In der Außenwirkung, materiell und politisch.

Which side are you on?

Dabei steht der Streit um die Höhe der Diäten stellvertretend für eine strategische und politische Divergenz, die sich quer durch das Handeln der Partei zieht. Die Linke als organisierende Klassenpartei versus Die Linke als Mehrheitsbeschafferin für eine CDU-geführte Regierung – im Bundestag und auf Länderebene. Die Linke als Stimme des Protests auf der Straße versus Die Linke, deren Spitze sich einseitig für proisraelische Stimmen starkmacht. Die Linke gegen die Militarisierung versus Die Linke, die im Bundesrat für Aufrüstung stimmt.

Dieser Spagat wird die Partei langfristig zerreißen – er tut es bereits. Für relevante Teile linker Bewegungen in Deutschland ist Die Linke keine verlässliche Partnerin. Das wurde gerade erst in Berlin besonders deutlich, wo die Partei der linksradikalen Ersten-Mai-Demonstration einen Bärendienst erwiesen hat, indem sie die Demo mit einem gleichzeitig stattfindenden Konzert über Stunden blockierte.

Eine tatsächliche Klassenpartei im Bundestag hätte den Zweck, ihre Mittel und Möglichkeiten zum Aufbau einer kämpfenden sozialistischen Bewegung zur Verfügung zu stellen.

Ein weiterer Vorfall aus Berlin verdeutlicht, dass Die Linke nicht nur habituell und strategisch, sondern auch ideologisch meilenweit von einer sozialistischen Partei entfernt ist. Die Fraktionsvorsitzende der Linken im Abgeordnetenhaus, Anne Helm, steckte Springers Welt, dass sich ihre Fraktion einem Antrag der Grünen anschließen werde, in dem gefordert wird, die sowjetische Prägung der Ehrenmale Berlins »historisch-kritisch« zu »kontextualisieren«. Tatsächlich handelt es sich dabei um einen Versuch, die Erinnerungskultur auf Polizeilinie zu bringen. Die verbietet seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine das Zeigen sowjetischer Insignien am 8. und 9. Mai.

Der »Auf die Barrikade«-Sprech, den führende Parteimitglieder im Mund tragen, verheimlicht nicht den Anspruch relevanter Teile in der Partei, »politische Verantwortung« übernehmen zu wollen. Auf Länderebene und gerne 2029 auch in einer rot-rot-grünen Koalition. Was der Linken – neben dem Wunsch, auf dem politischen Parkett eine Rolle zu spielen – zudem ganz konkret schadet, ist, abgesehen von einem mitunter beliebig wirkenden ideologischen Pluralismus, der Wunsch, nach außen hin unbedingt eine befriedete Partei darzustellen, während es im Innern fortwährend brodelt, weil zentrale kontroverse Fragen ungeklärt bleiben.

So viel Beliebigkeit

Zum Beispiel beim Thema Israel. Eine Partei kann nicht gleichzeitig solidarisch mit Israel und mit Gaza sein. Ist sie parteiisch mit Israel, dann aus falsch verstandenem Verantwortungsbewusstsein gegenüber der Tätergeschichte Deutschlands. Nie wieder bedeutet – und das müsste eigentlich Konsens in einer linken Klassenpartei sein –, sich immer und zu jeder Zeit gegen Unterdrückung, Auslöschungsfantasien und Genozid zu stellen, und nicht bloß dann, wenn es einfach ist.

Ein Spagat in der Frage Israel/Gaza ist sowohl in Westasien ein Kompromiss auf Kosten der hungernden Bevölkerung in Gaza, als auch hierzulande auf Kosten der Palästinabewegung, die seit bald drei Jahren brutale Polizeigewalt erlebt. Das Denken in Kategorien politischer Macht und Ohnmacht – etwa, dass an der Seite Israels zu stehen, sich hervorragend in die Staatsräson einfügt, während für Palästina Partei zu ergreifen oft Zensur, Gewalt und Strafverfolgung bedeutet – scheint in der Partei nicht breit verankert zu sein.

Eine Klassenpartei kann auch nicht gleichzeitig Politik für Arme machen und dem Staat helfen, seine Herrschaft gegenüber der Arbeiter*innenklasse durchzusetzen. Die Ausrede, man würde im Einzelfall schauen, wo eine Maßnahme der Klasse nützt, verhehlt kaum den unbedingten Wunsch, nützlicher Teil des Politbetriebs zu sein. Die Idee allein, mit der Kooperation mit den Regierungsparteien davonzukommen, zeugt von einer Arroganz gegenüber den Ausgebeuteten, die der Partei noch auf die Füße fallen wird. Jeder kleinen Maßnahme, die unsere Klasse nicht weiter auspresst, stehen zehn Angriffe auf Arbeiter*innen gegenüber. Daran kann man sich als Linke beteiligen, dann braucht man sich aber nicht wundern, wenn die Arbeiter*innen zur AfD überlaufen.

Man will keinen Ärger mit der Bild-Zeitung; man will versuchen, die auf Klassenpolitik und Anerkennung des Genozids in Gaza drängenden Stimmen zu befrieden. Man will Sozialproteste; man will der CDU in Sachsen-Anhalt im Zweifel helfen, bürgerliche Politik als Gegenspielerin der AfD zu organisieren. Ganz so, als sei die CDU nicht wesentliche Akteurin beinahe aller Angriffe der letzten zwanzig Jahre auf die Rechte von Arbeitnehmer*innen gewesen. Aber egal, im Zweifel alle zusammen gegen den Faschismus.

Organisierung von Klassenhass

An den Anfang Juni gestarteten und zunächst schwach besuchten Sozialprotesten lässt sich ablesen: Die Partei hat es verpasst, soziale Bewegungen hinter sich zu vereinen. Auch die – inzwischen aufgelöste – Strömung Bewegungslinke ist mit dem Versuch gescheitert, Die Linke zu einer tatsächlichen Bewegungspartei zu transformieren.

Auf einem Panel der Bewegungslinken zum Thema »Klassenhass« im Herbst 2024, an dem der Autor selbst teilnahm, war die einhellige Meinung der Genoss*innen, auf Klassenhass zu setzen sei der falsche Weg. Dem stimmte damals auch der nun aussichtsreichste Kandidat auf den Posten des Co-Vorsitz der Partei, Luigi Pantisano, damals wortreich zu. In einem Interview schaffte Pantisano es jüngst, sowohl zu sagen, dass Die Linke, um in Sachsen-Anhalt die AfD zu verhindern, eine Minderheitsregierung tolerieren würde, als auch, dass die Partei sich gegen das Establishment stellen müsse. Wie das zusammen geht: Nur Pantisano selbst weiß das wohl.

Es zeigt sich: Einer Partei ohne Anschluss an die Bewegung fehlt das Korrektiv. Gleichzeitig macht sich Die Linke den Aufbau einer sozialistischen Bewegung auch nicht zum Ziel. Dass die Partei diese Bedingungen zum Einzug in den Bundestag nicht vorgefunden hat, kann man ihr nicht vorwerfen. Dass sie diesem Ziel nicht alles unterordnet, muss man ihr hingegen vorhalten.

Eine tatsächliche Klassenpartei im Bundestag hätte den Zweck, ihre Parteimittel und Möglichkeiten zum Aufbau einer kämpfenden sozialistischen Bewegung zur Verfügung zu stellen. Der Bundestag zu dieser historischen Zeit, das zeigen alle zur Verfügung stehenden Daten, ist nicht das Feld, auf dem linke Politik etwas erreichen kann. In ihm sollten linke Kräfte eine Bühne für Agitation, für die Organisierung von Klassenhass und die Umverteilung von Geldern hin zu den kämpfenden Teilen der Bewegung sehen.

Wie also weiter verfahren? Einerseits gibt es in der Partei allerhand integre Leute und Potenziale, die eine sozialistische Bewegung braucht. Gleichzeitig ist der Sog, der die Partei in die Mitte zieht, so stark, dass entschiedene Sozialist*innen besser beraten wären, der Partei gegenüber Vorsicht walten zu lassen. Diskursiv gilt es, den Druck auf die Partei weiter zu verschärfen, denn wie sich an den Sozialprotesten zeigt, reagiert die Partei auf Stimmen aus der Bewegung.

Gleichzeitig führt kaum ein Weg daran vorbei, sich auf die Suche nach alternativen Parteien und Organisationen links der Linken zu machen. Die Partei ist für einen drastischen Linksruck hin zu einer tatsächlichen sozialistischen Klassenpartei innerhalb der nächsten Jahre in ihrem Kern zu liberal, in ihren Anliegen zu heterogen und gegenüber der Macht zu opportun.

Olivier David

ist Autor und Journalist. Von ihm ist zuletzt der Essayband »Von der namenlosen Menge« erschienen.

Hinweis: Lesung aus dem unveröffentlichten Textband von Olivier David, "Die Armen liefern die Leichen" am Samstag 25. Juli im Rahmen der Veranstaltung Wir sehen Rot: Im Widerstand gegen ihre Kriege in der Maigalerie