4. 0. Krieg &Frieden

Asyl für Kriegsdienstverweiger*innen aus Russland, Ukraine und Belarus !


Info- und Diskussionsveranstaltung (Präsenz)

Montag, 15. Mai 2023, 19 Uhr, Kiezraum auf dem Dragonerareal, Mehringdamm (hinter dem Finanzamt), 10963 Berlin

vorab :Kundgebung, amTag der KdV, 15. Mai, 11 Uhr, Brandenburger Tor

mit Olga Karach, Nash Dom, Belarus; Yurii Sheliazhenko, Ukrainische Pazifistische Bewegung, Kyjiw; Alex, Bewegung für Kriegsdienstverweigerung, Russland; Rudi Friedrich, Connection e.V., Offenbach.

„Wer sich dem Krieg verweigert, erhält Druck. Und das ist noch harmlos angesichts dessen, was ihr/ihm sonst noch passieren kann.“

Für den 15. Mai 2023, den Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung, rufen 30 Organisationen aus Europa zu Aktionswochen zum Schutz für all diejenigen auf, die in Russland, Belarus und der Ukraine den Kriegsdienst verweigern.

Es gibt mehr als 150.000 russische Militärdienstpflichtige und Deserteure, die den Angriffskrieg ablehnen. Schätzungsweise 22.000 belarussische Militärdienstpflichtige haben ihr Land verlassen, weil sie sich nicht am Krieg in der Ukraine beteiligen wollen. Sie alle müssen wegen ihrer Haltung gegen den Krieg eine mehrjährige Verfolgung befürchten. Sie hoffen auf Schutz in den Zufluchtsländern.

„Angesichts des Krieges in der Ukraine brauchen wir eine klare Zusage der deutschen Bundesregierung und der europäischen Institutionen“, so Rudi Friedrich vom Kriegsdienstverweigerungs-Netzwerk Connection e.V., „dass bei Desertion und ausdrücklich auch bei Militärdienstentziehung in Russland Flüchtlingsschutz garantiert wird. In bisherigen Asylverfahren werden die Betroffenen nach wie vor abgelehnt, ein unzumutbarer Zustand. Ein echter Schutz für alle, die sich dem Krieg verweigern, ist schon lange überfällig.“

Die Ukraine hat das Recht auf Kriegsdienstverweigerung ausgesetzt und die Grenze für Männer zwischen 18 und 60 Jahren geschlossen. Mehr als 170.000 Männer haben sich der Kriegsbeteiligung in der Ukraine entzogen und sind ins Ausland geflohen. Derzeit haben ukrainische Staatsbürger einen befristeten Aufenthalt in der Europäischen Union. In der Ukraine wurden bereits mehrere Kriegsdienstverweigerer zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Michi von Glaßer von der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) ergänzt: „Wir erleben, dass in der Ukraine Woche für Woche Kriegsdienstverweigerer vor Gericht stehen. Das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung muss aber für alle jederzeit Gültigkeit haben, gerade auch im Krieg.“

Kriegsdienstverweigerung gilt als Menschenrecht – aber in welcher Situation befinden sich wehrpflichtige Russ*innen, Ukrainer*innen und Belarus*innen, die nicht zur Armee wollen, tatsächlich? Welche Verfolgung droht in ihren Heimatländern, welche Fluchtmöglichkeiten bieten sich ihnen ins Ausland an?
Was ist von den Versprechungen der Bundesregierung, man biete russischen Deserteur*innen Asyl, zu halten? Anfang des Jahres wurde der erste Asylantrag eines russischen Kriegsdienstverweigerers abgelehnt. Wie sieht es in anderen EU-Ländern aus? Und was können wir tun, um Druck dafür zu machen, allen Kriegsdienstverweiger*innen, egal aus welchen Motiven sie verweigern, Schutz zu gewähren?

Darüber wollen wir mit folgenden Referent*innen sprechen:

Olga Karach, Nash Dom (Belarus) : Nash Dom ist eine belarusische Oppositionsgruppe, die unter dem Motto „Stoppt die zweite Front!“ dazu aufruft, den Kriegsdienst zu verweigern. DieGruppe unterstützt Geflüchtete in den EU-Staaten.

Yurii Sheliazhenko, Ukrainische Pazifistische Bewegung (Kyjiw): Die Ukrainische Pazifistische Bewegung wirbt für gewaltfreien Widerstand und warnt davor, dass mehr Waffen mehr Blutvergießen bedeutet. Yurii wird online aus Kyjiw zugeschaltet.

Alex, Bewegung für Kriegsdienstverweigerung (Russland) : Die russische Bewegung für Kriegsdienstverweigerung versucht, Kriegsdienstpflichtigen die zunehmend eingeschränkten Möglichkeiten der Verweigerung zu erläutern. Etliche ihrer Mitglieder verweigern die Einberufung und suchen in der EU Asyl.

Rudi Friedrich, Connection e. V. (Offenbach) Connection e. V. : unterstützt Kriegsdienstverweiger*innen weltweit mit Öffentlichkeitsarbeit, Spenden und Expertise.

weitere Infos zur Kampagne


Rheinmetall entwaffnen — Kriegstreiberei von Grünen & Co stoppen!

Redebeitrag von Brigitte Renkl (Frieden-gewinnen) und eine kleine Bildergalerie

Redebeitrag zur Antimilitaristische Demo anlässlich der Versammlung der Aktionärinnen und Aktionäre von Rheinmetall von Brigitte Renkel (Frieden-gewinne.de), gehalten vor dem Brandenburger Tor.

Foto: Ingo Müller, 09.05.2023

Liebe Freunde, liebe Kollegen, liebe Kameraden,
ich bin Brigitte Renkl von der VVN-Bund der Antifaschisten und spreche für die Initiative „Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg!“

Es war einmal ein Unternehmen namens Rheinmetall, es hieß genauer: „Mechanik Büromaschinenwerk Rheinmetall Sömmerda“ und war seit 1952 ein VEB, also ein volkseigener Betrieb. 1945 hatte die Sowjetische Militär Administration die Rheinmetallwerke in ihrer Besatzungszone beschlagnahmt und sie dann an die DDR übergeben. Rheinmetall wurde dort vom Todesfabrikanten zum Hersteller von Büromaschinen, produzierte Mopedmotoren und Fotoapparate. Um diese Transformation zu vollziehen, hatte es des Sieges der Antihitlerkoalition bedurft, für den die Sowjetunion die Hauptlast mit über 25 Millionen Toten getragen hatte. Und es hatte der DDR und der Enteignung von Rheinmetall bedurft. 

Heute scheinen wir mehr denn je davon entfernt. Ausgerechnet am 9. Mai ruft Rheinmetall zur Hauptversammlung. 

Da weiß man was „Zeitenwende“ heißt. Kaum war die Scholz-Rede verhallt, legt Rheinmetall Vorschläge für Projekte vor. Der Spiegel (vom 1.3.22) plauderte aus, dass die „100 Milliarden Bazooka“ bereits vor Monaten im deutschen Kriegsministerium vorbereitet war. Der Beginn des Ukraine Kriegs war also nur der Auslöser, nicht die Ursache der neuen Etappe, deutschen Rüstungswahnsinns und deutscher Führungsansprüche. Besonders ehemalige Kriegsdienstverweigerer und Pazifisten wie Scholz, Klingbeil, Hofreiter u.a. flankiert von den bekannten Walküren überschlagen sich als Ukraine-Aufrüster, Kriegshetzer, Russlandruinierer. Und so will man uns die NATO als Schützerin einer regelbasierten Werteordnung, gar als Friedensmacht verkaufen und in ihrem Windschatten militärische Führungsmacht in Europa werden.

Die Politik der Scholz-Regierung ist Revanchismus in voller Fahrt. Jede rote Linie, die regelmäßig der Bundeskanzler definierte, wird mit derselben Regelmäßigkeit überschritten. Diese Regierung löscht Feuer mit Benzin. China greift mit einer Friedensinitiative ein, die Bundesregierung nicht, auch nicht durch Unterstützung dieser Initiative, wie es Brasilien macht. 

Das Führungspersonal von SPD und Grünen will uns vergessen machen, was Wehrmacht und SS samt Bandera und Wlassow-Kollaborateuren im Auftrag des deutschen Großkapitals, nicht zuletzt Rheinmetalls als Teil der Hermann-Göring-Werke, in Russland und der Ukraine angerichtet haben!

Nichts wird vergeben! Nichts vergessen!

Die Häftlinge im KZ Buchenwald schworen 1945 feierlich: "Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel."

Dieser Schwur ist für uns bis heute Programm: "Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel."

Kleine Bildergalerie

Fotos: Ingo Müller, 09.0.2023

Aufgespießt…….

#öD-Tarifabschluss #Emissionsablass #Ukraine Ident #Rechtsoffen #KPÖ Wahlerfolg #Netzfunde Frieden

#Tarifrunde öD ! Es gibt eine "Einigung" mit nur  marginalen Änderungen auf Basis des Schlichterspruchs. Der Stern fasst zusammen:  "Zunächst sollen steuer- und abgabenfreie Einmalzahlungen in Höhe von insgesamt 3000 Euro die Auswirkungen der Inflation für die Beschäftigten von Bund und Kommunen dämpfen. Die ersten 1240 Euro daraus gibt es bereits im Juni. Ab Juli und bis Februar 2024 sollen dann monatlich jeweils 220 Euro fließen.  Ab März 2024 erhalten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter laut Vereinbarung dann als weiteres Plus einen Sockelbetrag von monatlich 200 Euro brutto sowie eine anschließende Erhöhung von 5,5 Prozent - mindestens aber 340 Euro brutto mehr. " [1] Löhne: Tarifstreit im öffentlichen Dienst: Kompromiss gefunden | STERN.de  

Vor dem Abschluss wurde vor der Übernahme des Schlichterspruchs in  Dutzenden von Initiativen aus der Basis der Ver.di  Kollegen gewarnt.  Hier beispielhaft eine Initiative (Erstunterzeichner u.a. Hamburger Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus) , die uns um Veröffentlchung Ihres Aufrufs gebeten  hat. "öD-Streik: Keine Nullrunde bis 2024! Sofortige Tabellenerhöhung mit Sockelbetrag!"   Die Kollegen rechnen vor, dass es schon in den letzten beiden  Jahren Lohneinbußen gab: "-1,7 % im Jahr 2021 und -6,1 % im Jahr 2022." In 2023 seien bei einer Inflation von 7,6 % entsprechend hohe Verluste für die Beschäftigten einzurechnen, wenn es nicht sofort zu einer entsprechenden tabellwirksamen Erhöhung kommt, sondern erst im März 2024.  Die Arbeitnehmer:innen werden jetzt zur Urabstimmung gerufen.  Es kommt auch im öD zur Diskussion, warum die  Kampfbereitschaft nicht voll ausgeschöpft wird . Die Einmalzahlungen mildern zwar kurzfristig die Inflation ab, aber die zu geringen und verspäteten tabellenwirksamen Erhöhungen bedeuten - wie übrigens bei den Tarifabschlüssen in anderen Branchen auch-  mittel- und langfristig erhebliche Einkommensverluste.

Aktuell unsere beiden meist gelesenen Artikel: „ Ausstieg aus fossilen Öl- und Gasheizungen “ und „G7 und der “Rest der Welt” – ein Sittenbild„, 

#emissionshandel !Die EU hat eine Reform von Klimaschutz und  Emissionshandel mit CO2-Zertifikaten beschlossen. Deutschland stand  trotz grüner Regierungsbeteiligung  auf der  Bremse. Der ursprüngliche Entwurf wurde  insbesondere zugunsten energiestarker Industrien entschärft. Zum anderen bleibt die soziale Komponente bei dieser modernen Form des Ablasshandels weiterhin  deutlich hinter den Erwartungen. Der geplante Klimasozialfond wurde  kräftig gestutzt. [2] https://www.rosalux.de/news/id/49745/eu-klimaschutzreform-mit-deutscher-bremse?fbclid=IwAR2RBV-NcWqgKAdUNfM2lAjP5zms0XI_KUe4ibVsmFe6qvqNhBRbjlP730M   Für die meisten von uns  wird es heftig teurer. Allerdings - soviel  Unverfrorenheit ist  kaum zu glauben- Privatjets und Superjachten der Superreichen werden explizit ausgenommen. [3]https://amp.focus.de/finanzen/news/ausgerechnet-luxusyachten-und-privatjets-duerfen-weiter-vor-sich-hin-stinken_id_184102517.html?fbclid=IwAR2CfgqQ5BJJSOGF6iOgvShOi30Cf85LWZuTHdFcw7OnkZL24mVRD8zZHj8   Dann fehlt da natürlich der gesamte Rüstungssektor, der im Rahmen der internationalen Rüstungseskalation für gewaltig steigende CO2 Werte verantwortlich zeichnet, aber auf Druck vor allem der USA aus der Betrachtung der Gesamtklimabilanz ausgeblendet werden darf. Last not least viele Mogelpackungen, so wird E-Autos generell eine positive Klimabilanz zugestanden, egal wieviel fossile Energie im Strom wirklich  steckt, wenn der betankt wird..

Erinnerung : 25.4. findet die Solidaritätskundgebung zum Prozess gegen die Kündigung von 3 Gorillas Beschäftigten vor dem Landesarbeitsgericht Berlin statt! Veteidigen wir das Streikrecht . Hier der Aufruf mit Details !

Ukrainistik-Professor Roman Dubasevych über den Krieg & die Geschichte – Jung & Naiv: Folge 636 – YouTube


https://www.youtube.com/watch?v=g34nNyrTSF4

#ukraine verstehen ! Wir können uns der Podcastempfehlung von Peter Jüriens nur voll anschliessen und das Interview von Naiv & Jung mit Roman Dubasevych zur Ukraine Euch allen ans Herz legen. Wir wollen diesen Podcast hiermit ausdrücklich bewerben!! .

  • „Es dauert nur ein paar Klicks undkurzes Tippen, jemanden als „Putinfan“ zu beschimpfen, Lachsmiles zu setzen, usw.
  • Es dauert auch nur ein paar Klicks und kurzes Tippen, jemanden als „NATO-Knecht“ zu beschimpfen, Wutsmilies zu setzen usw.
  • Es dauert aber vier Stunden und 7 Minuten, eine vernunftbasierte, intelligente und kenntnisreiche Sichtweise dazu anzuhören und diesen Schwachsinn zu vermeiden. Meiner Meinung nach PFLICHT“LEKTÜRE“ zum Ukrainekonflikt, und wenns kürzer sein soll, ab 2h 19 min. eine Stunde und siebenundvierzig Minuten investieren – Oder besser schweigen.
  • Big Up an Jung&Naiv zu einem hervorragenden Interview.
  • Und ebenso an Roman Dubasevych, seines Zeichens Professor der Ukrainistik.“

Nachweis und Bildmontage bei Holm Foltan, siehe auch Tagesschau 
#rechtsoffen ! Die Vorfälle bei Kontakten deutscher  Politiker in der Ukraine häufen sich. Diesmal bei Nancy Faeser, die sich als Innenministerin den Kampf gegen Rechtsextremismus mal auf die Fahne geschrieben hatte. Holm Foltan schreibt dazu: "Nach dem Besuch der Bundesminister Nancy Faeser und Hubertus Heil in Kiew ist Kritik an einem Foto (wie auf dem Foto erkennbar abgebildet) laut geworden. Zwischen den beiden SPD-Politikern sei auf einem Foto eine Frau zu sehen, »die ein in rechten Kreisen sehr beliebtes T-Shirt trägt«, heißt es dazu in einer Mitteilung der hessischen Linke-Fraktion vom Dienstag. Bei dem Aufdruck handle es sich um das Symbol »Black Rifles Matter«. Diese stehe zum einen »für die Verhöhnung der Bewegung ›Black Lives Matter‹, zum anderen symbolisiert es die Bereitschaft zur Gewaltausübung«, kritisierte Linke-Fraktionschef Jan Schalauske. Die Frau sei nach Angaben ihres Facebook-Profils Abgeordnete im Stadtrat von Irpin, heißt es in der Erklärung weiter."  Abschlussfazit der Linken im hessischen Landtag:  "Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage: Wie kann es sein, dass Arbeitsminister Hubertus Heil und Innenminister Nancy Faeser für einen Fototermin eine Frau in ihre Mitte nehmen, die das Herz von rechten Verschwörungsideologinnen und –ideologen und Neonazis höher schlagen lässt? [4] … Continue reading   [5]Faeser und Heil in Kiew: Zwischen Mitgefühl und Reformplänen | tagesschau.de . Eine selbstkrtiische Antwort ist uns bis heute unbekannt.

Passend zur neuen Aussenpolitik der Kurswechsel nach innen. Nancy Faeser setzt sich mit aller Vehemenz für Chatkontrollen zur Überwachung der Privatsphären im Internet ein, obwohl im Koalitionsvertrag -vor der Zeitenwende-  das glatte Gegenteil vereinbart war. Die so "freiheitsliebende" FDP knickte ein. Mehr Information und heftiger Protest von Netzpolitik.Org [6]https://netzpolitik.org/2023/bundesregierung-innenministerium [7]https://netzpolitik.org/2023/messenger-ueberwachung-irischer-rechtsausschuss-zerpflueckt-chatkontrolle/. 

Dann  berichtet  Netzpolitik.Org auch noch über den Unrechtsgeist der Berliner Innensenatorin und den Umgang der Polizei gegenüber den jungen Leuten von der Letzten Generation: " Im Zusammenhang mit den Klimaprotesten der „Letzten Generation“ und der zunehmenden Gewalt von Autofahrer:innen gegen Demonstrierende bedauerte die Berliner Innensenatorin Iris Spranger, dass die Polizei Selbstjustiz verfolgen müsse. Sie sagte: „Das muss leider dann auch zur Rechenschaft gezogen werden“. Leider "  Ja wieso "leider"? [8]https://netzpolitik.org/2023/kw-16-die-woche-in-der-leider-gesagt-wurde/
#KPÖ-Wahlsieg in Salzburg ! Nach Graz, wo nun seit über 500 Tagen die Kommunistin Elke Kahr als Bürgermeisterin an der Spitze der zweitgrößten Stadt Österreichs  steht , macht nun die KPÖ in Salzburg Stadt mit 20,61 % als zweitstärkste Kraft und in Salzburg Land mit 11,4 %  Stimmengewinn ebenfalls Furore! Trockener Kommentar eines Lesers: "Die machen eben  echt authentische linke Politik, nah dran an den Problemen der Menschen, antkapitalistisch, kommunal, aber auch international unverbogen!" Wer mehr wissen will kann sich die Websiten im Original hier ansehen: KPÖ Graz  und hier KPÖ Salzburg !
Hier auch ein eindrucksvolles Portrait des Listenführers der KPÖ Salzburg: "Links und nützlich"

#Krieg !letzte Meldung „Schluss mit den roten Linien! Melnyk fordert Verzehnfachung der Militärhilfen !“ [9]Schluss mit roten Linien: Melnyk fordert Verzehnfachung der Militärhilfen – n-tv.de. Na wer hätte denn das gedacht? Aber es bestätigt, was wir schon vor einem Jshr gesagt haben. Krieg und Militrarisierung sind unersättliche Kraken, sie fressen alles weg. Das Wort „Rote Linie“ war nie das Paper wert, auf das es gedruckt wird.

Drei Mal Netzfund Frieden !

Dadalus Uggla
FB Umlauf aktuell
DFG

References

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