Peter Vlatten

Friedensbotschaft aus der GEW Berlin

„Der Frieden ist das Meisterstück der Vernunft“, wusste schon der vor genau 300 Jahren geborene Philosoph Imanuel Kant. Frohe Botschaften zum Thema „Krieg und Frieden“ gibt es in letzer Zeit sehr selten. Hier ist eine davon. Die GEW Berlin hat die Vernunft gewählt.

Die GEW Berlin hatte am 4. und 5. Juni ihre Frühjahrs- Landesdelegiertenversammlung. Es ist das höchste beschlussfassende Gremium dieser Gewerkschaft in Berlin. 4 Kolleg:innen brachten einen Antrag zum Thema „Krieg und Frieden“ ein, der nach kontroverser Diskussion mit Mehrheit angenommen wurde.

Der Beschluss hat den Wortlaut:

"Die GEW Berlin unterstützt den Aufruf „Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg! Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit!“ , der inzwischen (Stand 6.5.2024) von mehr als 5300 vorwiegend Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern unterzeichnet wurde. Sie veröffentlicht den Aufruf auf ihrer Website. Die GEW Berlin setzt sich dafür ein, dass weitere Gewerkschaften im DGB Berlin-Brandenburg und auch die GEW Bund den Aufruf ebenfalls unterstützen."

Die Antragssteller:innen bedanken sich ben den „GEW-Kollegen aus Hamburg und Nordbayern, die unser Vorbild waren“. Eine der Inititor:innen, Barbara Majd Amin, spricht nun die Hoffnung aus, dass der Apell auch in anderen Berliner Gewerkschaften mehr offizielle Unterstützung findet. „Er hat in meinen Augen das Potential, von der „Sprachlosigkeit“ des 1.Mai-Aufrufs in diesem Jahr wegzukommen.“

IG Metaller Berlin 1.Mai 2024

Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin, der Berliner Gewerkschaftliche Ratschlag gegen Aufrüstung und Krieg sowie der Arbeitskreis Internationalismus IG Metall Berlin haben den Apell bereits vor Monaten unterzeichnet und verbreitet.

Wir halten die Idee von Barbara für gut. Das positive Beispiel der GEW kann Ansporn sein, neu Anlauf zu nehmen, mit dem Apell gegen den Kriegskurs seitens der Gewerkschaften eindeutiger Flagge zu zeigen! Denn ohne „Frieden ist alles nichts“.

siehe auch den aktuellen Aufruf "Eskalationsspirale in der Ukraine stoppen! Waffenstillstand und Verhandlungen jetzt!"

Titelfoto Peter Vlatten

Eskalationsspirale in der Ukraine stoppen! Waffenstillstand und Verhandlungen jetzt!

Anlässlich der weiteren Eskalation rufen wir als Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin zur Unterstützung des folgenden Aufrufes auf:

Eskalationsspirale in der Ukraine stoppen! Waffenstillstand und Verhandlungen jetzt!

Aufruf des Bündnisses „Nie wieder Krieg“ c/o International Peace Bureau (IPB)

Mit der Erlaubnis für die Ukraine, jetzt auch mit NATO-Waffen russisches Territorium anzugreifen, dreht der Westen erheblich an der Eskalationsschraube. Auch mit deutschen Waffen darf jetzt wieder auf Russland geschossen werden.

Insbesondere die ukrainischen Angriffe auf Frühwarnanlagen der russischen Nuklearstreitkräfte sind unverantwortlich und eine dramatische Zuspitzung des Krieges. Sie betreffen das zentrale Sicherheitsinteresse Russlands als Atommacht. Die russische Nukleardoktrin sieht – ähnlich wie die der USA – die Möglichkeit eines Atomschlags bei Beeinträchtigung ihrer Nuklearfähigkeiten auch durch konventionelle Waffen vor. Eine entsprechende militärische Antwort Russlands kann nicht ausgeschlossen werden. Der Stellvertreterkrieg kann so leicht zum Dritten Weltkrieg werden.

Das massenhafte Sterben, die Zerstörung und der Ruin der Ukraine gehen unterdessen weiter.

Der Verlauf des Krieges zeigt, dass eine Lösung des Konflikts auf dem Schlachtfeld nicht möglich ist. Die militärische Logik muss durch Verhandlungen durchbrochen werden.

Daher fordern wir – auch aus historischer Verantwortung- von der Bundesregierung:

* eigene Initiativen zu ergreifen, die zu Waffenstillstand und Verhandlungen führen
* alles dafür zu tun, einen Beitrag für eine dauerhafte politische Lösung zu leisten.

Unsere Verpflichtung als verantwortungsbewusste Bürger dieses Landes besteht indes darin, der Regierung die Unterstützung ihres Kriegskurses zu verweigern.

Wir rufen dazu auf, diese Erklärung massenhaft zu verbreiten, zu unterstützen und zu unterzeichnen
https://nie-wieder-krieg.org/
Siehe auch unseren Beitrag "Der ukrainische Angriff auf unsere Sicherheit"

Wir rufen zudem zu Aktionen und verstärkter Aufklärung vor Ort auf.

Machen wir das Wochenende 21.-23.6.  – zu einem Wochenende der Aktionen und der Aufklärung in ganz Deutschland, das Mut macht für einen heißen Herbst.

Die Ablehnung der Eskalation muss lautstark und unübersehbar zum Ausdruck gebracht werden – in Medien, in Gewerkschaften, Verbänden, Universitäten, Schulen, Gemeinden, am Arbeitsplatz, überall, wo Menschen zusammenkommen. Jetzt und sofort!

Wir verlangen von unseren gewählten Abgeordneten, endlich auf die Mehrheit der Bevölkerung zu hören, die sich schon lange für eine Verhandlungslösung ausspricht.

Berlin, den 4. Juni.2024

Initiative „Nie wieder Krieg!“ c/o IPB, Marienstr. 19/20, 10117 Berlin, Reiner Braun und Ralf Krämer

Siehe auch unseren Beitrag "Der ukrainische Angriff auf unsere Sicherheit"

Sozialismus und Marktwirtschaft? Revisionismus oder Perspektive am Beispiel Kubas“ Veranstaltung

Veranstaltung 8.Juni 2024 19 Uhr

Interbüro Wedding, Genterstr. 60

Die Frage, ob Sozialismus und Markt miteinander funktionieren können oder einen zentralen Widerspruch darstellen, ist so alt, wie sozialistische Aufbauversuche selbst. Von der sowjetischen „Neuen Ökonomischen Politik (NÖP)“ über Mao-Chinas „Neue Demokratie“, dem Sozialismus-Modell Titos in Jugoslawien, den Wirtschaftsreformen Chrustschows in der Sowjetunion der 1960er, bis hin zum Konzept der „Sozialistischen Marktwirtschaft“ in Vietnam und China: Die Debatte wurde immer geführt, teilweise in Politik übersetzt und ist heute so aktuell wie nie. 

Auch das sozialistische Kuba experimentiert seit dem Kollaps des sozialistischen Ostblocks in den 1990er Jahren mit marktwirtschaftlichen Mechanismen. Während Kritiker:innen genau diese Experimente und das Einführen marktwirtschaftlicher Elemente in die sozialistische Wirtschaft als ursächlich für den Niedergang des Sozialismus in der Sowjetunion identifizieren, feiern Befürworter:innen die wirtschaftlichen Erfolge des Modells mit Verweis auf den Aufstieg Chinas zur Jahrhundertwende.

Wir wollen an diesem Abend mit Befürworter:innen und Gegner:innen des Konzepts „Sozialistische Marktwirtschaft“ ins Gespräch kommen und verschiedene Problemstellungen, die sich aus dem Konzept ergeben, diskutieren. Auf dem Podium diskutieren die Autoren und Aktivisten Marcel Kunzmann und Lorenz Küstner.

Marcel Kunzmann, geboren 1992, hat von 2012 bis 2016 Geschichte und Politik in Jena studiert und absolvierte davon ein Jahr an der Universität von Havanna, wo er Kurse zu marxistischer Philosophie, sozialistischer Volkswirt­schaftslehre und Geschichte besuchte.

Lorenz Küstner, Mitglied der Kommunistischen Organisation (KO), hat 2015 zwei Semester in Havanna marxistische Theorie und Planwirtschaft studiert. Zur Zeit arbeitet er an einem Buch über die Geschichte Kubas mit Fokus auf

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