Hier die Stellungnahmen der Bundesregierung und weitere:
11.01.2024 – 11.25 UHR Fr.de: Habeck kann Vorwürfe gegen Israel nicht nachvollziehen
12.01.2024 – 16.24 Uhr dpa: Bundesregierung stellt sich in Völkermord-Verfahren an Seite Israels
12.01.2024 – 21.49 Uhr dpa: Netanjahu bedankt sich bei Scholz für Ablehnung von Genozid-Vorwurf
12.01.2024 – 19.45 fr.de: Die Bundesregierung hat sich in dem Völkermord-Verfahren zum Gaza-Krieg nochmals klar an die Seite Israels gestellt.
Parallel zur atemberaubenden Anklage Südafrikas gegen Israels Völkermord vor dem internationalen Gerichtshof gehen wir auf die Straße und fordern einen sofortigen bedingungslosen Waffenstillstand, einen Stopp der Blockaden von GAZA sowie ein Ende der Jahrzehntelangen Besatzung und Unterdrückung der Palästinenser. Alle Menschen in Israel und Palästina sind gleich und müssen gleiche Rechte haben! Menschrecht ist unteilbar!
Ein Satz der südafrikanischen Anwältin sollte uns alle aufrütteln:
„Das erste Mal in der Geschichte der Menschheit beobachten wir Völkermord durch die sozialen Medien der Opfer und der Täter in real live. Die Welt schaut zu. Das bedeutet für uns eine enorme Verantwortung: wir können und müssen es stoppen! „
Wir fordern die Bundesregierug auf, unverzüglich jede militärische Unterstützung und politische Rückendeckung für die israelische Regierung bei ihren Verstößen gegen Menschen- und Völkerrecht einzustellen!
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe Klima – Krise – sozial-ökologische Transformation
Freitag, den 19.01.2024 um 19:30 Uhr, im Versammlungsraum des Mehringhofs (Aufgang 3), Gneisenaustr. 2A, 10961 Berlin
Eine langjährige Diskussionsgruppe organisiert in Kooperation mit dem Buchladen „Schwarze Risse“ ab Dezember 23 eine Vortrags- und Diskussionsreihe zur Klimadebatte und sozial-ökologischen Transformation.
Die Einstiegsveranstaltung wird den aktuellen Forschungsstand zum Klimawandel darstellen. In den folgenden Veranstaltungen geht es um die Fragen, welche ökonomischen, ökologischen und politischen Konzepte notwendig, praktikabel und attraktiv sind, um den Klimawandel zu stoppen und eine gerechtere Welt zu schaffen. Die Feststellung, dass der Kapitalismus und sein Wachstums-Imperativ der Hauptverursacher ist, ist so wahr wie unbefriedigend. Denn die emanzipatorische Linke ist weltweit zu schwach, die Systemfrage zu stellen und konkrete und machbare Alternativen umzusetzen. Unserer Überzeugung nach gehört zu einem erfolgreichen Kampf eine Vorstellung und Utopie, wie das gelingen kann.
Wir brauchen nicht nur eine theoretische Darstellung, sondern zumindest Ansätze wie ein Übergang, eine grundlegende Veränderung heute beginnen könnte. Überall auf der Welt gibt es Aktivist*innen, die vielfältige Ansätze entwickeln, an die wir anknüpfen können. In der Veranstaltungsreihe behandeln wir u. a. die Fragen der Illusionen um einen grünen Kapitalismus, des Extraktivismus und Neokolonialismus, der Imperialen Lebensweise, des Übergang zum Ökosozialismus und von Degrowth und Postwachstum.
Eingeladen haben wir Gewerkschafter*innen, Klimaexpert*innen, Autor*innen und Aktivist*innen aus der Klimabewegung.