Monat: Oktober 2023

Von Klaus Murawski

Grundsätzlich geht es bei Auseinandersetzungen zwischen Staaten immer um Interessen, besonders zugespitzt in Kriegen. So war es im 1. Weltkrieg. Der aufstrebende deutsche Imperialismus suchte einen „Platz ander Sonne“, der ihm vor allem durch die damals mächtigste Nation Großbritannien versperrt war. Der Kapitalismus kennt keine freundliche Aufteilung von Macht und Einflusssphären. Nach der Kriegsniederlage des Deutschen Reiches 1918 setzt das deutsche Kapital zu Ende der Weimarer Republik auf die faschistische Massenbewegung, deren rassistische Führung dann während des sog. „III.Reiches“ bis dato nicht gekannte Menschheitsverbrechen beging. Doch auch nach dem Ende dieser Katastrophe war die Friedensordnung nie sicher und weiter bedroht. Denn es folgte der Koreakrieg – ein Stellvertreterkrieg zwischen Russland und den USA um wirtschaftliche und politische Einflussgebiete. Auch der Indochinakrieg Frankreichs gegen die Befreiungsbewegung in Algerien und in Indochina, der dann von den USA weitergeführt wurde, forderte Millionen von Opfern. Die USA versuchten mit aller Macht den Einflussbereich der Sowjetunion zu begrenzen. Diese ließ sich dabei zu einer Invasion Afghanistans verleiten, die für sie der Anfang des Endes wurde. Die USA unterstützten die radikalislamistischen Mudschahidin und legten die Grundlage für den späteren Aufstieg des IS. Im „Krieg gegen den Terror“, der nach dem Attentat auf das World Trade Center in New Yorck begann, beteiligte sich auch Deutschland durch einen militärischen Auslandseinsatz an diesem Abenteuer, das die Kriegsursachen nicht beseitigte sondern weiter verschärft hat. Auch in den Golfkriegen 2 und 3 wurde nicht an Propagandalügen gespart, um die schlichte Tatsache zu verbergen, dass es der westlichen Vormacht um den Zugriff auf Erdölvorkommen und Transportrouten ging. Und nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion versuchte Russland seinen Abstieg als Großmacht aufzuhalten und führte Kriege in Zentralasien und Kaukasus, um seinen Einfluss durch autoritäre Machthaber zu sichern. In Afrika agieren die ehemaligen europäischen Kolonialmächte, insbesondere Frankreich, um die Interessen ihrer Firmen auch dort zu sichern. Sie konkurrieren dort auch mit Russland, das hier auch mit militärischer Unterstützung seine Rohstoffversorgung sichern will. Dazu kommt als großer Herausforderer der USA die VR China. Sie folgt dem Plan einer Neuen Seidenstraße und sichert sich wirtschaftliche, politische und auch allererste militärische Stützpunkte.

Die politische Luft wird immer bleihaltiger, was nicht über Nacht kam. Der Boden wurde schon sehr lange geebnet. Dies lässt sich besonders an der Entwicklung der Beziehungen des Westens mit der Sowjetuion bzw, später Russlands, ablesen:

Bekanntnlich gab es nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und der deutsche Vereinigung Verträge, in denen auch die Sicherheitsinteresse Russlands respektiert wurden. Doch was folgte?

Der 1972 geschlossene ABM-Vertrag verpflichtet beide Länder auf den Verzicht eines Raketenabwehrsystems das einen Atomvergeltungsschlag verhindern könnte. Diesen Vertrag hat Präsident Bush 2002 einseitig gekündigt.

Der INF-Vertrag aus dem Jahr 1987 regelt das Verbot von landgestützten atomaren Kurz- und Mittelstreckenraketen. 2019 haben die USA den INF-Vertrag einseitig gekündigt.

Der erste START-Vertrag wurde 1991 zwischen den USA und Russland geschlossen. 1994 mit Start II eine Abrüstung auf jeweils 3000- 3500 Sprengköpfe bis 2003. Dieser Vertrag wäre am 5. Februar 2021 automatisch ausgelaufen, jedoch Putin und Biden verlängerten den STRAT Vertrag um weitere 5 Jahre.

Durch die NATO Erweiterung sind von 1999 bis 2021 14 Staaten Osteuropas und Balkan Mitglied im Bündnis.

Es ist die Gesamttendenz dieser Entwicklung, die einer Überprüfung bedarf. Ês geht um nicht weniger als um eine wirkliche Kehrtwende, die statt forzierter Kriegsfähigkeit radikale Abrüstung un ein Konzept der gemeinsamen Sicherheit zur Grundlage hat.

Keine deutschen Waffen in Kriegsgebiete und die Wirklichkeit!

Das Ausführungsgesetz zu Artikel 26 Abs. 2 des Grundgesetzes (Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen) gilt noch, wird aber schon lange nicht mehr konsequent angewendet.

Schauplätze andauernder bewaffneter Konflikte weltweit

Aus Wikipedia
Von Futuretrillionaire, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=22118731

Die militärische Einmischung Saudi- Arabiens in den jemenitischen Bürgerkrieg 2015 machte dieses Land zur Kriegspartei. Deutsche Waffen, sowie aus USA, Frankreich und dem Vereinigten Königreich werden weiterhin exportiert, teilweise über Umwege. Deutsche Waffen werden trotz Exportbeschränkungen in allen Kriegen auf der Welt eingesetzt. In Somalia, wie im Sudan, in Syrien, Afghanistan und Jemen. Was für uns folgt sind Kriegsflüchtlinge.

Die aktuelle Militärhilfe für die Ukraine, und jetzt verstärkt Israel, sorgt für volle Kassen bei diversen Rüstungskonzernen, führt aber nirgends zu Frieden.

2023 – was wird aus Israels Sicherheit?

Das jüdische Volk wurde weltweit verfolgt, insbesondere im Holocaust, den das faschistische Deutschland zu verantworten hatte. Aus diesem Trauma entand der Wunsch nach einem eigenen Staat.

Der UN-Teilungsplan für Palästina, der am 29. November 1947 als Resolution 181 (II) angenommen wurde, sollte das britischen Mandatsgebiets Palästina ablösen. Eine Zweistaatenlösung wurde angestrebt. Doch das Konzept blieb unrealisiert.

In den Jahren 1947–1949 wurde der erste arabisch-israelische Krieg ausgetragen. Weitere folgten bis 1973.

Israel entwickelte sich zu einem starken Staat, aber mit einer fragilen Demokratie. Von 1948 bis 2022 gab es 38 Regierungen. Die Konflikte mit den Arabern in Israel und im Besatzungsgebiet des Ost- Jordanlands und des Gaza Streifens entladen sich immer wieder in Gewalt. Gaza als „weltweit größtes Freiluftgefängnis“ hat keine Zukunft.

Ist die Zweistaatenlösung gescheitert? Sollte es nicht einen gemeinsamen Staat geben mit einer Perspektive für alle? Zuerst einmal geht der Zug in die entgegengesetzte Richtung. Nethanjahu präsentierte bei der UNO eine Landkarte, in der es keine besetzten Gebiete mehr gab, die darauf verweisen, dass es da noch ein Palästineserproblem gibt. Die rechte Regierung in Jerusalem kommt nicht mit einem Palmenzweig sondern mit Bombern. Die Verbrechen der Hamas sind nur der Auftakt zu einer Serie dann folgender Verbrechen. Es wird viele Opfer auf beiden Seiten fordern und über Generationen weiteren Hass schüren.

Wozu sind denn Kriege da?

Die Antwort gibt Udo Lindebergs mit seinem Lied von 1981, vor 42 Jahren und was hat die Welt gelernt?