Vollständige Liste aller Beiträge: Gewerkschaften – Gewerkschaftspolitik

Joschua Klein, 4.11.2026 In zahlreichen Industrieunternehmen werden zur Zeit rücksichtslos die Angestellten aus dem Home-Office zurück ins Büro beordert. Wann streiken Angestellte hierzulande dagegen wie in Spanien? Die deutsche Industrie befindet sich bekanntlich seit Jahren in einer sich zuspitzenden Krise. Während die Sozialpartnerschaft zwischen Kapital und Arbeit von oben aufgekündigt wird und sich dagegen Widerstand … Weiterlesen

Common Grounds – Workshop Rollberg Str.26, 12053 BerlinDienstag 26th Nov 2026 17:00-00:00 Uhr Panels – Games – Music & DJ – Dinner, Spenden 10 – 20 € für GAZA Die Unsicherheiten beim Arbeiten mit KI wachsen, zunehmend wird die Technologie eingesetzt für Kriegszwecke, für die Völkermorde in Palästina und im globalen Süden, für Rassismus gegenüber … Weiterlesen

Einstimmig für mehr Druck! Die Große Tarifkommission der IG Metall Baden-Württemberg hat 24-Stunden-Warnstreiks beantragt und fordert den Vorstand auf, diese zu beschließen. Etliche Belegschaften warten darauf, den Bossen endlich die Daumenschrauben spürbar anzuziehen. Barbara Resch, Bezirksleiterin B.-W. erklärt: Der Stellenabbau läuft längst. Wer jetzt unsere Lohnforderung zum Jobrisiko erklärt, macht die Beschäftigten zum Sündenbock für … Weiterlesen

Solidaritätskundgebung 15 UHR | 17. NOVEMBER 2026 FORUM 3 | CHARITÉ CAMPUS VIRCHOW-KLINIKUM WESTSTRASSE | 13353 BERLIN Kolleginnen der Charité haben in der letzten Woche mit überwältigenden 98,1 Prozent für die Aufnahme von Erzwingungsstreiks gestimmt. Denn: Die Klinikleitung ist weiterhin nicht bereit, die Forderungen im Kampf um einen neuen Entlastungstarifvertrag zu erfüllen. Ganz im Gegenteil … Weiterlesen

Die Landesdelegiertenversammlung der GEW Berlin hat am 04./05. November wichtige Beschlüsse zu aktuellen bildungs- und gesellschaftspolitischen Themen getroffen. (Übersicht folgt!) Die Landesdelegierten solidarisierten sich dabei auch mit den Schulprotesten in Frankreich und beschlossen einen Dringlichkeitsantrag zur Solidarität mit den Protesten, Blockaden und Streiks von Schüler:innen hier in Deutschland.  Keine Repression in unserem Namen Im Beschluss … Weiterlesen

Lange war wenig über Arbeitsbedingungen bei Tesla bekannt. Eine neue Studie zeigt jetzt, wie hoher Arbeitsdruck, undurchsichtige Löhne und eine gespaltene Belegschaft den Alltag im Werk prägen. Das könnte bald in der ganzen Autoindustrie Schule machen. Von TIMO DAUM Die deutsche Autoindustrie steckt in ihrer tiefsten Krise, aber bei Tesla, dem immerhin viertgrößten Autohersteller in … Weiterlesen

„Streik an der Charité? Das geht uns alle an!“ Offenes Treffen | 12.11.2026 | 19 Uhr | Mieterladen | Kreutzigerstraße 23 | Berlin wir laden Euch herzlich ein zu unserem offenen Treffen am 12. November zum Thema: „“Streik an der Charité? Das geht uns alle an!“ Der Tarifvertrag Entlastung an der Charité wurde gekündigt. Die … Weiterlesen

Nicht schon wieder Kaufkraft einbüßen! Für die Beschäftigten in der Metall- und Elektroinudstrie geht es in dieser Tarifrunde vor allem darum, nicht schon wieder Kaufkrafteinbußen hinnehmen zu müssen. Sie fordern: „Fünf Prozent mehr Lohn. Für 12 Monate, keinen Tag länger und sockelwirksam.“ „Das ist angemessen.“ …“Das ist das Mindeste.“ .. „Das Leben muss bezahlbar werden.“ … Weiterlesen

Von MAIKE GOSCH Weitgehend unbeachtet von den deutschen Medien protestierten am vergangenen Freitag, dem 30. Oktober 2026, Hafenarbeiter in 113 Häfen und 22 Ländern weltweit gegen Waffentransporte, Krieg und Militarisierung. Während in anderen Ländern Zehntausende die Arbeit niederlegten und Massenproteste durch die Straßen zogen, reichte es in Deutschland lediglich zu einer Kundgebung am Hamburger Hafen. … Weiterlesen

Junge Welt, 30.10.2026 Über Beschlüsse der IG BAU in Sachen Frieden und Vergesellschaftung, die seit dem vergangenen Gewerkschaftstag umgesetzt werden. Ein Gespräch mit Jörn Rieken. Von Wolfgang Pomrehn In Frankreich, Spanien und Portugal sind Generalstreiks angekündigt. Auch in Italien gehen Hunderttausende auf die Straße. Hierzulande greifen Jugendliche die Proteststimmung auf und gehen am kommenden Sonnabend … Weiterlesen

Vorstand und Beschäftigtenvertreter sondieren Lage vor neuer Tarifrunde. Die Zeichen stehen auf Arbeitskampf Von Klaus Fischer Titelbild: IG Metall Wolfsburg Bei VW brodelt es. Am Freitag trafen sich Vertreter von Konzernführung und Beschäftigten in Hannover zu einer »Gesprächsrunde«. Dieses Konsultationsformat war vor zwei Jahren bei Abschluss des »Zukunftstarifvertrags« für den Fall vereinbart worden, dass sich … Weiterlesen

Die CGT hat beschlossen, für branchenübergreifend landesweite Streiks ab dem 5. November zu mobilisieren. Dazu sollen breit am 5. November Vollversammlungen in den Betrieben zur Unterstützung der Protestbewegung stattfinden. Der Gewerkschaftsbund Solidaires drängt auf eine Fortsetzung und Ausweitung der Streiks bis hin zum Generalstreik. Beide Organisationen wenden sich gegen die Kürzungspolitik der Regierung und die … Weiterlesen

Perspektive Online Über 25 Gewerkschaften riefen international zum Streik in den Häfen auf – gegen Waffenlieferungen und für bessere Arbeitsbedingungen. Besonders in Italien und Griechenland war die Beteiligung groß. Am Freitag haben Hafenarbeiter:innen in 22 Ländern an 113 Häfen gestreikt. Über 25 Gewerkschaften hatten zu dem Ausstand aufgerufen. Ursprünglich war er nur in Italien, Frankreich, … Weiterlesen

Vielerorts waren nicht nur Schüler:nnen und Student:innen, sondern auch Arbeiterjugendliche unter den Demonstrierenden der Gen Z Proteste am Samstag. In Stuttgart hatte zum Beispiel vom Mercedes Werk Untertürkheim aus die IG Metall Jugend gezielt für die Teilnahme an den Gen Z Protesten mobilisiert. In Berlin oder Sachsen waren deutlich sichtbar Mitglieder:innen von Verdi (in Berlin … Weiterlesen

Wie weiter mit unserer Vernetzung und Rückkopplungsformaten als Gewerkschafterinnen in der Linken? Einladung zur Informations- und DiskussionsveranstaltungZeit: Montag, den 9. November 2026 um 18:30 UhrOrt: Karl-Liebknecht-Haus (Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin) Als LAG B&G haben wir in diesem Jahr am Programmprozess in Berlin mitgewirkt, Veranstaltungen zu aktiven Tarifbewegungen ausgerichtet und politischeForderungen erarbeitet. Nach dem Wahlerfolg … Weiterlesen

Eine Welle der Sozialproteste rollt durch Europa. In Frankreich gehen Staatsmacht und rechtsextreme Schläger gemeinsam gegen die Demonstrierenden vor Raul Zelik (zuerst erschienen in: nd.DieWoche , wir danken für das Publikationsrecht) Es scheint, als drehe sich der Wind. Nach dem globalen Rechtsruck ist plötzlich wieder von sozialen Forderungen und Kämpfen die Rede. Mitte September begann … Weiterlesen

Der Fall „ein neues Audiwerk in den USA während gleichzeitig die Schliessung von Werken hierzulande droht“ ist nicht zuletzt lehrreich für die laufende Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie. Der Kommentar am 25. Oktober im Handelsblatt könnte von der Antifa sein: Eine Dreiviertelstunde Hass, Rassismus, Frauenfeindlichkeit, eine johlende Menge – und dann tritt Audi-Chef Gernot … Weiterlesen

Internationaler Aktionstag an über 60 Häfen. in Hamburg: Dessauer Straße 5, 30. Oktober 12:30 bis 13:30 Uhr Die Hafenarbeiter:innen lassen nicht locker, international die Kriegslogistik zu stören! Bereits am 6. Februar 2026 organisierten Hafenarbeiter:innen grenzüberschreitend Streiks und Proteste gegen Waffentransporte, Krieg und Militarisierung. KEINE HÄFEN FÜR NATO, EU UND USA! Zum gemeinsamen Aktionstag am 30. … Weiterlesen

Treffen Gewerkschaftsratschlag Berlin-Brandenburg 03. November 2026, 19 Uhr, ver.di Landesbezirk Berlin-Brandenburg, Am Bhf. Westend 314059 Berlin (Ring Westend), Raum Mascha Kaléko im Erdgeschoss Überall Proteste, nur in Deutschland nicht? Von Albanien bis Frankreich gehen gerade in immer mehr Ländern Massen auf die Straße und Gewerkschaften rufen – wie im Spanischen Staat – zu (General)streiks zu … Weiterlesen

Pressemitteilung Kassel, 17. Oktober 2026. Fast 60 Aktive aus Betrieben, Gewerkschaften und gesellschaftlichen antimilitaristischen Initiativen kamen am 16. und 17. Oktober in Kassel zusammen, um über den Aufbau eines gemeinsamen Widerstands gegen Krieg, Militarisierung und Sozialkahlschlag zu beraten. Eingeladen hatten ´Sagt NEIN! – Gewerkschafter*innen gegen Krieg, Militarismus und Burgfrieden´, die Gewerkschaftslinke Hamburg und die Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften (VKG).

VOM PROTEST ZUM WIDERSTAND! Gemeinsam. Klassenautonom. Internationalistisch. Streikbereit. Wir, die Teilnehmer*innen der Vernetzungskonferenz ´Gewerkschaftlicher Widerstand´, erklären: Es ist höchste Zeit, aus Protest Widerstand zu machen!

Die Idee der Kolleg:innen Warum nicht nach Berlin fahren, wo die Angriffe des Kapitals auf die Beschäftigten von der Politiik gebündelt werden? „Da Druck machen, wo es angebracht ist.“ Speerspitze für die verheerende aktuelle Angriffswelle ist doch Bundeskanzler Friedrich Merz. Warum ihn nicht persönlich zur Rede stellen, ihm ordentlich den „Marsch blasen“, was seine Polititk … Weiterlesen

Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie: Zwischen Krise und Widerstand. Dienstag, 20. Oktober 2026 18:30 UhrKarl-Liebknecht-Haus (Kleine Alexanderstraẞe 28, 10178 Berlin) Die Tarifrunde der Metall- und Elektroindustrie geht in die heiẞe Phase: Mit dem 31. Oktober laufen die Entgelttarifverträge aus. Damit haben die Kolleginnen und Kollegen die Möglichkeit, ihre Forderungen mit (Warn-)Streiks durchzusetzen. Doch die … Weiterlesen

Titelbild: Collage Peter Vlatten In der Automobilindusrie brodelt es. Kapital und Regierung schießen mit Breitsalven auf die Belegschaften. Keine der jahrzehntelang erkämpften Errungenschaften ist mehr sicher. Zuletzt hat VW in einem Rundumschlag Tarifverträge gekündigt. Seit Sommer regt sich aber auch Widerstand . Furore machte eine Resolution des Vertrauenskörpers Mercedes Untertürkheim „Schluss jetzt. Protest, Widerstand, Streik“, … Weiterlesen

Hunderte Gewerkschafter:innen demonstrierten am 3 Oktober auf der großen Friedensdemo in Berlin gegen Kriegskurs und sozialen Kahlschlag. Ein unübersehbarer starker Gewerkschaftsblock. Einige meinten schon: „Der Jugendblock der ganzen Demo“. Wer genauer hinschaut erkennt aber die „richtige Mischung“. Gewerkschafter:innen aus allen DGB Gewerkschaften waren da zusammen auf der Straße. Jung und Alt gemeinsam, entschlossen, laut und … Weiterlesen

Die deutsche Schiffbaubranche ist dabei, viele lukrative Kampfschiffgeschäfte abzuarbeiten. Rheinmetall macht nun auch die Weltmeere unsicher. Von Hermannus Pfeiffer Titelbild: Mit KI erzeugt. FORUM-Red.: Vorbemerkung: Anfang 2024 überraschte der IG Metall-Vorstand die Öffentlichkeit damit, dass er gemeinsam mit der Lobbyorganisation der wehrtechnischen Industrie und dem Wirtschaftsverband der SPD ein Positionspapier ,,Souveränität und Resilienz sichern“ unterschrieb. … Weiterlesen

Martin Bott, 3. Oktober 2026 Ein kleiner satirischer Kommentar anlässlich der aktuellen Situation in der Metallindustrie. Fuchs du hast die Gans gestohlen, gib sie wieder her, sonst wird dich der Jäger holen mit dem Schießgewehr Sehr schön und treffend formuliert von Alwin Altenwald, das gehört in jede Betriebszeitung – mit konkretem Bezug auf den eigenen … Weiterlesen

Am 11. Oktober findet in Göttingen eine weitere Vernetzungskonferenz gewerkschaftlicher Aktivist:innen statt – ein Einladerkreis mit erfreulich vielen betrieblich Aktiven aus verschiedenen Gewerkschaften und Branchen. Eine Woche später am 16./17. Oktober findet nicht weit entfernt von Göttingen in Kassel ebenfalls eine Konferenz zum Thema „Eröffnung einer Diskussion – Vernetzung gewerkschaftlicher Widerstand!“ statt. Aus den Einladungen … Weiterlesen

Eine Klatsche für alle Fans der Zeitenwende. Endlich zeigt ein Gewerkschaftstag der Kriegstreiberei die Rote Karte. Andere DGB Gewerkschaften sind eingeladen, dem Beispiel zu folgen. Auf dem 24. Ordentlichem Gewerkschaftstag der IG BAU, Kassel 30.09.2026, 11:45, wurde mit übergroßer Mehrheit bei sehr wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen als Entschließungsantrag E001 „Frieden und Rüstung“ mit dem ergänzten … Weiterlesen

Am Samstag waren12.000 Kolleginnen in Berlin gegen die Angriffe auf ihre sozialen Errungenschaften auf der Straẞe. Es war eine groẞe und kämpferische Demonstration. Was auffiel, aber auch notwendig ist: Viele Teilnehmerinnen vertraten weitergehende Positionen, als die vom DGB offiziell ausgegebene Losung „Hart verdient“. Und es hätten doch angesichts der Größe der Stadt und Heftigkeit der … Weiterlesen

Die britische Gewerkschaftsbewegung geht voran „Der TUC hat eine langjährige Politik zur Unterstützung von Gerechtigkeit und Freiheit für die Palästinenser. Wir arbeiten eng mit der Gewerkschaftsbewegung in Palästina zusammen, während wir in Solidarität mit allen palästinensischen Arbeitern in ihrem Kampf gegen Apartheid, Völkermord in Gaza und ethnischen Säuberungen im Westjordanland stehen.“ (TUC-Beschluss) In einer Publikation … Weiterlesen

Arbeit und Gewerkschaften in Zeiten der Aufrüstung Info- und Diskussionsveranstaltung17. Oktober 2026 | 14:30 – 21:00Mehrgenerationenhaus Gneisenaustr. 12 | 10961 Berlin Das Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion lädt ein Die Militarisierung der Gesellschaft reicht inzwischen tief in die Arbeitswelt hinein und verändert die Bedingungen, unter denen wir unsere Tätigkeiten verrichten, grundlegend – ganz egal, ob wir … Weiterlesen

Rezension eines empfehlenswerten Buches. Zu betonen wäre noch: Die geforderte notwendige Änderung der Gewerkschaftspolitik muss von unten durchgesetzt werden. Von untereinander vernetzten kämpferischen Gewerkschafter:innen an der Basis. In der betrieblichen und politischen Praxis ! (Peter Vlatten) 11.September 2026, German Foreign Policy Ulrike Eifler beschreibt die Folgen der „Zeitenwende“ für die Gewerkschaftsbewegung – und erläutert, weshalb … Weiterlesen

VW Arbeiter:innen vernetzen sich! Der gestern von der IG Metall Führung ausgerufene Protesttag in der Automobilindustrie soll keine Eintagsfliege bleiben. Nicht nur bei Mercedes, jetzt auch bei VW schlagen Kolleg:innen auf den Tisch. Um einen nachhaltigen Widerstand aufzubauen organisieren sich „Gewerkschafter:innen von unten“. Die VW Kolleg:innen fordern dabei vor allem, dass nicht weiter über ihre … Weiterlesen

Kommt am 21. und 26. September vor die Werkstore, auf die Straßen und Plätze. Update nach den Wahlen: Der Kanzler und SPD Führung machen weiter, wir machen auch weiter und drehen richtig auf, jetzt erst recht! Am 21. September mobilisiert die IG Metall bundesweit Beschäftigte der Automobil- und Zulieferindustrie gegen Arbeitsplatzabbau, Verlagerungen und Werksschließungen. Am 21. September … Weiterlesen

„Komm mit uns auf die Straße! Der Deutsche Gewerkschaftsbund und seine Mitgliedsgewerkschaften rufen unter dem Motto „Hart verdient! Deine Arbeit. Deine Gesundheit. Deine Rente.“ zu einem bundesweiten Aktionstag auf.  Die Bundesregierung plant Einschnitte in die soziale Sicherung in einem noch nie dagewesenen Ausmaß: sinkende Rentenleistungen, steigende Pflegekosten, Kürzungen bei der Gesundheitsversorgung, Debatten über längere Arbeitszeiten. Was politisch als „Reform“ … Weiterlesen

In der aktuellen Situation massiv sinkender Profitraten und weltweit auf die Spitze getriebener Konkurrenz zwischen den imperialistischen Machtblöcken bleibt für Sozialpartnerschaft kaum noch ein Krümmel für die arbeitenden Menschen übrig. Im Gegenteil, immer mehr hart erkämpfte Erfolge kommen ohne energische Gegenwehr unter den Vorschlaghammer. Für Deutschland und auch die EU gibt es im weltweiten Ringen … Weiterlesen

Angesichts der konzertierten Angriffswelle von Unternehmen und Staat hat sich in den Belegschaften, vor allem in der Autimobilindustrie, eine echte Wut angestaut, die sich in Protesten und einzelnen widerständigen Aktionen im Sommer Bahn brach. Insbesondere eine Resolution aus dem Mercedes Werk Stuttgart Untertürkheim mit dem Titel „Schluss jetzt. Protest, Widerstand, Streik!“ machte Furore. Die Angriffe … Weiterlesen

Wir wollen voneinander lernen, wie Widerstand gegen den Rechtsruck organisiert werden kann. Komm vorbei und diskutiere mit! Wie können sich Gewerkschaften gegen Repressionen von rechts wehren? Wie können wir handlungsfähig bleiben und gegen autoritäre Bewegungen vorgehen? Darüber diskutieren wir am 17. September im GEW BERLIN-Haus mit Todd Wolfson, Vizevorsitzender der amerikanischen Schwestergewerkschaft AFT und Präsident … Weiterlesen

In der Zeit vom 12. bis zum 19. September findet vor der Botschaft der USA vor dem Brandenburger Tor am Pariser Platz eine täglich besetzte Protestwache gegen die Blockade Kubas statt. Es gibt ein umfassendes Veranstaltungsprogramm. Zur Finanzierung der Protestwache wird um Spenden gebeten. Auch das Forum gewerkschaftliche Linke Berlin und der AKI Metaller:innen Berlin … Weiterlesen

Am 16. September 19 Uhr im GEW Haus, Ahornstr. 5 Buchvorstellung „Politischer Streik – Geschichte, Rechte und Beispiele“ Organisiert ist die Veranstaltung von der AG für ein umfassendesStreikrecht in der GEW Berlin. Kommt vorbei und leitet die Einladunggerne weiter. Darf man in Deutschland politisch streiken? Und warum ist das Streikrecht hierzulande so stark eingeschränkt? Während … Weiterlesen

Die Bosse und ihre Regierung haben den Beschäftigten den Krieg erklärt. Unsere Antwort kann nur sein: Gegenwehr jetzt! Siehe und unterstütze hier die Online-Petition Gegenwehr jetzt I Die aktuellen Angriffe des Kapitals auf hart erkämpfte soziale und gewerkschaftliche Errungenschaften sind beispiellos. Ein vielbeachteter Brief von Vertrauensleuten und Betriebsräten von Mercedes Stuttgart Untertürkheim forderte Anfang August … Weiterlesen

Die Delegiertenversammlung der IG Metall Berlin verabschiedete am 8.9.2026 eine von der örtlichen IG -Metalljugend eingereichte Resolution „Gegen Wehrpflicht und Militarisierung!“ Wir wünschen uns, dass erstens diese Positionierung und Erklärung breit bekannt wird. Wir wünschen uns, dass zweitens die Inhalte dieser Erklärung tatsächlich fester Bestandteil der praktischen Arbeit der örtlichen IG Metall werden und der … Weiterlesen

Wer zurückweicht, wird immer weiter zurückgedrängt. Jeder Cent, auf den wir verzichten, stärkt das Kapital und wendet sich gegen uns. Unsere Dämme brechen. Keiner hat das Recht, gemeinsam beschlossene und erkämpfte Errungenschaften preiszugeben – kampflos und ohne richtige Rücksprache rund Einbeziehung der Mitglieder. Wofür zum Teufel wurde 2024 eigentlich verzichtet? fragt ein Mitglied der Initiative … Weiterlesen

Die Einigung über das Kürzungsprogramm für Volkswagen ist sehr schlecht für die Beschäftigten und ein Schlag gegen die Mitbestimmung. Ein Kommentar. Von STEPHAN KRULL Titelbild: IG Metall Wolfsburg Der einstimmige Beschluss des VW-Aufsichtsrats ist ein Schlag gegen die Arbeiterinnen und Arbeiter. »Die drohenden Schließungen sind zunächst vom Tisch – die Unsicherheit für die Beschäftigten und … Weiterlesen

Die baskische Gewerkschaft LAB bekennt sich angesichts der aktuellen „Kapitaloffensive“ zur internationlen Solidarität und zum gemeinsamen gewerkschaftlichen Kampf bei VW über Ländergrenzen hinweg. Wir fügen hinzu: wer sich dem Diktat des VW Vorstands beugt, wird nichts gewinnen, hat nur eine Perspektive: die nächste Angriffswelle. LAB erklärte am 3.September 20226 „Wir von LAB möchten unsere Solidarität … Weiterlesen

Der Antikriegstag am 1. September ist ein zentraler Tag im politischen Kalender der antimilitaristischen Bewegung in Deutschland. Auch in diesem Jahr protestierten Tausende gegen Aufrüstung und Kürzungen im Sozialen. Auf den wachsenden Demonstrationen spielen zunehmend auch Rüstungsstandorte vor der eigenen Haustür eine größere Rolle. Titelbild: Perspektive Online, CC BY-NC-SA 4.0Bilder Collage: Jutta-Kausch-Henken, Peter Vlatten Am … Weiterlesen

Mit der Frühschicht am 2 September traten hunderte in der Verdi organisierte Pflegekräfte in den Streik. Drei Tage Warnstreik sind geplant. Vorerst. Was ist passiert? 2021 hat die Berliner Krankenhausbewegung – d.h. Kolleg:innen an der Charité und bei Vivantes in Berlin Tarifverträge Entlastung erkämpft.Diese Tarifverträge legen Besetzungsstärken fest. Im Kern wird geregelt, dass Pflegekräfte, die … Weiterlesen

Wohnungen für Alle statt Millionen für Wenige. Wir sind die 85 % – die Mieterinnen und Wohnungslosen Berlins! Raus auf die Straße, komm kurz vor der Berlin-Wahl zur Demo gegen die Wohnungskrise: Samstag, 05.09.2026, 13 UhrVor dem Roten Rathaus, 10178 Berlin-Mitte Die Miete frisst das Leben auf: Schon wieder eine Mieterhöhung? Völlig undurchsichtige Betriebskosten? Fahrstuhl … Weiterlesen

Mattis Molde, Neue Internationale 303, September 2026 Die Regierung führt den seit langem größten Angriff auf die arbeitende Bevölkerung durch – Krankenversicherung, Pflege, Rente, Bürgergeld, Verlängerung des Arbeitstags – und tut dies als die seit langem schwächste Regierung. CDU und SPD sind selbst als Parteien in einer Krise, werden getrieben von der herrschenden Klasse, vor … Weiterlesen

In den vergangenen Monaten wurde intensiv über Reformen des Sozialstaats diskutiert, darunter Leistungskürzungen in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung, eine Anhebung des Renteneintrittsalters sowie die Streichung der Entgeltfortzahlung am ersten Krankheitstag. Anhand einer aktuellen Online-Umfrage wird in diesem Policy Brief gezeigt, dass diese Debatte bei einem beträchtlichen Teil der Bevölkerung zu Sorgen um die eigene … Weiterlesen

Unter den Autoarbeitern wächst der Unmut. Ein Brief von Mercedes Untertürkheim fordert von der IG Metall den Abschied von der Sozialpartnerschaft. Von RAUL ZELIK Durch die deutschen Industriebetriebe läuft eine Entlassungswelle. Mittlerweile kommen die Auseinandersetzungen auch bei den großen Autokonzernen an Foto: [k] Titelbild: Michael Knopp Nachdem die Sparpläne der deutschen Autokonzerne bisher auf vergleichsweise … Weiterlesen

Mobilisierung von Sagt Nein zu den gewerkschaftlichen Aktionstagen, den Antikriegsprotesten und zur Vernetzung aller kämpferischen Gewerkschafter*nnen! Es kann nur ein Auftakt sein! Liebe Kolleginnen und Kollegen,liebe Unterstützer*innen von Sagt NEIN!, der Herbst beginnt mit einer ganzen Reihe wichtiger Mobilisierungen. Machen wir daraus mehr als einzelne Aktionstage. Verbinden wir den Protest gegen Sozialkahlschlag mit dem Widerstand … Weiterlesen

Angesichts der aktuellen Welle von massiven Angriffen auf esentielle betriebliche, tarifliche und gesetzliche Arbeits- und Sozialstandards zugunsten von Rendite und einer extremen Militarisierung wird der Ruf nach Widerstand bis hin zu politischen Streiks immer lauter. Die Forderung nach wirkungssvollem Widerstand durch Streik kommt dabei direkt aus vielen Betrieben. Von den Gewerkschaftsspitzen sieht man aber ausser … Weiterlesen

„Es könnte Schlimmer kommen“, ist nur noch eine Verkaufspackung, um den Gang in den Abgrund mit dem geringst möglichen Widerstand abzusichern. Wenn der Weg zur Großmacht und in die Kriegswirtschaft alle gesellschaftlichen Resourcen verschlingt und das Kapital den Arbeitenden dabei den erbitterten sozialen und politischen Krieg erklärt, führt das Festhalten am Konzept der Sozialpartnerschaft, anstatt … Weiterlesen

📢 Info- & Mobi-Veranstaltung: Krankenhäuser in der Zeitenwende |20. AUGUST I 19 UHR BAIZ I SCHÖNHAUSERALLEE 26A | 10435 BERLIN Kommt vorbei, diskutiert mit und fahrt mit uns nach Köln! Die Militarisierung der Gesellschaft schreitet voran und macht auch vor dem Gesundheitssystem keinen Halt. Krankenhäuser sollen »,kriegstüchtig“ gemacht werden. Für Berlin wurde dazu mit dem … Weiterlesen

„Wir reden nicht über ein Bauprogramm, sondern über knallharte Privatisierung.“ So brachte es ein Personalrat und ver.di-Mitglied bei der Kundgebung gegen die Kürzungen im Hochschulbereich am 18.05.2026 auf den Punkt. Mit Blick auf das kreditfinanzierte Vermieter-Mieter-Modell warnte er „Das geschützte Kapital gehört dann der HBG [Hochschulbaugesellschaft] – das heißt der Bank.“

Ein Beitrag zur notwendigen innergewerkschaftlichen Auseinandersetzung in Sachen Antimilitarismus Von Andreas Buderus und Johannes Schillo Titelphoto: Jochen Gester Vorbemerkung FGLB: In der innergewerkschaftlichen Auseinandersetzung um den Kurs der DGB-Gewerkschaften in der Frage von Krieg und Frieden haben sich zwei Strömungen herausgebildet, die beide dafür eintreten, dass die Gewerkschaften die Politik der „Kriegsertüchtigung“ ablehnen und bekämpfen. … Weiterlesen

Die Stimmung unter den Kolleg:innen in der Automobilindustrie ist vielerorts auf dem Siedepunkt. Mit der Resolution „Schluss jetzt. Protest, Widerstand, Streik“ hatte der Vertrauenskörper von Mercedes Stuttgart Untertürkheim ein landesweit beachetes Signal gesetzt. Die Erklärung hatte ein gewaltiges Echo, nicht zuletzt bei Aktivist:innen und ehrenamtlichen Mitgliedern der IG Metall, insbesondere unter der Jugend. Es geht … Weiterlesen

Drittmittelabhängigkeiten, Arbeitsverdichtung und Lohndumping kennzeichnen deutsche Hochschulen. Wie Gewerkschafter gegenhalten können, erklärt Claudius Naumann

Wir rufen auf, sich an den gewerkschaftlichen Protesten gegen Sozialabbau und Militarisierung im September und Oktober zu beteiligen! Als erstes publizierten wir den gewerkschaftlichen Diskussions-Beitrag „DGB-Erklärung zum Antikriegstag 2026: Antimilitaristischer Druck der Basis beginnt zu wirken – aber der Burgfrieden ist längst nicht gebrochen!“ Als zweiten gewerkschaftlichen Beitrag stelllen wir zur Diskussion:“Wir können den Sozialstaat … Weiterlesen

Gerne veröffentlichen wir den Beitrag von Ulrike Eifler. Treffend charakterisiert sie die Rede als Rechtfertigung zukünftiger Kriege der Bundeswehr. Wir danken etosmedia für das Publikationsrecht. Navid Kermani: Aufruf zur Befehlsverweigerung – ganz im Dienste des Militarismus Die diesjährige Gedenkstunde der Bundesregierung für die Opfer vom 20. Juli 1944 war eine militaristische Showv-Veranstaltung. Sie diente allein dem Ziel, die … Weiterlesen

Die komplexe, moderne, weltweite Autoindustrie liefert ein anschauliches und erschreckendes Beispiel für die Unfähigkeit der kapitalistischen Klasse die sozialen, ökonomischen und ökologischen Folgen ihrer Wirtschaftstätigkeit zu kontrollieren. Mit Massenentlassungen und Kriegsproduktion taumelt die Industrie auf den Abgrund zu, dem freilich in erster Linie die Arbeiter zum Opfer fallen. Weder die Kapitalisten noch ihre Regierung können … Weiterlesen

Greifen wir jede Form von Mobilisierung zum 1.September auf, um Protest und inhaltliche Aufklärung nach vorne zu treiben! Von der Jugend und aus den Betrieben selbst kommen immer mehr Signale, dass soziale Angriffswelle und Militarisierungskurs gemeinsam bekämpft werden müssen. Es bewegt sich was in unseren Gewerkschaften. Trotz Fortschritten: Im Folgenden eine notwendige grundsätzliche Kritik. Erklärung … Weiterlesen

Die Bundesregierung hat den größten Sozialabbau seit der Agenda 2010 beschlossen. Gegen den AfD-Parteitag gingen Zehntausende auf die Straße, gegen die Sparpolitik kaum einer. Warum verschweigen auch Linke, was hinter dem Kahlschlag steckt? Von SEBASTIAN FRIEDRICH Titelbild: redpicture. R-mediabase Da beschließt die Bundesregierung den wohl heftigsten Schlag gegen den Sozialstaat seit der Agenda 2010 – und im … Weiterlesen

Die gewerkschaftliche Basis hat überall begonnen, sich zu vernetzen. Gewerkschaftliche Ratschläge und Friedens-AG’s werden überall im Land ins Leben gerufen. Standort-, konzern und branchenübergreifend. Macht mit! Hier die Einladung zu einer Vernetzungskonferenz! 31.07.2026 Liebe Kolleginnen und Kollegen,Liebe Genossinnen und Genossen,Liebe Unterstützer*innen, die Maßnahmen und weiteren Pläne von NATO, EU und Regierungen jedweder Couleur sind ausgerichtet … Weiterlesen

Belegschaften wachen auf. Erst Ford Köln, dann ruft einer der stärksten IG Metall Vertrauenskörper (Mercedes Benz Stuttgart Untertürkheim) zum Widerstand auf. Gegen sozialen und politischen Kahlschlag und Militarisierungskurs. In den Werken Bremen und Düsseldorf kommt es zu selbstständigen Arbeitsniederlegungen. Die Gewerkschaftsspitzen rufen bundesweit zu Protestkundgebungen auf. Belegschaften der Automobilbranche solidarisieren sich standort- und konzernübergreifend, wie … Weiterlesen

Wenn alle zusammen von einer Belegschaft wie eine Frau und ein Mann hinter den Forderungen stehen und 98 Prozent für deren Durchsetzung streiken wollen, dann muss die gewerkschaftliche Führung die Karten ausreizen und auf Sieg setzen – nicht mitten im Spiel unterbrechen. Bei Mahle Neustadt wurde eine echte Chance vergeigt. Es hätte ein Signal werden … Weiterlesen

IG Metall und Rosa-Luxemburg-Stiftung luden zur vierten »Gewerkschaftskonferenz für den Frieden«. Die Bewegung setzt wieder auf einen heißen Herbst. Von MELANIE KLIMMER Titelbild: https://nie-wieder-krieg.org/2026/05/17/gewerkschaftskonferenz-wuerzburg/ In Würzburg kamen am Freitag und Samstag rund 300 Friedensaktivist*innen aus nationalen und internationalen Gewerkschaften sowie sozialen Bewegungen für eine gemeinsame Antikriegsbewegung zusammen. Damit wollte sich die Bewegung gegen Aufrüstung und … Weiterlesen

Vor dem Hintergrund der massiven Proteste gegen die Gründung einer Waffenfabrik im Berliner Kiez Wedding hat die Ortsverwaltung der IG Metall Berlin eine Pressemitteilung unter dem Titel „Beschäftigte dürfen nicht zum Spielball der Rüstungsdebatte werden!“ veröffentlicht. „Eine Erklärung der Berliner IG-Metall zur Munitionsfabrik des Rüstungskonzerns Rheinmetall in Berlin-Wedding sorgt für Diskussionen und Kritik“, stellt Peter … Weiterlesen

Ein kleiner Erfolg für die Arbeiterbewegung. Der ver.di Vertrauensmann Chrstopher hat den Prozess gegen seine Kündigung durch DHL gewonnen. Wir dokumentieren den Bericht von Elisabeth Koch über den Prozess von Christopher T. gegen DHL. Wir danken Etosmedia für die Publikationsrechte. Siehe auch den Beitrag von Peter Nowak https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/73667-2/ „Kein Transport für Völkermord“: Christopher T. gewinnt … Weiterlesen

Vor dem Hintergrund der massiven Proteste gegen die Gründung einer Waffenfabrik im Berliner Kiez Wedding hat die Ortsverwaltung der IG Metall Berlin eine Pressemitteilung unter dem Titel „Beschäftigte dürfen nicht zum Spielball der Rüstungsdebatte werden!“ veröffentlicht. Ehe wir die Antwort des „Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion“ wiedergeben, ein paar Klarstellungen zu den Umständen. Erstens. Keiner vom … Weiterlesen

Kriege, Klimawandel, Sozialabbau – Der Kapitalismus steckt in der Krise. Doch eine andere Welt ist möglich! Auf dem Kongress diskutieren wir auf Grundlage marxistischer Theorie und Praxis Strategien für den Kampf und die Perspektive eines Sozialismus von unten. Merkt euch den Termin vor und bleibt dran!Save the date und stay tuned!

Die Stimmung unter den Kolleg:innen in der Automobilindustrie ist vielerorts auf auf dem Siedepunkt. Immer mehr setzt sich die Erkenntnis durch: „mit Verzicht erhalten wir unsere Arbeitsplätze nicht.“ Verbale Drohrituale reichen nicht aus. „Wir brauchen Flächenstreiks, um die massiven Angriffe abzuwehren.“ Aber es gibt auch eine Menge Fragen , die beantwortet sein wollen. Miguel Revilla, … Weiterlesen

Ein Kommentar von Ulrike Eifler in der UZ zu zwei Gesetzen im Rahmen der Militarisierung des Arbeitslebens. Kaum ein Berufszweig bleibt ungeschoren. Unter den Bedingungen zunehmender Kriegswirtschaft werden bisher kaum denkbare Formen von Zwangsverpflichtungen weit über die Wehrpflicht hinaus möglich gemacht. (Peter Vlatten) Ulrike Eifler, Kommentar in der UZ vom 10. Juli 2026 Die Bundesregierung … Weiterlesen

Aktionstage gegen den Krieg mit einem Camp am schönsten Platz – mitten im grünen Humboldthain – im Berliner Kietz Wedding. Protest gegen den Krieg hat an diesem Ort Tradition. Hier an gleicher Stelle protestierten schon tausende Arbeiter:innen gegen den 1. Weltkrieg. Das Motto der Protesttage dieses Jahr: „Wedding ohne Waffen! Gemeinsam gegen Krieg!“ Der Anlass: … Weiterlesen

10 Jahre Kampf bei Vivantes. Ein Rückblick. Eine lehrreiche Bestandsaufnahme von Mario Kunze. Teilerfolge konnten Kapital und seinem Staat nur in ständigen Streiks abgerungen werden. Aber nichts ist so beständig im Kapitalismus wie die Unbeständigkeit von Fortschritt für die arbeitenden Menschen. Aktuell rollt eine beispielose Angriffswelle gegen fast alle sozialen und politischen Errungenschaften. Diese Angriffe … Weiterlesen

Forum-Red: Wir werfen nochmal ein Rückblick auf die internationale Friedenskonferenz in London, für die wir auch geworben und an ihrer Vorbereitung vor Ort beteiligt waren. Ulrike Eifler fasst hier zentrale Ergebnisse zusammen und wagt einen Ausblick auf die nächsten Aufgaben. (JG) Nach der erfolgreichen ersten internationalen Friedenskonferenz, die im Oktober 2025 in Paris stattgefunden hat, … Weiterlesen

Letzte Woche standen über 33 Tausend Mercedes Kolleg:innen vor den Werkstoren. Der Konzern will eine tariflich vereinbarte Zahlung aussetzen. Die Belegschaft soll stattdessen 5 Stunden länger arbeiten, unbezahlt. Produktion soll massiv verlagert werden. Gleichzeitig greift die Polititk u.a. Alterssteilzeit, Renteneintrittsalter und Befristung von Leiharbeit an. Die Gewerkschaftsspitzen haben auf den wachsenden Unmut in den Betrieben … Weiterlesen

Der Landesvorstand der GEW Berlin hat am Montag beschlossen die Mitglieder über die Aktionstage des Berliner Bündnisses gegen Waffenproduktion zu informieren und zur Beteiligung an der Demonstration am Samstag aufzurufen. Das ist ein begrüßenswerter und konsequenter Schritt. Nicht zuletzt wegen der unmittelbaren Nähe der geplanten Waffenfabrik zur Humboldthain Grundschule ist es wichtig, dass wir uns … Weiterlesen

In Berlin-Wedding werden demnächst Waffen hergestellt! Der größte Rüstungsproduzent Deutschlands, Rheinmetall, stellt den ehemaligen Automobilzulieferer Pierburg in Berlin derzeit komplett um. Ab Sommer 2026 sollen dort Artilleriegeschosse vom Band laufen – 45 Kilogramm schwere Munition. Damit wird in Berlin zum ersten Mal seit 1945 wieder Rüstung hergestellt, die überall auf der Welt Krieg und Zerstörung bringt. … Weiterlesen

Mercedes-Benz. Die Proteste aus den Belegschaften brechen nicht ab. Der Gedanke „Jetzt hilft nur noch Streik“ steht im Raum. Die Gegenseite führt gnadenlos Klassenkampf. Eine Resolution der Vertrauensleute Mercedes Benz Stuttgart Untertürkheim mit dem Titel „Schluss jetzt. Protest, Widerstand, Streik“ verbreitete sich mit der passenden Antwort in Windeseile über das ganze Land. [1]https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/ig-metall-vertrauensleute-mercedes-stuttgart-untertuerkheim-fordern-protest-widerstand-streik/ In Bremen … Weiterlesen

Irgendwann ist das Maß voll. Bei Mercedes Benz. Ein Einsparprogramm jagt das nächste. Verlagerungen in Richtung Osteuropa. An den Stammbelegschaften wird gesägt, auf Leiharbeiter:innen wird verstärkt zurückgegriffen. Werksschliessung in Südafrika. In Ankündigung: Keine sofortige Lohnfortzahlung bei Krankheit und 5 Stunden mehr arbeiten ohne zusätzlichen Lohn. Gleichzeitig verschlingt das schuldenfinanzierte Aufrüstungsprogramm die Hälfte des Staatshaushalts. In … Weiterlesen

Gerade in heftigen Hitzephasen wie aktuell wird von ExpertInnen immer wieder darauf hingewiesen, dass es in unser aller Hand liegt, durch unser tägliches Konsumverhalten einen Beitrag zur Abwehr der Klimakrise zu leisten. Ob es dabei eine sinnvolle Maẞnahme sei, dieReichen zu essen, ist in Politik und Umweltschutzorganisationen umstritten. Fabian Lehr Studien über das Aufessen der … Weiterlesen

Auf Grund der extremen Hitze hatte der Berliner DGB auf die heute geplante Demonstration verzichtet – zugunsten einer Kundgebung mit gestrafftem Programm. Einige Hundert Gewerkschaftsmitglieder hatten sich nicht abschrecken lassen und waren mit Transparenten und eigenen Infoständen vor Ort erschienen, um so gegen die Angriffe auf den Sozialstaat zu demonstrieren, die auf ganzer Bandbreite die … Weiterlesen

Waffenproduktion in unserem Kiez?! Aus „Pierburg“ wird „Rheinmetall Waffen Munition“ Ab Mitte 2026 soll im Wedding Munition hergestellt werden. Der größte Rüstungsproduzent Deutschlands, Rheinmetall, stellt die Produktion seines Autozulieferers „Pierburg“ am Humboldthain (Scheringstraße 2) in Berlin auf Rüstung um. Bald sollen dort Komponenten für 155-mm-Artillerie-Munition vom Band laufen – 45 kg schwere, tödliche Geschosse. In unserem … Weiterlesen

Der hier wiedergegebene Aufruf der FU-Beschäftigten für eine kämpferische Gewerkschaft greift mit „Schluss jetzt. Protest, Widerstand, Streik!“ den Titel der Resolution der IG Metall-Vertrauensleute bei Mercedes Benz in Stuttgart Untertürkheim auf. Gegen die Angriffe auf unsere sozialen Errungenschaften! Kommt zur Demo: Samstag, 27. Juni 2026 um 12:00 Uhr, Invalidenpark, Berlin Unter dem Motto “Jetzt reicht’s” … Weiterlesen

Seit Januar boykottiert die Trump-Regierung alle Öllieferungen und auch den Warenhandel mit Kuba. Die Auswirkungen sind dramatisch: 11 Millionen Menschen ohne Kraftstoff und Elektrizität. Produktion kommt zum Erliegen, Nahrungsmittel können nicht gekühlt werden und Abfall kann nicht entsorgt werden. Das beste Gesundheitssystem und das beste Bildungssystem Lateinamerikas wird erdrosselt. Medikamente verderben und der Krankenhausbetrieb bricht … Weiterlesen

Belegschaften wachen auf. Erst Ford Köln, jetzt ruft einer der stärksten IG Metall Vertrauenskörper (Mercedes Benz Stuttgart Untertürkheim) zum Widerstand auf. Gegen sozialen und politischen Kahlschlag und Militarisierungskurs. Es geht um Klassenkampf. Es geht um Politik gegen die Gesamtheit der Interessen und gegen die Zukunft der Beschäftigten. Diese Politik wird gerade gnadenlos durchgesetzt. Unsere sozialen … Weiterlesen

Am 18.6. hat sich das ver.di Vertrauensleute Netzwerk Berlin/Brandenburg getroffen – mit Kolleg*innen von BSR, BVG, Kita Eigenbetrieben, Berliner Feuerwehr, Behala Westhafen, MPS, GEW, Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe und BEW. Die Rückmeldung aus den Betrieben ist eindeutig: Die Belastung steigt und gleichzeitig werden soziale Errungenschaften massiv angegriffen – und wir sollen das alles … Weiterlesen

Wie gelingt eine Solidarität, die uns alle stärkt? Veranstaltung der IG Metall Berlin Wann? Donnerstag 25. Juni 16:30 Uhr- 19:00 Uhr Wo? IG Metall Haus Raum E02 Im Flyer zur Veranstaltung heißt es: Als Referentin für dieses internationale Thema haben wir Nicole Mayer-Ahuja gewonnen. Sie wird versuchen zu den folgenden Fragen Anregungen und Antworten zu … Weiterlesen

27.06.2026 von 12:00 – 16:00 Invalidenpark, Berlin Ein großes Bündnis sozialer Organisationen und Gewerkschaften ruft zum Protest auf: Wir, ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, AWO, Sozial- und Wohlfahrtsverbänden sowie Berliner Mieterverein, rufen auf, die Angriffe auf unseren Sozialstaat nicht unwidersprochen hinzunehmen. Jetzt reicht’s! Komm zur Demo für den Sozialstaat Ende Juni veröffentlicht die Bundesregierung ihre … Weiterlesen

Beim großen Schleifen des Sozialstaats hat sich die Bundesregierung als letztes die Renten aufs Korn genommen. Auch bei den Renten wird es ums Eingemachte gehen. Um die „Reform“ vorzubereiten und mehr Akzeptanz zu schaffen wird erstens gelogen und getäuscht. Zweitens werden Rentner:innen und Nichtrentner:innen gegeneinander ausgespielt. Drittens sollen die „Reformen“ scheibchenweise in Kraft treten, damit … Weiterlesen

„Spart doch lieber bei den Reichen.“ Von den Reichen holen und damit die sozialen Löcher stopfen. Die Linke startete Anfang Juni dazu eine politische Kampagne. Gut so. Die Millionäre und vor allem die Milliardäre sollen zahlen. Nicht die Armen. Gut auch wenn die Linke gegen den sozialen Kahlschlag die Menschen mobilisiert. Aber lässt sich die … Weiterlesen

Die Berliner Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) will am Montag eine Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr unterzeichnen und damit mehr Jugendoffiziere in die Klassenzimmer bringen. Denn in Berlin gibt es nach wie vor in vielen Kollegien eine ausgeprägte Ablehnung gegen Soldat:innen im Klassenzimmer. Das Framing der Bundeswehr, sie würde politische Aufklärung und keine Werbung für den Kriegsdienst … Weiterlesen

Berlin, 30.05.2026. Redebeitrag Jörn Rieken (Vorstandsmitglied IG BAU Berlin, Redaktion Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin) auf der Friedenskonferenz Berlin zur Vorbereitung der Londoner Europäischen Friedenskonferenz. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir erleben derzeit einen tiefgreifenden politischen und wirtschaftlichen Wandel. Unter dem Schlagwort der „Kriegstüchtigkeit“ wird die größte Aufrüstung der Bundesrepublik seit dem Ende des Kalten Krieges vorbereitet. … Weiterlesen

Sie verraten und verhökern ALLES: Sozialstaat, Feiertage, 40 Stundenwoche, Rentensytem, 8 Stundentag, Gesundheit, Arbeitnehmer*innenrechte. Dieses Trommelfeuer an Angriffen auf die Lebensinteressen der arbeitenden Bevölkerung macht eine konzertierte Antwort und koordinierte Kampfaktionen aller Beschäftigten und Gewerkschaften notwendig! Netzwerk-verdi.de macht dazu Vorschläge, die in allen DGB Gewerkschaften diskutiert und aufgegriffen werden sollten. Kolleginnen und Kollegen von IG … Weiterlesen

Vortrag und Diskussion mit Rechtsanwalt Alexander Gorski In Universitäten und Kultureinrichtungen wird durch die Verknüpfung von Fördermitteln mit der umstrittenen IHRA-Antisemitismusdefinition ein Klima der Selbstzensur geschaffen, das insbesondere migrantische Kulturschaffende marginalisiert. Auch Journalisten stehen znehmend unter Druck wenn sie israelkritisch berichten. Besonders alarmierend ist diesbezüglich die außergerichtliche Sanktionierung des Berliner Journalisten Hüseyin Doğru. Doğrus Konten … Weiterlesen

Am 20. Juni 2026 findet in Westminster Central Hall in London ein Anti-Kriegs-Meeting statt. Tausende aus ganz Europa und international werden zu diesem Meeting erwartet. Zur Vorbereitung der Diskussion für die Londoner Antikriegskonferenz treffen wir uns am Samstag den 30.5. von 14-20 Uhr in Berlin. Unser Ziel: uns gemeinsam zu organisieren und auch in Deutschland eine politische Kraft gegen den Krieg und den sozialen Krieg aufzubauen. Um mit Karl Liebknecht zu sprechen: „Der Hauptfeind steht im eigenen Land.“