- Nicht Protest – Verteidigung: Indigene Mobilisierung in EcuadorDie Proteste in Südamerika insbesondere der indigenen Bevölkerungerungen werden zahlreicher und kämpferischer. Davon zeugt nicht nur der folgende Bericht von Mauricio – Herrera-Kahn über den Streik in Ecuador. Auch das Eindringen in die UN Zeltstadt der globalen Klimakonferenz durch Aktivisten zeigt, dass die Geduld mit wirkungslosen Reden und Erklärungen zu Ende geht. Sie forderten ein … Weiterlesen
- Linke und Nahost: die Debatte muss weiter geführt werden!Wir haben in mehreren Artikeln die Hetzjagd verurteilt, die auf die internationale Solidarität der Linksjugend solid mit den Palästinenser:innen eröffnet wurde. Die Hetzjagd ist die Speerspitze eines Narrativs, das jede grundsätzliche Kritik und Verurteilung des rassistischen zionistischen Projekts Israel als „antisemitisch“ zu disqualifizieren versucht. Nicht zuletzt sind der Linken Jugendorganisation große Teile der eigenen Partei … Weiterlesen
- Nach diffamierendem Leserbrief: Interview mit Benjamin Ruß in der E&W NiedersachsenBenjamin Ruß trug als Referent bei einer Veranstaltung zur Rückkehr der Berufsverbote eine Kufiya. In der Zeitschrift der GEW Niedersachsen (E&W) wurde nach einem Bericht über diese Veranstaltung ein Leserbrief abgedruckt, der Ruß eine inhaltliche Nähe zur Hamas und Antisemitismus unterstellt. Zudem wurde behauptet, palästinasolidarischen Kolleg*innen würden mit ihrer Haltung „den Betriebsfrieden stören“. Im Leserbrief wurde eine Entsolidarisierung gegenüber Ruß gefordert, der selbst von einem Berufsverbot betroffen ist. Nach längerem hin und her – und Protesten von Aktiven in der GEW – war die E&W Redaktion letztlich dazu bereit ein Interview mit Benjamin Ruß zu veröffentlichen. Er nimmt dort zu den Vorwürfen gegen ihn Stellung und weist die Anschuldigungen als haltlos und im Kern gewerkschaftsfeindlich zurück.
- „Linker Antisemitismus“ wird zum zionistischen und rechten Kampfbegriff !„Die israelische Gesellschaft hat dabei versagt, das Töten in Gaza zu stoppen. Und wir als Künstler haben uns mitschuldig gemacht“, meint der israelische Regisseur und Künstler Nadav Lapid in einem Gastkommentar des aktuellen Spiegel. Solche Töne – selbst einer eher milden Selbstkritik – hört man von Verantwortlichen in Deutschland vergebens. Das offizielle Deutschland leidet vielmehr … Weiterlesen
- Wer ist Zohran Mamdani?Zohran Mamdani, Einwanderer und Sozialist, der neue viel umjubelte „linke“ Bürgermeister von New York City . Wer ist dieser Zohran Mamdani? Hoffnungsträger von Demokrat:innen und Sozialist:innen? Wer unterstützt ihn ? Gegen welche politischen Gegner musste er sich durchsetzen? Was ist sein politisches Programm? Nur ein Beispiel: was den Nahostkonflikt betrifft, hat Zohran Mamdani von Anfang … Weiterlesen
- Rechte Hexenjagd auf internationale Solidarität und linken Jugendverband – kontra geben und widerlegen!Wir wollen die Hetzkampagne von der gesamten rechten Springer Presse bis hin zum Tagesspiegel hier nicht wiederholen. Aber selbst der Parteivorstand der Linken ist seinem Jugendverband in den Rücken gefallen. Um was es im Kern eigentlich inhaltlich geht, werden wir hier belegen. Es geht um Grundsätzliches. Zu den Unterstellungen, dass es auf dem Jugendkongress systematisches … Weiterlesen
- BOYKOTT ALS WIDERSTAND? Warum Die Linke die gröẞte Kampagne der palästinensischen Zivilgesellschaft unterstützen sollte!Veranstaltung 11.11.2025, 18:40 Uhr, bUm Raum für solidarisches Miteinander Paul-Lincke-Ufer 21 , Berlin 10999 Das Thema wird kontrovers diskutiert. Letzten Endes geht es aus linker und internationalistischer Sicht darum, wie gegen systematische rassistische Ausgrenzung , Besatzung, Vertreibung und Völkermord wirksame Maßnahmen ergriffen werden können, die das Täterregime treffen. Es geht darum, will man wirksame Mßnahmen … Weiterlesen
- Warum Palästinasolidarität und Antifaschismus zusammengehören!Die AfD unterstützt die israelische Regierung und die Kriminalisierung der Palästina-Solidarität in Deutschland. Mit der Neugründung ihrer Jugendorganisation am 29.11. in Gießen bereitet sie den Aufbau eines Nazi-Terrortrupps vor. Unsere Antwort: massenhafter Antifaschismus – antirassistisch, palästinasolidarisch, entschlossen. Welche Gefahr geht von der Neugründung der AfD-Jugend aus? Was bedeutet der Aufstieg der AfD für den Kampf … Weiterlesen
- Springer hetzt gegen Linksjugend – und der Parteivorstand macht mit?Nachdem sie sich gegen die Kolonisierung Palästinas positioniert hat, steht die [’solid] im Zentrum rechter Hetze. Anstatt sich zu solidarisieren, fällt der Parteivorstand ihr in den Rücken. Von luis Linden, 6.11.2025, KGK Seit ihrem Bundeskongress am vergangenen Wochenende ist die Linksjugend [’solid] einer Hetzkampagne in der rechten und bürgerlichen Presse ausgesetzt. In gewohnter Manier wird … Weiterlesen
- „1 – 2- 3 — Sahara wird bald frei!“Für den 6. November hatte ein Solidaritätsbündnis zu einer Aktion vor der Marokkanischen Botschaft in Mitte aufgerufen. An diesem Tag jährt sich zum 50. Mal die Besetzung der West-Sahara durch den marokkanischen Staat, die bis heute mit Unterstützung der an der Fortführung kolonialer Strukturen interessierten imperialistischen Mächte andauert und das Selbstbestimmungsrecht der Sahauris mit Füßen … Weiterlesen
- Wunsch nach klarer Friedenspolitik“Interview mit Ulrike Eifler über die Lage der Gewerkschaften unter dem Eindruck der Kriegsvorbereitungen, über den drohenden Sozialkahlschlag und über den energischen Kampf vieler Gewerkschafter für den Frieden. Ulrike Eifler ist eine der bekanntesten und klareren Stimmen innerhalb der Gewerkschaften und der Linken, wenn es um Kritik am gegenwärtigen deutschen Kriegskurs geht, oder auch um Kritik an … Weiterlesen
- Die Linke, aber auch die ganze Linke Bewegung darf bei Palästina nicht nachlassenNach der Waffenstillstandsvereinbarung für Gaza am 10. Oktober erklärte Friedrich Merz: Ich hoffe, daß auf unseren Strassen jetzt endlich wieder Ruhe einkehrt (… ) Es gibt kelnen Grund mehr jetzt für Palastinenser In Deutschland zu demonstrieren. Kein Grund mehr zu demonstrieren? Schon am nächsten Tag pfiffen 60 000 auf die Erklärung des Bundeskanzlers und demonstrierten … Weiterlesen
- Massenstreik, Antimilitarismus und Revolution – 9.November 1918 in BerlinVeranstaltung Massenstreik, Antimilitarismus und RevolutionNOVEMBERREVOLUTION BERLIN 9.11.1918 Wo: Kiezraum auf dem DragonerAreal Mehringdamm 22 (hinter dem Finanzamt) Wann: Sonntag, 9. November 2025Beginn: 20:00 Uhr (Einlass: 19:00 Uhr) Eintritt frei Massenstreiks, Generalstreiks, Meutereien und Massenmeutereien waren 1917/1918 die Grundlage für Revolutionen und die damit von den Massen erzwungene Beendigung des Ersten Weltkriegs. In Berlin stürzten am … Weiterlesen
- Angriff auf VenezuelaFlugzeugträger und Bomber gegen „Narco-Terroristen“? Rund um Venezuela haben die USA eine militärische Drohkulisse aufgebaut wie seit der US-Invasion in Panama 1989 nicht mehr. Zu der Streitmacht mit etwa 10 Tausend US Soldaten gehören Kampfbomber, Kampfjets, Kampfdrohnen, ein U-Boot, acht Marineschiffe und der größte Flugzeugträger der Welt. Wer da glaubt, es geht um die Bekämpfung … Weiterlesen
- Ari vereint feministisches BerlinZehn Gruppen fordern, die Friedensstatue im öffentlichen Raum zu erhalten Von Jule Meier Bild: Rund 200 Menschen demonstrierten zum Erhalt der Friedensstatue Fotos: nd/Jule Meier Drei Frauen wischen sorgsam mit einem feuchten Tuch über Aris Gesicht. Der bronzene Farbton der Statue des koreanischen Mädchens fügt sich harmonisch in das Gelb der Laubbäume auf dem Unionsplatz. … Weiterlesen
- Eure Repressionen kriegen uns nicht klein!Die jüngsten Ereignisse haben bei vielen linken und antikapitalistischen Jugendlichen in Berlin eine riesen Wut erzeugt. Einige politisch Verantwortliche in dieser Stadt scheinen sich wohl auch zu wünschen, diese Wut zu schüren und zu provozieren. Wir publizieren hier die Stellungnahme – in drastischen unmißverständlichen Worten- der Linksjugend Solid Berlin zu den jüngsten Gewaltprozessen der Berliner … Weiterlesen
- Keine Linke ohne Ramsy! Keine Linke ohne Widerstand und Solidarität mit Palästina!Ramsis Kilani wurde Ende 2024 aus der Partei Die Linke ausgeschlossen . Wir berichteten ausführlich über den Fall. Am 11. Oktober 2025 wird sein Parteiausschluss vor dem Bundesschiedsgericht erneut verhandelt. Aufruf und Stellungnahme LAG Palästinasolidarität, Die Linke Berlin Kommt zur Soli-Kundgebung:Samstag,11.10.2025 um 9 UhrKarl Liebknecht HauSKleine Alexanderstraẞe 2810178 Berlin DIE PARTEI BRAUCHT EINEN NEUEN INTERNATIONALISTISCHEN … Weiterlesen
- Trumps Deal für einen „friedlichen und blühenden“ Nahen Osten?Helga Merkelbach analysiert in ihrem Beitrag die Details von Trumps 20-Punkte-Plan und dessen Umfeld. Wenn wir die kenntnisreichen und sehr sachlich gehaltenen Ausführungen genau lesen, lässt sich aus unserer Sicht eigentlich nur folgendes Fazit ziehen: Stopp des Mordens und „Zugang zu Hilfsgütern“ würde unmittelbar den Menschen in Gaza helfen. Aber geschieht das wirklich? Kommt zu … Weiterlesen
- AUFRUF: Bundesweite Aktionswochen Westsahara „50 Jahre Besatzung – 50 Jahre Widerstand“español | العربية Als Netzwerk von Gruppen, Organisationen und Einzelpersonen aus verschiedenen politischen Zusammenhängen der Westsahara-Solidarität aus ganz Deutschland rufen wir zu bundesweiten Aktionswochen auf, um vereint auf die Besatzung der Westsahara und den Widerstand der Sahrauis aufmerksam zu machen. Wir laden alle dazu ein, sich im Rahmen der Aktionswochen vom 31. Oktober bis 14. … Weiterlesen
- Generalstreik in Italien – „Schützt die Flottila“ – „Stoppt den Völkermordstaat Israel“ – „Freiheit für alle Verschleppten“!Vor der Gazaküste ging Israel in die volle illegale gewaltsame Konfrontation gegen die „Global Sumud Flotilla“ über. Inzwischen wurden mindestens 41 Schiffe von der israelischen Armee geentert, ca. 400 der Menschenrechtsaktivist:innen aus 44 Nationen wurden verschleppt. Inzwischen sollen alle Schiffe gestürmt und die Besatzungen eingekerkert worden sein. Unklar ist, was mit den Besatzungen passiert: In … Weiterlesen
- Endgültiger Angriff auf „Global Sumud Flotilla“ – Freiheit für die Verschleppten!Vor Gaza geht Israel in die volle illegale gewaltsame Konfrontation gegen die „Global Sumud Flotilla“ über. Die israelische Marine hat begonnen, die Global Sumud Flotilla auf dem Weg nach Gaza abzufangen. Etliche Schiffe, darunter das Flaggschiff ,,Alma“ wurden bereits von der IDF geentert. Noch rund 50 weitere Schiffe befinden sich auf dem Weg, mit etwa … Weiterlesen
- UNITED FOR GAZA – Berlin 11.OktoberProtest und Solidarität müssen nachhaltig sein, auch nach dem 27.September mit über 100 000 Beteiligten. Stopp des Mordens und „Zugang zu Hilfsgütern“ würde unmittelbar den Menschen in Gaza helfen. Aber geschieht das jetzt mit dem Trumpplan wirklich? In die Erleichterung mischen sich Trauer und Skepsis. Der Trumpplan bedeutet mittel- und langfristig keinen tragfähigen Frieden, sondern … Weiterlesen
- GAZA – und was jeder von uns tun kannEs gibt schon lange Appelle und eine lange Liste, was jeder tun kann und sollte, angesichts dessen, was sich vor unseren Augen in Palästina ereignet. Der Beitrag von Rana Issazadeh ist aktueller denn je! Das Datum der Quellen zeigt: wer beansprucht Politik generell gegen Unterdrückung zu machen, hätte schon lange energisch seine Stimme erheben und … Weiterlesen
- Signal aus Berlin – keine Komplizenschaft mit Völkermördern!10 Tausende aus der ganzen Republik versammelten sich in Berlin nahe dem Alexanderplatz unter dem Motto Zieh mit uns die rote Linie: Auf die Straße! Stoppt den VölkermordKeine Waffen nach IsraelHumanitäre Hilfe jetzt! 80 Prozent der deutschen Bevölkerung lehnen das Vorgehen der israelischen Regierung in Palästina ab, fast ebenso viele haben kein Verständnis mehr für … Weiterlesen
- Kommt zur Demo „Zusammen für Gaza“. Mitglieder aus den Gewerkschaften erklären warum!Letzte Woche hat der Vorstand der GEW Berlin beschlossen, die Berliner GEW Kolleg:innen zur Teilnahme an der Demonstration „Zusammen für Gaza“ aufzurufen. Wir berichteten. Seitdem durchbrechen immer mehr Kolleg:innen die Mauer des Schweigens, die die Führungen der DGB Gewerkschaften im Gegensatz zur internationalen Gewerkschaftsbewegung vor einer klaren Verurteilung der scheusslichen Kriegsverbrechen in Gaza hochgezogen haben. … Weiterlesen
- Mobilisierungs Kundgebungen in Berlin „Zusammen für Gaza“Zieh mit uns die rote Linie: Auf die Straße! Stoppt den VölkermordKeine Waffen nach IsraelHumanitäre Hilfe jetzt! Berlin, 27.9., 14:30 Uhr , Neptunbrunnen Alexanderplatz Wer jetzt noch Israel unterstützt oder verteidigt, macht sich zum Komplizen von Menschenrechtsverbrechen und Völkermord! Die deutschen Eliten sind – trotz einiger halbherziger rhetorischer Wendungen – nicht bereit, ihre Komplizenschaft mit … Weiterlesen
- Es bewegt sich was! GEW Landesvorstand Berlin ruft zur Teilnahme an Palästinasolidarität und Protesten gegen den Kriegskurs auf!Der Landesvorstand der GEW Berlin hat auf seiner letzten Sitzung diese Woche beschlossen, die Mitglieder:innen der GEW Berlin für die Teilnahme an der Palästinasolidarität und Protesten gegen den Kriegskurs Ende September/Anfang Oktober in Berlin zu mobilisieren. Konkret wird aufgerufen zur Großkundgebung mit Konzert „All Eyes on Gaza – Stoppt den Genozid„ und die Demonstration „Zusammen … Weiterlesen
- A Song for EstherDas Verharren vor Denkmälern kann uns nicht vor Faschismus schützen und wäscht auch Schweigende, Wegschauende von ihrer Tatenlosigkeit gegenüber den aktuellen Verbrechen gegen das Menschenrecht nicht rein! Ein aussergewöhnliches, notwendiges Kunstereignis gerade heute, welches „Erinnerungskultur“ vom Kopf auf die Füße stellt! (Peter Vlatten) Candice Breitz A Song for Esther Kampnagel, Jarrestraße 20, 22303 Hamburg 4. … Weiterlesen
- Unframe Festival 2025 in collaboration with bUmHallo zusammen! Das erste unfrahme Festival letztes Jahr war mehr als groẞartig! Nochmal ein großes Dankeschön an alle Unterstützer, Gäste, Redner und Künstler. Heute freuen wir uns, euch mitteilen zu können: wir sind wieder zurück. Das zweite unframe Festival 2025 wird in Zusammenarbeit mit #bum.berlin vom 31. Oktober – 02. November stattfinden. Das unframe Festival … Weiterlesen
- Offener Brief an die Gewerkschaften: Jetzt Solidarität mit der Gaza-Flottille zeigen!All Eyes on Gaza, aber wohin schauen die Augen der DGB Spitze hin? Das fragen sich immer mehr Menschen und verurteilen eine Kultur des Wegschauens, mehr noch eine direkte Zusammenarbeit des DGB mit Organisationen wie Histadrut, die das völkermörderische zionistische Nethanyahu Regime stützen und deren Vorsitzender die Bomben auf Gaza signiert. Und sie schreiben offene … Weiterlesen
- FIFA rollt für Israel den roten Teppich aus – Italienische Fußballtrainer wollen das verhindern!Fussball ist ein spannendes Mannschaftsspiel. Seine Faszination lebt nicht zuletzt von Fairplay, Respekt und international von Völkerfreundschaft. Rassismus verdirbt dem echten Fan den Spaß. Trotz aller maßlosen kapitalistischen Verzerrungen und Kapriolen – ohne Wettstreit auf Augenhöhe geht Fussball am Ende nicht . Wenn die kapitalistische Instrumentalisierung zu weit geht, dann gehen die Fussballfans schon mal … Weiterlesen
- „Trotz Alledem“ – ein Dokumentarfilm und Debattenbeitrag über die Vision gesellschaftlicher Befreiung!In Zusammenarbeit mit docfilm42 laden die Veranstalter ein zur Filmmatinee des Dokumentarfilms „Trotz Alledem“. Die Dokumentation sollte als Erfahrungsbericht und Debattenbeitrag über die Vision gesellschaftlicher Befreiung gesehen werden! fsk-Kino am Oranienplatz, Segitzdamm 2, 10969 Berlin Sonntag, 14.9.2025, 11:30 Uhr Anschliessend an die Filmvorführung wird es ein Gespräch mit dem Regisseur Robert Krieg geben! Zum Inhalt … Weiterlesen
- Brutale Polizeigewalt gegen Demonstration von „Rheinmetall entwaffnen“Nach erfolgreichen Tagen widerständiger, fantasievoller und aufklärerischer Protestaktionen des Kölner Protestcamps „Rheinmetall Entwaffnen“ gegen den deutschen Kriegskurs wurde die Abschlussdemonstration mit über 3000 Teilnehmer:innen seitens der Polizei nun von Anfang an attackiert. Es begann mit Provokationen wie dem mehrfach unbegründeten Stopp des Demozuges. Oder mit vorgeschobenen Begründungen, beispielsweise, weil die Polizei die TÜV Kennzeichen des … Weiterlesen
- Tausende Flugbegleiter von Air Canada widersetzen sich der Anordnung der Regierung, ihren Streik abzubrechen und erkämpfen erfolgreich eine Vereinbarung!Ein toller Artikel über einen tollen Streikerfolg. Die Streikenden haben trotz Verbot weitergestreikt und sich durchgesetzt. Alte Lehre: nur eine verlorener Streik ist illegal! Ein Lehrstück auch für uns in Deutschland, wie wir unser Streikrecht behaupten müssen! August 25, 2025 / Jenny Brown Flugbegleiter von Air Canada und der Tochtergesellschaft Air Canada Rouge legten am 17. August … Weiterlesen
- „Deutsche Medien und Gewerkschaften in Zeiten des Völkermords“ – VeranstaltungGaza Komitee und Gewerkschafter:innen4Gaza laden ein zu einer Veranstaltung zu den Themen: „Deutsche Medien und Gewerkschaften in Zeiten des Völkermords!“ Sonntag, 14. September 14:00 -21:00 Uhr (Einlass ab 13:00 Uhr)BUM, Paul-Lincke-Ufer 21, 10999 Berlin Eintritt 10 Euro mit: Palästinensischem Essen (gegen Spende für Familien in Gaza), Infostände, Musik! ab 14 Uhr: Die Rolle der Deutschen … Weiterlesen
- All Eyes on Gaza„All Eyes on Gaza – Stoppt den Genozid!“ eine künstlerische Solidaritätskundgebung 27. September 2025, ab 17 Uhr, Großer Stern, Straße des 17. Juni, Berlin Veranstalter: Palästinensische Gemeinde Deutschland, @eye4palestine, Amnesty International in Deutschland, medico international Auf der Bühne: K.I. Z. , Pashanim, Ebow ,…. weitere folgen aktuelle Infos der Veranstalter GEW, Verdi und IG Bau … Weiterlesen
- Karl Liebknecht: Zum 154. Geburtstag – eine kritisch-offen marxistische RückschauDer hier zitierte Leitsatz von Karl Liebknecht „Für den Kapitalismus sind Krieg und Frieden Geschäft und nichts als Geschäft,“ könnte Donald Trump auf den Leib geschrieben sein. Wir erleben es diese Woche wieder unverblümt beim geopolitischen Geschachere rund um die Ukraine. Laut „Wall Street Journal“ könnte diesen Freitag „auch über den Bau eines Trump-Wolkenkratzers in … Weiterlesen
- United Gaza – zweite bundesweite Demo!Gaza United, 30. August, 15 Uhr, Frankfurt am Main, Hafenpark Dieses Jahr im Juni demonstrierten in Berlin bis zu 80 00 [1]nach genaueren Auszählungen und Auswertungen – Mera25- wurde die Zahl nach oben korrigiert, siehe auch Bericht gegen den Genozid, die Vertreibung und das Aushungern in Gaza. Es war die bisher gröẞte Palästina-Demo, die es … Weiterlesen
- Statement der Linke Neukölln zum Soli-Kiez-Event „Neukölln steht zusammen für Palästina“Wir publizieren hier das Statement der Linke Neukölln zum Soli-Kiez-Event „Neukölln steht zusammen für Palästina“. Eine Erklärung, die für Linke eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein müsste, es aber angesichts der Turbulenzen der letzten Tage nicht ist und deshalb notwendig ist! 80 Prozent der Deutschen fordern ein konsequenteres Vorgehen gegen Israel. Einige scheinen da etwas misszuverstehen, wenn … Weiterlesen
- „Ein Schrei vor dem Tod“ – Aufruf der Arbeiter:nnen von Gaza an die Gewerkschaften der ganzen Welt!Die Erklärung der Arbeite:innen von Gaza, veröffentlicht am 4.August 2025 vom Allgemeinen Gewerkschaftsbund Palästinas, richtet sich an die Arbeiter:innen und Gewerkschaften der ganzen Welt! Statt Lippenbekenntnissen und symbolischer Aktionen werden wir zum Handeln aufgerufen: „Lasst uns unsere Wut in Taten und unsere Solidarität in konkrete Haltung umwandeln.“ Nur wenn wir uns alle zum aktiven Boykott … Weiterlesen
- Offener Brief an den Landesvorstand Die Linke BerlinAchtung: Neuer Ort: bUm Paul-Lincke-Ufer 21, 10999 Berlin Statement zum KIEZ-EVENT am 9. August 2025 – (Die Linke Berlin Neukölln) :Unser KIEZ-EVENT ist eine Veranstaltung für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel. Alle Nachbarinnen aus Neukölln sind eingeladen. Gemeinsam fordern wir das sofortige Ende des Genozids in Gaza, der Blockade und Besatzung im Westjordanland, … Weiterlesen
- Anwälte gegen Palästina-Repression in Berlin51 Anwält*innen in Offenem Brief an Polizei und Justiz: »From the river to the sea, palestine will be free« soll entkriminalisiert werden. Jule Meier , 05.08.2025,nd Die Berliner Polizei nimmt regelmäßig Demonstrant*innen fest, wenn diese »from the river to the sea, palestine will be free« skandieren. Auf die Festnahmen können Strafbefehle und teilweise sogar Anklagen folgen. … Weiterlesen
- Neukölln steht zusammen für Palästina – Soli-Kiez-EventDie Linke Neukölln lädt gemeinsam mit palästinasolidarischen Initiativen und Gruppen zum Soli-Kiez-Event ein. Achtung: Neuer Ort: bUm Paul-Lincke-Ufer 21, 10999 Berlin Offener Brief an den LV die Linke Berlin Kommt vorbei! Bringt Freundinnen, Familie, Kolleginnen & Nachbar*innen mit. Lasst uns gemeinsam aktiv werden. Für sichtbare Solidarität im Kiez und darüber hinaus.Wir wollen mit Euch einen … Weiterlesen
- Berlinerin Yasemin A.: Freispruch für »From the river to the sea«Die propalästinenschiche Aktivistin wird teilweise freigesprochen – Polizisten nehmen vor Amtsgericht Tiergarten Personen wegen selbiger Parole fest Von Jule Meier Bild: nd/Jule Meier »From the river to the sea, palestine will be free«, schallt es am Mittwochmittag über die Turmstraße vor dem Amtsgericht Tiergarten in Berlin. Eine Handvoll Menschen wird von der Polizei gewaltsam aus … Weiterlesen
- Luftbrücke über Gaza – Hokuspokus, aber keine wirkliche Hilfe29. Juli 2025: laut Umfrage des Forsa Instituts erwarten 74 Prozent der Deutschen, dass die Bundesregierung endlich massiven Druck auf Israel ausübt. Auch international ist die deutsche Regierung immer mehr isoliert. Den deutschen Kanzler drückt angesichts der verheerenden Bilder und der öffentlichen Empörung sein Image. Seine Antwort zynisch. Er will den Bomben aus deutschen Fertigungsteilen … Weiterlesen
- Stellungnahmen zur Polizeigewalt gegen Demonstrierende auf der „INTERNATIONALIST QUEER PRIDE“-Demonstration in BerlinZur Polizeigewalt am 26 Juli auf dem Berliner alternativen CSD „Internationalist Queer Pride“ haben ALLIANCE OF INTERNATIONALIST FEMINISTS, PA-ALLIES und Arrest Press Unit eine Erklärung verfasst, die wir hier neben weiteren Kommentaren veröffentlichen: Am 26. Juli 2025 gingen etwa fünfzehntausend Menschen in Berlin auf die Straẞe, um am Internationalist Queer Pride teilzunehmen – einer Demonstration, … Weiterlesen
- Gaza. Wer nicht sieht, will nicht sehen und auch nur reden reicht nicht!Nicht mehr Weggucken. Von Pseudoaktivitäten der Bundesregierung nicht blenden lassen. Nicht nur reden, sondern wirklich handeln. Wir berichten wo und wer und helfen mobilisieren! Jens Schmidt hat sich entschlossen, sich der Wahrheit zu stellen. Fakten und Informationen lassen keine Ausreden mehr zu. Alle, auch „linke Liberale“ müssten sich endlich ehrlich machen, sich aufrütteln und gegen … Weiterlesen
- Gaza ist nicht zu Fuss zu erreichen, der Völkermord schon – Marsch zum Flughafen Leibzig/HalleNicht mehr Weggucken. Nicht nur reden, sondern handeln. Wir berichten wo und wer – und helfen mobilisieren! Immer mehr Menschen in Deutschland empören sich über den Völkermord in Gaza. Die Regierenden in Deutschland aber handeln als Komplizen der Völkermörder. Ihr bekundetes Mitleid mit den Opfern im Gazastreifen ist letztendlich Heuchelei. Die jüngst von Friedrich Merz … Weiterlesen
- Pride MonthHeute ist vieles wieder anders geworden! Weltweit macht die rechte Szene mobil gegen die QueerSzene und Transmenschen. Der rechte Kulturkampf macht sie zum Hassobjekt und zum Spielball gesellschaftlicher Spaltung. Die kapitalistische Krise braucht Blitzableiter, um nicht selbst ins Fadenkreuz der Kritik zu geraten. „In Deutschland und weltweit erstarkt der Faschismus. Neben Migrant:innen sind wir LGBTI+ … Weiterlesen
- Friedensnobelpreis für Francesca Albanese!Ein gesuchter Kriegsverbrecher schlägt seinen Kumpanen für den Friedensnobelpreis vor. Ein ehemaliger SPD Vorsitzender – Siegmar Gabriel letzte Woche im ZDF – hält den vorgeschjagenen Kandidaten angesichts der realistischen Machtverhältnisse durchaus für erwägenswert. Es ist eben Zeitenwende. Wo Gewalt und Macht statt Recht für „Ordnung“ sorgen „müssen.“ Von Natoboss Rutte über EU von der Leyen … Weiterlesen
- Ein Richterstuhl als SchlachtfeldWir sollten uns keinen Illusionen hingeben: die Justiz der BRD ist noch nie ein Bollwerk gegen Rechts gewesen und wird es von ihrem Wesen her auch nie sein. Aber es geht deutlich schlimmer als „schlimm“. Das beschreibt Sascha Schlenzig treffend in dem folgenden Beitrag und ruft vollkommen richtig zur breiten gesellschaftlichen Offensive gegen die immer … Weiterlesen
- Berufsverbote für AFD Mitglieder im Staatsdienst? Oder trifft es am Ende doch wieder ganz andere?10. Juli. Große Meldung in der Tagesschau: Rheinland-Pfalz stellt keine AfD-Mitglieder mehr ein! AfD-Mitgliedern soll künftig der Weg in den öffentlichen Dienst verschlossen werden. Innenminister Ebling kündigte eine schärfere Einstellungspraxis im Staatsdienst an. Konkret soll beim Einstellungsverfahren eine schriftliche Belehrung über die Verfassungstreue verpflichtend sein. Bewerber:innen müssten u. a. erklären, dass sie keiner extremistischen Organisation … Weiterlesen
- Wie globalisieren wir die Intifada?Wie globalisieren wir die Intifada? Diskussionsveranstaltung How can we globalize the Intifada?“ Dienstag, den 15. Juli um 16 Uhr im GalileA an der FU Mit @lucabonfante. @6mo.anker. @elaineaufsendung und @carognvg. Intifada ist das arabische Wort für Erhebung, Volksaufstand. Das dem Substantiv zugrundeliegende Verb نفض bedeutet so viel wie sich schütteln, sich erheben. Abgeleitet davon wurde … Weiterlesen
- Internationalist Queer Pride BerlinPRIDE 26.7.2025 15 Uhr, Berlin Südstern „Unsere Forderung nach queerer Befreiung ist dringender denn je. Israel verschärft seinen Völkermord im Gazastreifen, imperialistische Staaten führen Krieg gegen Südwestasien, staatliche Gewalt gegen Transgender-Personen nimmt weltweit zu, und Vertreibung und Völkermord in Kaschmir, Kongo, Sudan und anderswo gehen erbarmungslos weiter. Wir sagen heute mehr denn je: Es gibt … Weiterlesen
- Israels tödliche Hilfsfallen für hungernde Gaza-BewohnerSeit 2. März 2025 hat kein LKW mit Hilfsgütern einer Hilfsorganisation den Grenzübergang von Ägypten nach Gaza überquert. Die israelische Regierung hat geschworen kein Wasser, keine Nahrung, keine Medikamente und keinen Treibstoff für Generatoren in den Gazastreifen zu lassen. Diese Politik ist eine Entscheidung für den qualvollen Tod von 2 Millionen Menschen. Israels Finanzminister Smotrich … Weiterlesen
- Sag mir, wo du stehst – Linkspartei und GazaEinmal mehr zeigte sich der Januskopf der Linkspartei in Kriegs- und Friedensfragen. Schade angesichts des großen Engagements vieler Mitglieder, dem Kriegskurs die Stirn zu bieten. Auf der großen Demonstration am 21.Juni in Berlin waren sie Teil des großen Bildes, sich mit den Palästinenser:innen insbesondere in Gaza zu solidarisieren! (Peter Vlatten) Sag mir, wo du stehst … Weiterlesen
- Von „Differenziertheit“ zu Diffamierung – Kritik am Statement der Linksjugend [’solid]Ein Beitrag zum linken Diskurs über Palästinasolidarität, Israelkritik und Antisemitismus! Eine differenziertere Klärung der Begrifflichkeiten und Strömungen in der Bewegung tut Not. Ebenso: was ist dazu zu tun? Zur Grundpositionierung der Redaktion im Israel Palästina Konflikt siehe hier! (Peter Vlatten) Urs Hecker, ursprünglich veröffentlicht auf www.onesolutionrevolution.de, Infomail 1285, 17. Juni 2025 Die Linksjugend [’solid] bzw. ihr … Weiterlesen
- Stimmen der iranischen Opposition gegen westliche Bomben und VorherrschaftSohn und Erbe eines blutigen Diktators als Hoffnungsträger? „Ist er die Hoffnung für 90 Millionen Iraner?“ titelte Bild. Reza Pahlavi, Sohn des ehemaligen Diktators und gestürzten iranischen Schahs, ist am Montag in Paris vor die Presse getreten und rief dort zum Regimewechsel im Iran auf. Der US Milliardär bastelt schon lange an einer Oppositionsfront, um … Weiterlesen
- Palästina-Demo in Berlin: Es formiert sich sichtbarer Protest – ein Kommentar!Raul Zeliks Kommentar mit einem kritischeren Blick nach verschiedenen Seiten. Siehe auch unseren ausführlicheren Report zu dieser aussergewöhnlichen Großdemonstration. Sorgen wir dafür, dass sie nicht aussergewöhnlich bleibt. (Peter Vlatten) Raul Zelik, 24.06.2025, nd Endlich! Nach fast zwei Jahren Krieg in Gaza waren in Berlin am Samstag Zehntausende auf der Straße. Die Angaben variieren: Die Polizei … Weiterlesen
- Massenproteste gegen Deutschlands Unterstützung von Israel – United Gaza!Berlin, 21. Juni 2025. Der Knoten ist geplatzt. Auch in Deutschland gibt es jetzt Massenproteste gegen den Völkermord in Gaza und die deutsche Komplizenschaft und Unterstützung von Israel. Noch vor 16 Uhr hatte die Polizei „mehr als 15 000“ [1] das sind die Zahlen gegenüber RBB und ARD, im ZDF wurden nicht näher spezifiziert 12 … Weiterlesen
- Es geht um alles – nicht nur für den Iran18. Juni 2025 Von: René-Burkhard Zittlau in Militär, Politik Sollte die Menschheit die Krise überleben, die mit dem Überfall Israels und der USA auf den Iran angebrochen ist und die weit über den Iran und Israel hinaus das Geschehen in der Welt zu beeinflussen droht, so werden dereinst Historiker und Lehrer ihren Studenten und Schülern … Weiterlesen
- Humanitäre Krise: Millionen auf der Flucht – Rekordzahlen treffen auf Engpass bei der Finanzierung!19.06.25 – Pressenza Wien Die Zahl der Menschen, die weltweit durch Krieg und Verfolgung zur Flucht gezwungen wurden, ist erneut angestiegen. Wie das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) in seinem am Donnerstag veröffentlichten Jahresbericht „Global Trends“ mitteilt, waren Ende April 2024 weltweit 122,1 Millionen Menschen auf der Flucht – rund zwei Millionen mehr als im Vorjahr. Hauptursachen … Weiterlesen
- United for GazaGaza im Schatten des Israel-Iran Krieges nicht vergessen! Update. Uns erreichte gerade die Meldung von der Verlegung der Demonstration. Kommentar :“Wie erwartet hat die Polizei die Demo wieder verlegt. Am Brandenburger Tor sind wohl nur noch Kriegstreiber und Nazis erlaubt.“ Schon vor einer Woche war eine vergleichbare Kundgebung kurzfristig vom Brandenburger Tor, trotz langer Voranmeldung, … Weiterlesen
- USA: Gewerkschafter verteidigen eingewanderte KollegenVorbemerkungen Kurt Weiss Seit Januar betreibt ICE (United States Immigration and Customs Enforcement) im Auftrag der Trump-Regierung eine Hetzjagd auf Immigranten. Das hat vor wenigen Wochen zum berechtigten Widerstand der mehrheitlich Latino-Bevölkerung Los Angeles geführt. United States Immigration and Customs Enforcement (ICE) ist die größte Polizei- und Zollbehörde des Ministeriums für Innere Sicherheit (DHS) der … Weiterlesen
- Vor Gericht bedauerten sich die Nazis selbst – wegen der „Drecksarbeit“, die sie an Jüd:innen erledigen mussten!Der Ausspruch von Friedrich Merz ruft Erinnerungen wach. „Noch Jahre später klagt Kurt Werner vom Sonderkommando 4a: ‚Man kann sich gar nicht vorstellen, welche Nervenkraft es kostete, da unten diese schmutzige Arbeit auszuführen.‘ Die Arbeit, die er meint: ein Massaker an 33.771 Juden“ [1] https://www.n-tv.de/…/Wir-mussten-die-Drecksarbeit… „Wir mussten die Drecksarbeit machen“, sagte SS-Obersturmfuehrer August Haefner 1968 … Weiterlesen
- Zeit zu Reden: Ein Staat für alle oder zwei Staaten nebeneinander?Zeit zu Reden: Ein Staat für alle oder zwei Staaten nebeneinander? Über (un)mögliche Lösungsszenarien für Israel und Palästina 25. Juni 2025, 19.00-22.00 Uhr, Spore House , Hermannstraße 86, 12051 Berlin-Neukölln. Mit Diskussionsteilnehmer*innen: Inge Günther, Yossi Bartal, René Wildangel, Fuad Hamdan und Moderatorin Kristin Helberg. Zwanzig Monate nach dem Hamas-Angriff vom 7. Oktober 2023 scheint eine gerechte Ordnung für … Weiterlesen
- SPD Friedensmanifest gegen Zeitenwende – machen wir mehr als ein mutiges Aufbäumen daraus!Selbst ihre innerparteilichen Gegner sind sich nicht einmal zu schade, die Verbreitung dieses Manifestes und unterstützende kritische Kommentare von links zu behindern. Das hat einen einfachen Grund. Sie haben Angst vor den Argumenten. Sie selbst haben keine. Ingar Solty, 11. Juni 2025 In der SPD regt sich Widerstand. Das ist für eine Partei in der … Weiterlesen
- „Pay the workers,Wolt!“ – SolidaritätskundgebungAm 19. Juni 2025 findet um 13 Uhr ein Prozess vor dem Arbeitsgericht Berlin statt. Sharma kämpft vor Gericht gegen Lohnraub und Subcontracting. Im November 2022 wurde Sharma, eine Studentin in Berlin, als Essenslieferantin für Wolt eingestellt. Zwischen November 2022 und Januar 2023 arbeitete sie für das Unternehmen und lieferte bei eisigen Temperaturen Bestellungen auf … Weiterlesen
- USA Kalifornien – Vorsitzender der Gewerkschaft SEIU verhaftetUSA. Aktuell zeigt sich, wohin Rechtsruck und Kriegskurs führen. Auch Gewerkschaftsführer werden, wenn sie sich auf die Seite der Armen stelllen, wieder auf offener Straße verhaftet. Verdi Bezirk Ruhr West schreibt in einer Presseerklärung dazu: Was in Los Angeles geschieht, sollte uns wachrütteln.Bei einer friedlichen Demonstration gegen Abschiebungen und für Arbeiterrechte setzte die Polizei Tränengas … Weiterlesen
- Gaza Freedom Flotilla – möge die Welt alle Augen auf dieses Schiff richten!Kundgebung ,,Für Gaza, für Leben, für Gerechtigkeit“ SAMSTAG, 7. Juni um 14 Uhr , BERLIN, Kochstraße Checkpoint Charlie, U- Bahn Erheben wir gemeinsam unsere Stimme gegen den Genozid und für ein Ende der völkerrechtswidrigen Blockade ! Wir müssen JETZT Druck ausüben, damit die Sicherheit der Aktivist:innen an Board der ,,Madleen gewährleistet wird. Die Gaza Freiheitsflottille … Weiterlesen
- Die EU-Staats- und Regierungschefs haben gelogen, als sie Israel aufforderten, den Völkermord im Gazastreifen zu stoppenvon Motasem A Dalloul, May 29, Middle East Monitor Unter europäischen Staats- und Regierungschefs zeichnete sich kürzlich ein neuer Trend ab: Sie begannen, die israelischen Verbrechen und den seit 600 Tagen andauernden Völkermord an der Zivilbevölkerung im Gazastreifen lautstark zu verurteilen. Dieser Trend gab den Palästinensern und allen, die sich für die Menschlichkeit einsetzen, Hoffnung, dass … Weiterlesen
- Protestaktion „Rote Linie: Völkerrecht“ – anlässlich des Besuchs des israelischen Außenministers5. Juni 2025 11.30 Uhr | Protestaktion „Rote Linie: Völkerrecht“ – anlässlich des Besuchs des israelischen Außenministers | Auswärtiges Amt Anlässlich des bevorstehenden Besuchs des israelischen Außenministers Gideon Sa’ar ruft ein Zusammenschluss aus verschiedenen humanitären und Menschenrechtsorganisationen gemeinsam mit politischen Gruppen zu einer Protestaktion vor dem Auswärtigen Amt auf. Unter dem Titel „Rote Linie: Völkerrecht“ … Weiterlesen
- Gaza – Das Momentum dreht sich – auch Israelis solidarisieren sich europaweit mit Palästina!Das Momentum dreht sich immer weiter. Die Bilder über GAZA erdrücken ihre Lügen. Ob sie nun Nethanyahu, Trump, Merz oder auch verblassender Weise Habeck oder Scholz heissen. Wer erinnert sich schon noch daran, dass Kanzler Scholz bei der Verteidigung der „bedingungslosen“ Staatsräson Nethanyahu sein absolutes Vertrauen aussprach und bekundete, daß dieser Mann nichts Schlechtes im … Weiterlesen
- „Die IHRA-Definition ist Israels diplomatischer ›Iron Dome“Ist die Staatsräson der uneingeschränkten Unterstützung Israels angesichts der brutalen Bilder aus Gaza noch glaubwürdig aufrechterhaltbar? Selbst die FAZ lässt jetzt Zweifel verlauten: „Die Linke hat sich gegen die in Deutschland übliche Definition von Antisemitismus gestellt und damit viel Kritik auf sich gezogen. Tatsächlich zeigt die Partei, dass sie jüdischen Pluralismus respektiert. Andere sollten ihrem … Weiterlesen
- NakbaBis vor zwei Jahren wusste ich nicht so richtig, was Nakba eigentlich bedeutet. Heute angesichts der Ereignisse der letzten zwei Jahre weiß ich mehr. Routinemeldung 14. Mai 2025 : Das Gesundheitsministerium im Gazastreifen meldet, dass seit dem frühen Morgen mindestens 70 Menschen bei Angriffen der israelischen Streitkräfte ermordet wurden. Zudem gebe es Dutzende Verletzte infolge … Weiterlesen
- Kongress der norwegischen Gewerkschaften fordert vollständigen Boykott Israels!Der Gewerkschaftskongress von LO – LandsOrganisasjonen i Norge – fordert einen vollständigen Boykott Israels! LO ist der größte norwegische Gewerkschaftsbund. Er vereint 26 Einzelgewerkschaften mit hohem Organisationsgrad und über 930.000 Mitglieder. Unter anderem spricht sich LO für einen kompletten wirtschaftlichen Boykott Israels aus. 240 Delegierte stimmten dafür, 69 dagegen. [1]https://youtu.be/itDZmj5wksY?si=DlOyCL8VOeIh8Ng6 LO verlangt, dass sich der staatliche … Weiterlesen
- Solidarität mit einer gewerkschaftlichen Antifaschistin und Friedenskämpferin gegen rechte Diffamierungen!Ulrike Eifler steht für eine konsequente, soziale, antifaschistische und antimilitaristische Politik. Dafür wird sie angegriffen. Ihre klare Positionierung für palästinensische Menschenrechte und gegen den Genozid in Gaza wird in einer Atmosphäre aus Denunziation, Zensur und Kriminalisierung gezielt diffamiert. Zuerst seitens der Rechten Presse, allen voran von BILD. Dann aber geht sogar ihr eigener Parteivorstand der LINKEN, … Weiterlesen
- Die Linke als KlassenparteiDie Turbulenzen um die Rolle der Linken bei der Wahl von Friedrich Merz zum Bundeskanzler diese Woche haben zu heftigen kontroversen Debatten in der linken Bewegung geführt. Wir berichteten. Hier ein weiterer wertvoller Grundsatzbeitrag zum Diskurs, welchen Kurs die Partei die Linke einschlagen soll. Der Beitrag bewertet den Leitantrag, der auf dem Parteitag Ende der … Weiterlesen
- Hat Deutschland Palästina vergessen? – Der Einfluss zionistischer Mythen auf EuropaHas Germany Forgotten Palestine? – The Influence of Zionist Myths on Europe Vortrag & Diskussion mit Ilan Pappe 28. Mai 2025 | 19:00 – 21:00 Uhr bUm, PAUL-LINCKE-UFER 21,10999 BERLIN Englisch mit deutscher Übersetzung Die Veranstaltung ist ausverkauft. Onlinezuschaltung über Youtube Kanal des GazaKomiteesEbenso werden wir ggfs. einen Videomitschnitt hier publizieren! Online link https://www.youtube.com/@GazaKomitee-Media Zum … Weiterlesen
- Yanis Varoufakis: Trumps Zölle, Deutschlands Wirtschaft, Marine Le Pen und die Ukraine10.04.25 – acTVism Munich, 16.4.25 Pressenza Vor einem Jahr wurde mit zweifelhaften – einer Demokratie unwürdigen Methoden und Begründungen- in Berlin ein Palästinakongress aufgelöst. Im Vorfeld wurde Yanis Varoufakis die Einreise zur Teilnahme nach Deutschland verboten. Ebenso eine Videoschalte zum Kongress. Varoufakis schildert am Anfang des folgenden Interviews seine Odysee durch das Dickicht und Wirrnis … Weiterlesen
- Der „Geist von Saigon“ schwebt über KiewAm 30. April hat sich vor genau einem halben Jahrhundert Vietnam vom imperialen Joch der USA und seinem bankrotten Satellitenregime in Saigon befreit. Ein Freuden- und Gedenkfeiertag für alle Vietnames:innen. Nicht so für Selenskij, für den diese Befreiung Grund für eine Warnung ist. Aber Geschichtsrevisionismus und Verbiegung von Gedenktagen feiern ja gerade Hochkonjunktur auch in … Weiterlesen
- Die Zerstörung des Gesundheitssystems in Gaza, ein Akt größter Barbarei!Wenn die Gesundheit zum Ziel wird: Israels tödliche Angriffe auf das Gesundheitssystem in Gaza. Diskussionsveranstaltung am Dienstag, den 29. April 2025, Beginn: 19:30 im Hansa-Haus (Großer Saal) in München Nach 17 Monaten der verheerenden israelischen Militäroffensive, ist das Gesundheitswesen in Gaza weitgehend zerstört. Die israelischen Angriffe nahmen Krankenhäuser, Ambulanzen und medizinisches Personal gezielt ins Visier. … Weiterlesen
- Politischer Missbrauch von Gedenkfeiern hat Hochkonjunktur – ein eklatanter Fall!Der Missbrauch von Gedenkveranstaltungen – demnächst wieder anlässlich des Tags der Befreiung vom Nationalsozialismus – feiert in Deutschland Hochkonjunktur. Besonders dreist: neben der Instrumentalisierung des Gedenkprogramms werden große Teile der Opfer, deren Nachfolger oder offizielle Vertreter diffamiert oder sogar ausgeladen. Ein oft gesehenes Transparent auf Demonstrationen in Berlin trifft ins Schwarze: „One Genocide does not … Weiterlesen
- Stoppt die politischen Abschiebungen in Berlin! Update 14.April!Am Montag, den 7. April, versammelten sich kurzfristig laut Veranstallter ca. 700 bis 800 Personen, [1]Polizeiangaben „gut 400 Teilnehmer“ zu einer Protestkundgebung in der Nähe des Berliner Abgeordnetenhauses. Auch wir hatten über die Bescheide des Berliner Senats, die in der Praxis nichts anderes als selektiv auf Ausländer:innen bezogene politisch motivierte Deportationen darstellen, ausführlich berichtet und … Weiterlesen
- Politisch motivierte Abschiebungen zur Durchsetzung der Staatsräson – Pressekonferenz und Anmerkungen zu juristischen Bewertung!Am12. April hielt das in Solidarität mit den vier von Ausweisung bedrohten Berliner Palästina-AktivistInnen gegründete Bündnis „Stop Deportation Berlin“ zusammen mit Ferat Koçak und einem Mitglied des Juristen-Teams der Beschuldigten eine Pressekonferenz ab. Die beabsichtigten Abschiebungen drohen zu einem gefährlichen Präzedenzfall zu werden, politisch motivierte Ausweisungen als Kampfinstrument gegen die Opposition gegen die Staatsräson der … Weiterlesen
- Perspektiven der Bewegung gegenErdoğan – VeranstaltungFreitag, 25. April 2025, 19 – 21 Uhr, Gneisenaustr. 2a in Berlin in anderen Städten tba sowie via Zoom Eine Veranstaltung von Sozialismus von Unten „Die Festnahme von Imamoğlu (CHP), dem Oberbürgermeister Istanbuls und aussichtsreichsten Gegenkandidaten des Präsidenten Erdoğan, entfachte eine von Studierenden ausgelöste Massenbewegung in der Türkei. Wie kann die Bewegung gegen Erdoğan langfristig … Weiterlesen
- Oskar Preisträger „No Other Land“ überfallen und verschlepptIsraelische Siedler haben am 24. März den palästinensischen Regisseur Hamdan Bilal, einen der Macher des Oscar-prämierten Dokumentarfilms No Other Land, angegriffen. Der Überfall ereignete sich im Dorf Susiya in der Region Masafer Yatta im besetzten Westjordanland. Laut der Nachrichtenagentur AP drangen Dutzende Siedler in das Dorf ein, beschädigten Eigentum der Bewohner und attackierten Bilal, indem … Weiterlesen
- Türkei in AufruhrAm Sonntag abend gingen den fünften Tag in Folge Hunderttausende Menschen trotz Versammlungsverboten in Großstädten wie Istanbul, Ankara und Izmir gegen die Verhaftung und Absetzung des Istanbuler Oberbürgermeisters Ekrem İmamoğlu auf die Straße. Die Proteste werden immer heftiger. Das Erdogan Regime antwortet mit Gewalt und Spaltungsversuchen der Opposition. Wächst der Widerstand weiter an, ist eine gewaltsame Niederschlagung … Weiterlesen
- Rechtsbruch mit Ansage – Merz will den Internationalen Strafgerichtshof im Fall Netanjahu missachtenAls kürzlich der ehemalige Präsident der Philppinen (2016-2022) Rodrigo Duterte wider Erwarten auf Grund eines vom Internationalen Strafgerichtshof ausgestellten Haftbefehls verhaftet wurde, stellten wir die Frage „Was steht eigentlich auf Beihilfe und Gewährung auf Zuflucht für einen Mörder? Friedrich Merz, der Netanyahu eingeladen und vollen Schutz vor Vollstreckung des internationalen Haftbefehls zugesichert hat, sollte das … Weiterlesen
- Geschichte einer palästinensischen Stadt – FilmabendLYD (2024)A Sci-Fi Documentary ● directed by Rami Younis & Sarah Ema Friedland ● Executive Producer: Roger Waters ● 2024 ● 1 hr 18 min Samstag, 22.3.2025 | 19:00 Uhr | Spore Initiative, Hermannstraẞe 86 Veranstalter:Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost 19:00 Originalfilm (mit eng. Untertiteln)20:30 Diskussionsrunde (Englisch) Die Veranstalter schreiben in Ihrer … Weiterlesen
- Aufruf Öcalans: „Bestenfalls der Anfang vom Anfang“Der Nahe Osten um und in Syrien wird regional- und geopolitisch neu aufgeteilt. Mittendrin die Kurden. Sie haben die Wahl zwischen drei Teufeln. Israel Netanyahu und die Türkei Erdogan fighten um mehr Einfluß und Vorherrschaft. USA Strippenzieher Trump versucht die Karten zu mischen und auszuteilen. Es war noch nie ratsam einem Teufel zu vertrauen und … Weiterlesen
- Netanyahu und Merz zur Kenntniss – es kommt der TagDer ehemalige Praesident der Philppinen (2016-2022) Rodrigo Duterte wurde heute in Manila von der Polizei verhaftet. Grundlage dafuer ist ein am 7. Maerz ausgestellter Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs. Dem 79-Jaehrigen werden laut IStGH „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ im Zusammenhang mit seinem toedlichen Krieg gegen Drogen vorgeworfen. Nach Schaetzungen von Menschenrechtsgruppen wurden Zehntausende ueberwiegend arme Maenner … Weiterlesen
- Erklärungen und Dokumentation zur Polizeigewalt am 8. März auf der Demonstration UNTIL TOTAL LIBERATION in BerlinUpdate 12. März 2025. Es kommen immer mehr Scheußlichkeiten des Polizeiverhaltens am internationalen Frauenkampftag in Berlin ans Tageslicht. Jetzt fordern auch Amnesty International, reach out u.a. Konsequenzen. Parteien, die das Verhalten der Polizei weiter decken, sind für Frauen unwählbar geworden. Wir werden genau hinsehen! Auch den DGB fordern wir auf, zu den systematischen öffentlichen Übergriffen … Weiterlesen
- Frauen in Konfliktgebieten – WebinarEin absolut spannendes und empfehlenswertes Event. Betroffene Frauen aus vielen Ländern – insbesondere aus dem globalen Süden- kommen in Kurzberichten authentisch zu Wort! Mittwoch, 19. März 2025, 12:00 Uhr, Webinar, Zur Teilnahme anmelden Lassen Sie uns am 19. März zusammenkommen, um zuzuhören, zu lernen und Maßnahmen zur Unterstützung der Frauen in Konfliktgebieten auf der ganzen … Weiterlesen
- „Nieder mit dem Imperialistischen Feminismus“ – antirassistisch und internationalistisch heraus zum Frauenkampftag (2)Sanstag, 08.03.2024 | 14:00 | Unter den Linden 21, 10117 Berlin Das internationalistische Treffen hatte am Frauenkampftag 2024 mit 7000 Teilnehmern laut Polizei und 14 000 laut Veranstaltern in Berlin den größten Zulauf. Besonders kritisiert wurde die sogenannte feministische Außenpolitik von Annalena Baerbock, die nichts anderes als ein Feigenblatt für Neokolonialismus darstelle. Was regelbasiert ist, … Weiterlesen
- „feministisch, solidarisch, gewerkschaftlich“ – Heraus zum Frauenkampftag (1)Ein breites feministisches, stadtpolitisches und gewerkschaftliches Bündnis ruft zur Demonstration am Internationalen Frauentag auf. Gemeinsam sind wir stark! Komm am 8. März 2025 mit Kolleginnen, Freundinnen, Nachbar*innen und Familieauf die Straße!Treffpunkt: 8. März 2025 12:30 Uhr, Oranienplatz, Abschlusskundgebung vor dem Roten Rathaus „feministisch, solidarisch, gewerkschaftlich“ „Wir gehen auf die Straße für eine friedliche Welt, in … Weiterlesen
- Israel wirft Flugblätter über Gaza ab und bedroht die palästinensische ExistenzMiddle East Monitor, 20. Februar 2025 Israel hat Flugblätter über dem Gazastreifen abgeworfen, in denen die Palästinenser aufgefordert werden, mit dem Land zu kooperieren oder „zwangsumgesiedelt“ zu werden, und hinzugefügt, dass „sich die Weltkarte nicht ändern wird, wenn alle Menschen in Gaza aufhören zu existieren“. Auf dem Flugblatt, das ein Bild des israelischen Premierministers Benjamin … Weiterlesen
- Appell eines palästinensischen Hafenarbeiters an seine Kollegen im Hamburger Hafen – aber auch an uns alle!Palästinasolidarität. Die Ereignisse im Nahen Osten verschwinden zunehmend aus unseren Medien. Aber die Menschen dort bedürfen der Solidarität mehr denn je. Auch unsere Kolleg:innen, die ihre Verwandten und Freunde in Palästina haben oder um sie trauern. Der Waffenstillstand in GAZA ist brüchig. Über den geschundenen Menschen schwebt nach Trumps und Natenyahus Ankündigungen der Horror der … Weiterlesen
- Berlin und der AntisemitismusDeutsche Behörden verhindern Auftritte einer Repräsentantin der UNO unter dem Vorwand der Antisemitismusbekämpfung. Bewaffnete Polizei dringt bei Ersatzveranstaltung in Räume einer Tageszeitung ein. 20 Feb 2025 Newsletter von German Foreign Policy Vorbemerkung: Das polizeiliche Eingreifen gegen eine geplante Veranstaltung mit der UN-Menschenrechtsbeauftragten Franzesca Albanese stellt eine weitere Eskalationsstufe beim Angriff auf demokratische Grundrechte dar und … Weiterlesen


































































































