Streiks im öffentlichen Nahverkehr – Klimastreik 1.März

Wir solidarisieren uns erneut mit den Beschäftigten des ÖPNV.

Klimastreik am 1.März, 10 Uhr, Invalidenpark Berlin

Zum Arbeitskampf der GDL und Lokomotivführer schrieben wir: „Wer Verkehrswende und soziale Gerechtigkeit will, muss den Streik der GDL unterstützen !“ Das gleiche gilt nun auch für die Streiks bei Bussen und Bahnen im öffentlichen Nahverkehr. Es geht dabei nicht nur um Solidarität mit den sozialen Anliegen der betroffenen Kollegen, sondern auch um die ökologische Transformation zur Verkehrwende. Denn diese gelingt nur, wenn wir Gewerkschafter:innen uns branchenübergreifend zusammenschließen. „Für Ausbau und einen funktionierenden Betrieb von Bahn und öffentlichen Nahverkehr werden dringend Fach- und Arbeitskräfte benötigt. Die kommen aber nur – ähnlich wie im Gesundheitsbereich – , wenn die Arbeitsbedingungen und Arbeitszeiten attraktiv sind und das Lohn- und Gehaltsniveau mit anderen Branchen Schritt halten kann.

Ausserdem: wir Beschäftigte aus ALLEN Branchen sind auf einen öffentlichen Verkehr angewiesen, der uns -mit mehr und zufriedenen Mitarbeitern – pünktlich, regelmäßig und gut vernetzt zu bezahlbaren Preisen ans Ziel bringt.

Ausserdem: Wer zukunftsfähige Arbeitsplätze sichern und aufbauen will, muss dies in Einklang mit den gesamtgesellschaftlichen Bedürfnissen tun. Wer zukunftssichere Arbeitsplätze will, darf sich nicht an althergebrachten Verkehrskonzepten, Produktionsverfahren, Technologien und Produkten festklammern, egal wieivel Profit sie abwerfen. Kontraproduktiv ist dabei auch, sich an Produkten des Invidualverkehrs festzuklammern. Auch Elektroantriebe sind nur bedingt zukunftsfähig. Und wer in den Ausbau von Rüstung investieren will, der konterkariert nicht nur den ökologischen Transfer total, sondern entzieht dem öffentlichen Verkehr massiv Gelder ebenso wie das so dringend benötigte Personal.

Veranstaltungshinweis: Klima – Krise – sozial-ökologische Transformation,auch  im IG Metall Haus

Wir begrüßen als Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin die Initiative der Ver.di Kollegen „#Wir fahren zusammen“ und rufen insbesondere Gewerkschafter:innen aus ALLEN Branchen zur Unterstützung auf. Es ist unsere ureigene Sache!

Hier die Erklärung :

#WIR FAHREN ZUSAMMEN – Für eine Verkehrswende im Interesse von Beschäftigten, Fahrgästen und Umwelt [1]www.wir-fahren-zusammen.de/

Wir brauchen den Ausbau eines guten und günstigen öffentlichen Verkehrsnetzes – doch statt dessen nimmt das Chaos auf den Schienen zu und die Preise im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) steigen immer wieder. Der Nahverkehr könnte verdoppelt werden, wenn jetzt investiert würde. Auf dem Land und in der Stadt wäre mit
genügend Personal, mehr Bussen und Bahnen und günstigen Tickets (bis Nulltarif) mehr Mobilität für alle möglich – bei weniger Verkehrsbelastung und mehr Klimaschutz.

Investitionsprogramm
Wir brauchen ein öffentliches Investitionsprogramm, doch statt dessen sind im aktuellen Bundesetat Kürzungen auch beim ÖPNV vorgesehen. Wir brauchen eine gemeinsame Bewegung, von Beschäftigten, Fahrgästen und unter
Einbeziehung aller Gewerkschaften, die ein „Investitionsprogramm Mobilitätswende“ durchsetzt, welches im Interesse alle abhängig Beschäftigten, Nutzer*innen sowie unserer Umwelt ist. Statt einer Schuldenbremse müssen die Profite der Banken und Konzerne sowie die großen Vermögen massiv besteuert werden und für Verkehr, Bildung, Umweltschutz und Soziales umverteilt werden.

Bessere Arbeitsbedingungen
Schlechte Bezahlung, lange und geteilte Dienste, Personalmangel – schon jetzt fehlen ca. 80.000 Beschäftigte im öffentlichen Personennahverkehr. Einen guten und verlässlichen ÖPNV wird es nur geben, wenn endlich die Arbeitsbedingungen verbessert werden. Im Frühjahr, wenn bundesweit Beschäftigte im kommunalen Nahverkehr über ihre Arbeitsbedingungen verhandeln, ist es wichtig, mit einer gesellschaftlichen Bewegung für den ÖPNV entsprechend Druck auf die Regierungen und Politiker*innen aufzubauen.

# Wir fahren zusammen

Dafür haben sich Fahrgäste, Klimabewegung, ÖPNV-Beschäftigte und die Gewerkschaft ver.di unter dem Motto #wirfahrenzusammen zusammengetan. Wichtig wäre, die Kampagne systematisch durch die Gewerkschaften in andere Betriebe zu tragen und dort solidarische Unterstützung aufzubauen.
Solidaritätsaktionen (bis hin zu Soli-Streiks) – in anderen Branchen und Gewerkschaften wären die richtige Antwort, um die Interessen von Beschäftigten, Jugendlichen und der arbeitenden Bevölkerung durchzusetzen.

Öffentlich statt privat – demokratische Kontrolle
Wir lehnen Privatisierungen im ÖPNV wie auch Teilprivatisierungen der Bahn entschieden ab. Stattdessen brauchen wir (Re-)Kommunalisierungen und (Rück)verstaatlichung von privatisierten Bus- und Bahnbetrieben unter demokratischer Kontrolle und Verwaltung von Beschäftigten und Nutzer*innen. Die Gesellschaft braucht einen geplanten Einsatz der wertvollen Ressourcen.

Für den Erhalt von Arbeitsplätzen in der Industrie!
Doch auch die Beschäftigten der Autoindustrie schauen in eine ungewisse Zukunft. Die absolute Anzahl von Autos
kann und muss deutlich reduziert werden. Das bedeutet aber nicht, dass die Beschäftigten in die Arbeitslosigkeit
geschickt werden dürfen. Eine realistische Zukunftsperspektive ist der Ausbau der öffentlichen Mobilität mit
Bahnen, großen und kleinen Bussen, Ruftaxis, koordinierten Lieferdiensten, Lastenrädern und vielem mehr – öffentliche mobile Lösungen – so wie die Menschen sie vor Ort brauchen. Die aktuellen
Produktionsstätten der Auto- und Zulieferindustrie dürfen nicht geschlossen, das Fachpersonal nicht entlassen werden, sondern wir brauchen eine Konversion der Autoindustrie zu Bussen, Bahnen, Lastenrädern usw. Auch das kann aber nur gelingen, wenn das Profitstreben beendet wird. Auch die Autoindustrie gehört in öffentliche Hand überführt, um eine Umstellung der Produktion auf umweltfreundliche Alternativen bei gleichzeitiger Beschäftigungs- und Einkommenssicherung der Kolleg*innen unter demokratischer Kontrolle durchzuführen. Die Gewerkschaften könnten eine gemeinsame Bewegung von Beschäftigten der Automobilindustrie und
des ÖPNV organisieren und so den Kampf um den Erhalt von Arbeitsplätzen mit der Durchsetzung einer wirklich sozialen und ökologischen Mobilitätswende verbinden.

Kämpfe zusammen führen
Wo man hinschaut, gibt es Notstände und Krisen. Die derzeitige Haushaltskrise soll auf dem Rücken der Masse der arbeitenden Bevölkerung abgeladen werden. Während Milliarden für Rüstung bereit gestellt werden, mangelt es an den dringend notwendigen Investitionen und Personalaufbau sowohl im öffentlichen Nah-und Fernverkehr, als auch in den Bereichen Gesundheit, Bildung, Soziales und Klimaschutz. Die Gewerkschaften sind jetzt gefragt, Widerstand aufzubauen. Wir schlagen vor, unmittelbar in allen Betrieben und gewerkschaftlichen Untergliederungen
Diskussionen zu organisieren.

  • Nein zu Kürzungen in den Bereichen Nah- und Fern-Verkehr sowie in allen öffentlichen gesellschaftlichen Aufgaben
  • Massive Investitionsprogramme für den Ausbau des ÖPNV, der Bahn, Krankenhäuser, Schulen, Kitas, Soziales und Umwelt
  • Mehr Personal im öffentlichen Dienst – bei Bus und Bahn, sowie in den Bereichen Gesundheit, Bildung, Soziales
  • Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn-und Personalausgleich
  • das Geld ist da – die Profiteure zur Kasse bitten – unmittelbare Milliardärsabgabe sowie Millionärssteuer auf Vermögen ab einer Million Euro

Für eine solche Kampagne brauchen wir einen Kurswechsel in den Gewerkschaften.
Dafür setzen wir uns ein.
Werde auch Du in Deinem Betrieb, in Deiner Stadt aktiv. Sammle Mitstreiter*innen für die kommenden Streiks. Infos unter: www.wir-fahren-zusammen.de/
Setze dich mit uns in Verbindung, um dich für eine kämpferische Ausrichtung von ver.di stark zu machen:
info@netzwerk-verdi.de
www.netzwerk-verdi.de

Foto Titelbild Peter Vlatten

References

Unruhe in Grünheide

IG Metall will demokratische, gerechte Betriebsratswahl bei Tesla und beantragt deren Verschiebung

Die Vorbereitung der Betriebsratswahl beim Autobauer Tesla fällt in eine Phase, in der die Fabrikhallen leer sind. Um demokratische Standards zu wahren, will die IG Metall juristisch einen besseren Termin erreichen.

Bild: IG Metall

Von Christian Lelek

Dem Autobauer Tesla stehen in seiner Gigafactory in Grünheide im Landkreis Märkisch-Oderland Betriebsratswahlen ins Haus. Schon vorab zeichnet sich ab, dass es eine umkämpfte Wahl werden könnte. So wurde am Dienstag bekannt, dass sich die Industriegewerkschaft IG Metall vor Gericht dafür einsetzt, die Wahl zu verschieben. »Wir begrüßen die zweite Betriebsratswahl bei Tesla in Deutschland sehr«, erklärt Bezirksleiter Dirk Schulze per Pressemitteilung. »Wir wollen aber, dass es dabei fair, gerecht und demokratisch zugeht.«

Bisher war vorgesehen, zwischen dem 18. und 20. März zu wählen. Dies hatte laut einem Bericht der »Märkischen Oderzeitung« der Wahlvorstand am 31. Januar beschlossen. Die IG Metall will nun erreichen, dass die Wahl später stattfindet und hat dafür eine einstweilige Verfügung beim Arbeitsgericht in Frankfurt (Oder) eingereicht. Der Antrag ziele auf den Neustart der Wahl zu einem späteren Zeitpunkt ab, erklärt ein Sprecher der Gewerkschaft »nd«, zur »Herstellung von Chancengleichheit, und weil es keinen Zeitdruck gibt«.

Die Chancengleichheit sei zurzeit nicht gegeben, da Tesla das Werk bis zum 11. Februar weitgehend »stillgelegt« habe. Tesla hatte den Produktionsstopp mit Lücken in der Lieferkette begründet: »Die kriegerischen Auseinandersetzungen im Roten Meer und die damit verbundenen Verschiebungen der Transportrouten zwischen Europa und Asien über das Kap der Guten Hoffnung wirken sich auch auf die Produktion in Grünheide aus.«

Die Frist, um Wahlvorschläge einzureichen, endet am 15. Februar. Demnach bleiben den Beschäftigten lediglich vier Tage, um gut von ihrem passiven Wahlrecht Gebrauch zu machen, also »sich abzusprechen, Kandidat*innen aufzustellen und Listen zu bilden«, wie es ein Sprecher der IG Metall im Gespräch mit »nd« formuliert. Das betreffe vor allem die Produktionsbeschäftigten. »Es gibt keinen akzeptablen Grund, durch völlig unnötige Hektik hierbei einzelne Beschäftigtengruppen zu benachteiligen«, schreibt die IG Metall. Als Kandidat*innen kommen alle festangestellten Mitarbeiter*innen in Frage, die mindestens 18 Jahre alt sind und von mindestens 50 Kolleg*innen gestützt werden. Gerade um letzteres zu organisieren, scheinen vier Tage knapp bemessen.

Laut Betriebsverfassungsgesetz ist der Wahlvorstand, der für die Durchführung der Wahl verantwortlich ist, vom bestehenden Betriebsrat zu bestellen. In der Regel läuft das über das gewöhnliche Beschlussverfahren, in dem der Betriebsrat per Mehrheitsbeschluss Beschäftigte zum Wahlvorstand bestimmt. Laut dem Sprecher der IG Metall besteht der Betriebsrat bei Tesla zurzeit aus 19 Mitgliedern. Es gebe auch IG-Metall-Mitglieder im Betriebsrat, doch die Mehrheit von zehn Gremiumsmitgliedern wie auch die Vorsitzende seien der Gigavoice-Liste zuzurechnen.

Dass sich das in der Arbeit des Betriebsrats niederschlägt, liegt nahe. So positioniert sich dann auch seine Vorsitzende Michaela Schmitz, eine Managerin, auf einer Linie mit dem Management, zum Beispiel bei der Ablehnung von Tarifverträgen. »Wir sind nah an der Belegschaft dran. Unsere Geschwindigkeit geht verloren, wenn wir von außen beeinflusst werden«, hatte sie Anfang des Jahres der Deutschen Presse-Agentur gesagt und sich damit klar gegen die IG Metall gestellt. Wie »Business Insider« berichtete, hatte das Gremium außerdem weniger Betriebsversammlungen abgehalten, als das Gesetz vorsieht. 2022 sei die Belegschaft nur zu einer Versammlung zusammengekommen, vier sind vorgeschrieben.

Auch das Verhalten des Betriebsrats bei der Gestaltung der andauernden Produktionspause zog Kritik der Gewerkschaft auf sich. Laut IG Metall hat der Betriebsrat mit der Werksleitung vereinbart, dass die ersten zwei Tage zur Hälfte vom Arbeitszeitkonto abgezogen werden können. Die Gewerkschaft kritisierte, dass das unternehmerische Risiko auf die Beschäftigten abgewälzt werde, statdessen sei der Verdienstausfall zu 100 Prozent zu begleichen. Dem RBB zufolge sind es vor allem Batteriekomponenten aus China, die die Verzögerungen bedingen. Nachdem die USA eine enormes Wirtschaftsförderungsprogramm (Inflation Reduction Act) beschlossen hatten, legte Tesla seinen Plan, eine eigene Batterieproduktion in Grünheide zu realisieren, auf Eis.

Das Betriebsverfassungsgesetz sieht Wahlen alle vier Jahre vor. Der erste Betriebsrat war in Grünheide 2022 gewählt worden. Da sich aber seitdem die Betriebs- und Beschäftigtenstruktur derart gravierend verändert hat, wird bereits dieses Jahr im Frühling neu gewählt. Mittlerweile arbeiten fast 12 500 Menschen in der Fabrik. 2022 waren es dem IG-Metall-Sprecher zufolge maximal 3000. »Bei der ersten Wahl vor zwei Jahren waren die meisten Beschäftigten noch gar nicht bei Tesla. Daher konnten sie bei der Premiere auch nicht an der Betriebsratswahl teilnehmen und nicht über den derzeit amtierenden Betriebsrat mitbestimmen«, heißt es in der Mitteilung der IG Metall. Dass die unternehmensnahe Gigavoice-Liste mit Manager*innen, Teamleiter*innen und Ingenieur*innen die Wahl gewann, führt die Gewerkschaft auf den niedrigen Anteil an Produktionsbeschäftigten zurück, deren Perspektive im Gremium demnach unterrepräsentiert ist. Die anstehende Wahl, bei der es um 39 Plätz geht, will die IG Metall gewinnen. Wann über den Antrag auf eine einstweilige Verfügung entschieden wird, war bis zum Redaktionschluss am Arbeitsgericht Frankfurt (Oder) noch nicht entschieden.

Erstveröffentlicht im nd v. 7.2. 2024
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1179805.tesla-tesla-vor-betriebsratswahl-unruhe-in-gruenheide.html?sstr=Tesla

Wir danken für das Publikatiosnrecht.

Zur Lage der Arbeit in der globalisierten Einschaltquotenbestsellerlistenkultur

Von Dieter Braeg

In den70ziger und 80ziger Jahren des vorigen Jahrhunderts gab es in Deutschland eine beachtenswerte literarische und gesellschaftspolitische Entwicklung, zunächst war es die Gruppe 61 mit Max von der Grün, die ab dem Jahr 1961 die Probleme der Arbeitswelt in Romanen behandelten. Später waren es die Texte zahlreicher Werkstätten der Arbeitskreise Literatur der Arbeitswelt, die im Fischer Taschenbuchverlag sehr erfolgreich publiziert wurden. Ich erinnere mich etwa an die Titel „Der rote Großvater erzählt“, „Vertrauensleute berichten“, „Wir lassen uns nicht verschaukeln“, „Für Frauen“ oder der Roman zum Frauenstreik bei Pierburg „Elefteria oder die Reise ins Paradies“. An die dreißig Bände die die ganze Themenproblematik der Arbeit, des Lebens von Frauen und Männern in abhängiger Beschäftigung abdeckten. Deutsche und österreichische Literaturhäuser, denen ich angeboten hatte, doch endlich sich mit der Geschichte des Werkreises und der dort schreibenden Autorinnen und Autoren zu beschäftigen ergab das, was die heutige Bestsellerkompetenz in Druck, Wort und Fernsehen zu bieten hat: NULL Reaktion. Der Herr D. Scheck, der sich leider nie selbst auf dieses Rollenband setzt, über das er Bücher entsorgt, die ihm nicht gefallen, rät: „Ein Roman, der von der alles verzehrenden Liebe eines 49-jährigen Tierarztes zu einer 14-jährigen Bauerstochter erzählt. Große Kunst, schwer auszuhalten.“ Arbeitswelt und deren Literatur hält der Buchfließbandmörder gar nicht aus. Ist ihm das zu schwer?

In der Literatur kommt das Thema Arbeit kaum vor und Mensch denkt, diese nichtunsere Gesellschaftsordnung hat Arbeit nicht nötig. Falsch gedacht! In der Literatur wird heute, ob im Berchtesgadenerland Gesinnungsmorast oder in Schleswig-Holsteins Fischerdörfern fleißig gemordet, der „lokale“ Krimi feiert Urständ, dazu wird auch noch täglich im öffentlich-rechtlichen Fernsehen Lebendige zu Tode gebracht. Kurz und gut, die Literatur entfernt sich immer weiter von jenem Thema, das eigentlich immer wichtiger werden sollte. Der Grundwiderspruch zwischen abhängiger Beschäftigung und der „Gesellschaft“, einer wahrlich Tag für Tag reicher Werdenden, die über die Produktionsmittel verfügt, findet in der Literatur nicht statt und schon längst ist aus dem Schlager „Hey Boss ich brauch mehr Geld“ ein leider nie komponiert und gesungenes „Hey Malocherin Malocher, mach‘s billiger“. In der letzten Ausgabe im Jahre 1933, der Wochenzeitschrift „Die Weltbühne“, dann wie alle anderen nicht der NSDAP zugehörigen Blätter, entweder inhaltlich gleichgestellt oder verboten, erschien am 28.2. 1933 folgende Bemerkung:

Deutsch für Deutsche Wir wollen den Aasgeier des Marxismus mit Stumpf und Stiel ausrotten! Aus einem Wahlplakat der NSDAP“.

Passt das nicht zu jenem Wahlplakat, mit dem die nationalistisch reaktionäre österr. FPÖ-Wahlwerbung betrieb? „Daham statt Islam!“ Das „Daham“ wird und bleibt für viele unbezahlbar! Findet da Literatur statt? Gibt es auf den Krimibestsellerlisten den Titel „Mieterbundfunktionärsmord“ oder „Untermieterinnenmord“? Nein, da schwimmt lieber irgendeine Leiche im Leopoldskroner Weiher oder in der Spree und ein debiler Polizeiapparat unterhält mit Steinzeitermittlungsmethoden und Dialogen, die jede polizeiliche Ermittlungsarbeit diskreditiert.

Der Alltag durch Corona schon brutal verändert, hat kaum einen Zugang zur Literatur, wir erleben u.a. Symbolpolitik, Konsumanreiz, Arbeitsplatzverlagerungen und einen Selbstoptimierungskult

Josaph Pontus, der Autor des Buches „Am laufenden Band-Aufzeichnungen aus der Fabrik“ kam im Jahre 1978 zur Welt. Er studierte Literatur und Sozialarbeit in Reims und Nancy. Nach 10 Jahren Sozialarbeit in den Pariser Vororten zog er in die Bretagne und arbeitete dort fast drei Jahre in Fischfabriken. Joseph Pontus starb im Februar 2021. Er erlebte in Frankreich noch den Erfolg seiner literarischen Arbeit. Es ist zu befürchten, dass im Dschungel der Literaturkritik dieses Buch keinen Platz findet. Die Kritikschrottproduktion eines literarischen Quartetts mit ihren Protagonistinnen und Protagonisten reicht nicht in jene Welt in der profitorientiert produziert wird und wo höchstens die Garnele, aber nicht der Mensch im Mittelpunkt steht.

„Ich kenne nur wenige Orte mit einer so
Kompromisslosen existentiellen radikalen Wirkung wie
Griechische Heiligtümer
Gefängnisse
Inseln
Und die Fabrik
Kommt man heraus
Weiß man nicht kehrt man zurück in die echte Welt oder verlässt
Man sie
Obwohl man weiß eine echte Welt gibt es nicht
Aber egal“

Joseph Ponthus ist im Jahre 2021 an Krebs gestorben. In Frankreich ist sein Buch noch zu Lebzeiten erschienen. Die deutsche Übersetzung haben Mira Lina Simon und Claudia Hamm zu verantworten. Sie haben großartige Arbeit geleistet.

Arbeitswelt, dazu Tagebucheiträge sind Bestandteile eines außergewöhnlichen Romans. Ein Manifest der Solidarität.

Auf insgesamt 237 Seiten wird die Geschichte eines Zeitarbeiters in Fischfabriken und Schlachthöfen erzählt. Ponthus wählt eine einfache und mitfühlsame Sprache, um den Arbeitsalltag in die Realität zu holen. Monotonie, Schichtarbeit, Gestank, Kälte, körperliche Erschöpfung und dazu das brutale Töten von Tieren. Da hilft die helfende Solidarität der anderen Beschäftigten, während das Fließband läuft und Tonnen Wellhornschnecken verzehrfertig gemacht werden. Es bedarf anderer Gedanken und so gibt es Erinnerungen, Trost mit Marx im Kampf gegen die ungehemmten Brutalitäten des Kapitalismus.

Dieser Roman in Versen beschreibt die Fabrikarbeit, die moderne Sklaverei in einer Lebensmittelindustrie, bei der nach Lektüre von LeserinLeser der Appetit auf Garnelen und anderes Fischiges sicherlich restlos vergangen sein wird! Hier verbeugt sich ein Autor vor jeder Arbeiterklasse, die in dieser nichtunseren Gesellschaft oft keinen Platz mehr hat.

Garnelen putzen, sortierten, Schweinehälften verladen und die Fabrikhallen reinigen:

„Ich komme mit meinem Schlauch

Alles ist rot vom Blut und weiß vom Fett“.

Ponthus hinterlässt ein einzigartiges lyrisches Sachbuch: In klaren Sätzen mit wahrer Realität schafft er ein Gedicht als Roman über eine Welt, von der viele glauben, es gäbe sie nicht mehr. Einschaltquotenkulturmentalität, inkompetente Literaturkritikerinnen und Kritiker, dazu eine „Nachrichtenwelt“ in der Börsenkursberichte mehr zählen als die täglichen Arbeitsabläufe, die noch immer bestätigen, dass die Demokratie vor den Fabriktoren endet. Dieses Buch hat auf der SPIEGEL Bestsellerliste nichts verloren, aber es sollte Pflichtlektüren werden im Schulunterricht, damit klar wird wie Arbeit und Literatur zusammengehören!

Buch: Josef Ponthus „Am laufenden Band“ – Aufzeichnungen aus einer Fabrik- 292 Seiten, Matthes&Seitz Verlag, Berlin ISBN 978375180043 22,95 €

Erstveröffentlicht in „Ossietzky“ Nr. 1 – 2024
https://www.ossietzky.net/ausgabe/2024-01/
Wir danken dem Autor für das Abdruckrecht.

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