Italien: Generalstreik am 20. Oktober.

Die italiensichen Basisgewerkschaften mobilisieren gegen den Krieg und soziale Verelendung.
Wir haben hier den Aufruf von der Website der Si Cobas mit DeepL übersetzt.

12. September 2023

20. OKTOBER IST GENERALSTREIK
Gegen Krieg, hohe Lebenshaltungskosten und Prekarität
WIR STOPPEN DIE MELONI-REGIERUNG
Für allgemeine Lohnerhöhungen in Höhe der Inflation

Die dramatischen Auswirkungen der Kriegswirtschaft auf die materiellen und Lebensbedingungen von Millionen von italienischen und europäischen Arbeitnehmern werden immer deutlicher.

Während das Abschlachten der ukrainischen Bevölkerung, Opfer des imperialistischen Kampfes zwischen der NATO und Putins Russland, unvermindert weitergeht, erleben wir ein beispielloses Wettrüsten auf globaler Ebene.

In einem Rahmen, der bereits durch die ständige Erhöhung der Militärausgaben in den letzten zehn Jahren gekennzeichnet ist, hat das Europäische Parlament am 13. Juli letzten Jahres mit fast einstimmigem Votum die Asap-Verordnung („Ammunition Production Support Act“) endgültig verabschiedet, mit der die EU der Rüstungsindustrie 500 Millionen Euro zur Verfügung stellt, um die Produktion von Geschossen und Raketen zu erhöhen, die an die Regierung in Kiew geliefert werden sollen, und sieht die Möglichkeit vor, dieselben Mittel der NRPR (die nach den Erklärungen der Regierungen zur Bekämpfung der wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Pandemie hätten verwendet werden sollen) für diesen Zweck umzuleiten.

Vor allem aber wird in dieser Verordnung offen erklärt, dass die öffentlichen Ausgaben für Waffen (und Kriege) auch in den kommenden Jahren steigen müssen, um einem neuen Kontext gerecht zu werden, der „nicht mehr der des Friedens ist“, was darauf hindeutet, dass die allgemeine Tendenz zur Aufrüstung (und zum Zusammenprall der Großmächte) weit über die Ergebnisse des Krieges in der Ukraine hinausgeht und sich als ein zunehmend zentrales Element der Wirtschaftspolitik der Großmächte auf globaler Ebene darstellt.

Für uns Arbeiter, prekär Beschäftigte, Arbeitslose und Rentner, die wir in den letzten drei Jahren durch die Auswirkungen der Pandemie bereits schwer getroffen wurden, werden sich unsere Lebensbedingungen durch die Auswirkungen der Inflation auf die ohnehin schon geringen Löhne, den Anstieg der Preise für alle lebensnotwendigen Güter, Rechnungen, Mieten und Hypotheken noch weiter und drastisch verschlechtern.

Vor diesem Hintergrund stellt die Politik der Regierung Meloni eine regelrechte Kriegserklärung an die weniger abgesicherten sozialen Schichten dar: Die bedingungslose Unterstützung der Kriegspläne geht einher mit sicherheitspolitischen Rezepten (Inhaftierung von Minderjährigen und ihren Eltern), Unterdrückung von Streiks und sozialen Konflikten sowie offen reaktionären Maßnahmen.

Die Abschaffung des Bürgergeldes, unterstützt durch eine Hasskampagne gegen die Arbeitslosen, verurteilt Millionen von Familien zu extremer Armut und zur Erpressung, extrem prekäre Arbeitsbedingungen und Hungerlöhne akzeptieren zu müssen.

Nach der Verabschiedung des Gesetzes „dl Lavoro“, das die Prekarität durch die Ausweitung der Verwendung von Gutscheinen und die Erleichterung der wiederholten Verwendung von befristeten Verträgen fördert, und eines Gesetzes zur Refinanzierung von Militärmissionen im Ausland (insgesamt 43), das die Ausgaben für die italienischen Kontingente in Osteuropa um mehr als 100 Millionen Euro (und 1500 Soldaten) erhöht, kann das nächste Wirtschaftsmanöver nur den unsozialen und kriegstreiberischen Charakter der gegenwärtigen Regierung bestätigen, die wieder einmal darauf aus ist, die Arbeitnehmer und Arbeitslosen zu treffen, indem sie die Ungleichheiten vergrößert, um die bereits hohen Profite des Großkapitals, der spekulativen Finanzwelt und der kriegstreibenden Lobbys zu schützen und zu nähren.

In der Zwischenzeit sind Dutzende von Tarifverträgen ausgelaufen: Millionen von Arbeitnehmern sind schutzlos, und die Löhne werden ihnen durch die steigenden Preise gekürzt.

All dies mit dem weitgehenden Schweigen und der Duldung der parlamentarischen „Oppositionen“ und der Führungen von CGIL-Cisl-Uil und UGL, die, abgesehen von einigen beeindruckenden Erklärungen in den Medien und einigen rituellen Spaziergängen im Herbst, sich davor scheuen, an einer neuen Saison des Kampfes innerhalb und außerhalb des Arbeitsplatzes zu arbeiten.

Gegen dieses neue soziale Gemetzel haben unsere Gewerkschaften für den 20. Oktober einen nationalen Generalstreiktag ausgerufen, dessen Hauptforderungen lauten werden

– NEIN ZUM KRIEG, NEIN ZU MILITÄRAUSGABEN, PRODUKTION UND LIEFERUNG VON WAFFEN
– FÜR EINE ALLGEMEINE ERHÖHUNG DER LÖHNE IN HÖHE DER INFLATION UND DER SOZIALAUSGABEN
– NEIN ZUR ABSCHAFFUNG DES BÜRGERGELDES
– FÜR STABILE UND SICHERE ARBEIT BZW. EINEN GARANTIELOHN FÜR ALLE ARBEITSLOSEN
– KEINE WEITEREN TODESFÄLLE BEI DER ARBEIT

Wir beabsichtigen, einen Kampftag ins Leben zu rufen, der von den Arbeitsplätzen und dem Protagonismus der ArbeiterInnen und Arbeitslosen ausgeht und darauf abzielt, sich mit der sozialen Opposition zu kreuzen und zu vereinen, die sich in den letzten Monaten in den Gebieten gegen die Aufrüstung und die Militärausgaben, gegen die Abschaffung des Bürgergeldes, gegen die Umweltzerstörung und die Klimakatastrophe, die durch das von der Regierung und der parlamentarischen Opposition geförderte kapitalistische Entwicklungsmodell verursacht werden, gegen die rassistische und sexistische Politik und ganz allgemein gegen die von dieser Regierung angeheizte reaktionäre Welle entwickelt hat.

In diesen Wochen setzen sich einige soziale Subjektivitäten in Bewegung, um Mobilisierungen und Kampftermine zu entwickeln: von den Demonstrationen, die von den ehemaligen Empfängern des RdC für die kommenden Wochen ins Leben gerufen wurden, bis hin zu den Antikriegsmärschen, die für den 21. Oktober am Militärstützpunkt Ghedi (dem Hauptdepot für NATO-Atomwaffen in Italien), in Pisa auf Initiative der No-Base-Bewegung in Coltano Né Altrove und in Sizilien ausgerufen wurden; von den landesweiten Streiks im Luft- und Nahverkehr sowie im Fracht- und Logistiksektor bis hin zu den Mobilisierungen für das Recht auf Wohnen.

Wir wollen vor, während und nach dem Generalstreik ein Höchstmaß an Aktionseinheit mit all jenen entwickeln, die eine echte und klassenbasierte Opposition gegen die Blut-und-Tränen-Politik der Regierung Meloni und der Kriegsherren aufbauen und beleben wollen.

Aus diesem Grund laden wir die Realitäten des Kampfes, soziale, politische und gewerkschaftliche Bewegungen, Studentenbewegungen, Umweltkomitees und Netzwerke, die gegen Krieg und Militarismus aktiv sind, zu einer

NATIONALEN VERSAMMLUNG am 8. OKTOBER 2023 in MAILAND

Wir kämpfen gegen

Krieg und Kriegswirtschaft
Niedriglöhne und Rentenkürzungen
Prekarität und Ausbeutung
Kürzungen des Bürgergeldes
Todesfälle bei der Arbeit
Zerstörung von Territorien
Geschlechterdiskriminierung
Blockierung von Sozialwohnungen
Steigende Inflation und Lebenshaltungskosten
Zerstörung des Gesundheitssystems
Zerstörung von Sozialleistungen, Verkehr und Schulen

GENERALSTREIK 20. OKTOBER 2023 – WENN NICHT JETZT, WANN DANN?

Hier ist der Originaltext im Italienischen:
https://sicobas.org/2023/09/12/italia-20-ottobre-sciopero-generale-contro-guerra-carovita-e-precarieta-fermiamo-il-governo-meloni-per-forti-aumenti-di-salario/

Ein Gutes Leben für alle – Pluriversum hoffnungsvolle Stimmen aus aller Welt

Von Elisabeth Voss

Hat die Menschheit noch eine Chance?“ hatte ich am 31. Januar 2023 hier gefragt und am Ende des Beitrags auf das Buch „Pluriversum – Ein Lexikon des Guten Lebens für alle“ hingewiesen. Ende September erscheint es nun im AG SPAK Verlag in deutscher Sprache.

Mit ihrem Buch möchten die Herausgeber*innen Ashish Kothari (Pune), Ariel Salleh (Sydney), Arturo Escobar (North Carolina), Federico Demaria (Barcelona) und Alberto Acosta (Quito) die Leser*innen einladen, „sich auf einen tiefgreifenden Prozess der intellektuellen, emotionalen, ethischen und spirituellen Dekolonisierung einzulassen.“ Der renommierte Nachhaltigkeitsforscher Wolfgang Sachs schreibt einleitend, nun sei „Überleben statt Fortschritt“ angesagt, und: „Nicht zuletzt die Überhitzung der Erde und der Verschleiß der biologischen Vielfalt haben dem Glauben, dass die entwickelten Nationen die Spitze der sozialen Evolution sind, den Boden entzogen.“

Alternativen zu „Fortschritt“ und „Entwicklung“

Dem herrschenden Developmentalismus – diesem ideologisch verbrämten Beharren auf „Entwicklung“ als technologie- und finanzgetriebenem Schneller-Höher-Weiter – möchten die Herausgeber*innen vielfältige Visionen und Praxen eines Guten Lebens für alle entgegensetzen. Ihre marxistische Analyse ergänzen sie „durch Perspektiven wie Feminismus und Ökologie sowie durch Vorstellungen aus dem Globalen Süden, einschließlich der Ideale Gandhis“. Ein Pluriversum einer „Welt, in der viele Welten Platz haben“ – ganz im Sinne zapatistischer Weltsichten. Die Zapatistas sind indigene Aktivist*innen aus Chiapas im Süden von Mexiko, die seit den 1980er Jahren selbstorganisierte Gesellschaftsstrukturen auf bauen. Mit ihrem Motto „Fragend voran“ drücken sie ihre herrschaftskritische und feministische Haltung zur Welt aus. Im Sommer 2021 waren sie auf einer „Reise für das Leben“ in Europa, um weltweit Bewegungen „von links und unten“ zusammenzubringen. Mehrere Beiträge im Pluriversum-Buch beziehen sich auf sie.

Das Anliegen der Zapatistas: „Es geht darum, uns zu vernetzen und unsere Kämpfe zu verbinden“ und: „Wir werden nicht die Unterschiede suchen, sondern das, was uns verbindet.“ (Mobilisierungsvideo zur Reise). Im deutschsprachigen Raum ist es nicht leicht, die verschiedenen Kämpfe und Projekte für eine andere Welt so zusammenzubringen, dass wir mit vereinten Kräften dem schlechten Bestehenden etwas entgegensetzen könnten. Viel zu oft greifen Pseudo-Alternativen um sich, Green- und Socialwashing sowie Diversity werden Bestandteile profitabler Geschäftsmodelle. Diese setzen auf technische ‚Lösungen‛ und auch gesellschaftlich scheint sich eine immer stärker wissenschafts- und technikorientierte, ja mitunter geradezu naturfeindliche Stimmung breit zu machen. Andere, alternative Ansätze werden an den Rand gedrängt oder sogar diffamiert. Social-Business-Förderprogramme hegen ein, was vielleicht einmal rebellisch begonnen hat.

Aber es gibt auch Hoffnung, beispielsweise unbeugsame Klimagerechtigkeits-Aktivist*innen, die von Zerstörung bedrohte Biotope besetzen, um sie zu schützen; Seenotrettungsprojekte, die das systematische Morden an den europäischen Außengrenzen anprangern und Menschen auf der Flucht solidarisch unterstützen; unterschiedlichste kollektive Wohn-, Arbeits- und Kulturprojekte, die schon heute versuchen, Keimformen des Zukünftigen zu gestalten. All dies ist vielfältig – pluriversal! –, nie perfekt, aber real, lokal handelnd und global vernetzt.

Starke Stimmen aus der ganzen Welt

Das Pluriversum-Buch präsentiert über 100 starke Stimmen aus der ganzen Welt, die die Vielfalt feiern und sich gleichzeitig um verbindende Grundgedanken versammeln. Von wohlklingenden Scheinlösungen grenzen sie sich ab. Zunächst geht es um globale Erfahrungen mit dieser Entwicklung und ihren Krisen. Dann folgt ein kritischer Blick auf reformistische Lösungen zur Universalisierung der Erde. Den größten Teil nehmen Initiativen der Umgestaltung ein – vor den Leser*innen entfaltet sich ein Pluriversum wirtschaftlicher, sozialpolitischer, kultureller und ökologischer Konzepte, Weltanschauungen und Praktiken aus aller Welt. Diese Vielfalt ist ein Wert an sich.

Weltweit rief das Buch Begeisterung hervor, nachdem es 2019 auf Englisch unter dem Titel Pluriverse – A Post-Development Dictionary in Indien erschien. Ein paar Beispiele:

„Dieses Lexikon des Guten Lebens für alle stellt die wirtschaftliche Illusion des freien Marktes in Frage. (Mogobe Ramose, Südafrika).

„In diesen kritischen Zeiten zeigt uns dieses wichtige Buch eine unglaubliche Bandbreite an Alternativen auf und hilft uns, den Wert unserer Gesellschaften und die Bedeutung des Menschseins neu zu überdenken.“ (Jingzhong Ye, China).

„Dieses Buch ist ein Hauch von frischer Luft. Es öffnet viele konzeptionelle Türen zu einem Pluriversum von Weltanschauungen und Praktiken aus aller Welt und überwindet die Illusion des konventionellen Entwicklungs-Denkens als Weg zu einem ökologisch nachhaltigen Planeten.“ (Lourdes Benería, Spanien).

„Beim Aufschlagen dieses Buches setzte mein Herz einen Schlag aus. Endlich gibt es eine Möglichkeit, die alternative Zukunft zu verstehen, die auf der ganzen Welt entsteht. … Pluriversum verkörpert auf bestmögliche Weise die Prinzipien und die Vielfalt, für die es eintritt. Ein unverzichtbares Buch für alle, die nach der besten aller Welten streben. (Juliet Schor, USA).

„Dies ist ein Buch von überwältigender Breite und provokativer und überzeugender Gelehrsamkeit.“ (Sylvia Marcos, Mexiko).

Multimediaprogramm der Grupo Sal

Die Grupo Sal spielt lateinamerikanische Musik, die einen Rahmen bietet für eine „Reihe von Gesprächen mit live-zugeschalteten Intellektuellen, Forschenden, Aktivist*innen und Politiker*innen aus allen Kontinenten, die an bedeutenden sozial- und umweltpolitischen Auseinandersetzungen beteiligt sind.“ Die sechs Musiker verstehen unter Pluriversum „die Erkenntnis, die Anerkennung und die Verbreitung einer unerkannten bzw. unterdrückten Vielfalt von emanzipatorischen Perspektiven.“.

Gemeinsam mit der Journalistin Sandra Weiss moderiert Alberto Acosta die Veranstaltungen. Der frühere Energie- und Bergbauminister Ecuadors ist einer der Initiator*innen des Volksentscheids gegen die weitere Abholzung des Yasuní-Nationalparks, das am 20. August 2023 mit 60 Prozent der abgegebenen Stimmen gewonnen wurde. Über dieses historische Ereignis berichtete er in der taz vom 21.08.2023 im Gespräch mit Sandra Weiss.

Auf der Herbsttournee im September und Oktober 2023 werden beide auch das Pluriversum-Buch vorstellen. Dazu gibt es Videoprojektionen des Künstlers Johannes Keitel, mit denen die angesprochenen Themen visuell verdichtet werden.

Ein Buch für alle

Mittlerweile wurde das Pluriversum in viele Sprachen übersetzt. Die Übersetzung der deutschen Ausgabe aus dem Englischen wurde unentgeltlich von einem Kreis von Engagierten übernommen. Auch die Autor*innen hatten ihre Texte unentgeltlich verfasst.

Im Buch finden sich viele Begriffe, die vielleicht nicht allen Leser*innen sofort verständlich sein werden. Manche haben die Übersetzer*innen in eigenen Anmerkungen erläutert und dies entsprechend kenntlich gemacht. Solche Begriffe, die häufig vorkommen, sind mit einem Pfeil versehen und finden sich in einem Glossar, das es in der englischen Ausgabe nicht gibt und das der Verlag zusammengestellt hat.

Damit möglichst viele Leute das Pluriversum-Buch lesen können, steht es kostenlos online. Weil aber das Lesen auf Papier viel schöner ist als am Bildschirm, sollte es auch preiswert zu haben sein, trotz des großen Seitenumfangs. Statt aufwändiger Anträge auf Fördermittel wurden Spenden gesammelt, um die Herstellungskosten so mitzufinanzieren, dass am Ende ein Preis von nur 15 Euro möglich wurde.

Was jetzt not-wendig ist

Angesichts der begründeten Zukunftsangst skizziert Wolfgang Sachs drei Narrative, die „der Festung, des Globalismus und der Solidarität.“ Das Festungsdenken sei gekennzeichnet durch einen Neo-Nationalismus mit autoritären Führern und Fremdenhass. Dagegen beschwöre der Globalismus einen möglichst deregulierten, freien Welthandel mit grünem Wachstum. Im Narrativ der Solidarität fordere die Zukunftsangst „den Widerstand gegen Machthaber, die als Garanten für die Ellenbogengesellschaft und kapitalistisches Gewinnstreben auftreten. Stattdessen stehen hier die Menschenrechte und die ökologischen Prinzipien hoch im Kurs, die Marktkräfte sind nicht Selbstzweck, sondern Mittel zu diesen Zielen.“

Aber wie kann dieses Narrativ der Solidarität gestärkt werden? Alberto Acosta schreibt im Vorwort zur deutschen Ausgabe: „Zweifellos liegt noch ein langer Weg vor uns, aber es werden immer mehr Schritte unternommen, um den Menschen wieder als Teil der Natur, ja sogar als Natur selbst, und nicht mehr als deren Besitzer und Beherrscher, zu positionieren. Die Bemühungen, sich wieder mit der Natur zu verbinden, tauchen aus vielen Ecken des Planeten auf.“

Eine Vielfalt solcher Bemühungen – nicht erschöpfend, aber doch eine beeindruckend diverse Sammlung – liegt mit diesem Buch vor. Es will laut Acosta „Ausdruck eines Prozesses des permanenten Widerstands und der Emanzipation sein, der Dekolonisierung des Denkens und der Wiederbegegnung mit den kulturellen Wurzeln der Völker der Erde und auch der Bedingungen unseres eigenen Menschseins als Natur (condición humana de Naturaleza). Von dort aus ist es möglich, sich – entsprechend der indigenen Pachamama – einen zivilisatorischen Wandel vorzustellen und ihn zu gestalten, der auf das menschliche Überleben auf dem Planeten und das gute Leben für alle ausgerichtet ist.“

In diesem Sinne ist das Buch all jenen gewidmet, „die für das Pluriversum kämpfen, indem sie sich gegen Ungerechtigkeit wehren und nach Wegen suchen, in Harmonie mit der Natur zu leben.“ Trotz der mitunter recht akademischen Sprache spricht dieses „Lexikon des Guten Lebens für alle“ weit mehr Sinne an als ‚nur’ den Intellekt. So kann die Vielfalt der Erfahrungen und Gedanken den Blick auf die Welt weiten und zu eigenem rebellischen Handeln inspirieren.

Möge das Gelesene und das Wissen um die Existenz dieses Buches weitergegeben und verbreitet werden. Es gibt nicht die eine Wahrheit, sondern eine Vielzahl von Perspektiven und Wegen, die nach einem Guten Leben für Alle suchen. Lasst uns in diesem Sinne zusammenkommen, um gemeinsam am Pluriversum zu bauen.

Elisabeth Voss ist freiberufliche Autorin, Journalistin, Vortragende und Beraterin zu Solidarischem Wirtschaften und Selbstorganisation in Wirtschaft und Gesellschaft.

Wir danken der Autorin für das Abdruckrecht
Er erschien auch schon bei Pressenza:
https://www.pressenza.com/de/2023/09/ein-gutes-leben-fuer-alle-pluriversum-hoffnungsvolle-stimmen-aus-aller-welt/

Demonstration | 3. Oktober „Tag der Deutschen Einheit“ – Kein Grund zu feiern! – Höchste Zeit für Friedenspolitik!


13:00 Uhr Auftakt: Außenministerium (Werderscher Markt)
Zwischenkundgebung: Finanzministerium
Abschlusskundgebung: Willy-Brandt-Haus


1990 verpflichteten sich die damals noch zwei deutschen Staaten zusammen mit den vier Siegermächten des Zweiten Weltkriegs im Zwei-plus-Vier-Vertrag, ein gemeinsames friedliches Europa zu errichten, in dem die Sicherheitsinteressen aller berücksichtigt werden müssen.

Das war die Bedingung für die „Wiedervereinigung Deutschlands“.

2023 ist Europa weit davon entfernt, im gemeinsamen Frieden zu leben.

Der Krieg in und um die Ukraine eskaliert immer mehr. Wenn er nicht gestoppt wird, droht der Einsatz von Atomwaffen und damit der Dritte Weltkrieg. Aber im Atomkrieg verlieren alle.

Die deutsche Regierung macht sich zum Büttel der USA. Sie beteiligt sich an den Sanktionen gegen Russland. Sie beliefert als zweitgrößter Waffenlieferant die Ukraine mit immer mehr Angriffswaffen, toleriert selbst die Lieferung von toxischer Uran- und geächteter Streumunition und behindert diplomatische Bemühungen.

Die Finanzierung des Ukrainekrieges und die Sanktionen gegen Russland verschärfen die soziale Lage in unserem Land. Die politisch Verantwortlichen sind dabei, den Sozialstaat bis zur Unkenntlichkeit auszuhöhlen, indem sie wie nie zuvor die Aufrüstungsausgaben gigantisch erhöhen und dafür die sozialen Ausgaben runterfahren.

Wir dürfen das nicht länger hinnehmen!

Wir brauchen eine sachliche Debatte über Wege aus der Kriegsrhetorik und Aufrüstung hin zu verantwortlicher Friedenspolitik.

Waffenstillstand ohne Vorbedingungen!
Verhandeln statt schießen!
Stopp aller Waffenlieferungen!
Ende der Sanktionspolitik!
Abrüsten!
Milliarden für soziale Ausgaben!
Die Sicherheitsinteressen aller realisieren!

Veranstalter: Friko Berlin
Hier ist der Flyer zur Demo:
http://www.frikoberlin.de/documents/2023/231003_Flyer.pdf

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