6. 1. Ökonomie – Neoliberalismus BRD

Mietenwahnsinn als globaler Normalzustand

von Maria Wünsche

Die Filmvorführung „PUSH – Für das Grundrecht auf Wohnen“ am 9. Mai 2022 im ACUD-Kino Mitte war gut besucht. Im anschließenden Filmgespräch mit Rouzbeh Taheri, Mitgründer Deutsche Wohnen & Co Enteignen, und Franziska Bychcy, MdA Die Linke, fanden Publikum und geladene Gäste klare Worte.

Ob Toronto, London oder Berlin: Das Problem der steigenden Mieten und Verdrängung eint viele Städte weltweit. Trotz der Nöte der Menschen, sich die Mieten nahe ihrer Arbeitsplätze schlicht nicht mehr leisten zu können, und der zunehmenden Armut und Obdachlosigkeit verweigert die Politik weltweit, Antworten und Lösungen zu finden.

Regisseur Fredrik Gerttens begleitet die Arbeit von Leilani Farha, UN-Sonderberichterstatterin für das Menschenrecht auf Wohnen, und dokumentiert in seinem Film, zu welchen Verwerfungen der Ausverkauf urbaner Wohnungsbestände an internationale Spekulanten und Finanzkonzerne führt. Der Film zeigt auf, wie wenig sich die Anbieter ihrem Ur-Zweck der Wohnraumversorgung verpflichtet fühlen und wie sich das System in seiner Blase ernährt – ohne Werte für die Gemeinschaft zu schaffen. Der Mietenwahnsinn in Großstädten wird immer mehr zum Normalzustand und egal, wo man hinblickt, die Politik kümmert es kaum.

Dass Wohnen ein Menschrecht und selbst im Deutschen Grundgesetz verankert ist, merken auch Wohnungssuchende in Berlin kaum. Und so lacht das Publikum im ACUD-Kino im Szeneviertel in Berlin-Mitte schmerzlich, als ein Komiker im Film skizziert, dass das, was wir als Kiezkultur lieben, wie authentische Nachbarschaften, inhabergeführte Cafés und Kulturangebote die Vorboten der Gentrifizierung und des Ausverkaufs sind.

Man wünscht sich, der Film wäre Pflichtprogramm im Berliner Abgeordnetenhaus

Die nachfolgende Diskussion bringt den Frust der Betroffenen und auch der anwesenden Mietaktivist:innen über die Untätigkeit der Politik auf den Punkt.

Man stellt fest, dass die eingeladenen Gäste von der Kampagne „Deutsche Wohnen und Co. Enteignen“ und der Berliner Linkspartei die falschen Adressaten für die politische Kritik sind. Vielmehr sollten die konservativen Parteien und die SPD ihre Lehren ziehen, wie die Finanzkrise von 2008 und die daraufhin eingeschlagene Nullzinspolitik, die Geldmenge und den Anlagedruck stetig erhöhten und eine Kapitalflucht in Immobilien und Grundstücke auslösten. Eine Preisspirale kam in Gang und diese dreht Mieten und auch die Kosten für den Neubau immer weiter nach oben.

Dass es Lösungen gibt, die Menschen, ihr Zuhause und ganze Regionen vor der Macht der Finanz- und Immobilienkonzerne zu retten, das wusste das Publikum im Kinosaal nur allzu gut: Rekommunalisierung der Wohnungsbestände, Kampf gegen Leerstand und Spekulation, das Recht auf Gemeinnützigkeit in der Wohnungswirtschaft, bundesweiter Mietendeckel statt Wohngeld für die Haie, Grundsteuer auch bei Unternehmensübernahmen, Mietenkataster usw.

Allein der politische Wille wird vermisst, diese offensichtlichen strukturellen Probleme und die begründeten Sorgen der Menschen ernst zu nehmen und zu handeln – anstelle nur Absichten zu bekunden und Veranwortlichkeiten zwischen Bund und Ländern hin- und herzuschieben.

„Es wird weiter den Druck und Protest von der Straße brauchen – mehr noch als bisher“, wünscht sich die Franziska Bychcy (Partei Die Linke) von den anwesenden Berliner Mietaktivist:innen.

Rouzbeh Taheri von der Kampagne „Deutsche Wohnen und Co. Enteignen“ erwartet, dass in den kommenden Wochen für Berliner Mieter:innen eine neue Welle von Mieterhöhungen ins Haus steht. Auch die Nebenkosten werden für das Profitstreben der Konzerne noch stärker missbraucht werden.

Die Politik muss sich entscheiden, zu wem sie halten will: zu den mächtigen Finanzinvestoren oder zu der Mehrheit der Menschen in unserem Land, für die es gilt, das Grundrecht auf Wohnen endlich mit Leben zu füllen und sie vor der Ausplünderung zu bewahren.

Die nächste Filmvorführung und -diskussion zum Thema „Wohnen“ gibt es am Montag, den 13. Juni 2022, um 19 Uhr im Acud-Kino am Weinberg (Veteranenstrasse 21, 10119 Berlin-Mitte). Es läuft der Film „Mietrebellen“ – wieder mit anschließendem Filmgespräch und Gästen.

Das „Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin“ und auch die Einzelgewerkschaften wie die IG Metall unterstützen die Kampagne „Deutsche Wohnen und Co. Enteignen“.

Starke Tarifrunden. Kein Verzicht für Spekulanten und Kriegswirtschaft!

Die EZB lässt die Inflation galloppieren. Verknappung von Rohstoffen und Waren durch Krieg und Sanktionen trifft auf eine Flutwelle billigen Geldes . Ein idealerer Nährboden für Preisteiberei ist kaum möglich. Das ist sehr gut für Leute mit zuviel Geld, gut für die Kurse der Finanzinvestoren an der Börse, gut für Schuldenmacher oder Spekulanten. Etliche handeln nach der alten Devise „Wenn die Kanonen donnern, deck Dich ein an der Börse !“ Aber der Krug geht solange zum Brunnen bis er bricht. Die EZB handelt a la Erdogan. Die Märkte mit Geld fluten, die Bevölkerung hinhalten und hinhalten. Es wird schon nicht so schlimm kommen! In der Türkei kletterten die Preise inzwischen um bis zu 60%. Die Armen und Arbeitenden werden ärmer, damit das große Business weiterlaufen kann. „Den Unternehmen geht es gut“ dabei in der Türkei (noch!) und „Taube Ohren auch in Berlin“ bemerkt selbst das Handelsblatt [1]Türkische Inflationsrate steigt auf mehr als 61 Prozent; handelsblatt.com … Continue reading.

Im Windschatten der eskalierenden Konflikte in Europa können sich aktuell Kriegsgewinnler aller Art von der Rüstungsindustrie über den Lebensmittelsektor bis hin zu den Energieversorgern die Taschen vollstopfen. An den Rekordpreisen für Energie verdienen nicht nur die russische Gazprom und deutschen Versorger mehr als prächtig, sondern auch die ukrainische GTSOU, die das Gas durchleitet. Anders die ukrainischen Flüchtlinge. Die Kombination von geringen staatlichen Leistungen (bisher noch unterhalb Harz IV Niveau) mit unbeschränktem Zugang zum Arbeitsmarkt steigert den Druck, jede verfügbare Arbeit anzunehmen und wird inzwischen von deutschen Unternehmern zunehmend schamlos ausgenutzt. Von den Auswirkungen auf Flüchtlinge „2.Klasse“ ganz zu schweigen. Für den Fall aber , daß es dennoch zu einer Schieflage insbesondere für große Konzerne kommt, bereiten jetzt schon Finanz- und Wirtschaftsminister ein weiteres „ganz großzügiges“ staatliches Unterstützungspaket vor. Kreditfinanziert. Ebenfalls Inflationstreibend. Womit wir, die Allgemeinheit, erneut zur Kasse gebeten werden. Verpflichtende Gegenleistungen wie Sozial- oder Umweltauflagen (im Gegensatz zu allen „grünen“ Versprechen) der „Beglückten“ sind bisher nicht bekannt.

Der Rest des Landes aber soll Verzicht üben, „ein bißchen frieren oder ärmer werden“. „Und was wäre das schon verglichen mit all dem Leid in der Ukraine!“ Es wird ein schlechtes Gewissen gemacht. Kaum ein Gedanke und Empathie aber werden verschwendet an die Menschen in Afrika , die durch den Krieg, die Sanktionen und Spekulationen laut UNO millionenfach vom Hungertod bedroht werden. Auch kein Gedanke an eine Sonderabgabe für Vermögende. Verzicht unter solchen Umständen ? Nein Danke. Erst recht nicht, wenn 100 Milliarden Sonderbudget fürs Militär oben drauf kommen . „Wir zahlen nicht für von Euch gemachte Krisen, Profitabenteuer und Militärwirtschaft“.

Die jetzt ergriffenen staatlichen Hilfen bleiben ein Flickenteppich und sind absolut unzureichend. Mehr als 8 Tausend betriebliche Vertreter der IG Metall forderten kürzlich deutlich angemessenere Erhöhungen des Energiegeldes und Berücksichtigung aller besonders Betroffenen [2] IGM Betriebsräte: https://www.igmetall.de/…/betriebsraete-von-24…. Aber auch das entschärft die Teuerungswelle nur zum Teil und wird vor allem nicht sockelwirksam sein. Wenn wir nicht in die Offensive gehen, werden unsere Lebensverhältnisse für Jahre dezimiert sein. Es wird Zeit, dass wir die nächsten Tarifrunden intensiv vorbereiten. Die IGM Berlin hatte schon ihre erste Auftaktveranstaltung mit Aktivisten aus 25 Betrieben. Motto „Starke Tarifrunden! Je mehr Kollegen selber aktiv werden, umso mehr werden wir erreichen“ [3]Spannender Start in die Tarifrunde mit 120 Aktiven aus 25 Betrieben : IG Metall Berlin (igmetall-berlin.de) . Andere Branchen sollten folgen. Ein nachhaltiger Kaufkraftverlust ist nicht akzeptabel. Also kein Ergebnis unterhalb der Inflationsrate. Und mit einer Nachbesserungsklausel verbunden, für den Fall, dass wir echt in Richtung „türkische“ Verhältnisse abdriften.

References

„Sie machen uns kaputt“

Psychische Belastungen sind seit jeher Ergebnis struktureller Gewalt am Arbeitsplatz

Es ist bekannt, wie krank machend die moderne Arbeitswelt ist, und dennoch wird wenig bis gar nichts dagegen unternommen. Vor zehn Jahren erklärte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) den beruflichen Stress zu «einer der größten Gefahren des 21.Jahrhunderts». Erst vor kurzem erhielt das Thema neue Aufmerksamkeit.

Unter dem Hashtag #ichbinHanna twitterten in den letzten Wochen Wissenschaftler:innen über die unsicheren Verhältnisse an Hochschulen aufgrund von mangelnden Perspektiven, Kettenverträgen und tausenden unbezahlten Überstunden. Befristungen machen krank. Ende Juni stand das Thema sogar im Bundestag auf der Tagesordnung. Besonders betroffen sind Beschäftigte im Dienstleistungsbereich. Ganz oben in der Statistik finden sich Dialogmarketing wie etwa im Call Center, in der Altenpflege und im Verkauf, und wie so oft sind Frauen häufiger betroffen als Männer.

Wenn Arbeit krank macht
Es sind Bereiche mit schlechten Arbeitsbedingungen. Und weil es die herrschenden Verhältnisse betrifft, ist es gewollte, durchstrukturierte Gewalt. Kennzeichnend für diese moderne Arbeitswelt sind Flexibilisierung, berufliche Unsicherheit, die Entgrenzung zwischen Beruf und Freizeit und die stetige Beschleunigung und «Optimierung» der Arbeitsprozesse. Die Digitalisierung schiebt noch weiter an: Eben noch zu Hause eine Mail lesen, riesige Datenmengen verschicken mit dem Anspruch, dass diese von allen gelesen werden. Und alles immer «eigenverantwortlich».
Nicht nur im sozialen Bereich kann hier der Anspruch, seine Arbeit gut zu machen, nicht eingelöst werden – zum Schaden für Körper und Geist. Heute selbstverständliche Managementmethoden wie indirekte Steuerung geben den Druck, unrealistische Ziele zu erreichen, an den Einzelnen weiter, während gleichzeitig der Ton immer freundlicher wird. Bemerkbar macht sich dies auf ganz unterschiedliche Weise: Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Rückenschmerzen, Herzinfarkte, Panikattacken und Angststörungen, Depressionen, Suchtkrankheiten und Bluthochdruck.
Ich erinnere mich gut an die Geschichte eines Bekannten von seiner Reha. Der Therapeut suchte gerade nach den Gründen der Krankheit in der Kindheit. Bei dem Verweis auf die stressige Situation bei der Arbeit stellte er die Frage: «Warum sitzen dann gerade Sie hier und nicht ihre Kollegen?» Ein Blick in die Runde der Gruppentherapie. Hier saßen zu zwei Dritteln Arbeiter:innen, gerade auch aus Großbetrieben, und die Antwort war recht simpel: «Na, die anderen zeigen sich im Frühstücksraum gegenseitig ihre Medikamente gegen Bluthochdruck.»

Die Folgen
Arbeitsdruck und Arbeitsverdichtung hinterlassen ihre Spuren. In den Nullerjahren fiel auf, dass die Arbeitsausfalltage aufgrund von psychischer Belastung eine nennenswerte Zahl ausmachten – mit betriebs- und volkswirtschaftlichen Auswirkungen.
2008 waren laut Bundespsychotherapeutenkammer 11 Prozent der Fehltage auf psychische Erkrankungen zurückzuführen. Zwischen 2008 und 2016 stieg die Zahl der Ausfalltage durch Krankschreibungen durchschnittlich um mehr als 60 Prozent, wegen psychischer und Verhaltensstörungen sogar um fast 125 Prozent. Nach Muskel-Skelett-Erkrankungen zählen laut Statistischem Bundesamt psychische Erkrankungen mit 17,1 Prozent inzwischen als zweithäufigste Ursache für Krankmeldungen.
Manche der Betroffenen sehen sich dann in der Reha wieder. 2019 gab es fast zwei Millionen Reha-Patient:innen. 1,05 Millionen Behandlungen wurden in der gesetzlichen Rentenversicherung registriert, darunter 851000 stationäre; 871000 im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung, darunter 658445 stationäre. Zum Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung gibt es keine Aussagen, weil Akutversorgung und Rehabilitation nicht getrennt erfasst werden (so die Antwort auf eine Anfrage der FDP im Oktober 2020).
Die Ursachen für Rehaaufenthalte sind natürlich vielfältig, Vorsorgebehandlungen für Väter und Mütter sind darin ebenso enthalten. Man kann jedoch davon ausgehen, dass ein relevanter Teil auf die Behandlung zur Verarbeitung psychischer Belastung zurückzuführen ist. Ein paar Wochen ambulante oder stationäre Reha scheinen inzwischen fast zum Berufsleben dazu zu gehören. Das Ziel: wieder fit werden für den Alltag und das Arbeitsleben, Dinge verarbeiten, zu denen man im Alltag nicht kommt, seelische Schäden auskurieren.

Eigenverantwortung bis zur Selbstverleugnung
Für die Unternehmen stellt das kein Problem dar. Schließlich entstehen ihnen ab der sechsten Krankheitswoche keine Kosten mehr. Im Gegenteil, es zahlt sich aus, das Risiko bewusst in Kauf zu nehmen. Mit dem Einzug der indirekten Steuerung wird Burn-out mehr als billigend in Kauf genommen.
«Der Burn-out ist im System insofern angelegt, als ja die Faktoren, die den Leistungsdruck steuern, im Prinzip immer mit einer Grenzenlosigkeit versehen sind», beschreibt der Arbeitsphilosoph Klaus Peters die Wirkung von indirekter Steuerung, bei der abhängig Beschäftigte in die Rolle von Selbständigen hereingedrängt werden. Anstelle einer klaren Befehlsstruktur von Chef zu Arbeiter wird in flache Teamstrukturen delegiert.
Das Schlagwort heißt Eigenverantwortung, es soll Autonomie verkaufen, meint letztendlich aber nichts anderes, als dass man ein Ziel vorgegeben bekommt, und dann selber zusehen soll, wie man es erreicht. Das Ganze wird dann noch in nette Worte verpackt, ein Wir-Gefühl beschworen, und manche Unternehmen schämen sich auch nicht, von jedem «unternehmerisches Denken» zu verlangen.
Kein Wunder, dass dies psychische Belastungen erzeugt, letzten Endes verlangt es Selbstverleugnung, und der Körper muss sehen, wie er diesen Widerspruch auflöst. Spricht man das auf der Arbeit an, gilt man schnell als Querulant. Kritisiert wird dann oft nicht das Gesagte, sondern die Form, der Ton, die Wortwahl. Früher war der Ton rauer, aber wenn es darauf ankam, standen die Kolleg:innen zusammen, da wurde ein Konflikt gegenüber einem Vorgesetzten auch mal gewalttätig gelöst, heute wird sowas allzuoft in Teamsitzungen abgefangen.
Indirekte Steuerung leugnet den Interessengegensatz zwischen Kapital und Arbeit, lenkt von ihm ab. Der Widerspruch bleibt natürlich, schwelt weiter, in seltenen Fällen kommt es dadurch zum Gewaltausbruch nach außen, in der Mehrzahl richtet sich die Gewalt nach innen mit dem Ergebnis der Depression und psychischer Belastung.
Als zynische Antwort darauf wird «Resilienz» gelehrt, die emotionale Stärkung und das Antrainieren von Belastbarkeit. Stefanie Graefe, Soziologin an der Uni Jena, warnt, dass in der umfassenden Krisensituation (ökonomisch, ökologisch, pandemisch) Resilienz lediglich ein besseres Durchkommen verspricht und letztendlich die Kunst der Anpassung meint statt die Kritik und Veränderung der Verhältnisse.

Der Umgang mit unseren Körpern
Daneben gibt es auch die strukturelle Gewalt am Arbeitsplatz, die sich nicht psychisch, sondern direkt körperlich auswirkt. In einem Brief an die Sozialämter dieser Welt anlässlich einer Kundgebung haben wir ausgehend von den Erfahrungen der Stadtteilarbeit im letzten Jahr geschrieben: «In letzter Zeit sind uns viele Menschen, oft Frauen, begegnet mit einer ähnlichen Geschichte. Sie haben ewig lang in Minijobs gearbeitet, die sich finanziell manchmal nur lohnen, weil sie vor der Sanktion bewahren. Sie haben sich ihre Körper kaputt gearbeitet, in der Pflege, in der Reinigung, als Kraftfahrer. Aber nicht das Unternehmen wird bestraft, wie es mit den Körpern der Angestellten umgeht, sondern der überlastete Rücken wird gekündigt und muss sich nun vor dem Amt bücken, alles offenlegen.»
Erkrankungen des Muskel-Skelett-Systems sind die häufigste Ursache für Arbeitsunfähigkeit, die in manchen Fällen bis zur Erwerbsunfähigkeit reicht. 52 Prozent der Gerüstbauer, 51 Prozent der Dachdecker und 50 Prozent der Bergleute haben laut Daten von 2007–2009 nicht die reguläre Altersrente angetreten, sondern beziehen Erwerbsminderungsrenten. Gewerkschaftlicher Widerstand ist dafür die beste Therapie und zugleich Selbstverteidigung.

Violetta Bock

Quelle: https://www.sozonline.de/2021/07/sie-machen-uns-kaputt/
Wir danken für die Abdruckgenehmigung

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