4. 0. Krieg &Frieden

Genozid in Gaza und Vertreibung der Palästinenser*innen aus dem Westjordanland – webinar Antikapitalistische Linke

11. März 20265. Februar 2026 Peter Vlatten

Webinar mit Dr. Karin A. Gerster

Leiterin des Büros Ramallah der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Die im Oktober 2025 vereinbarte Waffenruhe für Gaza hat ihren Namen nicht verdient. Es kommt weiterhin fast täglich zu israelischen Angriffen und es gelangen weniger als die Hälfte der vereinbarten Hilfsgüter nach Gaza. Die Menschen leben nach wie vor unter katastrophalen Bedingungen. Das israelische Militär verschiebt die sogenannte gelbe Linie immer weiter in jenes Gebiet, in dem die Palästinenser*innen auf allerkleinstem Raum zusammengepfercht leben.

Israel setzt nicht nur den Genozid in Gaza fort, sondern zerstört Häuser und vertreibt Palästinenser*innen im Westjordanland. Die seit Januar 2025 andauernde israelische Operation „Eiserne Mauer” im Westjordanland richtet sich insbesondere gegen palästinensische Flüchtlingslager, die von der UNRWA betrieben werden und umfasst Militärangriffe, Gewalt durch Siedler und Hauszerstörungen. Laut UN-Berichten töteten israelische Streitkräfte zwischen Oktober 2023 und November 2025 über 1.000 Palästinenser im Westjordanland (darunter 223 Kinder) und vertrieben etwa 40.000 Menschen – die Hälfte davon allein aus dem Flüchtlingslager Jenin.

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Rojava: Was das Abkommen zwischen SDF und HTS bedeutet

5. Februar 2026 Gastautor

Wochenlang konnte sich die kurdische Selbstverwaltung militärisch gegen die Angriffe der syrischen und türkischen Regierungen verteidigen. Nun schlossen SDF und die syrische HTS-Regierung ein umfassendes Waffenstillstandsabkommen. Der Kampf für die Befreiung Kurdistans wird jedoch weitergehen. – Ein Kommentar von Mohannad Lamees.

Bild: xZana Omer – VOA, Public domain

Am Freitag einigten sich die Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) mit der HTS-Übergangsregierung Syriens auf ein umfassendes Abkommen zur Beendigung der Kämpfe und einer schrittweisen Integration kurdischer Strukturen in den syrischen Staat. Auch die SDF selbst soll in das syrische Militär integriert werden.

Wenige Tage nach dem Abschluss des Abkommens erklärte SDF-Oberkommandant Mazlum Abdi in einem Fernsehinterview, dass der Waffenstillstand und die Integration der eigenen Kräfte in den HTS-Staatsapparat vor allem das Ziel hätten, ein Massaker an der Bevölkerung Rojavas zu verhindern.

Das Waffenstillstandsabkommen ist dementsprechend Teil eines geordneten Rückzugs der SDF. Diese hatten bereits seit mehreren Monaten angekündigt, einer Integration in gesamtsyrische Streitkräfte unter HTS-Führung offen gegenüber zu stehen, solange eigene militärische und politische Rechte gewahrt werden.

Während sich die SDF in den Kämpfen mit den Truppen der syrischen HTS-Regierung teilweise stark zurückziehen musste, bildete die konsequente Verteidigung der kurdischen Kerngebiete rund um Hesekê, Qamişlo und Kobanê die Basis für einige Zugeständnisse, die der syrischen Regierung in den diplomatischen Verhandlungen um das Waffenstillstandsabkommen abgerungen werden konnten.

Autonomie bleibt bestehen

So gehört zu den im Waffenstillstandsabkommen geregelten Punkten nicht nur der Fortbestand eigenständiger Kommandostrukturen der SDF in einer festgelegten Anzahl von eigenständigen Bataillonen in Kobanê und Hesekê, sondern auch der Erhalt der Frauenverteidigungseinheiten der YPJ. Zuvor hatte die syrische Regierung eine Integration der Fraueneinheiten stets abgelehnt.

Neben der militärischen Integration presste die SDF der HTS auch eine politische Lösung für den Erhalt der kurdischen Autonomie ab. So sieht das Abkommen nun ein Fortbestehen lokaler eigenständiger politischer Verwaltungsstrukturen innerhalb eines gesamtsyrischen Staatsapparats vor. In früheren Verhandlungen hatte die HTS-Regierung unter Jolani (al-Sharaas dschihadistischer Kampfname) immer wieder auf eine Zerschlagung der demokratischen Selbstverwaltungsstrukturen in Rojava bestanden. Außerdem sieht das Abkommen die Garantie von mehreren demokratischen Grundrechten für die kurdische Bevölkerung vor, darunter die Anerkennung und Pflege der kurdischen Sprachen und andere kulturelle und bildungspolitische Errungenschaften Rojavas.

Sollte das Abkommen tatsächlich Bestand haben und in die Tat umgesetzt werden, so stellt es einen diplomatischen Sieg der kurdischen Befreiungsbewegung dar. Fraglich ist jedoch, inwiefern die syrische Regierung unter der HTS sich an die eigenen Zugeständnisse hält. Schon während der letzten Wochen war HTS-Führer und Präsident al-Sharaa immer wieder von der Türkei zu größerer Aggression gegen Rojava gedrängt worden.

Mit dem Abschluss des Abkommens hat die Türkei den eigenen Wunsch nach der Vernichtung der kurdischen Autonomie bei weitem nicht aufgegeben. Vielmehr wird die Türkei weiterhin versuchen, regionale Kräfte wie arabische Milizen gegen Rojava aufzustacheln und auch die eigenen Streitkräfte an der Grenze weiterhin in Bereitschaft zu halten. Auch die Blockade von Kobanê ist bis jetzt bestehen geblieben, Hilfskonvois werden weiterhin von türkischen Kräften an der Einreise in die Stadt gehindert.

Verrat der Revolution durch die Imperialisten

Als Garantiemächte für die Durchsetzung des Waffenstillstands setzt die SDF auf Frankreich und die USA. Tatsächlich hatte US-Präsident Trump sich bei Al-Sharaa für einen schnellen Abschluss des Abkommens eingesetzt. Doch geleitet ist dieses Vorgehen nur von den eigenen Interessen.

Der USA geht es grundsätzlich vor allem um eine Grundstabilität in Syrien, mit der größere Kräfteverschiebungen und unvorhergesehene Entwicklungen verhindert werden sollen. Diese Stabilität soll den USA vor allem den schrittweisen Abzug der eigenen Kräfte aus der Region ermöglichen.

Das Vorgehen der USA zuletzt stellt dabei keinen Bruch mit der vergangenen offenen Unterstützung der kurdischen Kräfte dar. Mit der Unterstützung der HTS-Regierung seit Dezember 2024 hatten die USA einen neuen Partner für das Erreichen dieses Ziels gefunden und die kurdischen Kräfte mehr und mehr fallengelassen. Bereits das ganze letzte Jahr über stand die Politik der SDF im Zeichen dieser neuen Bedingungen. Der geordnete Rückzug der SDF, parallel zum Rückzug der PKK in der Türkei, spiegelt diese Umstände.

Dass sich am 6. Januar in Paris Israel und die HTS-Regierung unter Schirmherrschaft der USA trafen und sich gegenseitige Sicherheitsgarantien aussprachen, stellte sodann den Ausgangspunkt für den Angriff auf Rojava dar. Der kurdische Befreiungskampf wird sich – so viel ist klar – auch zukünftig nur kurzzeitig auf die Unterstützung imperialistischer Mächte und regionaler Herrschenden verlassen können. Die Hauptkraft der Befreiung wird immer der eigene Widerstand gegen die Unterdrückung sein.

Die Rolle der internationalen Rojava-Bewegung

Abdi hob zuletzt auch die Bedeutung der internationalen Solidaritätsbewegung mit Rojava hervor. Die Proteste weltweit und die Unterstützung habe die kurdischen Verteidiger:innen moralisch gestärkt und die internationale Aufmerksamkeit auf Rojava gelenkt, so der Oberkommandant.

Internationalistische Kampagnen wie Women Defend Rojava und RiseUp4Rojava unterstrichen weiterhin, dass der durch die internationale Solidarität hervorgerufene öffentliche Druck dazu beigetragen habe, dass die syrische HTS-Regierung einem Waffenstillstand zugestimmt habe. Zugleich sei der Abschluss des Abkommens keineswegs Anlass dafür, diesen Druck nun zu senken. Die Kampagnen riefen stattdessen dazu auf, die Aufmerksamkeit aufrecht zu erhalten und mit weiteren Aktionen und Protesten die Einhaltung der getroffenen Vereinbarungen zu unterstützen.

In den letzten Wochen waren auch in Deutschland im Zuge dieser Kampagnen immer wieder Tausende auf den Straßen. Trotzdem ist nicht unwahrscheinlich, dass die Intensität der kurdischen Proteste in Deutschland nun abnehmen wird – vor allem, wenn in den nächsten Tagen vor Ort in Rojava tatsächlich Entspannung eintritt. Genau so werden die Proteste aber wieder an Dynamik gewinnen, wenn das Abkommen gebrochen werden wird oder die Türkei die eigenen Angriffe wieder verstärkt.

Protest ist weiter nötig – gerade in Deutschland!

Die deutsche Unterstützung für die Türkei und ihre Aggression gegen den kurdischen Befreiungskampf sowie die Suche deutscher Konzerne nach Profiten in einem stabilisierten Syrien unter der HTS-Regierung gehen unabhängig von dem getroffenen Abkommen ebenso weiter.

Selbst wenn Rojava nun nicht mehr militärisch bedroht sein sollte, so kann sich ein andauernder solidarischer Protest hierzulande konkret gegen die Rolle des deutschen Imperialismus richten. Denn nach wie vor gilt: Deutsche Waffen und deutsches Geld fließen weiterhin in die Hände jener, die den revolutionären Bewegungen in Westasien feindlich gesinnt sind.

Eine revolutionäre Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf muss sich dementsprechend das Ziel setzen, dauerhaft Bewusstsein für die Machenschaften der imperialistischen Mächte zu schaffen und dauerhaft die Legitimität des revolutionären Widerstands der Kurd:innen zu betonen. Der kurdische Befreiungskampf wird, das betont auch die SDF in Rojava, weitergehen und allein dadurch den imperialistischen Mächten und regionalen Herrschenden trotzen.

Mohannad Lamees

Seit 2022 bei Perspektive Online, Teil der Print-Redaktion. Schwerpunkte sind bürgerliche Doppelmoral sowie Klassenkämpfe in Deutschland und auf der ganzen Welt. Liebt Spaziergänge an der Elbe.

Erstveröffentlucht in Perspektive online
https://perspektive-online.net/2026/02/rojava-was-das-abkommen-zwischen-sdf-und-hts-bedeutet/

Wir danken für das Publikationsrecht.

FOR PALESTINE: CALL-OUT

10. Februar 20265. Februar 2026 Peter Vlatten

Monatliche Großdemonstration zur Solidarität mit den Palästinenser:innen

Samstag, 7. Februar, 14 Uhr Berlin Wedding, S+U Gesundbrunnen

Das Sterben in Gaza und die massive Unterdrückung in der Westbank gehen weiter. Die Täter hätten es gern, dass über ihre Verbrechen ein Mantel des Schweigens ausgebreitet wird. Machen wir einen Strich durch dieses Kalkül.

Die Palästina Demo findet zu unserem Bedauern parallel zur Großdemo „Free Iran – weder Schah noch Mullahs“ statt, die mit politischer Signalwirkung auf den Jahrestag des Sturzes der Schahdiktatur gelegt wurde. Auch die Palästinser:innen erinnern an diesem Samstag an die Ereignisse bei Rafah vor 2 Jahren.

Nichts desto trotz: wir werden nicht müde, dazu aufzurufen sich besser abzustimmnen, identitäre Grenzen zu überwinden und möglichst gemeinsam zu kämpfen. Völker vereinigt Euch gegen weltweiten Faschismus, Imperialismus und Krieg. Das würden wir gern auch auf Berlins Straßen sehen. Hier der Aufruf der Veranstalter:innen:

Ehrung palästinensischer Märtyrerinnen-

Rafah wird nicht vergessen werden Wirversammeln uns heute in Berlin, um die palästinensischen Märtyrerinnen zu ehren- jene, die von einem zionistischen kolonialen System ermordet wurden, das auf ethnischer Säuberung, Besatzung, Apartheid und Genozid aufgebaut ist. Fast genau zwei Jahre zuvor, im Februar 2024, führten die Besatzungskräfte des zionistischen Regimes zwei aufeinanderfolgende Massaker an der Zivilbevölkerung in Rafah durch. Wir stehen heute hier, um ihres Mordes zu gedenken. Sie wurden, genau wie Tausende andere, in der gezielten Kampagne des zionistischen Regimes zur Auslöschung des palästinensischen Volkes getötet- des indigenen Volkes des besetzten Landes.

Am 9. Februar 2024 führte die Luftwaffe der zionistischen Entität eine koordinierte Serie von Luftangriffen auf die Stadt Rafah im südlichen Gazastreifen durch. Diese Angriffe wurden gleichzeitig an mehreren Orten in einer Stadt ausgeführt, die zu einer Todesfalle geworden war, nachdem Palästinenserinnen, die vor der Zerstörung des nördlichen Gazastreifens geflohen waren, gewaltsam dorthin vertrieben worden waren. Mehr als 25 Palästinenserinnen wurden bei diesen Angriffen ermordet, ganze Familien wurden in ihren Häusern ausgelöscht

Sechs Mitglieder der Familie Ghnam wurden in einem Haus getötet. Zwölf Mitglieder der Familie al-Zurabi wurden in einem anderen ermordet. Sieben Mitglieder der Familie al-Jarmi wurden gemeinsam getötet.

Dies waren Luftangriffe, die von Kampfjets gegen zivile Wohnhäuser ausgeführt wurden. Dies war eine Massentötung- ein Massaker- belegt durch das Ausmaẞ der zivilen Opfer und die Auslöschung ganzer Familien.

Nur drei Tage später, am 12. Februar 2024, eskalierte das Massaker. Innerhalb von etwa dreiẞig Minuten startete die zionistische Entität erneut mehrere Luftangriffe über ganz Rafah hinweg und zielte auf Wohngebäude, Moscheen, Straẞen und dicht besiedelte Viertel. Mehr als 100 Palästinenser*innen wurden während des Angriffs ermordet, 3 palästinensische Leben wurden pro Minute genommen.

Die Mehrheit der Ermordeten waren Frauen und Kinder. Die meisten Opfer waren Binnenvertriebene, Menschen, die frühere Bombardierungen kaum überlebt hatten, nur um getötet zu werden, während sie Zuflucht suchten. Häuser wurden dem Erdboden gleichgemacht. Moscheen wurden zerstört. Straẞen wurden zu Massengräbern. Sie wurden getötet wegen dessen, wer sie waren – das indigene Volk des besetzten Landes – und weil sie sich weigerten zu kapitulieren, ihre Würde, ihr Land, ihre Zukunft aufzugeben. Ihre Namen müssen erinnert werden, genau wie die Namen aller palästinensischen Märtyrerinnen

Es ist ein Genozid. Und bis heute hat das Töten nicht aufgehört.

Trotz Behauptungen eines Waffenstillstands hat der Genozid niemals geendet. Es sind nun über 120 Tage seit dem sogenannten Waffenstillstand vergangen, und die zionistische Entität hat ihn mehr als 1.300 Mal verletzt. Seit Oktober 2025 wurden mehr als 500 Palästinenserinnen in Gaza ermordet. Humanitäre Hilfe wird eingeschränkt. Wiederaufbau wird blockiert. Hunger wird durchgesetzt. Gaza bleibt unter Belagerung. Die Bedingungen für Leben werden systematisch zerstört.

Palästinenserinnen sterben und leiden weiterhin in provisorischen Unterkünften, die durch Regen und starke Winde zerstört werden. Die zionistische Entität hat Gaza in einen unbewohnbaren Ort verwandelt; die Blockade von Hilfe, Medizin und Wiederaufbaumaẞnahmen bedeutet für viele einen langsamen Tod. Wir weigern uns, die leeren Worte eines sogennanten „,Waffenstillstands“ zu akzeptieren, während Menschen weiterhin getötet werden – durch Bomben und durch gezielte Vernachlässigung. Ein Waffenstillstand ohne Freiheit ist eine Lüge. Ein Waffenstillstand unter Belagerung ist eine Waffe. Ein Waffenstillstand, deres dem Genozid erlaubt weiterzugehen, ist kein Waffenstillstand.

Und lasst uns nicht vergessen, dass Deutschland an diesem Genozid mitschuldig ist. Als politischer Unterstützer und Waffenlieferant der zionistischen Entität ermöglicht Deutschland Genozid im Ausland, während es palästinensische Existenz und Solidarität im eigenen Land kriminalisiert. Doch Palästinenserinnen weigern sich zu verschwinden. Trotz Massaker, Belagerung, Inhaftierung und Exil setzt das palästinensische Volk seinen Widerstand fort. Die Märtyrerinnen von Rafah sind nicht umsonst gefallen. Der Genozid geht weiter, aber auch unser Kampf geht weiter.

Wir sind heute auf der Straẞe, um die Märtyrer*innen zu ehren. Genozid, Besatzung und koloniale Auslöschung für die palästinensische Befreiung.
Wir erinnern heute auch an die Red Ribbon Campaign, einen globalen Aufruf, die Freiheit palästinensischer politischer Gefangener zu fordern und das System von Inhaftierung, Folter und Verschwindenlassen offenzulegen, das eingesetzt wird, um palästinensischen Widerstand zu unterdrücken. Das rote Band wird als Symbol der Solidarität mit Gefangenen getragen, der Weigerung der Kriminalisierung und des Bekenntnisses zum kollektiven Kampf- tragt es, teilt es und macht palästinensische Gefangene unmöglich auszulöschen.

Wir fordern:

Ein sofortiges und dauerhaftes Ende des Genozids in Gaza
Ein Ende aller Waffenstillstandsverletzungen und fortlaufenden Tötungen
·Die Aufhebung der Belagerung und vollen humanitären Zugang
Die Zerschlagung des Apartheid-Systems und der militärischen Besatzung
·Rechenschaftspflicht für alle Täterinnen kolonialer Gewalt ·
Ein Ende deutscher Waffenexporte und politischer Komplizenschaft
Das bedingungslose Rückkehrrecht für alle Palästinenserinnen

,Free Palestine“ ist kein Slogan. Es ist Loyalität gegenüber den Märtyrer*innen. Es ist die Verantwortung gegenüber den Lebenden. Es ist ein Bekenntnis zur Befreiung.
Wir werden nicht vergessen. Wir werden keinen Genozid unter einem anderen Namen akzeptieren. Wir werden nicht aufhören Widerstand zu leisten, bis Palästina frei ist.