Antirepression mit Tradition

Rote-Hilfe-Jubiläum

Zum 100-jährigen Jubiläum der Roten Hilfe gibt es am Wochenende ein Festival

Bild: Rote Hilfe e.V.

Neben Musik, Filmvorführung und Infoständen von zahlreichen anderen Initiativen wird nicht nur gefeiert, sondern auch auf die sich verschärfende staatliche Repression aufmerksam gemacht.

Von Moritz Lang

100 Jahre praktische Solidarität: Das feiert die Rote Hilfe dieses Jahr. Angesichts der zunehmenden Repression gegen Linke in Deutschland gibt es zwar die Aussicht auf immer mehr Arbeit für den Verein, jedoch macht das Jubiläum den Aktiven auch Hoffnung auf die Hilfsbereitschaft innerhalb der Bewegung. Ein dreitägiges Festival mitsamt Musik, Straßenfest, Infoständen und Filmvorführung am kommenden Wochenende in Kreuzberg markiert den Höhepunkt der seit Anfang des Jahres in ganz Deutschland laufenden Jubiläumskampagne.

Zum Zeitpunkt der Gründung der Roten Hilfe sahen die Kräfteverhältnisse in Deutschland noch anders aus: Im Angesicht der Repression gegen die Arbeiterbewegung während der Novemberrevolution 1918/19 und in den darauffolgenden Jahren durch die sozialdemokratische Regierung initiierte die KPD 1921 sogenannte Rote-Hilfe-Komitees. Deren Aufgabe der Spendensammlung für politische Gefangene und deren Familien ging dann 1924 an die parteilose, aber immer noch von der KPD dominierte Rote Hilfe Deutschlands (RHD) über.

Anfang 1932 hatte die Organisation rund eine Million Mitglieder, eine große Mehrheit davon Frauen. Neben Spendensammlungen war auch Öffentlichkeitsarbeit und etwa die Betreuung von Kindern Gefangener Teil der Praxis. Nach Verbot durch die Nazis und einer Verhaftungswelle arbeiteten einige Mitglieder noch im Untergrund fort, bis sich die RHD 1938 auflöste.

Im Zuge der 68er-Bewegung gründeten sich Anfang der 70er Jahre mehrere Rote-Hilfe-Organisationen aus dem kommunistischen, anarchistischen und autonomen Spektrum, darunter die der KPD/ML mit dem historischen Namen RHD. Nach staatlichen Repressionen gegen einzelne Organisationen und massivem Mitgliederschwund entstand 1986 der heutige Rote Hilfe e. V. nach einer Umbenennung. In der neuen Satzung ist ein strömungsübergreifender Ansatz festgelegt. Heute zählt der Verein über 15 000 Mitglieder.

Die offene Orientierung ist bis heute prägend: »Man hat damals gemerkt, dass die Arbeit so zersplittert schlechter läuft«, sagt Mele von der Roten Hilfe gegenüber »nd«. Daraus sei der Grundgedanke entstanden, der bis heute fortbesteht. Konfliktpotenzial biete diese Offenheit natürlich auch, etwa in der Frage, wie mit der Polizei umgegangen wird. »Der strömungsübergreifende Gedanke darf niemanden vergessen, wir müssen gemeinsam Lösungen finden«, so Mele.

Auch in eher bürgerlichen Lagern genieße man Ansehen: Als der damalige Innenminister Horst Seehofer etwa 2018 die Rote Hilfe verbieten wollte, habe es viel positive Rückmeldung und steigende Mitgliederzahlen gegeben, erinnert sich Mele. Der Verein beteilige sich auch an vielen Bündnissen, die nicht dem linksextremen Spektrum zuzuordnen seien. »Die Akzeptanz ist da, wenn wir erklären, was für Arbeit wir machen«, so Mele.

»Die Akzeptanz ist da, wenn wir erklären, was für Arbeit wir machen.«Mele Sprecherin der Roten Hilfe

Die Ausrichtung zeigt sich auch auf dem Straßenfest am Samstag ab 14 Uhr: Elf unterschiedliche Gruppen sind dort mit Infoständen vertreten, mit dabei etwa die Migrantifa und verschiedene Antifa-Strukturen aus den Bezirken. »Neben Konzerten wird besonders die Podiumsdiskussion zu Haftbedingungen und Überleben in deutschen Knästen spannend«, sagt Mele. Von den Personen auf der Bühne sei viel zu lernen, was im Alltag der Bewegung schnell in den Hintergrund gerate. Sprechen soll unter anderem das ehemalige RAF-Mitglied Karl-Heinz Dellwo.

Musikalisch geht es bereits am Freitagabend im SO36 mit Konzerten los, parallel zum Straßenfest sind am Samstag im »Aquarium« in der Admiralstraße eine Wanderausstellung und ein Film zum Jubiläum zu sehen. Am Samstagabend geht es mit Künstler*innen wie nia2161 oder PTK & Sechser im SO36 weiter, bevor die Feierlichkeiten ab Mitternacht in einer Clubnacht mit DJs ihren Abschluss finden.

Vor und nach dem Festival besteht der Alltag der Berliner Ortsgruppe aus einem regelmäßigen Beratungsangebot, Bündnisarbeit zu Terminen wie dem 1. Mai oder dem Tag der politischen Gefangenen, Sicherheitsworkshops und Infoständen. Dazu werden regelmäßig Gerichtsprozesse wie das Budapest- oder Antifa-Ost-Verfahren begleitet: »Dort setzen wir uns mit dem Rechtlichen auseinander und stehen mit solidarischen Anwält*innen zur Seite«, so Mele.

Doch auch die Rote Hilfe selbst ist Repression ausgesetzt: »Wir sind immer auf ›Hab acht‹«, sagt Mele. Nach Verboten und Drohungen gegen andere Vereine vergangenes Jahr sei Vorsicht geboten. Auch wenn Ex-RAF-Mitglieder gesucht oder gefunden werden, tauche die Rote Hilfe wieder in der Presse auf. Im Verfassungsschutzbericht werde der Verein noch jedes Jahr genannt. »Wir sind uns aber auch bewusst, dass wir nichts Falsches machen«, bekräftigt Mele.

Ein Vergleich der Situation 2024 zu der 1924 sei jedoch schwierig, weil sich sowohl die Struktur der Bewegung als auch der Repressionsapparat verändert haben, so Mele. In Berlin gebe es aktuell ein erhöhtes Beratungsaufkommen, weil im Rahmen des Nahost-Konflikts etwa Demonstrationen verboten werden. In den vergangenen 30 Jahren habe es zudem eine Zunahme von zivilrechtlichen Verfahren zusätzlich zu Strafprozessen gegeben, bei denen neben Bußgeldern auch noch Schmerzensgeld etwa durch Polizeibeamte gefordert werde.

Für Mele ist es wichtig, die Veränderungen wahrzunehmen, doch 100 Jahre seien auch eine lange und lehrsame Zeit für eine Organisation wie die Rote Hilfe: »Wir bleiben solidarisch, und das wollen wir jetzt auch mal feiern.«

Erstveröffentlich im nd v. 23.8.2024
https://nd.digital/editions/nd.DerTag/2024-08-23/articles/14425703

Wir danken für das Publikationsrecht.


Höcke-Auftritt in Jena verhindert


Bild: Aufstehen gegen Rassismus

Protest gegen AfD

Linke und Jusos üben Kritik an Polizeigewalt gegen Antifaschisten bei Protest gegen AfD

Im thüringischen Jena haben 2000 Menschen gegen Björn Höcke demonstriert. Ein Auto mit dem AfD-Politiker wollte eine Sitzblockade durchbrechen.

Berlin. Am Dienstagabend wollte der AfD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl Björn Höcke im Jenaer Stadtteil Lobeda bei einem Bürgerdialog auftreten. Höckes Auftritt konnte dann aber nicht stattfinden. An einer Demonstration gegen die AfD und den Besuch des rechtsextremen Politikers in Jena beteiligten sich nach Polizeiangaben rund 2000 Menschen. Zu den Redner*innen auf der Demonstration gehörte unter anderem der ehemalige Geschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands Ulrich Schneider.

Im Anschluss an die Demonstration blockierten Antifaschist*innen den geplanten Veranstaltungsort der Wahlkampfveranstaltung des AfD-Manns. »Wir haben den Faschisten Höcke gestoppt, weil es notwendig ist, ihn zu stoppen« erklärte die Thüringer Linke Abgeordnete Katharina König-Preuss gegenüber »nd«.

»Wir haben den Faschisten Höcke gestoppt, weil es notwendig ist, ihn zu stoppen.«Katharina König-Preuss Partei Die Linke

König-Preuss kritisiert zugleich das Vorgehen der Polizei während der antifaschistischen Blockaden. Es habe mehrere Pfefferspray- und Schlagstockeinsätze gegen Blockierer*innen gegeben. »Schlagstöcke werden eingesetzt, um den Faschismus in Form von Björn Höcke durchzudrücken.« Besonders wütend macht die Linke-Landtagsabgeordnete, dass Höcke und seine Personenschützer versuchten, mit einem Auto eine Sitzblockade zu durchbrechen. Das Auto sei »plötzlich« und mit »relativ hoher Geschwindigkeit« auf die Blockade zugefahren, gleichzeitig seien mehrere Polizist*innen mit gezückten Schlagstöcken in die Menge gestürmt. »Es hätte richtig schiefgehen können, wenn Versammlungsteilnehmende nicht dem Auto ausgewichen wären«, ist sich Katharina König-Preuss sicher. In einem Video auf Instagram kritisiert auch der Bundesvorsitzende der Jusos Philipp Türmer den Polizeieinsatz scharf.

Die Linke-Politikerin König-Preuss erregt besonders, dass Polizeibeamte sich an diesem »Übergriff« auf Demonstrantinnen beteiligt hätten. Von Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) verlangt sie »schnellstmöglich« Aufklärung dazu, wie es zu diesem Einsatz kommen konnte. Der Polizeieinsatz habe gerade jüngere Demonstrant*innen mit einem Schock zurückgelassen.

Deswegen spricht König-Preuss von einem »gespaltenen Fazit« der Gegenveranstaltung. Dennoch überwiege nicht einmal zwei Wochen vor der Wahl der Erfolg, die AfD an diesem Abend auf der Straße gestoppt zu haben. Die AfD hingegen spricht von Zuständen wie in der Weimarer Republik. Die Gewalt gehe dabei heutzutage aber nur von Linken und Regierungsanhängern aus. swe

Erstveröffenticht im nd v. 22.8. 2024
https://nd.digital/editions/nd.DerTag/2024-08-22/articles/14412626

Wir danken für das Publikationsrecht.

Was hätten Sie getan?: Die Wahrheit über Hamas

Der Autor Mark Lesseraux ist renommierter „Humanist, Befürworter und Praktiker der aktiven Gewaltlosigkeit und Student der Nicht Dualität“. Seine Recherchen sind extrem gründlich. Er redet Klartext und über Fakten. Wahrheiten werden ungeschminkt und mutig ausgesprochen. Auch wenn sie den eigenen Machteliten nicht schmecken.

Ergänzend möchte ich auf einen älteren Artikel von Lesseraux hinweisen, wo detailliert nachgewiesen wird, dass die HAMAS-Führung nicht zuletzt von Netanyahu zwecks Spaltung der Palästinenser mit massiven Unterstützungsgeldern hochgepäppelt wurde.

In Palästina geht es letztlich darum, dass sich Jüd:innen und Muslim:innen wie auch Palästinenser:innen und Isreal:innen von jeglicher Instrumentalisierung durch Kapitalinteressen, ihren Machteliten und äußeren imperialen Einflüssen lossagen. Das muss auch gegenüber der HAMAS Führung geschehen. Die einfachen Menschen auf allen Seiten dürfen sich nicht länger gegenseitig aufhetzen lassen. Jedes Massaker gegen Zivilisten vertieft die Gräben. Widerstand muss sich gezielt gegen die eigentlichen Profiteure, Unterdrücker, Machthaber und Verursacher richten. (Peter Vlatten)

13.08.24 – New York Mark Lesseraux, – Pressenza,

Gazas Hoffnungsschimmer

Hamas wurde wie alle Widerstandsgruppen, vom African National Congress bis zur Irish Republican Army, missverstanden und dämonisiert. Im Gegensatz zu den Aussagen der israelischen und US-amerikanischen Führung ist die Hamas keine Terrororganisation. Hamas ist eine religiöse, nationalistische, politische Widerstandsbewegung. Das soll nicht heißen, dass die Hamas nie Terrorismus als Taktik eingesetzt hat, wie es ganz sicher die jüdischen Milizen taten, die den Staat Israel gründeten. Tatsächlich ist der Terrorismus, der in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts zur Gründung eines israelischen Staates eingesetzt wurde, legendär. [1]https://www.ojp.gov/ncjrs/virtual-library/abstracts/terror-out-zion-irgun-zvai-leumi-lehi-and-palestine-underground

Hamas hält die palästinensische Bevölkerung in Gaza nicht gefangen. Tatsächlich haben sie breite Unterstützung unter den Palästinensern gefunden, die seit Jahrzehnten von den israelischen Behörden gedemütigt, verarmt, ungerecht eingesperrt, terrorisiert und gefoltert werden. Diese breite Unterstützung begann die Hamas Anfang der 2000er Jahre zu gewinnen, was größtenteils auf die Korruption und Inkompetenz innerhalb der PLO zurückzuführen war, die Israel nicht angemessen bei der Erfüllung der Versprechen unterstützte, die Israel im Oslo-Abkommen von 1993 gemacht hatte. [2]https://history.state.gov/milestones/1993-2000/oslo

Der erste Selbstmordanschlag/Bombenanschlag: Baruch Goldsteins Hebron-Massaker.

Am 24. Februar 1994 verübte Baruch Goldstein, ein amerikanisch-israelischer Arzt und Mitglied der ultrazionistischen Kach-Bewegung, ein Massaker in einer der am meisten verehrten Kultstätten Palästinas, der Ibrahimi-Moschee. Bei der Schießerei an diesem Tag wurden 29 Palästinenser getötet und 125 weitere schwer oder anderweitig verletzt. [3]https://www.palestine-studies.org/en/node/1652605

Vierzig Tage nach Goldsteins Terroranschlag verübte ein Mitglied des bewaffneten Flügels der Hamas den ersten Vergeltungs-Selbstmordattentäter. Es war jedoch Goldstein, ein überzeugter amerikanisch-israelischer Zionist, der Mitte bis Ende der 1990er Jahre die hin- und hergehende Welle von Terroranschlägen zwischen der Hamas und Israel auslöste.

Von 1995 – 2005

In den zehn Jahren nach dem Hebron-Massaker begann die Hamas, sich in Gaza einen Ruf als Volksbewegung aufzubauen, die für das Volk handelte. Im Gegensatz zur PLO, die zu einem finanziell gut aufgestellten und nicht immer zuverlässigen Vermittler zwischen der Bevölkerung von Gaza und ihren israelischen Unterdrückern wurde, erwies sich die Hamas als standhaft in ihrem Engagement für die letztendliche Befreiung der gesamten palästinensischen Bevölkerung von Gaza. [4]https://www.aljazeera.com/news/2023/10/8/what-is-the-group-hamas-a-simple-guide-tothe-palestinian-group

Hamas gewinnt 2006 eine freie und faire Wahl

Nach Jahrzehnten der Unterdrückung und des Landverlusts sowie des Scheiterns der PLO und ohne große oder gar keine Hoffnung auf eine Verbesserung in der Zukunft wählte die Bevölkerung von Gaza die Hamas zu ihrer Führung. Der Sieg der Hamas, der vom ehemaligen US-Präsidenten Jimmy Carter geleitet wurde, war ein Schock für alle, vom Volk Gazas bis hin zu Israel und der US-Führung. Tatsächlich wurde US-Senatorin Hillary Clinton auf Tonband festgehalten, als sie sagte, dass die USA die Wahl hätten manipulieren sollen. [5]https://www.dailymail.co.uk/news/article-3885072/We-did-determine-going-win-Hillary-Clinton-heard-tape-making-stunning-argument-fixed-2006-Palestinian-election.html

Israel bestraft Gaza dafür, dass es nicht „richtig“ abgestimmt hat

Wenige Monate nach dem völlig legitimen Wahlsieg der Hamas begann Israel, die Menschen in Gaza dafür zu bestrafen, dass sie falsch gewählt hatten. Im Juni 2007 wurde eine Blockade verhängt, die Gaza faktisch in ein Gefangenenlager verwandelte. Von diesem Zeitpunkt an durfte kein Palästinenser in Gaza den Gazastreifen verlassen und kein Palästinenser wieder einreisen. Außerdem dürften auch keine Lebensmittel oder andere Importe direkt nach Gaza gelangen. Im Juni 2007 begann Israel, jeden Aspekt des Lebens der zwei Millionen Einwohner Gazas zu kontrollieren.[6]https://www.unicef.org/mena/documents/gaza-strip-humanitarian-impact-15-years-blockade-june-2022

Ab 2007 waren die Palästinenser in Gaza dem ausgesetzt, was die israelischen Behörden scherzhaft als saisonales „Rasenmähen“ bezeichnen (die regelmäßigen Bombardierungen, Vertreibungen, Folterungen und Morde an Palästinensern, um sie in ständiger Angst zu halten). Hinzu kommen ständige Hausdurchsuchungen, Demütigungen und eine große Zahl falscher Verhaftungen. [7]https://www.washingtonpost.com/world/2021/05/14/israel-gaza-history/

Was hätten Sie getan?

Es wäre absurd, das Ausmaß an Hoffnungslosigkeit, Zerstörung und Tod, das Israel den Menschen in Gaza von 2007 bis zum 6. Oktober 2023 zugefügt hat, mit dem zu vergleichen, was die Hamas bei ihren dürftigen Vergeltungsversuchen bis zu diesem Zeitpunkt erreichen konnte.

In den 2020er Jahren war Gaza zu einem „Freiluftgefängnis und Konzentrationslager“ geworden.[8] https://www.hrw.org/news/2022/06/14/gaza-israels-open-air-prison-15 Mit diesem Begriff beschrieb Human Rights Watch Gaza im Juni 2022.

Und so frage ich Sie: Was hätten Sie in der oben genannten Situation getan? Versuchen Sie, Ihren inneren Zensor für einen Moment zu zügeln. Seien Sie ehrlich. Was hätten Sie getan, wenn Sie und Ihre Lieben unter diesen Bedingungen in Gaza gelebt hätten? Hätten Sie Widerstand geleistet? Oder hätten Sie sich vielleicht für Selbstmord entschieden? Versuchen Sie, diese Frage (wirklich) für einen Moment zu beantworten.

Vorstellen

Stellen Sie sich vor, die oben beschriebene 30-jährige Aktivität fand VOR dem 7. Oktober 2023 statt!
Verglichen mit dem, was in den zehn Monaten seitdem passiert ist, waren diese 30 Jahre die guten alten Zeiten.

Bisher wurden seit Ende Oktober 2023 39.000 Palästinenser durch direkte Gewalt in Gaza getötet. 800.000 Gazaer werden in den Trümmern und/oder in der Sinai-Wüste und/oder anderswo vermisst. Die geschätzte Gesamtzahl der bei dem Massaker getöteten Palästinenser beläuft sich konservativ auf 180.000. [9]https://www.theguardian.com/world/article/2024/jul/12/gaza-death-toll-indirect-casualties#:~:text=In%20the%20most%20recent%20draft,of%20Gaza’s%202.4%20million%20people Bemerkenswerterweise waren 70 % der Toten Frauen und Kinder.

Die falschen Behauptungen Israels und der westlichen Medien bezüglich der Ereignisse vom 7. Oktober

Ich habe mich eingehend mit den tatsächlichen Ereignissen am 7. Oktober 2023 befasst. Was ich jetzt mit einiger Sicherheit sagen kann, ist, dass wir belogen wurden. Gab es Gräueltaten? Die Antwort darauf ist ja. 1.189 Menschen kamen ums Leben. Ich entschuldige hier nichts davon. Was die grausamen Berichte über Massenvergewaltigungen und Enthauptungen von Babys betrifft, so waren diese Anschuldigungen völlig erfunden. Am 7. Oktober wurde niemand von einem Hamas-Mitglied vergewaltigt. Und die Hamas hat am 7. Oktober keine Babys getötet.[10]https://www.youtube.com/watch?v=-mxfnya3ZRc [11]https://www.youtube.com/watch?v=_0atzea-mPY&t=2978s
In einem zukünftigen Artikel werde ich tiefer auf die Details des von israelischen und US-amerikanischen Medien ausgeheckten Schwindels eingehen, der den Völkermord auslöst.

Aktuell: Free Gaza -  Beats against Genocide 

Für weitere Details

Weitere Einzelheiten zur Situation in Gaza finden Sie in meinem Artikel von letzter Woche mit dem Titel „ Blut an den Blättern, Blut an der Wurzel: Einsteins Albtraum “.

Weitere Informationen zu
Protesten in Ihrer Region, die den Völkermord in Gaza anprangern.

Der Beitrag ist erschienen am 13.8.2024 in Pressenza . Wir danken für die Publikationsrechte.

Der Autor Mark Lesseraux ist ein Singer/Songwriter/gesellschaftspolitischer Kolumnist aus Brooklyn, New York, USA. Er ist Humanist, Befürworter und Praktiker der aktiven Gewaltlosigkeit und Student der Nichtdualität.

Titelfoto Peter Vlatten

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