Frauen im antikolonialen und antifaschistischen Widerstand in Südostasien

Veranstaltung mit Agnes Khoo, Internationalistin und Anti-Kriegs-Aktivistin aus Singapur und China

Freitag * 23. Mai 2025 * 19:30 Uhr * Kiezraum Dragonerareal * Mehringdamm * Berlin

Agnes Khoo ist Soziologin und lehrt derzeit an der Shenzhen Technology University in China. Aufgewachsen in Singapur, hat sie viele Jahre zum Unabhängigkeitskampf gegen den britischen Kolonialismus und dem Widerstand gegen den japanischen Faschismus geforscht. Wir wollen mit Agnes Khoo über die Rolle von Frauen in Asien im weltweiten Kampf gegen den Imperialismus sprechen.

2004 publizierte Agnes Khoo ein Oral-History-Buch mit Stimmen von Frauen, die in der antikolonialen Guerilla gekämpft haben und das seither in mehreren Auflagen und Sprachen veröffentlicht wurde. Es sind Frauen, die gegen Krieg und Kapitalismus für eine befreite, emanzipierte Gesellschaft gekämpft haben. Es ist die bislang einzige Monografie über den Widerstand von zumeist vergessenen Kämpfer*innen gegen den britischen und japanischen Imperialismus in Malaysia und Singapur. Im Vorwort ihres Buches »Life as the River flows – Women in the Malayan anti-colonial struggle« schreibt sie, dass wir die Geschichte nicht der bürgerlichen Hegemonie überlassen dürfen. Dass wir Frauen als kämpfende Subjekte und Teil der Geschichte sichtbar machen müssen. Die Geschichte diene als Orientierung für unsere eigene Praxis. Ohne diese Geschichte lasse sich die Gegenwart nicht verstehen und könnten wir nicht erkennen, wie wir unsere Zukunft erschaffen können.

»Eine Möglichkeit, meinen Überzeugungen treu zu bleiben, ist die Übersetzung von Geschichten historischer und aktueller Kämpfer*innen, die für Freiheit und Gerechtigkeit eingetreten sind. Sie erinnern mich daran, dass es Zeiten gab, in denen der Internationalismus über den Ethno-Nationalismus triumphierte.«

Eingeladen wurde Agnes Khoo aus Anlass des 80. Jahrestages der Befreiung vom deutschen Faschismus. Sie macht eine Rundreise durch verschiedene Städte und wir freuen uns, sie auch in Berlin begrüßen zu dürfen. Denn die militärische Eskalation unter den imperialistischen Mächten ist in vollem Gange. Wird Südostasien das nächste Zentrum im globalen Kriegsgeschehen? Was können wir von den revolutionären Kämpfer*innen lernen? Welchen Platz nimmt Feminismus im antimilitaristischen Kampf ein?

Wir sind gespannt, Agnes Khoo als Anti-Kriegs-Aktivistin aus Südostasien zu ihrer Perspektive zu befragen.

Ausgerichtet von Rheinmetall Entwaffnen Berlin

Link zum Veranstalter:
https://rheinmetallentwaffnen.noblogs.org/post/2025/05/06/veranstaltung-am-23-mai-in-berlin-frauen-im-antikolonialen-und-antifaschistischen-widerstand-in-suedostasien/

Die Selbstbefreiung

Vor 80 Jahren erhoben sich die Häftlinge von Buchenwald gegen ihre Peiniger

An diesem Wochenende wird in der Gedenkstätte Buchenwald an das Ende der Schreckensherrschaft der SS in diesem einst größten Konzentrationslager auf deutschem Boden erinnert.

Von Ulrich Schneider

Bild: DIE LINKE Thüringen

Im März 1945 drohte das Stammlager Buchenwald aus allen Nähten zu platzen. Hierher waren vor allem aus Auschwitz, aber auch aus anderen Konzentrations- und Vernichtungslagern im Osten angesichts des Vormarsches der Roten Armee Tausende Häftlinge aller Nationen getrieben worden. Doch nunmehr näherten sich auch dem Lager auf dem Ettersberg bei Weimar alliierte Streitkräfte.

Nach Sachsenhausen, errichtet 1936, wurde es als zentrales Konzentrationslager 1937 für die Mitte des Deutschen Reiches errichtet. Es folgten Flossenbürg und Mauthausen (1938) sowie das Frauenkonzentrationslager Ravensbrück (1939). Buchenwald war mit zahlreichen Außenlagern auch das größte. Zunächst diente es der längerfristigen Ausschaltung innenpolitischer Gegner, Anhänger der Arbeiterparteien und Gewerkschaften, linker Intellektueller und christlicher Nazi-Gegner, in Vorbereitung auf den geplanten Krieg. Aus der Sicht der Nazis war der Erste Weltkrieg durch die Unruhen an der Heimatfront verloren worden (»Dolchstoßlegende«). Das sollte nicht noch einmal passieren.

Gleichzeitig ging es um eine Normierung der faschistischen »Volksgemeinschaft«. Dazu sollten »volksschädliche Elemente«, wie es in der Nazi-Diktion hieß, interniert werden. Neben den politischen Gegnern gehörten zu den »Volksfeinden« auch sogenannte Arbeitsscheue, Menschen, die sich nicht in das System der militarisierten Arbeit einzwängen ließen. »Fahrende«, aber auch sesshaft gewordene Sinti und Roma, wurden darunter ebenso gefasst. Auch »befristete Vorbeugehäftlinge«, im Nazi-Jargon »Berufsverbrecher«, gehörten zu den ersten Häftlingen.

Die Errichtung des Lagers begann am 15. Juli 1937. Auf dem circa neun Kilometer von der Klassikerstadt Weimar entfernten Ettersberg, der damals noch unberührtes Waldgelände war, traf das erste Vorkommando von 149 Häftlingen ein, unter ihnen 52 politische aus dem KZ Sachsenhausen. Es folgten in den nächsten Tagen Häftlinge aus den sogenannten wilden provisorischen KZ Sachsenburg und Lichtenburg, die später aufgelöst wurden. Die Überlebenden dieser Aufbauphase berichteten in ihren Erinnerungen, sie mussten in täglich 14- bis 16-stündiger schwerster körperlicher Arbeit, unter ständiger Lebensgefahr durch Knüppel schwingende, tretende und schießende SS-Leute in kaum zwei Jahren Häftlingsbaracken und SS-Unterkünfte, Verwaltungsgebäude und Villen für die höheren SS-Offiziere errichten, ohne technische Hilfsmittel. Mit der Picke wurden die Steine gebrochen und auf den Schultern im Laufschritt an die Stelle getragen, an der sie gebraucht wurden. Auch die vielen gefällten Bäume wurden nicht mit Lastwagen fortgefahren, sondern mussten auf Schultern weggeschleppt werden.

Schon vor Beginn des Krieges befanden sich in Buchenwald die ersten ausländischen Häftlinge. Es waren politische und jüdische Häftlinge aus Österreich, eingeliefert im Frühjahr 1938 nach dem »Anschluss« des südlichen Nachbarlandes, und aus den nach dem Münchener Abkommen besetzten tschechischen Gebieten. Mit dem Überfall auf Polen am 1. September 1939 kamen Häftlinge aus allen vom deutschen Faschismus okkupierten Ländern in das Lager auf dem Ettersberg.

Das KZ-System war ein riesiger bürokratischer Apparat. Täglich wurde gezählt, die Häftlingsschreibstube musste Listen über Listen ausfüllen: Transportlisten, Belegstärke, Zu- und Abgänge. Bei ihrer Einweisung erhielten die Häftlinge eine Nummer, die nicht wie in Auschwitz auf dem Unterarm eintätowiert wurde, sondern deutlich sichtbar auf der Häftlingskleidung getragen werden musste. Zudem gab es farbige Winkel. Der – heute noch als Symbol populäre – rote Winkel kennzeichnete politische Gegner des NS-Regimes, Kommunisten, Sozialdemokraten, Gewerkschafter, aber auch bürgerliche Antifaschisten, mitunter auch Wehrmachts- oder NSDAP-Angehörige, die als »Meckerer«, »Schwarzhörer« oder »Devisenschieber« angeklagt waren. Alle Häftlinge aus den verschiedenen überfallenen Ländern erhielten ebenfalls einen roten Winkel mit Länderkennung, zum Beispiel F für Frankreich.

In der Aufbauphase bildeten die Träger grüner Winkel, wegen krimineller Delikte verdächtigte und verurteilte Häftlinge, eine recht große Gruppe. Aus der Sicht der Politischen handelte es sich bei ihnen häufig um problematische Mithäftlinge, da viele von ihnen sich von der SS als eine Art verlängerter Arm oder als Spitzel missbrauchen ließen. Tatsächlich stellten sich nicht wenige von ihnen gegen Ende des Krieges den SS-Verbänden, insbesondere der SS-Division Dirlewanger, zur Verfügung, um aus dem Lager entlassen zu werden. Es gab unter ihnen aber durchaus auch aufrechte Antifaschisten und verlässliche Mitstreiter für die politischen Häftlinge in dem alsbald sich im Lager formierenden illegalen Widerstand.

Ebenfalls differenzierter als die SS-Zuordnung vermuten lässt, verhielt es sich mit den Trägern der schwarzen Winkel. Die SS bezeichnete sie pauschal als »Asoziale«, was jedoch nur bedeutete, dass sich diese Menschen aus der Sicht des NS-Regimes nicht den Regeln der »Volksgemeinschaft« unterwarfen. Dazu gehörten »Jahrmarktsmenschen« und »Arbeitsscheue«. Häftlinge, die wegen ihrer Homosexualität verurteilt waren, erhielten einen rosa Winkel.

Neben den sowjetischen Häftlingen stellten über die gesamte Zeit der Existenz des KZ Buchenwald Juden die zahlenmäßig größte Häftlingsgruppe, auch wenn dies in der Erinnerung Ehemaliger und in der Literatur so nicht präsent ist. Ihre Zahl war auch deshalb so hoch, weil die SS viele Häftlinge mit einer »Doppelidentität« versah, indem ihrem jeweiligen Winkel, der den Haftgrund und das Land offenbarte, noch ein gelber Winkel beigefügt wurde, wenn sie gemäß der faschistischen Rassenideologie als »Jude« angesehen wurden. Diese trugen deshalb neben dem farbigen Winkel noch einen gelben Winkel, der über Kreuz mit dem anderen vernäht war, sodass optisch daraus der sechseckige Stern entstand.

Einer dieser Häftlinge war Emil Carlebach aus Frankfurt am Main, der zunächst ins KZ Dachau, später nach Buchenwald kam. Er verstand sich als Kommunist, dem die jüdische Identität von den Nazis zugeschrieben wurde. Ähnlich sah es offensichtlich auch die SS im Lager, die ihn – trotz einer Anweisung, dass Juden keine Häftlingsfunktionen übernehmen durften – zum Blockältesten des »Judenblocks« 26 machte. Eine große Zahl jüdischer Häftlinge erreichte Buchenwald mit den »Evakuierungstransporten« und Todesmärschen aus den Vernichtungslagern im Osten Ende 1944/Anfang 1945.

Sinti und Roma unterlagen einer besonders grausamen Behandlung durch die SS. Ihnen wurden die schwersten körperlichen Arbeiten aufgebürdet. Zudem wurden sie von der Rassenhygienischen Forschungsstelle des Reichsgesundheitsamtes für angebliche wissenschaftliche Studien missbraucht. Etwa 3500 Sinti und Roma waren in Buchenwald interniert, mindestens 400 von ihnen wurden hier umgebracht.

In ihrer Herrenmenschen-Mentalität drückte sich die SS vor allen Arbeiten. Dies betraf auch Verwaltungsaufgaben und die Organisation des Lageralltags wie die Zusammenstellung von Arbeitskommandos. Das sollten Häftlinge übernehmen, was nicht bedeutete, dass jene viel Spielraum gehabt hätten. Wenn 100 Häftlinge auf »Transport« gehen sollten, mussten auch 100 Namen auf der Liste stehen. Mit der Übertragung gewisser Funktionen an Häftlinge versuchte die SS zudem, die Häftlingsgesellschaft zu spalten. Die sogenannten Kapos und Blockältesten hatten für das reibungslose Funktionieren des Lagers zu sorgen, für »Ordnung und Disziplin«. Lief etwas nicht im Sinne der SS, wurden nicht nur die jeweiligen Häftlinge, sondern ebenfalls der Kapo oder Blockälteste bestraft.

Neben den sowjetischen Häftlingen stellten Juden die zahlenmäßig größte Häftlingsgruppe.

Die Häftlinge erkannten rasch, welcher Kapo oder Blockälteste der SS gefallen wollte und selbst mit Schlägen und anderen Schikanen sie zur Arbeit antrieb oder ihnen das Überleben im Lager leichter zu gestalten versuchte. Anfangs hatte die SS vor allem »Grüne« in Funktionen eingesetzt. Es gelang den »Roten«, diese zunehmend zu verdrängen; auch in den Augen der SS waren die Politischen zuverlässiger als die wegen krimineller Delikte eingewiesenen Häftlinge. Letztlich bleibt zu konstatieren: Entgegen der heutzutage vorherrschenden Geschichtsschreibung, die mitunter den Begriff »Häftlingsselbstverwaltung« verwendet, betonten die überlebenden KZ-Häftlinge stets, dass von einer solchen keine Rede sein könne.

Doch zurück ins Frühjahr 1945: Die US-Army war nur noch 150 Kilometer Luftlinie von Buchenwald entfernt, da sollte auch das Stammlager auf dem Ettersberg aufgelöst werden, wobei vollkommen unklar war, wohin denn die Gefangenen getrieben werden könnten. Um Unruhen zu vermeiden, ließ der Lagerkommandant, SS-Oberführer Herrmann Pister, gegenüber den »reichsdeutschen« Häftlingen erklären, dass »bei seinem Ehrenwort als Offizier« das Lager nicht evakuiert werde. Doch schon am 4. April kam der erste Befehl dazu – zunächst die jüdischen Häftlinge betreffend.

Als am Morgen des folgenden Tages zum Appell beordert wurde, gab es erstmals seit acht Jahren ein Bild des Durcheinanders statt der befohlenen »Ordnung«. Bei den »Judenblocks« fehlten Hunderte, bei den Blocks der »Arier« standen plötzlich mehr Häftlinge als zuvor. Ein bisher unerhörter Vorgang. Besonderen Mut zeigte Wilhelm Hammann, der Blockälteste von Blocks 8, dem »Kinderblock«. Als SS-Leute dort erschienen und befahlen, sämtliche jüdischen Kinder antreten zu lassen, erklärte er mit fester Stimme, hier gebe es keine. Seinen Schützlingen hatte er zuvor eingetrichtert, sich auf keinen Fall bei der Frage »Wer ist Jude?« zu melden. Einen Jungen, der sich aus Angst vor der SS melden wollte, brüllte er an: »Du bist kein Jude!« und schickte ihn wieder ins Glied. Hammann hat durch diese Aktion allein 400 der insgesamt 904 Buchenwald überlebenden Kinder und Jugendliche gerettet.

Am 6. April kommandierte die SS 46 Häftlinge, unter ihnen 32 Deutsche, fünf Niederländer, vier Tschechen, drei Österreicher und zwei Polen ans Lagertor. In der Häftlingsschreibstube war durchgesickert, ein Spitzel habe sie als angebliche »Führer des Widerstands« denunziert. Das im Juli 1943 gebildete illegale Internationale Lagerkomitee (ILK) unter Leitung des deutschen Kommunisten Walter Bartel beschloss: »Die aufgerufenen Häftlinge stehen unter dem Schutz des Internationalen Komitees und werden im Lager versteckt! Wer der SS hilft, die 46 Versteckten zu finden, ist ein Verräter, ein Feind. Exekutionen der SS werden nicht mehr geduldet. Wenn die SS versucht, mit Gewalt einen der 46 ans Tor zu schleppen, wird ihr Gewalt entgegengesetzt.«

Die von der SS Gesuchten wurden an verschiedenen Orten im Lager versteckt. Die Suche nach den 46 blieb »erfolglos«. Das war nicht nur eine Botschaft an die SS, sondern auch an die Häftlingsgesellschaft: Widerstand war möglich.

Am Sonntag, dem 8. April, wurden die Blockältesten um elf Uhr ans Lagertor mit der zynischen Inschrift »Jedem das Seine« gerufen. Der SS-Lagerführer erklärte: »Bis zwölf Uhr muss das Lager leer sein.« Sie sollten alle Häftlinge antreten lassen. Dies geschah jedoch nicht. Worauf um 14 Uhr schwer bewaffnete SS-Kolonnen aufmarschierten und zwei Maschinengewehre aufstellten. Es gelang, innerhalb einer Stunde 9600 Häftlinge auf den Appellplatz zu treiben. Die Hälfte wurde zum Weimarer Bahnhof gescheucht, die anderen blieben bis zum Abtransport unter Bewachung ukrainischer SS-Freiwilliger unter freiem Himmel.
Wissend, dass sich alliierte Streitkräfte bereits im Raum Gotha befanden, hatte das ILK an diesem Tag bereits um 13.30 Uhr über sein illegales Funkgerät einen Funkspruch in englischer, deutscher und russischer Sprache abgesetzt: »An die Alliierten, an die Armee des Generals Patton – hier Konzentrationslager Buchenwald – SOS – wir bitten um Hilfe – man will uns evakuieren – die SS will uns vernichten.« Es dauerte nur eine kurze Zeit, bis eine Antwort der US-Armee in englischer Sprache empfangen werden konnte: »KZ Buchenwald – aushalten – wir eilen Euch zu Hilfe – Stab der 3. Armee.« Man kann sich vorstellen, mit welcher Euphorie diese Nachricht von den Illegalen aufgenommen wurde. Und wie sie den Überlebenswillen stärkte.

Am kommenden Tag gab es durchweg Fliegeralarm, sodass die SS die Räumung des Lagers nicht fortsetzen konnte. Am Dienstag, dem 10. April, befahl Kommandant Pister: »Das Lager wird heute restlos evakuiert. Um elf Uhr gehen die russischen Kriegsgefangenen in einem Sondertransport ab, dann folgen alle übrigen Häftlinge zu 4000 Mann in Abständen von je zwei Stunden«. Erst mit deutlicher Verspätung formierte sich der Transport der Kriegsgefangenen der Roten Armee, die in Buchenwald in einem gesonderten Lager gefangen gehalten wurde und die schlimmsten Schikanen hatten erleiden müssen, von Folter bis hin zu willkürlichen Erschießungen. Ihnen hatte die Ende 1943 im Lager gebildete Internationale Militärorganisation (IMO) aus ihrem heimlich angelegten Arsenal Messer, Schlagwaffen und andere Gegenstände zur Selbstverteidigung übergeben, damit sie sich gegen Versuche der SS wehren könnten, sie während des »Transports« zu liquidieren.

Erneute Tieffliegerangriffe der US-Amerikaner verzögerten die Zusammentreibung weiterer Häftlinge. In der Nacht vom 10./11. April rechnete das Gros der Häftlinge damit, dass es entweder zu einer Bombardierung des Häftlingsbereichs durch deutsche Flieger oder zu einem Massenabtransport kommen würde – oder zu Kämpfen mit der SS. Das Artilleriefeuer der 3. US-Army rückte immer näher, geflüstert wurde, Erfurt sei eingenommen. In der Agonie der Auflösung ermordete die SS noch die letzten 24 Häftlinge im berüchtigten Bunker, man wollte keine Zeugen für die Verbrechen. In der Effektenkammer bedienten sich SS-Leute an Geld, Uhren und anderen Wertsachen, auch Papieren und Personaldokumenten, um nach »dem Ende« unter falscher Identität untertauchen zu können.

Am 11. April 1945 gab es noch etwa 21 000 Häftlinge auf dem Ettersberg. Um 10.15 Uhr ertönte die Sirene, signalisierte »Feind-Alarm«. Wenig später befahl Pister den Lagerältesten Hans Eiden, einen deutschen Kommunisten, seit 1939 in Buchenwald, zu sich. In einer weinerlichen Rede erklärte er, dass er diesem hiermit das KZ übergebe. Offenkundig wollte er sich absetzen und mit der weiteren Entwicklung nichts mehr zu tun haben. Andere Häftlinge jedoch wollten gehört haben, dass Pister das Lager liquidieren wolle, wenn keine Bomber mehr zur Verfügung stünden, dann mit von Tieffliegern abgeworfenen Gasgranaten.

Eine Message aus der Vergangenheit – von Fred Hüning decodiert

Schier unglaublich aber wahr. Eine filmreife Geschichte. Sie beginnt hoch oben auf dem unwirtlichen Ettersberg bei Weimar. Drei Häftlinge des KZ Buchenwald, die das Glück haben, dank ihrer geschickten Hände in der kunstgewerblichen Werkstatt arbeiten zu dürfen, müssen ein Schiffsmodell bauen. Schiffsmodelle sind beliebt bei den SS-Männern, die aus einer Art Warenkatalog auswählen können, was ihnen beliebt zur Ausstattung ihres behaglichen Heims. Das Angebot ist reichlich, von Spielzeug bis …

In dieser Situation, als die alliierten Truppen anscheinend in direkter Nähe des Lagers waren, entschied sich das ILK für einen Aufstand und erteilte dem Leiter der IMO die Freigabe der Waffen. Fast gleichzeitig wurden an bestimmten Durchbruchstellen die Tore und Drahthindernisse niedergerissen, die Postentürme besetzt, mit den dort erbeuteten Waffen weitere militärisch geschulte Häftlinge ausgerüstet. Der spanische Schriftsteller, Résistance-Kämpfer und Buchenwalder Jorge Semprún schilderte diesen Tag mit folgenden Worten: »Die Kampfgruppen sammelten sich an den zuvor festgelegten Stellen. Um 15.00 Uhr gab das militärische Komitee den Befehl, die Aktion zu beginnen. Die Kameraden brachen plötzlich vor, Waffen im Arm: automatische Gewehre, Maschinenpistolen, einige Handgranaten, Parabellum, Panzerfäuste … Waffen, die in langen Jahren geduldig gesammelt worden waren für den heutigen, so unwahrscheinlichen Tag …«

Die von der SS zurückgelassenen und auf sich selbst gestellten Wachmannschaften setzten dem Angriff der Kampfgruppen der Häftlinge wenig Widerstand entgegen. Größtenteils ergaben sie sich oder suchten ihr Heil in der Flucht. Bis zur Nacht wurden etwa 120 von ihnen als Gefangene eingebracht. Sie wurden den später eintreffenden US-Truppen übergeben. Das ILK und die Leitung der IMO duldeten keine Selbstjustiz.

Am 19. April fand die Trauerkundgebung für alle jene Häftlinge statt, die das Grauen in Buchenwald nicht überlebt hatten. Laut dem Bericht des ILK waren die Blocks und Baracken mit Fahnen und Transparenten geschmückt. »Unter den Klängen ihrer Nationalhymnen marschierten die Nationen auf. Sowjetische Häftlinge, Polen, Tschechen und Slowaken, Jugoslawen, Österreicher, Ungarn, Rumänen, Engländer, Deutsche, Franzosen, Italiener, Spanier, Belgier, Holländer und Luxemburger.« Dann verlasen ILK-Mitglieder, jeder in seiner Sprache, eine Erklärung: »Kameraden! Wir Buchenwalder Antifaschisten sind heute angetreten zu Ehren der in Buchenwald und seinen Außenkommandos von der Nazi-Bestie und ihren Helfershelfern ermordeten 51 000 Gefangenen! 51 000 erschossen, gehenkt, zertrampelt, erschlagen, erstickt, ersäuft, verhungert, vergiftet, abgespritzt. 51 000 Väter-Brüder-Söhne starben einen qualvollen Tod, weil sie Kämpfer gegen das faschistische Mordregime waren. 51 000 Mütter und Frauen und Hunderttausende Kinder klagen an!« Und nach dem Dank an die Befreier, »den verbündeten Armeen der Amerikaner, Engländer, Sowjets und allen Freiheitsarmeen«, folgte der berühmte Schwur von Buchenwald: »Wir stellen den Kampf erst ein, wenn auch der letzte Schuldige vor den Richtern der Völker steht! Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.«

Überlebende Buchenwalder bestanden darauf, dass es am 11. April 1945 eine Selbstbefreiung war. Es steht niemandem zu, erst recht keinem Nachgeborenen, dies in Zweifel zu ziehen, zu negieren oder zu denunzieren.

Der Historiker Dr. Ulrich Schneider ist Generalsekretär der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) und Autor eines jüngst erschienenen Buches über »Buchenwald« (PapyRossa, 142 S., br., 12 €).

Erstveröffentlicht im nd v. 8.5. 2025
https://nd.digital/editions/nd.DerTag/2025-05-08/articles/18004649

Wir danken für das Publikationsrecht.

Mainstream titelt:“Die Linke als Kanzlermacherin“ – – Oops?

Ferat Koçak, Bundestagsabgeordneter der Partei die LINKE aus Berlin Neukölln, freut sich noch über das Scheitern von Friedrich Merz im ersten Wahlgang und jubeliert: „Merz blamiert! Merz hält Wort – erste erfolgreiche Zurückweisung an der Grenze zum Kanzleramt!“

Und Ole Nymoen hatte gerade seine triumphale Eilmeldung zur gescheiterten Kanzlerwahl von Merz rausgehauen. „Christian Lindner nicht mehr Deutschlands frechster Arbeitsloser.“

Da kungeln fast zeitgleich LINKE Partei- und Fraktionsspitze mit den Regierungsparteien aus, wie durch eine Zweidrittelmehrheit die Geschäftsordnung des Bundestags geändert werden kann, um die Wahlschlappe dieses „übelsten Kapitalistenvertreters“ schnellstmöglich auszumerzen!

Der linke Blogger Fabian Lehr fragt irritiert: „Ines Schwerdtner twittert ‚An uns hat es nicht gelegen‘, Bodo Ramelow schäumt, so etwas dürfe sich im Sinne der Stabilität des Landes nicht wiederholen. Soll das jetzt ernsthaft heißen, die LINKE hat für Merz gestimmt oder versteh ich was falsch? Wo findet man eine Erklärung zum Abstimmungsverhalten? Ich finde auf den Accounts von LINKE-Spitzenpersonal nur kryptische Botschaften.“

Die Tagesschau meldet am Nachmittag Vollzug: „Dann kam am frühen Nachmittag doch die Einigung auf einen zweiten Durchgang zustande. Dazu änderte der Bundestag mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit die Geschäftsordnung, um die Wahl noch heute möglich zu machen. Die Fraktionen von Union, SPD, Grünen und Linken hatten dies gemeinsam beantragt.“

Merz konnte dann noch gestern am gleichen Tag im zweiten Wahlgang gewählt werden, um seine Kanzlersschaft wie geplant anzutreten. Eine bürgerliche „Staatskrise (oh Schreck und Graus) konnte gerade noch verhindert werden.“

Die Inszenierung Merz’ als Kanzler, der aufräumt und das deutsche Kapital in Europa und der Welt mit starker Hand zum Erfolg führen will, hat aber – trotz rascher Schadensbegrenzung – deutliche Blessuren bekommen.

Die Linke als Kanzlermacherin: Merz ist ihr zu Dank verpflichtet“, titelte am Abend der Berliner Tagesspiegel. Die „Frankfurter Rundschau“ meldet, dass für die Veränderung der Geschäftsordnung ein Deal zwischen der Union und den Linken ausgehandelt wurde. Ausgehandelt durch Spitzenpersonal der CSU. Die Linke Fraktionsvorsitzende Reichinnek blinzelte in diverse Kameras und sagte sinngemäß, dass ihre Fraktion immer dazu bereit stünde einen vernünftigen Ablauf im Parlament zu gewährleisten. Dafür erwarte man nun aber auch Gegenleistungen. Welche das sind, darüber durfte dann trefflich in den Abendtalkshows spekuliert werden. Nach soviel „Gemeinsamkeit“ müssten CDU/CSU ihren Unvereinbarkeitsbeschluss mit der Partei die LINKE zur Disposition stellen. Eine Zusammenarbeit wie mit dem BSW müsste doch auch mit dieser Linken möglich sein.

Bittere, aber auch kontroverse Kommentare aus der Linken Szene:

Kann mir das mal jemand erklären? Wollte Reichinnek nicht gestern noch den Kapitalismus stürzen? Heute hilft die Linke dem bösesten Kapitalisten im Land ins Amt. [1]Linke: Demokratie „ernsthaft bedroht“ – Heidi Reichinnek ruft zu Sturz des Kapitalismus auf – WELT (Marco Gasch)

Eine linke Partei mit einem Hauch Selbstachtung müsste natürlich offensiv kommunizieren, Merz auf jede mögliche Weise zu sabotieren. (Fabian Lehr)

Echt traurig, dass die Linkspartei nicht einmal schafft zu sagen, dass jeder Tag ohne Merz als Kanzler erstmal positiv zu bewerten ist. Dieses staatstragende Gefasel und der vorauseilende Gehorsam ist nur peinlich. Selbst aus reformistischer Perspektive müsste das doch peinlich sein. (Jens Feldmann)

RND 7.Mai 2025

Bei der Linkspartei offenbart sich ihre eigene innere Widersprüchlichkeit. Während der Leitantrag zum Bundesparteitag verspricht, Kurs auf die Schaffung einer Klassenpartei hin zu einer sozialistischen Mitgliederpartei zu nehmen, vermag und will sich offenbar nicht nur der Regierungssozialist Bodo Ramelow den Sorgen der bürgerlichen Klasse um ihr Parlament, um ihre politische Herrschaftsform, nicht verschließen. (Martin Suchanek)

Die Dinge sind eindeutig. Die Linke fühlt sich als ein Teil des politischen Establishments – also mindestens die Partei- und Fraktionsspitze – und genau so agiert sie. (…) Genau wie vorher auch die Zustimmung zu den Kriegskrediten im Bundesrat. Wenn das jetzt keinen Aufschrei auf dem bevorstehenden Bundesparteitag am Wochenende ergibt, dann weiß ich wirklich nicht, ….“ (Andreas Grünwald)

Wäre zum Schluss noch anzumerken: eine Unterstützung von Merz ist mitnichten ein Beitrag zur Errichtung einer Brandmauer gegen die AFD.

Thies Gleiss, ergrauter Sprecher der antikapitalistischen Linken in der LINKEN aber winkt ab statt aufzuschreien und erklärt die Kritik für „STILLE POST DES SCHWACHSINNS…“ vom Erzfeind BSW. Seine Begründung: „Der LINKEN ging es vordergründig darum, zu verhindern, dass am Freitag, wo wir Parteitag haben, abgestimmt wird. Als nur Fernsehbeobachter der aufgemischten Stimmung im Bundestag nach dem ersten Wahlgang kann ich als alter Radikalinski-Taktiker allerdings nur bekräftigen, dass es am besten wäre, wenn sofort neu abgestimmt wird. Jede Stunde, die verstreicht, ist für die Peitschenschwinger in den Koalitionsfraktionen nützlich, ihre Abweichler:innen auf Linie zu bringen. Was dann ja auch geschehen ist. Es gibt wie immer unterschiedliche Motive für solche Handlungsentscheidungen (und der Auftritt von Ramelow als Riesenstaatsmann war eher zum Lachen), aber aus meiner, antikapitalistischen, linksradikalen Sicht war das Verhalten der LINKEN-Fraktion sehr richtig.“

Gleiss erhält heftigen Widerspruch, auch aus dem eigenen Umfeld:

Wäre schon ne Möglichkeit gewesen zu sagen: Pech gehabt cduspd, ihr habt euren Laden nicht im Griff und wir stehen in klarer Oposition zu diesem Bündniss , das Ausgrenzt, Abschiebt, soziale Errungenschaften schleift. Macht euren Scheiß, aber macht ihn ohne uns. Es ging um ne Haltungsfrage, die hätte man einnehmen können und letztlich hat man ja eine Haltung eingenommen: im Zweifelsfalle sind wir in „Gefahr und höchster Not“ im Boot. Was ich aber richtig merkwürdig finde ist die Nummer, es ist uns gelungen den „Unvereinbarkeitsbeschluß“ der cdu zu kippen. Das ist einfach blöd. Warum haben wir eigentlich keinen eigenen Unvereinbarkeitsbeschluß?(Olaf Zimmer)

„Mehr Klassenbewusstsein wagen“ passt nicht zusammen mit „Mehr CDU Zusammenarbeit“. ( Bernd Rave)

< ironie> alles nicht so schlimm aus linksradikaler Sicht, stell dir mal vor diese ganzen klassenbewussten, linksradikalen Abgeordneten hätten etwa Freitag wählen müssen und nicht am Parteitag teilnehmen können. Die paar Basisdelegierten ohne wichtige Mandate mit Staatsknete wären doch garnicht in der Lage gewesen Beschlüsse zu fassen. Nun herzte und so weiter Barrikaden Heidi den BlackRocker und wird dann eben im Mai mit Merz den Kapitalismus stürzen nachdem sie Merz gestützt hat. (Bernd Brelja)

Es ist doch eher so, dass jeder weitere Tag die Diskussion um Merz als Kanzlerkandidaten weiter entflammen und ihm dadurch mehr schaden als nutzen würde. (…) Wir sabotieren die Regierung Merz, wo wir nur können. Jeder Tag ohne Merz als Kanzler ist erstmal ein guter Tag. (..) Offensichtlich geht es der Linksfraktion aber gar nicht darum, sondern vielmehr darum, sich selbst hoffähig zu machen für eine künftige rot-rot-grüne oder gar eine Volksfrontregierung mit der CDU. Anders kann man die Kommentare von Schwerdtner und Ramelow gar nicht bewerten. Das ist einfach ein weiterer Schritt in Richtung bürgerliches Establishment, wie zuvor schon die schändliche Abstimmung gemeinsam mit AfD, CDU und co. zur Unterstützung Israels im Gaza-Genozid und die Verweigerung, den neuen Bundestag schneller einzuberufen bzw. zumindest im Bundesrat gegen die grenzenlose Aufrüstung zu stimmen. (Jens Feldmann)

Ich finde, es wäre keine sinnlose „Fundamentalopposition“ (als Selbstzweck) gewesen, den Blackrock-Lobbyisten und Turbokapitalisten Friedrich Merz länger als 1 Tag zappeln zu lassen. (Detlef Hertz)

Fazit: trotz heftigen Widerspruchs, es trügt die Hoffnung wohl ein weiteres Mal, dass sich von einer antikapitalistischen Basis ausreichend Widerspruch regt und sich auf dem Parteitag ein konsequent antikapitalistischer Kurs mit dafür geeignetem Personal durchsetzt.
PS: Dobrindt ordnet an: Asyl-Stopp an allen Grenzen- SOFORT! Es konnte ja einigen nicht schnell genug gehen!

Titelbild:Collage Peter Vlatten

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