Refresh Mahnwache Assange am Tag der Pressefreiheit

Anlässlich des Tages der Pressefreiheit publizieren wir ein Erinnerungs-Email von Werner Ruhoff, Attac

Heute am Donnerstag,   04.05.23 findet wieder die Mahnwache für Julian Assanges Freiheit statt 18 bis 20 Uhr am Brandenburger Tor. 
Bitte kommt zahlreich und helft,  gerade am Tag der Pressefreiheit auf das himmelschreiende Unrecht aufmerksam zu machen, dass dem Journalisten und Publizisten Assange seit Jahren angetan wird!❗️

„Hallo alle, ich gebe das zur Info weiter – um wieder bekannt zu machen, dass die

Mahnwache für Julian Assange seit jahren am 1. und 3. Donnerstag im Monat von 18 bis 20 Uhr am Brandenburger Tor vor der US-Botschaft stattfindet und von dort aus auch einen Schwenker zur britischen Botschaft macht.

Es gibt weltweit viele politische Gefangene, die misshandelt oder gefoltert werden – Aber hier im „Westen“ heuchelt man immer, dass dies nur im „feindlichen“ Lager passiert – wogegen Assange im Londoner Hochsicherheitsgefängnis ohne jegliches Gerichtsurteil seit mehr als 3 Jahren in Einzelhaft isoliert ist. Auch das ist psychische Folter, so der ehemalige UNO-beauftragte für Menschenrechtsfragen, Niels Melzer, der mit deutlichen Worten an die Öffentlichkeit trat.

Die deutsche Regierung vertraut auf die Rechtsstaatlchkeit der britischen Justiz. Bei den grünen Moralaposteln ist Schweigen im Walde! Auch für die Kollegen in den Leit(d)medien, die von Assanges Plattform profitierten, wird das Schicksal ihres Kollegen mit der drohenden Einschränkung ihrer Pressefreiheit kaum zum Skandal erhoben.

Und neben dem menschlichen Leid geht es um die Zukunft von Medienfreiheit (im Sinne der staatlichen Straffreiheit). Assange ist nicht einmal US-Bürger, aber wenn er an die USA ausgeliefert wird, drohen ihm bis zu 175 jahre Haft! Das ist ein endloser Zustand zwischen Leben und Tod.

Jede-r Journalist*in wird sich dann in Zukunft genau überlegen, über geheim gehaltene Schweinereien und Verbrechen zu berichten. Das sei hiermit noch einmal in Erinnerung gerufen

Vielen Grüße Werner R. „

Unser Bericht : Erster Mai Frankreich Impressionen und Nachbetrachtung

Ein Leuchtturm herrschaftskritischer Vernunft

In ihrem neuen, in der zweiten Jahreshälfte des letzten Jahres erschienenen Buches geht die ostdeutsche Schriftstellerin Daniela Dahn den Ursachen des Krieges in der Ukraine nach und entwickelt Gedanken, wie der Weg zu seinem Ende und zu einer unterstützenswerten Friedensordnung in Europa aussehen könnte. Es zeichnet dieses Buch aus, dass es nicht den Narrativen eines „embedded journalism“ zu Russland und der NATO folgt, sondern gerade die argumentative Tragfähigkeit der letzten einer sorgfältigen Überprüfung unterzieht. Ihre Bilanz beginnt nicht am 24.2. 2022 sondern bereits mit der Wende 1990/91. Doch das Buch geht über diese Fragen hinaus und befasst sich mit der Frage, wie es mit der historischen Verantwortung Deutschlands nach der Nazi-Barbarei aussieht. Die Leser:innen erfahren viel Unbekanntes über die UNO und ihre Charta sowie über Nebelkerzen Nato-konformer Medien. Ihre Rede, die sie auf der IALANA-Tagung „Krieg und Frieden in den Medien“ gehalten hat, ist ein absolutes Highlight herrschaftskritischer Medienbetrachtung. Schließlich befasst die Autorin sich mit der Frage, ob die DDR eine Utopie sein könnte, an der sich anknüpfen lässt. Eigentlich auf dem Standpunkt stehend, bisher nicht auf die Idee gekommen zu sein, die DDR mit einer Utopie in Zusammenhang zu bringen, äußert sie sich wertschätzend über bestimmte historische Errungenschaften, die hier beim letztlich gescheiterten Versuch einer antikapitalistischen Transformation erreicht wurden.

Nachdem sich in der KPdSU die Strategie durchgesetzt hatte, den Warschauer Pakt aufzuösen und eine deutsche Wiedervereinigung zu ermöglichen, geriet die DDR in eine Staatskrise. Es wurde deutlich, dass sich ihre Führung zu lange darauf verlassen hatte, dass die militärische Präsenz der Sowjetarmee ihre Herrschaft sichern werde. Mit der politischen Legitimierung der SED ging es derweil steil bergab. Angesichts dieser Situation entwickelte sich eine Bürgerbewegung, die zunächst an einer nichtkapitalistischen Gesellschaft festhalten wollte und dafür demokratische Reformen forderte. Doch wurde dieser Bewegung das Heft des Handelns aus der Hand genommen durch die, die eben dies nicht wollten und dann auch für die sog. Wende ausreichende Wählermehrheiten finden konnten.

Daniela Dahn war auch im Rahmen des „Demokratischen Aufbruchs“ Teil der Bügerrechtsbewegung, trat jedoch aus der Initiative aus, nachdem diese sich den Unionsparteien annäherte. Heute verkörpert sie ganz prominent den Teil der damaligen Bewegung, der mit dem Ende der DDR nicht das Nachdenken über gesellschaftliche Alternativen aufgegeben hat. Während andere zu forschen Bellizist:innen geworden sind, ihre damalige Oppositionshaltung zum Schwungrad der Karriere machten oder sogar ins AFD-Milieu abgerutscht sind, bleibt Daniela Dahn auch unter veränderten politischen Vorzeichen eine verlässliche Stimme der Kritik an der herrschenden Politik. Dies ist dann mal eine positive Seite der Wiedervereinigung. Ostlinke und Westlinke sprechen die gleiche Sprache. „Es wächst zusammen, was zusammengehört“. Ihr Buch ist unbedingt zu empfehlen.

Hier gibt es das Inhaltsverzeichnis:

Sozusagen zur Einstimmung gibt es es ein zweiteiliges Interview mit der Autorin auf Telepolis:

„Völkerrecht nicht mehr Referenzsystem staatlichen Handelns“

https://www.heise.de/tp/features/Voelkerrecht-nicht-mehr-Referenzsystem-staatlichen-Handelns-7433376.html

Putin und Lawrow hätten vor die UNO gehen müssen“

https://www.heise.de/tp/features/Putin-und-Lawrow-haetten-vor-die-UNO-gehen-muessen-7433382.html

„Daniela Dahn: Im Krieg verlieren auch die Sieger – Nur der Frieden kann gewonnen werden“, rororo 2022, 222 Seiten, 16 Euro

Meine Freiheit ?

Ein Gedicht von Rene Osselmann, 1. November 2022 , Magdeburg

Ich würde so gern auf Reisen gehen um andere Länder zu sehen,

doch auch hierzulande kann ich nicht auf Reisen gehen!

Das ist meine Freiheit, die Freiheit in unserem kleinen Leben,

ich habe Pech gehabt, ein besseres Leben wird es wohl nicht geben!

Ich genieße die Freiheit hier im Leben am Fenster so jeden Tag,

sehe die Flieger am Himmel, ohne mich und das ist doch klar!

Kein Geld zum Leben und Verreisen in die Welt, ist doch echt wunderbar,

hab mal wieder Pech gehabt, in meinem Leben und das ist leider wahr!

Ich würde so gern auf Reisen gehen um andere Länder zu sehen,

doch auch hierzulande kann ich nicht auf Reisen gehen!

Das ist meine Freiheit, die Freiheit in unserem kleinen Leben,

ich habe Pech gehabt, ein besseres Leben wird es wohl nicht geben!

Ich frage mich, kann es die Freiheit hier für uns alle Menschen geben,

oder hängt die Freiheit an des Menschen Geldbeutel sein Segen?

Ja so bleibe ich natürlich mal wieder dann einfach nur zu Haus,

denn ich weiß, in mitten des Monats ist es mit meiner Kohle sowieso aus!

Ich würde so gern auf Reisen gehen um andere Länder zu sehen,

doch auch hierzulande kann ich nicht auf Reisen gehen!

Das ist meine Freiheit, die Freiheit in unserem kleinen Leben,

ich habe Pech gehabt, ein besseres Leben wird es wohl nicht geben!

Ich weiß es noch genau, damals durfte ich nicht überall hinreisen,

doch jetzt darf ich ohne Kohle trotzdem immer noch zu Hause bleiben!

Also schaue ich in den Himmel und träume so immer von großen Reisen,

aber ich schaue aus den Fenster nach oben und es wird immer so bleiben!

Steckbrief Rene Osselmann

Texter und Dichter aus Magdeburg, politisch Links einzuordnen und dem Kommunismus zu zu ordnen! Mitarbeiter in einem Getränkemarkt bis heute!

Wir danken Rene für die Publikationsrechte

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