Ein gigantischer Rachefeldzug – Vergesst sie, vergesst alles

Bild: Zerstörung im Gaza Streifen, Oktober 2023. Foto: Palestinian News & Information Agency (Wafa) in contract with APAimages (CC-BY-SA 3.0 unported – cropped)

Von Sophia Deeg

Israel/Palästina, „der Nahostkonflikt“ verschwindet kaum jemals ganz aus den Nachrichten in Deutschland, und da gibt es Konstanten, konstant wiederkehrende Formulierungen: „die beiden Seiten“, „kompliziert“, „Terror“, „Existenzrecht“, „besondere Verantwortung Deutschlands“, „gegen jeden Antisemitismus“ …

Zwei Autoren, die führend beitragen zu diesem groben Gewebe von mechanisch wiederholten Argumentationsfetzen fragen sich und ihre Leser*innen in ihrem jüngsten Werki suggestiv, warum wohl die Palästinenser*innen bzw. ihre Unterstützer*innen ständig ein solches Aufhebens um diesen Konflikt und die palästinensischen Opfer machten.

In einer Fussnote stellen sie die Zahl der bei der Militäroperation Israels von 2008/09, „Gegossenes Blei“, gegen den Gazastreifen zu Tode Gekommenen – „knapp über 1000“ – der erheblich höheren Opferzahl – 800 000 bis 1 Million – beim Völkermord in Ruanda (1995) und in anderen Kriegen bzw. „Lagen“ anderswo, bei denen es zu Menschenrechtsverletzungen gekommen sei. Diese Dramen fänden ungleich weniger Aufmerksamkeit als jene knapp über 1000 2008/09 zu Tode gekommenen Palästinenser*innen (laut israelischen Angaben waren es übrigens 1116 Menschen, laut denen der palästinensischen Menschenrechtsorganisation PCHR 1417 – so viel zur Qualifikation „knapp“).

Was suggerieren sie, da sie im selben Text auch auf die 3-D-Theorie eines israelischen Politikers verweisen? – Das eine der 3 Ds dieser „Theorie“, die seit Jahren in Deutschland als Grundlage zur Unterscheidung von legitimer Kritik an der israelischen Politik und Antisemitismus gilt, bezieht sich auf den „Doppelstandard“. Wenn Israel an anderen, d.h. höheren, strengeren Massstäben gemessen werde, als sie an andere Staaten und deren Politik angelegt würden, so handle es sich laut Herrn Sharansky um Antisemitismus (Was Aussagen über die Politik eines Staates mit einer Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit zu tun haben könnten, fragt sich ein mitdenkender Mensch – und sobald dieser mitdenkende Mensch sich dazu verleiten lässt, die Sharansky’sche 3 D-Brille aufzusetzen, wird er Kopfschmerzen bekommen. Sie soll ihm dennoch nicht vorenthalten werden.ii) Das also wollen unsere Vordenker in Sachen „israelbezogener Antisemitismus“ durch ihre zynischen Zahlenspielchen suggerieren: Palästinenser*innen und ihre Anhänger*innen machen nur deshalb so ein Tamtam um palästinensische Opfer, weil sie – tendenziell – Antisemit*innen sind.

In diesen Tagen und Wochen nach Beginn des Krieges gegen die Bevölkerung von Gaza, der bisher (12.12.2023) 18 400 (Zivilist*innen) gefordert hat – und kein Ende abzusehen – frage ich mich, ob die aktuellen Totenzahlen den Autoren des inzwischen von der Bundeszentrale für politische Bildung verbreiteten Werks bemerkenswert genug erscheinen, um davon ein gewisses Aufhebens machen zu dürfen, zumindest seitens der palästinensischen Community in Deutschland: ca. 200 000 teils lebenslang staatenlos „Zwischengelagerte“iii, wie es der israelische Anthropologe/Aktivist Jeff Halper formuliert, teils hier Geborene und Aufgewachsene und mit deutschem Pass Ausgestattete – jedoch immer verdächtigt, selbstverständlich, des Antisemitismus. Weshalb – deutsche Verantwortung für unsere Verbrechen verpflichtet – man diesen Passinhaber*innen eventuell ein Bekenntnis zum Existenzrecht Israels abverlangen sollte.

Es ist merkwürdig, dass in Deutschland Menschen, die alle Möglichkeiten einer guten Bildung geniessen, sich vermittels seriöser Medien informieren und sich für kritische Bürger*innen halten, die sehr naheliegenden Gründe für die engen Beziehungen zwischen Israel und Deutschland nicht in den Blick bekommen. Dass sie somit auch nicht auf die ganz trivialen Motive der deutschen Politik kommen, mit Israel besonders enge Beziehungen zu pflegen, was selbstverständlich einschliesst, schwerwiegende Probleme des befreundeten Staates mit zu schultern: in diesem Fall das Problem, das Israel mit den Palästinenser*innen hat, die immer noch nicht verschwunden sind und immer noch nicht bereit sind, auf ihre Rechte zu verzichten.

Es gibt tatsächlich ganz banale Gründe, weshalb Israel (und sein grosses ungelöstes Problem) nie ganz aus der aktuellen Berichterstattung und der politischen Aufmerksamkeit in Deutschland verschwindet. Ottfried Nassauer schrieb dazu einen bemerkenswerten Beitrag zu einem Buch mit dem Titel „Bedingungslos für Israel?“iv. Demnach wurden sich schon Ben Gurion und Konrad Adenauer sehr schnell einig, im beiderseitigen Interesse, Jahre vor der Aufnahme diplomatischer Beziehungen, inoffiziell eng zu kooperieren, wobei es im Wesentlichen um die wirtschaftliche und militärische Kooperation zwischen den beiden jungen Staaten ging und die BRD vor allem lieferte, während Israel zu einer weniger materiellen Gegenleistung bereit war.

Grosszügig sah es über die ebenfalls aus pragmatischen Erwägungen heraus guten Beziehungen der jungen Bundesrepublik zu den arabischen Staaten, den Feinden Israels, hinweg. Vor allem aber stand es dem um Anerkennung ringenden westdeutschen Staat auf dem internationalen Parkett bei, indem es ihm für kürzlich vom peinlichen Vorgängerstaat begangene Sünden die Absolution erteilte. Der Anfang einer wunderbaren Freundschaft mit dem stabilen Fundament gemeinsamer Interessen.

Wie bei allen zwischenstaatlichen Beziehungen sind es solche pragmatischen Erwägungen, die das entscheidende Motiv darstellen, weshalb man sich nah oder auch spinnefeind ist. Im Fall der deutsch-israelischen Beziehungen ist das nicht anders.

Meist wird das Pragmatische mit irgendeinem identitären Kitsch verbrämt, um die Herzen der Bevölkerungen, die schliesslich mitgenommen werden sollen, höher schlagen zu lassen. Aus der von vielen Deutschen tatsächlich empfundenen Scham und dem Entsetzen angesichts der von ihnen oder ihren unmittelbaren Vorfahren begangenen Verbrechen wurde, insbesondere nachdem Deutschland wieder zur Supermacht avanciert war, eine staatstragende Ideologie, hermetisch, formelhaft, immun gegen Reflexion oder Kritik. Ein brutaler Kitsch – immun auch gegen Empathie. Nicht nur palästinensische Freund*innen, die in Deutschland zu Hause sind, auch israelische zeigen sich in diesen Tagen erschrocken über die Empathielosigkeit ihrer deutschen Umgebung. Kaum jemand kommt auf die Idee zu fragen: „Und wie geht es dir, deiner Familie? Ist jemand dir Nahes betroffen?“

Eine Gedanken wie Emotionen einebnende Ideologie wie die deutsche der bedingungslosen Solidarität mit Israel (Solidarität mit einem Staat?) ist etwas anderes als die auch in anderen Staaten und Gesellschaften mehr oder weniger treue Gefolgschaft mancher oder vieler Menschen gegenüber der Hasbara, der israelischen Propaganda: Teile der US-Gesellschaft und -Politik, Teile der französischen Gesellschaft und Politik etc. entscheiden sich für die israelische PR. Sie entscheiden sich, gewisse Annahmen und Behauptungen in diesem Kontext zu übernehmen; andere entscheiden sich dagegen und sehen genauer hin.

Ich kenne einige Jüdinnen und Juden, die mit gewissen zionistischen Grundannahmen aufgewachsen sind und daraufhin mit grossen Erwartungen nach Israel reisten. Weil sie Menschen sind mit Empathiefähigkeit, Offenheit und, um es mit Kant zu sagen, „der Entschliessung“ und dem „Mut“, „ohne Leitung eines anderen“ zu denken, entgeht es ihnen in Israel/Palästina nicht, was die Jahrzehnte andauernde Vertreibung und widerrechtliche Besatzung für Generationen von Palästinenser*innen und jede*n einzelne*n von ihnen bedeutet. Es gibt natürlich auch jüdische Menschen, die das nicht sehen, nicht an sich herankommen lassen wollen.

Fast der gesamten deutschen Gesellschaft, den Medien, den Intellektuellen, der Politik, d.h. allen Parteien von ganz Rechts bis ganz Links mangelt es an dieser Entschliessung und diesem Mut. Sie haben sich vielmehr für die selbstverschuldete Unmündigkeit entschieden. Sie folgen mit verzückt geschlossenen Augen, in lustvollem vorauseilendem Gehorsam, in grandios-genüsslicher Rechthaberei jener nationalen Ideologie, laut der wir die moralische Supermacht schlechthin sind, allen anderen überlegen.

Als solche moralische Supermacht können, nein, müssen wir fordern, erbarmungslos, bedingungslos: Bombardiert sie! Vernichtet sie! Die Barbaren, die Antisemiten! Und selbstverständlich, wir sind ja keine Unmenschen, selbstverständlich soll es auch da für Frauen und Kinder, für unschuldige Zivilist*innen, die als menschliche Schutzschilde missbraucht werden, humanitäre Korridore geben.

„Humanitäre Korridore“ diesem Begriff sollte man einen Moment lang nachlauschen … vielleicht sich, zusammen mit vielen anderen in solch einem zeit-räumlichen schmalen Gang eingezwängt vorstellen mit der Angst, nicht zu wissen, in welchen Abgrund er führt, der Angst im Nacken und dem Schrecken vor Augen, der Ausweglosigkeit … Nur einen kurzen Moment lang sich hineinversetzen.

Jetzt aber weiter im Programm: Dem humanitären Völkerrecht soll Rechnung getragen werden, damit das, was leider erbarmungslos von unserem Verbündeten zu seiner Verteidigung sein muss, auch sein kann, von uns bedingungslos mitgetragen. Uneingeschränkt, jedoch selbstverständlich humanitär eingerahmt, abgefedert.

Das israelische Militär lässt sich schon lange von Expert*innen des Internationalen Rechts beraten, ehe es zuschlägt. So war es beispielsweise auch schon 2008/09, als die Besatzungsmacht Israel die Bevölkerung des Gazastreifens bombardierte – nicht ohne kurz zuvor Flugblätter auf die dicht besiedelten Gegenden rieseln zu lassen, um die Menschen zu warnen, dass ein Bombardement unmittelbar bevorstand, sie mögen also umgehend ihre Häuser verlassen.v Nur … wohin, wenn es in der ganzen Gegend erst Flugblätter, dann, unmittelbar darauf Bomben regnet?

Israel hält sich auch jetzt strikt an das Humanitäre Völkerrecht, indem es die Zivilbevölkerung rechtzeitig warnt und auffordert, die unvermeidlich zu bombardierenden Teile des Gazastreifens zu verlassen.

Und nicht wieder zurückzukehren.

Lohnt sich diesmal nicht. Der gigantische Rachefeldzug hat im Norden des Streifens nichts übrig gelassen, wohin man zurückkehren könnte. Es ist alles platt. Weg. Ruinenfelder. Geröll. Darunter begraben: das Spielzeug der Kinder. Die Fotos der bei früheren israelischen Bombardements zu Tode Gekommenen. Die Töpfe, die Pfannen, die Tassen, die Teller. Die Tabletts, auf denen der duftende Reis und die Hühnchen serviert wurden. Die Toten. Die Teekanne der Grossmutter. Das noch nicht getragene Hochzeitskleid. Und jetzt du und du und du, sinnlos Fliehende. Der Schulranzen vom Schwesterchen. Die Bücher. Die Toten. Die Toten. Die Toten. Vergesst sie. Vergesst alles.

Erstveröffentlichung im Untergrundblättle v. 12.12.23
https://www.untergrund-blättle.ch/politik/ausland/ein-gigantischer-rachefeldzug-vergesst-sie-vergesst-alles-8102.html

Wir danken der Autorin für das Abdruckrecht.

Israel züchtet die nächste Generation des Hasses gegen sich selbst

Die Bilder zu GAZA umkreisen den Erdball. GAZA. Das erschüttert nicht nur – wie viele sagen – endgültig alle Glaubwürdigkeit in das staatliche Handeln Israels. Es ist wohl auch das Ende des „Wertewestens“. Wer bei dieser fortgesetzten Barbarei nur zuschaut, nicht einmal unmissverständlich protestiert, der tritt alle Menschenrechtskonventionen in die Tonne.

Allen voran sind die Glaubwürdigkeit der USA und immer mehr Deutschlands erschüttert. Beide unterstützen aktiv politisch, finanziell und militärisch das Massensterben, das sich vor unser aller Augen in aller Welt abspielt. Die USA brachten mit ihrem Veto den völkerrechtsverbindlichen Beschluss für einen Waffenstillstand zu Fall.

Genau mit Beginn der BodenOffensive der israelischen Armee am 27.Oktober wurden die westlichen Börsen raketenhaft angefeuert, Quelle finanzen.net

Wo still und heimlich abgefeiert wird, das sind die westlichen Börsen, die seit Beginn des israelischen Feldzugs gegen GAZA raketenhaft in die Höhe schnellten und neue Allzeithöchststände erreichen. Selbstredend, daß die Rüstungsindustrie dabei Spitze ist und der praktische Massentest In GAZA den Wert ihrer Waffenprodukte „unschätzbar“ steigert. Was sich gegen die Palästinenser als besonders wirkungsvolle Tötungsmaschinerie erweisen sollte, dürfte dann demnächst auch andere Völker „beglücken“. [1]https://popularresistance.org/the-weapons-israel-tests-on-palestinians-will-be-used-against-all-of-us/

Keine und wirklich keiner, mit dem ich hier in Asien darüber gesprochen habe, hat auch nur einen Funken Verständnis dafür. „Nicht vergessen“, schallt es wütend u.a. auf IG, Tiktok oder auch Webchat.

Eine Vietnamesin empört sich: „Das laute Antisemitismus-Geschrei aus Europa dient doch aber vor allem dazu, das brutale Abschlachten von palaestinensischen Kindern und Frauen zu verharmlosen und zu rechtfertigen. Verstoerend!“

Die Deutsche Aussenministerin fordert statt der UN Forderung nach Waffenstillstand lediglich eine Waffenpause, um GAZA mit „humanitären Hilfsgütern“ versorgen zu können. Ein Kommentar bringt die Absurdität, das „Scheinheilige Pharisäertum“, aber auch die Befürchtungen der deutschen Außenpolitik auf den Punkt: „Unsere Außenministerin sagt heute im ZDF, das sie für Hilfslieferungen an die Palästinenser im GAZA sei, weil Hunger Terrorismus fördert. Für einen Waffenstillstand plädiert sie nicht. Muss man das so verstehen, dass die Palästinenser dann dankbar sein sollen, dass sie wenigstens satt statt hungrig sterben dürfen ? „

Gerade in Israel gibt es Mahnung über Mahnung, dass das jetzt „vollzogene erbarmungslose Massentöten“ im GAZA unweigerlich den Nährboden bereitet, auf dem Wut, Hass und „Terrorismus“ in noch weit größerem Ausmaß als bisher gedeihen würden. Das Vorgehen der israleischen Armee schütze nicht israelisches und jüdisches Leben. Im Gegenteil es werde weltweit gefährdet und dem Antisemitismus Vorschub geleistet.

Alle Menschen sind gleich. Menschenrecht ist unteilbar. Völkerrecht gilt für ALLE! “ Was für uns und auch viele Jüd:innen selbstverständliche Verpflichtung aus dem Holocaust ist, nämlich „kein Rassismus und Faschismus von niemandem„, das nimmt außerhalb des Westens dem Westen kaum jemand mehr ab. [2]https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/israelische-presse-kritisiert-massiv-bedingungslose-deutsche-unterstuetzung-fuer-die-zionistische-regierungspolitik/ Wer Menschenrecht explizit auf Berlins Straßen auf Israel und Palästina bezogen einfordert, wird sogar neuerdings mit der Polizei konfrontiert.

Israelische Presse kritisiert massiv “bedingungslose” deutsche Unterstützung für die zionistische Regierungspolitik

Wir dokumentieren hier als Beispiel für die vielen mahnenden Stimmen und Befürchtungen aus Israel den Kommentar eines der renommiertesten israelischen Journalisten. Dieser Kommentar geht unter die Haut.

Israel züchtet die nächste Generation des Hasses gegen sich selbst

Gideon Levy [3]https://antikrieg.com/aktuell/2023_12_09_israelzuechtet.htm?fbclid=IwAR30citXoMJ8XR04TSZxDIU5jwbzBcgHhBecaDipRDupSnWdiivtnx-Gtlk [4]HAARETZ

 Ein trauernder Vater, dessen 8-jähriger Sohn von Soldaten erschossen wurde, stand diese Woche am Eingang seines Hauses am Rande des Flüchtlingslagers Dschenin und sprach die einfache Wahrheit aus: „Diese Kinder werden den Soldaten niemals verzeihen. Ihr zieht eine weitere Generation des Widerstands heran. Jetzt wollen unsere Kinder, dass auch israelische Kinder getötet werden.“

Ich besuchte das Haus des Vaters, Samer al-Ghoul, nach einem Besuch im Lager von Dschenin, wo die israelischen Streitkräfte in den letzten Tagen erneut Zerstörung in erschreckendem Ausmaß angerichtet haben. Etwa 80 Häuser wurden zerstört, alle Straßen des Lagers wurden aufgerissen, und die Abwässer, deren Infrastruktur zerstört wurde, fließen in die Straßen und verbreiten einen üblen Gestank. Die Kinder des Lagers Dschenin suhlen sich darin.

Am anderen Ende der Besatzungszone werden jetzt Tausende von Kindern getötet. Die jüngsten Bilder aus Jabalya zeigen, dass weder Gott noch das israelische Militär Gnade mit den kleinen Kindern haben. Alle 15 Minuten wird in Gaza ein Kind getötet. Alle paar Minuten wird ein Kind in das, was von einem Krankenhaus übrig geblieben ist, gebracht und auf dem schmutzigen Boden abgelegt, manchmal ohne Begleitung.

Manchmal weiß niemand, ob noch jemand von seiner Familie übrig ist, und das Kind blickt mit glasigen Augen verständnislos auf das, was um es herum geschieht. Sein Körper und sein Gesicht sind mit Staub bedeckt; er wurde aus den Trümmern herausgezogen. Diese Bilder werden ununterbrochen auf allen Fernsehkanälen ausgestrahlt, die etwas von Journalismus verstehen, mit Ausnahme des israelischen Fernsehens, das nichts davon zeigt, nachdem es im Dienste des Krieges voll mobilisiert wurde.

All diese Kinder – die Toten, die Sterbenden, die Blutenden, die Stöhnenden, die Verwundeten, die Behinderten, die Waisen, die Verängstigten, die Obdachlosen und Mittellosen – haben Geschwister und Freunde, die mit ihnen aufwachsen. Sie sind die nächste Generation, und sie werden nie vergessen. Während Israel mit seiner schrecklichen und berechtigten Wut über das, was die Hamas ihm angetan hat, und mit der Heilung seiner Wunden und seiner Verwundeten beschäftigt ist, regt sich fast niemand darüber auf, was das israelische Militär in Gaza und Dschenin anrichtet.

Niemand denkt an das Trauma, in dessen Schatten die Kinder von Gaza aufwachsen werden, an das unvorstellbare Leid von Zehntausenden von Kindern, die jetzt hilflos und in existenzieller Angst in den zerstörten Straßen herumlaufen. Sie haben keinen Luftschutzkeller und kein Resilienzzentrum, keine psychologische Beratung und nicht einmal ein Zuhause.

Vielleicht ist es zulässig und natürlich, dass sich eine Nation nur auf ihren eigenen Schmerz konzentriert und den weitaus größeren Schmerz, den sie einer anderen Nation zufügt, ignoriert. Das ist sehr zweifelhaft. Aber dieses Ignorieren wird auch einen Preis haben, den die Israelis eines Tages zu zahlen gezwungen sein werden, und der Preis – zumindest der – muss sie beunruhigen.

Ein ungezügelter und furchtbar grausamer Angriff auf Gaza schafft einen Hass auf Israel, wie wir ihn noch nie gesehen haben, in Gaza, im Westjordanland, in der palästinensischen Diaspora, in der arabischen Welt und überall auf der Welt, wo die Menschen sehen, was die Israelis nicht sehen und nicht sehen wollen. Und was noch viel schlimmer ist, dieser Hass wird gerechtfertigt sein. Nichts wird mehr gerechtfertigt sein.

Sehen Sie sich an, welcher Hass durch einen einzigen barbarischen Angriff in die Herzen fast aller Israelis gesät wurde. Er zerstörte die Überreste des Friedenslagers, er verwandelte den Ruf „Tod den Arabern“ in etwas Anachronistisches und Gemäßigtes. Jetzt heißt es „Tod allen Arabern“. Manche sagen es laut, manche denken es nur. Stellen Sie sich vor, welche Saat des Hasses an jedem Ort aufkeimt, der jetzt den Schrecken ausgesetzt ist, von Shujaiya über Manhattan bis Amman.

Kann man die Schrecken in Gaza sehen und nicht diejenigen hassen, die sie verursachen? Kann man erleben, was in Gaza geschieht, und nicht von Rache träumen? Generationen von Palästinensern haben aufgrund der ersten Nakba Hass auf Israel entwickelt, und andere Generationen werden nun aufgrund der zweiten Nakba, die ihnen versprochen wurde, einen noch größeren Hass entwickeln.

„Die nächste Generation schläft im Nebenzimmer / Ich höre ihn atmen / Die nächste Generation träumt im Nebenzimmer / und murmelt Ängste im Schlaf“, singt Hanan Yovel nach den Worten von Ehud Manor. Auch die nächste palästinensische Generation murmelt Ängste im Schlaf, aber nicht im Nebenzimmer – sie hat keinen Platz.

Und in ein paar Monaten werden die guten Israelis wieder nach Paris und London, Dubai und New York reisen und schockiert sein, wie sehr sie uns hassen. Und warum? Was haben wir falsch gemacht?

Quelle und Übersetzung Antikrieg. Ersterschienen am 7. Dezember 2023 auf HAARETZ. Wir danken für die Publikationsrechte.

Titelfoto, Tiktok privat

References

References
1 https://popularresistance.org/the-weapons-israel-tests-on-palestinians-will-be-used-against-all-of-us/
2 https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/israelische-presse-kritisiert-massiv-bedingungslose-deutsche-unterstuetzung-fuer-die-zionistische-regierungspolitik/
3 https://antikrieg.com/aktuell/2023_12_09_israelzuechtet.htm?fbclid=IwAR30citXoMJ8XR04TSZxDIU5jwbzBcgHhBecaDipRDupSnWdiivtnx-Gtlk
4 HAARETZ

Die Gewerkschaften in den USA brechen ihr Schweigen zu Palästina

Die Gewerkschaften in den USA brechen ihr Schweigen zu Palästina und setzen sich an die Spitze einer internationalen Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung, die sowohl der Zusammenarbeitspolitik mit dem eigenen Kapital die Stirn bietet als auch der Unterstützung für dessen Kriegs- und imperialen Hegemoniekurs zunehmend eine Absage erteilt. Einzelne Gewerkschaften verschiedener Länder gehen weit über die Forderung nach Waffenstillstand hinaus, greifen zu Boykottmassnahmen oder fordern wie die französische CGT, was in Deutschland die Staatsräson auf den Plan rufen würde, massiv Sanktionen gegen Isreal. Die Gewerkschaftsbewegung wird zum gewichtigen Teil einer internationalistischen Friedensbewegung.

Letzte Woche forderte schließlich auch die Automobilarbeitergewerkschaft UAW als größte Gewerkschaft in den Vereinigten Staaten einen Waffenstillstand und schloss sich damit anderen fortschrittlichen Gewerkschaften an. Der folgende Beitrag in eigener Übersetzung. (Peter Vlatten)

Die Gewerkschaften in den USA brechen ihr Schweigen zu Palästina

Von Natalia Marques, 5.12.23

Letzte Woche schloss sich eine der größten Gewerkschaften der Vereinigten Staaten der Palästina-Solidaritätsbewegung an und forderte einen Waffenstillstand in Gaza. Die United Auto Workers (UAW) ist mit 400.000 aktiven Mitgliedern und 580.000 pensionierten Mitgliedern in den Vereinigten Staaten, Kanada und Puerto Rico die bisher größte Gewerkschaft in den USA, die diese Haltung vertritt.

Die UAW hat sich mehreren Gewerkschaften angeschlossen und einen Waffenstillstand gefordert, allen voran die United Electrical, Radio and Machine Workers of America (UE), die bereits im Oktober dazu beigetragen hat, den Aufruf zu einem Waffenstillstand innerhalb der Gewerkschaften zu initiieren. Bisher haben sich viele Gewerkschaften und Gewerkschaftslokale dem Aufruf der UE angeschlossen, darunter die UAW, mehrere Lehrergewerkschaften, darunter die Lehrergewerkschaften Boston und Chicago, sowie die Local 3000 der United Food and Commercial Workers (UFCW).

Lies auch "US Gewerkschaften machen erneut Furore" 

„Wir können unseren Weg zum Frieden nicht bombardieren“, heißt es in der von der UE initiierten Erklärung. „Die Arbeiterbewegung ist an der Reihe, unserer Stimme Gehör zu verschaffen und einen Waffenstillstand zu fordern. Gemeinsam können wir für Frieden, Gerechtigkeit und eine bessere Zukunft für arbeitende Menschen überall eintreten.“

Einige Gewerkschaften, wie etwa die United Educators of San Francisco, haben nicht nur einen Waffenstillstand, sondern auch ein Ende der US-Hilfe für Israel gefordert. „UESF bekräftigt, dass das Ziel eines Waffenstillstands darin besteht, der Tötung unschuldiger Zivilisten und dem Leiden und Trauma der Menschen in Gaza ein Ende zu setzen“, schrieb die Gewerkschaft in einer im November veröffentlichten Erklärung.

„Der Aufruf zu einem Waffenstillstand in Israel und Palästina“, wie UAW-Präsident Shawn Fain es ausdrückte, könnte im Vergleich zu den Standpunkten der Gewerkschaften in anderen Ländern wie eine milde Forderung wirken.

Transportgewerkschaften in Europa haben Maßnahmen ergriffen, um Waffenlieferungen nach Israel zu blockieren, indische Gewerkschaften haben israelische Aktionen als „Völkermörder“ bezeichnet und die Bemühungen ihrer Regierung verurteilt, indische Arbeiter nach Israel zu schicken, und eine der größten Industriegewerkschaften auf dem afrikanischen Kontinent hat Die National Metalworkers Unions of South Africa (NUMSA) verteidigte das Recht der Palästinenser, sich der Besatzung zu widersetzen. „Wenn Israel, der Unterdrücker, die Unterdrückten brutal behandelt, sie aus dem Land vertreibt, sie wahllos verstümmelt und tötet und sie jahrzehntelang ihrer Würde beraubt, ist es unvermeidlich, dass es Gegengewalt seitens der Unterdrückten geben wird. Gerechtigkeit ist der einzige Weg zum Frieden“, schrieb die NUMSA am 13. Oktober.

Siehe auch Aufruf der internationalen Transportarbeitergewerkschaften

Und: "US Gewerkschaften machten Furore" 

Bruch mit dem Konsens der Demokratischen Partei

Im Kontext der Vereinigten Staaten ist die Haltung der UAW jedoch insofern bemerkenswert, als sie völlig mit der jahrzehntelangen Tradition der US-Arbeiter bricht, sich an die von der Demokratischen Partei vorgegebene Linie zu halten. Die Gewerkschaft forderte nicht nur einen Waffenstillstand, sondern kündigte auch die Gründung einer „Arbeitsgruppe für Desinvestition und gerechten Übergang“ an, „um die Geschichte Israels und Palästinas und die wirtschaftlichen Verbindungen unserer Gewerkschaft zum Konflikt zu untersuchen und zu untersuchen, wie wir einen gerechten Übergang für Israel und Palästina schaffen können.“ US-Arbeiter vom Krieg zum Frieden.“ Dies deutet auf die Bereitschaft der Gewerkschaftsführung hin, mit dem Rückzug aus Israel zu beginnen.

Die Position der Gewerkschaft zeigt auch die neue Bereitschaft einiger der prominentesten Arbeiterstimmen, vom Konsens der Demokratischen Partei zu brechen. Die Gewerkschaften in den Vereinigten Staaten unterstützen seit Jahren treu die Demokraten, die, obwohl sie eine der beiden großen Parteien in den USA sind, die sich einer etwas progressiveren Politik zuwenden, es versäumt haben, arbeitnehmerfreundliche Maßnahmen wie einen Mindestlohn von 15 US-Dollar. zu unterstützen und allgemeine Gesundheitsversorgung. In der Wahlsaison 2020 wurden gewerkschaftlich organisierte Arbeitnehmer massenhaft für den etablierten Kandidaten Joe Biden eingesetzt. Jetzt, drei Jahre später, ist es offensichtlich, dass Bidens Präsident einen enormen Rückgang des Lebensstandards der US-Arbeiter, beispielsweise einen enormen Rückgang der Lebenserwartung, herbeigeführt hat.

Das Establishment der Demokratischen Partei hat die Waffenstillstandsforderung entschieden verurteilt. Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre, bezeichnete die Forderungen nach einem Waffenstillstand von Progressiven innerhalb ihrer eigenen Partei als „abstoßend“ und „schändlich“. Stattdessen haben demokratische Führer Israel bei jedem Massaker verteidigt, das zu fast 16.000 Toten in Gaza geführt hat.

John Kirby, Koordinator des Nationalen Sicherheitsrates für strategische Kommunikation, weigerte sich, die israelischen Aktionen als „Völkermord“ zu bezeichnen, und sagte: „Israel versucht nicht, das palästinensische Volk von der Landkarte zu tilgen. Israel versucht nicht, Gaza von der Landkarte zu tilgen. Israel versucht, sich gegen eine völkermörderische terroristische Bedrohung zu verteidigen.“

In der Zwischenzeit haben mehrere israelische Beamte und Politiker in Bezug auf Gaza offen genozidale Rhetorik eingesetzt. Likud-Mitglied Moshe Feiglin forderte die vollständige Zerstörung von Gaza. „Es gibt eine einzige Lösung: Gaza vollständig zu zerstören, bevor man dort einmarschiert. Ich meine Zerstörung wie in Dresden und Hiroshima, ohne Atomwaffen“, sagte er. Mehrere Politiker haben eine Wiederholung der Nakba gefordert. Tage nach dem 7. Oktober bezeichnete der israelische Verteidigungsminister Yoav Gallant die Palästinenser als „menschliche Tiere“ und fügte hinzu: „Wir werden alles beseitigen – sie werden es bereuen.“

Die UAW ist unter der neuen Führung dem progressiven Fain, die 2023 bei der ersten Direktwahl in der Geschichte der Gewerkschaft die Präsidentschaft gewann, in vielerlei Hinsicht von der etablierten politischen Norm in der US-Arbeiterbewegung abgewichen. Die UAW hat Biden für die Präsidentschaftswahl 2024 noch nicht unterstützt. Fain sagte, die Gewerkschaft erwarte „Taten, keine Worte“.

„Unsere Unterstützung wird verdient sein. Wir haben das sehr deutlich zum Ausdruck gebracht, egal welcher Politiker“, sagte Fain mitten im Streikkampf der UAW gegen die drei größten Autohersteller des Landes.

„Ich bin stolz darauf, dass die UAW International Union einen Waffenstillstand in Israel und Palästina fordert“, sagte Fain über den Beitritt der UAW zur Waffenstillstandsbewegung. „Von der Bekämpfung des Faschismus im Zweiten Weltkrieg bis zur Mobilisierung gegen die Apartheid in Südafrika und den CONTRA-Krieg hat sich die UAW weltweit konsequent für Gerechtigkeit eingesetzt.“

Peoples Dispatch, 5.12.23, wir danken für die Publikationsrechte

Titelfoto: UAW, Text Peter Vlatten

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