Massenentlassungen bei Tesla

Jan Hektik, Neue Internationale 282, Mai 2024

Wieder einmal wird Elon Musk in den Medien rauf und runter gespielt und wieder einmal macht die Gigafactory in Grünheide Schlagzeilen. Diesmal geht es um die Massenentlassungen, die Musk auf X (vorher: Twitter) angekündigt hatte. Rund 10 % aller weltweit Beschäftigten sollen entlassen werden, da sich der Konzern „zwischen zwei Wachstumswellen“ befände. Ursprung der Überlegung sind wohl sinkende Verkaufszahlen, die vor allem auf die steigende Konkurrenz zurückgeführt werden. Wie immer wird in den deutschen Medien viel diskutiert, welche Ursachen der Rückgang haben kann, wie viele Entlassungen wirklich „notwendig“ wären und welches Verhältnis zwischen Entlassungen und Vergütung „fair“ sei.

Der 174-Milliarden-US-Dollar schwere Mensch ficht nämlich gerade in Kalifornien einen Rechtsstreit aus, bei dem es um eine Vergütung im Wert von rund 56 Milliarden US-Dollar geht. Auch wenn der Verweis auf den gigantischen privaten Reichtum von Musk zu kurz greift, um die Probleme von Tesla zu erklären, so verdeutlicht er, welche Profite der Konzern in den letzten Jahren auch mithilfe jener Arbeiter:innen erzielt hat, die nun „abgebaut“ werden sollen. Weltweit sollen ca. 10 % der 140.000 Beschäftigten gefeuert werden – auch in Grünheide mit eine Belegschaft von 12.000 Arbeiter:innen. Und das muss längst nicht alles sein, wie die ursprünglich verlautbarte Zahl von 3.500 dort zu Entlassenden deutlich macht, die Tesla dementiert.

Erste Entlassungen

300 Leiharbeiter:innen haben in Grünheide schon ihren Job verloren. Am Montag, den 15. April, wurden sie von Tesla „abgemeldet“. Das ist die schönere Form von entlassen, weil Leiharbeiter:innen ja niemals bei Tesla angestellt waren. Wie praktisch. Stark kritisiert wurde dies von der IG Metall, die seit den letzten Wahlen Anfang 2024 die größte Fraktion im Betriebsrat stellt. In typisch bürokratischer Manier erinnert sie, dass das Unternehmen verpflichtet sei, Entlassungen nicht nur mitzuteilen, sondern gemeinsam mit dem Betriebsrat abzustimmen, um eine Beschäftigungsperspektive zu ermöglichen.

Doch selbst mit gesetzlichen und sozialpartnerschaftlichen Regularien nimmt es Musk, der in Südafrikas Apartheid aufgewachsene Sohn eines Minenunternehmers und Immobilienentwicklers, nicht so genau. Zahlreiche Unfälle, rechtlich fragwürdige Schweigeklauseln, untertarifliche Bezahlung und die Gefahr für die Umwelt gehören gewissermaßen zum Geschäftsmodell. Gewerkschaftsfeindlichkeit gehört natürlich auch dazu. Nachdem Tesla die erste Betriebsratswahl 2022 noch vor Betriebsbeginn (einen Tag bevor wesentlich mehr Mitarbeitende abstimmungsberechtigt gewesen wären) überfallartig durchzog, wurde sie dieses Jahr wieder kurzfristig durchgeführt, sodass die IG Metall vor Gericht zog, weil sie kritisierte, die Wahl nicht anständig vorbereiten zu können. Nachdem diese dann im März stattfand, stellt die IG Metall nunmehr 16 von 39 Sitzen, oder wie Tesla sagt: „Eine Mehrheit unserer Beschäftigten hat sich gegen einen gewerkschaftlichen Betriebsrat ausgesprochen.” So kann man es auch ausdrücken …

In jedem Fall arbeitet Tesla gezielt daran, die Gewerkschaft aus dem Betrieb zu halten und die unternehmensnahen und gelben Betriebsratslisten verfügen noch immer über eine Mehrheit im Betriebsrat. Das macht es natürlich leichter, selbst die Mitbestimmungsrechte des Gremiums zu „umgehen“.

Immerhin spricht sich die IG Metall gegen die Entlassungen aus und fordert die Einbeziehung des Betriebsrates und, dass die Kolleg:innen in anderen Bereichen eingesetzt bzw. umgeschult werden. Doch eine Kampfperspektive stellt das nicht dar. Im Grunde appelliert auch die IG Metall an die Unternehmensleitung, am runden Tisch der Sozialpartner:innenschaft das Problem zu lösen. Auch der Appell an „die Politik“, also an die brandenburgische Landesregierung, die den Bau und die Genehmigungsverfahren der „Gigafactory“ über Jahre tatkräftig gefördert hatte, wird letztlich wirkungslos bleiben. Schließlich geht in der freien Marktwirtschaft das Recht des Privateigentums über alles. So wird „die Politik“ allenfalls lahme Appelle an den Konzern richten, Personalabbau „fair“ und „verhältnismäßig“ zu gestalten.

Gegen alle Entlassungen!

Wenn alle Entlassungen verhindert werden sollen, braucht es eine gemeinsame Mobilisierung, um die volle Kampfkraft der Belegschaft in die Waagschale zu werfen. Die IG Metall und ihre Mitglieder können die Entlassungen verhindern. Dazu bracht es regelmäßige Mitgliedertreffen, den Aufbau von Vertrauensleutestrukturen, um im Betrieb zu wirken, und die Einberufung von Belegschaftsversammlungen. Die IG Metall im Betriebsrat muss die unternehmensnahen Fraktionen vor sich her treiben, jede Zusammenarbeit mit dem Management aufkündigen und das von den anderen Gruppierungen fordern.

Vor allem aber geht es darum, Kampfmaßnahmen im Betrieb vorzubereiten und durchzuführen – einen unbefristeten Streik, bis alle Entlassungen vom Tisch sind. Dabei muss auch die sofortige Wiedereinstellung der Leiharbeiter:innen und eine Überführung ihrer Verträge in Festanstellungen zu tariflichen Bedingungen gefordert werden. Den Streik und eine etwaige Verhandlungsführung selbst sollten die Kolleg:innen dabei nicht einer vom Apparat ernannten Leitung überlassen, sondern ein Aktions- und Streikkomitee sollte der Belegschaft verantwortlich, von dieser gewählt und gegebenenfalls abwählbar sein.

Dieser Kampf darf zugleich nicht auf Deutschland beschränkt bleiben, sondern sollte möglichst konzernweit gegen die Entlassung von 10 % der globalen Belegschaft geführt werden.

Weitergehende Perspektive

Ein solcher Abwehrkampf stellt natürlich auch die Frage nach der weitergehenden Perspektive für die Produktion und den Standort. Die IG Metall und die Beschäftigen müssen hinterfragen, in welchem Interesse hier produziert, entschieden, gekürzt und umverteilt wird? Ist es gesamtgesellschaftlich sinnvoll, wegen rückgehender Verkaufszahlen von E-Autos (bisher) 300 Menschen zu entlassen, damit einer der reichsten der Welt im gleichen Tempo noch reicher werden kann? Und wo wir gerade dabei sind: „Ist es überhaupt gesamtgesellschaftlich sinnvoll, E-Autos in Grünheide zu produzieren?“

Die heißt nichts anderes, als die Frage nach der Umstrukturierung der Produktion im Sinne der gesamten Arbeiter:innen und der Gesellschaft wie auch ökologischer Nachhaltigkeit aufzuwerfen. Um das umzusetzen, muss Tesla enteignet werden – entschädigungslos und unter Arbeiter:innenkontrolle.

  • Gegen jede Entlassung und alle Krisenabwälzungen auf die Beschäftigten!
  • Offenlegung der Geschäftsbücher und Bilanzen des Unternehmens!
  • Enteignung von Tesla und die Umstellung der Produktion unter Arbeiter:innenkontrolle!

Auf Kosten anderer

Bild: Inkotha

Aus. Vorbei. Der Kaiser ist nackt. Alle Beteuerungen, Deutschland wolle und werde sich an die Pariser Klimaübereinkunft halten, sind Makulatur. Das wurde der Bundesregierung am Dienstag von dem für sie arbeitenden Sachverständigenrat für Umweltfragen ins Stammbuch geschrieben.

Dieser hatte Deutschlands CO2-Budget berechnet, das heißt die verbleibende Menge Kohlendioxid (CO2), die noch ausgestoßen werden darf, wenn man das Pariser Ziel ernst nimmt, die globale Erwärmung möglichst auf 1,5 Grad Celsius über dem vorindustriellen Niveau zu beschränken. Immerhin haben diesen Vertrag fast alle Staaten ratifiziert und unterschrieben – auch Deutschland, das sich seit neuestem berufen fühlt, alle möglichen Nicht-NATO-Staaten der Einhaltung einer nicht näher definierten »regelbasierten Ordnung« zu gemahnen. Doch mit den eigenen völkerrechtlich verbindlichen Verpflichtungen wird es offenbar nicht so ernst genommen.

Wolfgang Pomrehn zieht Bilanz in der jW:
https://www.jungewelt.de/artikel/472164.auf-kosten-anderer.html

Küstenstädte zur Mittagszeit

Titelfoto : Die Antarktis schmilzt unter den heißesten Tagen seit Beginn der Aufzeichnungen. Autor: NASA Goddard Foto und Video. Wikimedia Commons.

Sogar die Wissenschaft hinkt inzwischen der davon gallopierenden Klimakrise hinterher. Die Realität stellt die Prognosen weit in den Schatten. Immer neue Bedrohungspotenziale für die Menschheit türmen sich auf, angefeuert durch die ungebremste neoliberale kapitalistische Wachstumsstory und angereichert durch einen „grünen Kapitalismus“, der noch mehr national wie international zu sozialen Verwerfungen führt. Globale Konfrontation, Aufrüstung und Kriege konterkarieren gleichzeitig alle Gegenmaßnahmen Wer nicht Neoliberalismus, „grünen Kapitalismus“ und insbesondere den zunehmenden Kriegskurs bekämpft, bleibt beim Kampf gegen den Klimakollaps zahnlos. (Peter Vlatten). [1]Even science is now lagging behind the galloping climate crisis. Reality far dwarfs the forecasts. New potential threats to humanity are constantly piling up, fueled by the unbridled neoliberal … Continue reading

Küstenstädte zur Mittagszeit

09.03.24- Los Angeles, USA – Robert Hunziker, Pressenza

Die Antarktis, der riesige Eiskontinent von der Größe der kontinentalen USA und Mexikos zusammen, bricht immer mehr auseinander, da eine kürzlich durchgeführte wissenschaftliche Expedition eindeutige Signale entdeckte, die auf deutlich größere Gefahren hinweisen, als bisher angenommen.

„Die Veränderungen des Meereises deuten darauf hin, dass Küstenstädte in den kommenden Jahrzehnten aufgrund des Anstiegs des Meeresspiegels neu gestaltet werden müssen“, so Craig Stevens, Auckland-Professor für physikalische Ozeanographie. (Quelle: Anzeichen einer besorgniserregend schnellen Eisschmelze in der Antarktis gefunden – New Zealand Expedition, RNZ, 3. März 2024)

Der Anstieg des Meeresspiegels in Küstenstädten, der schlimmste Albtraum der Welt, wird in unbestimmten Jahrzehnten eintreten, aber wahrscheinlich früher als erwartet, denn so funktioniert die Wissenschaft heutzutage. Man kommt immer zu spät zur Party und ist dem Anlass nicht angemessen gekleidet. Aber geben Sie den Wissenschaftlern nicht die Schuld, sobald sie ihre Forschung abgeschlossen haben, hat das sich schnell verändernde Klimasystem sie überholt. Das ist die neue Normalität. Die Wissenschaft ist zu langsam für den Klimawandel.

Darüber hinaus erkennen Leserkommentare/Feedbacks zu Artikeln wie diesem einen deutlichen Trend im weltweiten Klimasystem, das viel früher als erwartet aus den Fugen zu geraten beginnt. Diese Beobachtung ist wahr. Aber was getan werden kann und warum die Staats- und Regierungschefs der Welt keine Notfallsitzungen abhalten, um die größte Herausforderung der Zivilisation anzugehen, ist gelinde gesagt rätselhaft. Das ist nur allzu offensichtlich, denn mangels wirksamer Maßnahmen zur Eindämmung der Treibhausgasemissionen werden die globale Erwärmung und der daraus resultierende Anstieg des Meeresspiegels nicht ernst genug genommen.

In diesem Zusammenhang muss angemerkt werden, dass die reiche/wohlhabende Elite der Welt, die Politiker und Richter des Obersten Gerichtshofs kauft/besitzt, die globale Erwärmung bereits vor Jahrzehnten hätte stoppen können, als Dr. James Hansen (Earth Institute/Columbia University) warnte Als er 1988 Leiter des Goddard Institute of Space Studies der NASA war, kritisierte er den US-Senat wegen der globalen Erwärmung, entschied sich aber stattdessen für eine mit fossilen Brennstoffen vergiftete Welt, in der das Geld steckt.

Seitdem ist die Welt zu einer Funktion des neoliberalen Kapitalismus geworden, wie ihn Reagan/Thatcher vor fast 50 Jahren diktierte. Daher muss die Frage gestellt werden: War dieses sozioökonomische System, das auf dem Rücken von 99,75 % der Weltbevölkerung nur wenige schmutzige Reichtümer gemacht hat, ein guter Hüter des Planeten? Antwort: Nein, das ist nicht der Fall. Warum sollte man dann zulassen, dass dieses verzerrte sozioökonomische System weiterhin als abwesender, sorgloser Verwalter des Planeten fungiert? Der neoliberale Kapitalismus hat nichts Positives für den Planeten getan, nicht eines, sondern hat Ressourcen erschöpft und eine winzige Minderheit von Menschen bereichert. Bravo! Doch was ist das ökologische Erbe?

Unterdessen sind ein Team neuseeländischer Wissenschaftler der Antarctic Science Platform und ein Forschungsteam des italienischen Programma Nazionale di Ricerche in Antartide an Bord des 262 Fuß langen Eisbrecher-Forschungsschiffs Laura Bassi gerade von zwei Monaten im Rossmeer der Antarktis zurückgekehrt. Sie konnten den Rückgang des Meereises aus erster Hand miterleben und waren zutiefst besorgt. Die Dinge geschehen viel schneller, als irgendjemand es für möglich gehalten hätte. Die Mittagszeit ist für die Küstenstädte der Welt näher als erwartet.

Craig Stevens, Professor für physikalische Ozeanographie in Auckland, leitete die Expedition. Die drei niedrigsten Meereisausdehnungen seit modernen Aufzeichnungen (2022, 2023 und 2024) sind die niedrigsten in der 46-jährigen Aufzeichnung des antarktischen Meereises. Es ist immer schneller gegangen. Darüber hinaus verändert sich die Konfiguration tieferer Teile des Ozeans durch den Gehalt an salzhaltigem und sauerstoffhaltigem Wasser. Laut Dr. Stevens: „Angesichts des bevorstehenden Klimanotstands war die Arbeit, die sie leisteten, dringend.“

Es ist erst ein paar Monate her, als die folgende Schlagzeile meine Aufmerksamkeit erregte: Antarktisches Meereis bei „Mind-Blowing Low Alarms Experts, RNZ, 17. September 2023“. „Es ist so weit außerhalb von allem, was wir gesehen haben, es ist fast so.“ „überwältigend“, so Walter Meier, der mit dem National Snow and Ice Data Center das Meereis überwacht.

„Es liegt so weit außerhalb von allem, was wir bisher gesehen haben, es ist fast überwältigend“, ist eine Aussage, die so eindringlich ist, wie sie Klimaforscher jemals verwenden. Dieser eine Satz über die Antarktis sollte im ganzen Land einen Fanalruf zum sofortigen Handeln ertönen lassen, aber bisher hat er nichts bewegt.

Ähnlich wie das arktische Meereis, das im Norden der Antarktis verwandt ist, reguliert eine riesige Eisfläche im Süden die Temperatur des Planeten, und zwar stetig während einer 10.000-jährigen Episode der Menschheitsgeschichte, die als Holozän-Ära bekannt ist, nicht zu heiß, nicht zu kalt. Seine weiße Oberfläche reflektiert spektakulär 80–90 % der Sonnenstrahlung in den Weltraum und kühlt das Wasser darunter und in seiner Nähe. Ohne den Einfluss des kühlenden Eises: „Die Antarktis könnte
sich vom Kühlschrank der Erde in einen Heizkörper verwandeln“, ebenda.

Offenbar beginnt es zum ersten Mal in der Geschichte der Menschheit, sich in einen Heizkörper zu verwandeln. Die wahre Tiefe des Problems ist darüber hinaus sogar noch größer, da beide Pole fast unabhängig von der Jahreszeit auf die gleiche Weise reagieren: schnelles Schmelzen des Eises, große Verluste des alles entscheidenden Albedo-Effekts, der 80-90 % der Sonnenstrahlung zurückreflektiert in den Weltraum, während ein sich schnell ausdehnender dunkler Ozeanhintergrund erheblich mehr Wärme absorbiert, als das umgebende Eis aushalten kann. Es handelt sich um einen bösartigen Schmelzkreislauf, der das Klimasystem
in absolut unsinnige Muster versetzt und normale Jetstreams (20.000 bis 40.000 Fuß) ungewöhnlich verrückt macht und die Hemisphäre mit massiven Dosen sengender Hitze, die an Ort und Stelle bleiben, atmosphärischen Flüssen, massiven Überschwemmungen und Waldbränden erschüttert in Hülle und Fülle. Es ist alles ein gewaltiges Ausmaß. Mehr Normalität gibt es nicht.

Letztlich zielt das angeschlagene Klimasystem auf eine überraschende Küstenüberschwemmung von Großstädten ab, auf die man leichtfertig nicht vorbereitet ist, weil das Risiko nach vielen, vielen Klimakonferenzen und unzähligen Warnungen Tausender Klimaforscher über viele Jahre hinweg immer noch nicht besteht Es ist in der Politik großer Nationen/Staaten verankert, dass der bevorzugte Verlauf der globalen Erwärmung zerstörerische Überschwemmungen an den Küsten und eine Verschlechterung des Ökosystems sind. Wenn sie wirklich daran glauben würden, würden sie alles tun, um die Subventionen für fossile Brennstoffe umzuwandeln, die laut IWF auf die Rekordsumme von 7 Billionen US-Dollar angestiegen sind, und Deiche zu bauen, sehr hohe Deiche. Dies würde dann den Kreis der Wassergräben rund um die Länder in einem andauernden soziopolitischen Kampf zwischen links und rechts darüber schließen, ob es zu einer Wiederbelebung des Mittelalters (500 – 1400 n. Chr.) kommen würde. Die Verbrennung auf dem Scheiterhaufen könnte unmittelbar bevorstehen.

Vor nicht allzu vielen Jahren hätten Wissenschaftler nie gedacht, dass die Antarktis aus ihrer gefrorenen Vergangenheit erwachen und der globalen Erwärmung erliegen würde. Nun, es ist endlich erwacht und unterliegt. „Es ist möglicherweise ein wirklich alarmierendes Zeichen des antarktischen Klimawandels, den es in den letzten 40 Jahren nicht mehr gegeben hat. Und es entsteht gerade erst“, ebenda.

Es ist erst drei Jahrzehnte her, als Martin Siegert, Glaziologe an der Universität Exeter, begann, die Antarktis zu studieren. Heute sagt er: „Das Erwachen dieses Monsters des Südens droht eine absolute Katastrophe für die Welt“, ebenda.

Erfrischenderweise halten sich Wissenschaftler, die die Antarktis untersuchen, mit Tatsachenbehauptungen nicht zurück. Laut Anna Hogg, Geowissenschaftlerin an der University of Leeds: Es gibt Anzeichen dafür, dass das, was mit den Eisschilden der Antarktis bereits passiert, „im Worst-Case-Szenario-Bereich dessen liegt, was vorhergesagt wurde“, ebenda.

Das Worst-Case-Szenario ist zu beunruhigend, um es noch einmal zu wiederholen.

Wie sieht es mit Lösungen aus? Für den Anfang hier ein Zitat von Dr. James Hansen bei einer Sonderveranstaltung in Utah, die von The Nature Conservancy veranstaltet wurde: „Wir haben auf beiden Seiten politische Parteien, die Geld von Sonderinteressen nehmen. Und wenn wir dieses Problem nicht mit unserer Demokratie lösen, können wir das Problem des Klimawandels wirklich nicht ändern. Und die Öffentlichkeit weiß das.“

Antwort: Töte Citizens United so schnell wie möglich.

Citizens United – Im Jahr 2010 entschied der Oberste Gerichtshof der USA, dass die Amerikaner Unternehmen nicht daran hindern können, unbegrenzt Geld auszugeben, um Wahlen, Politiker und die Politik auf der Grundlage der Auslegung des Ersten Verfassungszusatzes zu kontrollieren.

Die Supremes boten den Meistbietenden die Vereinigten Staaten von Amerika zum Verkauf an.

Der Beitrag wurde von unserer Partnerseite Pressenza, erschienen am 9.3.2024, übernommen. Wir danken für die Publikationsrechte.

References

References
1 Even science is now lagging behind the galloping climate crisis. Reality far dwarfs the forecasts. New potential threats to humanity are constantly piling up, fueled by the unbridled neoliberal capitalist growth story and enriched by a “green capitalism” that is leading to even more social upheaval both nationally and internationally. Global confrontation, rearmament and wars simultaneously counteract all countermeasures. Anyone who does not fight neoliberalism, “green capitalism” and especially the increasing war drive will remain toothless in the fight against climate collapse. (Peter Vlatten

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