Italien steht auf für die Menschen in Gaza

Von Anna Maldini

Bild: Screenshot Video der CGIL

Am Freitag standen alle italienischen Häfen still. Und nicht nur die Häfen, sondern auch die Züge. Die Schulen, Fabriken, Büros machten nicht auf, selbst das öffentlich-rechtliche Fernsehen musste seine Programme ändern, da auch Journalisten die Arbeit niederlegten. Hunderttausende gingen in vielen Städten auf die Straße und das alles in Erwartung der großen nationalen Demo in Rom, die an diesem Samstag stattfinden soll.

Das alles geschah im Rahmen eines Generalstreiks, den Gewerkschaften (darunter die CGIL, aber auch viele kleine Basisorganisationen) gegen den Völkermord in Gaza ausgerufen hatten. Durch den Angriff auf die Global Sumud Flotilla in internationalen Gewässern hat er noch an Bedeutung gewonnen. In Bologna streikten sogar die Insassen des örtlichen Gefängnisses: »Für uns bedeutet die Arbeit ein Stück Freiheit, aber in dieser Situation haben wir beschlossen, auf ein Stück Freiheit und unseren Lohn zu verzichten«, erklärten sie.

Zum Thema: »Ziel war immer, die Blockade zu durchbrechen« – Crew-Mitglied Judith Scheytt über Ziele der Hilfsflotilla nach Gaza und die Gefahren für die Beteiligten

Arbeiter blockierten in den Häfen von Genua, Ravenna, Livorno, La Spezia und anderen Städten die Beladung und Entladung aller Schiffe. Das ist der bisherige Höhepunkt einer Aktion der Hafenarbeiter, die schon vor Monaten begann und in Italien »Tradition« hat: Keine Waffen, keine Munition und keine Kriegsgüter in Krisengebiete oder an Staaten, die die Menschenrechte missachten!

Die Arbeiter der verschiedenen Häfen haben sich im CALP (autonomes Kollektiv der Hafenarbeiter) zusammengeschlossen, um gemeinsame Aktionen zu planen und durchzuführen, um Informationen über mögliche gefährliche Ladungen auszutauschen und sich gegenseitig zu unterstützen.

Ihr erstes Problem ist, diese Ladungen auszumachen. »Auf den Containern oder Lastwagen steht nicht drauf, was drin ist«, sagt Leo, einer der führenden Mitglieder des CALP aus La Spezia gegenüber »nd«. »Aber wir haben mit den Jahren gelernt, die Frachtbriefe und alle Dokumente zu lesen. Außerdem haben wir viele nationale und auch internationale Kontakte in der ganzen Welt.« Dazu gehören die Organisation Weapon Watch oder das französische investigative Journalistenteam Disclose, die mitteilen, wenn eine gefährliche Ladung von irgendwo in Europa an einem italienischen Hafen losgeschickt wird.

»Es wird immer dringender, klare Positionen zu beziehen. Wir dürfen uns nicht dumm stellen: Es ist unmenschlich, in irgendeiner Form zum Massaker in Gaza beizutragen!« Alessandro Barattoni Bürgermeister von Ravenna

Auch an den Grenzen gibt es Menschen, die »suspekte« Container melden. Dann treten die Hafenarbeiter in Aktion, blockieren dieses Material, weigern sich, es aus- oder umzuladen, sodass die Schiffe, die es aufnehmen wollten, unverrichteter Dinge wieder auslaufen müssen. Riccardo Rudino, ebenfalls vom CALP: »Wir sind gegen den Waffenhandel insgesamt auch aus den Vereinigten Staaten, Nordeuropa oder auch aus Italien nach Israel, in die Türkei oder die Vereinigten Emirate. Die Unternehmen, die dahinter stecken, haben genügend Geld, Einfluss und Macht, um den Waffenhandel fortzusetzen. Aber in Genua kommen sie nicht weiter!«

Auch im Hafen von Ravenna an der Adria wurden vor einigen Tagen zwei Lastwagen blockiert, die Sprengstoff an Bord hatten. Sie kamen aus Tschechien, und die Container hätten auf ein israelisches Schiff in Richtung Haifa umgeladen werden sollen. In diesem Fall wurde die Blockade von Institutionen der Stadt- und der Regionalverwaltung angeordnet. Denn sie besitzen Aktienanteile an der Hafengesellschaft.

Wenige Tage zuvor waren Tausende Menschen in Ravenna auf die Straße gegangen und hatten genau das gefordert. Bürgermeister Alessandro Barattoni sagte dazu: »Es wird immer dringender, klare Positionen zu beziehen. Wir dürfen uns nicht dumm stellen: Es ist unmenschlich, in irgendeiner Form zum Massaker in Gaza beizutragen!« So haben die Institutionen auch den Vorschlag gemacht, den ethischen Kodex der Hafengesellschaft dahingehend zu verändern, dass auch der Respekt der Menschenrechte und das Engagement für den Frieden zu einem bindenden Prinzip werden.

Während einige Lokalverantwortliche dazu beitragen, die Ladungen zu stoppen, verhält sich die Zentralregierung in Rom ganz anders. So erklärte Außenminister Antonio Tajani kürzlich im Parlament: »Was aus den Häfen ausläuft, erfordert keine Genehmigung, also habe ich auch keine Ahnung, was dort passiert ist, da es keine italienischen Waffen oder Munition sind.« Der Minister hat dabei allerdings »vergessen« zu erwähnen, dass dies nur für Lieferungen innerhalb der EU gilt. Als er darauf angesprochen wurde, fügte er hinzu, dass Israel zwar nicht in Europa liegt, aber ein »stabiler Freund« der Nato sei. Ebenso »vergaß« Tajani das Gesetz von 1990, das nicht nur den Export sondern auch den Transit von Rüstungsgütern in Länder verbietet, die sich im Krieg befinden oder denen Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden.

Das italienische statistische Institut ISTAT hat bescheinigt, dass im vergangenen Jahr »Waffen, Munition oder Teile davon« im Wert von fast sechs Millionen Euro aus Italien ausgeführt wurden und dass dieser Export auch in diesem Jahr stattgefunden hat und weiter stattfindet. Außerdem wird anderes Material ausgeführt, das auch für die Herstellung von Waffen genutzt werden kann. Wenn die Schiffe Kanonen, Panzer oder Hubschrauber transportieren, sei die Sache einfach, sagen die Vertreter des CALP. »Aber inzwischen haben wir auch gelernt, den Inhalt der Container anhand der Abkürzungen auf den Frachtdokumenten, der Versicherungspolicen oder der Ladevorschriften zu identifizieren.«

Für die Hafenarbeiter ist es gleichwohl nicht ganz einfach, die Ladung von bestimmten Waren zu verweigern und sich dabei nicht strafbar zu machen. Was sie machen, bezeichnen sie als »zivilen Ungehorsam«. Hinzu kommt natürlich auch ein Sicherheitsproblem. »Wer einen Container bewegt, hat theoretisch keine Ahnung, was darin ist«, heißt es in einem Gewerkschaftsdokument aus Livorno. »Normalerweise ist das Risiko gering, aber es ist schon ein Unterschied, ob man mit einer Waschmaschine oder mit Sprengstoff hantiert. Wir können nicht akzeptieren, dass die Bürger und die Hafenarbeiter solchen Gefahren ausgesetzt werden.«

Erstveröffentlicht im nd v. 3.10.2025
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1194476.gaza-flottille-italien-steht-auf-fuer-die-menschen-in-gaza.html

Wir danken für das Publikationsrecht.

Den Weltkrieg riskieren

Von Sevim Dagdelen

Die Zeichen stehen auf Eskalation: In Washington wächst die Bereitschaft, einen offenen Krieg mit Russland in Kauf zu nehmen – auf Kosten Europas. Während sich NATO-Staaten in Konfrontation bringen lassen, droht Europa zum Schlachtfeld eines möglichen Weltkrieges zu werden.

Bild: The White House. Wikimedia

Der US-Präsident leitet eine 180-Grad-Wende in seiner Ukraine-Politik ein. Jetzt gibt sich Donald Trump überzeugt, dass die Ukraine alle Territorien von Russland zurückgewinnen könne – einschließlich der Krim. Dafür ist er offenbar bereit, eine vollständige Eskalation des Krieges in der Ukraine einzuleiten. Nicht die USA jedoch sollen diesen Krieg gegen Russland führen, sondern die EU und die NATO.

Die Eskalation wurde in den vergangenen Wochen vorbereitet, indem Russland regelmäßig für angebliche Bedrohungen führender EU-Funktionäre und für Grenzverletzungen von NATO-Staaten verantwortlich gemacht wurde. So hat sich etwa der Vorwurf der Störung des GPS-Signals von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mittlerweile in Luft aufgelöst. Der angeblichen Verletzung des estnischen Luftraums liegt ein Streit zwischen Estland und Russland über den internationalen Luftraum in der Ostsee zugrunde. Es scheint, als habe Estland die bisherige Drei-Meilen-Zone vor seiner Küste einseitig auf eine Zwölf-Meilen-Zone ausgeweitet, um anschließend Russland der Luftraumverletzung zu bezichtigen.

Es ist kaum glaubhaft, dass das kleine baltische NATO-Mitglied diese Schritte ohne Rückendeckung aus Washington unternommen hat. So konnte sich Tallinn denn auch der Unterstützung seiner NATO-Partner im NATO-Rat sicher sein, als es die angebliche Grenzverletzung Russlands dort zur Sprache brachte. US-Präsident Donald Trump erklärte prompt seine Bereitschaft, russische Flugzeuge abschießen zu lassen.

Kriegseintritt der NATO – nach Drehbuch aus Washington?

Im UN-Sicherheitsrat hatte dies zuvor bereits der polnische Außenminister Sikorski angekündigt – jener Minister, der den Terroranschlag auf die Nord-Stream-Pipeline seinerzeit auf X gefeiert hatte. Auch deutsche Außenpolitiker wie Herr Hardt von der Union sekundierten der Eskalationspolitik und kündigten an, russische Flugzeuge abschießen zu wollen – wohlwissend, dass ein Abschuss durch deutsche Maschinen einen Kriegseintritt Deutschlands bedeuten würde.

Allem Anschein nach wird einem Drehbuch aus Washington gefolgt, dass das alte Kriegsziel von Biden und Baerbock – „Russland zu ruinieren“ – wieder aufgreift und mit einem direkten NATO-Kriegseintritt gegen die Atommacht spielt. Flankiert wird diese US-Strategie der Eskalation durch einen verschärften Handelskrieg gegen die BRICS-Staaten, der nun auch China direkt ins Visier nimmt.

Seit einer Woche blockiert Polen die Grenzübergänge zu Belarus – und damit den wichtigsten Handelsweg Chinas nach Europa. Wurde zunächst das russisch-belarussische Militärmanöver als Vorwand vorgeschoben, bleibt die Grenze auch nach dessen Ende geschlossen. Ziel scheint es zu sein, China seine Handelspolitik diktieren zu können – mit erheblichen zusätzlichen Risiken für die Wirtschaft der EU-Mitgliedsstaaten, die ihre Beziehungen zu ihrem wichtigsten Handelspartner aufs Spiel setzen.

Roll Back in Lateinamerika – Weltkrieg als „Kollateralschaden“?

Nicht nur in Europa setzen die USA auf eine verschärfte Konfrontationspolitik. In Lateinamerika bringen sie unter dem Vorwand des Anti-Drogen-Krieges erneut eine Regime-Change-Politik auf den Weg – wie in den 1970er-Jahren. In Argentinien etwa, wo der Trump-Verbündete Javier Milei einen Totalabsturz des argentinischen Pesos und der Wirtschaft zu verantworten hat, wollen die USA das Land nun mit Milliardenkrediten über Wasser halten, damit ihr Schützling bei den anstehenden Zwischenwahlen im Oktober nicht völlig einbricht.

Die Rollback-Politik der USA aus den Urzeiten des Kalten Krieges ist zurück – und dazu gehört auch, eigene autokratische Verbündete zu stabilisieren. Man muss mit der Bereitschaft der USA zur vollständigen Eskalation rechnen. Offenbar hat man sich entschieden, auch einen Weltkrieg zu riskieren – in der Hoffnung, die USA könnten dabei außen vor bleiben. Für die Völker Europas jedoch bedeutet dieses Szenario eine äußerste Gefahr.

Sevim Dagdelen

Sevim Dagdelen war von 2005 bis 2025 Mitglied des Deutschen Bundestages. Die Politikerin ist außenpolitische Sprecherin der Gruppe „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ (BSW) und war Obfrau im Auswärtigen Ausschuss. Die Abgeordnete war Mitglied in der Parlamentariergruppe USA, in der Deutsch-Chinesischen sowie Deutsch-Indischen Parlamentariergruppe. Sevim Dagdelen war viele Jahre Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der NATO, in der Abgeordnete aus den Mitgliedsländern des Militärpakts über sicherheits- und verteidigungspolitische Themen beraten.
Mehr Beiträge von Sevim Dagdelen →

Der Kriegsminister und seine Killerarmee

Von Florian Rötzer

Bild: Kriegsminister Hegseth mit seinen Killerkriegern. Screenshot von DOW-Video

Großer Auftritt des neu getauften Kriegsministers Pete Hegseth als einziger im legeren Anzug und frei, demonstrativ souverän auf der Bühne herumwandernd vor Hunderten von uniformierten Kommandeuren aus aller Welt. Sie wurden in aller Öffentlichkeit wie Schüler belehrt, welche Rolle sie für die angeblich mächtigste Nation unter dem größten Präsidenten der Weltgesichte zu spielen haben. Es war ein Unterwerfungsritual und die Show ein Alptraum für den Gang in die Kriegstüchtigkeit.

Dementsprechend reserviert waren die Offiziere, die nur verhalten klatschten und sich auch von der Aufforderung von Trump, der nach Hegseth die Bühne betrat, nicht animiert fühlten: “I’ve never walked into a room so silent before. Just have a good time. And if you want to applaud, you applaud.” Hegseth hatte sich auch eingeschmeichelt, als er als Chef den Anwesenden sagte: „Wem nicht gefällt, was ich sage, kann den Raum verlassen.“ Und er ist dann entlassen, wird zum Verlierer, so die Drohung. Widerspruch wird nicht geduldet. Dementsprechend will er auch Offizieren freie Hand lassen, ihre Befehle „ohne Angst vor Vergeltung oder Nachfragen“ durchzusetzen. Rekruten soll während des Drills „gesunde Angst“ gemacht werden.

Jeder Firlefanz soll weg, alle ethischen Ornamente, eine Armee ist nichts anderes als eine Killermaschine, die auf Befehl gnadenlos den Feind vernichtet. Und jeder Soldat ist kraft seiner Disziplinierung nichts anderes als ein Kampf- und Killroboter: „Ihr tötet Menschen und macht Dinge kaputt, um euren Lebensunterhalt zu verdienen. Sie sind nicht politisch korrekt.“ Soldaten sollen sich in der Gewalt wohlfühlen.

Das Motto, das der Kriegsminister ausgibt, ist altbekannt und wird derzeit auch brav von allen Nato-Staaten, die Bundesregierung inbegriffen, beherzigt: Wer den Frieden will, muss sich auf den Krieg vorbereiten. Friedenspolitik, so muss man das verstehen, ist Rüstungs- und Abschreckungspolitik („Frieden durch Stärke“), die jederzeit in Krieg umkippen kann, sollte sich der Feind nicht unterwerfen. Dabei wird der Feind vor allem im Inneren ausgemacht. Donald Trump gibt die Devise aus, dass die Soldaten in den amerikanischen Städten trainieren sollen, schließlich sei Washington D.C. gefährlicher als Afghanistan.

Hegseth verordnet dem Militär, aber auch der ganzen Nation: „Von diesem Moment an besteht die einzige Aufgabe des neu geschaffenen Kriegsministeriums darin, den Krieg zu bekämpfen, sich auf den Krieg vorzubereiten und den Sieg zu erringen, und zwar unerbittlich und kompromisslos, nicht weil wir den Krieg wollen, niemand hier will den Krieg, sondern weil wir den Frieden lieben.“

Kriegsverbrechen, Völkerrecht, ethische Regeln, alles woker Schutt von gestern. Ähnlich hatte schon Ex-Vizepräsident Cheney nach 9/11 gesagt, man werde die Handschuhe ausziehen und sich schmutzig machen, um Guantanamo, die willkürliche Verschleppung und Folter einzuleiten: „Wir entfesseln die Hände der Soldaten, um die Feinde unseres Landes einzuschüchtern, zu demoralisieren, zu jagen und zu töten. Keine politisch korrekten und anmaßenden Einsatzregeln mehr.“ Die sind nämlich „dumm“.

Funktionieren kann eine solche Politik nur, wenn der Krieg als jederzeit eintretendes Ereignis beschworen wird und bei Bedarf sofort zurückgeschlagen wird. Das sollten die Gegner wissen. FAFO sagt der Minister, der mit Gewalt strotzt, traut sich aber nicht, den Ausdruck auszusprechen: „Fuck Around, Find Out“. Dass nach dem Krieg wieder die Politik kommt, vergisst der Kriegsminister, der nur wie sein Chef den schnellen Erfolg sieht.

Man ist natürlich nicht an Frieden interessiert, sondern an Macht, an der Durchsetzung der eigenen Interessen. Man ist im Überlebenskampf, im Kampf aller Nationen gegen alle- Da gibt es keine Kompromisse, kein Entgegenkommen, keinen Ausgleich der Interessen, auch Bündnisse kommen in Hegseths Kriegsertüchtigungsrede nicht vor. Wer das nicht macht und nicht kämpfen will, hat schon verloren, verkündet der Kriegsminister auf großer Bühne als ewige Wahrheit, die keiner Begründung bedarf. Wer anders denkt, ist einfach dumm:

„Wie uns die Geschichte lehrt, sind die einzigen, die den Frieden verdienen, diejenigen, die bereit sind, für ihn Krieg zu führen. Deshalb ist der Pazifismus so naiv und gefährlich. Er ignoriert die menschliche Natur und die menschliche Geschichte. Entweder man schützt sein Volk und seine Souveränität oder man wird von etwas oder jemandem unterworfen. Das ist eine Wahrheit, die so alt ist wie die Zeit.“

Und weil das immer so war, muss das auch für die selbsternannten Klugen so weiter geführt werden, auch wenn wir nicht mehr mit Steinen oder Schwertern, sondern mit Robotern und Atomwaffen ausgerüstet sind, die keineswegs so alt sind wie die Zeit, sondern aus den Innovationen der veränderbaren menschlich Geschichte entstanden sind.

Weil eine Killerarmee aber adrett aussehen soll, müssen die Soldaten nicht nur im Verhalten, sondern auch im Aussehen wieder diszipliniert werden, um männlich zu sein: „Die Zeit des unprofessionellen Aussehens ist vorbei. Keine Bartträger mehr … wenn Sie die körperlichen Anforderungen für Kampfpositionen auf männlicher Ebene nicht erfüllen, einen Fitness-Test nicht bestehen oder sich nicht rasieren und professionell aussehen wollen, ist es Zeit für eine neue Position.“ In den Anweisungen heißt es, das Gesicht eines Soldaten muss ab den Ohren glatt rasiert sein, nur ein sauber gestutzter Schnurrbart ist erlaubt, der nicht über die Mundwinkel oder die Gasmaske hinausgehen darf. Und dick und schlapp zu sein, verletzt natürlich erst recht die für Killer erforderlichen „höchsten Männlichkeitsmaßstäbe“, die aber geschlechtsneutral sein sollen. Männlich und weiß muss die Armee sein, weswegen Hegseth bereits viele Frauen und Schwarze entlassen hat. Man darf gespannt sein, wi stark die Rekrutierungszahlen einbrechen werden.

Der Kult der Männlichkeit, vielleicht auch von deren Simulation, ist allerdings rückwärts gewandt, gerade in einer Armee, die immer mehr auf Hightech, KI und autonome Waffensysteme. Da ist, wenn schon, nicht körperliche Fitness mit starken Muskeln angesagt, sondern es geht um hohe kognitive Kapazitäten, schnelle Entscheidungen und ein Verständnis der komplexen Technik. Aber Hegseth lebt in der Welt der Vergangenheit, wenn es um Kampfeinsätze geht: „Aber wenn es um eine Arbeit geht, die körperliche Kraft erfordert, um im Kampf zu bestehen, müssen diese körperlichen Anforderungen hoch und geschlechtsneutral sein. Wenn Frauen es schaffen, hervorragend. Wenn nicht, ist es so, wie es ist. Wenn das bedeutet, dass sich keine Frauen für einige Kampfjobs qualifizieren, dann soll es so sein. Das ist nicht die Absicht, aber es könnte das Ergebnis sein. So soll es sein. Es wird auch bedeuten, dass sich schwache Männer nicht qualifizieren werden, denn wir spielen keine Spielchen. Dies ist ein Kampfeinsatz. Hier geht es um Leben und Tod.“

Erstveröffentlicht im Overton Magazin v. 1.10. 2025
https://overton-magazin.de/top-story/der-kriegsminister-und-seine-killerarmee/

Wir danken für das Publikationsrecht.

Diese Seite verwendet u. a. Cookies, um die Nutzerfreundlichkeit zu verbessern. Mit der weiteren Verwendung stimmst du dem zu.

Datenschutzerklärung