5. 3. Gesellschaft – Faschismus

Rheinmetall entwaffnen – Gegen die Verbote von Antikriegsprotesten!

Polizei Köln verbietet Camp und Demo von ,,Rheinmetall Entwaffnen“!

Jetzt ist es also soweit. Es werden Proteste gegen den Krieg und die Rüstungsindustrie schon im Vorfeld durch die Polizei verboten. Wenn es um Kritik am eingeschlagenen Weg in die Kriegstüchtigkeit geht, zieht dieser Staat die Reissleine. Da verlieren dann auch Grundrechte schnell ihre Gültigkeit. Es sieht danach aus, dass in Köln ein Exempel statuiert werden soll. Wir sollten alle Kraft aufwenden, das zu verhindern!

Das Bündnis Rheinmetall ruft zur Solidarität auf:

Die Polizei Köln will das ,,Rheinmetall Entwaffnen“ Camp vom 26. bis zum 31.08. verbieten. Als Begründung werden absurdeste Konstruktionen und Anschuldigungen herangezogen.

Den Campteilnehmenden wird im vorhinein „Unfriedlichkeit“ unterstellt. Die Polizei Köln sieht in der Parole ,,Krieg dem Krieg, die Ankündigung, man wolle der Aufrüstung mit ,,kriegerischen Mitteln“ begegnen, dabei ist dieser Ausdruck im ersten Weltkrieg entstanden, wurde durch Kurt Tucholskys gleichnamiges Gedicht populär und wird schon seit über hundert Jahren von antimilitaristischen Bewegungen genutzt.

Die angeblich seit dem Camp in Kiel „gesteigerte Gewaltbereitschaft der Campteilnehmenden wird auf die „‚zum Negativen veränderte“ Weltlage zurückgeführt. Ausgerechnet aus dieser (sachlich richtigen) Feststellung leiten sie ab, dass ein Camp verboten gehört, das diesen Umstand kritisiert. Dieser Zynismus ist kaum zu überbieten. Der Umgang der Polizei zeigt, wie weit die gesellschaftliche Militarisierung und Autoritarisierung bereits
vorangeschritten ist – und wie wichtig gemeinsame Bildung, Vernetzung, solidarisches Miteinander und politische Praxis sind.

Wir sind fest entschlossen, das Camp
juristisch durchzusetzen und diesen Angriff auf die antimilitaristische Bewegung nicht hinzunehmen! Dafür brauchen wir eure Solidarität und Unterstützung. Das könnt ihr jetzt schon tun:

Teilt diesen Post und Beitrag und ruft alle dazu auf unser Camp und unsere
antimilitaristische Parade am 30.08. zu unterstützen. Schlieẞt Euch unserem Protest an!

Teilt und unterschreibt unsere Petition gegen das Campverbot!

Spendet an unsere
Crowdfunding-Kampagne zur Finanzierung von Camp und Gerichtskosten – und teilt sie!

„Friedlicher Protest gegen Krieg, Aufrüstung und Waffenexporte ist kein Sicherheitsrisiko – er ist legitim und höchst notwendig! Gerade jetzt, wo Deutschland Rekordsummen für Rüstung ausgibt und Kriege weltweit befeuert.“ (Lea Reisner)

„Die Kölner Polizei droht, das Camp von RHEINMETALL ENTWAFFNEN Ende August zu verbieten.
Während der deutsche Staat den Tod in jeden Winkel dieser Welt exportiert bekämpft er im Inland mit wahrlich Orwellscher Rhetorik jeglichen Widerspruch dagegen.
Soli mit Rheinmetall entwaffnen! “ (J. Reimann)

„Wer die gewöhnlichen Menschen als Kanonenfutter in den Krieg zu schicken gedenkt, ist natürlich der Meinung, dass friedliche Antikriegsdemos eine Gefahr für die Gesellschaft sind. Das zieht sich durch alle Epochen.“ (ein antikapitalistischer Mensch im Netz)

„Das Vorgehen reiht sich ein in einen beunruhigenden Trend: linke, antimilitaristische und regierungskritische Stimmen und Proteste werden zunehmend eingeschränkt, während Konzerne wie Rheinmetall ungestört Milliarden mit dem Tod verdienen.“ (Lea Reisner)

Der Weg in die Kriegswirtschaft – finanziert mit beispielloser Verschuldung – ist unabdingbar verbunden mit einem Angriff auf den Lebensstandard und die Lebensgrundlagen der gesamten arbeitenden Bevölkerung. Bunker ersetzen keine Wohnungen. Mit Panzer kann man nicht in Urlaub fahren. Munition kannst Du nicht essen. Und kommt es zum Krieg, dann ist alles nichts!

Alle die auf den Straẞen Widerstand gegen den Genozid in Gaza leisten. Alle, die nicht durch die Wehrpflicht in die Kriege der Reichen gezwungen werden wollen. Alle die in den Kriegsvorbereitungen den gröẞten Klimakiller erkennen.
Kommt nach Köln – gemeinsam können wir den Krieg verhindern


Siehe auch den Beitrag „Edo Fimmen: Krieg dem Kriege„


United Gaza – zweite bundesweite Demo!

Gaza United, 30. August, 15 Uhr, Frankfurt am Main, Hafenpark

Dieses Jahr im Juni demonstrierten in Berlin bis zu 80 00 [1]nach genaueren Auszählungen und Auswertungen – Mera25- wurde die Zahl nach oben korrigiert, siehe auch Bericht gegen den Genozid, die Vertreibung und das Aushungern in Gaza. Es war die bisher gröẞte Palästina-Demo, die es in Deutschland gab. Wir berichteten!

United Gaza Berlin Juni 2025

Update: Das Verbot wurde in beiden Gerichtsinstanzen aufgehoben. Wie wir vermutet hatten: Ein Manöver der Behörden, die Solidarität mit den Opfern der Kriegsverbrechen zu behindern und kleinzuhalten! Kurz und knapp: eine Sauerei!

Die Frankfurter Behörden hatten nach Wochen der Vorankündigung wenige Tage vor dem Großereignis die Demonstration mit fadenscheinigen Begründungen verboten. Mit „potentiell antisemitisch“ lässt sich willkürlich fast jede Veranstaltung verbieten. Wiederholt sich hier das undemokratisch unwürdige Spiel von Köln, wo das Protestcamp „Rheinmetall Entwaffnen“ untersagt wurde und erst auf dem Gerichtsweg über mehrere Instanzen hinweg – wenige Tage vor dem geplanten Beginn- durchgesetzt werden musste. Besonders infam das Verbot angesichts der aktuellen Barbarei in Gaza und der verlogenen Hinweise auf die Vorgängerdemo in Berlin, die selbst nach Polizeiaussagen im großen Ganzen friedlich verlaufen ist. Es spricht einiges dafür, dass der lange Arm der Kriegsverbrecher und Völkermörder um Nethanyahu mitten in die Frankfurter Behörden reicht. Wir fordern gemeinsam mit Amnesty International persönliche Konsequenzen!
"Weiter lässt sich die Mitteilung des Gerichts als eine Rüge an die Stadt und Erinnerung an die Gewaltenteilung bewerten. „Eine Bewertung von Meinungen, die durch Art. 5 GG geschützt werden, steht staatlichen Stellen nicht zu. Auch das Bundesverwaltungsgericht betont eine Neutralität der staatlichen Stellen gegenüber Meinungskundgaben“, heißt es. Eine Bewertung des Inhalts einer Veranstaltung stehe staatlichen Stellen demnach nicht zu."

Eine kleine Erinnerung an die Lobbyisten und Politclowns, die hier die Meinungsfreiheit so dreist einschränken wollten. Noch gibt es Gesetze, und die werden nicht von euch bestimmt.

Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost

Die Lage der Menschen in Gaza hat sich weiter dramatisch zugespitzt. Wir alle sind Zeuge einer nicht enden wollenden Barbarei. Inzwischen halten 80 Prozent der Deutschen ein schärferes Vorgehen der Bundesregierung gegen Israel für erforderlich.

Aufgrund der öffentlichen Meinung und zunehmenden internationalen Isolierung hat die Regierung Merz jetzt ihre Rhetorik geändert.

Es wird Kritik an Israels Vorgehen geübt, das Schicksal der Zivilbevölkerung in Gaza bedauert und der Eindruck von Handlungsbereitschaft erweckt. Wer genau hinsieht,bemerkt aber: Merz Versorgungsaktion der Gaza Bevölkerung aus der Luft war eine reine Luftnummer. Und nicht viel mehr als eine PR Show ist auch – laut Meinung vieler internationaler Experten – seine jüngste Ankündigung, Rüstungslieferungen nach Israel einzuschränken.

Denn die angekündigten Lieferbeschränkungen sollen nur vorübergehend sein und wer will die Bedingungen von Merz kontrollieren, ob und welche gelieferten Waffen oder Komponenten im Gaza nicht zum Einsatz kommen? Absolut widersprüchlich zu den verbalen Erklärungen auch das unverbrüchliche Festhalten an der Staatsräson und bedingungslosen Unterstützung Israels sowie die fortwährende, sogar verschärfte Diffamierung und Kriminalisierung im Inland von Solidarität mit Palästina und den Menschen in Gaza!

Das alles bedeutet: Wir dürfen den Widerstand nicht abreiẞen lassen, denn ohne weiteren Druck auf den Straẞen und aktives Handeln gegen den Krieg, gegen alle Kriegsverbrecher und deren Unterstützer, wird sich nichts grundlegend verändern.

Beispielhaft die Logistik- und Hafenarbeiter:innen, die die Lieferkettenlogistik der Waffenlieferungen nach Israel durchbrechen. Beispielhaft der norwegische Staatsfonds, der auf Druck der norwegischen Gewerkschaften israelische Firmen aus seinem Portfolio entfernt. Beispielhaft die Wissenschaftler:innen, die inzwischen zum aktiven Boykott aller wissenschaftlichen Zusammenarbeit mit Israel aufrufen. Beispielhaft die Aktivist:innen, die zu Aktionen an den deutschen Standorten des israelischen Rüstungskonzerns Elbit mobilisieren und seinen Rausschmiss aus Deutschland fordern. Herr Merz, wie wäre es, diese Forderung unverzüglich umzusetzen? Elbit macht todsicher Geschäfte mit dem Völkermord in Gaza! Der Völkermord beginnt hier und ebenso am Flughafen Leibzig/Halle – einem Logistik Drehkreuz für Deutsche militärische Güter- zu dem am 23. August ein Protestmarsch stattfindet.

Kommt deshalb am 30.8. auf die Straẞe in Frankfurt!

Merkt Euch den Termin vor!

Die Forderungen von @united4gaza.de sind einfach und klar:

  • Sofortiges Ende der Unterstützung des israelischen Genozids, der Apartheid und Besatzung – politisch, diplomatisch, wirtschaftlich und militärisch
  • Achtung des Völkerrechts und Unterstützung internationaler juristischer Maẞnahmen sowie Reparationen an das palästinensische Volk
  • Uneingeschränkter Zugang zu humanitärer Hilfe und Hilfslieferungen für die palästinensische Zivilbevölkerung, insbesondere in Gaza.
  • Entkriminalisierung der Anti-Genozid-und Palästina-solidarischen Stimmen, Symbole und Proteste.
Aktionsempfehlung: Gaza ist nicht zu Fuss zu erreichen, der Völkermord schon – Marsch zum Flughafen Leibzig/Halle

References

References
↑1 nach genaueren Auszählungen und Auswertungen – Mera25- wurde die Zahl nach oben korrigiert, siehe auch Bericht

Offener Brief an den Landesvorstand Die Linke Berlin

Achtung: Neuer Ort: bUm Paul-Lincke-Ufer 21, 10999 Berlin

Statement zum KIEZ-EVENT am 9. August 2025 – (Die Linke Berlin Neukölln) :
Unser KIEZ-EVENT ist eine Veranstaltung für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel. Alle Nachbarinnen aus Neukölln sind eingeladen. Gemeinsam fordern wir das sofortige Ende des Genozids in Gaza, der Blockade und Besatzung im Westjordanland, die Einstellung der Waffenlieferungen an Israel und die Freilassung der Geiseln durch die Hamas. Gemeinsam stehen wir gegen antimuslimischen Rassismus und gegen Antisemitismus. Darin sind wir uns auch mit allen Rednerinnen einig. Wir stehen als konsequente Friedenspartei gegen Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen.

Statt dem Kesseltreiben und den Diffamierungen der rechten Berliner Presse gegen dieses mit den Menschen in Gaza solidarischen Events entgegenzutreten leistete die stellvertretende Landesvorsitzende von die LINKE Berlin noch Schützenhilfe. Die Hetzkampagne deckt letztlich die zionistische Völkermordpolitik Nethanyahus, indem sie jegliche Kritik an ihr mundtot zu machen versucht!
Wir berichteten und laden weiter zu dem Event ein. Wir rufen dazu auf, solidarisiert Euch und kommt jetzt erst recht! 

Achtung: der vom Berliner Senat geförderte Veranstaltungsort wurde gekündigt. Wir werden  über eine Alternative informieren! Oder informiert Euch über den Kanal Die Linke Neukölln.

LAG Palästinasolidarität Die Linke Berlin schreibt dazu in einem Offenen Brief:

Springer, bürgerliche Presse und Zionisten hetzen und was der Landesvorstand der Linken in Berlin macht…

Statt sich solidarisch hinter die palästinasolidarische Basisarbeit in der Partei zu stellen, trägt unsere Co-Landesvorsitzende Kerstin Wolter öffentlich zur Narrative von Springer & Co. bei.

Im Tagesspiegel sagt sie:

Dass man sich mit dem Leiden in Gaza beschäftigt, kann ich verstehen, die Bilder sind kaum erträglich.

Die Linke Neukölln muss jetzt klären, wer bei ihr auftritt […] Organisationen und Personen, die der Hamas nahestehen oder ihren Terror billigen, sind definitiv keine Bündnispartner.

Auẞerdem droppt sie das: „Wassermelonen immer, Hamas niemals.“

Es geht hier nicht um Wassermelonen, es geht um das Vereinigte palästinensische Nationalkomitee – die Menschen, mit denen wir jede Woche gegen den Völkermord in Gaza auf die Straẞe gehen.

Dieser verdrehte „Hamas-Diskurs“ ist Teil eines rassistischen Narrativs, das Palästinenser*innen selbst dann zu Tätern macht, wenn sie zerbombt und ausgehungert werden.

Lieber Landesvorstand Berlin, könnt ihr euch vorstellen, welche Wirkung es hat, wenn Menschen in Talkshows, in Titelgeschichten der Wochenzeitungen und in der Boulevardpresse unter Generalverdacht gestellt werden?
Wenn friedliche Proteste regelmäẞig in der Presse als antisemitisch diffamiert werden, weil sie sich gegen die deutsche Staatsräson stellen? Wenn sich die Linke nicht öffentlich hinter die Bewegung stellt, sondern sich wegduckt?

Wenn die Linke nicht klar Stellung bezieht und stattdessen sagt:
„Was in Gaza passiert, ist schlimm, aber die Hamas…“, …dann schauen wir als linke Partei dabei zu, wie ein Genozid stattfindet – während Menschen in Gaza ausgehungert und ethnisch gesäubert werden.

Das Leid der Palästinenserinnen anzuerkennen, aber gleichzeitig die Palästinenserinnen, die sich gegen dieses Leid und seine politischen Ursachen wehren, in die Nähe von Terrorismus zu rücken, ist zynisch -da hilft auch keine augenzwinkernde Bezugnahme auf Wassermelonen.

Tatsächlich ist es bezeichnend, dass die Bezugnahme auf die Wassermelone anscheinend leichter fällt als selbst mit
Palästinenser*innen und ihren diversen Organisationen ins Gespräch zu gehen.

Genoss*innen aus Neukölln, Berlin und bundesweit sind Teil der Palästina-Bewegung -ohne ihren sozialistischen und
internationalistischen Kompass aufzugeben. Warum auch?
Palästinasolidarität ist Teil unseres Kampfs gegen Herrschaft, Unterdrückung und Ausbeutung.

Hört auf damit!
Statt eure Genoss*innen vor der Springer- und bürgerlichen Presse zu schützen, heizt ihr die Angriffe weiter an und diffamiert unsere Bündnispartner und das Kiezevent „Neukölln steht zusammen für Palästina“.

Thematisiert lieber die unerträgliche Komplizenschaft der Bundesregierung im Genozid.

Wir fordern den Landesvorstand der Linken Berlin auf:

  • Stellt euch vor unsere Bündnisse, statt sie zu diffamieren.
  • Schützt die Meinungsfreiheit, statt euch an Medienkampagnen zu beteiligen.
  • Ruft endlich zu den wöchentlichen Demos der palästinensischen Community auf.
  • Hört auf, die Bewegung zu spalten, die sich gegen einen Völkermord erhebt.

Der Landesvorstand der Linken Berlin muss sich jetzt entscheiden: Will er Sprachrohr staatlicher Repression sein – oder Teil einer Bewegung, die Gerechtigkeit und internationale Solidarität verteidigt?

Die Antwort der Basis ist klar:
Free Palestine!
End the genocide!
Hoch die internationale Solidarität!

Kommentare zu einer Überschrift der Berliner Zeitung

Ein Beispiel unter vielen

Die absurde fake-news-überschrift der @berliner zeitung treibt nur auf die spitze, was fast die gesamte deutsche medien- und politlandschaft unablässig tut: die gleichsetzung jeglicher politischer organisierung von palästinenserinnen mit der ‚hamas‘- mit dem ziel, widerstand gegen den genozid zu spalten und zu brechen ganz im einklang mit israelischer kriegspropaganda, der die selbe gleichsetzung dazu dient, die vertreibung, aushungerung und auslöschung der palästinenserinnen als kampf gegen terrorismus zu normalisieren. lasst euch nicht einschüchtern und abstumpfen.

Zur ermöglichung des genozids tragen übrigens auch diejenigen bei, die vollkommen entpolitisiert das ‚leid in gaza‘ betrauern, ohne ursachen und täter zu nennen – und die zwar gerne von palästinensischen menschenrechten sprechen, aber nur im abstrakten, und nur mit bedingungen. die sich von real existierenden palästinenser*innen und ihren organisationen möglichst fern halten und stets distanzieren – denn das sind ja bestimmt islamisten’/’terrorverherrlicher’/’hamasanhänger‘? auch wegen dieser selbstverschuldeten und rassistisch begründeten ignoranz funktionieren die hetzkampagnen von springer und co. so gut.

Quelle: IG LÖWIN @jorilice !!

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