4. 0. Krieg &Frieden

„Heizung, Brot & Frieden“ -die Bewegung wächst !

21. Oktober 20235. Oktober 2022 Peter Vlatten

unser Kurzbericht mit Dokumentation der Reden ^[1]wegen technischer Probleme können wir hier leider nur einige Beiträge als Höraufnahme dokumentieren, einige wichtige Beiträge (Von DKP, VKG , Faboa di Masi ) leider gar nicht . Sollten Leser … Continue reading

3. Oktober Berlin. Demonstration und Kundgebung „Heizung,Brot und Frieden“. Die Bewegung wächst. Nach dem Warmlaufen vor den Parteizentralen FDP und Grünen wurde der Protest nochmals eine Spur breiter, heißer und klarer!

Sozial. Antikapitalistisch. Gegen Krieg, Aufrüstung, Sanktionen und weltweite Konfrontation. Gegen die Zerstörung der Umwelt und des Gesundheitssystems. Gegen Bildungsnotstand. Antirassistisch und Antifaschistisch. Wer gegen das Andere nicht mitkämpft, kann bei dem Einen nicht gewinnen! Eine linke Demonstration. Und basisdemokratisch. Ein Redner merkte an.“ Ich sehe viele Rote Fahnen, aber nur wenige von der Partei Die Linke. Wir wünschen uns, daß wir mehr von Ihnen hier sehen“. Einem Häuflein Querdenkern und Rechten wurde dagegen unzweideutig klar gemacht, dass sie auf dieser Veranstaltung nichts zu suchen haben.

Zeitenwende – es kommt knüppeldick

„Zeitenwende“ seitens Kapital und ihrer Regierenden bedeutet : es kommt knüppeldick. Wir sollen für ihre Krisen zahlen. Ihre Entlastungsmaßnahmen lindern die Not im Besten Fall vorübergehend. „Für 3 Monate jeweils ein 9 Euro Ticket. Danach alte oder sogar noch höhere Fahrpreise. Was wir brauchen ist ein 9 Euro Ticket für immer!“ Es ist wie bei einem Fallschirm, man fällt langsamer, kommt aber mit Sicherheit unten in der „Armut“ tiefer an.

Obgleich Schuldenfinanziert fließt ein Großteil der Hilfsgelder in die Taschen der Konzerne und Superreichen. Schuldenfinanziert heisst Anheizen der Inflation, die die Hilfsgelder wieder auffrisst. Schuldenfinanziert ist alles von der Allgemeinheit mit Zins und Zinseszins zurückzuzahlen.

Stattdessen, wird in etlichen Reden gefordert, brauchen wir eine Finanzierung über Reiche und große Vermögen. Aufhebung der Sanktionen, die Energie- und Lebensmittelknappheit in die Höhe treiben und weltweit vorrangig die Armen trifft. Schluss mit den exorbitanten Kosten für Militarisierung und Krieg. Keine Fehlleitung von Milliarden in neue fossile Infrastrukturen für Fracking und LNG Gas. Verstaatlichung und ökologischer Umbau der Energiewirtschaft unter öffentlicher Kontrolle.

Statt kurzfristiger Almosen – langfristig höhere Löhne, Renten und soziale Leistungen!

Statt kurzfristiger Almosen benötigen wir langfristige Lösungen durch Beseitigung der Ursachen und einen nachhaltigen Umbau zulasten von Kapital, Krisenverursachern und -profiteuren. „Warum nur an die Vermögen russischer Oligarchen ran, warum nicht ran an die Vermögen aller Oligarchen ?“ Statt kurzfristig wirkender Almosen brauchen wir insbesondere ausreichend hohe und sockelwirksame Lohn- und Gehaltssteigerungen -mit einer Öffnungsklausel für regelmäßigen Inflationsausgleich. Im Schlepptau der Löhne erhöhen sich auch Renten und andere soziale Leistungen. Hinter der Fassade der Konzertierten Aktion steht als harte Realität das Nulllohnangebot der Metallarbeitgeber. Das zeigt , es wird nichts geschenkt. Ohne entschlossenen Kampf der Belegschaften und Gewerkschaften in den anstehenden Tarifrunden wird der Weg in die Armut nicht zu bremsen sein. Die Beschäftigten haben es in der Hand, ihre Streikkraft in den Betrieben zu entfalten !

Solidarisch kämpfen statt kapitalistischer Gier und Jeder gegen Jeden

Weder konzertierte Aktionen noch Experenkommissionen helfen uns weiter! Wir Menschen müssen kämpfen, um Armut , Krieg, Umwelt- und Gesundheitskatastrophen abzuwenden. Das kann nur gelingen, wenn wir solidarisch sind und gegen die kapitalistischen Ursachen angehen. Und es gilt das Gegenmodell der rechten Rattenfänger zu verhindern: kapitalistische Gier bis zur Barbarei, in der jeder sein eigenes Heil gegen den anderen sucht, Nationalität gegen Nationalität, Herkunft gegen Herkunft, Identität gegen Identität bis zu gegenseitigen Abschlachtung.

Bauen wir an unserer eigenen Zeitenwende

Hatte sich schon das letzte Mal die Teilnehmerzahl fast verdreifacht , so waren es diesmal nochmal gut 50 Prozent mehr, obwohl viele Aktivisten feiertags bedingt in Kurzurlaub waren. Fast das gesamte Spektrum linker und Basisdemokratischer Bewegungen Berlins war vertreten, artikulierte und stellte sich gegen die Krisen des Kapitals. Die Teilnehmer und Redner kamen aus der Wohlfahrts- , Gewerkschafts- ,Mieter-, Krankenhaus-, Friedens- und Umweltbewegung, aus migrantischen antirassistischen Initiativen sowie aus einer Vielzahl sozialistischer Organisationen. Besonders freut uns, dass „Hände weg vom Wedding“ die ausgestreckte Hand von „Heizung, Brot und Frieden“ ergriffen und zu einer gemeinsamen Aktion am nächsten Samstag, 8.10. 13 Uhr Leopolplatz aufgerufen hat. Anschliessend beteiligen sich beide Bündnisse an den Gegenprotesten gegen den Aufmarsch der AFD!!

Alles, was sich nicht mit dem Kapital und der politischen Zeitenwende gemein macht, schickt sich an, sich in Berlin zusammenzuschließen. „Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin“ und der Arbeitskreis Internationalismus IG Metall Berlin sowie weitere mit uns verbundene Gewerkschafter werden diesen Weg des Zusammenschlusses aller Initiativen weiter nach Kräften unterstützen! Das Potenzial ist da!

Redebeiträge

Einleitend antifaschistisches Statement der Versammlungsleitung

Redausschnitte: MONTAG, 3. OKTOBER 2022 UM 13:00, Potsdamer Platz, Berlin Protestieren statt Frieren Potsdamer Platz Berlin
00:00:00 Grußworte von DIDF Jugend Berlin
00:02:35 Uwe Krug – GDL Mitglied – S-Bahn Berlin
00:04:51 Harri Grünberg Vorstand Aufstehen Trägerverein*
00:11:49 Ines Schwerdtner von @wirsagengenug übermittelt Grußworte von Christian Baron –
00:16:34 Ines Schwerdtner von @wirsagengenug
00:21:11 Paul von REVOLUTION
00:25:01 Bafta Sarbo Initiative Schwarze Menschen in Deutschland (ISD Bund e.V.)
00:27:48 Grußworte SDAJ (Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend)
00:30:27 Anika, Berliner Krankenhausbewegung

Redeausschnitte Abschlusskundgebung Bebelplatz ab 15:00 Uhr ^[2]wegen technischer Probleme können wir hier leider nur einige Beiträge als Höraufnahme dokumentieren, einige wichtige Beiträge (Von DKP, VKG , Faboa di Masi ) leider gar nicht . Sollten Leser … Continue reading

Rede FRIKO Berlin

Rede und Aufruf Hände Weg vom Wedding ^[3]zur Demo am 8.10. 13 Uhr Leopoldplatz

Rede Tom Sozialistische Organisation Solidrität

Rede von DIDF

References[+]

References
↑1, ↑2	wegen technischer Probleme können wir hier leider nur einige Beiträge als Höraufnahme dokumentieren, einige wichtige Beiträge (Von DKP, VKG , Faboa di Masi ) leider gar nicht . Sollten Leser über Videoaufnahmen zu hier fehlenden Beiträgen verfügen und uns diese zur Verfügung stellen, werden wir diese gern publizieren
↑3	zur Demo am 8.10. 13 Uhr Leopoldplatz

„Wirtschaftskrieg“, darf man nicht sagen!

30. Oktober 202229. September 2022 Klaus Murawski

Verbietet es sich für LINKE nach dem militärischen Überfall Russlands auf die Ukraine und den folgenden Sanktionen, hauptsächlich der NATO Staaten, von einem Wirtschaftskrieg zu sprechen?

In diesem Handelskrieg wird mittels Sanktionen gegen geltende Verträge mit Russland durch Nichtlieferungen von z.B. elektronischen Komponenten verstoßen. Dazu gehören auch Finanzkontrollen, Einfrieren von Vermögen, Aussetzen von Entwicklungshilfe, Abbruch der diplomatischen Beziehungen und gezielte Sanktionen gegen einzelne Personen. Die Reaktion Russlands erfolgt in gleicher Form durch z.B. Einstellung der Gaslieferungen. Aber kann man da von einem Krieg sprechen?

Was ist eigentlich ein Krieg?

Eine Auseinandersetzung mit dem Ziel zu siegen, den anderen zu erniedrigen, sich dessen Eigentum anzueignen und sich Vorteile zu verschaffen. Krieg ist ursprünglich männlich. Der eine erschlägt den anderen, die Spanier bemächtigen sich vor 530 Jahren der „neue Welt“ und bringen in Amerika mehr Menschen durch ihre ansteckenden Krankheiten als durch Waffengewalt um. Das ist sozusagen der erste biologische Krieg. Vor 77 Jahren wurden erste Atombomben durch die USA gezündet, der erste Atomkrieg. Heute dominieren Cyberkriege, die volkswirtschaftlich große Schäden anstellen können. Und zu guter Letzt gibt es den Klimakrieg, wobei durch das rücksichtslose Wirtschaften der reichen Industriestaaten anderen Staaten die Lebensgrundlagen beraubt werden.

Wenn das Sanktionsziel ist Russland zu ruinieren (Annalena Baerbock), kann man sehr wohl von einem Wirtschaftskrieg reden.

Wie wirkungsvoll sind Wirtschaftskriege?

Immer wieder – verlangen vor allen Dingen die USA – in der UN abgestimmte Sanktionen gegenüber Staaten wie Jugoslawien, Irak, Iran, Syrien, Weißrussland und jetzt Russland. Diese sollen dazu gezwungen werden, sich -das Völkerrecht vorgeschoben – an die nach Gutdünken regelbasierte Ordnung des Westens zu halten (So wurde der Irak unter Saddam Hussien zunächst mit Waffen im Krieg gegen den Iran vollgepumpt, dann mit Sanktionen belegt und schließlich mit zwei Kriegen überzogen, die das Land bis heute in einen Scherbenhaufen zerlegten).

Solange es Staaten sind, die nicht auf Augenhöhe mit Gegenmaßnahmen antworten können, entsteht diesen großer wirtschaftlicher Schaden. Aber häufig werden die Ziele der Sanktionen trotzdem nicht erreicht, und intern werden diese Staaten noch geschlossener und autoritärer.

Wie wirkt sich der Wirtschaftskrieg gegen Russland aus?

Nicht wie erhofft, denn Russland wird zwar innerstaatlich etwas destabilisiert und geschwächt, aber viele Staaten machen aus unterschiedlichen Gründen bei dem Wirtschaftskrieg nicht mit. Es sind hauptsächlich Staaten, die sich nicht der Macht der USA unterwerfen wollen und ohne Energielieferungen und Düngemittel aus Russland große Probleme hätten. Interessanterweise wird Japan und sogar die Ukraine mit russischem Gas beliefert!

Jedoch wirkt sich die russische Antwort durch die Einstellung der Erdgaslieferung katastrophal auf die EU- und insbesondere deutsche Wirtschaft aus. Dazu zwei Berichte im ARD FAKT: Umstrittene Sanktionen gegen Russland und Droht Deutschland eine Deindustrialisierung? Sollte die deutsche Wirtschaft und Bevölkerung nachhaltig geschwächt werden, dann kann man sich fragen, wer den Wiederaufbau der Ukraine bezahlen soll?

Das können nur die USA sein, die vom Wirtschaftskrieg kaum beeinträchtigt ist. Im Gegenteil machen sie z.B. mit einer einzigen Flüssigkeitsgaslieferung einen Gewinn von ca. 200 Mio. Dollar. Auch Rüstungskonzerne wie Lockheed Martin bekommen volle Auftragsbücher, denn das Testfeld Ukraine zeigt, das amerikanische Artilleriesystem HIMARS ist besonders wirkungsvoll.

Diplomatie, ein Ausweg für den Frieden

Wie es so aussieht, könnte es ein langer Krieg werden. Die Teilmobilmachung Russlands und wieder 3 Mrd. US Dollar der USA für Waffen, deuten das an. Auch die Verschärfung des Wirtschaftskriegs wird „unsere“ Wirtschaft noch mehr schwächen.

Die LINKE ist bei den Ideen Richtung Frieden gespalten, aber geschlossen bei den Forderungen zur Abfederung der Folgen der Energiekrise. Aber es gibt auch Politiker, die für Diplomatie anstatt Krieg eintreten, überraschenderweise sogar bei der CDU. Norbert Röttgen meinte am 19.9. in Phoenix unter den Linden, die Basis für Verhandlungen sind die Grenzen vor dem 24.2.2022. Auch die Krim sieht er als erledigt an.

Gesichtswahrend wäre es, die Ukraine verzichtet auf die Krim, denn 1990 hatte die Bevölkerung bereits für den Verbleib bei Russland gestimmt. Die russische Armee zieht sich auf das Gebiet der Oblasten Donezk und Luhansk zurück. Es wird über den Umgang der russischen Bevölkerung in den von Russland besetzen Gebieten Verhandlungen aufgenommen, ggf. Volksabstimmungen unter UN Aufsicht durchgeführt. Russland liefert wieder Erdgas für unsere Energiesicherheit und im Gegenzug werden in Abstimmung mit Russland einige Sanktionen ausgesetzt.

28.09.2022 Klaus Murawski (Arbeitskreis Internationalismus IG Metll Berlin, RentenZukunft, ehemals Betriebsrat bei OTIS und VK Leiter)

Heisser Herbst von links – solidarisch entschlossen gegen die Krisen des Kapitals !

3. Oktober 202226. September 2022 Peter Vlatten

„Demonstrieren statt Frieren“ am 03. Oktober, 13 Uhr , Potsdamer Platz in Berlin

Redeausschnitte von der Demo am Potsdamer Platz:

Redausschnitte: MONTAG, 3. OKTOBER 2022 UM 13:00, Potsdamer Platz, Berlin Protestieren statt Frieren Potsdamer Platz Berlin
00:00:00 Grußworte von DIDF Jugend Berlin
00:02:35 Uwe Krug – GDL Mitglied – S-Bahn Berlin
00:04:51 Harri Grünberg Vorstand Aufstehen Trägerverein*
00:11:49 Ines Schwerdtner von @wirsagengenug übermittelt Grußworte von Christian Baron –
00:16:34 Ines Schwerdtner von @wirsagengenug
00:21:11 Paul von REVOLUTION
00:25:01 Bafta Sarbo Initiative Schwarze Menschen in Deutschland (ISD Bund e.V.) 00:27:48 Grußworte SDAJ (Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend) 00:30:27 Anika, Berliner Krankenhausbewegung

Nach dem erfolgreichen Warmlaufen vor FDP und Grünen Zentrale geht es am 3. Oktober weiter in den heissen Herbst von links -solidarisch entschlossen gegen die Krisen des Kapitals. Genug ist Genug! „Heizung , Brot & Frieden!“

hier weitere Details und der Aufruf des Bündnisses Heizung, Brot und Frieden zur Demonstration !

Wer die gegenwärtige neoliberale Polititk nicht entschieden ablehnt und sich nicht links zusammenschließt, treibt die Menschen in die Arme rechter Rattenfänger. Links sein heißt, sich mit Regierungsmaßnahmen , die wie Gleitcreme gegen die Verarmung wirken, nicht abzufinden. Links sein heißt, die Menschen zum Kampf für die Durchsetzung ihrer sozialen Interessen gegen die dazu konträr stehenden Kaptalinteressen zu ermutigen. Hinter der Fassade der konzertierten Aktion steht als harte Realität das Nulllohnangebot der Metallarbeitgeber. Links sein heißt, solidarisch mit den Schwachen sowohl im eigenen Land als auch international insbesondere mit den Ländern des Südens. Links sein heisst aber auch zu wissen, im Miteinander aller Nationalitäten, gemeinsam als Mann und Frau können die Arbeitenden in den Fabriken und Arbeitsnetzen eine spürbare Gegenmacht entfalten. Neben dem breiten Protest auf der Straße kommt es entscheidend darauf an, dass in den anstehenden Lohnkämpfen nachhaltige sockelwirksame Lohnerhöhungen durchgesetzt werden. Links sein heißt schließlich , sich mit keiner einzigen Kapitalfraktion, sei es national oder internationational ins Bett zu legen, sich in keinem Fall in deren Konkurrenzkämpfe verwickeln zu lassen und sich schon gar nicht von wem auch immer vor den Karren ihrer Hegemonialansprüche, ihrer Konfrontationspolitik von Sanktionen über Hochrüstung bis zum heissen Krieg spannen zu lassen. Wer solches als „rechts nah “ diffamiert, weil Rechte und Faschisten die aufkommende Wut im Land zu instrumentalisieren versuchen – aber eben mit total gegenteiligen Zielsetzungen- , betreibt ein durchsichtiges Spiel, dem wir alle eine deutliche Absage erteilen müssen.

„Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin“ und der Arbeitskreis Internationalismus IG Metall Berlin sowie weitere mit uns verbundene Gewerkschafter rufen auf , zur Demonstration am 3.10. in Berlin zu kommen und das Bündnis „Heizung, Brot & Frieden“ zu stärken, aber auch andere Berliner Initiativen zum Kampf gegen die Abwälzung kapitalistischer Krisen zu unterstützen und sich breit zusammenzuschließen.

Es kommt wahrscheinlich knüppeldick. Soziale und wirtschaftliche Krisen, hochgeschraubt durch Konfrontations- und Kriegseskalation, Klimakollaps und Gesundheitskrise begleitet von Rechtsruck und Demokratierabbau. Wir können nur erfolgreich sein , wenn wir Alle Bewegungen unterstützen. Auch das ist links. Wer ein Problem wegleugnet, schneidet sich in den eigenen Finger.

AFD und Rechtsextreme Gruppierungen versuchen am 8.Oktober durch einen Aufmarsch in Berlin die existenziellen Sorgen vieler Menschen für ihre spalterische Politik zu misbrauchen. Wir rufen auf , sich breit an den Gegenprotesten zu beteiligen , 13 Uhr an der Reichstagswiese, Heinrich-von-Gagern-Straße (U Bundestag)

Energie und Essen für Alle!

Weg mit der unsozialen Gasumlage
Lebensmittelpreise runter, Löhne und Einkommen rauf!
Gesetzliche Deckelung der Gas- und Strompreise!
Krisengewinne besteuern!
Energiewirtschaft in öffentliche Hand!

Schluss mit der Eskalation – die Waffen nieder !