Monat: Dezember 2023

Bild: Zerstörung im Gaza Streifen, Oktober 2023. Foto: Palestinian News & Information Agency (Wafa) in contract with APAimages (CC-BY-SA 3.0 unported – cropped)

Von Sophia Deeg

Israel/Palästina, „der Nahostkonflikt“ verschwindet kaum jemals ganz aus den Nachrichten in Deutschland, und da gibt es Konstanten, konstant wiederkehrende Formulierungen: „die beiden Seiten“, „kompliziert“, „Terror“, „Existenzrecht“, „besondere Verantwortung Deutschlands“, „gegen jeden Antisemitismus“ …

Zwei Autoren, die führend beitragen zu diesem groben Gewebe von mechanisch wiederholten Argumentationsfetzen fragen sich und ihre Leser*innen in ihrem jüngsten Werki suggestiv, warum wohl die Palästinenser*innen bzw. ihre Unterstützer*innen ständig ein solches Aufhebens um diesen Konflikt und die palästinensischen Opfer machten.

In einer Fussnote stellen sie die Zahl der bei der Militäroperation Israels von 2008/09, „Gegossenes Blei“, gegen den Gazastreifen zu Tode Gekommenen – „knapp über 1000“ – der erheblich höheren Opferzahl – 800 000 bis 1 Million – beim Völkermord in Ruanda (1995) und in anderen Kriegen bzw. „Lagen“ anderswo, bei denen es zu Menschenrechtsverletzungen gekommen sei. Diese Dramen fänden ungleich weniger Aufmerksamkeit als jene knapp über 1000 2008/09 zu Tode gekommenen Palästinenser*innen (laut israelischen Angaben waren es übrigens 1116 Menschen, laut denen der palästinensischen Menschenrechtsorganisation PCHR 1417 – so viel zur Qualifikation „knapp“).

Was suggerieren sie, da sie im selben Text auch auf die 3-D-Theorie eines israelischen Politikers verweisen? – Das eine der 3 Ds dieser „Theorie“, die seit Jahren in Deutschland als Grundlage zur Unterscheidung von legitimer Kritik an der israelischen Politik und Antisemitismus gilt, bezieht sich auf den „Doppelstandard“. Wenn Israel an anderen, d.h. höheren, strengeren Massstäben gemessen werde, als sie an andere Staaten und deren Politik angelegt würden, so handle es sich laut Herrn Sharansky um Antisemitismus (Was Aussagen über die Politik eines Staates mit einer Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit zu tun haben könnten, fragt sich ein mitdenkender Mensch – und sobald dieser mitdenkende Mensch sich dazu verleiten lässt, die Sharansky’sche 3 D-Brille aufzusetzen, wird er Kopfschmerzen bekommen. Sie soll ihm dennoch nicht vorenthalten werden.ii) Das also wollen unsere Vordenker in Sachen „israelbezogener Antisemitismus“ durch ihre zynischen Zahlenspielchen suggerieren: Palästinenser*innen und ihre Anhänger*innen machen nur deshalb so ein Tamtam um palästinensische Opfer, weil sie – tendenziell – Antisemit*innen sind.

In diesen Tagen und Wochen nach Beginn des Krieges gegen die Bevölkerung von Gaza, der bisher (12.12.2023) 18 400 (Zivilist*innen) gefordert hat – und kein Ende abzusehen – frage ich mich, ob die aktuellen Totenzahlen den Autoren des inzwischen von der Bundeszentrale für politische Bildung verbreiteten Werks bemerkenswert genug erscheinen, um davon ein gewisses Aufhebens machen zu dürfen, zumindest seitens der palästinensischen Community in Deutschland: ca. 200 000 teils lebenslang staatenlos „Zwischengelagerte“iii, wie es der israelische Anthropologe/Aktivist Jeff Halper formuliert, teils hier Geborene und Aufgewachsene und mit deutschem Pass Ausgestattete – jedoch immer verdächtigt, selbstverständlich, des Antisemitismus. Weshalb – deutsche Verantwortung für unsere Verbrechen verpflichtet – man diesen Passinhaber*innen eventuell ein Bekenntnis zum Existenzrecht Israels abverlangen sollte.

Es ist merkwürdig, dass in Deutschland Menschen, die alle Möglichkeiten einer guten Bildung geniessen, sich vermittels seriöser Medien informieren und sich für kritische Bürger*innen halten, die sehr naheliegenden Gründe für die engen Beziehungen zwischen Israel und Deutschland nicht in den Blick bekommen. Dass sie somit auch nicht auf die ganz trivialen Motive der deutschen Politik kommen, mit Israel besonders enge Beziehungen zu pflegen, was selbstverständlich einschliesst, schwerwiegende Probleme des befreundeten Staates mit zu schultern: in diesem Fall das Problem, das Israel mit den Palästinenser*innen hat, die immer noch nicht verschwunden sind und immer noch nicht bereit sind, auf ihre Rechte zu verzichten.

Es gibt tatsächlich ganz banale Gründe, weshalb Israel (und sein grosses ungelöstes Problem) nie ganz aus der aktuellen Berichterstattung und der politischen Aufmerksamkeit in Deutschland verschwindet. Ottfried Nassauer schrieb dazu einen bemerkenswerten Beitrag zu einem Buch mit dem Titel „Bedingungslos für Israel?“iv. Demnach wurden sich schon Ben Gurion und Konrad Adenauer sehr schnell einig, im beiderseitigen Interesse, Jahre vor der Aufnahme diplomatischer Beziehungen, inoffiziell eng zu kooperieren, wobei es im Wesentlichen um die wirtschaftliche und militärische Kooperation zwischen den beiden jungen Staaten ging und die BRD vor allem lieferte, während Israel zu einer weniger materiellen Gegenleistung bereit war.

Grosszügig sah es über die ebenfalls aus pragmatischen Erwägungen heraus guten Beziehungen der jungen Bundesrepublik zu den arabischen Staaten, den Feinden Israels, hinweg. Vor allem aber stand es dem um Anerkennung ringenden westdeutschen Staat auf dem internationalen Parkett bei, indem es ihm für kürzlich vom peinlichen Vorgängerstaat begangene Sünden die Absolution erteilte. Der Anfang einer wunderbaren Freundschaft mit dem stabilen Fundament gemeinsamer Interessen.

Wie bei allen zwischenstaatlichen Beziehungen sind es solche pragmatischen Erwägungen, die das entscheidende Motiv darstellen, weshalb man sich nah oder auch spinnefeind ist. Im Fall der deutsch-israelischen Beziehungen ist das nicht anders.

Meist wird das Pragmatische mit irgendeinem identitären Kitsch verbrämt, um die Herzen der Bevölkerungen, die schliesslich mitgenommen werden sollen, höher schlagen zu lassen. Aus der von vielen Deutschen tatsächlich empfundenen Scham und dem Entsetzen angesichts der von ihnen oder ihren unmittelbaren Vorfahren begangenen Verbrechen wurde, insbesondere nachdem Deutschland wieder zur Supermacht avanciert war, eine staatstragende Ideologie, hermetisch, formelhaft, immun gegen Reflexion oder Kritik. Ein brutaler Kitsch – immun auch gegen Empathie. Nicht nur palästinensische Freund*innen, die in Deutschland zu Hause sind, auch israelische zeigen sich in diesen Tagen erschrocken über die Empathielosigkeit ihrer deutschen Umgebung. Kaum jemand kommt auf die Idee zu fragen: „Und wie geht es dir, deiner Familie? Ist jemand dir Nahes betroffen?“

Eine Gedanken wie Emotionen einebnende Ideologie wie die deutsche der bedingungslosen Solidarität mit Israel (Solidarität mit einem Staat?) ist etwas anderes als die auch in anderen Staaten und Gesellschaften mehr oder weniger treue Gefolgschaft mancher oder vieler Menschen gegenüber der Hasbara, der israelischen Propaganda: Teile der US-Gesellschaft und -Politik, Teile der französischen Gesellschaft und Politik etc. entscheiden sich für die israelische PR. Sie entscheiden sich, gewisse Annahmen und Behauptungen in diesem Kontext zu übernehmen; andere entscheiden sich dagegen und sehen genauer hin.

Ich kenne einige Jüdinnen und Juden, die mit gewissen zionistischen Grundannahmen aufgewachsen sind und daraufhin mit grossen Erwartungen nach Israel reisten. Weil sie Menschen sind mit Empathiefähigkeit, Offenheit und, um es mit Kant zu sagen, „der Entschliessung“ und dem „Mut“, „ohne Leitung eines anderen“ zu denken, entgeht es ihnen in Israel/Palästina nicht, was die Jahrzehnte andauernde Vertreibung und widerrechtliche Besatzung für Generationen von Palästinenser*innen und jede*n einzelne*n von ihnen bedeutet. Es gibt natürlich auch jüdische Menschen, die das nicht sehen, nicht an sich herankommen lassen wollen.

Fast der gesamten deutschen Gesellschaft, den Medien, den Intellektuellen, der Politik, d.h. allen Parteien von ganz Rechts bis ganz Links mangelt es an dieser Entschliessung und diesem Mut. Sie haben sich vielmehr für die selbstverschuldete Unmündigkeit entschieden. Sie folgen mit verzückt geschlossenen Augen, in lustvollem vorauseilendem Gehorsam, in grandios-genüsslicher Rechthaberei jener nationalen Ideologie, laut der wir die moralische Supermacht schlechthin sind, allen anderen überlegen.

Als solche moralische Supermacht können, nein, müssen wir fordern, erbarmungslos, bedingungslos: Bombardiert sie! Vernichtet sie! Die Barbaren, die Antisemiten! Und selbstverständlich, wir sind ja keine Unmenschen, selbstverständlich soll es auch da für Frauen und Kinder, für unschuldige Zivilist*innen, die als menschliche Schutzschilde missbraucht werden, humanitäre Korridore geben.

„Humanitäre Korridore“ diesem Begriff sollte man einen Moment lang nachlauschen … vielleicht sich, zusammen mit vielen anderen in solch einem zeit-räumlichen schmalen Gang eingezwängt vorstellen mit der Angst, nicht zu wissen, in welchen Abgrund er führt, der Angst im Nacken und dem Schrecken vor Augen, der Ausweglosigkeit … Nur einen kurzen Moment lang sich hineinversetzen.

Jetzt aber weiter im Programm: Dem humanitären Völkerrecht soll Rechnung getragen werden, damit das, was leider erbarmungslos von unserem Verbündeten zu seiner Verteidigung sein muss, auch sein kann, von uns bedingungslos mitgetragen. Uneingeschränkt, jedoch selbstverständlich humanitär eingerahmt, abgefedert.

Das israelische Militär lässt sich schon lange von Expert*innen des Internationalen Rechts beraten, ehe es zuschlägt. So war es beispielsweise auch schon 2008/09, als die Besatzungsmacht Israel die Bevölkerung des Gazastreifens bombardierte – nicht ohne kurz zuvor Flugblätter auf die dicht besiedelten Gegenden rieseln zu lassen, um die Menschen zu warnen, dass ein Bombardement unmittelbar bevorstand, sie mögen also umgehend ihre Häuser verlassen.v Nur … wohin, wenn es in der ganzen Gegend erst Flugblätter, dann, unmittelbar darauf Bomben regnet?

Israel hält sich auch jetzt strikt an das Humanitäre Völkerrecht, indem es die Zivilbevölkerung rechtzeitig warnt und auffordert, die unvermeidlich zu bombardierenden Teile des Gazastreifens zu verlassen.

Und nicht wieder zurückzukehren.

Lohnt sich diesmal nicht. Der gigantische Rachefeldzug hat im Norden des Streifens nichts übrig gelassen, wohin man zurückkehren könnte. Es ist alles platt. Weg. Ruinenfelder. Geröll. Darunter begraben: das Spielzeug der Kinder. Die Fotos der bei früheren israelischen Bombardements zu Tode Gekommenen. Die Töpfe, die Pfannen, die Tassen, die Teller. Die Tabletts, auf denen der duftende Reis und die Hühnchen serviert wurden. Die Toten. Die Teekanne der Grossmutter. Das noch nicht getragene Hochzeitskleid. Und jetzt du und du und du, sinnlos Fliehende. Der Schulranzen vom Schwesterchen. Die Bücher. Die Toten. Die Toten. Die Toten. Vergesst sie. Vergesst alles.

Erstveröffentlichung im Untergrundblättle v. 12.12.23
https://www.untergrund-blättle.ch/politik/ausland/ein-gigantischer-rachefeldzug-vergesst-sie-vergesst-alles-8102.html

Wir danken der Autorin für das Abdruckrecht.