Bildergalerie sowie eine vollständige Video-Dokumenation der Redebeiträge. Zum Video hier klicken.
Fotogalerie: Ingo Müller
Video-Dokumentation über die Kundgebung:
Solidaritätskundgebung in Berlin „Aufstand in Frankreich – Solidarität in Berlin“
vor der französischen Botschaft in Berlin
Redebeiträge
Karmera, Ton , Bilder und Bearbeitung: Ingo Müller
rec: 07.02.2023 Ingmue1957
Ein Potpourri rund um den größten Protesttag in Frankreich seit über 50 Jahren gegen die Rentenreform und eine Solidaritätsaktion vom Arbeitskreis Internationalismus IG Metall und der französischer Community in Berlin . Mitwirkung Ingo Müller (Video 2 Reden des Arbeitskreis Internationalismus Berlin) und Sebastain Chwala (Tagebuch zu den Ereignissen), Bilder diverser Beteiligter in Frankreich .
Aufstand der Franzosen am 7.März gegen die Rentenreform von Macron. Mehr als 70% der Franzosen sind gegen die Reform, die nichts anderes als eine Breitsalve auf die Lebensinteressen der breiten Bevölkerung ist. Zulasten besonders der Ärmsten und ganz zugunsten der in Frankreich prosperierenden Kapitaleliten. Macron und seine Anhänger wollen das Gesetz um jeden Preis durchsetzen, notfalls auch am Parlament vorbei mit miesen undemokratischen Tricks durch Verordnung.
Die Wut der Franzosen über die geplanten Angriffe auf ihre Renten [1]https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/frankreich-unbefristete-streiks-ab-dem-7-maerz/ und die undemokratisch arrogante Machtdemonstration der Macronclique, sich über alles und jeden hinwegzusetzen, war nie so groß wie heute seit 1968 . Über 3,5 Millionen demonstrierten laut Angaben der Gewerkschaften am 7.März auf den Straßen und Plätzen der V. Republik . Sie blockierten Zugänge, streikten in Fabriken und legten die gesamten öffentlichen Einrichtungen lahm. Auch über den 7.März hinaus werden etliche Aktionen fortgesetzt. Und die nächsten großen Aktionstage stehen an, Schlag auf Schlag am 11. und 15.März. Es zeichnet sich mitten in Europa ein offener Machtkampf ab zwischen einer elitär kapitalistischen Staatsmacht und der breiten Mehrheit der Bevölkerung unter Führung von Gewerkschaften, linken Parteien und einem bunten Bündnis sozialer und öklogischer Bewegungen der Zivilgesellschaft. Man sollte sich keine Illusionen machen. Der Ausgang ist ungewiss. Aber tun wir alles dafür, dass die richtige Seite gewinnt oder zumindest Terrain gewinnen kann.
Die besondere Stärke des französischen Protestes besteht in zweiterlei. Die Gewerkschaften und damit die arbeitende Bevölkerung nehmen eine führende Rolle auch in Sozialprotesten wie der Bewegung gegen die Rentenreform ein. Dabei steht zweitens der Zusammenschluss aller gegen das Kapital im Mittelpunkt. Auch die Jungen haben über die Perspektive Lebensarbeitzeit die Rente auf dem Schirm und beteiligen sich massenhaft an den Protesten. Migranten , Frauen , Umwelt- und Friedensaktivisten nehmen ihre Anliegen ernst und kämpfen gemeinsam!
In Berlin riefen der Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall Berlin gemeinsam mit Vertretern der Gewerkschaften und linken Parteien aus dem Bündnis NUPES der französischen Community in Berlin zu einer Solidaritätskundgebung auf. Nachrichten und Stimmung aus Frankreich übertrugen sich auf die fast 100 Teilnehmer vor dem Brandenburger Tor. Deutsche und französische Redner*innen machten umfassend klar, warum die von Macron mit Gewalt vorangetriebene Reform die Lebenspespektive der Franzosen drastisch verschlechtert. Bsonders Arme und Frauen und Minderheiten werden abgestraft. Es wäre ein Leichtes, das an die Wand gemalte Rentendefizit durch eine angemessene Besteuerung in Höhe von 2% der superreichen Milliardäre zu vermeiden. Aber das passt nicht zum System Macron, das den Franzosen Bernard Arnault in kürzester Zeit zum reichsten Mann der Welt, noch vor Jeff Bozz oder Elon Musk , befördert hat.
Deutschland ist Vorbild für Macron, aber für uns ist „Altersarmut“ nichts erstrebenswertes . Über 20 % der Deutschen Rentner leben in Altersarmut, Tendenz steigend. In Frankreich leben „nur“ 10 Prozent der Rentner in Armut. Verglichen mit Deutschland ein hehrer Wert, verglichen mit dem Ziel, dass jeder in Würde altern und sterben soll, noch viel zu hoch. In Deutschland wird die Debatte eröffnet, das Renteneintrittsalter auf 70 Jahre heraufzusetzen . Die Menschen in Frankreich stemmen sich jetzt gegen die Einführung eines Renteneintrittsalters von 64. Sie wollen Ihren Lebensabend nach Jahren harter Arbeit noch erreichen und lebenswert verbringen können und nicht dem Profit- und Hegemoniestreben einer reichen Minderheit zum Fraß vorwerfen.
Wie die Franzosen sich ihr Streikrecht nehmen und gegen die Heraufsetzung des Rentenalters anrennen, das nützt auch uns! „Deutschland muss französisch lernen“ , ruft uns der Linkenpolitiker Ferat Kocak zu. Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst führen gerade einen erbitterten Kampf um 10,5 % mehr Lohn und Gehalt, um ihren Lebensstandard bei der aktuellen Inflation zu halten. Bei der Post, wo die Basis sich direkter einmischt, sind es sogar 15 %. In Deutschland steigen die Renten, wenn die Löhne steigen. Dies ist ganz praktische Solidarität. Ein Kollege von der CGT forderte uns letzte Woche auf: “ Sorgt dafür, dass bei Euch in Deutschland die Einkommen der Beschäftigen und Rentner nicht weiter sinken und das Renteneintrittsalter wenigstens nicht weiter erhöht wird. Wichtig ist , wenn in Europa um uns herum das Niveau hoch ist und unser Kampf Schule macht! Das hilft uns am meisten! Tut Euren Job Kollegen!” Das tun die Kollegen von Ver.di gerade.
Ein kleine Bildegalerie sowie ein Video aller Reden auf der Kundgebung, findet Ihr hier:
Die Ereignisse im Nachbarland kommen selbst am 7.März in den meisten deutschen Nachrichtensendungen erst an dritter oder vierter Stelle. Lediglich der ADAC hält aus pragmatischen Erwägungen die Reisenden nach Frankreich wirklich aktuell auf dem Laufenden.
Ihr seid eingeladen, mit zu lesen!
7. März 23: „3,5 Millionen Menschen haben heute in Frankreich erneut gegen die von der „macronitischen“ Regierung geplante Erhöhung des Renteneintrittsalters demonstriert. Hatten im Vorfeld dieses 7.März schon die „Sicherheitsorgane“ die größte Massenaktion seit Jahrzehnten prophezeit, haben die Menschen in Frankreich diese Befürchtung der Geheimdienste nun in die Tat umgesetzt.
Die Bewegung hat inzwischen das ganze Land und alle gesellschaftlichen Gruppen erfasst. Mehrere dutzend Universitäten sind blockiert. Auch wenn heute wieder die Großstädte wieder die massivsten Proteste melden (Paris: 700.000 Menschen; Marseille: 245.000 Menschen; Toulouse: 120.000 Menschen; Bordeaux:100.000 Menschen; Lille: 100.000 Menschen) manifestiert sich der Widerstand auch weiterhin in den Klein-und Mittelstädten, dem Frankreich der „Unterpräfekturen“, wo der Anteil an Arbeiter*innen deutlich höher als in den durch den öffentlichen und privaten Dienstleistungssektor liegt und die hohe körperliche Belastung durch eine längere Lebensarbeitszeit auf besonders hohe Ablehnung stößt.
Dieses Frankreich beteiligte sich heute morgen auch an zahlreiche Blockaden der Gewerkschaften von Industriezonen, Kreisverkehren und Autobahnen. Stark präsent waren die Gelbwesten.Mindestens bis zum Ende der Woche werden sämtliche Flüssiggasterminals und Gasspeicher bestreikt, dies gilt ebenso für sämtliche Raffinerien. Das Bezin dürfte also wieder knapp werden. Bis morgen wird auch noch der Streik der Bahnbeschäftigten weitergehen.
Trotz dieses massiven Gegenwinds bleibt die Regierung (Macron selbst ergreift in dieser Debatte nicht das Wort und ist auf Staatsbesuch in Afrika) hart. Die Macron-Partei „Renaissance“ (Ex-Marschierer) drohte heute noch einmal explizit allen Kritiker*innen in den eigenen Reihen mit dem Auschluss aus der Parlamentsfraktion, die sich in irgendeinerweise gegen die „Reform“ engagieren.
Diese Ignoranz gegenüber den Protesten dürfte die Aktionen in den nächsten Tagen weiter anheizen. Schon heute ging es bei den Demos deutlich aggresiver zu, als bei den letzten Aktionstagen. Die Frage für die Gewerkschaften, die gerüchteweise für den kommenden Samstag zu einem erneuten Protesttag aufrufen werden, bleibt, ob die soziale Bewegung gegen die geplante Rentenpolitik noch einmal weiter verschärft werden kann.“
8. März 23 : „Auch am heutigen Tag gehen die Proteste in Frankreich gegen die „Rentenreform“ Macrons weiter. Zahlreiche Industriezonen, ÖPNV-Depots und Kreisverkehre wurden erneut besetzt. Zudem werden alle wichtigen Häfen und die Müllabfuhr in der Île-de-France bestreikt. Mehrere dutzend Universitäten bleiben blockiert.
Auf den weiter wachsenden Protest reagiert der „Macronismus“offenbar mit einer weiterer Verschärfung seiner Gangart. Offensichtlich ist man nun bereit, den von mir bereits mehrfach erwähnten Artikel 49.3 der Verfassung zu nutzen, um jede Form der parlamentarischen Debatte entgültig zu beenden. Forderungen nach einem Diaolog zwischen Staatspräsidenten bzw. der Premierministerin und Gewerkschaften wurde von Regierungseite eine Absage ertilt. Die Gewerkschaften rufen deswegen zu zwei weiteren Aktionstagen am 11. und 15. März auf“
9. März 23 : „Die Proteste gegen die „Macroniten“ und ihre Rentenreform ebben nicht ab. Heute gibt es einen Aktionstag der Schüler*innen und Studierenden gegen das Gesetzesprojekt zu vermelden. Zahlreiche Universitäten und Oberschulen sind blockiert.“
11. März „Erneut haben mindestens huntertausende Menschen am heutigen Samstag gegen die von den „Macroniten“ geplante Rentenerhöhung demonstriert. Am kommenden Mittwoch steht dann bereits der nächste große Streiktag an. Über den Stand der politischen Debatte schreibe ich morgen etwas. „
Hier einige Bilder (Sebastain Chwala von Beteiligten), die die erneut riesige Beteiligung auf den Strassen dokumentieren:
References
| ↑1 | https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/frankreich-unbefristete-streiks-ab-dem-7-maerz/ |
|---|---|
| ↑2 | Sebastian Chwala ist linker Politologe und lebt in Marburg. Er ist ein mit den Protestbewegungen in Frankreich eng vernetzter Autor, der regelmäßig über die Ereignisse in den Social Media berichtet. Wir danken ihm, seine Berichte hier veröffentlichen zu dürfen |
Bild: Aktivist*innen halten in Wolfsburg einen Autozug an und verkleiden ihn als Strassenbahn. Foto: zVg
Um XXX Uhr stoppten Aktivist*innen einen Autozug, der Autos aus dem Volkswagenwerk in Wolfsburg auf die DB-Gleise befördert. In einer Überraschungsaktion hielten sie den Zug auf einer Brücke über dem Mittellandkanal an, kletterten auf den Zug und verkleiden aktuell den Autozug mit einem riesigen Banner als Strassenbahn. Der Zug bietet ein symbolträchtiges Bild, welches das Ziel der Aktivist*innen sehr anschaulich zeigt: VW soll im Wolfsburger Stammwerk künftig keine Autos mehr produzieren, sondern öffentliche Verkehrsmittel – allem voran Strassenbahnen.
Die Investitionsplanungsrunde von VW wurde von letztem Jahr auf den Frühling 23 verschoben und ist bis jetzt immer noch nicht terminiert. Aktive Gruppen in Wolfsburg bringen mit der Aktion nun einen eigenen Ergebnisvorschlag für die Planungsrunde ein: nämlich ein sofortiger Umbau der Produktion von Autos auf öffentliche Verkehrsmittel, Hand in Hand mit einem Umbau der Konzernstruktur zu einem gemeinwohlorientierten Kooperativbetrieb.
Hier einige Statements der Aktivist*innen:
„Keine Entlassungen mehr, keine Kurzarbeit, kein Totschuften für einen Umwelt-Schmutz-Konzern. Wir fordern ab sofort:
„Es geht darum eine Produktion danach auszurichten, was gebraucht wird und nicht was Profite für Wenige abwirft. Um eine gemeinwohlorientierte Produktion durchzusetzen, müssen sich alle von der Produktion Betroffenen zusammen setzen und gemeinsam Entscheidungen treffen. Die meisten von der Automobilproduktion Betroffenen werden heutzutage überhaupt nicht gefragt.“
„VW gehört bereits zu 20% dem Land Niedersachsen, zu 53% der Familie Porsche-Piech und 17% dem Emirat Katar. Gewinne werden privatisiert und Verluste sozialisiert. Das darf nicht länger sein! Das Motto der Zukunft, “VW für alle” steht für einen gemeinwohlorientierten, kollektiv geführten VerkehrsWende-Betrieb, bei dem Betroffene entscheiden, was produziert wird.“
„Ein Umbau des VW-Stammwerks auf Strassenbahnproduktion bietet sichere Beschäftigungsperspektiven Allein in den zurückliegenden drei Jahren wurden in der Auto- und Zulieferindustrie bereits 90.000 Arbeitsplätze abgebaut oder verlagert. Das sind vier Mal soviel, wie in der Braunkohle in zwanzig Jahren abgebaut werden sollen. Ein Umbau des VW-Stammwerks auf ÖPNV-Produktion sichert gute Arbeitsplätze.“
Warum Strassenbahnen?
Um 900 Menschen zu transportieren braucht es im Berufsverkehr 692 Autos, 9 Gelenkbusse oder 2 Strassenbahnen in Doppeltraktion. Strassenbahnen sind im innerstädtischen Verkehr mit Abstand das leistungsstärkste Verkehrsmittel.
Die Strassenbahn ist barrierearm
Strassenbahnhaltestellen liegen ebenerdig, sind schneller und bequemer zu erreichen als S- und U-Bahnhöfe. Wichtig vor allem für gehbehinderte Menschen, Menschen mit Gepäck, Rollator, Kinderwagen. Ein Zustieg ohne Aufzüge und Fahrtreppen spart ausserdem Geld bei Bau und Betrieb.
Die Strassenbahn ist umweltfreundlich
Bei nur 20% Auslastung liegt der Ausstoss an Treibhausgasen als CO2 Äquivalente und Stickoxiden NOx pro Personenkilometer bei der Strassenbahn deutlich unter den Werten eines Pkw. Dabei sind die Emissionen bei der Produktion des Stroms bzw. des Treibstoffs eingerechnet (Quelle: Umweltbundesamt (2012): Daten zum Verkehr, S.32) Die Strassenbahn ist schnell Die Strassenbahn ist vor allem auf kurzen Fahrstrecken (und das sind die meisten in der Stadt) sehr schnell. Es sei denn, sie muss dauernd vor roten Ampeln warten. In vielen Städten ist dafür eine „Grüne Welle“ für die Strassenbahn geschaltet.
Die Strassenbahn zum Nulltarif garantiert sozial gerechte Mobilität
Kein Knast mehr für fahrscheinloses Fahren, Mobilität unabhängig zum Geldbeutel. Das garantiert die Strassenbahn, wenn sie zum Nulltarif fährt. Wenn Subventionierung und Steuerbegünstigung von Autoinfrastruktur und Industrie umgelagert wird, ist ein Nulltarif ohne weiteres finanzierbar.
Mitglied des Betriebsrats bei VW in Braunschweig erklärt sich solidarisch mit der Aktion
Lars Hirsekorn, Mitglied des Betriebsrats bei VW findet solche Aktionen genau richtig und treffsicher, um VW auf eine vernünftige Spur zu weisen. In einem Statement zeigt er sich solidarisch und unterstützt die Aktion:
Lars Hirsekorn, seit 1994 bei Volkswagen in Braunschweig beschäftigt. Durch die Klimadebatte von 2019, angestossen durch Greta Thünberg, hat er begonnen sich auch mit den ökologischen Auswirkungen der Produkte zu beschäftigen. Seit 2022 ist er Mitglied des Betriebsrates im braunschweiger VW Werk. Er veröffentlichte bisher mehrere Reden und Interviews. 2022 verfasste er einen Beitrag in Spurwechsel Studien zu Mobilitätsindustrien, Beschäftigungspotenzialen und alternativer Produktion VSA 2022. Angetrieben von den täglich sichtbaren Auswirkungen der Klimakrise engagiert sich der begeisterte Bergsteiger, Feuerwehrmann und Naturliebhaber für einen Umbau des Verkehrs zu kollektiven Verkehrsmitteln.
Der baumlose Harz, Gardelegen als trockenster Ort Deutschlands 2022 oder die mehr als rasant schmelzenden Gletscher machen es mehr als deutlich. Der Individualverkehr erscheint ihm, egal mit welcher Antriebsart als Sackgasse. Um ein Detroit 2.0 zu verhindern, begrüsst er die Forderungen der Klimabewegung, die grossen Automobilwerke umzubauen und dort Busse und Strassenbahnen zu produzieren.
Seiner Meinung nach ist es erstaunlich grossen Teilen der Belegschaften egal was sie produzieren, wichtig ist das Signal der Politik, endlich auch eine echte Verkehrswende einzuleiten. Die Entscheidungen der Bundesregierung und Verkehrsminister Wissing machen deutlich, das ihnen die Warnungen von Antonio Guterres völlig egal sind, und sie bereit sind gegen die Vernunft zu Handel.
Lars Hirsekorn hofft, dass es nicht noch 20 Jahre dauert, dass mit Vollgas in die Sackgasse gefahren wird.
pm
Erstveröffentlicht im Untergrund-Blättle v. 8. März 2023
https://www.untergrund-blättle.ch/politik/deutschland/wolfsburg-die-erste-strassenbahn-verlaesst-das-vw-stammwerk-7554.html
Wir danken für das Abdruckrecht.