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„Zeitenwende“ auf lateinamerikanisch? – Lateinamerika und der Krieg in der Ukraine

8. Januar 2023 Gastautor

Bild: Der mexikanische Präsident Lopez Obrador (Bild von AMLO)

Auf der 77. Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York trat am 22. September 2022 der mexikanische Außenminister Marcelo Ebrard mit einem Friedensvorschlag zur Beendigung des Ukrainekrieges auf, der von weiteren lateinamerikanischen Ländern unterstützt wurde. Es geht um die Beendigung des Krieges durch Verhandlungen.

Der mexikanische Präsident Lopez Obrador gab auf den Feierlichkeiten zum mexikanischen Unabhängigkeitstag diesen Vorschlag das erste Mal bekannt:

„Die Friedensmission muss unverzüglich die Einstellung der Feindseligkeiten in der Ukraine und den Beginn direkter Gespräche mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj und dem russischen Präsidenten Putin anstreben.“[1]

Verhandlungsorganisatoren sollen der Papst, der UN-Generalsekretär und der indische Ministerpräsident Narendra Modi sein, die einen Waffenstillstand von fünf Jahren durchsetzen sollen. Prompt kam die Antwort durch einen Mitarbeiter von Selenskyj, der Obrador vorwarf, dieser wolle den Krieg ausnutzen, um Publicity zu machen. Außerdem twitterte er:

„Ihr ‚Plan‘ ist also ein russischer Plan“.[2]

Was die ukrainische Regierung vollkommen unterschätzt, ist, dass der Vorschlag des mexikanischen Präsidenten in einer Kontinuitätslinie seines Auftretens seit Beginn des Ukrainekrieges liegt und dass er sich im Einklang mit den meisten Staatsoberhäuptern Lateinamerikas befindet. Mehrfach beklagten Obrador und eine Reihe lateinamerikanischer Staats- und Regierungschefs wie Alberto Fernandez und Cristina Kirchner aus Argentinien, der Präsident Boliviens Luis Arceund der neugewählte brasilianische Präsident, Luiz Ignacio Lula da Silva, dass der Krieg in der Ukraine wegen mangelnder Verhandlungsbereitschaft nicht verhindert wurde. Sie geben sowohl Russland als auch den USA, der NATO sowie der Ukraine gleichermaßen die Schuld an dem Krieg in der Ukraine.

Die Regierung in Kiew hat scheinbar nicht wahrgenommen, dass die meisten Länder der Welt, mindestens zwei Drittel, wenn nicht sogar drei Viertel, eine andere Position als die westlichen Staaten zum Ukrainekrieg einnehmen. Auch wenn sie den Krieg Russlands gegen die Ukraine verurteilen, wie das in der UN-Vollversammlung im März 2022 mehrheitlich der Fall war, so beziehen sie zu den Sanktionen, der Schuld- und Verursacherfrage und vor allem mit Blick auf die Beendigung des Krieges eine andere Position als die westlichen Staaten und die Ukraine.

Da gerade die lateinamerikanischen Staaten in ihrer Geschichte besonders oft Opfer von gewalttätigen Interventionen der USA, von militärischen Eingriffen bis zur Installation von Militärregimen und der Unterstützung rechter Putschisten im Namen der US-amerikanischen Monroe-Doktrin waren,[3] lehnen sie Gewalt in den internationalen Beziehungen, die Verletzung der Souveränität und Integrität anderer Staaten vehement ab und treten für die Einhaltung des Völkerrechts ein. Und gerade deshalb hat kein lateinamerikanischer Staat in der UNO gegen die Verurteilung Russlands wegen seiner Intervention in die Ukraine gestimmt. Aber sie lehnen nicht nur die russische Intervention in der Ukraine ab, sondern alle Interventionen, auch die der USA in Lateinamerika und anderswo wie in Vietnam, in Afghanistan, im Irak, in Jugoslawien und in Syrien mit tausenden Toten.

Der Regierung von Selenskyj ist offensichtlich auch entgangen, dass sich Lateinamerika aus seinem Hinterhof- und Stellvertreter-Dasein gegenüber den USA im Sinne der Monroe-Doktrin gelöst und eine eigenständige, stabilisierende und Frieden bringende Position in der Welt erlangt hat. Erst vor kurzem hat der Kontinent beim Zustandekommen des Kernwaffenverbotsvertrages von 2021 eine Initialrolle gespielt. Dabei bauten die lateinamerikanischen Länder auf ihren Erfahrungen der Kernwaffenfreiheit im Vertrag von Tlatelolco über eine kernwaffenfreie Zone in Lateinamerika von 1967 auf. Sie wollen diese auf die ganze Welt ausdehnen, um einen Nuklearkrieg zu vermeiden.

Aufgrund der Äquidistanz-Position Lateinamerikas zwischen den Großmächten, der Vertiefung der regionalen Integration im Mercosur und der CELAC – der Vereinigung Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten mit Kuba, Venezuela und Nicaragua, aber ohne die USA und Kanada – und durch die Diversifizierung seiner Außenbeziehungen konnte Lateinamerika einen erheblichen politischen Freiraum erringen, der die Abhängigkeit von den USA und von Europa verringerte. Dazu gehören vor allem der wachsende wirtschaftliche Einfluss Chinas als wichtigster Kreditgeber und zweitwichtigster Handelspartner und Investor auf dem Kontinent und der Ausbau der Beziehungen zu Russland, ohne dass diese beiden Staaten Lateinamerika ihre „Werte“ aufdrücken wollen.

Kurz vor Ausbruch des Ukrainekrieges besuchte etwa der argentinische Präsident China und Russland, während der brasilianische Präsident nach Russland reiste. Lateinamerika baute in den letzten Jahrzehnten ein Netz von Beziehungen zu China (Belt & Road-Initiative) und Russland auf. Aber auch das Agieren Lateinamerikas in der Gruppe der G20 und den BRICS gehören zu der erfolgreichen Diversifizierungsstrategie. Der wachsende Freiraum zeigte sich auch in der selbstbewussten Position auf dem „Summit of the Americas“ im Juni 2022, das zur OAS gehört und unter der Hegemonie der USA eine Neuauflage der Monroe-Doktrin zur Zurückdrängung des Einflusses von Russland und China in Lateinamerika anstrebt. Eine Reihe von lateinamerikanischen Staatschefs folgte der Einladung nach Washington aus Protest gegen den Ausschluss Kubas, Venezuelas und Nicaraguas nicht. Diese Verweigerungshaltung lateinamerikanischer Regierungschefs war für die Neuauflage der hemisphärischen Hegemoniepläne der USA ein herber Rückschlag. Auch die „Zweite Rote Welle“, der Sieg von Mitte-links-Regierungen in einer Reihe von lateinamerikanischen Ländern (Argentinien, Bolivien, Brasilien, Chile, Mexiko, Peru), selbst in dem „NATO-Vorposten-Land“ Kolumbien, ist Ausdruck dieses Freiraumes. Diese Entwicklung kommt nun im eigenständigen und unabhängigen Agieren der Lateinamerikaner im Zuge des Ukrainekriegs zum Ausdruck.

Die lateinamerikanischen Staaten tragen nicht die Auffassung des Westens mit, Russland durch Sanktionen und Aufrüstung der ukrainischen Streitkräfte zu „besiegen“ oder gar zu „ruinieren“ und damit auf einen langen Krieg hinzuarbeiten. Denn unter der Länge des Krieges, seiner Eskalation und unter den Sanktionen leidet nicht nur Russland, sondern die ganze Welt und am meisten der „Globale Süden“. Die lateinamerikanischen Volkswirtschaften haben auf die eine oder andere Weise bereits hohe Verluste hinnehmen müssen, die Hunger, Elend und Hyperinflation steigern. Sei es, dass Hauptexporte, wie in Ecuador, Argentinien und Uruguay, zum Erliegen kamen oder sei es, dass die Düngemittelimporte in Brasilien, Argentinien und Mexiko zusammenbrachen und somit den Außenhandelsvorteil der Getreideproduktion zunichtemachten. Auf die Volkswirtschaften und das Leben der Menschen in Lateinamerika hat das verheerende Auswirkungen.

Außerdem erhöht die Eskalation des Krieges die Gefahr eines Nuklearkrieges. Wie der argentinische Präsident Alberto Fernandez sagte, betrifft das nicht mehr nur den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine oder den zwischen Russland und den USA, „sondern es betrifft die ganze Welt.“

Deshalb streben die lateinamerikanischen Staaten danach, diesen Zustand so schnell als möglich zu beenden, ohne dass ein langer Krieg zu weiteren Toten, sozialen Verwerfungen und der Gefahr eines Weltkrieges führt.

Die Initiative des mexikanischen Präsidenten, die sich mit der Mehrheit der anderen lateinamerikanischen Staatsoberhäupter deckt, ist daher kein billiger Publicity-Trick, sondern spiegelt das neue Selbstbewusstsein Lateinamerikas wider, das durch seine Erfahrungen mit der Monroe-Doktrin, seinen Kampf um Multipolarität und Völkerrecht, sein Äquidistanzverhalten zwischen den Weltzentren und innerhalb der sich neu sortierenden Kräftekonstellation im internationalen System ein eigenes Gewicht als Frieden bringender und stabilisierender internationaler Akteur gewonnen hat. Es kann dazu beitragen, dem Völkerrecht und der Diplomatie in der Welt wieder zum Durchbruch zu verhelfen, um Kriege zu beenden und Konflikte nachhaltig einzugrenzen. Man kann das neue Verhalten Lateinamerikas im Gefolge des Ukrainekrieges auch als „Zeitenwende auf lateinamerikanisch“ bezeichnen.

Raina Zimmering für WeltTrends, Nr.193/November 2022

Die Langversion des Artikels erschinen in: Crome, Erhard (Hrsg.)(2022): Zeitenwende. Der Ukrainekrieg und die deutsche Außenpolitik. Potsdam.

Die Kurzfassung dieses Artikel wurde entnommen aus der „Pressenza“.
https://www.pressenza.com/de/2022/11/zeitenwende-auf-lateinamerikanisch-lateinamerika-und-der-krieg-in-der-ukraine/

Wir danken für die Abdruckerlaubnis.

[1] Infobae: Asesor de Volodímir Zelenski reaccionó al plan de AMLO para pacificar Ucrania: “Usan la guerra para sus relaciones públicas” In: infobae, 17. September 2022, vgl. https://www.infobae.com/america/mexico/2022/09/17/asesor-de-zelenski-reacciono-al-plan-amlo-para-pacificar-ucrania-usan-la-guerra-para-sus-relaciones-publicas/.
[2] Ebenda.
[3] Die Monroe-Doktrin geht auf die „Rede an die Nation“ des US-Präsidenten James Monroe von 1823 zurück und betont die Rolle der USA als Schutzmacht für den amerikanischen Kontinent. Die Doktrin entwickelte sich in der Folge (Roosevelt-Corollary)zu einer völkerrechtswidrigen Hegemonialtheorie, nach der die USA für sich in Anspruch nahmen, in Lateinamerika militärisch zu intervenieren und in die Politik souveräner Staaten einzugreifen, was ca. 30 Mal passiert ist. Seit einem neuen Gesetzesentwurf vom Februar 2022 und dem „Summit of the Americas“ (Juni 2022) versuchen die USA, diese Doktrin neu zu beleben und Lateinamerika wie im Kalten Krieg als „strategische Reserve“ gegen Russland und China zu nutzen.

Ein Leuchtturm herrschaftskritischer Vernunft

4. Januar 20232. Januar 2023 Jochen Gester

In ihrem neuen, in der zweiten Jahreshälfte des letzten Jahres erschienenen Buches geht die ostdeutsche Schriftstellerin Daniela Dahn den Ursachen des Krieges in der Ukraine nach und entwickelt Gedanken, wie der Weg zu seinem Ende und zu einer unterstützenswerten Friedensordnung in Europa aussehen könnte. Es zeichnet dieses Buch aus, dass es nicht den Narrativen eines „embedded journalism“ zu Russland und der NATO folgt, sondern gerade die argumentative Tragfähigkeit der letzten einer sorgfältigen Überprüfung unterzieht. Ihre Bilanz beginnt nicht am 24.2. 2022 sondern bereits mit der Wende 1990/91. Doch das Buch geht über diese Fragen hinaus und befasst sich mit der Frage, wie es mit der historischen Verantwortung Deutschlands nach der Nazi-Barbarei aussieht. Die Leser:innen erfahren viel Unbekanntes über die UNO und ihre Charta sowie über Nebelkerzen Nato-konformer Medien. Ihre Rede, die sie auf der IALANA-Tagung „Krieg und Frieden in den Medien“ gehalten hat, ist ein absolutes Highlight herrschaftskritischer Medienbetrachtung. Schließlich befasst die Autorin sich mit der Frage, ob die DDR eine Utopie sein könnte, an der sich anknüpfen lässt. Eigentlich auf dem Standpunkt stehend, bisher nicht auf die Idee gekommen zu sein, die DDR mit einer Utopie in Zusammenhang zu bringen, äußert sie sich wertschätzend über bestimmte historische Errungenschaften, die hier beim letztlich gescheiterten Versuch einer antikapitalistischen Transformation erreicht wurden.

Nachdem sich in der KPdSU die Strategie durchgesetzt hatte, den Warschauer Pakt aufzuösen und eine deutsche Wiedervereinigung zu ermöglichen, geriet die DDR in eine Staatskrise. Es wurde deutlich, dass sich ihre Führung zu lange darauf verlassen hatte, dass die militärische Präsenz der Sowjetarmee ihre Herrschaft sichern werde. Mit der politischen Legitimierung der SED ging es derweil steil bergab. Angesichts dieser Situation entwickelte sich eine Bürgerbewegung, die zunächst an einer nichtkapitalistischen Gesellschaft festhalten wollte und dafür demokratische Reformen forderte. Doch wurde dieser Bewegung das Heft des Handelns aus der Hand genommen durch die, die eben dies nicht wollten und dann auch für die sog. Wende ausreichende Wählermehrheiten finden konnten.

Daniela Dahn war auch im Rahmen des „Demokratischen Aufbruchs“ Teil der Bügerrechtsbewegung, trat jedoch aus der Initiative aus, nachdem diese sich den Unionsparteien annäherte. Heute verkörpert sie ganz prominent den Teil der damaligen Bewegung, der mit dem Ende der DDR nicht das Nachdenken über gesellschaftliche Alternativen aufgegeben hat. Während andere zu forschen Bellizist:innen geworden sind, ihre damalige Oppositionshaltung zum Schwungrad der Karriere machten oder sogar ins AFD-Milieu abgerutscht sind, bleibt Daniela Dahn auch unter veränderten politischen Vorzeichen eine verlässliche Stimme der Kritik an der herrschenden Politik. Dies ist dann mal eine positive Seite der Wiedervereinigung. Ostlinke und Westlinke sprechen die gleiche Sprache. „Es wächst zusammen, was zusammengehört“. Ihr Buch ist unbedingt zu empfehlen.

Hier gibt es das Inhaltsverzeichnis:

InhVZ-DD Herunterladen

Sozusagen zur Einstimmung gibt es es ein zweiteiliges Interview mit der Autorin auf Telepolis:

„Völkerrecht nicht mehr Referenzsystem staatlichen Handelns“

https://www.heise.de/tp/features/Voelkerrecht-nicht-mehr-Referenzsystem-staatlichen-Handelns-7433376.html

„Putin und Lawrow hätten vor die UNO gehen müssen“

https://www.heise.de/tp/features/Putin-und-Lawrow-haetten-vor-die-UNO-gehen-muessen-7433382.html

„Daniela Dahn: Im Krieg verlieren auch die Sieger – Nur der Frieden kann gewonnen werden“, rororo 2022, 222 Seiten, 16 Euro

Hanoi vor 50 Jahren im Bombenhagel. Tödliche Weihnachtsgrüße aus den USA !

17. Dezember 2022 Gastautor

12 Tage und Naechte – Nordvietnam im Bombenhagel. „Weihnachtsgrüße besonderer Art“ aus den USA, der Vormacht der „christlich-westlichen“ Wertegemeinschaft! Nicht vergessen, um aus der Geschichte zu lernen !(Peter Vlatten)

ein Beitrag von Cathrin Karras, Historikerin , Vietnam 9.Dez. 2022

Fuer viele aeltere Einwohner Hanois steht Ende Dezember ein Ereignis im Mittelpunkt, das sie niemals vergessen werden. Um die Weihnachtstage herum gedenken sie der Freunde und Verwandten, die vor 50 Jahren ums Leben kamen – im Dezember 1972, als die USA die groessten Luftangriffe jenes Krieges flogen, den man in Vietnam den Amerikanischen Krieg nennt. Die von der US Airforce als Linebacker II bezeichnete Operation ging als „Weihnachtsbombardement“ in die Geschichte des Krieges ein.

Es sollte die letzte US-amerikanische Militaeraktion des Krieges werden, und Praesident Nixon, der gerade mit dem Versprechen, den Krieg zu beenden, in einem erdrutschartigen Sieg seine Wiederwahl errungen hatte, wollte das Schlachtfeld als Sieger verlassen. Was der Oeffentlichkeit schon damals als „chirurgische Operation“ verkauft wurde, war fuer die Bevoelkerung Hanois und Haiphongs ein zwoelftaegiger Albtraum nahezu pausenlosen Bombardements. Vom 18. bis zum 29. Dezember luden Hunderte amerikanische Flugzeuge in 3.000 Angriffen ihre toedliche Fracht ueber den nordvietnamesischen Grossstaedten ab.

Nixon bestand darauf, dass sich die Angriffe ausschliesslich gegen militaerische Ziele richteten. Fotos und Filmaufnahmen zeigten jedoch schnell eine andere Wahrheit. Bei den fast zweiwoechigen Bombardierungen wurden in Hanoi 2.385 Zivilisten getoetet, weitere 1.355 verletzt. Das groesste Krankenhaus Nordvietnams, das Bạch Mai Hospital, wurde durch Bomben schwer getroffen. Das Hauptgebaeude stuerzte ein. Patienten, Schwestern und Aerzte wurden unter seinen Truemmern begraben. 28 Menschen, darunter ein achtjaehriges Maedchen, verloren ihr Leben. Allein bei einem Angriff in der Nacht vom 25.12. auf den 26.12.1972 wurden 287 Menschen getoetet als die Khâm Thiên Strasse, eine der am dichtesten besiedelten Strassen Hanois, mit Sprengbomben dem Erdboden gleich gemacht wurde. Haetten die Behoerden nicht vorsorglich einen grossen Teil der Bevoelkerung Hanois, vor allem die Kinder, evakuiert, waere die Zahl der Opfer noch viel hoeher gewesen. Aus Sicht Nixons und seines Sicherheitsberaters Kissinger waren diese Opfer „Kollateralschaeden“, zielten die Angriffe angeblich doch nicht auf die Wohngebiete, sondern auf sogenannte strategische Ziele: die Rundfunkstation, Eisenbahnanlagen, Flugfelder, Treibstoffdepots ….

Ziel der USA war es, damit die eigene Position in den Friedensgespraechen mit Nordvietnam zu verbessern. Ein zynischer Aspekt – hatten doch die Verhandlungen zwischen den USA und der Demokratischen Republik Vietnam bereits im Oktober 1972 ein unterschriftsreifes Neun-Punkte-Abkommen ergeben, in dem die Bedingungen zur Beendigung des Krieges festgeschrieben worden waren. Mit diesen letzten Bombardierungen konnten die USA trotz des enormen Militaereinsatzes ihre Niederlage nicht verhindern. Der Widerstandswille der Menschen in Vietnam war ungebrochen. Viele Flugzeuge wurden abgeschossen. 33 B52-Bomber kehrten nicht in ihre Ausgangsstellungen zurueck. Gleichzeitig schwoll in Europa und den USA die Protestbewegung gegen den Vietnamkrieg nochmals zu einem Sturm der Entruestung an. Die USA mussten schliesslich einlenken und am 27.Januar 1973 das „Pariser Abkommen“ ueber die Beendigung des Krieges und die Wiederherstellung des Friedens in Vietnam unterzeichnen. Damit waren die Weichen fuer den endgueltigen Rueckzug des US-Militaers aus Vietnam gestellt.

Es ist gerade heute nicht abwegig, sich daran zu erinnern. Stand der Vernichtungskrieg gegen Nordvietnam fuer den „Kampf gegen den Kommunismus“ und dessen Vormarsch in Asien, so galten die Feldzuege mindestens gleicher Intensitaet gegen Afghanistan, Irak, Libyen usw. dem weltweiten „Kampf gegen den Terrorismus“. Die Parolen haben sich geaendert, nicht aber die Methode und auch nicht die mit brutaler militaerischer Gewalt demonstrierte Ueberzeugung Washingtons, auserkoren zu sein, den Lauf der Welt zu bestimmen.

Wir danken Cathrin für die Publikationsrechte