9.9.2. Brennpunkt Kriegsgefahr, Kriegseskalation

25.11.2022 Friedenslogik statt Kriegslogik – Handlungsoptionen hin zu einer sozial-ökologischen Transformation

8. Dezember 202223. Oktober 2022 Peter Vlatten

NatWiss Online-Veranstaltung am 25.11.22 ab 18 Uhr online via Zoom (Programm und Anmeldung siehe weiter unten).

Nato-Osterweiterung, Aufrüstung der Ukraine durch Nato-Mitgliedsstaaten, Ignoranz gegenüber russischen und gemeinsamen europäischen Sicherheitsinteressen, Zerstörung der Rüstungskontrolle, vornehmlich durch die USA; Mit dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine (wie jeder Angriffskrieg völkerrechtswidrig) ist der vorläufige Höhepunkt einer kriegerischen Eskalationsspirale erreicht. Nun stehen wir vor der Drohkulisse eines Atomkrieges, die wiederholte Erwähnung der Möglichkeit des Einsatzes von Nuklearwaffen rückt die menschliche Zivilisation wie wir sie kennen an den Rand der Auslöschung. Die Doomsday Clock des Bulletins of Atomic Scientists steht 100 Sekunden vor Mitternacht. Die Konfrontation zwischen Russland und dem Westen ist in eine neue Phase getreten. In dieser Phase wird Realität, wovor bisher nur gewarnt wurde:

In der Transformation von einer unipolaren zu einer multipolaren Welt werden militärische Mittel zur Sicherung von Eigeninteressen, Ressourcenzugängen und Einflusssphären angewandt. Der Frieden der „kannibalischen Weltordnung“ (Jean Ziegler) folgt der anti-politischen Logik des Krieges: eine Dynamik von Konkurrenz, Aufrüstung, Sanktionen und diplomatischer Eskalation. Es gibt nur noch Gut und Böse, Freund und Feind. Der Feind muss besiegt werden, es darf zu keinem anderen Ergebnis dieser Konfrontation kommen. Dem wird alles untergeordnet, auch wirtschaftliche Interessen, Welternährung und Menschenrechte. Eine „Zeitenwende“ soll die Kriegslogik rechtfertigen, die an die Stelle von Politik tritt: Vergangenheit, Zukunft, Kooperation, Kompromiss und das Verhandeln berechtigter Interessen werden bedeutungslos.

In krassem Gegensatz dazu befinden wir uns in einer noch nie dagewesen, multiplen Krise: rasantes Artensterben, frühere Kipppunkte des Klimas als angenommen, Entdemokratisierung. Im Anthropozän steht die Zukunft des menschlichen Lebens auf dem Spiel. Wichtige Schritte hin zum Schutz unseres Planeten vor den Auswirkungen der Wachstumsgesellschaft werden rückgängig gemacht, um kurzfristige Interessen durchzusetzen. Um diesen „Krieg gegen unseren Planeten“ (Altvater/Mahnkopf) zu beenden, braucht es eine Wende hin zu globalen, politischen Lösungen auf Grundlage der Friedenslogik.

In dieser Veranstaltung sollen die Prämissen der Kriegslogik anhand aktueller Beispiele analysiert und dargestellt sowie ihre Entstehung entlang von Einzelinteressen einer wachstumsabhängigen Minderheit nachvollzogen werden. Es werden Handlungsalternativen hin zu einer Friedenslogik und einer sozial-ökologischen Transformation der Demokratisierung vorgestellt und diskutiert. Die Ergebnisse werden Ausgangspunkt weiterer Veranstaltungen sein.

Programm:

18:00 Uhr | Technische Hinweise

18:05 Uhr| Einleitung Malte Albrecht (NatWiss)

18:15 Uhr | Einleitende Beiträge
Moderation: Malte Albrecht (NatWiss)

Von der Irrealisierung über die Moralisierung zur strukturellen Faschisierung der Diskurse: Die Debatte um den Ukraine-Konflikt und ihre Vorläufer
Rainer Fischbach (Arbeitet als Softwareexperte in der Industrie, lehrte Informatik an der Dualen Hochschule Baden-Württemberg und forschte zur militärischen Technologiefolgen-abschätzung als Mitglied der Working Group Peace Research and European Security )

Von der Kriegslogik zur Friedenslogik: Zeitenwende zum nachhaltigen Frieden
Prof. Dr. Jürgen Scheffran (NatWiss, Universität Hamburg)

CETA: Sargnagel für Demokratie und Klima
Dr. Sibylle Brosius (NatWiss)

19:15 Uhr | Diskussion

20:00 | Schluss

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Anmeldung:

Die NatWiss Online-Veranstaltung findet am 25.11.22 ab 18 Uhr online via Zoom statt.
Für die Teilnahme müssen Sie sich per Mail an info@natwiss.de anmelden.

Die Teilnahme ist kostenlos. Nach der Registrierung erhalten Sie eine Bestätigung und einen Zugangslink für die Teilnahme. Suche nach:

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Veranstaltungen

Friedenslogik statt Kriegslogik – Handlungsoptionen hin zu einer sozial-ökologischen Transformation

25/11/2022
Online

60th ISODARCO Course

08/01/2023 – 15/01/2023

Gute Drohnen – Schlechte Drohnen

20. April 202523. Oktober 2022 heinz-michael-vilsmaier, Gastautor

Ein weiteres Kapitel von Doppelmoral. Hinter dem feministischen Make Up einer „wertebasierten Aussenministerin“ verbirgt sich ein weiteres Mal schnöde Interessenspolitik, mit dem sich -so ist mutmaßlich das Kalkül- die eigenen Hegemonialinteressen immer schamloser durchsetzen lassen. Die von Drohnen zerfetzten Leiber von Menschen sind entsetzlich – gleichermaßen ob von Russland oder den USA eingesetzt. Nur haben die USA diese Art des Killings weltweit erst hoffähig gemacht. Und ist es nicht purer Rassismus: ausufernde Empörung und Empathie über die in der Ukraine ausgelösten Schrecken, aber weitgehendes Totschweigen der zivilen Opfer in Pakistan oder Nordafrika und anderswo ? Eine weitere Wandlung der Grünen Politik – entlarvend, wie von Heinz Michael Vilsmaier faktenbasiert hinterfragt und aufgedeckt (Peter Vlatten)

Ein Post von Heinz Michael Vilsmaier, 23.10.2022

„Zu den entschiedensten Kritikern des Einsatzes von Drohnen gehörten lange Zeit die Grünen. Noch 2019 forderten sie die Bundesregierung auf, ihren „verfassungs- und völkerrechtlichen Pflichten nachzukommen und amtliche Ermittlungen zum Tod von Zivilist*innnen zu veranlassen“, sowie klarzustellen, „dass völkerrechtswidrige Tötungen über die Satelliten-Relaisstation auf der Ramstein Airbase den Fortbestand der Relaisstation infrage stellen“.

Im Juni 2021 begannen die grünen Spitzen vorausschauend umzulenken und schlossen die Beschaffung von Drohnen für die Bundeswehr nicht mehr kategorisch aus. – Begründung: Drohnen seien geeignet, das Leben von Soldaten*innen zu schonen. – Was aber ist mit dem Leben von unbeteiligten Zivilisten, von Frauen, Männern und Kindern, die ganz überwiegend Opfer von Drohneneinsätzen werden?

Im Dezember 2021, nachdem die Grünen bereits im Rahmen der Ampelkoalition Regierungsverantwortung übernommen hatten und wenige Wochen vor dem Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine, veröffentlichte die New York Times die Ergebnisse jahrelanger Recherchen über die Vorgehensweise der USA beim Einsatz von Drohnen weltweit und die Folgen dieser Einsätze. Der Bericht bestätigte im Wesentlichen die von den Grünen stets vorgebrachte Kritik, der Einsatz von Drohnen sei völkerrechtswidrig und erfülle den Tatbestand extralegaler Tötungen.

In der Regierung fechten diese Erkenntnisse Die Grünen nicht mehr an. Frau Baerbock sagt, die Regierung sei im „ständigen Austausch“ mit den USA und diese hätten „versichert“, dass sie sich in Ramstein an das Völkerrecht halten würden – darüber, welche Drohnenangriffe über Raumstein liefen, sei das Auswärtige Amt nicht informiert. – Das ist alles. – Alles gut, also?

Jetzt, da Russland bei seinen Angriffen auf ukrainische Städte und Infrastruktureinrichtungen iranische Drohnen einsetzt, macht Frau Baerbock sich dafür stark, dass der Iran für die Lieferung der Drohnen vom Typ „Shahed 136“ bestraft werden müsse – Sanktionen müssten her! „Es muss alles natürlich rechtlich sauber sein“, erklärt sie. – Klar, natürlich…

Aber auf welcher rechtlichen Grundlage schweigt Frau Baerbock zum Drohnenkrieg der USA? – Und müsste nicht eine wertebasierte, feministische Außenpolitik diese Art der Kriegsführung nicht als völkerrechtswidriges, extralegales Morden anprangern und die dafür Verantwortlichen vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zerren?“

Wir danken Heinz Michael Vilsmaier, 23.10.2022

„Heizung, Brot & Frieden“ -die Bewegung wächst !

21. Oktober 20235. Oktober 2022 Peter Vlatten

unser Kurzbericht mit Dokumentation der Reden ^[1]wegen technischer Probleme können wir hier leider nur einige Beiträge als Höraufnahme dokumentieren, einige wichtige Beiträge (Von DKP, VKG , Faboa di Masi ) leider gar nicht . Sollten Leser … Continue reading

3. Oktober Berlin. Demonstration und Kundgebung „Heizung,Brot und Frieden“. Die Bewegung wächst. Nach dem Warmlaufen vor den Parteizentralen FDP und Grünen wurde der Protest nochmals eine Spur breiter, heißer und klarer!

Sozial. Antikapitalistisch. Gegen Krieg, Aufrüstung, Sanktionen und weltweite Konfrontation. Gegen die Zerstörung der Umwelt und des Gesundheitssystems. Gegen Bildungsnotstand. Antirassistisch und Antifaschistisch. Wer gegen das Andere nicht mitkämpft, kann bei dem Einen nicht gewinnen! Eine linke Demonstration. Und basisdemokratisch. Ein Redner merkte an.“ Ich sehe viele Rote Fahnen, aber nur wenige von der Partei Die Linke. Wir wünschen uns, daß wir mehr von Ihnen hier sehen“. Einem Häuflein Querdenkern und Rechten wurde dagegen unzweideutig klar gemacht, dass sie auf dieser Veranstaltung nichts zu suchen haben.

Zeitenwende – es kommt knüppeldick

„Zeitenwende“ seitens Kapital und ihrer Regierenden bedeutet : es kommt knüppeldick. Wir sollen für ihre Krisen zahlen. Ihre Entlastungsmaßnahmen lindern die Not im Besten Fall vorübergehend. „Für 3 Monate jeweils ein 9 Euro Ticket. Danach alte oder sogar noch höhere Fahrpreise. Was wir brauchen ist ein 9 Euro Ticket für immer!“ Es ist wie bei einem Fallschirm, man fällt langsamer, kommt aber mit Sicherheit unten in der „Armut“ tiefer an.

Obgleich Schuldenfinanziert fließt ein Großteil der Hilfsgelder in die Taschen der Konzerne und Superreichen. Schuldenfinanziert heisst Anheizen der Inflation, die die Hilfsgelder wieder auffrisst. Schuldenfinanziert ist alles von der Allgemeinheit mit Zins und Zinseszins zurückzuzahlen.

Stattdessen, wird in etlichen Reden gefordert, brauchen wir eine Finanzierung über Reiche und große Vermögen. Aufhebung der Sanktionen, die Energie- und Lebensmittelknappheit in die Höhe treiben und weltweit vorrangig die Armen trifft. Schluss mit den exorbitanten Kosten für Militarisierung und Krieg. Keine Fehlleitung von Milliarden in neue fossile Infrastrukturen für Fracking und LNG Gas. Verstaatlichung und ökologischer Umbau der Energiewirtschaft unter öffentlicher Kontrolle.

Statt kurzfristiger Almosen – langfristig höhere Löhne, Renten und soziale Leistungen!

Statt kurzfristiger Almosen benötigen wir langfristige Lösungen durch Beseitigung der Ursachen und einen nachhaltigen Umbau zulasten von Kapital, Krisenverursachern und -profiteuren. „Warum nur an die Vermögen russischer Oligarchen ran, warum nicht ran an die Vermögen aller Oligarchen ?“ Statt kurzfristig wirkender Almosen brauchen wir insbesondere ausreichend hohe und sockelwirksame Lohn- und Gehaltssteigerungen -mit einer Öffnungsklausel für regelmäßigen Inflationsausgleich. Im Schlepptau der Löhne erhöhen sich auch Renten und andere soziale Leistungen. Hinter der Fassade der Konzertierten Aktion steht als harte Realität das Nulllohnangebot der Metallarbeitgeber. Das zeigt , es wird nichts geschenkt. Ohne entschlossenen Kampf der Belegschaften und Gewerkschaften in den anstehenden Tarifrunden wird der Weg in die Armut nicht zu bremsen sein. Die Beschäftigten haben es in der Hand, ihre Streikkraft in den Betrieben zu entfalten !

Solidarisch kämpfen statt kapitalistischer Gier und Jeder gegen Jeden

Weder konzertierte Aktionen noch Experenkommissionen helfen uns weiter! Wir Menschen müssen kämpfen, um Armut , Krieg, Umwelt- und Gesundheitskatastrophen abzuwenden. Das kann nur gelingen, wenn wir solidarisch sind und gegen die kapitalistischen Ursachen angehen. Und es gilt das Gegenmodell der rechten Rattenfänger zu verhindern: kapitalistische Gier bis zur Barbarei, in der jeder sein eigenes Heil gegen den anderen sucht, Nationalität gegen Nationalität, Herkunft gegen Herkunft, Identität gegen Identität bis zu gegenseitigen Abschlachtung.

Bauen wir an unserer eigenen Zeitenwende

Hatte sich schon das letzte Mal die Teilnehmerzahl fast verdreifacht , so waren es diesmal nochmal gut 50 Prozent mehr, obwohl viele Aktivisten feiertags bedingt in Kurzurlaub waren. Fast das gesamte Spektrum linker und Basisdemokratischer Bewegungen Berlins war vertreten, artikulierte und stellte sich gegen die Krisen des Kapitals. Die Teilnehmer und Redner kamen aus der Wohlfahrts- , Gewerkschafts- ,Mieter-, Krankenhaus-, Friedens- und Umweltbewegung, aus migrantischen antirassistischen Initiativen sowie aus einer Vielzahl sozialistischer Organisationen. Besonders freut uns, dass „Hände weg vom Wedding“ die ausgestreckte Hand von „Heizung, Brot und Frieden“ ergriffen und zu einer gemeinsamen Aktion am nächsten Samstag, 8.10. 13 Uhr Leopolplatz aufgerufen hat. Anschliessend beteiligen sich beide Bündnisse an den Gegenprotesten gegen den Aufmarsch der AFD!!

Alles, was sich nicht mit dem Kapital und der politischen Zeitenwende gemein macht, schickt sich an, sich in Berlin zusammenzuschließen. „Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin“ und der Arbeitskreis Internationalismus IG Metall Berlin sowie weitere mit uns verbundene Gewerkschafter werden diesen Weg des Zusammenschlusses aller Initiativen weiter nach Kräften unterstützen! Das Potenzial ist da!

Redebeiträge

Einleitend antifaschistisches Statement der Versammlungsleitung

Redausschnitte: MONTAG, 3. OKTOBER 2022 UM 13:00, Potsdamer Platz, Berlin Protestieren statt Frieren Potsdamer Platz Berlin
00:00:00 Grußworte von DIDF Jugend Berlin
00:02:35 Uwe Krug – GDL Mitglied – S-Bahn Berlin
00:04:51 Harri Grünberg Vorstand Aufstehen Trägerverein*
00:11:49 Ines Schwerdtner von @wirsagengenug übermittelt Grußworte von Christian Baron –
00:16:34 Ines Schwerdtner von @wirsagengenug
00:21:11 Paul von REVOLUTION
00:25:01 Bafta Sarbo Initiative Schwarze Menschen in Deutschland (ISD Bund e.V.)
00:27:48 Grußworte SDAJ (Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend)
00:30:27 Anika, Berliner Krankenhausbewegung

Redeausschnitte Abschlusskundgebung Bebelplatz ab 15:00 Uhr ^[2]wegen technischer Probleme können wir hier leider nur einige Beiträge als Höraufnahme dokumentieren, einige wichtige Beiträge (Von DKP, VKG , Faboa di Masi ) leider gar nicht . Sollten Leser … Continue reading

Rede FRIKO Berlin

Rede und Aufruf Hände Weg vom Wedding ^[3]zur Demo am 8.10. 13 Uhr Leopoldplatz

Rede Tom Sozialistische Organisation Solidrität

Rede von DIDF

References[+]

References
↑1, ↑2	wegen technischer Probleme können wir hier leider nur einige Beiträge als Höraufnahme dokumentieren, einige wichtige Beiträge (Von DKP, VKG , Faboa di Masi ) leider gar nicht . Sollten Leser über Videoaufnahmen zu hier fehlenden Beiträgen verfügen und uns diese zur Verfügung stellen, werden wir diese gern publizieren
↑3	zur Demo am 8.10. 13 Uhr Leopoldplatz