Ukraine-Krieg: Für ein zweites Zimmerwald

Die kleine Buchmacherei hat ein fulminantes Buch über Ukraine-Krieg und Antimilitarismus veröffentlicht

Von Raul Zelik

Bild: Jochen Gester

Zu den größten Tragödien des 20. Jahrhunderts gehört bekanntlich das fatale Scheitern der europäischen Sozialdemokratie am Vorabend des Ersten Weltkriegs. Der Internationale nur noch in Form von Liedgut verpflichtet, reihten sich die europäischen Mehrheitssozialist*innen 1914 in die Reihen ihres jeweiligen Nationalimperialismus ein und ließen sich widerstandslos in Schützengräben abschlachten. Als Begründung wurde angeführt: Der rückständige russische Zarismus / das arrogante englische Empire / Preußens abscheulicher Militarismus stelle eine Bedrohung für die Zivilisation dar, weshalb man sich bei der Verteidigung der eigenen Nation für den Fortschritt engagieren müsse. Auf diese verheerende Fehleinschätzung folgten neun Millionen Tote, der Siegeszug des Faschismus und ein zweiter, noch fürchterlicherer Krieg.

Heute hat man den Eindruck, große Teile der deutschen Linken wollten dieses Debakel nachspielen – als tragische Farce. Während die einen sich Putins kriegskapitalistisches Russland schönreden, indem sie auf die lange Liste US-amerikanischer Staatsverbrechen verweisen, haben sich die anderen ein politisches Märchen zusammengedichtet, dem zufolge die Demokratie mithilfe von Nato, Bundeswehr und Rheinmetall gegen den Autoritarismus verteidigt werden müsse.

Vor allem die zweite Position treibt im »progressiven Lager« der deutschen Gesellschaft die bizarrsten Blüten. Grünen-Wähler*innen meinen, mit Rüstungsmilliarden den Feminismus zu stärken. Antideutsche, die es sich beim Springer-Konzern oder im Staatsapparat gemütlich gemacht haben, fordern bei jeder Gelegenheit die Einrichtung von Flugverbotszonen (es sei denn, eine solche Zone könnte dem Schutz von Israels Nachbarländern dienen). Und Vertreter*innen der sogenannten Progressiven Linken, einer Strömung in der Linkspartei, wollen unbedingt eine »tabulose« Debatte um den Aufbau einer europäischen Armee auf die Tagesordnung setzen.

Vor diesem Hintergrund muss man das Buch »Sterben und sterben lassen. Der Ukraine-Krieg als Klassenkonflikt«, das die kleine gewerkschaftslinke Gruppe Beau Séjour dieser Tage veröffentlicht hat, allen ans Herz legen, die den Verstand noch nicht verloren haben und dies auch weiterhin vermeiden möchten.

Schon der Name des Herausgeberkollektivs ist Programm: Er verweist auf die Schweizer Pension, in der 1915 die sogenannte Zimmerwalder Konferenz stattfand, ein internationales Treffen linker Kriegsgegner*innen. So heißt es im Vorwort von »Sterben und sterben lassen«: Wir richten uns »an alle Antimilitarist:innen, die gegenwärtig wohl leider ähnlich minoritär sind wie die sozialistischen Kriegsgegner, die sich im September 1915, als Ornithologen getarnt, in der Pension Beau Séjour im Schweizer Zimmerwald trafen und die angesichts ihrer Zwergenhaftigkeit darüber scherzten, dass ›es ein halbes Jahrhundert nach Gründung der Ersten Internationale möglich war, alle Internationalisten in vier Wagen unterzubringen‹«.

Die bissige Kritik der Beau-Séjour-Gruppe gilt sowohl dem »linken Bellizismus«, der die Armeen von Ukraine und Nato als »antiimperialistische Kampfeinheiten« imaginiert, als auch jeder Verharmlosung des »russischen Oligarchenkapitalismus«, der mit Vorliebe nationale Minderheiten im Artilleriefeuer verheizt. Wer sich hier auf eine der beiden Seiten schlägt, so die Herausgeber, hat schon verloren. Die Unterscheidung zwischen »guten und bösen Imperialismen« ist wieder einmal die große politische Katastrophe der Linken.

Gegen »linken Bellizismus« und die Verharmlosung Putins – das Buch »Sterben und sterben lassen« verteidigt die einzig denkbare internationalistische Position zum Krieg in der Ukraine.

Zur Erläuterung dieser These ist »Sterben und sterben lassen« in drei Abschnitte gegliedert. Im ersten Kapitel, das den Titel »Hinter den Frontlinien« trägt, kommen Kriegsgegner aus der Ukraine und Russland zu Wort. Die anarchistische Gruppe »Assembly« aus dem belagerten Charkiw berichtet, wie sie das Recht auf Desertion in ihrem Land zu verteidigen versucht, verlangt von westlichen Antimilitarist*innen aber auch, den innerrussischen Widerstand gegen Putins Krieg viel aktiver zu unterstützen, damit die Kriegsgegnerschaft nicht auf eine indirekte Parteinahme für das Putin-Regime hinausläuft. Die anarchosyndikalistische Gruppe KRAS aus Russland spricht darüber, wie die Eliten im postsowjetischen Raum den russischen und andere Nationalismen stark machen, um die soziale und ökonomische Ungleichheit zu verschleiern. Und die marxistisch-leninistische »Arbeiterfront« erinnert daran, dass auch in der ukrainischen Bevölkerung längst nicht alle vom Anliegen des Krieges überzeugt sind – vor allem Richtung Frontlinie nehme die Kriegsbegeisterung spürbar ab.

Das Beau-Séjour-Kollektiv verheimlicht in diesem Zusammenhang nicht, dass diese antinationalen Stimmen in ihren Gesellschaften marginalisiert sind. Doch ihre Frage bleibt trotzdem die entscheidende: Lassen sich soziale und demokratische Rechte im Schützengraben der Staatenkonkurrenz verteidigen, oder stärkt die nationale Mobilisierung unter Führung des Kapitals nicht zwangsläufig genau jenen Autoritarismus, den man doch angeblich besiegen will?

Im Kapitel »Wessen Krieg?« diskutieren deutsche und englischsprachige Autor*innen über die Möglichkeiten einer antimilitaristischen Bewegung. Der Historiker Axel Berger zeichnet nach, wie sich die Zimmerwalder Konferenz im Ersten Weltkrieg gegen die mehrheitssozialdemokratischen »Vaterlandsverteidiger« positionierte. Peter Nowak, Journalist aus Berlin, schreibt über Streiks und Sabotageaktionen, mit denen Arbeiter*innen in Italien, Belarus und Russland Waffenlieferungen zu verhindern suchten. Aaron Eckstein und Ruth Jackson von der Zeitschrift »Communaut« analysieren in einem wirklich lesenswerten Text, inwiefern der Krieg in der Ukraine gleichzeitig als russischer Angriff, als ukrainischer Bürgerkrieg und als geopolitische Konfrontation verstanden werden muss.

Ein letzter Aspekt schließlich – nämlich der geopolitische Konflikt – steht im Mittelpunkt des dritten Kapitels, das den Titel »Weltkrieg und Weltmarkt« trägt. Hier ist unter anderem ein älterer Text des Historikers Rainer Zilkenat aus dem Jahr 2014 abgedruckt, in dem nachgezeichnet wird, wie deutsche Großmachtpolitik in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts immer wieder einen Anspruch auf die Ukraine angemeldet hat. Aus den Reihen des »Communaut«-Magazins stammt ein Text über die Bedeutung von Pipeline-Projekten und Energieversorgung für den Ausbruch des Ukraine-Krieges. Und in einem nachgedruckten Interview des österreichischen »Mosaik«-Magazins erörtert Politikwissenschaftler Felix Jaitner das politisch-ökonomische System des Putin’schen Russland.

Nicht alle Beiträge des Sammelbands sind gleichermaßen überzeugend, und auch die konkrete Frage, wie sich eine antimilitaristische Bewegung in Anbetracht fehlenden politischen Bewusstseins überhaupt entwickeln kann, bleibt offen. Doch allein die Tatsache, dass sich hier Linke endlich offensiv gegen jede Parteinahme in der kapitalistischen Staatenkonkurrenz wenden, macht das Buch unverzichtbar. Die Grundaussage von »Sterben und sterben lassen« ist, dass es soziale Emanzipation nur gegen die beteiligten Kriegsakteure geben kann. Eine Position, die eigentlich selbstverständlich sein sollte.

Es sagt alles über unsere Zeit, dass man »Sterben und sterben lassen« als das Buch der Stunde bezeichnen muss. Ein linker Kleinstverlag hat einen Sammelband in einer niedrigen dreistelligen Auflage veröffentlicht, in dem jene Position stark gemacht wird, die eigentlich alle linke Parteien, Organisationen und Stiftungen vertreten müssten. Das Buch ist ein radikales Statement gegen jede nationale Mobilmachung und für einen antimilitaristischen Internationalismus, der seinen Namen verdient. Es gelte, den »Schleier des Geschwätzes von Freiheit, Nation und Aufrüstung« zu zerschneiden, schreiben die Herausgeber in ihrem Vorwort. Recht haben sie. Im Gemetzel der Schützengräben wird nichts verteidigt als der Zugriff der einen oder anderen Elite auf die Reichtümer eines Landes.

AK Beau Séjour: »Sterben und sterben lassen. Der Ukraine-Krieg als Klassenkonflikt«. Die Buchmacherei, 208 S., geb., 15 €.


https://diebuchmacherei.de/produkt/sterben-und-sterben-lassen

Erstveröffentlicht im nd v. 18.10. 2024
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186095.antimilitarismus-ukraine-krieg-fuer-ein-zweites-zimmerwald.html?sstr=Zelik|Zimmerwald

Wir danken für das Publikationsrecht.

Berlinerin Yasemin A.: Freispruch für »From the river to the sea«

Die propalästinenschiche Aktivistin wird teilweise freigesprochen – Polizisten nehmen vor Amtsgericht Tiergarten Personen wegen selbiger Parole fest

Von Jule Meier

Bild: nd/Jule Meier

»From the river to the sea, palestine will be free«, schallt es am Mittwochmittag über die Turmstraße vor dem Amtsgericht Tiergarten in Berlin. Eine Handvoll Menschen wird von der Polizei gewaltsam aus der Kundgebung gezogen, in der die Parole skandiert wird. Es ist kein Zufall, dass die Aktivist*innen, die seit den frühen Morgenstunden vor dem Gericht stehen, die umstrittene Parole rufen. Denn soeben wurde ihre Genossin Yasemin A. in mehreren Fällen davon freigesprochen, durch den Ausspruch eine Straftat begangen zu haben.

Yasemin A. ist spätestens seit Juni international bekannt: Zusammen mit Greta Thunberg, Rima Hassan und anderen pro-palästinensischen Aktivist*innen segelte sie auf dem Schiff »Madleen«, um Hilfslieferungen in den abgeriegelten Gazastreifen zu bringen. Das Schiff wurde von Israel gestoppt und A. zeitweise festgenommen. Am Mittwoch steht sie wegen mehrerer mutmaßlicher Straftaten in Berlin vor Gericht. Der Richter spricht sie in drei Punkten zu einer Strafe von 120 Tagessätzen à 15 Euro schuldig: wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, Verleumdung gegenüber zwei Polizisten und tätlichen Angriffs auf einen Polizisten – sie hatte einen Regenschirm auf den Uniformierten mit Helm geworfen, als dieser in eine Demonstration eingriff.

From the river to the sea

»Hochachtungsvoll« findet der Richter das politische Engagement der Berliner Aktivistin, wie er bei seiner Urteilsverkündung erklärt. A. verliest zu Beginn der Verhandlung ein langes Statement, in dem sie ihre persönlichen und politischen Beweggründe für ihren Einsatz in der palästinasolidarischen Bewegung erklärt. »Als Frau mit Migrationshintergrund«, die bereits als kleines Kind auf der Ausländerbehörde mit ihren kurdischen Eltern Rassismus erfuhr, habe sie früh einen ausgeprägten Gerechtigkeitssinn entwickelt, sagt die 38-Jährige. »Diese Erfahrungen haben mir gezeigt, dass Widerstand notwendig ist«, sagt sie.

Sie habe sich dem Kampf gegen Rassismus, Kolonialismus und für ein »freies Palästina« verschrieben. Die Parole »from the river to the sea« bedeute für A. Gleichberechtigung für alle Menschen und dass in das historische Palästina alle Palästinenser*innen zurückkehren dürften, die von dort vertrieben wurden. Sie spricht sich gegen Waffenlieferungen an die israelische Regierung aus, die »Hunger als Waffe einsetzt«.

Die Parole »From the river to the sea« wird strafrechtlich verfolgt, weil das Bundesinnenministerium sie im Rahmen einer Verbotsverfügung zu einem Symbol der Hamas erklärt hat. Dies ist allerdings juristisch umstritten und wird im jeweiligen Einzelfall geprüft. Im Juni wurde zuletzt ein Student vor dem Amtsgericht freigesprochen, unter Verweis auf ein Gutachten des Berliner Landeskriminalamts, wonach die Parole nicht als eindeutiges Kennzeichen der Hamas zu werten sei. Am Mittwoch begründete der Richter seine Entscheidung im Fall von Yasemin A. damit, dass die Parole »Teil einer internationalen heterogenen Bewegung« sei.

Hetzkampagne gegen die Aktivistin

Tosender Applaus hallt durch den Hochsicherheitssaal des Amtsgerichts, als der Richter sein Urteil spricht. Nicht immer erfährt Yasemin A. so viel Zuspruch. In ihrem Plädoyer spricht sie von zahlreichen Drohungen, die sie in den vergangenen zwanzig Monaten erhalten habe. »Ich bekomme Morddrohungen per Post und Hassnachrichten, in denen gesagt wird, ich solle erstochen, erschossen oder vergewaltigt werden«, so die Aktivistin.

Das Landeskriminalamt habe ihr Sicherheitsgespräche angeboten. Ihr verteidigender Anwalt beweist mithilfe eines Chatverlaufs, dass eine Person mit demselben Namen zusammen mit ihrem Arbeitgeber vorrübergehend sämtliche Onlinepräsenz von sich entfernen ließ – seit 2024 erhielt die Frau Drohungen, da sie offenbar mit der Aktivistin verwechselt wurde.

Yasemin A. setzt sich seit 2016 für die Rechte von Geflüchteten in Deutschland ein, wie sie in ihrem Plädoyer erklärt. 2022 habe sie eine Organisation zur Unterstützung ukrainischer Geflüchteter gegründet. »Solange ich mich für die richtigen Geflüchteten einsetzte, wurde ich für mein Engagement gefeiert.« Doch seit sie sich für Palästinenser*innen engagiere, werde sie vom Staat kriminalisiert und von den Medien diffamiert. »Ist das das Land, dass einst ›Nie wieder‹ sagte? Ist das die Presse, die eine Säule der Demokratie sein soll?«, so die Aktivistin Yasemin A.

Erstveröffentlicht im nd v. 30.7. 2025
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1192973.gaza-krieg-berlinerin-yasemin-a-freispruch-fuer-from-the-river-to-the-sea.html?sstr=From|the|river

Wir danken für das Publikationsrecht.

Luftbrücke über Gaza – Hokuspokus, aber keine wirkliche Hilfe

29. Juli 2025: laut Umfrage des Forsa Instituts erwarten 74 Prozent der Deutschen, dass die Bundesregierung endlich massiven Druck auf Israel ausübt. Auch international ist die deutsche Regierung immer mehr isoliert.

Den deutschen Kanzler drückt angesichts der verheerenden Bilder und der öffentlichen Empörung sein Image. Seine Antwort zynisch. Er will den Bomben aus deutschen Fertigungsteilen Carepakete hinterherschicken, die dann wohl wahllos in der Trümmerlandschaft verstreut werden. Wie die Erfahrungen zeigen geht so ein großer Teil der Waren mit Sicherheit verloren. Womöglich verletzen oder erschlagen solche Pakete aus der Luft sogar Menschen und erzeugen weitere Opfer. Das Wichtigste aber ist: die Lebensmittel werden ohne neutrale Kontrolle auf mafiöse Weise verteilt. Die vom Hungertod bedrohten Babys werden dabei die Letzten sein, die von dieser Art „Hilfe“ etwas erhalten.

Und von der Menge her sind diese Lieferungen aus der Luft im besten Fall nichts weiter als ein Tropfen auf dem heißen Stein. Laut Experten kann ein Flugzeug maximal bis 19 Tonnen transportieren. Ein einziger LKW erfasst dagegen in der Regel 25 Tonnen. Vor dem Krieg passierten bis zu 600 LKWs täglich die Grenzen von Gaza. Ausserdem hatte Gaza damals noch eine interne Versorgung, die inzwischen vollständig zusammengebrochen ist. Nach vorliegenden Informationen soll die Anzahl Flugzeuge, die für die Verteilung zur Verfügung stehen, „überschaubar“ sein, aber auch die Lebensmittelmenge am jordanischen Startflughafen. Jeder kann sich ausrechnen, wieviel da wie realistisch und geplant ein paar Flugzeugladungen ausrichten können. Die Luftbrücke von Merz ist eine reine Luftnummer. Entweder hat er miserable Berater, oder, was wahrscheinlicher ist: es handelt sich um ein sarkastisches Täuschungsmanöver, das das weitere unbeirrte Festhalten der Bundesregierung an der Unterstützung der Völkermordregierung Netanyahu vergessen lassen soll.

Das Bedauern von Merz & Co. über die Lage der Menschen in Gaza kann auch nicht glaubwürdig sein, wenn gleichzeitig mehr denn je deutschlandweit Menschen, die zur Solidarität mit Gaza aufrufen, kriminalisiert werden! Erst letztes Wochenende gab es dazu beispiellose Polizeiübergriffe auf dem Alternativen CSD Pride in Berlin. Indessen feierte der Berliner CDU Bürgermeister Wegner in einem Block des kommerziell beeinflussten CSD unter Israelflagge, dessen Teilnehmer mit dem Vorgehen Isreals in Gaza keine Probleme sehen und Kritik daran als „Antisemitismus“ diffamieren.

Was wirklich Not tut: Israel muss die Blockade aufheben, die wartenden vollbeladenen kilometerlangen LKW Schlangen ins Land lassen, den neutralen Hilfsorganisationen die Verteilung übergeben und alle Kriegshandlungen einstellen. Glaubwürdiger Druck heisst: Statt Israel zu unterstützen, Israel sanktionieren! Sofort!

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