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Hilferuf- Türkei bombardiert erneut die Partnerstadt Dêrik von Friedrichshain -Kreuzberg!

11. Oktober 20237. Oktober 2023 Peter Vlatten

Es knallt an allen Ecken und Enden. Konflikte , Unterdrückung und Widerstand schlagen um in offene Gewalt in einer waffenstarrenden Welt. Aktuell in Aserbaidschan – Armenien, Serbien – Kosovo , Sahel Zone, Israel – Palästina, Türkei – Nordsyrien.

Natoland Türkei schlägt erneut mit brutaler Gewalt gegen die selbstverwalteten demokratischen kurdischen Gebiete im Norden Syriens zu. Mit von Deutschland und den USA gelieferten Waffen. Offener Bruch des Völkerrechts. Ein ganzes Krankenhaus vernichtet. Für die Zivilbevölkerung überlebenswichtige und auch ökologische Infrastrukturen vollkommen zerstört. Anders als zu den Ereignissen in Israel : Totschweigen, betretenes Schweigen, bestenfalls verhaltene Kritik „unserer“ politisch Verantwortlichen dazu. Mehr Doppelmoral geht kaum. Wir veröffentlichen hier den Hilferuf der Städtepartnerschaft Friedrichshain-Kreuzberg – Dêrik e.V.! Wer auch sonst , wenn nicht wir? Denn die Mainstreampresse kommt ihrer journalistischen Pflicht vor allem dort, wo die Hüllen der westlichen Werte fallen , immer weniger nach. Schaffen wir Öffentlichkeit über ALLE Kriegsverbrechen in dieser Welt!

Die Städtepartnerschaft Friedrichshain-Kreuzberg – Dêrik e.V. verurteilt die Zerstörung von lebenswichtiger, ziviler Infrastruktur in Dêrik und im gesamten Gebiet der Selbstverwaltung von Nord- und Nordostsyrien durch türkische Kampfflugzeuge und Drohnen aufs Schärfste.

Zerstörung des Covid-Krankenhauses von Dêrik

Am Donnerstag, den 5.10.23 wurde durch einen Luftangriff das Covid-19-Krankenhaus am Stadteingang von Dêrik komplett zerstört.

Hier zum Aufruf des Berliner Gewerkschaftlichen Ratschlags "Berliner Gewerkschafter*innen mobilisieren gegen Aufrüstung und Krieg"

Zerstörung des zentralen Gaskraftwerkes der Region

Außerdem wurden am Freitag, den 6.10.23 ein nahegelegenes Umspannwerk und das ca. 30 km südwestlich von Dêrik gelegene zentrale Gaskraftwerk der Region bei mehrstündigen Angriffen durch Kampfflugzeuge und Drohnen weitgehend zerstört. Es entstanden Schäden in Höhe von mehreren Millionen Dollar. Der leitende Ingenieur des Kraftwerkes, Akid Abdel Majeed berichtet von 10 Angriffen, bei denen die Ölturbinen, die Entschwefelungsanlage und das Umspannwerk zerstört wurden. Ersatz-Turbinenteile seien in Syrien nicht verfügbar und könnten allenfalls auf dem internationalen Markt beschafft werden.

Das einzige, noch funktionierende Kraftwerk in Nordostsyrien versorgte bisher die gesamte Region mit Gas und Strom. Gleichzeitig war es auch Abfüllstation für die Gasflaschen der Haushalte. Schon im November 2022 war das Kraftwerk durch türkische Luftangriffe schwer beschädigt worden.

Zerstörung von Wasserpumpstationen

Bei Dêrik griffen türkische Kampfdrohnen auch die Wasserpumpstation im Ort Xana Serê, sowie die Dörfer Mîrka Mîra und Gir Zîro an. In Amûdê wurden Weizensilos attackiert.
Verschiedene lokale Medien meldeten weiterhin die Bombardierung von 29 Dörfern und Städten, 5 Umspannwerken, 7 Ölförderanlagen, 2 Trinkwasserstationen, einer Gasförderanlage sowie des Staudamms bei Cil Axa. Bis jetzt sind 15 Tote bestätigt.

Nordostsyrien von der Strom-, Wasser- und Gasversorgung abgeschnitten
Weite Teile Nordostsyriens sind inzwischen von der Strom-, Wasser- und Gasversorgung abgeschnitten, nachdem der türkische Außenminister Hakan Fidan am 4. Oktober die gesamte Infrastruktur Nordostsyriens nach dem Selbstmord-Anschlag auf das Innenministerium in Ankara zum legitimen Angriffsziel erklärt hatte. Ohne Beweise behauptet die türkische Regierung, die Attentäter seien von der Selbstverwaltung von Nord- und Nordostsyrien ausgebildet und geschickt worden. Damit begründet sie ihre Angriffe auf militärische und zivile Ziele in Nordsyrien und verpackt dies als türkisches Recht auf Selbstverteidigung.

Angriffe auf rein zivile Ziele sind Kriegsverbrechen
„Bewusste Angriffe auf rein zivile Ziele sind Kriegsverbrechen, egal, ob sie in Nordsyrien, in der Ukraine oder sonst wo stattfinden,“, äußert sich der Vorstand der Städtepartnerstadt. Die Zerstörung ziviler Ziele ist auch nicht durch das Recht zur Selbstverteidigung nach Artikel 51 der UNO-Charta gedeckt. Es handelt sich hierbei um völkerrechtswidrige Angriffe.
Dass die Menschen in Nordsyrien ohne Wasser, Strom und Gas kaum überleben können, dürfte für jeden Menschen klar sein. Wir befürchten in den nächsten Monaten eine weitere Zunahme von Geflüchteten nach Europa. Denn wo sollen Millionen nordsyrische Menschen hin, wenn Ihnen die Lebens- und Existenzgrundlage entzogen wird? In die Türkei oder ins syrische Regime-Gebiet können und wollen sie nicht. So bleibt nur die Flucht über den Irak ins Ausland. Eigentlich sollte unser aller Ziel sein, Fluchtursachen zu beseitigen und keine neuen zu schaffen.

hier der Originalbeitrag , Bilder aus dem Originalbeitrag der Städtepartnerschaft

Internationale Solidarität nach Athen — Kein Fußbreit den Faschist*innen!

24. Februar 20247. Oktober 2023 Peter Vlatten

Wir publizieren hier den antifaschistischen Aufruf der Jugend für Sozialismus „Internationale Solidarität nach Athen – keinen Fussbreit den Faschist*innen“ und bitten den Protest gegen den europaweiten Aufmarsch von Rechtsextremen in Griechenland zu unterstützen !

„Vor Kurzem erreichte uns ein Aufruf der antifaschistischen Koordination Athens und Piraeus, in dem zum Protest gegen einen geplanten Naziaufmarsch am 1. November in Athen aufgerufen wird.

An diesem Tag wollen Faschist*innen aus ganz Europa nach Athen reisen. Mit dabei ist die faschistische Goldene Morgenröte, sowie Faschist*innen aus Kroatien, Italien und einigen anderen Ländern. Dieser Aufmarsch findet in einer Zeit statt, in der rechte Kräfte in ganz Europa sich im Aufschwung befinden, egal ob in Deutschland, Italien, Schweden, Spanien, Polen oder Ungarn. Wir sind der Meinung, dass in diesen Zeiten eine entschlossene Antwort aller antifaschistischen Kräfte in Europa notwendig ist.

Durch ihre rassistische, sexistische und diskriminierende Hetze versuchen die Faschist*innen uns gegeneinander aufhetzen. Dabei gefährden sie alle Menschen, die nicht in ihr Weltbild passen und stellen so eine Bedrohung für uns alle dar. Schon 2013 ermordeten Mitglieder der Goldenen Morgenröte den antifaschistischen Rapper Pavlos Fyssas in Athen. Durch ihre Hetze sollen wir gespalten werden, statt uns kollektiv zu wehren.

In ganz Europa musste die Arbeiter*innenklasse unabhängig von ihrer Hautfarbe oder Geschlecht für die kapitalistische Krisen der letzten Jahre zahlen. Wir alle litten unter der grassierenden Inflation, sahen wie unsere Löhne weg schmolzen, während die großen Banken und Konzerne Rekordprofite verbuchten. Die Faschist*innen verwischen diese Realität und verteidigen sie damit. Gleichzeitig wissen wir genau, dass im Kampf gegen den Aufstieg der Rechten kein Verlass auf den Staat und seine Institutionen ist. In vielen Ländern lässt die Polizei Neonazis gewähren, während Antifaschist*innen drangsaliert werden.

Um den Aufmarsch in Athen zu verhindern sind wir daher auf die internationale Solidarität aller antifaschistischen Arbeiter*innen und Jugendliche angewiesen. Nur durch kollektiven Protest kann der Aufmarsch verhindert werden. „

Als Jugend für Sozialismus rufen wir daher dazu auf:

„Verfasst Solidaritätsschreiben und sendet diese dem antifaschistischen Bündnis in Athen zu (antifasistikos@gmail.com)

Spendet, um eine Teilnahme aus Deutschland zu ermöglichen und die internationale Solidarität praktisch werden zu lassen. Die Kontodaten dazu findet ihr unten.

Alle Gelder, die darüber hinaus gesammelt werden, werden für antifaschistische Arbeit und Projekte eingesetzt.

Den Aufruf des antifaschistischen Bündnisses findet ihr hier: https://www.facebook.com/photo/?fbid=705182294980053&set=a.552661480232136 Kontodetails:

Bei Überweisungen bitte den Betreff: “Antifa Athen” einfügen Empfänger: Jugend für Sozialismus e.V. IBAN: DE34430609671317774500 BIC: GENODEM1GLS Institut: GLS Bank Paypal: info@jugend-fuer-sozialismus.de

Ein „nationaler Champion” im Kriegsschiffbau

6. Oktober 2023 Gastautor

Bundesregierung bereitet den Erwerb von Anteilen am größten deutschen Kriegsschiffbauer, TKMS, vor. TKMS hofft auf den Auftrag zum Bau der Fregatte F127. Stückpreis: sieben bis zehn Milliarden Euro.

06. Okt. 2023

Redaktion German Foreign Policy

BERLIN (Eigener Bericht) – Die Bundesregierung bereitet den Erwerb von Staatsanteilen an der Kriegsschiffwerft ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) vor und zieht die Vergabe des Auftrags für das teuerste Kriegsschiff der Deutschen Marine an TKMS in Betracht. Die Fregatte F127, die ab Mitte der 2030er Jahre einsatzbereit sein soll, wird laut aktuellem Planungsstand sieben bis zehn Milliarden Euro kosten – pro Stück. Die Deutsche Marine will sechs Exemplare davon beschaffen. TKMS gehört noch zum ThyssenKrupp-Konzern, der seine Marinesparte allerdings verkaufen will. Berlin plant einen Einstieg, um seine Kontrolle über den Kriegsschiffbau zu stärken. Zugleich werden erneut Pläne laut, zwei oder sogar alle drei großen deutschen Marinewerften zusammenzuschließen, um so in der Branche einen „nationalen Champion“ zu schaffen. In einem ersten Schritt wird eine Fusion von TKMS und der Marinesparte der Lürssen-Werft aus Bremen diskutiert; German Naval Yards Kiel könnte folgen. Auf lange Sicht haben die deutschen Werften zudem eine Fusion auf europäischer Ebene im Visier – die Schaffung eines „europäischen Champions“ unter deutscher Führung.

Fusionsdebatte

Eine Fusion zweier oder gar aller drei großen deutschen Kriegsschiffwerften zu einem „nationalen Champion“ ist seit vielen Jahren immer wieder im Gespräch. Bei den Werften handelt es sich um ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) mit Hauptsitz in Kiel, um Naval Vessels Lürssen (NVL), die im Jahr 2021 formal ausgegliederte Marinesparte der Bremer Lürssen-Werft [1], und um German Naval Yards Kiel, die zum Werftenverbund CMN Naval des französisch-libanesischen Milliardärs Iskandar Safa gehört. Zuletzt hatten Lürssen und German Naval Yards Kiel im Mai 2020 mitgeteilt, sie arbeiteten an einem Zusammenschluss ihrer jeweiligen Kriegsschiffsparten. Daraus wurde letzten Endes jedoch nichts. Zuweilen wurde auch über Pläne berichtet, TKMS und die Lürssen-Marinesparte zu fusionieren; das könne geschehen, indem man den U-Boot-Bau bei TKMS, den Überwasserschiffbau bei Lürssen konzentriere, hieß es.[2] Auch dieser Vorstoß hat bislang zu keinem Resultat geführt. Dabei läge ein Zusammenschluss auch deshalb nahe, weil die drei Werften schon lange bei einzelnen Vorhaben kooperieren. So werden beispielsweise die neuen Korvetten K130 für die Deutsche Marine von Lürssen, German Naval Yards und TKMS gemeinsam gebaut.[3]

Kriegsschiffmonopol

Im August hat Peter Lürßen, Miteigentümer der Lürssen-Werft, einen Zusammenschluss erneut ins Gespräch gebracht. „Eine Konsolidierung“ im Kriegsschiffbau ergebe, sofern sie „unter den richtigen Vorzeichen und mit der Zustimmung der Regierung“ geschehe, „in Deutschland auf jeden Fall Sinn“, urteilte Lürßen in einem weithin beachteten Interview.[4] Konkret schlug er die Zusammenführung von TKMS mit der Lürssen-Marinesparte vor. Könne man sich auf eine vorteilhafte Verteilung der „Kompetenzen“ sowie auf „die richtige Führungsstruktur“ einigen, dann sei perspektivisch „auch ein Börsengang ein durchaus sinnvoller und gangbarer Weg“, ließ sich Lürßen zitieren. Später, vielleicht „in fünf Jahren“, könne man schließlich German Naval Yards Kiel in den fusionierten Kriegsschiffbauer integrieren. Allerdings dürfe die Bundesregierung dann ihre Aufträge nicht mehr europaweit ausschreiben; sie könne „in Zukunft nur mit dieser konsolidierten Firma über Aufträge“ verhandeln. Beim Bau besonders komplexer Schiffe werde man mit Blick auf die Aufträge womöglich „etwas an die Industrie abgeben“. Doch müsse „die Führerschaft“ beim Bau deutscher Kriegsschiffe „an diese zusammengeführte Werft vergeben werden“.[5]

Staatsanteile

Mittlerweile zeichnet sich weitere Bewegung in der Sache ab. So hat ThyssenKrupp laut einem Bericht des Handelsblatts eine realisierbare Lösung für sein Vorhaben gefunden, seine Kriegsschiffsparte TKMS abzustoßen. Demnach soll im ersten Schritt ein Finanzinvestor die Mehrheit der Anteile an TKMS übernehmen. ThyssenKrupp will eine Aktienminderheit für sich behalten; als weiterer Investor ist die Bundesregierung vorgesehen, die damit direkte Kontrolle über das Geschehen bei dem Kriegsschiffbauer erhält.[6] Als in Frage kommender Finanzinvestor wird aktuell der US-Private-Equity-Fonds Carlyle genannt. Dieser soll die Anteilsmehrheit für eine gewisse Zeit übernehmen, bis TKMS so weit restrukturiert ist, dass ein erfolgreicher Börsengang möglich scheint; dann könne Carlyle, so heißt es, seine Anteile an TKMS mit ansehnlichem Gewinn wieder verkaufen. Die Bundesregierung könne ihren Einstieg – 20 Prozent oder mehr – über die bundeseigene KfW-Bankengruppe abwickeln, ist zu hören. Verteidigungsminister Boris Pistorius hat das Berliner Interesse an einem solchen Deal am 12. September bei einem Besuch in Kiel explizit bestätigt.[7] Berichten zufolge hat TKMS darüber hinaus bereits mit Lürssen über eine Firmenverschmelzung diskutiert.[8]

Bis zu zehn Milliarden Euro

Die Pläne sind auch deshalb interessant, weil TKMS den Auftrag zum Bau des nächsten bedeutenden Kriegsschiffs für die Deutsche Marine erhalten will. Dabei handelt es sich um die Fregatte F127, die auch als „Next Generation Frigate“ bezeichnet und bereits seit einigen Jahren diskutiert wird.[9] Das Schiff soll den modernsten High-Tech-Standards entsprechen und unter anderem ballistische Raketen abwehren können. Interesse an dem Auftrag hat neben TKMS auch Damen Shipyards aus den Niederlanden zu erkennen gegeben. Wie es in einem Bericht über den Marineworkshop in Linstow am Dienstag vergangener Woche heißt, habe dort der Beschaffungschef im Verteidigungsministerium, Vizeadmiral Carsten Stawitzki, erklärt, der Auftrag müsse an deutsche Unternehmen vergeben werden. Zudem habe der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Jan Christian Kaack, angekündigt, die Entscheidung solle „ganz schnell“ gefällt werden.[10] TKMS gibt an, einen marktreifen Entwurf mittlerweile fertig vorliegen zu haben und 2025 mit dem Bau beginnen zu können. Die Kosten werden auf sieben bis zehn Milliarden Euro geschätzt – pro Schiff. Die Fregatte F127 wäre damit das teuerste Schiff der Deutschen Marine. Diese wünscht sechs Exemplare davon.

„Airbus der Meere“

Auf längere Sicht nehmen die deutschen Kriegsschiffbauer auch die europäische Perspektive in den Blick. Bereits 2019 hatten die Werften Naval Group aus Frankreich und Fincantieri aus Italien sich zu einem Joint Venture mit dem Namen Naviris zusammengetan, das zuweilen als „europäischer Champion“ bzw. „Airbus der Meere“ gehandelt wurde.[11] Das Joint Venture besteht weiterhin, macht allerdings nicht so schnelle Fortschritte wie erhofft. ThyssenKrupp hatte eine Zeitlang erwogen, TKMS an Fincantieri zu verkaufen. Das hatte jedoch Anfang 2022 die Bundesregierung untersagt.[12] Im August erklärte Lürssen-Koeigentümer Peter Lürßen, gelinge der geplante Zusammenschluss von TKMS mit der Kriegsschiffsparte seines Unternehmens, stehe „zu vermuten“, dass man sich anschließend auch „in Europa umschaut, um gewisse Kapazitäten dort zu konsolidieren“.[13] Damit entstünde – wohl unter deutscher Führung – ein neues Marinekonglomerat, das Naviris die Rolle als „europäischer Champion“ streitig machen könnte. Lürßen hält ein Zusammengehen mit der französischen Naval Group für „schwierig“. Zu Fincantieri äußert er zurückhaltend, der Konzern sei „börsennotiert“, allerdings „eindeutig vom Staat bestimmt“. Als dritte Option bringt Lürßen Damen Shipyards aus den Niederlanden ins Gespräch. Die Werft ist Generalauftragnehmer für die Fregatte F126, die ab Ende dieses Jahrzehnts ausgeliefert werden soll, und kooperiert dabei schon eng mit deutschen Werften.[14] Mit einem deutsch-niederländischen Zusammenschluss entstünde zumindest ein nördlicher Rivale für Naviris.

[1] Lürssen bündelt militärischen Schiffbau in neuer Gesellschaft. esut.de 01.10.2021.
[2] Stehen Lürssen und tkMS vor der Fusion? hansa-online.de 27.05.2021. S. auch Ein „nationaler Champion“ im Kriegsschiffbau.
[3] Stella Peters, Nils Naber: Teure Schiffe: Wie die Politik Marineaufträge verteilt. ndr.de 27.06.2023.
[4], [5] Christoph Hein: „Aufgrund der Bedrohungslage haben wir ein Zeitproblem“. faz.net 11.08.2023.
[6] Martin Murphy, Arno Schütze, Martin Greive: Bund will bei U-Boot-Tochter von Thyssen-Krupp einsteigen. handelsblatt.com 12.09.2023.
[7] Detlev Landmesser: Entsteht ein deutscher Marine-Champion? tagesschau.de 12.09.2023.
[8] Martin Murphy, Arno Schütze, Martin Greive: Bund will bei U-Boot-Tochter von Thyssen-Krupp einsteigen. handelsblatt.com 12.09.2023.
[9] Andreas Uhl: Die nächste Generation der Luftverteidigung – Erste Überlegungen zur Fregatte F127. esut.de 13.01.2020.
[10] Juliane Schultz: Marine-Werft in Wismar will Milliardenprojekt an Land ziehen. ndr.de 28.09.2023.
[11] Edoardo Secchi: Secteur Naval : La France Et L’Italie Futurs Leaders Occidentaux. forbes.fr 28.11.2019.
[12] Martin Murphy, Arno Schütze, Martin Greive: Bund will bei U-Boot-Tochter von Thyssen-Krupp einsteigen. handelsblatt.com 12.09.2023.
[13] Christoph Hein: „Aufgrund der Bedrohungslage haben wir ein Zeitproblem“. faz.net 11.08.2023.
[14] S. dazu Ein „nationaler Champion“ im Kriegsschiffbau.

Quelle: German Foreign Policy
https://www.german-foreign-policy.com

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