1.September 2024 Antikriegs-/Weltfriedenstag -Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit – Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg! Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit! Hier Unterzeichnen:

Liebe Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, liebe Friedensbewegte,

Unterstützer:innen des Aufrufs „Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit“ der Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg laden zusammen mit Gruppen der Friedenskoordination Berlin am 1. September zu einem Antikriegsmarkt in Berlin.

Auf der Basis des oben genannten Aufrufs (im Anhang) wollen wir - vermutlich - am Neptunbrunnen vor dem Roten Rathaus einen von möglichst vielen gewerkschaftlichen und gesellschaftlichen Gruppen getragenen Markt organisieren. Wir denken, das ist ein gutes Format, um miteinander und mit dem sich einfindenden interessierten Publikum ins Gespräch zu kommen, Diskussionen zu führen, Kultur zu lauschen oder auch ganz konkrete Aktionen zu machen.

Bitte prüft doch, ob ihr daran aktiv teilnehmen wollt und könnt, sei es mit einem Infotisch, einem von uns gemieteten Marktstand, mit Tisch o.ä. Möglichst bunt und vielfältig.

Es ist an der Zeit, dass wir alle Kräfte bündeln, die sich dem herrschenden Politikkurs von Aufrüstung und Sozialabbau, Kriegswirtschaft sowie geplanter neuer Wehrpflicht, Waffenlieferungen statt Diplomatie entgegenstellen.
Eigentlich sind wir die Mehrheit. Lasst uns versuchen, das auch öffentlich zu machen. Schritt für Schritt, Stück für Stück!!!
Der 1. September als Antikriegs- bzw. Weltfriedenstag ist ein gutes Datum dafür, den heißen Herbst einzuläuten.

Bitte werbt für diese Aktion! Eine erste Auswertung der Rückmeldungen und die weitere Planung findet am 24.Juli um 18 Uhr statt. Eine Einladung folgt.

Meldet euch bitte möglichst bis Mitte Juli bei Barbara Majd Amin: bamamin@t-online.de


Erstveröffentlichung Frikko.Berlin

Streik am SANA Klinikum

Die Zustände an den Krankenhäusern sind seit der Covid Pandemie nicht besser geworden. Im Gegenteil. Immer wieder platzt dem Personal der Kragen. Jetzt in der Sanaklinik in Berlin Lichtenberg. Aber woher soll mehr Geld herkommen, wenn alles in die Militarisierung fließt? Und Personal, wenn racial profiling Migranten auf Schritt und Tritt verfolgt? (Peter Vlatten)

Lichtenberger Krankenhauspersonal legt zwei Tage die Arbeit nieder.

Peter Nowak 11.06.2024, ND

»Rücken krumm, Tassen her, hinterher ein Danke sehr«, skandierten rund 350 Demonstrant*innen am Dienstagmorgen auf der Frankfurter Allee. Viele von ihnen trugen Westen der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi. Ein Redner auf dem Lautsprecherwagen rief: »Heute ist kein Arbeitstag.« Die Demonstrant*innen ergänzten: »Heute ist Streiktag!«

Verdi hatte für den 10. und 11. Juni am Sana-Klinikum in Berlin-Lichtenberg zum Warnstreik aufgerufen. Das Personal der Klinik an der Hubertusstraße bringt am Dienstag seine langen Entbehrungen und angestaute Wut zum Ausdruck. Auf den vielen selbstgemalten Schildern und in kurzen Redebeiträgen spielten mehrere Kolleg*innen auf die Corona-Pandemie an, in der für die Beschäftigten in den Krankenhäusern zwar symbolisch applaudiert wurde, konkrete Verbesserungen aber ausblieben.

Nun fordert die Belegschaft die Wertschätzung in Form von besseren Löhne und Entlastungen an der Klinik ein. »In den Sana-Kliniken gibt es aktuell zwei Tarifkonflikte«, erklärte Verdi-Sekretär Max Manzey »nd«. »Schon seit Monaten gibt es die Forderung nach Entlastung durch die Einstellung von zusätzlichem Personal.« Doch die Beschäftigten hätten beschlossen, sich zunächst in die bundesweiten Tarifverhandlungen zwischen Verdi und dem Sana-Konzern einzubringen. Die gewerkschaftlichen Forderungen fasst Manzey so zusammen: »Zwölf Prozent mehr Lohn, mindestens 400 Euro mehr monatlich. Die Auszubildenden sollen 200 Euro monatlich mehr bekommen.« Zudem sollen bestimmte Berufe aufgewertet werden. »Diätassistent*innen sind keine Hilfskräfte«, stand auf einem der Schilder im Demonstrationszug. Der Sana-Konzern hatte zuletzt eine Lohnerhöhung von knapp vier Prozent angeboten. Das hatte Verdi mit dem zweitägigen Warnstreik beantwortet.

»Wie könnt ihr uns bei diesem Angebot noch in die Augen blicken?«, hieß es vom Lautsprecherwagen auf der Frankfurter Allee in Richtung Sana-Konzern. Viele Hände schnellten in die Höhe, als die Menge gefragt wurde, wer sich nicht vorstellen könne, bis zur Rente bei Sana zu arbeiten. Als darauf die Frage folgte, wer sich vorstellen könne, wieder in den Warnstreik zu treten, wenn am kommenden Donnerstag bei der Verhandlungsrunde kein verbessertes Angebot vorliege, blieb keine Hand unten.

Das Lichtenberger Kiezteam der Initiative Deutsche Wohnen und Co. enteignen überbrachte nicht nur solidarische Grüße, sondern erinnerte auch an die Gemeinsamkeiten. »Ihr kämpft gegen Sana, einen Konzern, dem es nur um seine Profite geht. Wir haben es mit Deutsche Wohnen ebenfalls mit einem Konzern zu tun, der die Mieter*innen auspresst.«

Besonders sauer waren die Beschäftigten über einen Beschluss des Arbeitsgerichts Berlin. Dieser legt erhöhte Notdienstbesetzungen für viele Bereiche fest, weswegen viele Streikwillige nicht streiken können. »Dieser Beschluss wurde ohne Anhörung von Verdi gefasst und stellt eine Einschränkung des Streikrechts dar«, moniert Manzey. Er geht davon aus, dass, wie bereits in der Vergangenheit, dieser Beschluss beim nächsten Warnstreik keinen Bestand mehr haben wird.

Bundesweit ist die Sana-Kliniken AG an 43 Krankenhäusern beteiligt und bietet zudem verschiedene Leistungen im Gesundheitssektor. Die etwa 39 000 Beschäftigten erwirtschafteten 2023 3,3 Milliarden Euro Umsatz. Eigentümer der AG sind 24 private Krankenversicherungen.

Wir danken Peter Nowak und ND für die Publikationsrechte des Beitrags

Titelbild Peter Vlatten

Versprochen ist versprochen und wird auch nicht gebrochen?! Beschäftigte der Krankenhaus-Tochterunternehmen und der freien Träger protestieren bei Parteitag der Berliner SPD

Inhaltsverzeichnis

  1. Aus der Pressemitteilung:
  2. Stellungnahme des GA vor dem SPD-Landesparteitag am 25.5.: "Nach wie vor: TVöD für Alle! Rückführung Jetzt!"
  3. Kleine Fotogalerie
  4. Redebeiträge und Stimmungsbilder
      1. Sascha Kraft, CFM – Charité
      2. Andrea, Vivantes
      3. Simone, Humanistischer Verband Berlin-Brandenburg
      4. Martina, Kita – Vertreterin
      5. Franziska Giffey (SPD), Bürgermeisterin und Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe begrüßt die Teilnehmer – Videobeitrag
      6. Cansel Kiziltepe (SPD) : Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung…
  5. Schlagzeilen für die Problematik:
      1. 07.05.2024 Berliner Senat verweigert Verantwortung für die Kita-Eigenbetriebe
      2. 23.05.2024: Nach Urteil des Bundessozialgerichts: ver.di fordert Weiterbetrieb der Volkshochschulen mit fairen Arbeitsbedingungen für Lehrende
      3. 25.04.2024: 1.300 Beschäftigte beteiligen sich an Petition zur Hauptstadtzulage – Übergabe an Kai Wegner beim Arbeitnehmerempfang am 29.04.2024
      4. 11.04.2024: Humanistischer Verband Berlin-Brandenburg fordert Gerechtigkeit: Hauptstadtzulage muss endlich auch für die freien Träger gezahlt werden

Aus der Pressemitteilung:

Am Samstag, den 25.05. findet von 08:30 Uhr bis 09:30 Uhr vor dem Hotel Andel´s Berlin, Landsberger Allee 106, 10369 Berlin eine Protestkundgebung zum Beginn des Landesparteitags der SPD Berlin statt. Thema sind die nicht erfüllten Zusagen der Koalition zur Rückführung der Krankenhaus-Tochtergesellschaften und zur Finanzierung der Hauptstadtzulage für die freien Träger. 

„Wir fordern, endlich nach demselben Tarifvertrag bezahlt zu werden, wie die direkt bei der Charité und Vivantes angestellten Beschäftigten. Dafür haben wir die Zusage aus dem Koalitionsvertrag. Wir fragen uns, ob die Berliner SPD ihr Wort hält. Bisher sprechen ihre Taten dagegen.“ erklärt Sascha Kraft, Beschäftigter bei der Charité Facility Management GmbH (CFM).
Seit vielen Jahren kämpfen die Beschäftigten der Tochtergesellschaften von Charité und Vivantes gegen Ausgliederung und Tarifflucht. Sie haben sich Tarifverträge erkämpft, doch sie verdienen immer noch hunderte Euro weniger pro Monat, als vergleichbare direkt bei dem Mutterunternehmen Beschäftigte. Die Beschäftigten der CFM, die aufgrund der oft niedrigen Löhne besonders stark von der hohen Inflation betroffen sind, haben im Gegensatz zu allen anderen Landesbeschäftigten nicht den Inflationsausgleich von 3.000 EUR erhalten.
„Seit dem Koalitionsvertrag von 2016 wird den Krankenhaus-Tochterunternehmen die Angleichung an den TVöD versprochen. Doch bis heute ist das nicht passiert. Es steht die Glaubwürdigkeit der Berliner Politik auf dem Spiel.“, erklärt Gisela Neunhöffer, stellvertretende ver.di-Landesbezirksfachbereichsleiterin und zuständig für das Gesundheitswesen.

Hintergrund der Proteste der Kolleg:innen des ver.di-Netzwerks „Freie Träger, faire Löhne! Für die gute Sache, aber zu welchem Preis?“ ist der Wortbruch des Senats zur sog. Hauptstadtzulage. Die Hauptstadtzulage in Höhe von 150 € monatlich zahlt das Land Berlin bereits seit 2020 für Landesbeschäftigte. Nach der Einigung über die Tarifierung der Hauptstadtzulage im Tarifvertrag der Länder, hatte der Senat schriftlich zugesagt, dass die Hauptstadtzulage künftig auch für die Beschäftigten der Freien Träger bezahlt wird. Diese Zusage hat der Senat später wieder zurückgenommen. Dirk Heinke, Sozialarbeiter in der Migrationsberatung bei der Berliner Arbeiterwohlfahrt (AWO) und aktiv im ver.di-Netzwerk erklärt: „Unsere Arbeit bei den freien Trägern ist für die soziale Infrastruktur und für das Funktionieren unserer Stadt genauso wichtig, wie die unserer Kolleg:innen im öffentlichen Dienst. Seit Jahren fordern wir daher die Gleichhandlung unserer Arbeit und damit auch die Hauptstadtzulage für uns bei den freien Trägern“, und führt weiter aus: „Wir begrüßen daher, wenn sich die Berliner SPD hierzu auf ihrem Landesparteitag klar positioniert. Danach wird es aber darum gehen, dies auch im Senat durchzusetzen und damit den Wortbruch zu heilen.“

Vor Ort können Fotos gemacht und Pressestimmen eingeholt werden.

Quelle:

Stellungnahme des GA vor dem SPD-Landesparteitag am 25.5.: „Nach wie vor: TVöD für Alle! Rückführung Jetzt!“


Kleine Fotogalerie

Foto: Ingmue1957


Redebeiträge und Stimmungsbilder

Versprochen ist versprochen und wird auch nicht gebrochen?! Beschäftigte der Krankenhaus-Tochterunternehmen und der freien Träger protestieren bei Parteitag der Berliner SPD

00:41 TVöD – für alle an der Spree

00:55 Wortbruch

01:28 Begrüßung Max Manzey von ver.di

03:36 Rücken krumm – Kassen leer – SPD Danke sehr

03:53 Franziska Giffey, Bürgermeisterin und Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe trifft ein

04:08: Frau Giffey begrüßt Cansel Kiziltepe: Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung 25.05.2024 rec. ingmue1957


Sascha Kraft, CFM – Charité

Versprochen ist versprochen und wird auch nicht gebrochen?!

Beschäftigte der Krankenhaus-Tochterunternehmen und der freien Träger protestieren bei Parteitag der Berliner SPD

00:52 Sascha Kraft, CFM – Charité

25.05.2024 rec. ingmue1957


Andrea, Vivantes

Versprochen ist versprochen und wird auch nicht gebrochen?!

Beschäftigte der Krankenhaus-Tochterunternehmen und der freien Träger protestieren bei Parteitag der Berliner SPD

00:54 Andrea, Vivantes


Simone, Humanistischer Verband Berlin-Brandenburg

Versprochen ist versprochen und wird auch nicht gebrochen?!

Beschäftigte der Krankenhaus-Tochterunternehmen und der freien Träger protestieren bei Parteitag der Berliner SPD

00:51 Simone, Humanistischer Verband Berlin-Brandenburg

25.05.2024 rec. ingmue1957


Martina, Kita – Vertreterin

Versprochen ist versprochen und wird auch nicht gebrochen?!

Beschäftigte der Krankenhaus-Tochterunternehmen und der freien Träger protestieren bei Parteitag der Berliner SPD

00:53 Martina, Kita – Vertreterin

25.05.2024

rec. ingmue1957


Franziska Giffey (SPD), Bürgermeisterin und Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe begrüßt die Teilnehmer – Videobeitrag

Video und Bearbeitung: Ingo Müller

Versprochen ist versprochen und wird auch nicht gebrochen?! Beschäftigte der Krankenhaus-Tochterunternehmen und der freien Träger protestieren bei Parteitag der Berliner SPD

00:54 Franziska Giffey, Bürgermeisterin und Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe begrüßt die Teilnehmer

25.05.2024, rec. ingmue1957


Cansel Kiziltepe (SPD) : Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung…

Versprochen ist versprochen und wird auch nicht gebrochen?! Beschäftigte der Krankenhaus-Tochterunternehmen und der freien Träger protestieren bei Parteitag der Berliner SPD.

00:53 Cansel Kiziltepe: Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung

begrüßt die Teilnehmer

25.05.2024, rec. ingmue1957


Schlagzeilen für die Problematik:

07.05.2024 Berliner Senat verweigert Verantwortung für die Kita-Eigenbetriebe

Während die landeseigenen Krankenhäuser Charité und Vivantes mit ihren Entlastungstarifverträgen um neues Personal werben, verweigert das Land Berlin jegliche Gespräche zu einem Tarifvertrag für seine Kitas. Der Berliner Senat versucht hier, …

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23.05.2024: Nach Urteil des Bundessozialgerichts: ver.di fordert Weiterbetrieb der Volkshochschulen mit fairen Arbeitsbedingungen für Lehrende

Angesichts der unklaren Rechtslage nach einem Urteil des Bundessozialgerichts fordern ver.di und die Berliner VHS-Dozentinnen-Vertretung den Berliner Senat auf, den Weiterbetrieb aller Berliner Volkshochschulen im Sommerprogramm und im kommenden Herbstsemester zu sichern. Denn der Regelbetrieb ist akut in Gefahr. Aktuell stellen fünf der zwölf Berliner Volkshochschulen wegen rechtlicher Bedenken der jeweiligen Bezirke (persönliche, finanzielle Haftung, befürchtete Strafbarkeit des Abschließens von Honorarverträgen) vorläufig keine Honorar-Verträge mehr für die Dozentinnen aus. Damit wären die Volkshochschulen in Reinickendorf, Steglitz-Zehlendorf, Neukölln, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick von Stilllegung bedroht und die dort Lehrenden von Arbeitslosigkeit.

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25.04.2024: 1.300 Beschäftigte beteiligen sich an Petition zur Hauptstadtzulage – Übergabe an Kai Wegner beim Arbeitnehmerempfang am 29.04.2024

1.300 Beschäftigte beteiligen sich an Petition zur Hauptstadtzulage – Übergabe an Kai Wegner beim Arbeitnehmerempfang am 29.04.2024

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11.04.2024: Humanistischer Verband Berlin-Brandenburg fordert Gerechtigkeit: Hauptstadtzulage muss endlich auch für die freien Träger gezahlt werden

„Wortbruch und Ungleichbehandlung nach Gutsherrenart werden wir nicht hinnehmen. Es ist ganz einfach nicht akzeptabel, wenn das Land Berlin den Beschäftigten der freien Träger eine Hauptstadtzulage verspricht und dann plötzlich davon nichts mehr wissen will. Zumal das eine eklatante Benachteiligung der Beschäftigten bei den freien Trägern ist, die ja dieselbe Arbeit machen wie die Beschäftigten des Landes, denen die Hauptstadtzulage selbstverständlich gewährt wird.“ Das sagt David Driese, Vorstand des Humanistischen Verbandes Berlin-Brandenburg KdöR, bei der heutigen Demonstration vor dem Berliner Abgeordnetenhaus.

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