Wie das Gesundheitswesen militarisiert wird


Wie das Gesundheitswesen militarisiert wird

Die VVN VdA und „Frieden-Gewinnen“ haben am 8. November 25 in den Kiezraum des Dragoner Areals eingeladen: Was heißt denn das – Militarisierung – und was bedeutet es für die gesundheitliche Versorgung der Zivilbevölkerung, also für uns alle?

Die Veranstaltung startete mit dem Film Atomschlag, der in vier skurrilen Szenen aufzeigt, welche Maßnahmen der Öffentlichkeit zur Bewältigung eines Atomschlags früher empfohlen wurden.

Atomschlag wurde in der 1980er Friedensbewegung von der ÖTV-Friedensinitiative im Krankenhaus Am Urban gedreht. Der Film hat an Aktualität nichts eingebüßt. Auch heute ist die Gefahr eines Atomkrieges nicht gebannt, und selbst konventionelle Waffen haben eine enorme Zerstörungskraft. Insofern ist sein Schlusswort bis heute Programm:

Es wird in einem Atomkrieg keine sinnvolle Medizin mehr geben. Der Öffentlichkeit, zumal den im Gesundheitswesen Beschäftigten soll eingeredet werden, ein Atomkrieg sei gesundheitstechnisch in den Griff zu bekommen. So will man uns an den Krieg gewöhnen. Wir sollen uns damit abfinden. Es ist wohl die wichtigste Aufgabe der Friedensinitiativen im Gesundheitswesen, die Lüge von der medizinischen Beherrschbarkeit der Folgen eines Atomkrieges zu entlarven. Es wird keine Medizin im Atomkrieg mehr geben, und weil das so ist, liegt die einzige sinnvolle Medizin in der Prophylaxe, also in der politischen Verhinderung des atomaren Holocausts, in Entspannung und Abrüstung. Das heißt konkret, die Stationierung von Atomwaffen muss verhindert werden – als erster Schritt hin zu einem atomwaffenfreien Europa.


Die Ärztin und Vertreterin von IPPNW, Ute Rippel-Lau zeigte anhand der neuen Rahmenrichtlinie Gesamtverteidigung (RRGV), wie die Ausrichtung der Bundeswehr seit 1989 von der Kriegsverhütung heute zur Kriegsertüchtigung verändert wurde.

Damals lag der politische Schwerpunkt noch auf Kriegsverhütung, auf Frieden und Schutz der Zivilbevölkerung im Falle eines Angriffs und der raschen Konfliktbeilegung.

Ute Rippel-Lau,
Foto: Ingo Müller

Heute dagegen wird die Bundeswehr auf die Entwicklung einer nötigen Widerstandskraft im Konfliktfall mit dem Schwerpunkt auf Bündnisverteidigung (NATO und EU) ausgerichtet.

Sicherheit ist nicht mehr das Ergebnis von Entspannung und Diplomatie. Sicherheit wird heute militärisch definiert: Es geht sofort um den Konfliktfall. Die Zivilbevölkerung soll nun das Militär unterstützen. Als Ziel dieser Strategie werden der Schutz des Wohlstandes, freie Handelswege und eine gesicherte Rohstoff- und Energieversorgung genannt.

Dies wird bereits heute akribisch vorbereitet. Was das alles für das medizinische Personal und die Zivilbevölkerung bedeutet wurde detailliert und beeindruckend herausgearbeitet.


Die Apothekerin Ulrike Faber, in den 1980ern auch beteiligt am Film Atomschlag, holte die Versammelten aus der vielleicht schlummernden Illusion, die beschriebene Militarisierung könnte doch Theorie und in Berlin noch nicht angekommen sein.

Der „Rahmenplan Zivile Verteidigung Krankenhäuser Berlin“ ist das Ergebnis einer Arbeitsgruppe, die seit 2023 auf Senatsebene zusammen mit Bundeswehr, der Berliner Krankenhausgesellschaft, der Feuerwehr und 12 Berliner Krankenhäusern getagt hat.

Im Juli 2025 wurden Ergebnisse öffentlich vorgestellt, aber nur zum Teil: „Aus Sicherheitsgründen“ blieb vieles geheim – was ja, ginge es um „Pandemien, Wetterkatastrophen, Hitzewellen“…etc. geradezu kontraproduktiv wäre. Der 28seitige Plan wurde aber im Oktober geleakt.

Der „Rahmenplan Zivile Verteidigung Krankenhäuser Berlin“ ist das Ergebnis einer Arbeitsgruppe, die seit 2023 auf Senatsebene zusammen mit Bundeswehr, der Berliner Krankenhausgesellschaft, der Feuerwehr und 12 Berliner Krankenhäusern getagt hat.

Im Juli 2025 wurden Ergebnisse öffentlich vorgestellt, aber nur zum Teil: „Aus Sicherheitsgründen“ blieb vieles geheim – was ja, ginge es um „Pandemien, Wetterkatastrophen, Hitzewellen“…etc. geradezu kontraproduktiv wäre. Der 28seitige Plan wurde aber im Oktober geleakt.


Hier paar Einzelheiten für den geplanten „Bündnis/Verteidigungsfall“

  • Die Leistungsfähigkeit auf Anforderungen im Verteidigungsfall kann angeordnet werden
  • Umstellung von Individualmedizin auf Katastrophenmedizin
  • Bereits belegte Betten sind für verletzte Militärs freizuräumen
  • Verlagerung von bereits aufgenommenen Patienten in Betten niedrigerer Versorgungsstufe
  • Rehakliniken sind für Militärangehörige vorzuhalten
  • Triage, also die Priorisierung Verletzter für medizinische Behandlungen, soll nach militärischen Gesichtspunkten erfolgen und auch den zu „erwartenden Gesamtressourcen-verbrauch“ berücksichtigen
  • Sechs definierte Basisszenarien vom erhöhten Patientenaufkommen bis zur vollständigen Evakuierung Berlins
  • Die Bundeswehr wird in Entscheidungs- und Leitungsstrukturen eingebunden
  • Die Finanzierungsfrage bleibt offen (70% der Krankenhäuser schreiben rote Zahlen!)
  • der Personalbedarf ist enorm, aber ungelöst
  • 100 Verletzte pro Tag in Berlin (Kommentar: Verletzte klingt schön neutral. Real geht es um: Verbrannte, Zerfetzte, Mehrfachverletzte Entstellte, Traumatisierte…. )

Diese Planungen treffen auf ein unterfinanziertes, überlastetes, mangelhaft ausgestattetes Berliner Gesundheitswesen, welches täglich Menschenwürde, medizinische Standards und Hygiene verletzt.

Der Vortrag wurde beendet mit einem „Trost“ aus dem Rahmenplan.

Das Berliner Bestattungswesen ist „entsprechend organisiert“: Auch bei einem „Massenanfall von Verstorbenen“ seien daher keine anonymen Massengräber zu erwarten.

Und zum Abschluss die Warnung von Bertolt Brecht aus seiner Rede auf dem Wiener Völkerkongress 1952:

„Das Gedächtnis der Menschheit für erduldete Leiden ist erstaunlich kurz. Ihre Vorstellungsgabe für kommende Leiden ist fast noch geringer.

Die Beschreibungen, die der New Yorker von den Gräueln der Atombombe erhielt, schrecken ihn anscheinend nur wenig.

Der Hamburger ist noch umringt von Ruinen und doch zögerte er, die Hand gegen einen neuen Krieg zu erheben.

Die weltweiten Schrecken der vierziger Jahre scheinen vergessen. „Der Regen von gestern macht uns nicht nass“, sagen viele.

Die Abgestumpftheit ist es, die wir zu bekämpfen haben, ihr äußerster Grad ist der Tod.

Allzu viele kommen uns schon heute vor wie Tote, wie Leute, die schon hinter sich haben, was sie vor sich haben, so wenig tun sie dagegen.

Und doch wird nichts mich davon überzeugen, dass es aussichtslos ist, der Vernunft gegen ihre Feinde beizustehen.

Lasst uns das tausendmal Gesagte immer wieder sagen, damit es nicht einmal zu wenig gesagt wurde!

Lasst uns die Warnungen erneuern, und wenn sie schon wie Asche in unserem Mund sind!

Denn den Menschen drohen Kriege, gegen welche die vergangenen wie armselige Versuche sind und sie werden kommen ohne jeden Zweifel, wenn denen, die sie in aller Öffentlichkeit vorbereiten, nicht die Hände zerschlagen werden.“

Weitere Informationen zu diesem Thema findet ihr unter https://www.ippnw.de/frieden/militarisierung.html

Im Bundesministerium für Gesundheit wird ein Gesundheitssicherstellungsgesetz erarbeitet. Sobald es in die erste Lesung geht, voraussichtlich im Februar/März 2026, wollen die VVN und Frieden-Gewinnen zu einer Folgeveranstaltung einladen.

Ein Bericht von Dr. Ulrike Faber und Christine Kohl


Dieser Beitrag erschien zuerst auf „https://frieden-gewinnen.de/„, am 15-11-2025

Protestkundgebung gegen die Militarisierung des Gesundheitswesens

Protestkundgebung

20.11.20 25 von 8:30 – 11:00 Uhr
Charité Virchow Klinikum /U-Bahn, Amrumer Straẞe

Vom 20. -22.11.25 findet an der Charité das Symposium ,Zivile Notfall- und Rettungsmedizin im Bevölkerungsschutz“ statt, bei dem es auch um die Einbindung, Vorbereitung und Unterwerfung des Gesundheitssystems unter militärische Erfordernisse geht.

Unter dem Vorwand der zivilen Katastrophenvorbereitung wird das Gesundheitswesen zunehmend in militärische Strukturen eingebunden und deren Logik untergeordnet. Gesundheitsarbeiter*innen werden dabei ungefragt als menschliche Ressourcen verplant.

Gleichzeitig wird im Gesundheits- und Sozialwesen gekürzt.

Wir sagen: Schluss damit! Wir als Gesundheitsarbeiter*innen wollen eine gerechte und angemessene Gesundheitsversorgung für alle Menschen.

Das wollen auch die Patient:innen! Der aktuelle Kurs im Gesundheitssystem ist kein Schutz, sondern fordert heute schon zivile Opfer! Gesundheit statt Profite, Kriegsvorbereitung und Krieg!

Kriegsdienst im Krankenhaus?


Red Storm Bravo und das Arbeitssicherstellungsgesetz – Rede von Kirsten Rautenstrauch*

Der Masterplan heißt „Kriegsfähigkeit“. Nicht nur in den militärischen Strukturen – auf den institutionellen Ebenen der Exekutive und auch in den Einrichtungen der Daseinsfürsorge, im Transportwesen, der Arbeitsvermittlung bis in die Medien – wird der sog „Enstfall“ vorbereitet und geprobt. Es rückt den Beschäftigten sozusagen immer stärker auf den Leib. Hier berichtet eine Krankenschwester und ver.di-Kollegin, was das paktisch bedeutet. (Jochen Gester)

Bild: Screenshot SAT 1 Bayern-Video

ch möchte mit der aktuellen Situation in den Krankenhäusern starten.

Die überwiegende Mehrzahl der Beschäftigten arbeitet in Teilzeit, weil die physische und psychische Belastung kontinuierlich zu hoch ist. Oft ist nur eine Pflegefachkraft für 30 Pati­ent:innen zuständig; hinzu kommt, dass Pflegehilfskräfte, Praktikant:innen und Azubis koor­diniert werden müssen – da ist die Verantwortung so hoch, dass viele Kolleg:innen kündigen.

Mehrmals pro Woche wird man zu Hause angerufen, ob man einspringt. Damit es über­haupt noch jemand macht, zahlen die Arbeitgeber teilweise einige hundert Euro für eine Schicht zusätzlich zum Lohn! Und trotzdem müssen regelmäßig Stationen übers Wochenende geschlossen werden.

Es arbeiten auch sehr viele Kolleg:innen mit Migrationshintergrund im pflegerischen und ärztlichen Bereich. Sie kommen zum Teil aus Kriegsgebieten oder mussten ihre Heimat ver­lassen, häufig weil sie verfolgt wurden.

Während der Corona-Pandemie wurde von Jens Spahn, er war damals Gesundheitsminis­ter, ermöglicht, dass auf den Covid-Stationen die tägliche Höchstarbeitszeit von zehn auf zwölf Stunden erhöht werden kann. Das ging nur mit Zustimmung der Betriebsräte. Die Kol­leg:innen haben uns damals eindringlich gesagt, dass wir dem in keinem Fall zustimmen sol­len! Wir arbeiteten den ganzen Tag körperlich schwer, mit Handschuhen, Schutzkitteln – wir schwitzen und atmen unentwegt gegen FFP2-Masken.

Hinzu kommt die psychische Belastung angesichts der vielen Notsituationen. Da ist man nach fünf Stunden so fertig, als hätte man acht Stunden gearbeitet. Zusätzlich die unbekannten Krankheitsbilder, Komplikationen und immer wieder die schwierige Entscheidung, ob Pati­ent:innen auf die Intensivstation kommen sollen oder nicht. Da wird einem deutlich, wie we­nig sich manche Arbeitgebervertreter mit der Arbeitsbelastung befassen.

Dann gibt es noch regelmäßig Übungen in den Kliniken, bei denen das Vorgehen bei Großschadensereignissen geübt und überarbeitet wird – MANV nennt sich das, Massenanfall von Verletzten. Es geht dabei um Situationen wie eine Massenschlägerei im Stadion, einen Großbrand oder große Unfälle im Hafen. Das wären Ereignisse, bei denen man ein bis drei Schichten unter maximalem Stress arbeiten würde – aber dann geht es wieder in den normalen Arbeitsalltag.

Soweit der kurze Blick zurück und auf die aktuelle Situation.

Momentan wird das gerne gleichgesetzt mit der Bundeswehrübung »Red Storm Bravo« – aber das ist nicht vergleichbar. Jetzt und hier geht es um etwas ganz anderes, was nichts mit dem eben Gesagten zu tun hat. Hier geht es um Krieg! Da werden wir es mit einem uns un­vorstellbaren Ausmaß an Verletzungen zu tun kriegen.

Hier geht es um eine gesetzliche Grundlage, wie wir zu Wehrpflichtigen gemacht werden können, die Betonung liegt auf Pflicht.

Seit ich das Gesetz vor einiger Zeit gelesen habe, habe ich manche Stunde wach gelegen, weil ich es für eine bodenlose Sauerei halte, dass es weder den betroffenen Beschäftigten noch der Bevölkerung transparent bekannt gemacht wird. So wird uns (wahrscheinlich be­wusst) die Möglichkeit genommen, uns damit auseinanderzusetzen, kritisch zu diskutieren, uns zu wehren oder in den Widerstand zu begeben.

Dieses Gesetz heißt: »Gesetz zur Sicherstellung von Arbeitsleistungen für Zwecke der Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung«, kurz: Arbeitssicherstellungs­gesetz (ASG). Es wurde 1968 im Rahmen der Notstandsgesetze erlassen, in der gegenwärti­gen Situation gewinnt es wieder an Aktualität. Im Ernstfall wären davon sehr viel Kolleg:in­nen betroffen – nicht nur in den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, sondern z.B. auch im Hafen, in den Verkehrsbetrieben für Personen und Güter, bei Post und Telekommunikati­on, in Ernährungsunternehmen, beim Flughafen, in der IT, im Wasser- und Energiebereich. So steht es in Paragraph 4.

Wer sich nicht freiwillig zur Verfügung stellt, wird zum Kriegsdienst – im Gesetz wird es Arbeitspflicht genannt –, verpflichtet. Neinsagen ist nicht mehr, die Persönlichkeitsrechte nach dem Grundgesetz werden laut Paragraph 39 massiv eingeschränkt. Ich kann z.B. mein Arbeitsverhältnis nicht kündigen, ohne dass die Agentur für Arbeit dem zustimmt, heißt es in Paragraph 7.

Die Agentur für Arbeit heißt dann übrigens Verpflichtungsbehörde, sie entscheidet, ob der mir zugewiesene Arbeitsplatz für mich zumutbar ist (Paragraph 12), ob der Einsatzort meinen körperlichen und geistigen Fähigkeiten entspricht. Sie kann auch eine ärztliche körperliche und geistige Untersuchung anordnen, um meine Tauglichkeit zu prüfen (Paragraph 25) und sie kann mich zu Ausbildungsveranstaltungen verpflichten (Paragraph 29).

Dann gibt es noch eine Koordinierungsmöglichkeit auf Bundesebene, es kann mir also auch noch passieren, dass ich morgen in eine andere Stadt muss (Paragraph 34). Wenn alle Betten belegt sind und nur eine Pflegekraft für x Patienten da ist, wie will man dann noch je­manden woanders hinschicken? Und wenn ich mich gegen all das wehre, droht mir eine Geldstrafe oder gar eine Freiheitsstrafe nach Paragraph 32.

Auch Betriebs- und Personalräte bekommen eine unschöne Rolle. Die Arbeitgeber müssen sie über den Kreis der Betroffenen, die verpflichtet werden können, unterrichten (Paragraph 24). Mit dieser Unterrichtung kannst du dir als Betriebsrat das Klo tapezieren, es ist ein stumpfes Schwert. Du hast nur die Möglichkeit zu überprüfen, ob die Betroffenen, die der Ar­beitgeber meldet, mit dem Gesetz übereinstimmen, kannst aber nicht verhindern, dass Kolleg:innen zur Wehrpflicht herangezogen werden.

Als die Medien über die Bundeswehrübung und die Beteiligung der Agentur für Arbeit be­richtet haben, habe ich mich gefragt: Warum die Agentur für Arbeit? Und nirgends war zu hören oder zu lesen, warum sie. Nun ist mir klar: Im Notstand wird sie eine »Verpflichtungs­behörde«.

Niemand kann aus irgendwelchen Akten ersehen, wie meine persönlichen Lebensumstände sind. Ist mein Partner auch im Schichtdienst? Gibt es gesundheitliche Einschränkungen? Bin ich alleinerziehend? Wie sind die Kinder untergebracht? Gibt es jemanden, den ich noch ver­sorge (etwa eine Nachbarin, weil die Pflegedienste wegen Personalmangel keine Patient:innen mehr annehmen)?

Jemand, der sich in jüngeren Jahren für die Bundeswehr entscheidet, der plant sein Famili­enleben entsprechend völlig anders, die Familie geht mit und ist von Anfang an darauf einge­stellt. Das ist nicht einfach mal so übertragbar.

Was uns im Krieg in den Kliniken erwartet, haben wir nie erlebt – abgerissene Gliedma­ßen, zerfetzte Gesichter, offene Bäuche, aus denen der Darm hervortritt, schwere Verbrennun­gen bei Kindern, Männern, Frauen; junge und alte Menschen, die Schreien vor Schmerzen. Vielleicht kommen auch Menschen mit ihren schwer verletzten Haustieren. Wir haben kein Personal, Medikamente können schon jetzt manchmal nicht geliefert werden.

Du kommst nach solchen Erlebnissen inklusive drei Überstunden nach Hause und Deine Kinder begrüßen dich mit den Worten: Warum kommst du so spät? Du hattest uns doch heute versprochen, ein Eis mitzubringen… Und du kannst nur noch heulen.

In der Agentur für Arbeit sind schon lange viele Stellen nicht nachbesetzt worden – kein Geld für Personal, schlechte Haushaltslage etc. Der Rückstau ist enorm. Wie sollen die quali­fiziert werden, welchem Druck und welcher Verantwortung werden sie ausgesetzt sein? Kön­nen die sich wenigstens ungestraft wehren?

Und dann stellt sich auch noch ein unqualifizierter Bundeswehrkommandeur oder -general hin und meint, verletzte Soldaten haben Vorrang – nein, das ist nicht so, das entscheiden Be­handlungsteams nach medizinischer Dringlichkeit. Es war zu lesen, dass ein Blinddarmpatient kein Notfall sei, das stimmt auch nicht. Stellen sie sich vor, der Blinddarm ist perforiert, dann läuft Dir die Scheiße in den Bauchraum, das kann schnell gehen. Wenn Führungskräfte bei der Bundeswehr solche unmenschlichen, spalterischen Dinge behaupten, dann hoffe ich, dass es einige Soldaten besser wissen!

Oder ist etwa ein Gesetz geplant, das die Behandlung regeln soll? Ich kann mir nicht vor­stellen, dass in der heutigen Zeit ein Arzt einem Gesetz Folge leisten würde, das besagt, dass ein Soldat mit zwei gebrochenen Fingern Vorrang bekäme vor einem lebensgefährlich Ver­letzten aus der Zivilbevölkerung.

In allen Betrieben fehlt es an Personal, es werden Überstunden geschrubbt, es wird nicht in Bildung investiert, die gesamte Gesundheitsbranche ist im Grunde zusammengebrochen. Es wird immer behauptet, es wäre kein Geld da – doch, ist es, aber es geht in Rüstung, Krieg und Bundeswehr. Aber ohne Hinterbau wird nichts klappen können.

Ich glaube, was hier, auf diese Art und Weise, gemacht wird, lädt mich und viele andere nicht zu konstruktivem Denken ein, sondern treibt mich in den Widerstand. Ich werde mich aus Gewissensgründen auf keinen Fall der Befehlsgewalt der Bundeswehr unterordnen.

Wir wollen allen Menschen die medizinische Versorgung ermöglichen, die sie individuell benötigen. Gesundheit muss für alle sicher sein, Kriegsmedizin lehne ich ab.

* Kirsten Rautenstrauch ist beschäftigt als Krankenschwester und Stationsleitung in einem Hamburger Krankenhaus. Sie ist ehemalige Betriebsrätin und Mitglied bei ver.di.

Erstveröffentlicht in der Zeitung „express“ Nr. 9/10 2025
https://www.express-afp.info/

Wir danken für das Publikationsrecht.

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