Auf die Straße gegen die Deportationspläne der AfD! Runder Tisch Antifaschismus Berlin

Die kürzlich veröffentlichte Correktiv-Reportage zu einem Geheimtreffen in Potsdam unterstreicht die Ernsthaftigkeit, mit der die AfD als parlamentarischer Arm der extremen Rechten Vorbereitungen vorantreibt, um beim erhofften Zeitpunkt einer „Machtübernahme“ ganz praktisch Deportationen zu veranlassen. Ihr Vorhaben beinhaltet die Verdrängung, Ausbürgerung, Abschiebung von Migrant:innen, Deutschen mit Migrationshintergrund, und dies gemeinsam mit Unterstützer:innen und politischen Gegner:innen.

Dagegen wollen und müssen wir protestieren! Die AfD ist eine Gefahr für uns alle!

Protestkundgebung

Mittwoch, 17. Januar – 18 Uhr

Rathausstraße / vor rotem Rathaus

Alle zusammen gegen den Faschismus

Kudgebung am Sonntag, den 14. Januar um 14 Uhr am Pariser Platz

Spätestens seit der Veröffentlichung der Korrektiv-Recherche über Pläne für Massendeportationen während eines Geheimtreffens ist klar: Die AfD ist kein Teil unserer Demokratie!

Viele Fragen aktuell nach aus einer Antwort aus der Zivilgesellschaft.

Hier ist sie!

Wir gehen mit einem großen zivilgesellschaftlichen Bündnis für Toleranz und Vielfalt auf die Straße und stehen zusammen gegen Rechts!

Gemeinsam mit dutzenden Gruppen, Verbänden und Parteien machen wir klar: In unserer Gesellschaft ist kein Platz für Hass und Menschenverachtung.

Gemeinsam zeigen wir: Diese Demokratie ist wehrsam!
Wir stehen für den Schutz der Demokratie und eine offene Gesellschaft

Fridays for Future ruft zur Demonstration “Demokratie verteidigen” am Sonntag, 14. Januar 2024, ab 14:00 Uhr auf dem Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor auf. Gemeinsam mit anderen zivilgesellschaftlichen Akteur*innen und NGOs setzen sie damit ein klares Zeichen gegen die AfD, Rechtsextremismus und für den Schutz unserer Demokratie. 

Teil der Demonstration sind neben Fridays for Future Berlin etwa die NGOs Campact und HÁWAR.Help, die Bildungsinitiative German Dream, die Klimagruppen Extinction Rebellion Berlin und Parents for Future Berlin, die OMAS GEGEN RECHTS oder die Jusos und die Grüne Jugend Berlin. Das Bündnis wächst stündlich weiter. (Auch die Berliner VVN-BdA unterstützt die Kundgebung)

Unter anderem werden Luisa Neubauer, Ulrich Schneider (Paritätischer Wohlfahrtsverband) und Düzen Tekkal (Autorin und Journalistin) Reden halten.

Anlass der Demonstration sind die Deportationspläne und menschenfeindlichen Ideologien von AfD und anderen extremen Rechten, die von der Rechercheplattform Correctiv enthüllt wurden. 

Dazu die Veranstalter*innen: “Seit Monaten erleben wir, wie AfD und andere extreme Rechte die Stimmung im Land immer weiter anheizen. Sie hetzen, spalten die Gesellschaft und versuchen, menschenverachtende Politik salonfähig zu machen. Unter dem Deckmantel einer scheinbar demokratischen Partei ist es das Ziel der AfD, die Demokratie abzuschaffen. Die Rechten schüren ein Klima der Angst und des Hasses und stellen sich gegen unsere Verfassung. Es geht hier um nicht weniger, als die Grundpfeiler unserer Demokratie. In diesem Land fragen sich gerade viele, wo die Menschen sind, die jetzt Haltung zeigen. Unsere Antwort tragen wir am Sonntag auf die Straße: Diese Demokratie ist wehrhaft und das zeigen wir alle gemeinsam! Wir stehen ein für den Schutz unserer Demokratie und eine offene Gesellschaft

Website von FFF mit den Unterstützer:innenn:
https://fridaysforfuture.berlin/events/demo-gegen-rechts/

Veranstaltungsreihe: Klima – Krise – sozial-ökologische Transformation

Die Gewerkschaften und besonders die IG Metall stehen vor großen Herausforderungen. Die Industrie, in der wir arbeiten und die unseren Lebensstandard ermöglicht hat, ist wesentlich verantwortlich für die hohen CO2-Emissionen und damit für den fortschreitenden Klimawandel und die zunehmende Zerstörung unserer Lebensgrundlagen. Ein Umsteuern ist unerlässlich.

Dies ist täglich Gegenstand in den Nachrichten und wird von Politikern fast aller Couleur immer wieder betont. Gleichzeitig stellen wir fest, dass diese Erkenntnis kaum zu politischem Handeln führt.

Warum ist das so?
Die Funktionsweise des Kapitalismus ist auf unentwegtes Wachstum angewiesen. Die Übernutzung und Ausbeutung aller Lebensgrundlagen hat das ökologische Gleichgewicht der Erde gekippt.

Gleichzeitig basiert unsere Gesellschaft auf dem Funktionieren des Kapitalismus.

Wie kommen wir heraus aus diesem Dilemma ?
Der gewerkschaftsnahe Sozialwissenschaftler Klaus Dörre hat dieser Frage ein Buch gewidmet: Die Utopie des Sozialismus. Darin spart er nicht mit Kritik an Erfahrungen, die mit Gesellschaften gemacht wurden, die „Sozialismus“ für sich beanspruchten. Er meint jedoch:„Ihr Scheitern war nicht zwingend, sondern ließe sich durch eine andere Organisation der Arbeit und durch die Ausweitung der Mitspracherechte der Arbeitenden vermeiden!“

Ökosozialismus

Die Kapitalistische Produktionsweise zerstört Mensch und Natur. Ist dieses System in der Lage eine nachhaltige Gesellschaft zu schaffen? Kann es einen „grünen Kapitalismus“ geben, der nur die genuzten Energiequellen wechselt und ansonsten alles beim Alten lässt?

Unmöglich sagen viele und auch Klaus Dörre sieht keine Perspektive, mit dem Kapitalismus eine sozial ökologische Transformation zu erreichen. Er meint, die einzige Chance den Planeten in eine sozial gerechte und klimaschützende Richtung zu führen, liegt in einer neuen Form des Sozialismus.

Wie sieht die konkrete Utopie aus, wie ist sie zu erreichen und welche Klassenbündnisse sind nötig, damit die Gesellschaften eine verantwortliche Richtung einschlagen?

Veranstaltung mit Klaus Dörre am 16. Februar 2024 um 19 Uhr.
im IG Metall-Haus (Alte Jakobstraße 149)

Dies bedeutet nicht, die Lösung der brennenden Probleme in die Zukunft zu vertagen. Vielmehr ist konkretes Handeln gefordert. Alle Schritte, die unser Leben klimaschützender gestalten, sind notwendig und müssen von den Gewerkschaften vorangetrieben werden.

Eine Kooperation mit dem Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall und dem Diskussionskreis um den Buchladen schwarze Risse“.

Was wir auf diesem Weg tun können, wollen wir in einer weiteren Veranstaltung im kommenden April an gleicher Stelle diskutieren. Dazu haben wir Stefan Krull und Martin Bott eingeladen. Beide Kollegen haben jahrzehntelang bei VW bzw. Mercedes gearbeitet und setzen sich vehement für die Verkehrswende ein

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