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Strukturelle Gewalt im neoliberalen Kapitalismus, die sanft daherkommt. Perfekt beschrieben. (Peter Vlatten) Für wen ist diese Stadt? Der dramatische Schluss dieser Analyse lautet: Immer weniger für diejenigen, die das gemacht haben, wofür Berlin geliebt wird. Von Martyra Peng für die Berliner Zeitung Es gibt einen Moment, der sich in Berlin täglich wiederholt – in Kreuzberg, in Neukölln, in … Weiterlesen

Hannes Kramer, Sprecher des bundesweiten Bündnisses gegen Wehrpflicht erklärte Heute haben Schülerinnen und Schüler in ganz Deutschland erneut deutlich gemacht: Die Reichen wollen Krieg – die Jugend eine Zukunft. Damit ziehen wir die Schlussfolgerung aus dem Zweiten Weltkrieg. ›Nie wieder Krieg!‹ heißt heute ›Nie wieder Wehrpflicht!“ Am 08. Mai 1945 wurde der zweite Weltkrieg beendet. … Weiterlesen

Das Berliner Bündniss gegen Waffenproduktion ruft auf: Im Frühsommer soll bei Rheinmetall in Berlin-Wedding die Waffenproduktion starten. Damit würde zum ersten Mal nach dem Zweiten Weltkrieg wieder Rüstung in Berlin produziert werden. Das werden wir nicht hinnehmen und rufen alle auf, sich dem Protest anzuschlieẞen und selbst aktiv zu werden. Ob Gaza, Kurdistan, Jemen: Die … Weiterlesen

Brief von Dr. Renate Dillmann (Journalistin/Dozentin) an Ver.di/DJU Vorbemerkung der Forums-Red.: Wir können uns diesem öffentlich gemachten Brief von Renate Dillmann nur anschließen. Er dokumentiert einen weiteren Fall, in dem die DJU sich auf sehr fragwürdige Weise positioniert. Wir selber haben erleben müssen, dass der geschäftsführende Landesvorsitzende der DJU Mitglieder der IG Metall und auch … Weiterlesen

Am 8. Mai wird an das Ende des Zweiten Weltkrieges und die Befreiung vom Nationalsozialismus vor 81 Jahren erinnert. Die politisch Verantwortlichen wollen Deutschland wieder kriegstüchtig machen und für die Jugend die Wehrpflicht einführen. Am 8. Mai wird es deshalb in ganz Deutschland durch die Straßen schallen: die Reichen wollen Krieg, die Jugend eine Zukunft! … Weiterlesen

Im Vorfeld hatte es von der Basis heftige Kritik an Losung und Aufruf des DGB gehagelt. Das offizielle DGB-Motto zum „Tag der Arbeit“, lautete: ,,Erst unsere Jobs, dann eure Profite“. Das Netzwerk für eine kämpferische Verdi hat „Eure Profite“ frech durchgestrichen. Sicherung von Profiten kann doch wohl niemals unser Geschäft sein, wenn wir es mit … Weiterlesen

So muss es sein. Direkte Mobilisierung zum 1.Mai als Kampftag seitens gewerkschaftlicher Aktivist:innen aus dem Betrieb heraus. Hier zum aktuellen Flyer und Aufruf der Kolleg:innen von Mercedes Berlin Mariefelde

Heute Nacht hat die IDF 600km von Gaza entfernt 20 Schiffe der Flotilla angegriffen und abgefangen. In internationalen Gewässern, kurz vor der griechischen Küste wurden Dutzende Aktivist:innen entführt und werden wahrscheinlich gerade nach Israel verschleppt.Aber warum? Mit rund 100 Schiffen ist diese Flotilla eine noch größere und entschlossenere Antwort auf den fortlaufenden Genozid und der … Weiterlesen

Ein sehr eindringlicher Text der israelischen Zeitung Haaretz gibt Einblicke in die Erfahrungen israelischer Soldat:innen in Gaza. Hintergrund: Die Geschehnisse holen die Täter:innen, Weggucker:innen und Beteiligten ein. Die Selbstmordrate unter Angehörigen oder Ehemaligen der israelischen Armee ist immens angestiegen. Viele können nicht mehr in den Spiegel schauen. Ihr Schweigen und ihre Tatenlosigkeit macht sie zu … Weiterlesen

Trumps mentale Erkrankung und die Logik des Populismus. Vorbemerkung der FORUMS-Red: Wer wissen will, warum und wie das Machterhaltsstreben von Fraktionen der herrschenden Klasse in den USA den Irrationalismus produziert und ein verantwortungsloses, unfähiges und hochgefährliches Führungspersonal in Amt und Würden spült, wird hier fündig. Hans-Peter Waldrich ist eine überzeugende Analyse gelungen. Etwas länger, aber … Weiterlesen

UPDATE: Das Bundesministerium des Inneren darf Jüdische Stimme nicht mehr im Verfassungsschutzbericht 2024 als „gesichert extremistisch“ bezeichnen. Hier ist das Urteil vom 27.4.2026: https://www.berlin.de/gerichte/verwaltungsgericht/presse/pressemitteilungen/2026/pressemitteilung.1665248.php Am 27. April wurde beim Verwaltungsgericht Berlin eine kleine, entschlossene Kundgebung in Solidarität mit der Klage der Jüdischen Stimme gegen den, irreführend Verfassungsschutz genannten, deutschen Inlandsgeheimdienst durchgeführt. Zu Recht klagt die … Weiterlesen

Die Leugnung des »Existenzrechts Israels« unter Strafe zu stellen, ist ein willkommenes Werkzeug für den autoritären Staatsumbau. Von Julian Daum Die hessische Regierung will Menschen bestrafen, die Fantasierecht brechen – mit bis zu fünf Jahren Gefängnis. Kein Landes- oder Bundesgesetz kennt es, weder Verfassung noch europäisches oder Völkerrecht: das »Existenzrecht Israels«. Trotzdem hat das CDU-geführte … Weiterlesen

Veranstaltung Griechenland: Widerstand gegen Kriegsbeteiligungen und Waffentransporte Freitag, 8. Mai 2026, 19.00 Uhr, bUm Paul-Lincke-Ufer 21, 10999 Berlin Wer etwas über den Widerstand von Arbeiter:innen gegen Krieg und Völkermord aus erster Hand erfahren will, dem können wir vom Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin nur empfehlen, diesen Termin nicht zu verpassen. Es lädt ein: Gewerkschaftliche Solidaritätsgruppe „Gegen … Weiterlesen

Ein ganz besonderer Streik. Eine politische Offenbarung. Wo Solidarität besonders nottut. Der Bericht von nd über den aktuellen Verlauf des Vivantes Streiks bestätigt, was wir bereits am 16.April zum Auftakt schrieben: „Die Erfahrung zeigt: Das Wort der regierenden Parteien im Senat, insbesondere des regierenden Bürgermeisters Kai Wegner ist keinen Cent wert. Am Ende ist immer … Weiterlesen

Es ist klar. Ohne Kampf nur lauwarmer Mampf. Bestenfalls gibt es Kompromisse, die wie ein Fallschirm sind. Der bremst ab, aber wir landen in jedem Fall unten im Jammertal. Wir können den Kolleg:innen von Mercedes Berlin Marienfelde nur voll zustimmen. Eine konsequente gewerkschaftliche Führung müsste angesichts des Job Kahlschlags zum Kampf und Streik mobilisieren. Möglichst … Weiterlesen

Das Verharren vor Denkmälern kann uns nicht vor Faschismus schützen und wäscht auch Schweigende, Wegschauende von ihrer Tatenlosigkeit gegenüber den aktuellen Verbrechen gegen das Menschenrecht nicht rein! Ein aussergewöhnliches, notwendiges Kunstereignis gerade heute, welches „Erinnerungskultur“ vom Kopf auf die Füße stellt! (Peter Vlatten) Candice Breitz A Song for Esther Sa 6.6.2026, 19:30 / HAU1 tickets … Weiterlesen

Die heutige „Gedenkstätte Buchenwald“ wird dem „Schwur von Buchenwald“ nicht gerecht. Auch nicht den vielen Gedenksteinen, auf denen steht:  “Den Toten zum Gedenken. Den Lebenden zur Mahnung.” Die Gedenkstätte Buchenwald hieß in der DDR „Nationale Mahn- und Gedenkstätte“ . Die Häftlinge des Konzentrationslagers Buchenwald schworen nach ihrer Selbstbefreiung 1945:„Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln … Weiterlesen

Global Sumud Flotilla ist in See gestochen – lasst sie nicht aus den Augen! Was Agnès Callamard, Generalsekretärin von Amnesty International vor mehreren Monaten zur brüchigen Waffenruhe in GAZA gesagt hat, hat sich inzwischen tausendfach bewahrheitet: [1] Die Waffenruhe birgt die Gefahr, eine gefährliche Illusion zu erzeugen, dass das Leben in Gaza zur Normalität zurückkehrt. … Weiterlesen

Die Kurdin Zübeyde Akmese sitzt wegen Fluchtgefahr in Haft – obwohl die kranke 71-Jährige seit 40 Jahren mit Kindern und Enkelkindern in München lebt Von Matthias Monroy Vorbemerkung FORUM-Red.: Die deutschen Behörden koperieren innerhalb der NATO und auch bilateral mit der Türkei, die völkerrechtswidrig in Syrien interveniert. Sie hofieren die ehemaligen Islamisten, die jetzt Anzug … Weiterlesen

Am 5. März dieses Jahres schrieben wir anlässlich der Verurteilung der „jüngsten militärischen Angriffe der Vereinigten Staaten und Israels gegen den Iran“ durch Global Union Federations (GUFs): Auf die meisten internationalen Gewerkschaftsverbände ist Verlass, wenn es darum geht, gegen Aufrüfstung, Kriegseskalation, Völkerechts- und Menschenrechtsverbrechen Position zu beziehen. Das war schon in Bezug auf Palästina und … Weiterlesen

Vor dem 81. Jahrestag der Selbstbefreiung des Konzentrationslagers herrscht Streit über die offizielle Teilnahme des rechten Kulturstaatsministers Von JANA FRIELINGHAUS Tittelbild: Gedenkstätte in Buchenwald: Photo Marko Milivojevic. Pixnio Vorbemerkung Forums-Red.: In der Tat gibt es keinen vertretbaren Grund, warum es sich in der Gedenkstätte in Buchenwald verbietet, auch hier über gegenwärtige Kriegsverbrechen zu diskutieren. Auf … Weiterlesen

Hoffnung ist da vergebens. Praxis und Fakten lassen keinen anderen Schluss zu: „Menschenrecht“ und „Wohl der Allgemeinheit“ war nie Auftrag und Ziel der Bundesregierung. (Peter Vlatten) Heinz Michael Vilsmeier, 8. März 2026 Was bleibt, ist Zerstörung und Scham. Und ein Iran, dessen Führung fester im Sattel sitzt als vor diesem unsäglichen, völkerrechtswidrigen Angriff, den die … Weiterlesen

Quelle Postings Sebastian Chwala, März/April 2026 Seit den französischen Kommunalwahlen, deren starke Ergebnisse von LFI die antilinken Kampagnen der französischen Medien kurz zum Schweigen gebracht haben, haben ultrarechte Kampagnen im Land erneut an Fahrt gewonnen. Der neue LFI-Bürgermeister von Saint-Denis, der selbst aus einem der vielen migrantisch gesprägten Wohnblöcke des Banlieus stammt, setzte mit der … Weiterlesen

Die Berliner Polizei ermittelt gegen einen 18-jährigen Schüler, der bei der Demo gegen die Wehrpflicht am 5. März ein Plakat mit der Aufschrift „MERZ LECK EIER“ zeigte. Der Schüler wurde verhaftet und das Plakat beschlagnahmt. Der Vorwurf lautet auf üble Nachrede und Verleumdung gegen den Bundeskanzler. Der Vorfall löste eine breite Debatte über Meinungsfreiheit aus … Weiterlesen

Veranstaltung: Rojava am Scheideweg – Integration einer Revolution? 17. April 2026 |19 Uhr | Salon im FMP1| Franz-Mehring-Platz 1 | 10243 Berlin Eine Veranstaltung der Städtepartnerschaft Friedrichshain-Kreuzberg – Dêrik e.V. mit einer Liveschaltung nach Rojava zu einer Frauenrechtsaktivistin, Stimmen und Eindrücken vor Ort. Podium: Dr. Elisa Stein, Ärztin Tim Krüger, Journalist und Janosch Tries, Städtepartnerschaft. … Weiterlesen

Wir unterstützten die Petition und berichteten: „Engagierte Betriebsrätin von Siemens Energy in Erlangen frist- und grundlos entlassen – Protest auch gegen Behinderung der BR-Kandidatur.“ Der Protest hat sich gelohnt. Die Rechnung von Siemens Energy, aktive Gewerkschafter:innen einzuschüchtern und zu schwächen ist schief gegangen. Die Liste von Isa Paape hat um ein Drittel zugelegt. Jetzt geht … Weiterlesen

Schützen wir uns vor denen, die uns angeblich schützen sollen! Wir haben bereits über zahlreiche Beispiele von absolut unberechtigter bzw. unverhältnismäßiiger Polizeigewalt in Berlin berichtet. Im Oktober letzten Jahres wurden Dutzende Mitglieder aus den DGB Gewerkschaften (Verdi, GEW, IG Metall, IG BAU, …) bei einer Antikriegsdemonstration im Wedding Zeuge anlassloser polizeilicher Zwangsmaßnahmen und Gewalt. Besonders … Weiterlesen

Zoll weitet Finanzrepression auf fünfköpfige Familie des Berliner Journalisten aus Von Matthias Monroy Bild: x Deutsche Behörden haben nun auch Bankkonten der Ehefrau des Berliner Journalisten Hüseyin Doğru »sichergestellt«. Dazu veröffentlichte der deutsche Staatsangehörige am Wochenende auf der Plattform X Auszüge des Schreibens der Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung, die zum Zoll gehört. Seine drei kleinen Kinder befänden … Weiterlesen

Der folgende Beitrag führt uns die gesamte Palette perfider Repressionsmethoden vor Augen, mit denen Kritik an Völkermord, Menschenrechtsverletzungen, koloniale Unterdrückung, Apartheid und systematischer Rassismus gegenüber Palästiner:innen systematisch unterbunden werden sollen. Ziel der deutschen Staatsräson ist nach wie vor die „bedingungslose“ Zusammenarbeit mit Israel zu legitimieren und insbesondere militär- und machtpolitisch auszubauen. Dazu muss weitmöglichst Palästinasolidarität … Weiterlesen

Ende der Hoffnung, Ende der Illusion, dass sich noch etwas „einrenken“ lässt. Die bestehende Welt gerät ins Rutschen und es gibt kein Halten mehr. Wir haben bereits diese Eskalation der systemisch unauflösbaren Widersprüche im Zusammenhang mit dem Iran Krieg als Momentaufnahme fixiert und auch wie sich die Linke in der Iranfrage positionieren muss. Yanis Varoufakis … Weiterlesen

Anfang Februar vor Ausbruch des US-Israelischen Angriffskriegs auf den Iran schrieben wir: „Die komplizierte Lage in Nahost und besonders im Iran hat innerhalb der Linken viele Fragen aufgeworfen. Folgende Postionen sollten aber klar sein: Erstens die Revolte der Menschen gegen blutige Unterdrückung, für soziale und demokratische Rechte ist zu unterstützen. Zweitens sind alle imperialen Einmischungen … Weiterlesen

Tesla Betriebsratswahl: „Das war Union Busting in Hochpotenz“. Im Vorfeld der diesjährigen BR Wahl hat Elon Musk, der reichste Mensch der Welt, seine ganze ökonomische Macht ausgespielt und mit Investitionsentzug gedroht, sollte die Liste der IG Metall gewinnen. So wird mit Reichtum gnadenlos Demokratie ausgehöhlt. In Grünheide vor Ort hat das Management sich systematisch in … Weiterlesen

Nach den jüngsten Äußerungen von Seiten der GdP muss die Frage einmal mehr lauten, inwieweit der DGB glaubwürdig für Demokratie und Menschenrechte eintreten will. Ein Gewerkschaftsbund, der eine Lobbygruppe der Polizei in seinen Reihen duldet ist unglaubwürdig.

Am 27. März demonstrieren Studierende in über 30 Städten in der gesamten EU, um den Ausschluss Israels aus dem Horizon-Programm zu fordern. Kommt am 27. März um 14:00 Uhr in Berlin zum Europäischen Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin Um was geht es? Während Israel seinen Völkermord im Gazastreifen fortsetzt und eine beispiellose Aggression … Weiterlesen

Bei Palästinasolidarität und der Ablehnung der deutschen Staatsräson handelt es sich um linke Grundhaltungen. Da kann es keine faulen Kompromisse geben. Gerade angesichts der aktuellen Barbarei von Trump im engen Schulterschluss mit dem zionistischen Israel sollte das jedem Linken klar sein. Ein Recht auf Solidarität und Widerstand gibt es nicht nur gegenüber einem Mullahregime. Das … Weiterlesen

Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin legt Euch den Besuch dieser Veranstaltung ans Herz. Wir erhoffen eine gute Gelegenheit, einen Einblick in die vom westlichen Imperialismus unbeeinflusste iranische Oppositionsvewegung zu erhalten. VERANSTALTUNG Nein zum Imperialistischen Krieg & zur islamischen Republik Gespräch mit im Exil lebenden iranischen Aktivistinnen von Prison’s Dialogues & Roud Collective zur aktuellen Situation im … Weiterlesen

Hut ab, daß die Kolleg:innen ihren Fight um die innerbetriebliche Meinungsfreiheit durchgestanden haben. Macht den Fall bekannt. Er ist eine Ermutigung für alle Kolleg:innen, die mit den perfiden Methoden der Meinungsunterdrückung im betrieblichen Alltag konfrontiert werden. (Peter Vlatten) Verdi-Betriebsgruppe sieht nach Gerichtserfolg die gewerkschaftliche Meinungsfreiheit gestärkt Christian Lelek, nd, 17.März 2026 Erfolg für die gewerkschaftlichen … Weiterlesen

Bewegungskonferenz gegen die großen Technologiekonzerne 10. bis 12. April Berlin, FMP1 Franz-Mehring-Platz 1, 10969 Berlin 9. bis 17. April begleitende Kunstaustellung in der Lauseria, Lausitzer Str. 10, 10999 Berlin Bitte Termin vormerken oder besser gleich Tickets bestellen. Das Programm wird noch weiter vervollständigt. Und weiterverbreiten! Wir sind Bewegungen und antikapitalistische Aktivist*innen, die verschiedene Formen des … Weiterlesen

Gestern jährte sich der Weltfrauentag zum 115. Mal. Initiatorin war die Sozialistin, Friedensaktivistin und Frauenrechtlerin Clara Zetkin, die sich für die Rechte der Frauen stark gemacht hat, unter anderem für das allgemeine Frauenwahlrecht. Von seinem Ursprung her war der Kampf um die Befreiung der Frau also schon verbunden mit dem antikapitalistischen Kampf um soziale und … Weiterlesen

Anlässlich des Kampffrauentags. Ein Grundsatzartikel. „Dritter Kongress der Internationalen Sozialistischen Liga, Dezember 2025, Infomail 1304, 18. Februar 2026„. Wo steht die Bewegung? Wie hat sie sich entwickelt? In welchem Kontext findet der diesjährige Frauenkampftag statt? Eine umfassende faktenreiche marxistische Analyse. Keine leichte Kost. Unsere Empfehlung, den Beitrag trotz seiner Länge abschnittweise, aber zuende zu lesen. … Weiterlesen

Erneut sind Tausende Schüler:innen in über 130 Städten gegen die Wehrpflicht auf die Straße gegangen. Unterstützung erhielten sie dabei von Gewerkschafter:innen und Friedensbewegung. In Berlin beispielsweise von der GEW, der EVG Jugend und dem Arbeitskreis Internationalismus Metall, auch einige Ver.di Westen waren im Demozug zu erkennen. Die Ver.di Jugend hatte sich am Vorabend ebenfalls mit dem bundesweiten Schülerstreik solidarisiert.

Es gibt sie, die Opposition innerhalb des Iran, die sagt: weder Mullahs noch Shah noch USA noch Israel noch Krieg. Für soziale Rechte. Für Frauenrechte. Für Unabhängigkeit und Selbstbestimmtheit. Die wirkliche unabhängige Opposition im Iran besteht aus einem vielfältigen Spektrum von Gewerkschafter:innen, Intellektuellen, Frauenrechtler:innen, Gewerbetreibenden bis hin zu Geistlichen, die den religiösen Fundamentalismus der Mullahs … Weiterlesen

Für den Donnerstag hat die bundesweite Initiative „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ zu einem weiteren Schulstreik aufgerufen. Die Initiative ruft für den Tag explizit auch Ältere auf, sich an den Protesten zu beteiligen. Man erhalte Zuspruch nicht nur von Jüngeren, sondern auch von Eltern und Lehrer:innen. Gewerkschafter:innen und Gewerkschaftsjugenden zeigen sich solidarisch.

Rechte Listen und „gelbe“ managementfreundliche Wahllisten versuchen bei den diesjährigen Betriebsratswahlen nicht zuletzt unter ausländischen Kolleg:innen zu punkten. Dabei setzen sie auch geschickt an Unmut bei den Kolleg:innen an, wenn Betriebsräte der IG METALL zu sehr auf Zusammenarbeit mit den Kapitalvertretern gesetzt haben und sich für faule Kompromisse über den Tisch ziehen lassen. Die Vertreter … Weiterlesen

Der Aufruf der Allianz Internationalistischer Feministinnen zum Frauenkampftag wendet sich gegen jegliche Instrumentalisierung des Kampfes für die Befreiung der Frau und betont dessen Unzertrennlicheit vom Kampf gegen Kapitalismus, Imperialismus und Neokolonialismus. Die aktuelle Entwicklung im Nahen Osten bedarf einer konsequenten Antwort. Revolutionäre Demonstration – Im Zorn erheben, im Kampf erbauen 8. März, 15 Uhr, Berlin … Weiterlesen

Sebastian Weiermann über die Klatsche für den Verfassungsschutz Bild: Zentrum für politischee Schönheit Mehr als 1100 Seiten hat der Verfassungsschutz im vergangenen Jahr zusammengeschrieben, um die AfD zu einer »gesichert rechtsextremistischen Bestrebung« zu erklären. Das ist die höchste Stufe im System des Inlandsgeheimdienstes und gleichbedeutend mit der Einstufung als verfassungsfeindlich. Jetzt feiert die AfD – … Weiterlesen

Ein breites Bündnis Berlin ruft alle am Frauenkampftag zur Demonstration auf 8. März, 11:30 Uhr, Berlin Oranienplatz Im Aufruf der IG Metall Bezirk Berlin-Brandenburg-Sachsen heisst es „Der Kampf um Gleichstellung ist auch 2026 noch nicht zu Ende. Deshalb ruft auch dieses Jahr ein breites feministisches, stadtpolitisches und gewerkschaftliches Bündnis am 8. März zur großen Demonstration … Weiterlesen

Kolleg:innen des einen Autokonzerns Mercedes treten den Kolleg:innen eines anderen Autokonzerns Tesla zur Seite und ermutigen sie gemeinsam gewerkschaftlich für die gleichen Forderungen zu kämpfen. Ein beispielhafter Vorgang. Die Angriffe von Musk auf Gewerkschaften und die Rechte der Beschäftigten gehen uns alle an! Von Zukunftsversprechungen der Bosse, ob sie nun Musk oder Källenius heissen, können … Weiterlesen

Diese Chronologie ist eine persönliche Erinnerung an meiner 10-jährigen Teilnahme an diese Streikaktion. Angefangen hat alles 2017. Dort wurden die Töchter herbeigezaubert.Ich warf damals Angestellte des öffentlichen Dienst in Vivantes. Meine Abteilung wurde ebenfalls als Tochterfirma eingegliedert. Die Angestellten, die in die Töchter eingegliedert wurden, hatten darum zu kämpfen, dass Ihr Status bleiben konnte, das … Weiterlesen

Die Berlinale Leiterin soll rausgeschmissen werden. Ein Akt im Sinne der deutschen Staatsräson? Eine Empörungswelle geht durch das Land. Selbst wenn sie vorerst weitermachen kann, ist es eine Warnung und Einschüchterung für alle! Hier ein Kurzkommentar, der den konkreten Kern der Entwicklung und Methoden auf den Punkt bringt. Warum das alles, kann an anderer Stelle … Weiterlesen

„Nie wieder Fachismus, nie wieder Krieg”. Beides gehört zusammen in einem kapitalistischen System. „Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch“. Das war erlebte Gewissheit nach Weltkrieg und Hitlerfaschismus – auch weit in die Parteien von SPD bis CDU hinein. Wer Militarisierung und Krieg bekämpfen will, muss die Faschisierung in der Gesellschaft bekämpfen. Wer … Weiterlesen

Die junge GEW und AG Frieden in der GEW Berlin laden im Vorfeld des nächsten Schulstreiks gegen die Wehrpflicht zu einer Veranstaltung über die Militarisierung der Bildung ins GEW Haus ein. Ziel ist interessierten Kolleg:innen einen Raum für ihre Fragen und Unsicherheiten zu geben.

»Meine verletzte Generation«: Klimaaktivistin Carla Hinrichs klagt an und macht Mut Warum beginnt Ihr Buch so martialisch mit der Erstürmung Ihrer Wohnung durch die Polizei am 23. Mai 2023, bei der Sie am Ende gar in die Mündung einer Waffe blicken? Interview FRANK WILLMANN Bild: Cover Tropen Verlag Dieser Tag schlug eine tiefe Kerbe in … Weiterlesen

Es vergeht fast keine Tarifrunde mehr, in der nicht massive Angriffe auf das Streikrecht gefahren werden. Zuletzt wurden von den Kapitalvertretern während der Warnstreiks im Tsrifkampf der öffenlichen Beschäftigten der Länder Regelungen gefordert, die selbst das gewerkschaftliche Streikrecht vollkommen aushebeln. Ein politischres Streikrecht soll den Millionen Arbeitenden erst echt verwehrt werden. Hierzu eine Veranstaltung mit … Weiterlesen

Samstag morgen verkündeten die Gewerkschaftsspitzen eine Einigung im Tarifkampf TV-L auf „5,8 Prozent mehr Geld, mindestens aber 100 Euro“. Der „Nachwuchs soll 150 Euro mehr bekommen“. Die Laufzeit beträgt 27 Monate bis zum 31. Januar 2028. Ausgezahlt wird das Geld gestaffelt in 3 Schritten. Die Arbeitsbedingungen im Osten sollen endlich (!) den West Regelungen sowohl … Weiterlesen

Der Antifaschist Thomas J. spricht exklusiv mit »nd« über das Aufwachsen in Ostdeutschland in den 1990ern und den laufenden Antifa-Prozess in Dresden Es gibt in Deutschland Hunderte flüchtige Rechtsextreme – gegen die meist nur zurückhaltend ermittelt wird. Im Dresdner Antifa-Verfahren hingegen wurde mit einigem Aufwand gefahndet. Wie erklären Sie sich diesen Unterschied? Bild: Antifa-Info. Demo … Weiterlesen

Wir hatten Mitte Januar mit als erste zur Unterstützung einer Petition aufgefrufen und über den Fall berichtet: „Engagiertem Antifaschisten und IG Metaller droht Verweigerung der Staatsbürgerschaft und Abschiebung in Iran!“ Es geht um die Zurückweisung eines weiteren Präzedenzfalls, migrantische Kolleg:innen für ihr antifaschistisches und gewerkschaftliches Engagement gezielt einzuschüchtern und abzustrafen! Danial Bamdadi kämpft gegen Rechtradikalismus … Weiterlesen

Die komplizierte Lage in Nahost und besonders im Iran hat innerhalb der Linken viele Fragen aufgeworfen. Folgende Postionen sollten aber klar sein: Erstens die Revolte der Menschen gegen blutige Unterdrückung, für soziale und demokratische Rechte ist zu unterstützen. Zweitens sind alle imperialen Einmischungen von aussen, Irans Unabhängigkeit einzuhegen, und alle Legitimierungsversuche für ein militärisches Eingreifen … Weiterlesen

Protest gegen Diktatur und Unterwerfung am 7. Februar 2026 in Berlin. No to Shah, No to Mullah Unter dem Motto „No to Shah, No to Mullah“ versammelten sich zehntausende Protestierende aus ganz Europa am 7. Februar 2026 am Brandenburger Tor. Die Menschenmenge reichte vom Brandenburger Tor weit in die Straße des 17 Juni bis zum … Weiterlesen

Solidarität mit der Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost! Als Gewerkschafter sind wir entsetzt und empört, dass auf der Webseite der hessischen Staatskanzlei das Verbot der Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost gefordert wird. Wir fordern, dass diese skandalöse Bedrohung einer jüdischen Organisation, die ihr verfassungsmäßiges Recht in Anspruch nimmt, sofort … Weiterlesen

Kein letztes Wort – Maja T.s Rede zum Prozessende Auf BASC veröffentlichte Erklärung zu Isolation, Hungerstreik und Solidarität Liebe Mitmenschen, sehr geehrtes Gericht, auch ich möchte noch ein paar Worte teilen, bevor dieser Strafprozess sein vorläufiges Ende findet. Nur etwas Grundsätzliches vorweg: Weder stellte ich je das Prinzip und die Rechtmäßigkeit eines Strafprozesses infrage, noch … Weiterlesen

Wochenlang konnte sich die kurdische Selbstverwaltung militärisch gegen die Angriffe der syrischen und türkischen Regierungen verteidigen. Nun schlossen SDF und die syrische HTS-Regierung ein umfassendes Waffenstillstandsabkommen. Der Kampf für die Befreiung Kurdistans wird jedoch weitergehen. – Ein Kommentar von Mohannad Lamees. Bild: xZana Omer – VOA, Public domain Am Freitag einigten sich die Demokratischen Kräfte … Weiterlesen

Monatliche Großdemonstration zur Solidarität mit den Palästinenser:innen Samstag, 7. Februar, 14 Uhr Berlin Wedding, S+U Gesundbrunnen Das Sterben in Gaza und die massive Unterdrückung in der Westbank gehen weiter. Die Täter hätten es gern, dass über ihre Verbrechen ein Mantel des Schweigens ausgebreitet wird. Machen wir einen Strich durch dieses Kalkül. Die Palästina Demo findet … Weiterlesen

Waffen made in Wedding ?! Ab Sommer 2026 wird im Wedding das erste Mal seit 1945 wieder schwere Munition für Kriegszwecke hergestellt. Der größte Rüstungskonzern Deutschlands- Rheinmetall – stellt dann die Produktion seines Autozulieferers „Pierburg“ am Humboldthain (Scheringstraße 2) auf Rüstung um. Bislang gingen dort noch Autoteile vom Werkband, nun sollen es Munitionsteile für Panzergeschosse sein. Das is Teil einer aktuellen negativen Entwicklung. Für uns bedeutet das, dass unsere Nachbarschaft im Kriegsfall zur Zielscheibe wird.

Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden, dass Äußerungen der Berliner Polizei die Rechte von Cem Ince verletzt haben. Die Behörde hatte gegenüber der Presse behauptet, der Metaller und Linke Bundestagsabgeordnete sei „aufgrund eines tätlichen Angriffs“ auf einen Polizeibeamten im Rahmen einer nicht angemeldeten Demonstration festgenommen worden. Diese Darstellung ist laut Verwaltungsgericht unzulässig.

Unterstützt die Vollendung eines längst überfälligen notwendigen Films. Die Produktion des Dokumentarfilms DAS LAUTE SCHWEIGEN über die deutsche Politik gegenüber Israel und Palästina ist komplett spendenfinanziert. Spenden sind noch dringend erwünscht unter gofund.me/c174e0dbe DAS LAUTE SCHWEIGEN setzt sich mit einer Debatte auseinander, die in Deutschland von Tabuisierungen und Machtasymmetrien geprägt ist. Der Film untersucht die … Weiterlesen

Der Kontrast könnte nicht größer sein: in Deutschland wird sie verfolgt, in Belgien wird sie geehrt. Vor fast genau einem Jahr wurden in Deutschland der UN Menschrechtsbeauftragten für Palästina Francesca Albanese von Uni zu Uni die Räumlichkeiten für ihren Vortrag verweigert. Wir schrieben damals: „Deutsche Behörden verhindern Auftritte einer Repräsentantin der UNO unter dem Vorwand … Weiterlesen

Nachdem die Vertreter der Länder in der zweiten Verhandlungsrunde zum TV L wieder kein verhandlungsfähiges Angebot vorlegten, reagieren die Gewerkschaften mit weiteren Warnstreiks. Die Streikwoche mit Kitastreik, Hochschulaktionstag und bundesweitem Bildungstreiktag der GEW sollte den Druck auf die Länder erhöhen. Ver.di rief parallel zum GEW Bildungsstreiktag zu einem Jugendstreiktag auf.

Jakob Reimann, 16. Januar 2026 Ein breites Bündnis palästinasolidarischer Gruppen mobilisierte zur Demo am 17. Januar nach Leipzig-Connewitz, um sich gegen rassistische Übergriffe durch „Antideutsche“ im traditionell linken Stadtviertel und gegen die Unterstützung eines Völkermords auszusprechen. Angriffe auf und Drohungen gegen Palästina-Solidarische nehmen zu. Im Interview mit etos.media spricht Yara, Sprecherin von Handala-Leipzig, über reale … Weiterlesen

Erklärung des UAW-Präsidenten Shawn Fain zur Tötung von Alex Pretti Shawn Fain betont in seinem Statement vom 28. Januar, dass die Trump Regierung an den elementaren Rechten der Beschäftigen rüttelt, für ihre Interessen einzutreten und zu kämpfen! Dagegen müssen Gewerkschafter:innen sich zur Wehr setzen. Die UAW steht in Solidarität mit der Familie und den Angehörigen … Weiterlesen

Von GABY WEBER Screenshot aus dem Video von Gaby Weber „Wunder gibt es nicht. Die verschwundenen Betriebsräte von Mercedes-Benz“ Die Heuchelei kennt keine Grenzen, Medien und Politik zerfließen im Selbstmitleid. Sie reden von „Erpressung“, „Aufgabe der internationalen Regeln“, „Verrat“ und so weiter. Der Täter ist der böse Trump, und das Opfer sind die armen Europäer. … Weiterlesen

10 Tausende demonstrierten die letzten Tage in vielen Deutschen Städten gegen die Angriffe auf Rojava. Über 3000 in Stuttgart, insgesamt 10 000 auf mehreren Kundgebungen und Demonstrationen in Berlin. In Köln waren laut Beteiligten allein am Samstag auf 2 Großdemonstrationen zwischen 10 und 20 Tausend auf den Straßen. Am Freitag wurde in Berlin und anderen … Weiterlesen

Eine hochrangige Delegation von Bildungsgewerkschafter:innen aus 15 Ländern, darunter der Generalsekretär der Education International sowie Vorsitzende von Bildungsgewerkschaften weltweit, wurde von israelischen Besatzungsbehörden die Einreise nach Palästina verweigert.

23. Januar, Minnesota, USA: regionale Streiks und Massenproteste gegen ICE-Migrationspolizei Eine wütende Welle der Empörung bringt seit Tagen zehntausende auf die Straßen von Minneapolis und anderen Städten des US-Bundesstaats Minnesota. ICE-Agenten hatten am 24. Januar Alex Pretti, einen 37-jährigen Intensivkrankenpfleger und mutigen Gewerkschafter von AFGE Local 3669 erschossen, als er sich schützend vor eine Frau … Weiterlesen

Der Umbruch zu einer multipolaren Welt vollzieht sich nicht linear. Dieser Umbruch wird begleitet vom Kampf um den Beibehalt der Vorherrschaft der USA mithilfe brachialer Gewalt und Erpressung. Wie der folgende Beitrag von GFP anhand einiger Beispiele zeigt, können sich die Machtspiele der USA auch in ihr Gegenteil verkehren. Wer die Geometrie der Machtverteilung beachtet, … Weiterlesen

aktuelle Proteste in Berlin Heute Freitag, den 23 Januar um 18h wird am Brandenburger Tor die Karawane nach Rojava verabschiedet. Kommt alle vorbei. Großdemonstration am Samstag 24.Januar 15 Uhr Breitscheidplatz Berlin Brief an die politische Linke, Civan Akbulut Ich wende mich an euch angesichts der akut eskalierenden Situation in Rojava. In Rojava greifen Kräfte des … Weiterlesen

Die International Longshore and Warehouse Union ILWU organisiert ca. 29000 Hafen- und Lagerarbeiter an der Westküste der USA und Kanada. Die ILWU hat eine lange Tradition internationaler Solidarität. Zur Zeit der blutigen Pinochet Diktatur boykottierten die Hafenarbeiter chilenische Schiffe. Local 10 der ILWU hat sich in Anträgen gegen Waffenlieferungen an Israel ausgesprochen, da sie den … Weiterlesen

„Mit der Berliner Friedenskonferenz Ende Februar wollen wir als Stadtteilorganistion Hände weg vom Wedding und der Berliner Bund der Kommunist:innen einen Ort der Entrüstung schaffen. Gemeinsam mit Vertreter:innen der Gewerkschaften, der Friedensbewegung, Stadtteilinitativen und der Jugend wollen wir in den Austausch treten. Die Konferenz soll den Ort bieten, gemeinsam zu diskutieren, uns zu vernetzen und dem … Weiterlesen

Unterschriftenkampagne „Wir fordern angesichts Israels Menschenrechtsverletzungen die vollständige Aussetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Israel.“ Innerhalb eines Jahres müssen 1 Million Unterschriften gesammelt werden, damit eine „Volkskonsultation“ dem Europäischen Parlament vorgelegt werden kann. Schon nach 3 Tagen haben über 300 000 Menschen unterschrieben. Besatzungspolitik und Völkermord sind längst nicht gestoppt. Wir rufen jeden auf, … Weiterlesen

Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin hatte zur Teilnahme an der Demonstration letzten Samstag in Leipzig Connewitz gegen „Antideutsche“ und deren Terror gegen Linke, die sich mit Palästina solidarisieren, mit aufgerufen. Als linke Gewerkschafter:innen erklärten wir: Kern der „antideutsch“ genannten Strömung unter Linken ist, dass sie die Verteidigung des „Wertewestens“ zum Maßstab „linker“ Realpolitik gegen eine ansonsten … Weiterlesen

Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin ruft auf zur Solidarität mit einem Gewerkschafter, dem wegen seines Engagements gegen Rechtsradikalismus die deutsche Staatsbürgerschaft verweigert wird. Petition unterstützen Es geht um die Zurückweisung eines weiteren Präzedenzfalls, migrantische Kolleg:innen für ihr antifschistisches und gewerkschaftliches Engagement gezielt einzuschüchtern und abzustrafen! Ende Januar entscheidet sich, ob Danial Bamdadi deutscher Staatsbürger werden kann … Weiterlesen

Eilfverfahren: Landgericht sieht keinen Grund für Maßnahme der Sparkasse Göttingen Von SEBASTIAN WEIERMANN Bild: Rote Hilfe Potsdam Vor dem Göttinger Landgericht hat die Solidaritätsorganisation Rote Hilfe am Freitag einen Etappensieg erzielt. Die Sparkasse Göttingen muss ein Konto des Vereins fortführen. Zur Erinnerung: Mitte Dezember hatten sowohl die GLS Bank als auch die Sparkasse Göttingen die … Weiterlesen

Am 19. Januar mobilisiert ein breites Bündnis zu einer Demonstration gegen den Besuch Ahmed al-Sharaa, auch bekannt als „Jolani“. Der Anführer islamistischer Milizen und heute selbsternannter Übergangspräsident Syriens, wird an diesem Tag vom Bundeskanzler Friedrich Merz in Berlin empfangen.

„Die Pressefreiheit ist ein Abwehrrecht gegen den Staat, nicht ein vom Staat zu verwaltendes Privileg.“Harald Neuber, Berliner Zeitung, Quelle: Einleitung Mit dem Beschluss (GASP)[1]Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) ist die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU. Sie soll den Frieden erhalten,die internationale Sicherheit stärken und die … Continue reading2024/ 2643, insbesondere bei personenbezogenen Sanktionen setzt … Weiterlesen

Sonntag, 18.01.26 13 Uhr in Berlin am Brandenburger Tor Es sind in vielen anderen Städten vergleichbare Proteste geplant. Nehmt teil. Protestiert gegen das Mullahregime. Aber schafft keine Legitimation für imperiale westliche Einflußnahme a la Trump. „Seit Wochen erheben sich Millionen Menschen im Iran durch Streiks und Proteste gegen das mörderische Regime. Während der Staat das … Weiterlesen

Die GEW Neukölln hält es angesichts der aktuellen Lage für notwendig sich mit der Bildungspolitik der AfD auseinanderzusetzen. Auf der Veranstaltung will der Bezirk diskutieren, wie die Beschäftigten in den Schulen konkret gegen die Pläne der AfD aktiv werden können.

zum 16. Mal findet kommenden Samstag die „widerständige“ Demo „Wir haben es satt“ statt. Samstag, 17.01.26 | 12 Uhr | Brandenburger Tor| Berlin Nach der LL Demo hoffentlich auch dieses Jahr wieder ein weiterer erfrischender antikapitalistischer -sozial, ökologisch, internationalistischer – Aufschlag im Januar! Das agrarindustrielle System wälzt seine wahren Kosten auf die gesamte Gesellschaft ab. Eine … Weiterlesen

Gefängnisabolitionismus USA& Update on Mumia Abu-Jamal dt/engl. Info-Abend mit/with Saleem Holbrook(ex-Gefangener aus Pennsylvania // Abolitionist Law Center) Noel Hanrahan(Anwältin Mumia Abu-Jamal / Prison Radio) 1 Jennifer Black Co-Autorin mit Mumia von „Beneath The Mountain“) So. 11. Januar 2026, 18 Uhr Mieterladen Kreutzigerstr. 2310247 Berlin-F’hain (U5-Samariterstr.) Info: freiheit-fuer-mumia.de Freiheit für Mumia Abu-Jamal Mumia Abu-Jamal ist ein … Weiterlesen

Offener Brief an GLS Bank gegen Kontokündigungen linker Organisationen Pressemitteilung, debankingstoppen.de, 7. Januar 2025 Die GLS Bank und Sparkassen kündigten in den letzten Wochen und Monaten mehreren zivilgesellschaftlichen Organisationen die Bankkonten – darunter der Roten Hilfe e.V., der Deutschen Kommunistischen Partei und Anarchist Black Cross Dresden. Dieser „Debanking“ genannten Praxis stellen sich nun 4708 Erstunterzeichnende … Weiterlesen

Die Angriffe auf Venezuela brechen klar mit dem Völkerrecht. Den USA geht es um Macht, Öl und Geld! Die Linke und Bloque Latinoamericano Berlin rufen auf: Kommt mit uns, um ein Zeichen gegen Krieg und Imperialismus zu setzen. Freitag, 9. Januar 16 Uhr, Kundgebung vor der US Botschaft Als Forum Gewerkschaftliche Linke unterstützen wir diesen … Weiterlesen

Wir schließen uns als linke Gewerkschafter:innen der nachfolgenden Erklärung uneingeschränkt an und sagen klar: Erklärung Die Linke BAG Palästinasolidarität „Antifa means free Palestine“ Unsere Solidarisierung mit der Demonstration am 17.01. 13 Uhr am Connewitzer Kreuz in Leipzig Gaza ist zerstört. Zehntausende wurden ermordet, Hunderttausende verletzt, Millionen vertrieben. Doch auch nach der sogenannten ,,Waffenruhe“ geht das … Weiterlesen

FACHKONFERENZ über die deutsche Berichterstattung zuGAZA, Westbank, Israel Stereotype/ Staatsräson/ Selbstzensur 17.01.2026 | 10-20 Uhr Projektraum im Flutgraben e.V. ! Am Flutgraben 3 12435 Berlin. Am 17. Januar 2026 lädt das Netzwerk Kritischer Journalismus zu einer ganztägigen Konferenz nach Berlin ein. Panels, Vorträge &Fishbowl-Diskussionen zu Medien, Selbstzensur, journalistischen Standards, Pressefreiheit und Handlungsspielräumen. In Zeiten universeller … Weiterlesen

Kundgebung heute 18 Uhr in Berlin vor der US-amerikanischen Botschaft. Liebe Freunde und Freundinnen der Unabhängigkeit der lateinamerikanischen und karibischen Völker: „Solidarität mit Venezuela und den Staaten der Karibik“ Es ist soweit: Um circa 2:00 Uhr heute Nacht haben die USA in mehren Landesteilen Venezuela angegriffen, darunter mehrere Angriffe in Caracas gestartet. Die Chile Freundschaftsgesellschaft … Weiterlesen

Sie wurden letzte Silvesternacht mit der Böllerei allesamt auf den Mond geschossen. Trump, Putin, Selensky, Merz …. Alle auf dem Titelbild und noch ein paar mehr. Aber wäre mit dieser „schönen“ Vorstellung unsere Welt deutlich besser heute? Sicher nicht, denn wir müssen etwas an den Grundlagen verändern. Geld und private öknonomische Macht und deren Herrschaftsstrukturen … Weiterlesen

Wovor wir seit längerer Zeit gewarnt haben, ist nun eingetreten. Wer noch einen Funken Humanität von Israel und seinen direkten Unterstützern erwaret hat, dem müssten nun endgültig die Augen aufgehen. Gaza. Für 2026 kein Ende des Völkermords in Sicht! Einen Tag vor dem Jahreswechsel meldete die ARD Tageschau: Nach mehr als zwei Jahren Krieg ist … Weiterlesen

Der Diskurs der TAZ in der Frage Palästinasolidarität gerät zu einem Schlingerkurs. „Taz-Journalisten deckten Verbindungen von Elnet zu Netanjahu und der Siedlerbewegung auf während ein Taz-Redakteur Elnet-Preisträger ist“. Preisträger ist das Redaktionsmitglied Nicholas Potter. Der Redakteur erweist sich dieser „fragwürdigen zionistischen“ Auszeichnung mehr als würdig und wird zum journalistischen Frontmann bei Leugnung und Schönreden eines … Weiterlesen

Von admina Im Rahmen der allgemeinen Rechtsentwicklung in vielen Ländern, die auch die Kriegsgefahr befördert, zeichnet sich eine immer offenere Allianz zwischen der Trump-Administration und seiner MAGA-Bewegung und der extremen Rechten in Europa ab, die nicht nur die von den Mitte-Parteien getragenen Regierungen in der EU unter Druck setzt, sondern auch versucht, direkt in die … Weiterlesen

Liebknecht-Luxemburg-Demo 2026 „Nie wieder kriegstüchtig! Stehen wir auf für Frieden! am 11. Januar 2026 um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde Aufruf des Bündnisses Bereits vor über 100 Jahren stellte Rosa Luxemburg 1899 in »Sozialreform oder Revolution« fest: »Ist aber die Weltpolitik und der Militarismus zweifellos, weil im Zusammenhang … Weiterlesen

Binnen drei Jahren – bis 2029 – soll die BRD »kriegstüchtig« werden, verlangt die deutsche Regierung. Die Ziele sind Russland und die Volksrepublik China. Denn die imperialistische Logik ist an eine Fressgrenze gestoßen: Ohne großen Umverteilungskrieg droht dem Westen ein Hegemonieverlust, denn die Länder der sogenannten Dritten Welt und die BRICS-Staaten nehmen die Vorgaben aus … Weiterlesen

Die Methoden und Mechanismen zur Unterdrückung, die Zeki Gökhan in seinem Beitrag in Bezug auf die Erfahrungen mit der Türkei beschreibt, wurden und werden vom Zionismus, seinen Vorhutorganisationen und Unterstützern im Zusammenhang mit dem Völkermord in Gaza in perfektester Weise angewendet und hierzulande mithilfe einer deutschen Staatsräson zur „bedingungslosen Unterstützung Israels“ ( Habeck, Scholz) umgesetzt. … Weiterlesen

berlinleft Palivision 3 Samstag, 16. Mai 2026 Einlass: 19:00 UhrNew Yorck im Bethanien Boykottiert den Eurovision Song Contest, weil er dem Völkermordenden Israel die Teilnahme gestattet, und seid dabei bei einer Nacht voller Musik und Solidarität! Anstatt ein klares Signal zu senden, dass Israels Gräueltaten gegen das palästinensische VolkKonsequenzen haben,hat die EBU Israel diese internationale … Weiterlesen

Kommt zum bundesweiten Nakba-Camp in Hamburg! Deutschland hält an Waffenlieferungen und politischer Unterstützung für Israel fest -auch über den Hamburger Hafen werden Rüstungsgüter verschifft. Während der Staat ,,kriegstüchtig“ werden will, sagen wir klar: Nicht mit uns! CAMP | 09.-16. Mai Hamburg, Moorweide Vom 09.-16. Mai findet in Hamburg auf der Moorweide das Bridges of Resistance-Camp … Weiterlesen

Vortrag: Die Ursprünge der extremen Rechten in den USA und Südkorea – Die strukturellen Verbindungen Referent: Byongkwon Lee Korea Verband, Quitzwostr. 103, 10551 Berlin Sonntag, den 17. Mai um 16:00 Uhr Eintritt: frei MAGA – Make America Great Again – ist der Ausruf der extremen Rechten der USA. Die Trump 2.0-Regierung lehnt sich an diese Massenbewegung … Weiterlesen

Mattis Molde, Neue Internationale 300, Mai 2026 Die deutsche Wirtschaft ist in der Krise und das liegt besonders an ihrem Kern, der Industrie. Das Thema sorgt für Schlagzeilen, die Sprachrohre des deutschen Kapitals fordern massive Angriffe auf die Arbeiter:innenklasse, die Regierung bereitet diese vor bzw. setzt Erstere um. Die Gewerkschaften verhalten sich oberflächlich so, als … Weiterlesen

Strukturelle Gewalt im neoliberalen Kapitalismus, die sanft daherkommt. Perfekt beschrieben. (Peter Vlatten) Für wen ist diese Stadt? Der dramatische Schluss dieser Analyse lautet: Immer weniger für diejenigen, die das gemacht haben, wofür Berlin geliebt wird. Von Martyra Peng für die Berliner Zeitung Es gibt einen Moment, der sich in Berlin täglich wiederholt – in Kreuzberg, in Neukölln, in … Weiterlesen

Hannes Kramer, Sprecher des bundesweiten Bündnisses gegen Wehrpflicht erklärte Heute haben Schülerinnen und Schüler in ganz Deutschland erneut deutlich gemacht: Die Reichen wollen Krieg – die Jugend eine Zukunft. Damit ziehen wir die Schlussfolgerung aus dem Zweiten Weltkrieg. ›Nie wieder Krieg!‹ heißt heute ›Nie wieder Wehrpflicht!“ Am 08. Mai 1945 wurde der zweite Weltkrieg beendet. … Weiterlesen

KRIEG BEGINNT HIERProtest gegen Rheinmetall-Aktionärsversammlung vor der Berliner Waffenfabrik 12.05.2026, 17:00 Uhr, Rheinmetall, Scheringstraße 2, Berlin Wedding Rheinmetall profitiert weltweit von Krieg, Aufrüstung und Militarisierung – und feiert am 12. Mai wieder seine stetig steigenden Profite. Während Milliarden in Waffen und Kriegsproduktion fließen, fehlen Gelder für Wohnen, Bildung, Gesundheit und soziale Infrastruktur. Die Waffen von … Weiterlesen

Das Berliner Bündniss gegen Waffenproduktion ruft auf: Im Frühsommer soll bei Rheinmetall in Berlin-Wedding die Waffenproduktion starten. Damit würde zum ersten Mal nach dem Zweiten Weltkrieg wieder Rüstung in Berlin produziert werden. Das werden wir nicht hinnehmen und rufen alle auf, sich dem Protest anzuschlieẞen und selbst aktiv zu werden. Ob Gaza, Kurdistan, Jemen: Die … Weiterlesen

Am 8. Mai wird an das Ende des Zweiten Weltkrieges und die Befreiung vom Nationalsozialismus vor 81 Jahren erinnert. Die politisch Verantwortlichen wollen Deutschland wieder kriegstüchtig machen und für die Jugend die Wehrpflicht einführen. Am 8. Mai wird es deshalb in ganz Deutschland durch die Straßen schallen: die Reichen wollen Krieg, die Jugend eine Zukunft! … Weiterlesen

Im Vorfeld hatte es von der Basis heftige Kritik an Losung und Aufruf des DGB gehagelt. Das offizielle DGB-Motto zum „Tag der Arbeit“, lautete: ,,Erst unsere Jobs, dann eure Profite“. Das Netzwerk für eine kämpferische Verdi hat „Eure Profite“ frech durchgestrichen. Sicherung von Profiten kann doch wohl niemals unser Geschäft sein, wenn wir es mit … Weiterlesen

Berlin – Stadt der Rüstung? Mit dem Defence Hub zur europäischen Rüstungsmetropole? mit Christoph Marischka (Informationsstelle Militarisierung) & Chris Hüppmeier (FriKo / DKP Berlin) Mittwoch, 06.05.2026 18.30 Uhr, Rungestraße 20, 10179 Berlin (DER RAUM / Rotes Antiquariat) Im Dezember 2025 verkündete der Berliner Senat freudestrahlend, dass er die Patentlösung für die wirtschaftliche Dauerkrise gefunden habe: … Weiterlesen

So muss es sein. Direkte Mobilisierung zum 1.Mai als Kampftag seitens gewerkschaftlicher Aktivist:innen aus dem Betrieb heraus. Hier zum aktuellen Flyer und Aufruf der Kolleg:innen von Mercedes Berlin Mariefelde

Belgien ist eine Art Leuchtturm für linke Bewegungen und schlagkräftige Arbeiter:innenkämpfe- mitten in der Mitte Europas. Wir berichteten. [1]https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/dreitaegiger-generalstreik-in-belgien-gegen-sparpolitik-und-kriegswirtschaft/ [2]https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/die-regierung-muss-auf-die-stimme-der-strasse-hoeren-und-ihre-plaene-zum-sozialen-kahlschlag-zuruecknehmen/ Das folgende ausführliche Interview mit dem Generalsekretär der Partei der Arbeit Belgiens macht deutlich warum und was auch bei uns besser laufen kann. (Peter Vlatten) Interview mit Peter Mertens über die gegenwärtige Welle breiter Sozialproteste … Weiterlesen

Ein sehr eindringlicher Text der israelischen Zeitung Haaretz gibt Einblicke in die Erfahrungen israelischer Soldat:innen in Gaza. Hintergrund: Die Geschehnisse holen die Täter:innen, Weggucker:innen und Beteiligten ein. Die Selbstmordrate unter Angehörigen oder Ehemaligen der israelischen Armee ist immens angestiegen. Viele können nicht mehr in den Spiegel schauen. Ihr Schweigen und ihre Tatenlosigkeit macht sie zu … Weiterlesen

UPDATE: Das Bundesministerium des Inneren darf Jüdische Stimme nicht mehr im Verfassungsschutzbericht 2024 als „gesichert extremistisch“ bezeichnen. Hier ist das Urteil vom 27.4.2026: https://www.berlin.de/gerichte/verwaltungsgericht/presse/pressemitteilungen/2026/pressemitteilung.1665248.php Am 27. April wurde beim Verwaltungsgericht Berlin eine kleine, entschlossene Kundgebung in Solidarität mit der Klage der Jüdischen Stimme gegen den, irreführend Verfassungsschutz genannten, deutschen Inlandsgeheimdienst durchgeführt. Zu Recht klagt die … Weiterlesen

Veranstaltung Griechenland: Widerstand gegen Kriegsbeteiligungen und Waffentransporte Freitag, 8. Mai 2026, 19.00 Uhr, bUm Paul-Lincke-Ufer 21, 10999 Berlin Wer etwas über den Widerstand von Arbeiter:innen gegen Krieg und Völkermord aus erster Hand erfahren will, dem können wir vom Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin nur empfehlen, diesen Termin nicht zu verpassen. Es lädt ein: Gewerkschaftliche Solidaritätsgruppe „Gegen … Weiterlesen

Ein ganz besonderer Streik. Eine politische Offenbarung. Wo Solidarität besonders nottut. Der Bericht von nd über den aktuellen Verlauf des Vivantes Streiks bestätigt, was wir bereits am 16.April zum Auftakt schrieben: „Die Erfahrung zeigt: Das Wort der regierenden Parteien im Senat, insbesondere des regierenden Bürgermeisters Kai Wegner ist keinen Cent wert. Am Ende ist immer … Weiterlesen

Es ist klar. Ohne Kampf nur lauwarmer Mampf. Bestenfalls gibt es Kompromisse, die wie ein Fallschirm sind. Der bremst ab, aber wir landen in jedem Fall unten im Jammertal. Wir können den Kolleg:innen von Mercedes Berlin Marienfelde nur voll zustimmen. Eine konsequente gewerkschaftliche Führung müsste angesichts des Job Kahlschlags zum Kampf und Streik mobilisieren. Möglichst … Weiterlesen

Das Verharren vor Denkmälern kann uns nicht vor Faschismus schützen und wäscht auch Schweigende, Wegschauende von ihrer Tatenlosigkeit gegenüber den aktuellen Verbrechen gegen das Menschenrecht nicht rein! Ein aussergewöhnliches, notwendiges Kunstereignis gerade heute, welches „Erinnerungskultur“ vom Kopf auf die Füße stellt! (Peter Vlatten) Candice Breitz A Song for Esther Sa 6.6.2026, 19:30 / HAU1 tickets … Weiterlesen

Nun hat es auch das Wallstreet Journal festgestellt und berichtet: Während die Automobil- und Schwerindustrie schwächeln, lenkt Berlin Fabriken, Arbeiter und Kapital in Richtung Wiederbewaffnung Europas. Angesichts des Zusammenbruchs seines Exportmodells schwenkt Deutschland von Autos auf Kanonen um – und versucht, den industriellen Niedergang in einen Rüstungsboom zu verwandeln. [1]https://www.wsj.com/world/europe/germany-is-reinventing-itself-as-a-weapons-factory-990ad18d Der Autozulieferer Schaeffler ist ein … Weiterlesen

Wir publizieren auch dieses Jahr wieder die Aktivitäten von Hände weg vom Wedding rund um den 1.Mai. Die besondere Konzentration gegen den Kriegskurs wird von uns voll unterstützt. (Peter Vlatten) Aufruf Hände weg vom Wedding Die Welt steht am Abgrund eines neuen großen Weltkriegs. Um diesen zu verhindern, braucht es uns alle mit all unserer … Weiterlesen

9€-Ticket jetzt – Klima retten heißt System ändern! Bundesweit haben am Samstag Zehntausende Menschen für eine „schnellere Energiewende“ im Kampf gegen den drohenden Klimakollaps und gegen „fossile Abhängigkeit“demonstriert. Im Zentrum der Kritik: Wirtschaftsministerin Reiche. Und eine Bundesregierung, die erreichte Fortschritte statt auszubauen wieder zunichte macht. Laut Angaben der Organisatoren sind bundesweit mehr als 80.000 Menschen … Weiterlesen

Global Sumud Flotilla ist in See gestochen – lasst sie nicht aus den Augen! Was Agnès Callamard, Generalsekretärin von Amnesty International vor mehreren Monaten zur brüchigen Waffenruhe in GAZA gesagt hat, hat sich inzwischen tausendfach bewahrheitet: [1] Die Waffenruhe birgt die Gefahr, eine gefährliche Illusion zu erzeugen, dass das Leben in Gaza zur Normalität zurückkehrt. … Weiterlesen

Am 5. März dieses Jahres schrieben wir anlässlich der Verurteilung der „jüngsten militärischen Angriffe der Vereinigten Staaten und Israels gegen den Iran“ durch Global Union Federations (GUFs): Auf die meisten internationalen Gewerkschaftsverbände ist Verlass, wenn es darum geht, gegen Aufrüfstung, Kriegseskalation, Völkerechts- und Menschenrechtsverbrechen Position zu beziehen. Das war schon in Bezug auf Palästina und … Weiterlesen

1 Mai – Erst unsere Jobs, dann Eure Profite Mittwoch 22. April um 19:30 Uhr Link: https://us02web.zoom.us/j/7186072157 Holen wir uns unseren 1. Mai zurück. Das DGB-Motto zum Tag der Arbeit ist dieses Jahr ,,Erst unsere Jobs, dann eure Profite“. Wir sagen: Lasst uns unsere Gewerkschaft zum Kampforgan machen! Über den 1. Mai, unseren neuen Newsletter und … Weiterlesen

Vor dem 81. Jahrestag der Selbstbefreiung des Konzentrationslagers herrscht Streit über die offizielle Teilnahme des rechten Kulturstaatsministers Von JANA FRIELINGHAUS Tittelbild: Gedenkstätte in Buchenwald: Photo Marko Milivojevic. Pixnio Vorbemerkung Forums-Red.: In der Tat gibt es keinen vertretbaren Grund, warum es sich in der Gedenkstätte in Buchenwald verbietet, auch hier über gegenwärtige Kriegsverbrechen zu diskutieren. Auf … Weiterlesen

Hoffnung ist da vergebens. Praxis und Fakten lassen keinen anderen Schluss zu: „Menschenrecht“ und „Wohl der Allgemeinheit“ war nie Auftrag und Ziel der Bundesregierung. (Peter Vlatten) Heinz Michael Vilsmeier, 8. März 2026 Was bleibt, ist Zerstörung und Scham. Und ein Iran, dessen Führung fester im Sattel sitzt als vor diesem unsäglichen, völkerrechtswidrigen Angriff, den die … Weiterlesen

Der Sommer wird antimilitaristisch und dafür brauchen wir Euch! Und angesichts der Weltlage braucht die Menschheit Antimilitarismus! Unterstützer:innen Treffen 14. April um 17-19 Uhr, Rosa-Luxemburg-Saal im Karl-Liebknecht-Haus (Kleine Alexanderstraẞe 28) Das Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion, bestehend aus über 20 Organisationen, ruft für den 10.-11. Juli bundesweit zu Aktionstagen gegen Krieg auf. Anlass ist der Beginn … Weiterlesen

Quelle Postings Sebastian Chwala, März/April 2026 Seit den französischen Kommunalwahlen, deren starke Ergebnisse von LFI die antilinken Kampagnen der französischen Medien kurz zum Schweigen gebracht haben, haben ultrarechte Kampagnen im Land erneut an Fahrt gewonnen. Der neue LFI-Bürgermeister von Saint-Denis, der selbst aus einem der vielen migrantisch gesprägten Wohnblöcke des Banlieus stammt, setzte mit der … Weiterlesen

Die Berliner Polizei ermittelt gegen einen 18-jährigen Schüler, der bei der Demo gegen die Wehrpflicht am 5. März ein Plakat mit der Aufschrift „MERZ LECK EIER“ zeigte. Der Schüler wurde verhaftet und das Plakat beschlagnahmt. Der Vorwurf lautet auf üble Nachrede und Verleumdung gegen den Bundeskanzler. Der Vorfall löste eine breite Debatte über Meinungsfreiheit aus … Weiterlesen

Veranstaltung: Rojava am Scheideweg – Integration einer Revolution? 17. April 2026 |19 Uhr | Salon im FMP1| Franz-Mehring-Platz 1 | 10243 Berlin Eine Veranstaltung der Städtepartnerschaft Friedrichshain-Kreuzberg – Dêrik e.V. mit einer Liveschaltung nach Rojava zu einer Frauenrechtsaktivistin, Stimmen und Eindrücken vor Ort. Podium: Dr. Elisa Stein, Ärztin Tim Krüger, Journalist und Janosch Tries, Städtepartnerschaft. … Weiterlesen

Wir unterstützten die Petition und berichteten: „Engagierte Betriebsrätin von Siemens Energy in Erlangen frist- und grundlos entlassen – Protest auch gegen Behinderung der BR-Kandidatur.“ Der Protest hat sich gelohnt. Die Rechnung von Siemens Energy, aktive Gewerkschafter:innen einzuschüchtern und zu schwächen ist schief gegangen. Die Liste von Isa Paape hat um ein Drittel zugelegt. Jetzt geht … Weiterlesen

Schützen wir uns vor denen, die uns angeblich schützen sollen! Wir haben bereits über zahlreiche Beispiele von absolut unberechtigter bzw. unverhältnismäßiiger Polizeigewalt in Berlin berichtet. Im Oktober letzten Jahres wurden Dutzende Mitglieder aus den DGB Gewerkschaften (Verdi, GEW, IG Metall, IG BAU, …) bei einer Antikriegsdemonstration im Wedding Zeuge anlassloser polizeilicher Zwangsmaßnahmen und Gewalt. Besonders … Weiterlesen

Der folgende Beitrag führt uns die gesamte Palette perfider Repressionsmethoden vor Augen, mit denen Kritik an Völkermord, Menschenrechtsverletzungen, koloniale Unterdrückung, Apartheid und systematischer Rassismus gegenüber Palästiner:innen systematisch unterbunden werden sollen. Ziel der deutschen Staatsräson ist nach wie vor die „bedingungslose“ Zusammenarbeit mit Israel zu legitimieren und insbesondere militär- und machtpolitisch auszubauen. Dazu muss weitmöglichst Palästinasolidarität … Weiterlesen

Manche kleinen Ereignisse dieser Tage voll kapitalistischer Barbarei sagen viel und lassen sich wohl am Besten mit Poesie — mit peschschwarzer Lyrik – einfangen. Ein Gedicht über Liebe für alles, was Kapital ist und nicht Mensch. (Peter Vlatten) „Diese ‚Rührseligkeit‘ des Kapitalismus hat mich zu Tränen gerührt“ – Schwarzer Humor, eine antiimperialistische Klage – Gestern … Weiterlesen

Ende der Hoffnung, Ende der Illusion, dass sich noch etwas „einrenken“ lässt. Die bestehende Welt gerät ins Rutschen und es gibt kein Halten mehr. Wir haben bereits diese Eskalation der systemisch unauflösbaren Widersprüche im Zusammenhang mit dem Iran Krieg als Momentaufnahme fixiert und auch wie sich die Linke in der Iranfrage positionieren muss. Yanis Varoufakis … Weiterlesen

von Peter Jüriens, März 2026 Willkommen im Shop of the wars Wir treten der Welt für verteufelt viel Geldbis sie brennt immer fest in den MorsUnd für Uns ist’s bequemEuer OutlawsystemDas ihr da nennt die freie Welt Wir werden Euch alles verkaufen:Hier Raketen wie wild, da ’nen RaketenschildPanzerflotten, die Unser Öl saufen Kriegsgrund gratis dazu!Heut … Weiterlesen

Du willst im Wedding aktiv werden gegen Wehrpflicht, Waffenindustrie und Kriegstüchtigkeit? Dann laden wir dich ein zu unserem Planungstreffen des Netzwerk Wedding. Gemeinsam mit euch wollen wir diskutieren, uns bilden und aktiv werden!  29. März 2026 | 11 – 15 Uhr | Interbüro (Genter Straße 60) In drei Workshops sprechen wir zum Thema: Gemeinsam mit … Weiterlesen

Anfang Februar vor Ausbruch des US-Israelischen Angriffskriegs auf den Iran schrieben wir: „Die komplizierte Lage in Nahost und besonders im Iran hat innerhalb der Linken viele Fragen aufgeworfen. Folgende Postionen sollten aber klar sein: Erstens die Revolte der Menschen gegen blutige Unterdrückung, für soziale und demokratische Rechte ist zu unterstützen. Zweitens sind alle imperialen Einmischungen … Weiterlesen

Nach den jüngsten Äußerungen von Seiten der GdP muss die Frage einmal mehr lauten, inwieweit der DGB glaubwürdig für Demokratie und Menschenrechte eintreten will. Ein Gewerkschaftsbund, der eine Lobbygruppe der Polizei in seinen Reihen duldet ist unglaubwürdig.

Am 27. März demonstrieren Studierende in über 30 Städten in der gesamten EU, um den Ausschluss Israels aus dem Horizon-Programm zu fordern. Kommt am 27. März um 14:00 Uhr in Berlin zum Europäischen Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin Um was geht es? Während Israel seinen Völkermord im Gazastreifen fortsetzt und eine beispiellose Aggression … Weiterlesen

Bei Palästinasolidarität und der Ablehnung der deutschen Staatsräson handelt es sich um linke Grundhaltungen. Da kann es keine faulen Kompromisse geben. Gerade angesichts der aktuellen Barbarei von Trump im engen Schulterschluss mit dem zionistischen Israel sollte das jedem Linken klar sein. Ein Recht auf Solidarität und Widerstand gibt es nicht nur gegenüber einem Mullahregime. Das … Weiterlesen

Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin legt Euch den Besuch dieser Veranstaltung ans Herz. Wir erhoffen eine gute Gelegenheit, einen Einblick in die vom westlichen Imperialismus unbeeinflusste iranische Oppositionsvewegung zu erhalten. VERANSTALTUNG Nein zum Imperialistischen Krieg & zur islamischen Republik Gespräch mit im Exil lebenden iranischen Aktivistinnen von Prison’s Dialogues & Roud Collective zur aktuellen Situation im … Weiterlesen

Hut ab, daß die Kolleg:innen ihren Fight um die innerbetriebliche Meinungsfreiheit durchgestanden haben. Macht den Fall bekannt. Er ist eine Ermutigung für alle Kolleg:innen, die mit den perfiden Methoden der Meinungsunterdrückung im betrieblichen Alltag konfrontiert werden. (Peter Vlatten) Verdi-Betriebsgruppe sieht nach Gerichtserfolg die gewerkschaftliche Meinungsfreiheit gestärkt Christian Lelek, nd, 17.März 2026 Erfolg für die gewerkschaftlichen … Weiterlesen

Rosa-Luxemburg-Stiftung „Die Kosten des Wachstums“ 19. März, Einlass 18:00, Beginn 18:30 Filmausschnitte,Gespräch, Podiumsdiskussion Registrierung erforderlich, kostenfrei Klimakrise, Militarisierung und Arbeiterkämpfe sind enger miteinander verknüpft, als uns oft gesagt wird. Wie können Bewegungen in Berlin von Kämpfen im Ausland lernen und eigene, wirkungsvolle Bündnisse schmieden? Am Donnerstag, dem 19. März, laden wir herzlich zu einer Sondervorführung … Weiterlesen

Die Spannungen und Konkurrenz zwischen den Großmächten USA, China, aber auch Russland und EU verschärfen sich immens. Der US Imperialismus verteidigt seine Vorherrschaft wie ein Raubtier. Die Kriege in Nahost weiten sich aus. Der Kreis der Beteiligten und Betroffenen wird täglich größer. Die Ereignisse überstürzen sich. Sämtliche Widersprüche in der Nahost Region zwischen Ländern, Ethnien, … Weiterlesen

Bewegungskonferenz gegen die großen Technologiekonzerne 10. bis 12. April Berlin, FMP1 Franz-Mehring-Platz 1, 10969 Berlin 9. bis 17. April begleitende Kunstaustellung in der Lauseria, Lausitzer Str. 10, 10999 Berlin Bitte Termin vormerken oder besser gleich Tickets bestellen. Das Programm wird noch weiter vervollständigt. Und weiterverbreiten! Wir sind Bewegungen und antikapitalistische Aktivist*innen, die verschiedene Formen des … Weiterlesen

Gestern jährte sich der Weltfrauentag zum 115. Mal. Initiatorin war die Sozialistin, Friedensaktivistin und Frauenrechtlerin Clara Zetkin, die sich für die Rechte der Frauen stark gemacht hat, unter anderem für das allgemeine Frauenwahlrecht. Von seinem Ursprung her war der Kampf um die Befreiung der Frau also schon verbunden mit dem antikapitalistischen Kampf um soziale und … Weiterlesen

Anlässlich des Kampffrauentags. Ein Grundsatzartikel. „Dritter Kongress der Internationalen Sozialistischen Liga, Dezember 2025, Infomail 1304, 18. Februar 2026„. Wo steht die Bewegung? Wie hat sie sich entwickelt? In welchem Kontext findet der diesjährige Frauenkampftag statt? Eine umfassende faktenreiche marxistische Analyse. Keine leichte Kost. Unsere Empfehlung, den Beitrag trotz seiner Länge abschnittweise, aber zuende zu lesen. … Weiterlesen

Schon am ersten Kriegstag wurde in der iranischen Stadt Minab eine Mädchenschule bombardiert. Bilder wie anfangs in Gaza. Der Luftangriff forderte unzählige Verletzte. Die Zahl der Todesopfer stieg bis heute – laut offizieller Angaben der iranischen Nachrichtenagentur IRNA – auf 165 tote Mädchen an. Zu den Vorgängen von der Zerstörung bis einschließlich Beerdigung gibt es … Weiterlesen

Erneut sind Tausende Schüler:innen in über 130 Städten gegen die Wehrpflicht auf die Straße gegangen. Unterstützung erhielten sie dabei von Gewerkschafter:innen und Friedensbewegung. In Berlin beispielsweise von der GEW, der EVG Jugend und dem Arbeitskreis Internationalismus Metall, auch einige Ver.di Westen waren im Demozug zu erkennen. Die Ver.di Jugend hatte sich am Vorabend ebenfalls mit dem bundesweiten Schülerstreik solidarisiert.

Es gibt sie, die Opposition innerhalb des Iran, die sagt: weder Mullahs noch Shah noch USA noch Israel noch Krieg. Für soziale Rechte. Für Frauenrechte. Für Unabhängigkeit und Selbstbestimmtheit. Die wirkliche unabhängige Opposition im Iran besteht aus einem vielfältigen Spektrum von Gewerkschafter:innen, Intellektuellen, Frauenrechtler:innen, Gewerbetreibenden bis hin zu Geistlichen, die den religiösen Fundamentalismus der Mullahs … Weiterlesen

Für den Donnerstag hat die bundesweite Initiative „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ zu einem weiteren Schulstreik aufgerufen. Die Initiative ruft für den Tag explizit auch Ältere auf, sich an den Protesten zu beteiligen. Man erhalte Zuspruch nicht nur von Jüngeren, sondern auch von Eltern und Lehrer:innen. Gewerkschafter:innen und Gewerkschaftsjugenden zeigen sich solidarisch.

Rechte Listen und „gelbe“ managementfreundliche Wahllisten versuchen bei den diesjährigen Betriebsratswahlen nicht zuletzt unter ausländischen Kolleg:innen zu punkten. Dabei setzen sie auch geschickt an Unmut bei den Kolleg:innen an, wenn Betriebsräte der IG METALL zu sehr auf Zusammenarbeit mit den Kapitalvertretern gesetzt haben und sich für faule Kompromisse über den Tisch ziehen lassen. Die Vertreter … Weiterlesen

Der Aufruf der Allianz Internationalistischer Feministinnen zum Frauenkampftag wendet sich gegen jegliche Instrumentalisierung des Kampfes für die Befreiung der Frau und betont dessen Unzertrennlicheit vom Kampf gegen Kapitalismus, Imperialismus und Neokolonialismus. Die aktuelle Entwicklung im Nahen Osten bedarf einer konsequenten Antwort. Revolutionäre Demonstration – Im Zorn erheben, im Kampf erbauen 8. März, 15 Uhr, Berlin … Weiterlesen

Ein breites Bündnis Berlin ruft alle am Frauenkampftag zur Demonstration auf 8. März, 11:30 Uhr, Berlin Oranienplatz Im Aufruf der IG Metall Bezirk Berlin-Brandenburg-Sachsen heisst es „Der Kampf um Gleichstellung ist auch 2026 noch nicht zu Ende. Deshalb ruft auch dieses Jahr ein breites feministisches, stadtpolitisches und gewerkschaftliches Bündnis am 8. März zur großen Demonstration … Weiterlesen

Kolleg:innen des einen Autokonzerns Mercedes treten den Kolleg:innen eines anderen Autokonzerns Tesla zur Seite und ermutigen sie gemeinsam gewerkschaftlich für die gleichen Forderungen zu kämpfen. Ein beispielhafter Vorgang. Die Angriffe von Musk auf Gewerkschaften und die Rechte der Beschäftigten gehen uns alle an! Von Zukunftsversprechungen der Bosse, ob sie nun Musk oder Källenius heissen, können … Weiterlesen

Diese Chronologie ist eine persönliche Erinnerung an meiner 10-jährigen Teilnahme an diese Streikaktion. Angefangen hat alles 2017. Dort wurden die Töchter herbeigezaubert.Ich warf damals Angestellte des öffentlichen Dienst in Vivantes. Meine Abteilung wurde ebenfalls als Tochterfirma eingegliedert. Die Angestellten, die in die Töchter eingegliedert wurden, hatten darum zu kämpfen, dass Ihr Status bleiben konnte, das … Weiterlesen

Die Berlinale Leiterin soll rausgeschmissen werden. Ein Akt im Sinne der deutschen Staatsräson? Eine Empörungswelle geht durch das Land. Selbst wenn sie vorerst weitermachen kann, ist es eine Warnung und Einschüchterung für alle! Hier ein Kurzkommentar, der den konkreten Kern der Entwicklung und Methoden auf den Punkt bringt. Warum das alles, kann an anderer Stelle … Weiterlesen

Es kommt der Quadratur des Kreises gleich, mit Volldampf den Kriegs- und Großmachtkurs auf nationaler Ebene voranzutreiben und dabei niemanden zu verschrecken. Weder Nachbarländer noch Jugendliche im wehrfägigen Alter. (Peter Vlatten) Deutsche Dominanz 19. Feb 2026 GERMANY FOREIGN POLCIY Die massive Hochrüstung der Bundesrepublik löst in mehreren Staaten Europas Warnungen vor einer „militärischen Großmacht“ Deutschland … Weiterlesen

„Nie wieder Fachismus, nie wieder Krieg”. Beides gehört zusammen in einem kapitalistischen System. „Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch“. Das war erlebte Gewissheit nach Weltkrieg und Hitlerfaschismus – auch weit in die Parteien von SPD bis CDU hinein. Wer Militarisierung und Krieg bekämpfen will, muss die Faschisierung in der Gesellschaft bekämpfen. Wer … Weiterlesen

Die junge GEW und AG Frieden in der GEW Berlin laden im Vorfeld des nächsten Schulstreiks gegen die Wehrpflicht zu einer Veranstaltung über die Militarisierung der Bildung ins GEW Haus ein. Ziel ist interessierten Kolleg:innen einen Raum für ihre Fragen und Unsicherheiten zu geben.

21.02.2026 | Bandito Rosso | Lottumstr. 10 A | 10119 BerlinOpen Doors: 19:00 Uhr | Veranstaltungsbeginn: 19:30 Uhr | danach: Tresen (mit Küche für alle) Am 5. Dezember 2025 wurde im Bundestag das neue Wehrdienstgesetz beschlossen, die bis dahin suspendierte Wehrpflicht ist also vorerst auf „freiwilliger Basis“ wiedereingeführt. Doch aus antifaschistischer Perspektive ist die Wehrplicht … Weiterlesen

Der für den Oscar und den BAFTA nominierte Dokumentarfilm „The Voice of Hind Rajab“ wurde am Montagabend bei der Cinema for Peace Gala im Adlon Hotel in Berlin als „wertvollster Film“ ausgezeichnet. Die tunesische Filmmacherin Kaouther Ben Hania verweigete aber angesichts der Umstände und des Umfelds der Verleihung die Annahme des Preises. Sie protestierte vor … Weiterlesen

»Meine verletzte Generation«: Klimaaktivistin Carla Hinrichs klagt an und macht Mut Warum beginnt Ihr Buch so martialisch mit der Erstürmung Ihrer Wohnung durch die Polizei am 23. Mai 2023, bei der Sie am Ende gar in die Mündung einer Waffe blicken? Interview FRANK WILLMANN Bild: Cover Tropen Verlag Dieser Tag schlug eine tiefe Kerbe in … Weiterlesen

Es vergeht fast keine Tarifrunde mehr, in der nicht massive Angriffe auf das Streikrecht gefahren werden. Zuletzt wurden von den Kapitalvertretern während der Warnstreiks im Tsrifkampf der öffenlichen Beschäftigten der Länder Regelungen gefordert, die selbst das gewerkschaftliche Streikrecht vollkommen aushebeln. Ein politischres Streikrecht soll den Millionen Arbeitenden erst echt verwehrt werden. Hierzu eine Veranstaltung mit … Weiterlesen

Die internationale Erpressung und Bedrohung Kubas durch die USA hat sich nach dem Canceln der Energieversorgung über Venezuela nochmals gehörig zugesptzt. Nichts desto trotz gibt es weltweit viele Initiativen, die politische und praktische Solidarität mit Kuba zeigen. Hier sind zwei Beispiele: IG Metall Berlin-Brandenburg zeigt sich solidarisch mit Kuba, fordert das Ende der US-Blockade und … Weiterlesen

Samstag morgen verkündeten die Gewerkschaftsspitzen eine Einigung im Tarifkampf TV-L auf „5,8 Prozent mehr Geld, mindestens aber 100 Euro“. Der „Nachwuchs soll 150 Euro mehr bekommen“. Die Laufzeit beträgt 27 Monate bis zum 31. Januar 2028. Ausgezahlt wird das Geld gestaffelt in 3 Schritten. Die Arbeitsbedingungen im Osten sollen endlich (!) den West Regelungen sowohl … Weiterlesen

Rede von Jörn Rieken, IG Bau Bezirksvorstand Berlin auf der AntiSiko Kundgebung 14.2.2026, Berlin Potsdamer Platz Für die Verwirklichung der UN Charta und das Selbstbestimmungsrecht der Völker- Gegen den Staatsterrorismus der USA Liebe Kollegen, liebe Teilnehmer, der Überfall auf Venezuela, die Sperrung des venezolanischen Luftraums und die im Vorfeld bereits begonnene Beschlagnahmung von Ölexporten Venezuelas … Weiterlesen

Wir hatten Mitte Januar mit als erste zur Unterstützung einer Petition aufgefrufen und über den Fall berichtet: „Engagiertem Antifaschisten und IG Metaller droht Verweigerung der Staatsbürgerschaft und Abschiebung in Iran!“ Es geht um die Zurückweisung eines weiteren Präzedenzfalls, migrantische Kolleg:innen für ihr antifaschistisches und gewerkschaftliches Engagement gezielt einzuschüchtern und abzustrafen! Danial Bamdadi kämpft gegen Rechtradikalismus … Weiterlesen

Die komplizierte Lage in Nahost und besonders im Iran hat innerhalb der Linken viele Fragen aufgeworfen. Folgende Postionen sollten aber klar sein: Erstens die Revolte der Menschen gegen blutige Unterdrückung, für soziale und demokratische Rechte ist zu unterstützen. Zweitens sind alle imperialen Einmischungen von aussen, Irans Unabhängigkeit einzuhegen, und alle Legitimierungsversuche für ein militärisches Eingreifen … Weiterlesen

Protest gegen Diktatur und Unterwerfung am 7. Februar 2026 in Berlin. No to Shah, No to Mullah Unter dem Motto „No to Shah, No to Mullah“ versammelten sich zehntausende Protestierende aus ganz Europa am 7. Februar 2026 am Brandenburger Tor. Die Menschenmenge reichte vom Brandenburger Tor weit in die Straße des 17 Juni bis zum … Weiterlesen

Solidarität mit der Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost! Als Gewerkschafter sind wir entsetzt und empört, dass auf der Webseite der hessischen Staatskanzlei das Verbot der Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost gefordert wird. Wir fordern, dass diese skandalöse Bedrohung einer jüdischen Organisation, die ihr verfassungsmäßiges Recht in Anspruch nimmt, sofort … Weiterlesen

Samstag, 14. Februar 2026, 13:00 UhrPotsdamer Platz, Berlin Veranstalter FRIKO Berlin Bundesweiter Aktionstag anlässlich der NATO-Kriegskonferenz in München. Für die Verwirklichung der UN-Charta und das Selbstbestimmungsrecht der Völker!Gegen den Staatsterrorismus der USA!Flyer und Aufrufhttps://frikoberlin.de/wp-content/uploads/2026/02/260214-Fuer-UN-Charta-Gegen-US-Staatsterrorismus.pdf Wir setzen uns ein für

Webinar mit Dr. Karin A. Gerster Leiterin des Büros Ramallah der Rosa-Luxemburg-Stiftung Die im Oktober 2025 vereinbarte Waffenruhe für Gaza hat ihren Namen nicht verdient. Es kommt weiterhin fast täglich zu israelischen Angriffen und es gelangen weniger als die Hälfte der vereinbarten Hilfsgüter nach Gaza. Die Menschen leben nach wie vor unter katastrophalen Bedingungen. Das … Weiterlesen

Monatliche Großdemonstration zur Solidarität mit den Palästinenser:innen Samstag, 7. Februar, 14 Uhr Berlin Wedding, S+U Gesundbrunnen Das Sterben in Gaza und die massive Unterdrückung in der Westbank gehen weiter. Die Täter hätten es gern, dass über ihre Verbrechen ein Mantel des Schweigens ausgebreitet wird. Machen wir einen Strich durch dieses Kalkül. Die Palästina Demo findet … Weiterlesen

Waffen made in Wedding ?! Ab Sommer 2026 wird im Wedding das erste Mal seit 1945 wieder schwere Munition für Kriegszwecke hergestellt. Der größte Rüstungskonzern Deutschlands- Rheinmetall – stellt dann die Produktion seines Autozulieferers „Pierburg“ am Humboldthain (Scheringstraße 2) auf Rüstung um. Bislang gingen dort noch Autoteile vom Werkband, nun sollen es Munitionsteile für Panzergeschosse sein. Das is Teil einer aktuellen negativen Entwicklung. Für uns bedeutet das, dass unsere Nachbarschaft im Kriegsfall zur Zielscheibe wird.

Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden, dass Äußerungen der Berliner Polizei die Rechte von Cem Ince verletzt haben. Die Behörde hatte gegenüber der Presse behauptet, der Metaller und Linke Bundestagsabgeordnete sei „aufgrund eines tätlichen Angriffs“ auf einen Polizeibeamten im Rahmen einer nicht angemeldeten Demonstration festgenommen worden. Diese Darstellung ist laut Verwaltungsgericht unzulässig.

Kundgebung, Samstag 7.Februar, 13 Uhr , Brandenburger Tor , Berlin Am Samstag, dem 7. Februar 2026, findet um 13:00 Uhr in Berlin eine große Demonstration statt, organisiert vom Iranischen Widerstand und Iran Spring, in Solidarität mit dem landesweiten Aufstand im Iran. Die Kundgebung, bekannt als #BerlinFreeIranDemo, findet am Brandenburger Tor statt und bringt Iraner und … Weiterlesen

Unterstützt die Vollendung eines längst überfälligen notwendigen Films. Die Produktion des Dokumentarfilms DAS LAUTE SCHWEIGEN über die deutsche Politik gegenüber Israel und Palästina ist komplett spendenfinanziert. Spenden sind noch dringend erwünscht unter gofund.me/c174e0dbe DAS LAUTE SCHWEIGEN setzt sich mit einer Debatte auseinander, die in Deutschland von Tabuisierungen und Machtasymmetrien geprägt ist. Der Film untersucht die … Weiterlesen

Seit Jahren tobt ein Kampf um den Gebäudekomplex mit 91 Wohnungen in der Habersaathstrasse – Berlin. Die praktischen 1 oder 2 Zimmerwohnungen sollen abgerissen werden und sollen einem Neubau mit Luxuswohnungen weichen. 2006 wurde der Straßenzug von der Stadt für lächerliche 2 Millionen Euro zum ersten Mal verkauft, 2008 umfassend – auch energetisch – modernisiert … Weiterlesen

Der Kontrast könnte nicht größer sein: in Deutschland wird sie verfolgt, in Belgien wird sie geehrt. Vor fast genau einem Jahr wurden in Deutschland der UN Menschrechtsbeauftragten für Palästina Francesca Albanese von Uni zu Uni die Räumlichkeiten für ihren Vortrag verweigert. Wir schrieben damals: „Deutsche Behörden verhindern Auftritte einer Repräsentantin der UNO unter dem Vorwand … Weiterlesen

Nachdem die Vertreter der Länder in der zweiten Verhandlungsrunde zum TV L wieder kein verhandlungsfähiges Angebot vorlegten, reagieren die Gewerkschaften mit weiteren Warnstreiks. Die Streikwoche mit Kitastreik, Hochschulaktionstag und bundesweitem Bildungstreiktag der GEW sollte den Druck auf die Länder erhöhen. Ver.di rief parallel zum GEW Bildungsstreiktag zu einem Jugendstreiktag auf.

Jakob Reimann, 16. Januar 2026 Ein breites Bündnis palästinasolidarischer Gruppen mobilisierte zur Demo am 17. Januar nach Leipzig-Connewitz, um sich gegen rassistische Übergriffe durch „Antideutsche“ im traditionell linken Stadtviertel und gegen die Unterstützung eines Völkermords auszusprechen. Angriffe auf und Drohungen gegen Palästina-Solidarische nehmen zu. Im Interview mit etos.media spricht Yara, Sprecherin von Handala-Leipzig, über reale … Weiterlesen

Erklärung des UAW-Präsidenten Shawn Fain zur Tötung von Alex Pretti Shawn Fain betont in seinem Statement vom 28. Januar, dass die Trump Regierung an den elementaren Rechten der Beschäftigen rüttelt, für ihre Interessen einzutreten und zu kämpfen! Dagegen müssen Gewerkschafter:innen sich zur Wehr setzen. Die UAW steht in Solidarität mit der Familie und den Angehörigen … Weiterlesen

«Die Stimme von Hind Rajab» ist ein Spiel- und Dokumentarfilm-Drama, das uns hautnah und authentisch die letzten Stunden der 5-jährigen Palästinenserin Hind Rajab miterleben lässt. Rajab wurde Anfang 2024 während einer Militäraktion von der israelischen Armee im Gazastreifen getötet. In ihrer Not telefonierte die kleine Palästinenserin mit Mitarbeiter:innen der Hilfsorganisation Palästinensischer Roter Halbmond (PRCS), die … Weiterlesen

Eine antiimperialistische Analyse** aus marxistischer Sicht. Von Zeki Gökhan, Mitglied der Partei die Linke, anlässlich des Kampfes zur Verteidigung von Rojava. und der Rechte der Kurd:innen in Nordsyrien. Seine Analyse ist unerbittlich, seine Kritik kurz und deutlich. Ebenso aber ist seine Solidarität grenzenlos, ob mit den Kurd:innen, den Palästinser:innen, den Iraner:innen. Dabei ist immer klar, … Weiterlesen

Von GABY WEBER Screenshot aus dem Video von Gaby Weber „Wunder gibt es nicht. Die verschwundenen Betriebsräte von Mercedes-Benz“ Die Heuchelei kennt keine Grenzen, Medien und Politik zerfließen im Selbstmitleid. Sie reden von „Erpressung“, „Aufgabe der internationalen Regeln“, „Verrat“ und so weiter. Der Täter ist der böse Trump, und das Opfer sind die armen Europäer. … Weiterlesen

10 Tausende demonstrierten die letzten Tage in vielen Deutschen Städten gegen die Angriffe auf Rojava. Über 3000 in Stuttgart, insgesamt 10 000 auf mehreren Kundgebungen und Demonstrationen in Berlin. In Köln waren laut Beteiligten allein am Samstag auf 2 Großdemonstrationen zwischen 10 und 20 Tausend auf den Straßen. Am Freitag wurde in Berlin und anderen … Weiterlesen

Eine hochrangige Delegation von Bildungsgewerkschafter:innen aus 15 Ländern, darunter der Generalsekretär der Education International sowie Vorsitzende von Bildungsgewerkschaften weltweit, wurde von israelischen Besatzungsbehörden die Einreise nach Palästina verweigert.

Aufrüstung sei ein sicherheitspolitisches Gebot, hören wir oft vor dem Hintergrund des Ukrainekrieges. Noch stärker ist die Zustimmung zu einem anderen Argument: Höhere staatliche Nachfrage nach Rüstungsgütern schaffe einen ökonomischen Wachstumsimpuls. Dahinter steckt die wirtschaftspolitische Strategie eines Militärkeynesianismus, bei der schuldenfinanzierte, staatliche Rüstungsinvestitionen die Konjunktur ankurbeln und Arbeitslosigkeit bekämpfen soll. Angesichts der gegenwärtigen Rezession könne die Rüstung auch „eine wirtschaftliche und technologische Chance“ darstellen1. Das meinen oft auch jene, die der Aufrüstung kritisch gegenüberstehen. Erreicht man über dem Weg der staatlichen Rüstungsinvestitionen tatsächlich Wirtschaftswachstum, wird dadurch zugleich der Spielraum für zukünftige Sozial- und Bildungsausgaben geschaffen. Umso mehr sollten Gewerkschaften deren Plausibilität kritisch überprüfen.

23. Januar, Minnesota, USA: regionale Streiks und Massenproteste gegen ICE-Migrationspolizei Eine wütende Welle der Empörung bringt seit Tagen zehntausende auf die Straßen von Minneapolis und anderen Städten des US-Bundesstaats Minnesota. ICE-Agenten hatten am 24. Januar Alex Pretti, einen 37-jährigen Intensivkrankenpfleger und mutigen Gewerkschafter von AFGE Local 3669 erschossen, als er sich schützend vor eine Frau … Weiterlesen

Der Umbruch zu einer multipolaren Welt vollzieht sich nicht linear. Dieser Umbruch wird begleitet vom Kampf um den Beibehalt der Vorherrschaft der USA mithilfe brachialer Gewalt und Erpressung. Wie der folgende Beitrag von GFP anhand einiger Beispiele zeigt, können sich die Machtspiele der USA auch in ihr Gegenteil verkehren. Wer die Geometrie der Machtverteilung beachtet, … Weiterlesen

Veranstaltung und Debatte zwischen 3 Linken Gruppierungen Wie gewinnen wir die Arbeiter und Arbeiterinnen von der AfD zurück? Samstag, 31. Januar 2026, 15 UhrND-Haus, Franz-Mehring-Platz 1, Seminarraum 1 Nähe S-Bhf. Berlin-Ostbahnhof (S3,5,7 und 75) Zunehmend wenden sich Arbeiter:innen der AfD zu. Nicht wenige kehren den Gewerkschaften den Rücken. Diese alarmierende Entwicklung bedarf einer Antwort von … Weiterlesen

aktuelle Proteste in Berlin Heute Freitag, den 23 Januar um 18h wird am Brandenburger Tor die Karawane nach Rojava verabschiedet. Kommt alle vorbei. Großdemonstration am Samstag 24.Januar 15 Uhr Breitscheidplatz Berlin Brief an die politische Linke, Civan Akbulut Ich wende mich an euch angesichts der akut eskalierenden Situation in Rojava. In Rojava greifen Kräfte des … Weiterlesen

Die International Longshore and Warehouse Union ILWU organisiert ca. 29000 Hafen- und Lagerarbeiter an der Westküste der USA und Kanada. Die ILWU hat eine lange Tradition internationaler Solidarität. Zur Zeit der blutigen Pinochet Diktatur boykottierten die Hafenarbeiter chilenische Schiffe. Local 10 der ILWU hat sich in Anträgen gegen Waffenlieferungen an Israel ausgesprochen, da sie den … Weiterlesen

Arbeiten und studieren in einstürzenden Altbauten? Befristungen, Kettenverträge, Leistungsverdichtung und Outsourcing? Drohender Reallohnverlust für die Hochschulbeschäftigten? Wissenschaft als Beruf nur für die, die es sich leisten können? Studieren als Armutsfalle? Wir sagen: Schluss damit! Die zweite Runde der Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst der Länder ist am 16. Januar in Potsdam ohne ein verbindliches Angebot der Arbeitgeber … Weiterlesen

„Mit der Berliner Friedenskonferenz Ende Februar wollen wir als Stadtteilorganistion Hände weg vom Wedding und der Berliner Bund der Kommunist:innen einen Ort der Entrüstung schaffen. Gemeinsam mit Vertreter:innen der Gewerkschaften, der Friedensbewegung, Stadtteilinitativen und der Jugend wollen wir in den Austausch treten. Die Konferenz soll den Ort bieten, gemeinsam zu diskutieren, uns zu vernetzen und dem … Weiterlesen

Unterschriftenkampagne „Wir fordern angesichts Israels Menschenrechtsverletzungen die vollständige Aussetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Israel.“ Innerhalb eines Jahres müssen 1 Million Unterschriften gesammelt werden, damit eine „Volkskonsultation“ dem Europäischen Parlament vorgelegt werden kann. Schon nach 3 Tagen haben über 300 000 Menschen unterschrieben. Besatzungspolitik und Völkermord sind längst nicht gestoppt. Wir rufen jeden auf, … Weiterlesen

Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin hatte zur Teilnahme an der Demonstration letzten Samstag in Leipzig Connewitz gegen „Antideutsche“ und deren Terror gegen Linke, die sich mit Palästina solidarisieren, mit aufgerufen. Als linke Gewerkschafter:innen erklärten wir: Kern der „antideutsch“ genannten Strömung unter Linken ist, dass sie die Verteidigung des „Wertewestens“ zum Maßstab „linker“ Realpolitik gegen eine ansonsten … Weiterlesen

berlinleft Palivision 3 Samstag, 16. Mai 2026 Einlass: 19:00 UhrNew Yorck im Bethanien Boykottiert den Eurovision Song Contest, weil er dem Völkermordenden Israel die Teilnahme gestattet, und seid dabei bei einer Nacht voller Musik und Solidarität! Anstatt ein klares Signal zu senden, dass Israels Gräueltaten gegen das palästinensische VolkKonsequenzen haben,hat die EBU Israel diese internationale … Weiterlesen

Kommt zum bundesweiten Nakba-Camp in Hamburg! Deutschland hält an Waffenlieferungen und politischer Unterstützung für Israel fest -auch über den Hamburger Hafen werden Rüstungsgüter verschifft. Während der Staat ,,kriegstüchtig“ werden will, sagen wir klar: Nicht mit uns! CAMP | 09.-16. Mai Hamburg, Moorweide Vom 09.-16. Mai findet in Hamburg auf der Moorweide das Bridges of Resistance-Camp … Weiterlesen

Hannes Kramer, Sprecher des bundesweiten Bündnisses gegen Wehrpflicht erklärte Heute haben Schülerinnen und Schüler in ganz Deutschland erneut deutlich gemacht: Die Reichen wollen Krieg – die Jugend eine Zukunft. Damit ziehen wir die Schlussfolgerung aus dem Zweiten Weltkrieg. ›Nie wieder Krieg!‹ heißt heute ›Nie wieder Wehrpflicht!“ Am 08. Mai 1945 wurde der zweite Weltkrieg beendet. … Weiterlesen

KRIEG BEGINNT HIERProtest gegen Rheinmetall-Aktionärsversammlung vor der Berliner Waffenfabrik 12.05.2026, 17:00 Uhr, Rheinmetall, Scheringstraße 2, Berlin Wedding Rheinmetall profitiert weltweit von Krieg, Aufrüstung und Militarisierung – und feiert am 12. Mai wieder seine stetig steigenden Profite. Während Milliarden in Waffen und Kriegsproduktion fließen, fehlen Gelder für Wohnen, Bildung, Gesundheit und soziale Infrastruktur. Die Waffen von … Weiterlesen

Das Berliner Bündniss gegen Waffenproduktion ruft auf: Im Frühsommer soll bei Rheinmetall in Berlin-Wedding die Waffenproduktion starten. Damit würde zum ersten Mal nach dem Zweiten Weltkrieg wieder Rüstung in Berlin produziert werden. Das werden wir nicht hinnehmen und rufen alle auf, sich dem Protest anzuschlieẞen und selbst aktiv zu werden. Ob Gaza, Kurdistan, Jemen: Die … Weiterlesen

Die International Longshore and Warehouse Union (ILWU) ist eine Gewerkschaft, die hauptsächlich Hafenarbeiter an der Westküste der Vereinigten Staaten, auf Hawaii und in British Columbia, Kanada, vertritt. Die ILWU wurde 1937 nach dem West Coast Waterfront Strike von 1934 gegründet, einem dreimonatigen Streik, der in einem viertägigen Generalstreik in San Francisco, Kalifornien und der Bay … Weiterlesen

Am 10.-13 Mai wird in Berlin der diesjährige Bundeskongress des DGB stattfinden – ein Kongress, der auch Weichen stellt, welche Antworten die deutschen Gewerkschaften zu Krise und Kriegsvorbereitung geben. Angesichts der Tatsache, dass der DGB-Vorstand sich in Bezug auf eine Politik der Kriegsvorbereitung in Schweigen hüllt oder sie gar mitträgt, gibt es deutlichen Widerspruch an … Weiterlesen

Im Vorfeld hatte es von der Basis heftige Kritik an Losung und Aufruf des DGB gehagelt. Das offizielle DGB-Motto zum „Tag der Arbeit“, lautete: ,,Erst unsere Jobs, dann eure Profite“. Das Netzwerk für eine kämpferische Verdi hat „Eure Profite“ frech durchgestrichen. Sicherung von Profiten kann doch wohl niemals unser Geschäft sein, wenn wir es mit … Weiterlesen

Heute Nacht hat die IDF 600km von Gaza entfernt 20 Schiffe der Flotilla angegriffen und abgefangen. In internationalen Gewässern, kurz vor der griechischen Küste wurden Dutzende Aktivist:innen entführt und werden wahrscheinlich gerade nach Israel verschleppt.Aber warum? Mit rund 100 Schiffen ist diese Flotilla eine noch größere und entschlossenere Antwort auf den fortlaufenden Genozid und der … Weiterlesen

Ein sehr eindringlicher Text der israelischen Zeitung Haaretz gibt Einblicke in die Erfahrungen israelischer Soldat:innen in Gaza. Hintergrund: Die Geschehnisse holen die Täter:innen, Weggucker:innen und Beteiligten ein. Die Selbstmordrate unter Angehörigen oder Ehemaligen der israelischen Armee ist immens angestiegen. Viele können nicht mehr in den Spiegel schauen. Ihr Schweigen und ihre Tatenlosigkeit macht sie zu … Weiterlesen

Trumps mentale Erkrankung und die Logik des Populismus. Vorbemerkung der FORUMS-Red: Wer wissen will, warum und wie das Machterhaltsstreben von Fraktionen der herrschenden Klasse in den USA den Irrationalismus produziert und ein verantwortungsloses, unfähiges und hochgefährliches Führungspersonal in Amt und Würden spült, wird hier fündig. Hans-Peter Waldrich ist eine überzeugende Analyse gelungen. Etwas länger, aber … Weiterlesen

UPDATE: Das Bundesministerium des Inneren darf Jüdische Stimme nicht mehr im Verfassungsschutzbericht 2024 als „gesichert extremistisch“ bezeichnen. Hier ist das Urteil vom 27.4.2026: https://www.berlin.de/gerichte/verwaltungsgericht/presse/pressemitteilungen/2026/pressemitteilung.1665248.php Am 27. April wurde beim Verwaltungsgericht Berlin eine kleine, entschlossene Kundgebung in Solidarität mit der Klage der Jüdischen Stimme gegen den, irreführend Verfassungsschutz genannten, deutschen Inlandsgeheimdienst durchgeführt. Zu Recht klagt die … Weiterlesen

Veranstaltung Griechenland: Widerstand gegen Kriegsbeteiligungen und Waffentransporte Freitag, 8. Mai 2026, 19.00 Uhr, bUm Paul-Lincke-Ufer 21, 10999 Berlin Wer etwas über den Widerstand von Arbeiter:innen gegen Krieg und Völkermord aus erster Hand erfahren will, dem können wir vom Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin nur empfehlen, diesen Termin nicht zu verpassen. Es lädt ein: Gewerkschaftliche Solidaritätsgruppe „Gegen … Weiterlesen

Die Bundeswehr hat jetzt eine Militärstrategie. Christian Klemm hält diese für überflüssig. Er plädiert dagegen für eine Annäherung an Russland Von Christian Klemm Photocollage: Jochen Gester Oft ist von Kontinuitäten in der deutschen Geschichte die Rede. Die Militarisierung ist eine dieser Konstanten, die bis heute besteht. Militär, Waffen und Deutsche – das passt wie der … Weiterlesen

Das Verharren vor Denkmälern kann uns nicht vor Faschismus schützen und wäscht auch Schweigende, Wegschauende von ihrer Tatenlosigkeit gegenüber den aktuellen Verbrechen gegen das Menschenrecht nicht rein! Ein aussergewöhnliches, notwendiges Kunstereignis gerade heute, welches „Erinnerungskultur“ vom Kopf auf die Füße stellt! (Peter Vlatten) Candice Breitz A Song for Esther Sa 6.6.2026, 19:30 / HAU1 tickets … Weiterlesen

Nun hat es auch das Wallstreet Journal festgestellt und berichtet: Während die Automobil- und Schwerindustrie schwächeln, lenkt Berlin Fabriken, Arbeiter und Kapital in Richtung Wiederbewaffnung Europas. Angesichts des Zusammenbruchs seines Exportmodells schwenkt Deutschland von Autos auf Kanonen um – und versucht, den industriellen Niedergang in einen Rüstungsboom zu verwandeln. [1]https://www.wsj.com/world/europe/germany-is-reinventing-itself-as-a-weapons-factory-990ad18d Der Autozulieferer Schaeffler ist ein … Weiterlesen

Kanzler Merz ist offen für einen Bundeswehreinsatz in der Straße von Hormus. Das wundert Christian Klemm nicht. Ein Kommentar Bild: Fregatte Schleswig-Holstein. Wikimedia. Foto: Thorsten Bätge Vorbemerkung Forum-Red.: Die Zeit der Scham und der Erklärungen, von großdeutschen Machtansprüchen nach der Nazi-Barbarei werde ein für alle Abschied genommen, sind vorbei. „Deutschland ist wieder da“. Und es … Weiterlesen

Der folgende Artikel von Foreign German Policiy zeigt die Widersprüchlichkeiten des geplanten europäischen Marineeinsatzes in der Straße von Hormuz auf. Bleibt zum einen die Frage: wer erst nach Friedensschluss in Übereinkunft mit dem Iran in der Straße von Hormuz „voller friedlicher Absichten“ für freien Schiffsverkehr sorgen und Minen räumen will, waum schickt derjenige vorab – … Weiterlesen

Global Sumud Flotilla ist in See gestochen – lasst sie nicht aus den Augen! Was Agnès Callamard, Generalsekretärin von Amnesty International vor mehreren Monaten zur brüchigen Waffenruhe in GAZA gesagt hat, hat sich inzwischen tausendfach bewahrheitet: [1] Die Waffenruhe birgt die Gefahr, eine gefährliche Illusion zu erzeugen, dass das Leben in Gaza zur Normalität zurückkehrt. … Weiterlesen

Erklärung des Koordinationsrats der linken und kommunistischen Kräfte: Die Folgen des Waffenstillstands im Krieg der Verlierer Bild: Public Domain Picture. Vorbemerkung Forum-Red.: Eine laute Stimme im Krieg gegen den Iran haben die Kriegsbefürworter aus dem Westen. Natürlich auch das religiös-fundamentalistische Regime. Gehört wird die starke Frauenbewegung. Recht wenig an die Öffentlichkeit dringen die Stimmen der … Weiterlesen

Wir dokumentieren der Aufruf der internationalen Gewerkschaften IndustriALL gegen die andauernden Angriffe von US und Israel im Mittleren Osten. Wir hoffen, dass diesen Worten auch Taten folgen. Stoppt alle Waffenlieferungen! 13. April 2026 – Die IndustriALL Global Union schließt sich anderen internationalen Gewerkschaftsverbänden an und fordert einen dauerhaften und nachhaltigen Waffenstillstand im Nahen Osten. Die Region … Weiterlesen

Am 11. April demonstrierten 300 Menschen in Wien gegen Waffenlieferungen für Israels Völkermord. „Fast die Hälfte der israelischen Kriegsdrohnen sind mit Motoren von Rotax aus Gunskirchen, Oberösterreich, ausgestattet. Auch in anderen Kriegsdrohnen auf der ganzen Welt finden sich diese Motoren. Diese Motoren werden als Herzstück dieser Tötungsmaschinen bezeichnet. Durch den Einsatz dieser Killerdrohnen macht sich … Weiterlesen

Am 5. März dieses Jahres schrieben wir anlässlich der Verurteilung der „jüngsten militärischen Angriffe der Vereinigten Staaten und Israels gegen den Iran“ durch Global Union Federations (GUFs): Auf die meisten internationalen Gewerkschaftsverbände ist Verlass, wenn es darum geht, gegen Aufrüfstung, Kriegseskalation, Völkerechts- und Menschenrechtsverbrechen Position zu beziehen. Das war schon in Bezug auf Palästina und … Weiterlesen

Über die geopolitische Lage und den Nahostkrieg gibt es eine Menge irreführender Aussagen. Die Entwicklung ist dramatisch. Hier einige Klarstellungen! Erstens: Die Waffenruhe und der Nichtsangriffspakt umfassen auch den Libanon. In dem von Trump aktzepierten 10 Punkteplan heisst es eindeutig: „Einstellung der Kampfhandlungen an allen Fronten.“ Die Formulierung „alle“ lässt keinen Interpretationsspielraum. Ausserdem wäre jede … Weiterlesen

Von MANFRED HENLE Titelbild: Schulstreik gegen Wehrpflicht in Berlin, 5. Dezember 2025. Foto: Roy Zuo (CC-BY-SA 4.0 cropped) 1. Ein Schlachtruf: 1 Billionen Euro – What ever it takes! „Ich will es sehr deutlich sagen: Angesichts der Bedrohungen unserer Freiheit und des Friedens auf unserem Kontinent muss jetzt auch für unsere Verteidigung gelten: ‚whatever it … Weiterlesen

Von FLORIAN RÖTZER Bild: Licorne-Atomwaffentest 1970. Bild: CTBTO/CC BY-2.0 Staaten, die über Atomwaffen verfügen, können sich einigermaßen sicher sein, nicht angegriffen zu werden. Das hat Nordkorea demonstriert, während Staaten, die nicht nuklear bewaffnet sind, in der Gefahr schweben, von Großmächten überfallen zu werden, wenn geopolitische Interessen berührt sind: Irak, Syrien, Iran und Ukraine belegen dies … Weiterlesen

Hoffnung ist da vergebens. Praxis und Fakten lassen keinen anderen Schluss zu: „Menschenrecht“ und „Wohl der Allgemeinheit“ war nie Auftrag und Ziel der Bundesregierung. (Peter Vlatten) Heinz Michael Vilsmeier, 8. März 2026 Was bleibt, ist Zerstörung und Scham. Und ein Iran, dessen Führung fester im Sattel sitzt als vor diesem unsäglichen, völkerrechtswidrigen Angriff, den die … Weiterlesen

Kriege beginnen nicht mit dem ersten Schuss, sondern mit der Beseitigung aller Hindernisse, die ihn bislang verhindert haben. Verträge müssen gekündigt werden. Infrastruktur muss angepasst werden. Gesellschaften müssen vorbereitet werden. Rechtliche Hürden müssen fallen. Industrien müssen umgestellt werden. Sprache muss sich verändern. Und all das muss geschehen, bevor überhaupt von Krieg die Rede ist. Von … Weiterlesen

Der Berliner Ostermarsch 2026 In einer politischen Situation, in der die Machtzentren der Republik unmissverständlich zu verstehen geben, dass für sie die Nachkriegsperiode nun vorbei geht und wir uns in einer Vorkriegssituation befinden, die in Kriegstüchtigkeit münden soll, sind Demonstrationen, die die Gründe für den kommenden Ausnahmezustand infragestellen, nicht erwünscht. Darüber lassen die verbreitungsstarken Medien … Weiterlesen

Veranstaltung: Rojava am Scheideweg – Integration einer Revolution? 17. April 2026 |19 Uhr | Salon im FMP1| Franz-Mehring-Platz 1 | 10243 Berlin Eine Veranstaltung der Städtepartnerschaft Friedrichshain-Kreuzberg – Dêrik e.V. mit einer Liveschaltung nach Rojava zu einer Frauenrechtsaktivistin, Stimmen und Eindrücken vor Ort. Podium: Dr. Elisa Stein, Ärztin Tim Krüger, Journalist und Janosch Tries, Städtepartnerschaft. … Weiterlesen

Der folgende Beitrag führt uns die gesamte Palette perfider Repressionsmethoden vor Augen, mit denen Kritik an Völkermord, Menschenrechtsverletzungen, koloniale Unterdrückung, Apartheid und systematischer Rassismus gegenüber Palästiner:innen systematisch unterbunden werden sollen. Ziel der deutschen Staatsräson ist nach wie vor die „bedingungslose“ Zusammenarbeit mit Israel zu legitimieren und insbesondere militär- und machtpolitisch auszubauen. Dazu muss weitmöglichst Palästinasolidarität … Weiterlesen

Ende der Hoffnung, Ende der Illusion, dass sich noch etwas „einrenken“ lässt. Die bestehende Welt gerät ins Rutschen und es gibt kein Halten mehr. Wir haben bereits diese Eskalation der systemisch unauflösbaren Widersprüche im Zusammenhang mit dem Iran Krieg als Momentaufnahme fixiert und auch wie sich die Linke in der Iranfrage positionieren muss. Yanis Varoufakis … Weiterlesen

Französische Gewerkschaften (CGT, FSU, Solidaires, SSTI) verurteilen den Angriffskrieg gegen Iran und solidarisieren sich mit der iranischen Bevölkerung gegen das islamische Regime Wirft man einen Blick in die aktuellen Pressemitteilumgen des DGB findet man kein Wort zu dem von den USA und Israel begonnenen Krieg gegen den Iran, der mittlerweile – so die Erklärung unserer … Weiterlesen

Stoppt den Krieg gegen Iran und Libanon!Stoppt die USA und Israel! Den Luftraum für US-Militär schlieẞen! Kommt zu unserer Kundgebung und setzt mit uns ein Zeichen gegen Krieg, Militarisierung und imperialistische Politik! Hermannplatz, Berlin Samstag, 28.03. 17:00 Uhr Die aktuellen Angriffe der USA und Israel auf den Iran und Israels Invasion in den Süden Libanons … Weiterlesen

Anfang Februar vor Ausbruch des US-Israelischen Angriffskriegs auf den Iran schrieben wir: „Die komplizierte Lage in Nahost und besonders im Iran hat innerhalb der Linken viele Fragen aufgeworfen. Folgende Postionen sollten aber klar sein: Erstens die Revolte der Menschen gegen blutige Unterdrückung, für soziale und demokratische Rechte ist zu unterstützen. Zweitens sind alle imperialen Einmischungen … Weiterlesen

Berlin: Palästina-Aktivisten besetzen Rheinmetall-Fabrik. Forderung nach Stopp von Waffen­produktion und Lieferungen an Israel Von Christian Lelek Titelbild: Screenshot Video der Tagesschau Am Mittwoch wurde der Rheinmetall-Standort in Berlin-Gesundbrunnen besetzt. Dort verzögert sich die Umstellung der Produktion auf Rüstungsgüter. Mehrere Aktivist*innen haben am Mittwochmorgen eine Fa­brik des Rüstungskonzerns Rheinmetall in Berlin-Mitte besetzt. Vier Personen verschafften sich … Weiterlesen

Erste Einschätzung zum ökonomischen Fallout des Krieges im Iran. Von Tomasz Konicz Titelbild: US-Seeleute transportieren Munition auf dem Deck des Flugzeugträgers der Nimitz-Klasse USS Abraham Lincoln (CVN 72) im Arabischen Meer, 27. Februar 2026. Foto: Department of Defense (PD) Der Iran hat, rein militärisch betrachtet, keine Chance, den Krieg gegen die mit KI-Systemen hochgezüchtete[1] US-Militärmaschine … Weiterlesen

Bei Palästinasolidarität und der Ablehnung der deutschen Staatsräson handelt es sich um linke Grundhaltungen. Da kann es keine faulen Kompromisse geben. Gerade angesichts der aktuellen Barbarei von Trump im engen Schulterschluss mit dem zionistischen Israel sollte das jedem Linken klar sein. Ein Recht auf Solidarität und Widerstand gibt es nicht nur gegenüber einem Mullahregime. Das … Weiterlesen

Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin legt Euch den Besuch dieser Veranstaltung ans Herz. Wir erhoffen eine gute Gelegenheit, einen Einblick in die vom westlichen Imperialismus unbeeinflusste iranische Oppositionsvewegung zu erhalten. VERANSTALTUNG Nein zum Imperialistischen Krieg & zur islamischen Republik Gespräch mit im Exil lebenden iranischen Aktivistinnen von Prison’s Dialogues & Roud Collective zur aktuellen Situation im … Weiterlesen

Im vergangenen Jahr wurde einer Aktivistin der Zugang zur Feier der Befreiung des ehemaligen KZs Buchenwald verwehrt, weil sie eine Kufiya trug. Am diesjährigen Gedenktag will die Initiative „Kufiyas in Buchenwald“ dagegen protestieren. Die Gedenkstätte wehrt sich. Bild: Collage aus conceptphoto.info, CC BY 2.0 und FrDr, CC BY-SA 4.0 Jedes Jahr wird in der Gedenkstätte … Weiterlesen

26. März 2026 18:30 Uhr Geschäftsstelle Linke NeuköllnWipperstr. 6 Bild: Luftangriff Israels auf den Libanon 2025. Amnesty International. Eine Veranstaltung der Linken Neukölln mit Gil Shohat Die Kriegspolitik Israels manifestiert sich aktuell in den zerstörerischen Angriffen gegen den Iran und den Libanon. Seit dem Massaker der Hamas am 7. Oktober 2023 hat das Vorgehen der … Weiterlesen

Das Völkerrecht ist nicht nur dadurch bedroht, dass es von Machthabern ignoriert wird. Nun werden Stimmen laut, ob es überhaupt gelten soll. Von HANS-PETER WALDRICH In diesem Sinn die Jüdische Allgemeine, Organ des Zentralrats der Juden in Deutschland, am 5. März: „Völkerrecht ist Kein Selbstzweck, sondern soll Menschen schützen. Wird es höher gewichtet als jene, … Weiterlesen

Die Spannungen und Konkurrenz zwischen den Großmächten USA, China, aber auch Russland und EU verschärfen sich immens. Der US Imperialismus verteidigt seine Vorherrschaft wie ein Raubtier. Die Kriege in Nahost weiten sich aus. Der Kreis der Beteiligten und Betroffenen wird täglich größer. Die Ereignisse überstürzen sich. Sämtliche Widersprüche in der Nahost Region zwischen Ländern, Ethnien, … Weiterlesen

Die Spannungen und Konkurrenz zwischen den Großmächten USA, China, aber auch Russland und EU verschärfen sich immens. Der US Imperialismus verteidigt seine Vorherrschaft wie ein Raubtier. Die Kriege in Nahost weiten sich aus. Der Kreis der Beteiligten und Betroffenen wird täglich größer. Die Ereignisse überstürzen sich. Sämtliche Widersprüche in der Nahost Region zwischen Ländern, Ethnien, … Weiterlesen

Anlässlich des Kampffrauentags. Ein Grundsatzartikel. „Dritter Kongress der Internationalen Sozialistischen Liga, Dezember 2025, Infomail 1304, 18. Februar 2026„. Wo steht die Bewegung? Wie hat sie sich entwickelt? In welchem Kontext findet der diesjährige Frauenkampftag statt? Eine umfassende faktenreiche marxistische Analyse. Keine leichte Kost. Unsere Empfehlung, den Beitrag trotz seiner Länge abschnittweise, aber zuende zu lesen. … Weiterlesen

Die Selbstverwaltung von Nordostsyrien wird militärisch in die Enge getrieben. Eine Reise dahin, wo sich auch die Zukunft Syriens entscheidet. Von Anita Starosta und Timo Dorsch Titelbild: Im nächtlichen Qamişlo: Nachbarschaftskomitees halten trotz eisiger Temperaturen Wache. (Foto: medico) Am inoffiziellen irakisch-syrischen Grenzübergang in Fishkabour-Semalka herrscht gähnende Leere. Das uns vertraute Gewusel bei der Gepäckkontrolle, lange … Weiterlesen

Wer aber von Frieden redet, muss auch etwas dafür tun. Die Verbrechen des iranischen Regimes, zuletzt mindestens 30.000 Ermordete bei den Protesten Anfang Januar, sind unauslöschlich. Jede:r in der Diaspora weiß darum, kennt Einzelheiten der Verbrechen und betroffene Familien. Ihre Hoffnung, dass sich nach so viel Leid endlich etwas ändert, kann man nicht mit geostrategischen … Weiterlesen

Schon am ersten Kriegstag wurde in der iranischen Stadt Minab eine Mädchenschule bombardiert. Bilder wie anfangs in Gaza. Der Luftangriff forderte unzählige Verletzte. Die Zahl der Todesopfer stieg bis heute – laut offizieller Angaben der iranischen Nachrichtenagentur IRNA – auf 165 tote Mädchen an. Zu den Vorgängen von der Zerstörung bis einschließlich Beerdigung gibt es … Weiterlesen

IPPNW-Pressemitteilung vom 05. März 2026Gemeinsame Erklärung von Staatspräsident Macron und Bundeskanzler MerzIPPNW kritisiert Frankreichs atomare Aufrüstung Bild: Force de Frappe Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW kritisiert die gestern veröffentlichte gemeinsame Erklärung des französischen Präsidenten Macron und des deutschen Bundeskanzlers Merz als unverantwortlich. Die Erklärung kündigt einerseits die Errichtung einer hochrangigen Steuergruppe für die engere Zusammenarbeit im … Weiterlesen

Auf die meisten internationalen Gewerkschaftsverbände ist Verlass, wenn es darum geht, gegen Aufrüfstung, Kriegseskalation, Völkerechts- und Menschenrechtsverbrechen Position zu beziehen. Das war schon in Bezug auf Palästina und den isrealischen Völkermord in GAZA so. Den Gewerkschafter:innen ist bewußt, dass die gegenwärtigen geopolitischen Verwerfungen, Militarisierung, der damit einhergehende Rechtsruck und die Kriege alle Errungenschaften gewerkschaftlicher Kämpfe … Weiterlesen

Es gibt sie, die Opposition innerhalb des Iran, die sagt: weder Mullahs noch Shah noch USA noch Israel noch Krieg. Für soziale Rechte. Für Frauenrechte. Für Unabhängigkeit und Selbstbestimmtheit. Die wirkliche unabhängige Opposition im Iran besteht aus einem vielfältigen Spektrum von Gewerkschafter:innen, Intellektuellen, Frauenrechtler:innen, Gewerbetreibenden bis hin zu Geistlichen, die den religiösen Fundamentalismus der Mullahs … Weiterlesen

Der Aufruf der Allianz Internationalistischer Feministinnen zum Frauenkampftag wendet sich gegen jegliche Instrumentalisierung des Kampfes für die Befreiung der Frau und betont dessen Unzertrennlicheit vom Kampf gegen Kapitalismus, Imperialismus und Neokolonialismus. Die aktuelle Entwicklung im Nahen Osten bedarf einer konsequenten Antwort. Revolutionäre Demonstration – Im Zorn erheben, im Kampf erbauen 8. März, 15 Uhr, Berlin … Weiterlesen

Von FLORIAN RÖTZER Bild: Vom US-CentCom veröffentlichtes Foto zum Start von „Operation Epic Fury“ Der gemeinsame Angriff von Israel und den USA – nebenbei: natürlich völkerrechtswidrig, aber das spielt nur eine Rolle bei Gegnern – kam überraschend. Manche dachten, Trump würde keinen Krieg vor den Midterm-Wahlen beginnen wollen, weil Iran im Unterschied zum schnellen, mit … Weiterlesen

Marroko hält seit Jahrzehnten die Westsahara in völkerrechtswidriger Weise besetzt und verweigert der dortigen Bevölkerung die Selbstbestimmung. So verhindert es die Entkolonisierung einer der letzten Gebiete europäischer Kolonialpoilitik. Gegen die Politik und Präsenz Marrokos auf der ITB findet eine Protestkundgebung statt, auf die wir hier gerne aufmerksam machen. Über die Hintergründe des Konflikte haben wir … Weiterlesen

Spontankundgebung 28.2 14 Uhr, Neptunbrunnen/Alexanderplatz Bomben auf Afghanistan, Libyen, Irak, Libanon, Syrien, Katar, Jemen, Palästina und jetzt Iran:Nie haben US-amerikanische und israelische Bomben den Völkern im Nahen Osten je Freiheit und Selbstbestimmunggebracht! Aber unendliches Leid, Zerstörung, Unterwerfung und weitere Diktatur! Der lokale israelische Fernsehsender N12 berichtet, dass man auf eine „erste Kriegsstufe“ vorbereitet ist. Sie soll … Weiterlesen

Am 13. Februar legten die Arbeiter des belgischen Waffenherstellers FN Herstal – einem der wichtigsten in Europa – die Arbeit nieder und verließen das Werk, nachdem sie erfahren hatten, dass ein israelischer Offizier empfangen worden war. Die Tore wurden geschlossen. Die Produktion kam zum Erliegen. Damit wurde ein klares Signal gesendet: Keine Komplizenschaft bei der … Weiterlesen

Auf einer Pressekonferenz von People’s Caravan schilderten Aktivistinnen ihre Erlebnisse in Nordkurdistan und in türkischer Haft. Sie berichten von Überwachung, Festnahmen und Misshandlungen durch türkische Behörden – sowie von ungebrochenem Widerstand und Solidarität. Bild: Perspektive Online, CC BY-NC-SA 4.0 Die Friedenskarawane für Rojava startete ursprünglich mit 150 Genoss:innen aus verschiedenen Teilen Europas: Journalist:innen, Ärzt:innen, Lehrer:innen … Weiterlesen

Mithu Sanyal über eine Wirtschaftspolitik, die tötet Von Mithu Melanie Sanyal Bild: http://www.cubadebate.cu/ Vor 30 Jahren war ich auf einem internationalen Frauenkongress in Kuba. Die Veranstalterinnen hatten mit ein paar 100 Teilnehmerinnen gerechnet. Es kamen dann aber zehnmal so viele und die Versorgung brach zusammen. Ich erinnere mich, dass ich am ersten Morgen ein paar … Weiterlesen

Der Internationale Gewerkschaftsbund (IGB) ist zutiefst besorgt über die jüngste Entscheidung der israelischen Behörden, weitere Gebiete im besetzten Westjordanland als sogenanntes „Staatsland“ auszuweisen. Dieser Schritt reduziert administrative Hürden beim Landerwerb und beschleunigt den Ausbau israelischer Siedlungen. „Wir können nicht von Frieden sprechen, solange das Völkerrecht ignoriert und frühere Abkommen systematisch missachtet werden. Diese Entscheidung muss … Weiterlesen

Der US-Außenminister begreift das Jahr 1945 als Niederlage des Westens und will die Nachkriegsordnung samt antikolonialer Befreiung revidieren. Dafür gibt es auf der „Sicherheitskonferenz“ Standing Ovations, allen voran deutsche Minister.  Von SEVIM DAGDELEN Bild: U.S. Department of State, Public domain, via Wikimedia Commons Der britische Premierminister Winston Churchill hat noch im Mai 1945 die Ausarbeitung … Weiterlesen

Die HTS führt einen Feldzug gegen die Bevölkerung in Westkurdistan – und die Bundesregierung schweigt. Denn anders als im Jahr 2015 liegt der potenzielle Profit im Bündnis mit al-Sharaa. Deutsche Unternehmen stehen an der Spitze der Profiteure. – Ein Kommentar von Azad Dersime. Bild: Perspektive Online, CC BY-NC-SA 4.0 Es ist schwer, ein Thema zu … Weiterlesen

Der für den Oscar und den BAFTA nominierte Dokumentarfilm „The Voice of Hind Rajab“ wurde am Montagabend bei der Cinema for Peace Gala im Adlon Hotel in Berlin als „wertvollster Film“ ausgezeichnet. Die tunesische Filmmacherin Kaouther Ben Hania verweigete aber angesichts der Umstände und des Umfelds der Verleihung die Annahme des Preises. Sie protestierte vor … Weiterlesen

Inga Blum zu den Debatten über nukleare Abschreckung auf der Münchner Sicherheitskonferenz Interview Gisela Dürselen Ivy Mike Test Detonation Mushroom Cloud, 1. November 1952. Bild: Department of Energy/public domain Privat: Sie waren am vergangenen Wochenende als kritische Beobachterin auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Was war Ihr Eindruck? Die Konferenz war stark eingeengt auf ein militärisches Verständnis … Weiterlesen

Die internationale Erpressung und Bedrohung Kubas durch die USA hat sich nach dem Canceln der Energieversorgung über Venezuela nochmals gehörig zugesptzt. Nichts desto trotz gibt es weltweit viele Initiativen, die politische und praktische Solidarität mit Kuba zeigen. Hier sind zwei Beispiele: IG Metall Berlin-Brandenburg zeigt sich solidarisch mit Kuba, fordert das Ende der US-Blockade und … Weiterlesen

Von Andreas Buderus Collage: Jochen Gester In Davos, dort wo Glasfassaden und Helikopterlandeplätze die Illusion einer sauberen, beherrschbaren Welt erzeugen, versammeln sich jedes Jahr jene, die über Kapital, Kriege, Lieferketten und Schuldenströme entscheiden. Sie sprechen über Nachhaltigkeit, Sicherheit, Resilienz, während unter ihnen eine Welt aus zerbombten Städten, überfüllten Lagern und ausgebrannten Landschaften liegt. Einer von … Weiterlesen

Rede von Jörn Rieken, IG Bau Bezirksvorstand Berlin auf der AntiSiko Kundgebung 14.2.2026, Berlin Potsdamer Platz Für die Verwirklichung der UN Charta und das Selbstbestimmungsrecht der Völker- Gegen den Staatsterrorismus der USA Liebe Kollegen, liebe Teilnehmer, der Überfall auf Venezuela, die Sperrung des venezolanischen Luftraums und die im Vorfeld bereits begonnene Beschlagnahmung von Ölexporten Venezuelas … Weiterlesen

Demonstration und Protest-Kettegegen die NATO-Kriegstagung, Samstag 14.02.’26 München , 13 Uhr Auftaktkundgebung am Stachus 14 Uhr Demonstration und Protestkette Uhr Schlusskundgebung Marienplatzwww.sicherheitskonferenz.de Beiträge Auftaktveranstaltung: Kurdische Frauen, Palästina spricht, Kerem Schamberger, Sevim Dagdelen, Grußwort: Proteste Enforce Tac Beiträge Abschlusskundgebung: Ulrike Eifler, Michael von der Schulenburg, Nein zur Wehrpflicht, Academics 4 Justice und Grußworte u.a. Revolutionärer Block … Weiterlesen

Die komplizierte Lage in Nahost und besonders im Iran hat innerhalb der Linken viele Fragen aufgeworfen. Folgende Postionen sollten aber klar sein: Erstens die Revolte der Menschen gegen blutige Unterdrückung, für soziale und demokratische Rechte ist zu unterstützen. Zweitens sind alle imperialen Einmischungen von aussen, Irans Unabhängigkeit einzuhegen, und alle Legitimierungsversuche für ein militärisches Eingreifen … Weiterlesen

Buchvorstellung: Die große Mobilisierung – Die Bundeswehr von der Wiederbewaffnung bis zur Kriegstüchtigkeit Freitag 13.02.2026 | 19.00 Uhr | Kiezhaus Agnes ReinholdAfrikanische Str 74, 13351 Berlin Mit Jakob Reimann und Daniel Frede (AK Antimilitarismus)Moderation: Hände weg vom Wedding 100 Mrd. Euro für die Modernisierung der Bundeswehr und Sicherung ihrer Einsatzbereitschaft, 400 Mrd. Euro für die … Weiterlesen

Protest gegen Diktatur und Unterwerfung am 7. Februar 2026 in Berlin. No to Shah, No to Mullah Unter dem Motto „No to Shah, No to Mullah“ versammelten sich zehntausende Protestierende aus ganz Europa am 7. Februar 2026 am Brandenburger Tor. Die Menschenmenge reichte vom Brandenburger Tor weit in die Straße des 17 Juni bis zum … Weiterlesen

Solidarität mit der Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost! Als Gewerkschafter sind wir entsetzt und empört, dass auf der Webseite der hessischen Staatskanzlei das Verbot der Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost gefordert wird. Wir fordern, dass diese skandalöse Bedrohung einer jüdischen Organisation, die ihr verfassungsmäßiges Recht in Anspruch nimmt, sofort … Weiterlesen

Samstag, 14. Februar 2026, 13:00 UhrPotsdamer Platz, Berlin Veranstalter FRIKO Berlin Bundesweiter Aktionstag anlässlich der NATO-Kriegskonferenz in München. Für die Verwirklichung der UN-Charta und das Selbstbestimmungsrecht der Völker!Gegen den Staatsterrorismus der USA!Flyer und Aufrufhttps://frikoberlin.de/wp-content/uploads/2026/02/260214-Fuer-UN-Charta-Gegen-US-Staatsterrorismus.pdf Wir setzen uns ein für

Der letzte atomare Rüstungskontrollvertrag ist ausgelaufen. Steht die Welt damit am Abgrund des atomaren Wettrüstens? Von AXEL BERGER Bild: Screenshot Press Release Bulletin-of-the-Atomic-Scientists Alle Zeichen stehen auf Aufrüstung – und dies in globalem Maßstab. Mitte des vergangenen Jahres hatte das Stockholm International Peace Research Institute (Sipri) berechnet, dass nach zehn Jahren unentwegter Steigerungen 2024 die … Weiterlesen

Interview mit Cinzia Della Porta über den Aktionstag gegen Militarisierung und Krieg in mehr als 20 Häfen am Mittelmeer – von Marokko über Italien bis in die Türkei. GERMAN FOREIGN POLICY Bild: USB ROM (Eigener Bericht) – Mit einem Aktionstag an diesem Freitag protestieren Arbeiter in mehr als 20 der größten Häfen am Mittelmeer gegen … Weiterlesen

Webinar mit Dr. Karin A. Gerster Leiterin des Büros Ramallah der Rosa-Luxemburg-Stiftung Die im Oktober 2025 vereinbarte Waffenruhe für Gaza hat ihren Namen nicht verdient. Es kommt weiterhin fast täglich zu israelischen Angriffen und es gelangen weniger als die Hälfte der vereinbarten Hilfsgüter nach Gaza. Die Menschen leben nach wie vor unter katastrophalen Bedingungen. Das … Weiterlesen

Wochenlang konnte sich die kurdische Selbstverwaltung militärisch gegen die Angriffe der syrischen und türkischen Regierungen verteidigen. Nun schlossen SDF und die syrische HTS-Regierung ein umfassendes Waffenstillstandsabkommen. Der Kampf für die Befreiung Kurdistans wird jedoch weitergehen. – Ein Kommentar von Mohannad Lamees. Bild: xZana Omer – VOA, Public domain Am Freitag einigten sich die Demokratischen Kräfte … Weiterlesen

Ehemaliger Guantanamo-Häftling klagt erfolgreich gegen Einreiseverbot Von SEBASTIAN WEIERMANN Vorbemerkung: Ein Film über eine reale Geschichte. Ein Mann gerät auf politische Abwege. Nimmt Kontakt auf zu Terroristen, begeht aber keinerlei politisch motivierte Verbrechen. Er wird verhaftet, landet schließlich in Guantanmo und wird jahrelang gefoltert. Ein deutsches Gericht, das nach geltendem Recht urteilt, hat nun entschieden, … Weiterlesen

Monatliche Großdemonstration zur Solidarität mit den Palästinenser:innen Samstag, 7. Februar, 14 Uhr Berlin Wedding, S+U Gesundbrunnen Das Sterben in Gaza und die massive Unterdrückung in der Westbank gehen weiter. Die Täter hätten es gern, dass über ihre Verbrechen ein Mantel des Schweigens ausgebreitet wird. Machen wir einen Strich durch dieses Kalkül. Die Palästina Demo findet … Weiterlesen

Kundgebung, Samstag 7.Februar, 13 Uhr , Brandenburger Tor , Berlin Am Samstag, dem 7. Februar 2026, findet um 13:00 Uhr in Berlin eine große Demonstration statt, organisiert vom Iranischen Widerstand und Iran Spring, in Solidarität mit dem landesweiten Aufstand im Iran. Die Kundgebung, bekannt als #BerlinFreeIranDemo, findet am Brandenburger Tor statt und bringt Iraner und … Weiterlesen

Unterstützt die Vollendung eines längst überfälligen notwendigen Films. Die Produktion des Dokumentarfilms DAS LAUTE SCHWEIGEN über die deutsche Politik gegenüber Israel und Palästina ist komplett spendenfinanziert. Spenden sind noch dringend erwünscht unter gofund.me/c174e0dbe DAS LAUTE SCHWEIGEN setzt sich mit einer Debatte auseinander, die in Deutschland von Tabuisierungen und Machtasymmetrien geprägt ist. Der Film untersucht die … Weiterlesen

Motiv: Geschichtswerkstatt des DGB Herne Am 11. Janaur haben wir an dieser Stelle einen Artikel von Raul Zelik veröffentlicht. Sein Titel „Keine Illusionen über Venezuelas Regierung“ (https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/63430-2/) In diesem Artikel geht es dem Autor darum, zu begründen, warum die politische Verfasstheit der Maduro-Regierung einen erfolreichen Kampf gegen die Aggression des US-Imprialismus erschwert. Sie hat den … Weiterlesen

Der Kontrast könnte nicht größer sein: in Deutschland wird sie verfolgt, in Belgien wird sie geehrt. Vor fast genau einem Jahr wurden in Deutschland der UN Menschrechtsbeauftragten für Palästina Francesca Albanese von Uni zu Uni die Räumlichkeiten für ihren Vortrag verweigert. Wir schrieben damals: „Deutsche Behörden verhindern Auftritte einer Repräsentantin der UNO unter dem Vorwand … Weiterlesen

SOLIDARITÄT MIT ROJAVA! NEWSLETTER DES GORKI-THEATERS In Solidarität mit unserer Kollegin und Künstlerin Zehra Doğan und den Menschen in Rojava veröffentlichen wir ihren folgenden Offenen Brief. Er verweist auf die massiven Angriffe und die immense Gewalt, der die Bevölkerung der kurdischen Selbstverwaltungszone Rojava durch die syrische Armee und islamische Milizen aktuell ausgesetzt ist. Zehra Doğan … Weiterlesen

«Die Stimme von Hind Rajab» ist ein Spiel- und Dokumentarfilm-Drama, das uns hautnah und authentisch die letzten Stunden der 5-jährigen Palästinenserin Hind Rajab miterleben lässt. Rajab wurde Anfang 2024 während einer Militäraktion von der israelischen Armee im Gazastreifen getötet. In ihrer Not telefonierte die kleine Palästinenserin mit Mitarbeiter:innen der Hilfsorganisation Palästinensischer Roter Halbmond (PRCS), die … Weiterlesen

Berlin – Feierliche Enthüllung: Willkommen zu Hause zurück, Friedensstatue Ari  Von SABINE SCHEFFER Am 17. Oktober 2025 entführten 30 Polizisten in Kampfanzügen die Friedensstatue Ari von ihrem Platz im öffentlichen Raum in der Moabiter Birkenstraße.  Mit einem schwarzen Sack über dem Kopf, so erzählen es die Frauen vom Korea Verband e. V., die seit vielen … Weiterlesen

Eine antiimperialistische Analyse** aus marxistischer Sicht. Von Zeki Gökhan, Mitglied der Partei die Linke, anlässlich des Kampfes zur Verteidigung von Rojava. und der Rechte der Kurd:innen in Nordsyrien. Seine Analyse ist unerbittlich, seine Kritik kurz und deutlich. Ebenso aber ist seine Solidarität grenzenlos, ob mit den Kurd:innen, den Palästinser:innen, den Iraner:innen. Dabei ist immer klar, … Weiterlesen

10 Tausende demonstrierten die letzten Tage in vielen Deutschen Städten gegen die Angriffe auf Rojava. Über 3000 in Stuttgart, insgesamt 10 000 auf mehreren Kundgebungen und Demonstrationen in Berlin. In Köln waren laut Beteiligten allein am Samstag auf 2 Großdemonstrationen zwischen 10 und 20 Tausend auf den Straßen. Am Freitag wurde in Berlin und anderen … Weiterlesen

Eine hochrangige Delegation von Bildungsgewerkschafter:innen aus 15 Ländern, darunter der Generalsekretär der Education International sowie Vorsitzende von Bildungsgewerkschaften weltweit, wurde von israelischen Besatzungsbehörden die Einreise nach Palästina verweigert.

Der Umbruch zu einer multipolaren Welt vollzieht sich nicht linear. Dieser Umbruch wird begleitet vom Kampf um den Beibehalt der Vorherrschaft der USA mithilfe brachialer Gewalt und Erpressung. Wie der folgende Beitrag von GFP anhand einiger Beispiele zeigt, können sich die Machtspiele der USA auch in ihr Gegenteil verkehren. Wer die Geometrie der Machtverteilung beachtet, … Weiterlesen

„il manifesto“  23. Januar 2026 Bild: Nesrin Abdullah ai generated SYRIEN. Interview mit der Kommandantin der YPJ an der Front von Kobane: „Die nationalistische Politik hat einen Teil des arabischen Volkes getäuscht. Wären wir geblieben, hätte der Konflikt zu einem Massaker geführt, deshalb haben wir uns für den Rückzug entschieden. Die Welt muss aktiv werden.» … Weiterlesen

aktuelle Proteste in Berlin Heute Freitag, den 23 Januar um 18h wird am Brandenburger Tor die Karawane nach Rojava verabschiedet. Kommt alle vorbei. Großdemonstration am Samstag 24.Januar 15 Uhr Breitscheidplatz Berlin Brief an die politische Linke, Civan Akbulut Ich wende mich an euch angesichts der akut eskalierenden Situation in Rojava. In Rojava greifen Kräfte des … Weiterlesen

Von: Amalia van Gent Collage: Jochen Gester Vorbemerkung Forum: Wir erleben gerade ein neues Schamkapitel aus der Welt des „wertebasierten“ Westens. Das, was passiert, ist natürlich nicht neu, aber immer wieder wieder lehrreich. Die USA haben die Islamisten in Afghanistan zur bewaffneten Macht gemacht, um die Sowjetunion zu destabilieren und sie aus dem Land zu … Weiterlesen

Die Bundesregierung schließt die Teilnahme an dem „Board of Peace“ nicht aus, das den Gaza-Wiederaufbau lenken soll, von Trump mit diktatorischen Vollmachten geführt wird und laut verbreiteter Einschätzung die UNO verdrängen soll. Newsletter von German Foreign Policy Bild: Screenshot Vorbemerkung Forum: Das von Donald Trump initierte „Board of Peace“ist ein weiterer Schritt in der Desavouierung … Weiterlesen

Die World Federation of Trade Unions, WFTU, repräsentiert kämpferische Gewerkschaften aus 126 Ländern, darunter COSATU in Südafrika, USB Italien, Arbeiterkoordination Spanien, PAME Griechenland.Wir veröffentlichen den WFTU Aufruf zum Aktionstag am 22. Januar: 12. Januar 2026 von WFTU HQ Nach dem Einsatz von US-Truppen in der Karibik unter dem Vorwand des Krieges gegen den Drogenhandel und … Weiterlesen

Von Cênî – Kurdischen Frauenbüro für Frieden e. V. Bild: ANF Wer Ahmad al-Sharaa/Jolani den selbsternannten Übergangspräsidenten Syriens aufwertet, sendet ein gefährliches Signal: nämlich dass Gewalt, religiöser Extremismus und systematische Menschenrechtsverletzungen verhandelbar sind, wenn sie außenpolitisch opportun erscheinen. Bundeskanzler Merz hat genau dies mit seiner Einladung getan. Dass dieser aufgrund von anderen Verhandlungen und Aufnahme … Weiterlesen

„Mit der Berliner Friedenskonferenz Ende Februar wollen wir als Stadtteilorganistion Hände weg vom Wedding und der Berliner Bund der Kommunist:innen einen Ort der Entrüstung schaffen. Gemeinsam mit Vertreter:innen der Gewerkschaften, der Friedensbewegung, Stadtteilinitativen und der Jugend wollen wir in den Austausch treten. Die Konferenz soll den Ort bieten, gemeinsam zu diskutieren, uns zu vernetzen und dem … Weiterlesen

Kurdische Vereine und internationalistische Gruppen warnen vor Zusammenarbeit mit Syriens Machthaber al-Scharaa Von CLAUDIA WANGERIN Bild: Screenshot pena.ger Nach Lesart der Bundesregierung hat sich Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa vom Islamisten zu einem gemäßigten Staatschef gewandelt, seit er die Munitionsweste gegen eine Krawatte getauscht und seinen Bart gestutzt hat. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wollte am Montag … Weiterlesen

Unterschriftenkampagne „Wir fordern angesichts Israels Menschenrechtsverletzungen die vollständige Aussetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Israel.“ Innerhalb eines Jahres müssen 1 Million Unterschriften gesammelt werden, damit eine „Volkskonsultation“ dem Europäischen Parlament vorgelegt werden kann. Schon nach 3 Tagen haben über 300 000 Menschen unterschrieben. Besatzungspolitik und Völkermord sind längst nicht gestoppt. Wir rufen jeden auf, … Weiterlesen

Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin hatte zur Teilnahme an der Demonstration letzten Samstag in Leipzig Connewitz gegen „Antideutsche“ und deren Terror gegen Linke, die sich mit Palästina solidarisieren, mit aufgerufen. Als linke Gewerkschafter:innen erklärten wir: Kern der „antideutsch“ genannten Strömung unter Linken ist, dass sie die Verteidigung des „Wertewestens“ zum Maßstab „linker“ Realpolitik gegen eine ansonsten … Weiterlesen