Fabian Scheidler wünscht sich Friedenstüchtigkeit und ist damit in einer Welt der Kriegstüchtigen ziemlich einsam
Eine Voraussage vorweg: Dieses Buch wird vermutlich vielen hierzulande nicht genehm sein – nicht den Herrschenden und deren Sprechern in Presse, Funk, Fernsehen und auch nicht in der politikwissenschaftlichen Zunft, vermutlich ebenso einigen Linken nicht. Denn die hier ausgesprochenen Wahrheiten passen nur schwer zur Kriegslogik der einen und zum Opportunismus der anderen.
Fabian Scheidler, Friedenskämpfer und Antimilitarist, zudem ein ökologisch denkender und handelnder Mensch, breitet Fakten aus, die weder den Unionsparteien CDU und CSU noch den bedeutungslosen, aber via Marie-Agnes Strack-Zimmermann umso lautstarker auftretenden Liberalen ins Konzept passen und auch nicht dem Führungspersonal der ihren Ursprung schamlos negierenden, besonders aufrüstungs- und kriegsaffinen Führungsriege der Grünen.
Hingegen hielt es die IG Metall bereits 2009 für angemessen, den 1968 in Bochum geborenen Publizisten und Dramaturgen, der unter anderem viele Jahre für das Grips-Theater in Berlin gearbeitet hat und für Attac tätig war, aufgrund seiner kritischen Texte mit ihrem Otto-Brenner-Preis auszuzeichnen.
Allein schon der Titel dieses Bandes ist sympathisch: »Friedenstüchtig«. Ein klares Bekenntnis wider das inflationär gebrauchte und Hirne vernebelnde Wort der »Kriegstüchtigkeit«, die zu erreichen sei. Und zugleich ein aktueller Beitrag zur Debatte um die Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland.
Die Lektüre dieser Klassiker über deutsche Machtpolitik ist auch heute lohnenswert – insbesondere im Kontext des Ukraine-Krieges.
Von Merle Weber
Der Umgang der deutschen Linken mit der Ukraine hat gezeigt, dass ihr das Bewusstsein über die Existenz einer nationalen Machtpolitik der BRD abhandengekommen ist. Die einen schlucken unhinterfragt die Erzählung, dem deutschen Staat läge etwas am Wohlstand, der Freiheit und dem Leben der Menschen in der Ukraine – die Deutschen als selbstlose Retter der Ukraine, gar als Schutzmacht ganz Osteuropas. Und was ist schon eine Schutzmacht ohne militärische Stärke? Die anderen erklären Deutschlands Verwicklung in den Ukraine-Krieg nicht etwa aus der wirtschaftlichen und machtpolitischen Bedeutung Osteuropas für seine herrschende Klasse, sondern mit einem vermeintlichen Kadavergehorsam der deutschen Eliten gegenüber den US-Imperialisten. Kein Wort vom deutschen Ostimperialismus.
Ein Blick in den Klassiker „Griff nach der Weltmacht“ von Fritz Fischer bringt hier Klarheit. Fischer hat mit seiner Schrift nicht nur entscheidend in die Kriegsschuld-Debatte eingegriffen, sondern vor allem eine aktive, machtpolitisch motivierte Kriegszielpolitik der Eliten des kaiserlichen Deutschlands nachgewiesen. Dabei liefern Fischers Erkenntnisse über das Deutschland des frühen zwanzigsten Jahrhunderts auch für die Analyse der aktuellen deutschen Machtpolitik wertvolle Hinweise. Denn die geopolitischen Rahmenbedingungen sind auch mehr als hundert Jahre später im Wesentlichen dieselben geblieben: Heute wie damals ist Deutschland eine Mittelmacht mit wenig Rohstoffen und vergleichsweise wenig Territorium, die für sich dennoch eine Weltmachtgeltung beansprucht. Heute wie damals stehen die Strategen der deutschen Machtpolitik im Einflusskampf mit den Grossmächten vor der Aufgabe, dem deutschen Grössenwahn eine reale Basis zu geben. Über zwei Weltkriege hinweg ist die grundlegende Strategie der deutschen Imperialisten dieselbe geblieben: Erst Europa, dann die Welt.
Mittelmacht mit Grössenwahn
Vor mehr als hundert Jahren marschierten deutsche Soldaten das erste Mal in einen Weltkrieg, weil man in Berlin überzeugt war, „zur Stellung einer Weltmacht berufen und berechtigt zu sein“ (S. 136). Viele Deutsche sahen sich „als Träger einer höheren Kultur“ (S. 137) und empfanden deswegen eine expansive nationale Machtpolitik als gerechtfertigt. Bereits damals zeichnete sich die „Entwicklung Deutschlands zu einem hochindustriellen Exportland“ (S. 22) ab. Mit dem wirtschaftlichen Aufschwung kam der „Ruf nach Lebensraum“ und „Absatzmärkten“ jenseits der deutschen Aussengrenzen. Es herrschte der „Glauben, dass der ungehemmte [wirtschaftliche] Aufstieg in einer fast als wirtschaftsgesetzlich vorgestellten Expansion [Deutschlands] sich weiterentwickeln würde“ (S. 23). Und wo der Markt das mit der Expansion doch nicht von alleine regelte, rollten dann die deutschen Panzer. Die Kriegszielpolitik war der Versuch, die „geopolitische Beschränkung der deutschen Basis“ (S. 21) zu überwinden – der Griff nach der Weltmacht. „Überblickt man die deutschen Ziele […] in ihrer Gesamtheit, so ergibt sich das Bild eines Imperiums von grandiosen Ausmassen“ (S. 530), resümiert Fischer.
Dabei spielten in den strategischen Überlegungen der deutschen Imperialisten die „Kolonialziele nur eine nebengeordnete Rolle“. Im „Vordergrund“ der Kriegszielpolitik habe die Eroberung der „europäischen Basis“ gestanden, die „als die Grundlage jeder Überseepolitik“ und damit der angestrebten Weltmachtstellung angesehen wurde. Die deutschen Strategen gingen davon aus, mit einem Sieg vor allem über die Kolonialmächte England und Frankreich ein umfangreiches deutsches Kolonialreich „fast von selbst erreichen zu können“ (S. 515). Dominanz über Europa sei die „volkswirtschaftliche Grundlage der deutschen Weltpolitik“ (S. 22), äusserte sich damals ein führender deutscher Banker.
Europa den Deutschen
Die europäische Vormachtstellung wollte das kaiserliche Deutschland durch Expansion nach Westen und Osten erreichen. Im Westen plante Berlin unter anderem die „Annexion oder zumindest die wirtschaftliche Beherrschung“ (S. 144) Belgiens aber auch Luxemburgs und der Niederlande sowie die Eroberung von französischem Gebiet, insbesondere des Erzbeckens von Longwy-Briey. Damit hätte Deutschland seine Basis in Europa bereits an der Nordseeküste bis über die französische Grenze hinaus vergrössert und gleichzeitig zwei seiner europäischen Rivalen geschadet: England hätte mit seinem Verbündeten Belgien sein Sprungbrett nach Westeuropa eingebüsst und Frankreich wäre durch den Verlust industriell bedeutsamer Gebiete nachhaltig geschwächt. Sicherzustellen, dass Frankreich „als Grossmacht nicht neu erstehen kann“ (S. 98) war für den deutschen Kanzler ein übergeordnetes Ziel des Krieges.
In grossen Teilen richtete Deutschland seinen Expansionsdrang nach Osten. Russland müsse „von der deutschen Grenze nach Möglichkeit abgedrängt und seine Herrschaft über die nichtrussischen Vasallenvölker gebrochen werden“ (ebd.), so der damalige deutsche Kanzler. Gemeint waren unter anderem die Baltischen Staaten, Polen und die Ukraine, die vor Kriegsbeginn noch ganz oder teilweise russisches Staatsgebiet waren. Nicht nur der deutsche Kaiser sah im ersten Weltkrieg den „Endkampf der Slaven und Germanen“ (S. 38). Anti-slawischer Rassismus war weit verbreitet in einer Zeit, in der der deutsche Imperialismus nach Osten drängte.
Damals schon war der Gedanke nach Siedlungsraum im Osten in der deutschen Machtpolitik präsent. Deutschland strebte nach einer regionalen Vorherrschaft im baltischen Raum, inklusive Herrschaft über die Seewege der Ostsee, Annexionen im heutigen Lettland, Litauen und Estland sowie Polen, und darüber hinaus auch die indirekte Beherrschung der nicht offiziell annektierten Teile Polens sowie in Skandinavien. Österreich-Ungarn sollte deutsche Provinz werden, das heisst das heutige Österreich, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Slowenien, Kroatien und Bosnien Herzegowina sowie Teile Polens und der Ukraine (Galizien). Auch die Schwarzmeerregion sollte deutsch werden: über die Ukraine und „Restrussland“ bis nach Georgien und über Rumänien, Bulgarien bis in die Türkei, gar bis in den heutigen Iran reichten die Expansionsträume der deutschen Eliten vor und während des Ersten Weltkrieges.
Hauptsache Expansion
Fischer bestimmt nicht einfach das eine statische Kriegsziel der abstrakten Deutschen, sondern zeichnet über mehrere Jahre die Kriegszielpolitik als Prozess politischer Auseinandersetzung unter den Herrschenden in Militär, Staat und Wirtschaft nach. Diese inhaltliche Schärfe macht den ohnehin voraussetzungsreichen und fordernden Klassiker zuweilen zur unübersichtlichen und langatmigen Lektüre. Nur dadurch wird allerdings sichtbar, dass je nach innen- oder aussenpolitischer Kräftelage der Expansionsdrang sich mehr oder weniger offen zeigte. Neben den Hardlinern, die auf Expansion durch Annexion setzten, gab es auch damals schon diejenigen, die eine subtilere Expansion durch die vorrangig wirtschaftliche Beherrschung formal selbstständiger Staaten bevorzugten.
Der damalige Direktor der Deutschen Bank beispielsweise sprach sich dagegen aus, „blindlings eine Politik der Annexionen zu beginnen“ und forderte stattdessen, „Deutschlands wirtschaftliche Vorherrschaft (in Europa) zu etablieren“ (S. 97). Der deutsche Kanzler strebte in diesem Sinne „die Gründung eines mitteleuropäischen Wirtschaftsvereins“ an, und zwar „unter äusserlicher Gleichberechtigung seiner Mitglieder, aber tatsächlich unter deutscher Führung“ (S. 99). Auch in der Belgien-Frage plädierte er statt für offene Annexion dafür, Belgien zu Deutschlands „Tributärstaat“ zu machen, der „der Form nach möglichst frei bleiben, faktisch aber uns [Deutschen] sowohl in militärischer als auch wirtschaftlicher Beziehung zur Verfügung stehen muss“ (S. 105). Fischer spricht in diesem Zusammenhang von „indirekter Annexion“ (S. 106).
Ob indirekte oder offene Expansion, das Ziel war dasselbe: von der Nord- und Ostsee bis zum Schwarzen Meer Europa der deutschen Machtpolitik unterzuordnen. Und auch wenn sich natürlich nicht alles eins zu eins auf heute übertragen lässt, ist es doch erschreckend, wie ungebrochen die langen Linien der deutschen Machtpolitik sich durch die Jahrhunderte bis in den Ukraine-Krieg ziehen. Gerade heute, wo Berlin der direkten, formalen Expansion abgeschworen hat, mahnt Fischers Analyse dazu, die indirekte Expansion Deutschlands in Europa in ihrer machtpolitischen Bedeutung nicht zu unterschätzen. So zu tun als hätte Berlin in Osteuropa keine nationalen machtpolitischen Interessen – ob als selbstlose Schutzmacht der Ukrainer oder willenloser Vasall der USA – ist geschichtsvergessen.
Ein Film erinnert an die Opfer des Anschlags in Mölln 1992. Gespräch mit der Regisseurin Martina Priessner
Im Winter 1992 verübten Neonazis einen Brandanschlag auf zwei Wohnhäuser in Mölln. Sie ermordeten Ibrahim Arslans Großmutter, seine Schwester und seine Cousine, er selbst überlebte nur knapp. Hunderte Menschen schrieben bundesweit Briefe an ihn und seine Familie, um ihre Solidarität zu bekunden, ein wenig Trost zu spenden und praktische Hilfe anzubieten. Die Stadt Mölln gab diese Briefe nicht an die Familie weiter. Der Kinofilm »Die Möllner Briefe« zeichnet die Geschichte der Familie, ihr anhaltendes Trauma und ihren auf den Anschlag folgenden Kampf gegen strukturellen Rassismus durch Behörden und um Anerkennung nach. Die Dokumentation wurde auf der Berlinale, mit dem Amnesty International Film Award und dem Publikumspreis ausgezeichnet. Kristin Caspary für die antifa sprach mit der Regisseurin und Drehbuchautorin Martina Priesssner über den Film, der am 25. September ins Kino kommt.
Bild privat: Martina Priessner
antifa: Wie ist die Idee zum Film entstanden?
Martina Priessner: Ich habe Ibrahim Arslan, der den Anschlag als Siebenjähriger überlebte, bei einer anderen Filmvorführung in Offenbach getroffen. Dort hat er mir von den Briefen erzählt. Ich war erst mal sprachlos, und dann hat die Geschichte nicht aufgehört, in mir zu arbeiten. Für mich persönlich war Mölln 1992 eine Zäsur. Ich war damals 23, und es war der Beginn meiner Auseinandersetzung mit Rassismus, Antisemitismus und der Kontinuität rechten Terrors. Nach zwei Wochen habe ich ihn angerufen und gefragt, ob er Lust hat, eine Dokumentation darüber zu machen. Nachdem er sich dazu bereit erklärt hatte, habe ich die restliche Familie kennengelernt. Für Ibrahim war besonders wichtig, dass der Film als Projekt den Rückhalt der gesamten Familie hat.
antifa: Alle Protagonist*innen erzählen von den Ereignissen und den Konsequenzen des Brandanschlags aus ihrer eigenen Perspektive. Das muss großes Vertrauen vorausgesetzt haben.
M. P.: Nach einem intensiven Austausch mit Ibrahim war ich bei der Gedenkveranstaltung »Möllner Rede im Exil« und danach bei der Familie zu Kaffee und Kuchen und habe ihnen das Projekt auf Türkisch vorgestellt. Das war sicher ein Türöffner, um Vertrauen aufzubauen, um zu zeigen, dass wir uns auf Augenhöhe bewegen. Ich sehe mich als Verbündete, und das konnte ich dadurch zeigen. Natürlich war der Prozess nicht immer einfach, aber es gab ein großes Interesse daran, das Projekt gemeinsam zu entwickeln, und es gab ein gegenseitiges Interesse am jeweiligen Blick auf die Ereignisse.
antifa: Welche Herausforderungen haben sich euch im Prozess gestellt?
M. P.: Jeder Film ist herausfordernd, dieser war es in besonderem Maße – sowohl thematisch, im Umgang mit Trauma und Retraumatisierung, als auch strukturell bei der Finanzierung. So hat sich etwa der NDR gegen eine Beteiligung entschieden, und bis heute gibt es kein Interesse seitens der öffentlich-rechtlichen Sender. Dabei wäre es eigentlich genau ihre Aufgabe, solche Geschichten sichtbar zu machen. Unser Film berührt die Menschen, das beweisen die Auszeichnungen, die wir für ihn bekommen haben. Trotz dieser Hürden ist es uns gelungen, den Film unabhängig zu realisieren – und dabei mit einem diversen Team zu arbeiten. Besonders wichtig war mir, eine Kameraperson einzubeziehen, die auch Türkisch spricht.
antifa: Im Film kommen nicht nur die Überlebenden und ihre Angehörigen zu Wort, ihr sprecht auch mit dem Bürgermeister von Mölln und dem Archivar, der für die Briefe damals verantwortlich war. Konnten sie eine überzeugende Erklärung dafür geben, warum die Briefe nicht an die Überlebenden des Anschlags übergeben wurden?
M. P.: Nein. Natürlich mögen der damalige Bürgermeister und die Stadt Mölln überfordert gewesen sein, aber nach so vielen rechten Anschlägen ist es einfach nur erschütternd, wie wenig man sich als Gesellschaft solidarisiert. Und dann gibt es ein paar Leute, die das tun, und trotzdem wird nicht dafür gesorgt, dass ihre Briefe ankommen? Aber auch für uns gibt es nicht die eine Antwort. Der institutionelle Rassismus ist offensichtlich, genauso wie die Empathielosigkeit den Überlebenden gegenüber, weil man sich selbst nicht betroffen fühlt. Die Idee hinter dem Film war allerdings nie, die Stadt Mölln und den damaligen Bürgermeister bloßzustellen. Uns war wichtig, den Dialog zu suchen, damit sich das Verhältnis zwischen der Stadt Mölln und den Familien nicht verschlechtert.
antifa: Im Verlauf des Films übergeben die Überlebenden die Briefe an ein anderes Archiv, das Dokumentationszentrum und Museum über die Migration in Deutschland (DOMiD) in Köln. Was kannst du uns über den dadurch entstehenden Kontrast erzählen?
M. P.: Archive sind interessante Orte. Im Archiv in Mölln wurde mir klar, dass Archive natürlich keine machtfreien Orte sind, sondern eine Ordnung schaffen, und nicht unbedingt, um Zugang zu gewährleisten. Die Familien haben sich dazu entschieden, die Briefe an das DOMiD zu übergeben, weil ihnen dort wertschätzend begegnet wird. Der Kontrast zwischen den beiden Archiven liegt in der Frage, wessen Geschichte erzählt wird. Welche ist es wert, öffentlich gemacht zu werden?
antifa: Neben den Perspektiven der Überlebenden, ihrer Angehörigen, der Briefeschreiber*innen von damals und den Aussagen von Bürgermeister sowie Archivar fällt die völlige Abwesenheit der Täter von Mölln auf. Warum hast du dich dazu entschieden?
M. P.: Ich habe keine Sekunde überlegt, irgendeinen Fokus auf die Täter zu legen. Selbst wenn ich daran ein Interesse gehabt hätte, die Familie hätte sich niemals darauf eingelassen. Um ihre Geschichte vollständig zu erzählen, braucht es nicht die Perspektive der Täter. Es geht mir, wenn ich das sage, nicht darum, dass niemand je wieder Filme über Täter*innen machen soll, sondern darum, das Ungleichgewicht zu benennen. Die Überlebenden der Anschläge und ihre Angehörigen sind doch die Menschen, denen unser Mitgefühl zukommen sollte. Es ist Zeit, dass man ihnen überhaupt mal zuhört!
