- Enthüllung! DGB Leipzig: Kritik an Völkermördern und Kriegstreibern und Solidarität mit den Opfern soll ausgegrenzt werden. Hauptgegner ist nicht mehr das Kapital, sondern „links“!Am 5. März dieses Jahres schrieben wir anlässlich der Verurteilung der „jüngsten militärischen Angriffe der Vereinigten Staaten und Israels gegen den Iran“ durch Global Union Federations (GUFs): Auf die meisten internationalen Gewerkschaftsverbände ist Verlass, wenn es darum geht, gegen Aufrüfstung, Kriegseskalation, Völkerechts- und Menschenrechtsverbrechen Position zu beziehen. Das war schon in Bezug auf Palästina und … Weiterlesen
- Gedenken auf politischem MinenfeldVor dem 81. Jahrestag der Selbstbefreiung des Konzentrationslagers herrscht Streit über die offizielle Teilnahme des rechten Kulturstaatsministers Von JANA FRIELINGHAUS Tittelbild: Gedenkstätte in Buchenwald: Photo Marko Milivojevic. Pixnio Vorbemerkung Forums-Red.: In der Tat gibt es keinen vertretbaren Grund, warum es sich in der Gedenkstätte in Buchenwald verbietet, auch hier über gegenwärtige Kriegsverbrechen zu diskutieren. Auf … Weiterlesen
- »Hinter dem Faschismus steht das Tech-Kapital«Beim Berliner Kongress »Cables of Resistance« diskutieren Aktivisten über Widerstand gegen Big Tech und digitale Überwachung. Vom 10. bis zum 12. April findet in Berlin die Konferenz »Cables of Resistance« statt. »nd« sprach mit Jasmin Hundertfeuer und Rike Freitag vom Kollektiv, das die »Bewegungskonferenz gegen Big Tech« organisiert, über »Künstliche Intelligenz«, wie sie in Berlin … Weiterlesen
- Ein Zwischenruf zum Nahost KonfliktHoffnung ist da vergebens. Praxis und Fakten lassen keinen anderen Schluss zu: „Menschenrecht“ und „Wohl der Allgemeinheit“ war nie Auftrag und Ziel der Bundesregierung. (Peter Vlatten) Heinz Michael Vilsmeier, 8. März 2026 Was bleibt, ist Zerstörung und Scham. Und ein Iran, dessen Führung fester im Sattel sitzt als vor diesem unsäglichen, völkerrechtswidrigen Angriff, den die … Weiterlesen
- Call for Acton – Unterstützer:innen Treffen gegen WaffenproduktionDer Sommer wird antimilitaristisch und dafür brauchen wir Euch! Und angesichts der Weltlage braucht die Menschheit Antimilitarismus! Unterstützer:innen Treffen 14. April um 17-19 Uhr, Rosa-Luxemburg-Saal im Karl-Liebknecht-Haus (Kleine Alexanderstraẞe 28) Das Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion, bestehend aus über 20 Organisationen, ruft für den 10.-11. Juli bundesweit zu Aktionstagen gegen Krieg auf. Anlass ist der Beginn … Weiterlesen
- Schwarzer Bürgermeister einer erstarkenden Linken wird zum Haßsymbol von Rechten und bürgerlichen ElitenQuelle Postings Sebastian Chwala, März/April 2026 Seit den französischen Kommunalwahlen, deren starke Ergebnisse von LFI die antilinken Kampagnen der französischen Medien kurz zum Schweigen gebracht haben, haben ultrarechte Kampagnen im Land erneut an Fahrt gewonnen. Der neue LFI-Bürgermeister von Saint-Denis, der selbst aus einem der vielen migrantisch gesprägten Wohnblöcke des Banlieus stammt, setzte mit der … Weiterlesen
- „Merz leck Eier“ – ein OstergrußDie Berliner Polizei ermittelt gegen einen 18-jährigen Schüler, der bei der Demo gegen die Wehrpflicht am 5. März ein Plakat mit der Aufschrift „MERZ LECK EIER“ zeigte. Der Schüler wurde verhaftet und das Plakat beschlagnahmt. Der Vorwurf lautet auf üble Nachrede und Verleumdung gegen den Bundeskanzler. Der Vorfall löste eine breite Debatte über Meinungsfreiheit aus … Weiterlesen
- Rojava am Scheideweg – Integration einer Revolution?Veranstaltung: Rojava am Scheideweg – Integration einer Revolution? 17. April 2026 |19 Uhr | Salon im FMP1| Franz-Mehring-Platz 1 | 10243 Berlin Eine Veranstaltung der Städtepartnerschaft Friedrichshain-Kreuzberg – Dêrik e.V. mit einer Liveschaltung nach Rojava zu einer Frauenrechtsaktivistin, Stimmen und Eindrücken vor Ort. Podium: Dr. Elisa Stein, Ärztin Tim Krüger, Journalist und Janosch Tries, Städtepartnerschaft. … Weiterlesen
- Etappensieg – Gemobbte und gekündigte IG Metall Betriebsrätin kann ihren Stimmenanteil um 30 Prozent bei BR Wahl erhöhen!Wir unterstützten die Petition und berichteten: „Engagierte Betriebsrätin von Siemens Energy in Erlangen frist- und grundlos entlassen – Protest auch gegen Behinderung der BR-Kandidatur.“ Der Protest hat sich gelohnt. Die Rechnung von Siemens Energy, aktive Gewerkschafter:innen einzuschüchtern und zu schwächen ist schief gegangen. Die Liste von Isa Paape hat um ein Drittel zugelegt. Jetzt geht … Weiterlesen
- Protest gegen Polizeigewalt in BerlinSchützen wir uns vor denen, die uns angeblich schützen sollen! Wir haben bereits über zahlreiche Beispiele von absolut unberechtigter bzw. unverhältnismäßiiger Polizeigewalt in Berlin berichtet. Im Oktober letzten Jahres wurden Dutzende Mitglieder aus den DGB Gewerkschaften (Verdi, GEW, IG Metall, IG BAU, …) bei einer Antikriegsdemonstration im Wedding Zeuge anlassloser polizeilicher Zwangsmaßnahmen und Gewalt. Besonders … Weiterlesen
- Schweigen ist nicht neutral, sich zum Schweigen gezwungen fühlen erst recht nicht – Repression der PalästinasolidaritätDer folgende Beitrag führt uns die gesamte Palette perfider Repressionsmethoden vor Augen, mit denen Kritik an Völkermord, Menschenrechtsverletzungen, koloniale Unterdrückung, Apartheid und systematischer Rassismus gegenüber Palästiner:innen systematisch unterbunden werden sollen. Ziel der deutschen Staatsräson ist nach wie vor die „bedingungslose“ Zusammenarbeit mit Israel zu legitimieren und insbesondere militär- und machtpolitisch auszubauen. Dazu muss weitmöglichst Palästinasolidarität … Weiterlesen
- Während Pferde fliegen, bleibt die Menschheit am Boden ..Manche kleinen Ereignisse dieser Tage voll kapitalistischer Barbarei sagen viel und lassen sich wohl am Besten mit Poesie — mit peschschwarzer Lyrik – einfangen. Ein Gedicht über Liebe für alles, was Kapital ist und nicht Mensch. (Peter Vlatten) „Diese ‚Rührseligkeit‘ des Kapitalismus hat mich zu Tränen gerührt“ – Schwarzer Humor, eine antiimperialistische Klage – Gestern … Weiterlesen
- „Ölkonzerne haben bereits 80 Milliarden verdient“ – Yanis Varoufakis – linker Diskurs Nahost.Ende der Hoffnung, Ende der Illusion, dass sich noch etwas „einrenken“ lässt. Die bestehende Welt gerät ins Rutschen und es gibt kein Halten mehr. Wir haben bereits diese Eskalation der systemisch unauflösbaren Widersprüche im Zusammenhang mit dem Iran Krieg als Momentaufnahme fixiert und auch wie sich die Linke in der Iranfrage positionieren muss. Yanis Varoufakis … Weiterlesen
- Frommes Gedicht der Konzernbesitzendenvon Peter Jüriens, März 2026 Willkommen im Shop of the wars Wir treten der Welt für verteufelt viel Geldbis sie brennt immer fest in den MorsUnd für Uns ist’s bequemEuer OutlawsystemDas ihr da nennt die freie Welt Wir werden Euch alles verkaufen:Hier Raketen wie wild, da ’nen RaketenschildPanzerflotten, die Unser Öl saufen Kriegsgrund gratis dazu!Heut … Weiterlesen
- Drei gefährliche Tendenzen in der linken Debatte zur IranfrageAnfang Februar vor Ausbruch des US-Israelischen Angriffskriegs auf den Iran schrieben wir: „Die komplizierte Lage in Nahost und besonders im Iran hat innerhalb der Linken viele Fragen aufgeworfen. Folgende Postionen sollten aber klar sein: Erstens die Revolte der Menschen gegen blutige Unterdrückung, für soziale und demokratische Rechte ist zu unterstützen. Zweitens sind alle imperialen Einmischungen … Weiterlesen
- Bare Metal – Trumps faschistische Kriegswirtschaft Kriegswirtschaft vs. WirtschaftskriegErste Einschätzung zum ökonomischen Fallout des Krieges im Iran. Von Tomasz Konicz Titelbild: US-Seeleute transportieren Munition auf dem Deck des Flugzeugträgers der Nimitz-Klasse USS Abraham Lincoln (CVN 72) im Arabischen Meer, 27. Februar 2026. Foto: Department of Defense (PD) Der Iran hat, rein militärisch betrachtet, keine Chance, den Krieg gegen die mit KI-Systemen hochgezüchtete[1] US-Militärmaschine … Weiterlesen
- Tesla Betriebsratswahl: „Das war Union Busting in Hochpotenz“ – das darf so nicht stehen bleiben!Tesla Betriebsratswahl: „Das war Union Busting in Hochpotenz“. Im Vorfeld der diesjährigen BR Wahl hat Elon Musk, der reichste Mensch der Welt, seine ganze ökonomische Macht ausgespielt und mit Investitionsentzug gedroht, sollte die Liste der IG Metall gewinnen. So wird mit Reichtum gnadenlos Demokratie ausgehöhlt. In Grünheide vor Ort hat das Management sich systematisch in … Weiterlesen
- Razzia gegen Linke in Berlin: Kalkül?Nach den jüngsten Äußerungen von Seiten der GdP muss die Frage einmal mehr lauten, inwieweit der DGB glaubwürdig für Demokratie und Menschenrechte eintreten will. Ein Gewerkschaftsbund, der eine Lobbygruppe der Polizei in seinen Reihen duldet ist unglaubwürdig.
- Solidaritätserklärung mit „Der Linken Niedersachsen! Verteidigt den Beschluss des Landesparteitages!“Bei Palästinasolidarität und der Ablehnung der deutschen Staatsräson handelt es sich um linke Grundhaltungen. Da kann es keine faulen Kompromisse geben. Gerade angesichts der aktuellen Barbarei von Trump im engen Schulterschluss mit dem zionistischen Israel sollte das jedem Linken klar sein. Ein Recht auf Solidarität und Widerstand gibt es nicht nur gegenüber einem Mullahregime. Das … Weiterlesen
- Kufiyas in Buchenwald: Proteste am Jahrestag der Befreiung angekündigtIm vergangenen Jahr wurde einer Aktivistin der Zugang zur Feier der Befreiung des ehemaligen KZs Buchenwald verwehrt, weil sie eine Kufiya trug. Am diesjährigen Gedenktag will die Initiative „Kufiyas in Buchenwald“ dagegen protestieren. Die Gedenkstätte wehrt sich. Bild: Collage aus conceptphoto.info, CC BY 2.0 und FrDr, CC BY-SA 4.0 Jedes Jahr wird in der Gedenkstätte … Weiterlesen
- Meinungsfreiheit: Freie Universität Berlin gibt Rechtsstreit aufHut ab, daß die Kolleg:innen ihren Fight um die innerbetriebliche Meinungsfreiheit durchgestanden haben. Macht den Fall bekannt. Er ist eine Ermutigung für alle Kolleg:innen, die mit den perfiden Methoden der Meinungsunterdrückung im betrieblichen Alltag konfrontiert werden. (Peter Vlatten) Verdi-Betriebsgruppe sieht nach Gerichtserfolg die gewerkschaftliche Meinungsfreiheit gestärkt Christian Lelek, nd, 17.März 2026 Erfolg für die gewerkschaftlichen … Weiterlesen
- Cables of Resistance – Bewegungskonferenz gegen die großen TechnologiekonzerneBewegungskonferenz gegen die großen Technologiekonzerne 10. bis 12. April Berlin, FMP1 Franz-Mehring-Platz 1, 10969 Berlin 9. bis 17. April begleitende Kunstaustellung in der Lauseria, Lausitzer Str. 10, 10999 Berlin Bitte Termin vormerken oder besser gleich Tickets bestellen. Das Programm wird noch weiter vervollständigt. Und weiterverbreiten! Wir sind Bewegungen und antikapitalistische Aktivist*innen, die verschiedene Formen des … Weiterlesen
- Internationaler Frauentag 2026 Berlin – eine kleine NachleseGestern jährte sich der Weltfrauentag zum 115. Mal. Initiatorin war die Sozialistin, Friedensaktivistin und Frauenrechtlerin Clara Zetkin, die sich für die Rechte der Frauen stark gemacht hat, unter anderem für das allgemeine Frauenwahlrecht. Von seinem Ursprung her war der Kampf um die Befreiung der Frau also schon verbunden mit dem antikapitalistischen Kampf um soziale und … Weiterlesen
- Für einen antikapitalistischen, revolutionären und internationalistischen Feminismus – Wo steht die Bewegung?Anlässlich des Kampffrauentags. Ein Grundsatzartikel. „Dritter Kongress der Internationalen Sozialistischen Liga, Dezember 2025, Infomail 1304, 18. Februar 2026„. Wo steht die Bewegung? Wie hat sie sich entwickelt? In welchem Kontext findet der diesjährige Frauenkampftag statt? Eine umfassende faktenreiche marxistische Analyse. Keine leichte Kost. Unsere Empfehlung, den Beitrag trotz seiner Länge abschnittweise, aber zuende zu lesen. … Weiterlesen
- Iran und Nahost: Jubel, Schweigen, aber auch Trauer und Wut über US und Israels Angriffe – ein Spiegel über „in weiße Tücher gehüllte Kindheit“Schon am ersten Kriegstag wurde in der iranischen Stadt Minab eine Mädchenschule bombardiert. Bilder wie anfangs in Gaza. Der Luftangriff forderte unzählige Verletzte. Die Zahl der Todesopfer stieg bis heute – laut offizieller Angaben der iranischen Nachrichtenagentur IRNA – auf 165 tote Mädchen an. Zu den Vorgängen von der Zerstörung bis einschließlich Beerdigung gibt es … Weiterlesen
- Betriebsratswahlen in der Metallindustrie – ausländische Kollegen wählt nicht Eure Schlächter!Rechte Listen und „gelbe“ managementfreundliche Wahllisten versuchen bei den diesjährigen Betriebsratswahlen nicht zuletzt unter ausländischen Kolleg:innen zu punkten. Dabei setzen sie auch geschickt an Unmut bei den Kolleg:innen an, wenn Betriebsräte der IG METALL zu sehr auf Zusammenarbeit mit den Kapitalvertretern gesetzt haben und sich für faule Kompromisse über den Tisch ziehen lassen. Die Vertreter … Weiterlesen
- Frauenkampftag – Aufruf der Allianz internationalistischer FeministinnenDer Aufruf der Allianz Internationalistischer Feministinnen zum Frauenkampftag wendet sich gegen jegliche Instrumentalisierung des Kampfes für die Befreiung der Frau und betont dessen Unzertrennlicheit vom Kampf gegen Kapitalismus, Imperialismus und Neokolonialismus. Die aktuelle Entwicklung im Nahen Osten bedarf einer konsequenten Antwort. Revolutionäre Demonstration – Im Zorn erheben, im Kampf erbauen 8. März, 15 Uhr, Berlin … Weiterlesen
- AfD nicht »gesichert rechtsextrem«: Folgen eines schlechten TextsSebastian Weiermann über die Klatsche für den Verfassungsschutz Bild: Zentrum für politischee Schönheit Mehr als 1100 Seiten hat der Verfassungsschutz im vergangenen Jahr zusammengeschrieben, um die AfD zu einer »gesichert rechtsextremistischen Bestrebung« zu erklären. Das ist die höchste Stufe im System des Inlandsgeheimdienstes und gleichbedeutend mit der Einstufung als verfassungsfeindlich. Jetzt feiert die AfD – … Weiterlesen
- Zentrale Demonstration zum internationalen Frauenkampftag – feministisch, solidarisch, gewerkschaftlichEin breites Bündnis Berlin ruft alle am Frauenkampftag zur Demonstration auf 8. März, 11:30 Uhr, Berlin Oranienplatz Im Aufruf der IG Metall Bezirk Berlin-Brandenburg-Sachsen heisst es „Der Kampf um Gleichstellung ist auch 2026 noch nicht zu Ende. Deshalb ruft auch dieses Jahr ein breites feministisches, stadtpolitisches und gewerkschaftliches Bündnis am 8. März zur großen Demonstration … Weiterlesen
- Rausschmiss der Berlinale Leiterin: ein Akt im Sinne der Staatsräson? – Deutschlands Playbook zur AutokratieDie Berlinale Leiterin soll rausgeschmissen werden. Ein Akt im Sinne der deutschen Staatsräson? Eine Empörungswelle geht durch das Land. Selbst wenn sie vorerst weitermachen kann, ist es eine Warnung und Einschüchterung für alle! Hier ein Kurzkommentar, der den konkreten Kern der Entwicklung und Methoden auf den Punkt bringt. Warum das alles, kann an anderer Stelle … Weiterlesen
- Mit historischer FantasieDeutsche Neonazis kämpfen in der Ukraine und ziehen Parallelen zum Zweiten Weltkrieg Von Marta Havryshko Bild: Rechtsradikale Kampfverbände sind Teil der ukrainischen Verteidigung. Die Politik hat wenig Berührungsängste gegenüber den Waffen-Nazis. president.gov.ua Im März 2022 fuhr ein deutscher Rechtsextremist namens Stephan in die Ukraine, als russische Truppen auf Kiew vorrückten. In Kiew traf er Denis … Weiterlesen
- Der ukrainische Nationalismus„Героизация ОУН-УПА приведёт Украину к катастрофе“ (Die Heroisierung der OUN-UPA wird die Ukraine in die Katastrophe führen.) Stellungnahme der westlichen und ukrainischen Wissenschaftler über die Gesetze zur Verherrlichung der OUN und UPA, 23. April 2015 Von MICHAEL SILNIZKI BILD: aras Bobanych („Hammer“), Held der Ukraine und Mitglied des Rechten Sektors. Er leitete die Neonazigruppe Lviv … Weiterlesen
- Wer über Faschismus redet, darf über Militarismus nicht schweigen„Nie wieder Fachismus, nie wieder Krieg”. Beides gehört zusammen in einem kapitalistischen System. „Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch“. Das war erlebte Gewissheit nach Weltkrieg und Hitlerfaschismus – auch weit in die Parteien von SPD bis CDU hinein. Wer Militarisierung und Krieg bekämpfen will, muss die Faschisierung in der Gesellschaft bekämpfen. Wer … Weiterlesen
- »Demokratische Mitte« mit mehr ultrarechten AmbitionenRaul Zelik über die »demokratische Mitte« und ihre neuen Sympathien für Trump Von RAUL ZELIK Diese Woche bekam man eine Ahnung davon, wie geschmeidig sich das, was heute noch als »demokratische Mitte« gilt, an die heraufziehenden globalen Machtverhältnisse anpassen dürfte. Im Wocheninterview des Deutschlandfunks erläuterte die Historikerin Hedwig Richter, immerhin Beiratsmitglied im linksliberalen »Progressiven Zentrum«, … Weiterlesen
- Weiße WunderweltUS-Außenminister Marco Rubio spricht auf der Münchner Siko Von TANJA RÖCKEMANN Die Münchner Sicherheitskonferenz (Siko) passt zu den Verhältnissen wie eine Handgranate in einen Schützengraben. Seit Jahrzehnten ist sie Treffpunkt all jener, die sich um die Zukunft unserer Welt die größten Sorgen machen und genau deshalb keine andere Wahl haben, als sie mit Waffen zu … Weiterlesen
- „Frieden ist kein Parfüm, das man über Gewalt sprüht, damit die Macht sich kultiviert fühlt.“ – Filmemacherin lehnt Berliner Preis für „The Voice of Hind Rajab“ ab.Der für den Oscar und den BAFTA nominierte Dokumentarfilm „The Voice of Hind Rajab“ wurde am Montagabend bei der Cinema for Peace Gala im Adlon Hotel in Berlin als „wertvollster Film“ ausgezeichnet. Die tunesische Filmmacherin Kaouther Ben Hania verweigete aber angesichts der Umstände und des Umfelds der Verleihung die Annahme des Preises. Sie protestierte vor … Weiterlesen
- Wenn in Davos die Barbarei im Maßanzug tafelt – Menschheit, Freiheit und Mitwelt auf der Speisekarte des digital-technokratischen FaschismusVon Andreas Buderus Collage: Jochen Gester In Davos, dort wo Glasfassaden und Helikopterlandeplätze die Illusion einer sauberen, beherrschbaren Welt erzeugen, versammeln sich jedes Jahr jene, die über Kapital, Kriege, Lieferketten und Schuldenströme entscheiden. Sie sprechen über Nachhaltigkeit, Sicherheit, Resilienz, während unter ihnen eine Welt aus zerbombten Städten, überfüllten Lagern und ausgebrannten Landschaften liegt. Einer von … Weiterlesen
- »Auf linke Jugendliche wurde geschossen«Der Antifaschist Thomas J. spricht exklusiv mit »nd« über das Aufwachsen in Ostdeutschland in den 1990ern und den laufenden Antifa-Prozess in Dresden Es gibt in Deutschland Hunderte flüchtige Rechtsextreme – gegen die meist nur zurückhaltend ermittelt wird. Im Dresdner Antifa-Verfahren hingegen wurde mit einigem Aufwand gefahndet. Wie erklären Sie sich diesen Unterschied? Bild: Antifa-Info. Demo … Weiterlesen
- Hier Brandmauer, dort MonarchistenShoan Vaisi über deutsche Politiker, die den Schah-Sohn unterstützen und eine Bewegung legitimieren, die »Tod den Linken« ruft Von SHOAN VAISI Bild: Video-Screenshot auf Instagram Die Proteste im Iran stehen für einen tiefen gesellschaftlichen Aufbruch. Millionen Menschen weltweit solidarisieren sich mit den Protestierenden, auch in Deutschland gehen Menschen auf die Straße – viele von ihnen … Weiterlesen
- Skandalurteil gegen IG Metaller: wer Demokratie gegen Rechtsextremismus verteidigt soll sich in Acht nehmen!Wir hatten Mitte Januar mit als erste zur Unterstützung einer Petition aufgefrufen und über den Fall berichtet: „Engagiertem Antifaschisten und IG Metaller droht Verweigerung der Staatsbürgerschaft und Abschiebung in Iran!“ Es geht um die Zurückweisung eines weiteren Präzedenzfalls, migrantische Kolleg:innen für ihr antifaschistisches und gewerkschaftliches Engagement gezielt einzuschüchtern und abzustrafen! Danial Bamdadi kämpft gegen Rechtradikalismus … Weiterlesen
- Iran in Aufruhr: Gegen den Westen, aber keine Unterstützung des Regimes – Beitrag zum linken DiskursDie komplizierte Lage in Nahost und besonders im Iran hat innerhalb der Linken viele Fragen aufgeworfen. Folgende Postionen sollten aber klar sein: Erstens die Revolte der Menschen gegen blutige Unterdrückung, für soziale und demokratische Rechte ist zu unterstützen. Zweitens sind alle imperialen Einmischungen von aussen, Irans Unabhängigkeit einzuhegen, und alle Legitimierungsversuche für ein militärisches Eingreifen … Weiterlesen
- Free Iran! Gegen jede Diktatur und fremde Unterwerfung!Protest gegen Diktatur und Unterwerfung am 7. Februar 2026 in Berlin. No to Shah, No to Mullah Unter dem Motto „No to Shah, No to Mullah“ versammelten sich zehntausende Protestierende aus ganz Europa am 7. Februar 2026 am Brandenburger Tor. Die Menschenmenge reichte vom Brandenburger Tor weit in die Straße des 17 Juni bis zum … Weiterlesen
- Anschlag von 1970: Münchner Neonazi statt Tupamaros als TäterBundesanwaltschaft nimmt neue Ermittlungen auf. Bundesregierung wollte dazu kein Geheimdienstwissen mitteilen Von MATTHIAS MONROY Der Anschlag war einer der großen Terror-Anschläge, die von Nazis begangen worden, an deren Aufdeckung weder die bürgerliche Politik noch die Exekutive ein ernsthaftes Interesse hatten. Stattdessen sind es entweder die Opfer selber, die als Täter ins Fadenkreuz genommen werden, so … Weiterlesen
- “ …wenn der Grundgedanke demokratischer Wehrhaftigkeit auf der Terrorliste landet“Kein letztes Wort – Maja T.s Rede zum Prozessende Auf BASC veröffentlichte Erklärung zu Isolation, Hungerstreik und Solidarität Liebe Mitmenschen, sehr geehrtes Gericht, auch ich möchte noch ein paar Worte teilen, bevor dieser Strafprozess sein vorläufiges Ende findet. Nur etwas Grundsätzliches vorweg: Weder stellte ich je das Prinzip und die Rechtmäßigkeit eines Strafprozesses infrage, noch … Weiterlesen
- Genozid in Gaza und Vertreibung der Palästinenser*innen aus dem Westjordanland – webinar Antikapitalistische LinkeWebinar mit Dr. Karin A. Gerster Leiterin des Büros Ramallah der Rosa-Luxemburg-Stiftung Die im Oktober 2025 vereinbarte Waffenruhe für Gaza hat ihren Namen nicht verdient. Es kommt weiterhin fast täglich zu israelischen Angriffen und es gelangen weniger als die Hälfte der vereinbarten Hilfsgüter nach Gaza. Die Menschen leben nach wie vor unter katastrophalen Bedingungen. Das … Weiterlesen
- FOR PALESTINE: CALL-OUTMonatliche Großdemonstration zur Solidarität mit den Palästinenser:innen Samstag, 7. Februar, 14 Uhr Berlin Wedding, S+U Gesundbrunnen Das Sterben in Gaza und die massive Unterdrückung in der Westbank gehen weiter. Die Täter hätten es gern, dass über ihre Verbrechen ein Mantel des Schweigens ausgebreitet wird. Machen wir einen Strich durch dieses Kalkül. Die Palästina Demo findet … Weiterlesen
- Free Iran – keine Diktatur – weder Schah noch Mullahs !Kundgebung, Samstag 7.Februar, 13 Uhr , Brandenburger Tor , Berlin Am Samstag, dem 7. Februar 2026, findet um 13:00 Uhr in Berlin eine große Demonstration statt, organisiert vom Iranischen Widerstand und Iran Spring, in Solidarität mit dem landesweiten Aufstand im Iran. Die Kundgebung, bekannt als #BerlinFreeIranDemo, findet am Brandenburger Tor statt und bringt Iraner und … Weiterlesen
- „Das laute Schweigen“ – ein Filmprojekt braucht UnterstützungUnterstützt die Vollendung eines längst überfälligen notwendigen Films. Die Produktion des Dokumentarfilms DAS LAUTE SCHWEIGEN über die deutsche Politik gegenüber Israel und Palästina ist komplett spendenfinanziert. Spenden sind noch dringend erwünscht unter gofund.me/c174e0dbe DAS LAUTE SCHWEIGEN setzt sich mit einer Debatte auseinander, die in Deutschland von Tabuisierungen und Machtasymmetrien geprägt ist. Der Film untersucht die … Weiterlesen
- Ukrainische Nationalisten: Großukraine und die „totale Militarisierung der ukrainischen Gesellschaft“Von FLORIAN RÖTZER Bild: Großukraine wie man sie sich bei Asow vorstellt. Bild: Rainshouse Am 22. Januar wurde in der Ukraine der Tag der Einheit gefeiert. Auch an diesem Tag fanden die Jagdszenen der Rekrutierungsagenten auf Männer statt, die man im Westen lieber nicht wahrnehmen will, weil sie die Kriegsunterstützung in Frage stellen. Die ukrainische … Weiterlesen
- Erklärung des Syndikats der Arbeiter der Busgesellschaft Teheran und der Vorstädte, die das Massaker des protestierenden Volkes verurteilenSyndikatsarbeiter von Teheran und Vororte Bus Comp. Die unterdrückten Menschen unseres Landes trauern wieder einmal um ihre Kinder. Diesmal ist die Tötung von Demonstranten, die sich der Wirtschafts- und Sozialpolitik der Islamischen Republik widersetzen, noch weiter verbreitet und schrecklicher als die Straßenmassaker der 1980er Jahre sowie die Morde von Dezember 2017/Januar 2018, November 2019 und … Weiterlesen
- Francesca Albanese und die Würde der Intelligenz: wenn eine Universität sich weigert, sich zu beugenDer Kontrast könnte nicht größer sein: in Deutschland wird sie verfolgt, in Belgien wird sie geehrt. Vor fast genau einem Jahr wurden in Deutschland der UN Menschrechtsbeauftragten für Palästina Francesca Albanese von Uni zu Uni die Räumlichkeiten für ihren Vortrag verweigert. Wir schrieben damals: „Deutsche Behörden verhindern Auftritte einer Repräsentantin der UNO unter dem Vorwand … Weiterlesen
- „Antideutsche sind keine Linken!“Jakob Reimann, 16. Januar 2026 Ein breites Bündnis palästinasolidarischer Gruppen mobilisierte zur Demo am 17. Januar nach Leipzig-Connewitz, um sich gegen rassistische Übergriffe durch „Antideutsche“ im traditionell linken Stadtviertel und gegen die Unterstützung eines Völkermords auszusprechen. Angriffe auf und Drohungen gegen Palästina-Solidarische nehmen zu. Im Interview mit etos.media spricht Yara, Sprecherin von Handala-Leipzig, über reale … Weiterlesen
- US Automobil Gewerkschaft verurteilt das Vorgehen von ICE und der Trump Administration und solidarisiert sich mit den Menschen in MinnesotaErklärung des UAW-Präsidenten Shawn Fain zur Tötung von Alex Pretti Shawn Fain betont in seinem Statement vom 28. Januar, dass die Trump Regierung an den elementaren Rechten der Beschäftigen rüttelt, für ihre Interessen einzutreten und zu kämpfen! Dagegen müssen Gewerkschafter:innen sich zur Wehr setzen. Die UAW steht in Solidarität mit der Familie und den Angehörigen … Weiterlesen
- «Die Stimme von Hind Rajab»: Notruf eines Kindes bis in den Tod«Die Stimme von Hind Rajab» ist ein Spiel- und Dokumentarfilm-Drama, das uns hautnah und authentisch die letzten Stunden der 5-jährigen Palästinenserin Hind Rajab miterleben lässt. Rajab wurde Anfang 2024 während einer Militäraktion von der israelischen Armee im Gazastreifen getötet. In ihrer Not telefonierte die kleine Palästinenserin mit Mitarbeiter:innen der Hilfsorganisation Palästinensischer Roter Halbmond (PRCS), die … Weiterlesen
- ARI is back!Berlin – Feierliche Enthüllung: Willkommen zu Hause zurück, Friedensstatue Ari Von SABINE SCHEFFER Am 17. Oktober 2025 entführten 30 Polizisten in Kampfanzügen die Friedensstatue Ari von ihrem Platz im öffentlichen Raum in der Moabiter Birkenstraße. Mit einem schwarzen Sack über dem Kopf, so erzählen es die Frauen vom Korea Verband e. V., die seit vielen … Weiterlesen
- Jetzt erpressen Andere: Europa zerfließt im SelbstmitleidVon GABY WEBER Screenshot aus dem Video von Gaby Weber „Wunder gibt es nicht. Die verschwundenen Betriebsräte von Mercedes-Benz“ Die Heuchelei kennt keine Grenzen, Medien und Politik zerfließen im Selbstmitleid. Sie reden von „Erpressung“, „Aufgabe der internationalen Regeln“, „Verrat“ und so weiter. Der Täter ist der böse Trump, und das Opfer sind die armen Europäer. … Weiterlesen
- Bundesweite Solidarität mit Rojava – Völker vereinigt Euch gegen Imperialismus, Krieg und Faschismus!10 Tausende demonstrierten die letzten Tage in vielen Deutschen Städten gegen die Angriffe auf Rojava. Über 3000 in Stuttgart, insgesamt 10 000 auf mehreren Kundgebungen und Demonstrationen in Berlin. In Köln waren laut Beteiligten allein am Samstag auf 2 Großdemonstrationen zwischen 10 und 20 Tausend auf den Straßen. Am Freitag wurde in Berlin und anderen … Weiterlesen
- Bruch in der WeltordnungDer Umbruch zu einer multipolaren Welt vollzieht sich nicht linear. Dieser Umbruch wird begleitet vom Kampf um den Beibehalt der Vorherrschaft der USA mithilfe brachialer Gewalt und Erpressung. Wie der folgende Beitrag von GFP anhand einiger Beispiele zeigt, können sich die Machtspiele der USA auch in ihr Gegenteil verkehren. Wer die Geometrie der Machtverteilung beachtet, … Weiterlesen
- Wie gewinnen wir die Arbeiter und Arbeiterinnen von der AfD zurück?Veranstaltung und Debatte zwischen 3 Linken Gruppierungen Wie gewinnen wir die Arbeiter und Arbeiterinnen von der AfD zurück? Samstag, 31. Januar 2026, 15 UhrND-Haus, Franz-Mehring-Platz 1, Seminarraum 1 Nähe S-Bhf. Berlin-Ostbahnhof (S3,5,7 und 75) Zunehmend wenden sich Arbeiter:innen der AfD zu. Nicht wenige kehren den Gewerkschaften den Rücken. Diese alarmierende Entwicklung bedarf einer Antwort von … Weiterlesen
- Stimmen zu Rojava – Brief an die politische Linke – internationale Solidarität und Spenden – gegen das Roulett von Imperialisten, Diktatoren und Faschistenaktuelle Proteste in Berlin Heute Freitag, den 23 Januar um 18h wird am Brandenburger Tor die Karawane nach Rojava verabschiedet. Kommt alle vorbei. Großdemonstration am Samstag 24.Januar 15 Uhr Breitscheidplatz Berlin Brief an die politische Linke, Civan Akbulut Ich wende mich an euch angesichts der akut eskalierenden Situation in Rojava. In Rojava greifen Kräfte des … Weiterlesen
- Die Kapitulation der Kurden in Syrien – die USA haben sie fallen gelassen …Von: Amalia van Gent Collage: Jochen Gester Vorbemerkung Forum: Wir erleben gerade ein neues Schamkapitel aus der Welt des „wertebasierten“ Westens. Das, was passiert, ist natürlich nicht neu, aber immer wieder wieder lehrreich. Die USA haben die Islamisten in Afghanistan zur bewaffneten Macht gemacht, um die Sowjetunion zu destabilieren und sie aus dem Land zu … Weiterlesen
- Zeit für Entrüstung! – Friedenskonferenz 27.02. – 01.03. in Berlin„Mit der Berliner Friedenskonferenz Ende Februar wollen wir als Stadtteilorganistion Hände weg vom Wedding und der Berliner Bund der Kommunist:innen einen Ort der Entrüstung schaffen. Gemeinsam mit Vertreter:innen der Gewerkschaften, der Friedensbewegung, Stadtteilinitativen und der Jugend wollen wir in den Austausch treten. Die Konferenz soll den Ort bieten, gemeinsam zu diskutieren, uns zu vernetzen und dem … Weiterlesen
- »Terrorist im Anzug« unerwünschtKurdische Vereine und internationalistische Gruppen warnen vor Zusammenarbeit mit Syriens Machthaber al-Scharaa Von CLAUDIA WANGERIN Bild: Screenshot pena.ger Nach Lesart der Bundesregierung hat sich Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa vom Islamisten zu einem gemäßigten Staatschef gewandelt, seit er die Munitionsweste gegen eine Krawatte getauscht und seinen Bart gestutzt hat. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wollte am Montag … Weiterlesen
- Aussetzung der europäischen Beziehungen zu Israel: „Kein Handel mit Kriminellen!“Unterschriftenkampagne „Wir fordern angesichts Israels Menschenrechtsverletzungen die vollständige Aussetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Israel.“ Innerhalb eines Jahres müssen 1 Million Unterschriften gesammelt werden, damit eine „Volkskonsultation“ dem Europäischen Parlament vorgelegt werden kann. Schon nach 3 Tagen haben über 300 000 Menschen unterschrieben. Besatzungspolitik und Völkermord sind längst nicht gestoppt. Wir rufen jeden auf, … Weiterlesen
- Connewitz – sollten sich Linke auf Antideutsche fokussieren?Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin hatte zur Teilnahme an der Demonstration letzten Samstag in Leipzig Connewitz gegen „Antideutsche“ und deren Terror gegen Linke, die sich mit Palästina solidarisieren, mit aufgerufen. Als linke Gewerkschafter:innen erklärten wir: Kern der „antideutsch“ genannten Strömung unter Linken ist, dass sie die Verteidigung des „Wertewestens“ zum Maßstab „linker“ Realpolitik gegen eine ansonsten … Weiterlesen
- Amerikas Wende zum FaschismusVon: Patrick Lawrence (Red.GlobalBridge) Globalbridge ist keine Plattform, wo historische Vergleiche mit Übertreibungen aufgezeichnet werden. Patrick Lawrence, unser Kolumnist in den USA, macht aber darauf aufmerksam, dass Donald Trumps Regierungsstil sich tatsächlich mehr und mehr dem damaligen – italienischen – Faschismus annähert. (cm) Seitdem ein Beamter der Einwanderungs- und Zollbehörde Renee Good am 7. Januar … Weiterlesen
- Engagiertem Antifaschisten und IG Metaller droht Verweigerung der Staatsbürgerschaft und Abschiebung in Iran!Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin ruft auf zur Solidarität mit einem Gewerkschafter, dem wegen seines Engagements gegen Rechtsradikalismus die deutsche Staatsbürgerschaft verweigert wird. Petition unterstützen Es geht um die Zurückweisung eines weiteren Präzedenzfalls, migrantische Kolleg:innen für ihr antifschistisches und gewerkschaftliches Engagement gezielt einzuschüchtern und abzustrafen! Ende Januar entscheidet sich, ob Danial Bamdadi deutscher Staatsbürger werden kann … Weiterlesen
- Zur Lage in EuropaEin Gespräch über Erfahrungen und Strategien antifaschistischer OrganisationenFédération Internationale des Résistants – Association antifasciste | International Federation of Resistance Fighters– Association of Anti-fascist | Internationale Föderation der Widerstandskämpfer – Bund der Antifaschisten Freitag | 30. Januar 2026 | 19.00 Uhr | Aquarium (Südblock)Skalitzer Straße 6, 10999 Berlin- Kreuzberg Bild: Yenihayat Wenn deutsche Medien über Europa … Weiterlesen
- DGB Sachsen missachtet die DGB-Satzung und macht sich zum Sprachrohr der israelischen BesatzungWer pilgert da alles immer wieder nach Isreal und trifft sich mit Vertreter:innen eines Staates und diesem Staat hörigen Gewerkschafter:innen, der gerade sämtliche internationalen Regeln von Völker- und Menschenrecht bricht und dessen Chef mit einem Haftbefehl vom internationalen Strafgerichtshof als Kriegsverbrecher gesucht wird? Ein Gewerkschafter 4 Gaza berichtet von der jüngsten Visite von namhaften Mitgliedern … Weiterlesen
- Solidarität mit den Menschen im IranSonntag, 18.01.26 13 Uhr in Berlin am Brandenburger Tor Es sind in vielen anderen Städten vergleichbare Proteste geplant. Nehmt teil. Protestiert gegen das Mullahregime. Aber schafft keine Legitimation für imperiale westliche Einflußnahme a la Trump. „Seit Wochen erheben sich Millionen Menschen im Iran durch Streiks und Proteste gegen das mörderische Regime. Während der Staat das … Weiterlesen
- Prozesse gegen Linke: Antifaschismus unter DruckVor dem Ende des Verfahrens in Budapest ist ein Aktionstag für die Freilassung von Maja T. geplant Von JOHN MALAMANTINAS Bild: Jochen Gester Mehrere Auslieferungs- und Ermittlungsverfahren laufen gegen Antifaschist*innen, ein neuer Prozess im sogenannten Budapest-Komplex beginnt diesen Dienstag in Düsseldorf. Insbesondere die deutschen Strafverfolgungsbehörden konstruieren ein Netzwerk, rücken tätliche Angriffe gegen Neonazis in Budapest … Weiterlesen
- Dritter Weg in Berlin: Lebensgefährliche Messerstiche als NotwehrAmtsgericht Tiergarten verurteilt Antifaschisten zu Bewährungsstrafen Von JOHN MALAMATINAS Bild: DEMOC Mit einem Urteil von grundsätzlicher Bedeutung über die Frage der Notwehr hat das Amtsgericht Tiergarten zwei Antifaschisten wegen gemeinschaftlicher gefährlicher Körperverletzung verurteilt. Die Freiheitsstrafen von jeweils einem Jahr und sechs Monaten wurden zur Bewährung ausgesetzt. Das Gericht wertete den Messerangriff von Leander S., einem … Weiterlesen
- Das Freikorps als »Bürgerwehr«Wie Deutschlandfunk Kultur die Deutung der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht verschiebt Von KARL-HEINZ DELLWO Zeitgeschichte in Wort und Bild. Die Morde an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht – Hintergründe und Taten: Screenshot You Tube Video Zeitgeschichte in Bild und TonAm Sonntag fand in Berlin die traditionelle Demonstration zur Erinnerung an Rosa Luxemburg … Weiterlesen
- Exklusiv und National – Die Bildungspolitik der RechtenDie GEW Neukölln hält es angesichts der aktuellen Lage für notwendig sich mit der Bildungspolitik der AfD auseinanderzusetzen. Auf der Veranstaltung will der Bezirk diskutieren, wie die Beschäftigten in den Schulen konkret gegen die Pläne der AfD aktiv werden können.
- Stepan Bandera und Daniel Kapustin: Die Ukraine nach rechts ganz weit offenVon PETER NOWAK Titelbild: Bandera-Verehrung am 1. Januar in Lwiw. Bild: Maksym Kozytskyi, Chef der Militärverwaltung der Region Lwiw Vorbemerkung Forum-Red. In der heutigen Ausgabe des Berliner „Tagesspiegel“ befasst sich Miriam Rathje mit dem Ukrainekrieg, der hier – wie gewohnt – „Putins Krieg“ ist, als wären die andern neben der Ukraine staatlich beteiligten Akteure nur … Weiterlesen
- Gefängnisabolitionismus USA & Update on Mumia Abu-JamalGefängnisabolitionismus USA& Update on Mumia Abu-Jamal dt/engl. Info-Abend mit/with Saleem Holbrook(ex-Gefangener aus Pennsylvania // Abolitionist Law Center) Noel Hanrahan(Anwältin Mumia Abu-Jamal / Prison Radio) 1 Jennifer Black Co-Autorin mit Mumia von „Beneath The Mountain“) So. 11. Januar 2026, 18 Uhr Mieterladen Kreutzigerstr. 2310247 Berlin-F’hain (U5-Samariterstr.) Info: freiheit-fuer-mumia.de Freiheit für Mumia Abu-Jamal Mumia Abu-Jamal ist ein … Weiterlesen
- debanking stoppen – Offener Brief an GLS Bank gegen Kontokündigungen linker OrganisationenOffener Brief an GLS Bank gegen Kontokündigungen linker Organisationen Pressemitteilung, debankingstoppen.de, 7. Januar 2025 Die GLS Bank und Sparkassen kündigten in den letzten Wochen und Monaten mehreren zivilgesellschaftlichen Organisationen die Bankkonten – darunter der Roten Hilfe e.V., der Deutschen Kommunistischen Partei und Anarchist Black Cross Dresden. Dieser „Debanking“ genannten Praxis stellen sich nun 4708 Erstunterzeichnende … Weiterlesen
- Nein zu Trumps imperialer Machtpolitik!Die Angriffe auf Venezuela brechen klar mit dem Völkerrecht. Den USA geht es um Macht, Öl und Geld! Die Linke und Bloque Latinoamericano Berlin rufen auf: Kommt mit uns, um ein Zeichen gegen Krieg und Imperialismus zu setzen. Freitag, 9. Januar 16 Uhr, Kundgebung vor der US Botschaft Als Forum Gewerkschaftliche Linke unterstützen wir diesen … Weiterlesen
- „Antifa means free Palestine“Wir schließen uns als linke Gewerkschafter:innen der nachfolgenden Erklärung uneingeschränkt an und sagen klar: Erklärung Die Linke BAG Palästinasolidarität „Antifa means free Palestine“ Unsere Solidarisierung mit der Demonstration am 17.01. 13 Uhr am Connewitzer Kreuz in Leipzig Gaza ist zerstört. Zehntausende wurden ermordet, Hunderttausende verletzt, Millionen vertrieben. Doch auch nach der sogenannten ,,Waffenruhe“ geht das … Weiterlesen
- Angriff auf Venezuela – Wer beherrscht die WeltKundgebung heute 18 Uhr in Berlin vor der US-amerikanischen Botschaft. Liebe Freunde und Freundinnen der Unabhängigkeit der lateinamerikanischen und karibischen Völker: „Solidarität mit Venezuela und den Staaten der Karibik“ Es ist soweit: Um circa 2:00 Uhr heute Nacht haben die USA in mehren Landesteilen Venezuela angegriffen, darunter mehrere Angriffe in Caracas gestartet. Die Chile Freundschaftsgesellschaft … Weiterlesen
- Gedenkkundgebung zum 46. Todestag von Celalettin KesimAm 5. Januar 1980 wurde der Kommunist und Gewerkschafter Celalettin Kesim am Kottbusser Tor von faschistischen Grauen Wölfen auf offener Straße ermordet. Das politische Hinterland seiner Mörder ist nicht ausgetrocknet. Es ist im Kiez fest verankert und es ist auch zu Wohlstand gekommen. Es ist Zeit den Nachwuchs der Täter wieder an die unvergessenen Verbrechen … Weiterlesen
- Ukraine: Die Brandmauer ist eingestürztBild: Internationalist 360° Der mainstream-Diskurs über die Bedeutung von bekennenden Neonazis in der Ukraine lautet etwa so: Ja, solche schlimmen Finger gibt es dort. Doch spielen sie keinerlei tragende Rolle, was man schon daran erkennt, dass die rechtsextreme Partei Swoboda bei den Wahlen nur in einem unteren einstelligen Bereich landet. Ansonsten sei alles unter Kontrolle … Weiterlesen
- Gaza. Für 2026 kein Ende des Völkermords in Sicht!Wovor wir seit längerer Zeit gewarnt haben, ist nun eingetreten. Wer noch einen Funken Humanität von Israel und seinen direkten Unterstützern erwaret hat, dem müssten nun endgültig die Augen aufgehen. Gaza. Für 2026 kein Ende des Völkermords in Sicht! Einen Tag vor dem Jahreswechsel meldete die ARD Tageschau: Nach mehr als zwei Jahren Krieg ist … Weiterlesen
- Irgendwann reicht’s halt auch – Ein offener Brief an die taz anlässlich einer „Anfrage“ des Nicholas PotterDer Diskurs der TAZ in der Frage Palästinasolidarität gerät zu einem Schlingerkurs. „Taz-Journalisten deckten Verbindungen von Elnet zu Netanjahu und der Siedlerbewegung auf während ein Taz-Redakteur Elnet-Preisträger ist“. Preisträger ist das Redaktionsmitglied Nicholas Potter. Der Redakteur erweist sich dieser „fragwürdigen zionistischen“ Auszeichnung mehr als würdig und wird zum journalistischen Frontmann bei Leugnung und Schönreden eines … Weiterlesen
- Der „lange Arm Trumps“Von admina Im Rahmen der allgemeinen Rechtsentwicklung in vielen Ländern, die auch die Kriegsgefahr befördert, zeichnet sich eine immer offenere Allianz zwischen der Trump-Administration und seiner MAGA-Bewegung und der extremen Rechten in Europa ab, die nicht nur die von den Mitte-Parteien getragenen Regierungen in der EU unter Druck setzt, sondern auch versucht, direkt in die … Weiterlesen
- Liebknecht-Luxemburg-Demo 2026 – „Nie wieder kriegstüchtig! Stehen wir auf für Frieden!“Liebknecht-Luxemburg-Demo 2026 „Nie wieder kriegstüchtig! Stehen wir auf für Frieden! am 11. Januar 2026 um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde Aufruf des Bündnisses Bereits vor über 100 Jahren stellte Rosa Luxemburg 1899 in »Sozialreform oder Revolution« fest: »Ist aber die Weltpolitik und der Militarismus zweifellos, weil im Zusammenhang … Weiterlesen
- Kopfüber in den Krieg – Gegen Rüstungswahn und mediale Mobilmachung – Rosa Luxemburg Konferenz 2026Binnen drei Jahren – bis 2029 – soll die BRD »kriegstüchtig« werden, verlangt die deutsche Regierung. Die Ziele sind Russland und die Volksrepublik China. Denn die imperialistische Logik ist an eine Fressgrenze gestoßen: Ohne großen Umverteilungskrieg droht dem Westen ein Hegemonieverlust, denn die Länder der sogenannten Dritten Welt und die BRICS-Staaten nehmen die Vorgaben aus … Weiterlesen
- Gefangenschaft endet nicht an GefängnismauernDie Methoden und Mechanismen zur Unterdrückung, die Zeki Gökhan in seinem Beitrag in Bezug auf die Erfahrungen mit der Türkei beschreibt, wurden und werden vom Zionismus, seinen Vorhutorganisationen und Unterstützern im Zusammenhang mit dem Völkermord in Gaza in perfektester Weise angewendet und hierzulande mithilfe einer deutschen Staatsräson zur „bedingungslosen Unterstützung Israels“ ( Habeck, Scholz) umgesetzt. … Weiterlesen
- Schöne BescherungenWenn man sich an diesen Feiertagen so umguckt! Meinen Sohn kriegt ihr nicht! Es wird immer offensichtlicher, dass man sich der Zwangsmusterung samt Eierkontrollgriff nicht entziehen kann, denn – so wird jetzt vermeldet – „wer der Musterung fernbleibt, kann von der Polizei ins Musterungszentrum gebracht werden“ und muss bis zu 1.000 € Strafe blechen. Aber … Weiterlesen
- Rüstungsmilliarden, Sabotage und MeinungsfreiheitDer folgende Beitrag von German Foreign Polciy zeichnet das Bild einer Politik der Bundesregierung, die von immer offenerer purer Machtausübung nach aussen und innen geleitet wird, verbunden mit oft grotesken Fehleinschätzungen und Risiken. Tendenz: Trumpismus als Blaupause. Deutlicher Ausdruck davon ist das gescheiterte Vorhaben der völkerechtswidrigen Enteignung russischen Vermögens. Erwähnt werden sollte dabei aber auch … Weiterlesen
- New York: „Schützen wir unsere Nachbarn vor ICE!“Eine besondere Art von Weihnachtsgeschichte, ein Netzwerk von Nächstenliebe, die sich Solidarität von „denen da unten“ nennt. Inzwischen sollen es 66 000 von ICE gesetzte Migrat:innen sein, die dieses Jahr Weihnachten im Knast verbringen! 17.12.25 – Marina Serina, Pressenza Gerade hat es aufgehört zu schneien. Das ist die schönste Zeit in der Stadt, wenn die … Weiterlesen
- Die Linke: Nein zu Ausschlussverfahren!Als vor ein paar Wochen Ramsis Kilani aus der Partei die Linke endgültig ausgeschlossen wurde zogen wir folgendes Fazit: Der Ausschluss von Ramsis zeigt, daß eine Parteibürokratie nicht nur linke Grundsätze verrät, sondern sich ungeniert über diesbezügliche Parteitagsbeschlüsse und demokratische Regeln hinwegsetzt. Eine kämperisch antikapitalistische, antiimperialistische und internationalistische Basis soll – wenn es nach dem … Weiterlesen
- »Ich war, ich bin,ich werde sein«Veranstaltung mit Klaus Dallmer über die Revolutionsjahre 1918/19und Infos zur LL-Demo 8.Januar 2026 19 Uhr im KiezhausAgnes Reinholda, Afrikanische Str74 Кlaus Dallmer hat das Buch »Die Meuterei auf der »Deutschland« 1918/19 – Anpassung, Aufbäumen und Untergang der ersten deutschen Arbeiterbewegung« geschrieben. Er wird uns einen Überblick geben über die historische Entwicklung der Arbeiter*innenbewegung in der … Weiterlesen
- Palästina-Solidarität nicht nachlassen! Freedom Flotilla Coalition plant „nächste Welle“!Die Waffenruhe birgt die Gefahr, eine gefährliche Illusion zu erzeugen, dass das Leben in Gaza zur Normalität zurückkehrt. Zwar haben die israelischen Behörden und Streitkräfte das Ausmaß ihrer Angriffe reduziert und begrenzte humanitäre Hilfe nach Gaza zugelassen, doch die Welt darf sich nicht täuschen lassen. „Israels Völkermord ist noch nicht vorbei“! Israel hat den Palästinensern … Weiterlesen
- Activestills – Dokumentation von Leben, Tod und Widerstand in PalästinaPhotography exhibition Activestills 13.Dezember/25 bis 14. Februar/26 Öffnungszeiten: Freitags16 – 20 Uhr, Samstags und Sonntags 14 – 20 Uhr Villa Heike, Freienwalder Str. 17, 13055, Berlin Eine Ausstellung und ein Begleitprogramm, die Dir Realität, Wahrheit, Empathie und Solidarität vermitteln. Unsere größtmögliche Empfehlung: komm vorbei! Seit fast zwei Jahrzehnten dokumentiert das Kollektiv Activestills israelische Kolonialgewalt und … Weiterlesen
- Wenn der Faschismus kommtZwei historische Romane, die in den 1930er Jahren in Hamburg spielen und sehr aktuell wirken VON CLAUDIA WANGERIN Wie war es, als der deutsche Faschismus immer mächtiger wurde? Anja Kampmann und Heinz Jürgen Schneider bearbeiten diese Frage unabhängig voneinander in zwei historischen Romanen, die beide im Hamburg der 1930er Jahre spielen. Die beiden kennen sich … Weiterlesen
- Der neue TransatlantikpaktNewsletter von German Foreign Policy Bild: Screenshot Middle East Eye. Bearbeitung JG Neue Nationale Sicherheitsstrategie der USA zielt auf Neuformierung des transatlantischen Pakts auf offen rassistischer, womöglich faschistischer Basis. Kern ist weiter der gemeinsame Machtkampf gegen China – nun auch in Lateinamerika. WASHINGTON/BRÜSSEL (Eigener Bericht) – Die neue Nationale Sicherheitsstrategie der Vereinigten Staaten zielt auf … Weiterlesen
- “Man konnte noch weiterleben”Der Faschismus bildet sich stets nur allmählich heran. Und dann ist er “plötzlich” da. Von Moshe Zuckermann Will man eine Chance haben einen drohenden Faschismus zu bekämpfen, muss man eine zutreffende Vorstellung davon haben, auf welchem Wege er ein Machtfaktor wird. Moshe Zuckermann thematisiert hier vor allem die Genesis des historischen deutschen Faschismus und seine … Weiterlesen
- Militarisierung des Gesundheitswesens – VeranstaltungDiskussion zur Militarisierung des Gesundheitswesens mit KAF (Kollektiv für Anarcho Feminismus) und Friends 10.Dezember 2025, 18 UhrRote Lilly, Emser Str. 114, Sprache: Deutsch Die laufende Militarisierung der Gesellschaft macht auch vor dem Gesundheitswesen keinen Halt. Wir informieren in unserem Vortrag über geplante Maẞnahmen zur Militarisierung des Gesundheitswesens, die Kontexte in denen diese geplant werden und … Weiterlesen
- Antifaschistischer Protest in Giessen: Alle zusammen gegen den Faschismus! Aber wie?„Wenn man in einen falschen Zug einsteigt, nützt es nichts, wenn man im Gang gegen die Fahrtrichtung läuft.“ (Dietrich Bonhoeffer, Gedanken zum antifaschistischen Protest in Giessen, 29.11.2025 [1]) Von Hans Christoph Stoodt Um die Frage, wie der drohende Faschismus mit Aussicht auf Erfolg bekämpft werden kann, gibt es in der antifaschistischen Bewegung verschiedene Vorsstellungen. Die … Weiterlesen



































































































