- Millionen sind stärker als Millionäre
Von Andreas Buderus Bild: Foto aus „100 Jahre im Wort“; Zur Geschichte der IG Metall. (S. 482) Herausgegeben vom Vorstand der IG Metall 1983. Wir Linken können auch sehr konservativ sein. Gute Traditionen entsorgt man nicht. (Jochen Gester) Die Industriekonferenz der IG Metall (IGM) Mitte September markierte einen wichtigen Moment der gewerkschaftlichen Selbstverständigung. Vor über … Weiterlesen - Die deutsche Treue und der Tod
Zugriff auf russisches Vermögen? Von Klaus Dallmer 10.10.2025 Bild: Russische Zentralbank. Moskau Times Deutschland steht in Treue fest zu seiner boomenden Rüstungsindustrie und zum mordenden Israel, obwohl die International Association of Genocide Scholars (IAGS) offiziell den Völkermord festgestellt hat.Bei einem Land, das mittlerweile bei seinem siebten Völkermord angelangt ist (fünf eigene und zwei unterstützte: Hereros, … Weiterlesen - Gaza United – „Waffenruhe“ heißt nicht Ende des Unrechts und damit des Widerstands!
Die Berliner Behörden haben mal wieder alles getan, um sich mit ihrer demokratischen Doppelmoral weltweit zu blamieren. Seit Wochen war die Groß – Demonstration Gaza United angekündigt gewesen mit dem Brandenburger Tor als Versammlungsort . Dann meldete sich eine Gruppe Zionisten dort an. Schließlich entschieden die Berliner Behörden, dass die 40 bis 60 Tausend Demonstranten … Weiterlesen - Krieg, Stärke und Geschnetzeltes
Martin Sonneborn, 10.Oktober 2025 Kleine Zwischenrüf meiner Europapolitischen Beraterin: So schnell kann es gehen. Frankreich durchlebt eine Regierungskrise, die (in der 5. Republik) beispiellos ist. Dank Macron, „Mozart der Finanzen“, ist das Land verschuldet wie noch nie, pleite wie noch nie, unregierbar wie noch nie, verbittert wie noch nie. An den Ecken und Enden der … Weiterlesen - Drohnenpanik: Wer steckt dahinter?
Von Florian Rötzer Bild: pixabay Panische Aufregung herrscht oder wird vielmehr derzeit geschürt über Drohnen, die über Nato-Ländern kreisen und Russland zugeschrieben werden, auch wenn es dafür noch keine Beweise gibt. Mitunter ist auch unklar, ob wirklich Drohnen gesichtet worden sind. Das wird von Regierungen und der EU mächtig aufgebauscht, obgleich solche Drohnenflüge keineswegs neu … Weiterlesen - „Nie wieder kriegstüchtig! Stehen wir auf für Frieden“ – Gewerkschafter:innen zeigen Gesicht !
In der Presseerklärung des Vorbereitungskreises „Nie wieder kriegstüchtig! Stehen wir auf für Frieden“ zu den Demonstrationen in Berlin und Stuttgart am 3.Oktober 2025 heisst es: „Friedensbewegung setzt deutliches Zeichen gegen die zunehmende Kriegsgefahr und Militarisierung der Gesellschaft. Vereint gegen Völkermord, soziale Verrohung und Sozialabbau und für das Ende von Kriegen und Hass. 20.000 Menschen in … Weiterlesen - Den Weltkrieg riskieren
Von Sevim Dagdelen Die Zeichen stehen auf Eskalation: In Washington wächst die Bereitschaft, einen offenen Krieg mit Russland in Kauf zu nehmen – auf Kosten Europas. Während sich NATO-Staaten in Konfrontation bringen lassen, droht Europa zum Schlachtfeld eines möglichen Weltkrieges zu werden. Bild: The White House. Wikimedia Der US-Präsident leitet eine 180-Grad-Wende in seiner Ukraine-Politik … Weiterlesen - Plädoyer für einen anderen Kurs
Die Berliner IG Metall hat sich auf ihrer letzten Delegiertenversammlung auch mit den Bedrohungen des Friedens befasst. Am Ende der Debatte wurde auf Antrag des AK Senioren mit nur einer Gegenstimme die nachfolgend dokumentierte Erklärung verabschiedet. Ursprünglich war diese Erklärung als Aufforderung an den Bundesvorstand gedacht, an bewährten friedenspolitischen Zielen festzuhalten. Doch die Antragskommission regte … Weiterlesen - Gemeinsam zur Friedensdemo am kommenden Freitag – Unser Treffpunkt
Am kommenden Freitag ist es so weit. Die Nord-Ost-Region der Republik ist zu Gast bei uns. Wir hoffen auf eine gute Sichtbarkeit und eine Erweiterung unserer Reihen angesichts der wachsenden Kriegsgefahr. Wir wollen nicht kriegstüchtig sein sondern friedensfähig. Kriege lösen keine Konflikte sondern vergrößern bestehende, produzieren massive Zerstörungen und Traumatisierungen. Sie setzen uns der Gefahr … Weiterlesen - Die Schwarze Erde der Ukraine und die verschwiegene Realität in einem ruinierten Land
Von Wolfgang Bittner Bild: Ukrainische Schwarzerde. Freepic. Die Ukraine, seit 2022 im Krieg gegen Russland, ist bekannt durch ihre fruchtbare Schwarze Erde (russ. Tschernosem), einem bis zu drei Meter tiefen, nährstoffreichen Humusboden, der hohe landwirtschaftliche Erträge hervorbringt. Das Gebiet umfasst 56 Prozent der Landfläche[1], vor allem im Osten und im Süden. Das sind mehr als … Weiterlesen - Hamburg im Krieg
Die Bundeswehr trainiert in der Hamburger Innenstadt in enger Zusammenarbeit mit zivilen Akteuren den Aufmarsch für einen Krieg gegen Russland. Militärkolonnen und Hubschrauber sollen sich Tag und Nacht durch Stadtviertel bewegen. Newsletter von German Foreign Policy Bild: https://www.olmoo.de/ Das Transparent hängt direkt neben dem „Kriegsklotz“. Zu seiner Geschichte schreibt Alexey Markin in „Ein Heldentod ohne … Weiterlesen - „Einfach abschießen“
In Europa werden stets neue Eskalationsforderungen laut: Abschuss russischer Kampfjets im Luftraum von NATO-Staaten, Seeblockade gegen russische Tankschiffe in Nord- und Ostsee. NATO erwägt Bau von Drohnenwall an ihrer Ostflanke. Newsletter German Foreign Policy v. 23. 9. 2025 Bild: pixabay BERLIN/MOSKAU (Eigener Bericht) – Im Konflikt mit Russland um das Eindringen russischer Drohnen und Kampfjets … Weiterlesen - «Der ukrainische Staat ist nicht bereit, etwas gegen rechtsradikale Nationalisten zu unternehmen»
Gewalt, Zensur und Spitzeltum florieren Die Berichterstattung in deutschen Medien über die politische Situation der kriegserschütterten Ukraine gleicht inzwischen der Karikatur eines liberalen Journalismus. Sie sind mit nur wenigen Ausnahmen bereit, Kriegspartei zu sein und so fällt dann auch die Beurteilung der Verhältnisse aus. Zur öffentlich-rechtlichen Medienwelt gesellt sich mittlerweile in immer größerem Umfang eine … Weiterlesen - Pünktlich getroffen: via Köln nach Gaza
Deutschland liefert nicht nur -trotz der von Merz angekündigten Einschränkungen – weiterhin Waffen und militärische Komponenten nach Israel, sondern ist auch logistische Drehscheibe zur Versorgung der israelischen Armee mit Militärgütern aus den USA, ohne die das unverminderte Morden in Gaza nicht möglich wäre. Ein Report. (Peter Vlatten) Im August verkündete die deutsche Bundesregierung einen temporären … Weiterlesen - Militäraufmarsch an der Nato-Ostflanke
Jörg Kronauer über mehrere Manöver an der West- und Ostflanke der Nato Bild: Wikimedia Auch Manöver können ambivalent sein. Das zeigt sich aktuell bei Arctic Light 2025, einer zehntägigen Kriegsübung mehrerer europäischer Nato-Staaten, die am Freitag zu Ende geht. Arctic Light wird auf und vor Grönland abgehalten. Es soll die Fähigkeiten der dänischen Streitkräfte testen, … Weiterlesen - Es bewegt sich was! GEW Landesvorstand Berlin ruft zur Teilnahme an Palästinasolidarität und Protesten gegen den Kriegskurs auf!
Der Landesvorstand der GEW Berlin hat auf seiner letzten Sitzung diese Woche beschlossen, die Mitglieder:innen der GEW Berlin für die Teilnahme an der Palästinasolidarität und Protesten gegen den Kriegskurs Ende September/Anfang Oktober in Berlin zu mobilisieren. Konkret wird aufgerufen zur Großkundgebung mit Konzert „All Eyes on Gaza – Stoppt den Genozid„ und die Demonstration „Zusammen … Weiterlesen - Kommt zur bundesweiten Demonstration der Friedensbewegung am 3. Oktober 2025 in Berlin und in Stuttgart
Die Initiative „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder!“ ruft für den 3. Oktober gemeinsam mit Friedensorganisationen zu einer bundesweiten Demonstration an zwei Orten in Berlin und Stuttgart auf. Gegen die Hochrüstung mit ihren unsozialen Konsequenzen. Gegen die Mittelstreckenwaffen. Gegen die innere Militarisierung. Gegen die Bedrohungslüge. Für die Beendigung aller Kriege – insbesondere in der … Weiterlesen - Uranium Film Festival 2025 in Berlin
Das Uranium Film Festival 2025 in Berlin findet vom 7. bis 10. Oktober im Zeiss-Großplanetarium – Lichtblick, der Filmkunst 66 – Moviemento – ACUDkino und in der Kino & Bar in der Königsstadt statt ! Das Festival startet mit dem Dokumentarfilm Silent Fallout, der tief in die unerzählten Geschichten der Opfer von Atomtests in Amerika … Weiterlesen - Wohin ein solcher Wahnsinn führt
Rheinmetall streut wie eine Streubombe. Überall entstehen Kriegsfabriken und militärische Einrichtungen. Das hinterlässt hässliche Spuren und kostet – nicht nur Geld. In Berlin hat sich ein Bündnis gegen Rüstungsproduktion zusammengefunden, das der Ausbreitung dieses militärisch-industriellen Komplexes in der Hauptstadt entgegentritt. Das Beispiel sollte Schule machen! (Peter Vlatten) Wohin ein solcher Wahnsinn führt German Foreign Policy … Weiterlesen - Wie ich ein Verräter wurde
Der folgende Essay ist aus der Perspektive eines sozialen Außenseiters verfasst, der wenig Neigung verspürt, für die ihn malträtierende Ordnung in den Krieg zu ziehen: „Dreißig Jahre lang hat die Gesellschaft darauf bestanden, dass ich abnormal sei, nur weil ich auf Männer stehe. Jetzt verlangt sie plötzlich, dass ich sie verteidige.“ Aber Ilja Kharkow bläst … Weiterlesen - Kölner Polizei führt Krieg gegen Kriegsgegner:innen – Erklärungen, Kommentare – Konsequenzen?
Wir berichteten ausführlich über die Ereignisse und maßlosen polizeilichen Übergriffe auf der Schlussparade von „Rheinmetall-Entwaffnen“ in Köln. Wir publizieren aus mehreren Stellungnahmen, um die Ereignisse weiter zu beleuchten. Vor Ort in Köln ist Beweismaterial zu zu sichern! Wir wollen Wahrheit! Presseerklärung der Sanitätsgruppe Süd-West e.V. kommentiert die Ereignisse und Fakten aus Sicht der medizinischen Notfallversorgung! … Weiterlesen - GELD FÜR DEN KIEZ – STATT WAFFEN FÜR DEN KRIEG
Demo gegen Rüstungsproduktion und Kriegskurs in Berlin Samstag, 12. Oktober 14 Uhr , Nettelbeckplatz 13347 Berlin Noch vor etwas mehr als über einem Jahr wurde dem Pierburgwerk in Berlin Wedding eine glänzende Zukunft durch den Umstieg in die Wasserstofftechnologie prophezeit. [1]https://www.igmetall-berlin.de/aktuelles/meldung/pierburg-organisiert-zukunft Mit dem Fortschreiten der Zeitenwende kommt nun alles anders. Investitionen in Umwelttechnolgie, das war … Weiterlesen - Kriegsvorbereitung im Gesundheitswesen ruft bei Beschäftigten Entsetzen und Protest hervor
Berliner Senat – Bundeswehr – Berliner Krankenhausgesellschaft bereiten Beschäftigte auf den Krieg vor Von Mario Kunze Bild: Screenshot You Tube Video Am 21.7.2025 fand am Campus Mitte der Charité eine Veranstaltung unter dem Motto „Zivile Verteidigung der Berliner Krankenhäuser“ statt. Veranstalter waren der Berliner Senat, die Bundeswehr und die Berliner Krankenhausgesellschaft. Obwohl sich diese Veranstaltung … Weiterlesen - KRIEGSTÜCHTIG: Blutiger Ernst und bittere Satire – Ausstellung München
Ausstellung Günter WangerinKRIEGSTÜCHTIG Alter Gasteig Fat CatKellerstraße 8a81667 München August bis 14. September 2025, täglich von 9 bis 23 Uhr Eintritt frei Pressemitteilung Münchner Friedensbündnis, Heinz Michael Vilsmeier: Von der Straßenbahn bis zum Pizzakarton: Die Bundeswehr wirbt um Nachwuchs wie selten zuvor. Auch auf der Spielemesse „Gamescom“ in Köln wird sie in wenigen Tagen wieder … Weiterlesen - Ukraine: Lieber leben als heroisch sterben
Der Widerstand gegen die Zwangsrekrutierungen wird in der Ukraine immer sichtbarer und radikaler Von Marta Havryshko Bild: Längst melden sich die ukrainischen Männer nicht mehr freiwillig für den Krieg – immer häufiger leisten Betroffene gegen Rekrutierungen Widerstand. Screenshot Telegram Vor wenigen Tagen in einem Rekrutierungszentrum in Kiew: Ein blutüberströmter Mann liegt mit aufgeschnittenen Venen auf … Weiterlesen - Gesichtswahrung in Trumps Wartezimmer
Von Klaus Dallmer20.8. 2025 Bild: Benjamin D Applebaum, Public domain, via Wikimedia Commons Selenski wird nach seiner Unterredung im Weißen Haus die Kröten schlucken müssen: die Gebietsverluste werden als nur de facto, nicht de jure, also vorläufig, bemäntelt, und wir werden Verrenkungen sehen, wie die ukrainischen Nationalisten versuchen, die NATO-Mitgliedschaft wieder aus der Verfassung herauszubekommen, … Weiterlesen - Ausbruch aus dem Kriegsregime: „Ihr kriegt uns nicht!“
Wir schlagen vor, aus dem Kriegsregime zu desertieren – ein Debattenbeitrag der Interventionistischen Linken Frankfurt am Main Bild: Kommunalinfo Mannheim Das Kriegsregime ist ein massiver Angriff auf liberale Grundrechte, auf die kritische Zivilgesellschaft, auf die Rechte von Lohnarbeitenden und auf den Sozialstaat. Als Israel am 13. Juni 2025 den Iran angriff, trafen israelische Bomben das … Weiterlesen - Friedensbewegung – Warum gibt es mehrere Aufrufe für die Demos am 3. Oktober 2025?
Die Redaktion unterstützt die Demonstrationen und freut sich darüber, dass man sich hier zusammengerauft hat. (Jochen Gester) Bild: Nie wieder Krieg Die Initiative ‚Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder!‘ ruft zur bundesweiten Friedensdemonstration am 3. Oktober in Berlin und Stuttgart auf. Wir wollen die Aktion zum eindrucksvollen Zeichen dafür machen, dass die Friedensbewegung dabei … Weiterlesen - Benefizkonzert: 80 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki
Das Ensemble Incendo Berlin spielt Werke von Dmitri Schostakowitsch, Wolfgang Amadeus Mozart, Erwin Schulhoff, Samuel Barber und Johann Sebastian Bach. Mit: Cornelia Brandis,Violine (als Gast) – Benjamin Prasad Pant, Violine – Misha Balan-Dorfman, Viola – Ehrengard von Gemmingen, Violoncello. Samstag 8.August, 20 Uhr, Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche, Breitscheidplatz, 10789 Berlin Der Schauspieler und Sprecher Christian Brückner liest Texte … Weiterlesen - Die Hand am nuklearen Zünder
Ein Strategiepapier empfiehlt der russischen Führung, die atomare Einschüchterung gegenüber dem Westen massiv »aufzufrischen« Einem sorgsamem Studium der Genesis des kriegerischen Konflikts in der Ukraine sollte die Erkenntnis nicht verschlossen bleiben, dass die NATO nach der imperialen Logik ihrer Vormacht diesen Krieg weit eher gebraucht hat als Russland, das sich eher in einer defensiven Position … Weiterlesen - Ukraine-Krieg: Für ein zweites Zimmerwald
Die kleine Buchmacherei hat ein fulminantes Buch über Ukraine-Krieg und Antimilitarismus veröffentlicht Von Raul Zelik Bild: Jochen Gester Zu den größten Tragödien des 20. Jahrhunderts gehört bekanntlich das fatale Scheitern der europäischen Sozialdemokratie am Vorabend des Ersten Weltkriegs. Der Internationale nur noch in Form von Liedgut verpflichtet, reihten sich die europäischen Mehrheitssozialist*innen 1914 in die Reihen … Weiterlesen - Die Arbeit lehnt den Krieg ab: Manifest für ein Arbeitsrecht des Friedens
Appell der italienischen USB-Gewerkschaften Die italienischen Basisgewerkschaften haben erneut unter Beweis gestellt, dass die besten Antikriegstraditionen bei ihnen in guten Händen sind. Vergleichbare Bezugspunkte in der deutschen Verfassung und in völkerrechtlich bindenden Verträgen ließen sich auch hierzulande finden, um eine „Nichtzusammenarbeit mit der Kriegswirtschaft“ zu begründen. Dafür muss allerdings der politische Wille da sein. Doch … Weiterlesen - Pistorius will Präzisionsraketen gegen Moskau kaufen.
Von Klaus Dallmer Bild: US Army Nicht genug damit, dass Olaf Scholz 2024 der Stationierung weitreichender US-Marschflugkörper und Hyperschallraketen zugestimmt hat, jetzt bestellt Pistorius auch noch amerikanische Typhon-Raketenwerfer mit einer Reichweite von 2000 km. Damit kann Deutschland Moskau wieder direkt ins Visier nehmen. Natürlich nur zur Verteidigung, sagen diese Helden. In Wirklichkeit soll Russland unter … Weiterlesen - „Lasst euch nicht von den Eigenen täuschen!“ – Über den Vor-Krieg
Von Leo Ensel Bild: NATO-Generalsekretär Marc Rutte, wie er sich auf der Online-Plattform der NATO selbst präsentiert, stolz lächelnd – und sein Ziel nach seinen Aussagen: Die NATO muss tödlicher werden („more lethal“). Angesichts wachsender Spannungen und atemberaubender militärischer Aufrüstung drängt sich unweigerlich die Frage auf: Leben wir bereits in einer Vor-Kriegszeit? Christa Wolf warnt davor, sich … Weiterlesen - Trauer um Rudi Friedrich
Der Berliner Antikriegsaktivist Rudi Friedrich ist tot. Gerne haben auch wir mit ihm zusammengearbeitet. Er war ein verlässlicher Anker für alle, die den Krieg hassen und gegen ihn kämpfen wollen. Insbesondere war er Ansprechpartner und Stütze für alle, die dem Krieg entfliegen wollten. Ob Russen, Belarussen oder Ukrainer. Natürlich auch für das Leben Liebende aus … Weiterlesen - NATO hat Kaliningrad im Visier
Wenn man einmal unsere zeitgewendeten Mainstreammedien verlässt und sich nach anderen – gerade auch englischsprachigen – Quellen umsieht, lässt sich so manche Entdeckung machen. Während hier zu Lande ein drohender Angriff Russlands auf europäische NATO-Staaten, der zwar nicht beweisbar aber wie eine sichere Tatsache behandelt wird, herbeiphantasiert wird – er käme einem staatlichen Suizidversuch Russlands … Weiterlesen - „Deutschland wird wieder gefährlich“
Von Florian Rötzer Bilder: Wikipedia / Collage: Jochen Gester. Der Feind steht im Osten. Kontinuitäten deutscher Außenpolitik. In der Reihe: Wilhelm II, v. Bülow, Hitler, v. Ribbentrop, Adenauer, Brentano, Merz, Wadephul. (Jochen Gester) Angekündigt worden war, dass es am Montag eine Entscheidung von Präsident Trump zur Ukraine geben werde. Die Ukrainer-Unterstützer werden sich mehr erwartet … Weiterlesen - Weniger ist zuwenig
Von Andreas Buderus Wir haben das Manifest einer Initiative von Sozialdemokrat:innen hier bei uns im Forum bekannt gemacht, weil dieser Schritt dazu führen kann, dass Risse im Lager der Kriegsertüchtiger entstehen und so der Friedensbewegung neue Kräfte zugeführt werden. Wenig Hoffnung hatten wir allerdings, dasss die SPD als Partei hier eine ernstzunehmende politische Kehrtwende vollziehen … Weiterlesen - Marxistische Perspektiven auf die Militarisierung und die Bedeutung des Krieges in der Ukraine!
Marxistische Perspektiven auf die Militarisierung Eine Veranstaltung mit Fabian Lehr über die Bedeutung des Ukraine-Kriegs Auẞerdem: Updates zum Rheinmetall-Entwaffnen-Camp 2. August 2025, 19 Uhr im »Kiezhaus Agnes Reinhold« Afrikanische Str. 74 Fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts sollen zukünftig jedes Jahr in die Aufrüstung flieẞen. Das entspricht derzeit 215 Milliarden Euro. Das ist fast die Hälfte des … Weiterlesen - Deserteure aller Länder
30.06.25 Unzählige versuchen, ihrem Schicksal als Kanonenfutter im Ukraine-Krieg zu entgehen. medico unterstützt sie dabei. Von Mario Neumann Bild: WAS KANN MAN BESSERES TUN, ALS DEN KRIEG ZU VERRATEN? Inschrift eines Mahnmals am ehemaligen Schießplatz der Reichswehr in Köln-Dünnwald, das an dort erschossene Deserteure erinnert. History&More (CC BY-SA 4.0) Am Ende habe er sich … Weiterlesen - Komitee der Hafenarbeiter: „ver.di muss jetzt gegenhalten!“
Die globalen Transportarbeitergewerkschaften und davon insbesondere die Hafenarbeiter:innen sind internationalistisch aufgestellt. Sie arbeiten an den Schaltstellen der internationalen Warenlogistik. Sie arbeiten vernetzt mit Beschäftigten aus allen Völkern, Nationen, Religionen und Kulturen. Das alles verleiht ihnen besondere Macht, aber auch Bewusstheit über die Ereignisse in der Welt und das Schicksal ihrer Kolig:innen. So kommt es, dass … Weiterlesen - Der Veteranentag ist da – Ehre den zukünftigen Opfern!
Von Manfred Henle Der Veteranentag am 15. Juni war ein weiterer Einschritt in der Militarisierung der Gesellschaft auf dem Wege der erhofften Kriegsfähigkeit. Wir hatten zur Berliner Demonstration gegen die Etablierung eines solchen Tages mobilisiert und dann über die Demo-Auflagen und das Eingreifen der Polizei berichtet. Es scheint uns lohnend, hier nochmal einen vertiefenden Rückblick … Weiterlesen - 72 Prozent der Ukrainer wollen schnelles Kriegsende durch Kompromiss oder Waffenstillstand
Eine Umfrage, die nur ein weiteres Mal und noch deutlicher bestätigt, was wir schon seit langem immer wieder festgestellt haben. Das Bild von den heldenhaft für uns und unsere „westlichen“ Freiheitsrechte kämpfenden Ukrainer:innen ist eine Propagandalüge. Das tatsächliche Meinungsbild gegen den Krieg fällt noch wesentlich krasser als diese Umfrageergebnisse aus, wenn man berücksichtigt, daß Mit … Weiterlesen - SPD-Parteitag: Ein Gruß aus der Friedensbewegung
Von Klaus Ihlau Bilder: Klaus Ihlau Am Freitag vor dem Berliner Messegelände. Parteitag der Sozialdemokraten. Am Südeingang des Berliner Messegeländes trennen von der Polizei aufgestellte Gitter den Weg zum Messeeingang. Vor dem Gebäude stehen die schwarzen Limousinen der SPD- Prominenz. Die Besucher gelangen über den Haupteingang zum Konferenzgebäude. Davor Menschen mit Transparenten und Fahnen, aus … Weiterlesen - Gewaltsame Verschleppung: Die Wirklichkeit der gepriesenen Wehrpflicht in der Ukraine
Von Florian Rötzer Florian Rötzer ist einer der wenigen deutschen Journalisten, die die Entwicklung des Krieges in der Ukraine ständig verfolgen und nicht einen „embedded journalism“ betreiben, bei dem sich die Journalist:innen die Agenda einer Kriegspartei zueigen und sich in diesem Sinne nützlich machen. Hier berichtet er darüber, wie ein Staat, der im Westen als … Weiterlesen - SPD Friedensmanifest gegen Zeitenwende – machen wir mehr als ein mutiges Aufbäumen daraus!
Selbst ihre innerparteilichen Gegner sind sich nicht einmal zu schade, die Verbreitung dieses Manifestes und unterstützende kritische Kommentare von links zu behindern. Das hat einen einfachen Grund. Sie haben Angst vor den Argumenten. Sie selbst haben keine. Ingar Solty, 11. Juni 2025 In der SPD regt sich Widerstand. Das ist für eine Partei in der … Weiterlesen - Selenski will den Gewerkschaften ans Leder
Es hatte sich schon lange angedeutet. Auf dem Titelbild (Von Amakuha – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=31248925 ) seht ihr das Haus der Gewerkschaften. Es wurde beim Maidan 2014 in Brand gesteckt. Symbolträchtig für die Verhältnisse in der Ukraine. Blaugelbe Nationalfahnen und brennende Gewerkschaftshäuser. Bekannter ist der Brandanschlag 2014 durch rechtsextreme Ukrainer*innen auf das … Weiterlesen - Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg – Dritte Gewerkschaftskonferenz für den Frieden !
Ort Gewerkschaftshaus Salzgitter-Lebenstedt, Chemnitzer Str. 33, 38226 Salzgitter Zeit 11.07.2025, 13:00 – 12.07.2025, 15:30 Uhr weitere Informationen zu Programm und Anmeldung Deutschland bereitet sich auf einen Krieg gegen Russland vor. Dabei wird die im Februar 2022 von Olaf Scholz ausgerufene «Zeitenwende» – der Gewerkschafter Hans-Jürgen Urban spricht im übrigen von einer «forcierten Militarisierung» – zum … Weiterlesen - Opferzahl unbekannt
Hunderttausende starben oder wurden verwundet während des Ukraine-Krieges. Die genauen Zahlen der Gestorbenen und Verwundeten wird man womöglich nie erfahren Von Daniel Säwert Bild: Pixabay Der Krieg in der Ukraine ist der tödlichste Konflikt in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg. Hunderttausende verloren seit der russischen Invasion vor über drei Jahren ihr Leben oder wurden verletzt. … Weiterlesen - Europa soll ukrainisches Militär finanzieren, das es vor russischer Aggression schützt
Von Florian Rötzer Bild: Der deutsche Finanzminister Klingbeil mit seinem ukrainischen Kollegen Martschenko beim G7-Treffen der Finanzminister. Facebook-Account von Martschenko In der EU scheint man verzweifelt zu sein, das Narrativ weiter durchsetzen zu können, dass die Ukraine unterstützt werden muss, um die russische Aggression einzudämmen. Zuletzt wurden im 17. Sanktionspaket auch Journalisten und zwei deutsche, … Weiterlesen - Hört ihr noch die Stimmen des Friedens?
Ein kleines Gedicht. Einfache Worte. Für klare Gedanken. Kein intellektuelles Geschwurbel: „Ja,aber“! So einfach wie die Verwunderung der Kinder auf dem Titelbild über die aktuelle Entwicklung: „ich dachte immer, Krieg wäre Vergangenheit!“ In Rene Osselmanns Stimme schwingt Verzweifelung mit. Aber seine Stimme erhebt sich, um sich gegen diese „unglaubliche“ Entwicklung zu stemmen: Die Stimmen des … Weiterlesen - Ein Mord in Spanien und die westlichen Werte (die die Ukraine angeblich verteidigt)
Von Stefano di Lorenzo Bild: GlobalBridge Der ukrainische Journalist Anatolij Sharij gehört zu den Kritikern der von Wolodymyr Selenskyj geführten Ukraine und muss deshalb im Exil (in Spanien) leben. Niemand muss mit seinen Kommentaren einverstanden sein, aber muss er, weil von der Ukraine als „Feind“ eingestuft, umgebracht werden, wie es viele Ukrainer wünschen? In der … Weiterlesen - „Nuklear unabhängig von den USA“
German-Foreign-Policy, 16.; Mai 2025 Frankreichs Präsident Macron treibt Debatte über französischen Nuklearschirm für Europa voran – auch für Deutschland. Berlin sucht Optionen zur Mitentscheidung über einen französischen Kernwaffeneinsatz. AfD will deutsche Bombe. PARIS/WARSCHAU/BERLIN (Eigener Bericht) – Frankreichs Präsident Emmanuel Macron prescht mit dem Vorschlag voran, weitere Staaten Europas, darunter womöglich Deutschland, einem auf französischen Atombomben … Weiterlesen - Niemand verlangt nach Großdeutschland
Als der Krieg sich wendete: Der monumentale antimilitaristische Roman »Stalingrad« von Theodor Plievier in einer Neuausgabe Von Irmtraud Gutschke Die Schlacht um Stalingrad dauerte lang, denn die von der Roten Armee eingekesselten deutschen Soldaten wurden von Hitler zum Durchhalten verpflichtet. »Männer verwandeln sich in Leichen. Das ist nicht ungewöhnlich und ist nicht widernatürlich. Das kommt … Weiterlesen - Geh doch in den Krieg!
Bild: freepic von Patrik Baab Du willst tun, was wirklich zählt? Dann mach‘s!Geh zur Bundeswehr!Du willst westliche Werte verteidigen, unsere Freiheit, wie damals in Afghanistan?Dann geh!Ich bin alt. Ich werde dich nicht hindern.Du willst wissen, was Krieg heißt? Dann geh!Zieh in den Krieg! Du willst dein Vaterland verteidigen? Dann geh!Lass dir erzählen, dass die Russen … Weiterlesen - Militärrepublik Deutschland
Deutschland steht nach den jüngsten Ankündigungen von Merz und Wadephul zur Hochrüstung der Bundeswehr zur „konventionell stärksten Armee Europas“ mit fünf Prozent des BIP vor dem umfassendsten sozioökonomischen Wandel seit 1990. Newsletter German Foreign Policy v. 19.5. 2025 Bild: pixabay BERLIN (Eigener Bericht) – Deutschland steht nach den jüngsten Ankündigungen der neuen Bundesregierung zur geplanten … Weiterlesen - Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit
Beschluss des Gewerkschaftstag der GEW Hamburg am 7. Mai 2025 Bild: Jochen Gester Die Kolleginnen und Kollegen der Hamburger GEW haben einen ersten grundsätzlichen Kontrapunkt zur Politik der gewerkschaftlichen Anpassung an den Kriegskurs der sog. Zeitenwende gesetzt. Der Antrag sollte als beispielgebend möglichst breit bekannt gemacht werden. (Jochen Gester) Nach fast drei Jahren der „Zeitenwende“ … Weiterlesen - »Wir ziehen nicht in eure Kriege«
Mahnende Worte zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung Von Peter Nowak Bild: connection e.V. Am Samstagvormittag standen 200 leere Stühle auf dem Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor in Berlin. Auf jedem Stuhl lag ein Schild mit Namen und Geburtsdaten: Arseni, geboren 1987, Levin, Jahrgang 2001. Sie alle haben den Militärdienst in ihren Ländern verweigert und … Weiterlesen - Die Gewerkschaften dürfen sich nicht einbinden lassen!
von Nils Böhlke, Ulrike Eifler und Julia-C. Stange Eine große Parteienkoalition hat das Ziel die deutsche Nachkriegsperiode endgültig zu begraben. Ihr Ziel: Herstellung der „Kriegsfähigkeit“. Dafür wird auf allen denkbaren Ebenen gearbeitet. War da nicht was? Deutschland hat maßgeblich zwei Weltkriege verursacht. Um dies in Zukunft auszuschließen, hat das Grundgesetz die Verpflichtung erhalten, die Politik … Weiterlesen - Stimmen für einen nachhaltigen Frieden – Ukrainische und russische Antikriegsaktivisten im Gespräch
Eine Veranstaltung des Wuppertaler Friedensforums Diese Veranstaltung des Wuppertaler Friedensforums bekommt ihre besondere Bedeutung dadurch, dass hier russische und ukranische Antikriegsgegner gemeinsam aufgetreten sind und sich für ein Ende des Krieges ausgesprochen haben. Dies macht Hoffnung. Denn bisher hatten diese zwar Beziehungen zur Antikriegsbewegung in Westeuropa, aber wenig zueinander. Die Stärkung dieser Verbindung ist der … Weiterlesen - Aktionswoche zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung, dem 15. Mai 2025
Bilder: connection. e.V. Rund um den Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung, dem 15. Mai, wird es Veranstaltungen und Aktionen in mehreren Ländern geben: Istanbul, London, Seoul, Bogotá, Medellín, Carlisle, Liverpool, Wokingham, Oxford, Staffordshire, Leicester, Edinburgh, Göttingen, Celle, Aalen, Mainz, Oldenburg, Greifswald, Schwerin, Nottuln, Erlangen, Stuttgart, Mannheim, Marburg, Mainz, Bonn, Bielefeld, Osterholz-Scharmbeck, Berlin. Mit den Veranstaltungen fordern … Weiterlesen - Minimalkonsens gebrochen: Bundesregierung verabschiedet sich vom Ziel einer atomwaffenfreien Welt !
Der Indien – Pakistankonflikt zeigt aktuell, wie brandgefährlich die Verbreitung von Atomwaffen ist. Deutschland hat sich mit dem Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung aus geostrategischen Gründen vom Ziel weltweiter nuklearer Abrüstung wohl endgültig verabschiedet und strebt, wie die gemeinsamen Statements mit dem französischen Staatspräsidenten Macron zeigen, selbst atomaren Zugriff und atomare Aufrüstung an. Ein Spiel mit … Weiterlesen - Befreiungstag
Peter Jüriens, 8.Mai 2025 Der 8. Mai ist der Tag der Befreiung vom Faschismus. 1945 WAR das so, und egal wie sich die Mächte von damals heute gerieren, das IST auch heute noch der historische Fakt. Es gibt dabei einige Unstimmigkeiten, die mehr den Umgang mit den Gegebenheiten betreffen als diese selbst. Zum einen zu … Weiterlesen - Befreiung ohne Befreier
Bundestag schließt Repräsentanten Russlands und Belarus‘ von Weltkriegsgedenken aus. Führende Tageszeitung behauptet Kontinuität eines „großrussischen Imperialismus“ – „vor Hitler“, in den 1940er Jahren, im Ukrainekrieg. 08 Mai 2025 German Foreign Policy Bild: Sowjetisches Ehrendenkmal im Tretower Park in Berlin. Foto: Jochen Gester BERLIN/MOSKAU (Eigener Bericht) – Der Deutsche Bundestag sperrt von der heutigen Gedenkveranstaltung zum … Weiterlesen - Yanis Varoufakis: Trumps Zölle, Deutschlands Wirtschaft, Marine Le Pen und die Ukraine
10.04.25 – acTVism Munich, 16.4.25 Pressenza Vor einem Jahr wurde mit zweifelhaften – einer Demokratie unwürdigen Methoden und Begründungen- in Berlin ein Palästinakongress aufgelöst. Im Vorfeld wurde Yanis Varoufakis die Einreise zur Teilnahme nach Deutschland verboten. Ebenso eine Videoschalte zum Kongress. Varoufakis schildert am Anfang des folgenden Interviews seine Odysee durch das Dickicht und Wirrnis … Weiterlesen - Der „Geist von Saigon“ schwebt über Kiew
Am 30. April hat sich vor genau einem halben Jahrhundert Vietnam vom imperialen Joch der USA und seinem bankrotten Satellitenregime in Saigon befreit. Ein Freuden- und Gedenkfeiertag für alle Vietnames:innen. Nicht so für Selenskij, für den diese Befreiung Grund für eine Warnung ist. Aber Geschichtsrevisionismus und Verbiegung von Gedenktagen feiern ja gerade Hochkonjunktur auch in … Weiterlesen - Politischer Missbrauch von Gedenkfeiern hat Hochkonjunktur – ein eklatanter Fall!
Der Missbrauch von Gedenkveranstaltungen – demnächst wieder anlässlich des Tags der Befreiung vom Nationalsozialismus – feiert in Deutschland Hochkonjunktur. Besonders dreist: neben der Instrumentalisierung des Gedenkprogramms werden große Teile der Opfer, deren Nachfolger oder offizielle Vertreter diffamiert oder sogar ausgeladen. Ein oft gesehenes Transparent auf Demonstrationen in Berlin trifft ins Schwarze: „One Genocide does not … Weiterlesen - Die Welt als Wille & Wahnvorstellung
Der Besuch von EU Vizepräsidentin Kaja Kallas in Aserbaidschan. Wahre Realsatire und Krönung von Doppelmoral und Dummheit. Geopolitische Staatsräson führt zu abenteuerlichen Kapriolen. Hier die beissende öffentliche Erklärung von Martin Sonneborn, Vorsitzender von Die Partei und EU Abgeordneter, 23.April 2025. (Peter Vlatten) Die Welt als Wille & Wahnvorstellung In der EU-Kommission sind, wie sich gerade … Weiterlesen - Nein zur Abschaffung des Sozialstaats und zum Aufbau eines Kriegsführungsstaats – – Ostermarsch – Rede eine Gewerkschafters!
Jörn Rieken, Mitglied der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt und im Vorstand des Bezirks Berlin, beleuchtet in seiner Rede auf der Kundgebung des Ostermarsch Königswusterhausen vor allem die immensen sozialen Auswirkungen und Kosten des Kriegskurses. Sie stellen neben dem Krieg selbst eine Breitsalve auf alle ureigenen gewerkschaftlichen Kernanliegen dar! Liebe Kollegen, Liebe Friedensfreunde, mein Name ist Jörn Rieken, … Weiterlesen - Ein Vorzeigejunge: Mit 16 freiwillig zur Bundeswehr!
Von Suitbert Cechura Bild: Bundeswehr Wir. Dienen. Deutschland/CC BY-ND-2.0 Kürzlich wurde von der „Schwäbischen Zeitung“ (31.3.25) ein junger Mann im Streitgespräch mit seinem Vater porträtiert, wobei es um den Wunsch des 16-Jährigen ging, zur Bundeswehr zu gehen. Dazu bedarf es nämlich nach geltender Rechtslage der Zustimmung der Eltern. Abgebildet wurde der Junior in kindischer Manier … Weiterlesen - Dank an die Befreier in Seelow
Im brandenburgischen Seelow gedachten Hunderte Bürger der Opfer der Völker der Sowjetunion in der Schlacht um die Seelower Höhen Von Jana Frielinghaus Bild: Wikimedia Das Oderbruch ist ein großer Friedhof. Sagt Ulrich Köhler, einer von etlichen Ehrenamtlichen, die sich aus familiengeschichtlichen und persönlichen Gründen mit der Geschichte der letzten Monate des Zweiten Weltkriegs in dieser … Weiterlesen - Soziales statt Aufrüstung! Keine Rheinmetall -Waffenproduktion im Wedding!
Soziales statt Aufrüstung!Keine Rheinmetall-Waffenproduktion im Wedding! Demo 10. Mai, 15 Uhr, Gesundbrunnen Strassenbahnbauer bei Stadler in Berlin kämpfen um ihre Arbeitsplätze oder müssen Einbußen hinnehmen. Die Einkommen für das BVG Personal bleiben auch nach dem neuen Tarifabschluss unterdurchschnittlich. Und das ÖNPV Angebot soll weiter eingeschränkt werden. Aber für das Hochziehen der Rüstungsproduktion für eine Tötungsmaschinerie … Weiterlesen - Trumps Zollkriegsphilosophie – Geld ist Macht – Macht ist relativ!
Die globale Vorherrschaft der USA lässt sich in einer einheitlichen regelbasierten Weltordnung nicht mehr aufrechterhalten. Das Wegbeissen von China gegen die eigenen Regeln begann in Trumps erster Regierungszeit mit dem Bann gegen den Huawei Konzern, der die USA auf entscheidenden Feldern der Digitalisierung auf den zweiten Platz zu verweisen drohte. Seitdem bekam die regelbasierte globale … Weiterlesen - Der Krieg kommt von oben, der Frieden von unten.
Von Peter Mertens – Peter Mertens, Generalsekretär der PVDA-PTB Die Rückkehr des deutschen Militarismus, das Wettrüsten in Europa und die Kriegsrhetorik Washingtons: alles deutet auf eine Eskalation hin. Doch wie immer liegt die Kraft des Friedens unten: bei denen, die den Preis dafür zahlen. Sorgen wir dafür, dass die Arbeiterbewegung wieder zu einer zentralen Kraft … Weiterlesen - Deutschland und Europa – Sieg ist möglich (Teil 2)
Die Empfehlungen der Koalition der Freiheitsverteidiger „Technologischer Vorsprung in Geschwindigkeit und Präzision ist kriegsentscheidend.“ (DGAP- Positionspapier zur europäischen Verteidigung, 4.3.2025)[9] Von Manfred Henle Bild: Buchcover Hachette books Die planmässige Herbeiführung der „extremsten militärischen Eventualitäten“ seitens Europas und seines notfalls auch ohne US-Führerschaft weltweit ausgreifenden NATO-Expansionismus eröffnet für die Entscheidungsbefugten über Krieg und Frieden in Gestalt … Weiterlesen - Deutschland und Europa – Sieg ist möglich (Teil 1)
Die frohe Botschaft- Russland ist besiegbar „Russia is not invincible…we also need to prepare for war…(and) we must prepare for the worst.“ (K.Kallas, 22.1.2025)[1] Von Manfred Henle Bild: Die estnische Politikerin Kaja Kallas, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission. Foto: European Union (PD) Seit Verkündung der Zeitenwende, radikal entschlossen, seit Trump auf demokratischen Weg die politische Macht … Weiterlesen - Am Rande des Abgrunds
Warum Europa in einen Krieg schlittert, den es nicht gewinnen kann. Von Günther Burbach Bild: Wikimedia Es sind nicht mehr nur Warnungen. Es sind Realitäten. Frankreichs und Großbritanniens Militärchefs reisen in die Ukraine, um eine direkte europäische Präsenz vorzubereiten. „Nur Berater“ heißt es, wie in Afghanistan, wie im Irak, wie immer, wenn die Angst vor … Weiterlesen - Kommt zum Berliner Ostermarsch am Samstag, den 19. April
Die ersten Monate der Trumpschen Präsidentschaft haben allen, die noch zu kritischem eigenständigen Denken in der Lage sind, klar machen können, dass der Krieg in der Ukraine kein Kampf ist, der um so hehre Werte wie Freiheit, Demokratie oder Menschenrechte ausgefochten wird. Wenn Werte hier von Bedeutung sind, dann sind es die unter der Erde … Weiterlesen - Rechtsextremisten aus Russland in Berlin
Zweifelhaftes Freiwilligenkorps und deutsche Neonazis bei Demonstration mit Julia Nawalnaja Von Andreas Fritsche Bild: Jochen Gester. RDK am Potsdamer Platz Als am 1. März in Berlin Russen gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin demonstrierten, waren da rechtsextremistische Russische Freiwilligenkorps und die Neonazipartei »Dritter Weg« mit von der Partie. Das bestätigte die Senatsinnenverwaltung auf Anfrage des … Weiterlesen - „Löhne erhöhen. Mieten senken. Frieden schaffen.“ – Demo
Forum Gewerkschaftiche Linke Berlin unterstützt die Demo am Vorabend zum 1.Mai Mi., 30.04.2025 | 17:00 Uhr | Elise-und-Otto-Hampel-Platz/ U-Bhf. LeopoldplatzEndpunkt: S-Bhf. Humboldthain Hände weg vom Wedding ruft auf: Seit Jahren wird in Berlin gespart und gekürzt. Diese Kürzungspolitik wurde jetzt auf einen neuen Höhepunkt getrieben: In den Bereichen Bildung, Soziales, Kultur und der öffentlichen Infrastruktur … Weiterlesen - Analyse | Kriegsvorbereitung als «neuer Way of Life»
Von Helmut Scheben Die EU rät ihren Bürgerinnen und Bürgern, Notvorräte anzulegen. Ein Krieg mit Russland sei nicht auszuschliessen. Man rechnet mit der Möglichkeit spätestens um 2030. Bild: pixabay Grundlage der Ratschläge ist eine Studie der Europäischen Union, der Bericht des ehemaligen finnischen Präsidenten Sauli Niinistö. Er hatte im vergangenen Jahr betont, die russische Kriegsdrohung zwinge … Weiterlesen - Soll das US-Rohstoffabkommen mit der Ukraine die EU wirtschaftlich zurückdrängen ?
Von Florian Rötzer Bild: Bergbau in Krywbas. Bild: Sukhabalka/CC BY-SA-4.0 US-Vizepräsident JD Vance hat mit seiner Frau demonstrativ Grönland besucht, um das Interesse an der Annexion zu bekräftigen. Da die Grönländer alles andere als erpicht sind, unter die Herrschaft von Washington zu geraten, wurde der Besuch kurz gehalten und beschränkte sich auf den amerikanischen Stützpunkt. … Weiterlesen - „Jede Handlung, die mit der Absicht vorgenommen wird, einen Krieg vorzubereiten, ist verfassungswidrig.“
Ein Nachsatz zur Demo der Friedensbewegung in Wiesbaden Bild: R-mediabase Am 29. März demonstrierte die Friedensbewegung in Wiesbaden. Wiesbaden ist die Landeshauptstadt Hessens. Die Wahl des Ortes hatte ihren ersten Grund darin, dass eine US-Kaserne in Mainz Kastel, das ein Stadtteil von Wiesbaden ist, die Kommandozentrale für den Einsatz der geplanten US-Mittelstreckenraketen beherbergt. Im Grunde … Weiterlesen - „Und das hier ist kein Spiel, sondern es geht um unsere Existenz!“
Sicher. Ohne Arbeit besteht in dieser Gesellschaft die Gefahr, dass einiges von dem, das man in seinem Arbeitsleben für ein würdiges Dasein erworben hat, verloren geht. Das tägliche Überleben wird schwerer. Doch sollte diese berechtigte Sorge nicht den kritischen Verstand ausschalten. Es rächt sich grausam, wenn man beginnt, sich wie ein Lohnsklave zu verhalten, der … Weiterlesen - Debatte um Verteidigungsbudget: „Hurra, wir rüsten wieder!“
von Ilija Trojanow Im Krisen- und Kriegsgetöse gehen kritische Stimmen unter. Dabei gilt es gerade jetzt, die echten Bedrohungen zu bearbeiten. Collage: Jochen Gester auf Basis von pixabay Es geht wieder los. Das Raunen. Das Diffuse. Ein Frühnebel, der sich bis zum Abend nicht lichtet. Ängste schüren, Bedrohungen an noch zu errichtende Mauern malen. Und … Weiterlesen - Wollen wir sterben?
Von Christof Meueler Vor langer Zeit war ich in einer linken Gruppe, die fragte sich oft, was »sie« denn nun vorhaben könnten. Wie werden »sie« auf diese oder jene Krise reagieren, was werden »sie« als Nächstes tun? Dieses »sie« war unbestimmt, aber bedrohlich. Es stand eigentlich für alles Blöde und Böse, was einem so einfallen … Weiterlesen - Ukraine: „Ein langer Krieg ist eine Katastrophe für die Gesellschaft“
Von Florian Rötzer Bild: pixabay „Ein Mann rennt wie ein Hase die Straße entlang, wird von Soldaten verfolgt, zertrümmerte Gesichter, Menschen springen aus dem Fenster eines fahrenden Kleinbusses – solche Szenen sind heute in den sozialen Netzwerken zu sehen. Der Staat versprach, die Vorgänge zu untersuchen, unternahm aber nichts, und stattdessen begannen sie, in den … Weiterlesen - Ukraine: Mit scheinbar verlockenden Angeboten werden jetzt 18-24-Jährige an die Front gelockt
Von Florian Rötzer Bildcollage: Jochen Gester Aufgrund der zynischen Arbeitsteilung zwischen den Nato-Ländern, die Geld und Waffen für ihren Stellvertreterkrieg liefern, und der Ukraine, die die Menschen für den Krieg und den Tod bereitstellen, kam es in den vergangenen Monaten, als noch Biden US-Präsident war, aber auch von der Trump-Regierung zu einem erheblichen Druck, das … Weiterlesen - No money, no die
Von Stefan Nold Stefan Nold hielt die unten stehende Rede auf einer Friedenskundgebung gegen Aufrüstung und Krieg des Antikriegsbündnis FFM in Frankfurt an der Hauptwache. Er kommentierte den Widerhall seiner nachdenklichen Worte wiefolgt: „Die wenigen, die da waren, fanden es gut, aber ansonsten habe ich mich als Prediger in der Wüste gefühlt. Das allgemeine Desinteresse ist … Weiterlesen - Kundgebung: Kein Blankoscheck fürs Militär!
Mit den aktuellen Vorhaben einer großen Koalition aus CDU/CSU, SPD und Grünen bekommt die Politik der Zeitenwende eine weitere extreme Zuspitzung. Die innere Formierung eines Rüstung und Kriegsfähigkeit befürwortenden Bündnisses schließt mittlerweile auch die Vorstände der DGB-Gewerkschaften ein. Statt massivem Widerspruch gegen die Mobilisierung gigantischer finanzieller Ressourcen für den militärisch-industiellen Komplex und eine sich abzeichnende … Weiterlesen - Bankrott des Neoliberalismus befeuert nun den Militarismus.
Gestern versammelten sich aus Protest gegen die Festschreibung unlimitierter Kriegskredite im Grundgesetz laut Veranstalter bis zu 3000 Menschen vor dem Brandenburger Tor in Berlin. Hier meine Rede als Gewerkschafter und Aktivist für Erhalt von Frieden und Umwelt. Werte Kollegen, Liebe Friedensfreunde,ich bin Mitglied der Industriegewerkschaft Bauen, Agrar, Umwelt (IG BAU) und auch im Vorstand des … Weiterlesen - Verschuldungsorgie für „Kriegstüchtigkeit“ kann mit grün reaktionärem Sahnehäubchen durchgewunken werden
Selten hat der Ausdruck „Verschlimmbessern“ so gepasst wie auf das gestern geschnürte Verschuldungspaket von CDU/SPD und GRÜNEN zur Rundumabsicherung von „Kriegstüchtigkeit“ und Militarisierung unserer Gesellschaft. Was wurde mit Hilfe der GRÜNEN ausgehandelt? Erstens. Künftig sollen nicht nur direkte Militärausgaben von der Schuldenbremse ausgenommen werden können, sondern gleich auch noch Ausgaben für Zivil- und Bevölkerungsschutz, Nachrichtendienste, … Weiterlesen - Eins ist sicher: Aufrüstung
Jana Frielinghaus über den Streit um den Weg zu mehr Schulden fürs Militär Dass Russland nicht nur die Ukraine, sondern auch Demokratie und Freiheit ganz Europas bedroht, darüber waren sich im Bundestag am Donnerstag so gut wie alle einig. Und folgerichtig auch darüber, dass massiv in die »Verteidigungsfähigkeit« Deutschlands investiert und dass die Bundesrepublik die … Weiterlesen - Ukraine und USA vereinbaren „totalen Waffenstillstand“ – Der Ball sei jetzt bei Russland
Von Florian Rötzer Bild: Treffen der amerikanischen und ukrainsichen Delegation unter Vorsitz der Saudis. Bild: Ukrainisches Außenministerium/CC BY-SA-4.0 Es kam zu einer schnellen Einigung zwischen der amerikanischen und ukrainischen Delegation in Saudi-Arabien. Das bedeutet auch, dass die Europäer nur sekundär eibezogen werden. Der Deal ist, dass die Ukraine einem 30-tägigen vollständigen Waffenstillstand zustimmt, dafür erhält … Weiterlesen - Connection e.V. legt Analyse vor: Bundesgerichtshof greift Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung an
Weitere Infos unter https://de.Connection-eV.org/article-4388 Analyse des BGH-Beschlusses: https://de.Connection-eV.org/article-4389 Bild: Netzwerk Friedenskooperative Die Entscheidung liegt nun schon einige Wochen zurück. Am 16. Januar 2025 fasste der Bundesgerichtshof (BGH) einen Beschluss (Beschluss 4 ARs 11/24) zur Frage ob ein ukrainischer Staatsbürger ausgeliefert werden dürfe, obwohl er erklärt habe, Kriegsdienstverweigerer zu sein und die Ukraine für den Kriegsfall … Weiterlesen - Sackgasse Aufrüstung
Für den Konfliktforscher Andreas Zumach gibt es keine Alternative zum Neuaufbau multilateraler Friedenssysteme Interview: Raul Zelik Bild: pixabay Der russische Historiker Ilja Budraitskis hat im »nd« unlängst geschrieben, dass es zwei wesentliche Kriegsursachen gibt: die Konkurrenz der Militärblöcke und Putins imperiale Mission. Auf letztere hat der Westen wenig Einfluss. Dem würde ich widersprechen. Damit wir … Weiterlesen - Kriegsmacht Europa
SIPRI: Europas Aufrüstung ist seit Jahren maßgeblicher Treiber im globalen Waffenhandel. Laut der Denkfabrik IISS basiert auch der Anstieg der globalen Militärausgaben vor allem auf dem Anstieg der europäischen Wehretats. 11 März 2025 Newsletter German-Foreign-Policy Bild: Bundeswehr-Adbusting-Aktion. BERLIN/BRÜSSEL (Eigener Bericht) – Die Aufrüstung Europas ist in den vergangenen fünf Jahren die maßgebliche Triebkraft des globalen … Weiterlesen - Kommt zu den Protestaktionen gegen die GG-Änderung für eine Rüstungsorgie!
++++ Achung: Beginn der Mahnwache am Donnerstag beginnt bereits um 10 Uhr auf der Paul Loebe-Alle. ++++ Presseeerklärung der Friko Die Friedenskoordination Berlin veranstaltet am Samstag, den 15.3.2025 um 14 Uhr anlässlich der geplanten Grundgesetzänderung eine Kundgebung am Brandenburger Tor unter dem Motto: Keine Grundgesetzänderung für Aufrüstungsorgie und Kriegstüchtigkeit!Reden statt rüsten! Die CDU/CSU als vermutliche … Weiterlesen - Kein BSW wird uns retten, kein Trump, kein Scholz …
… keine selbstberuhigenden Reden, von wegen: Es wird nichts so heiß gegessen wie gekocht. Von Wolf Wetzel Bild: Screenshot FAZ v. 5.3.2025 Das war meine Einschätzung vor der Bundestagswahl 2025. Nun ist sie vorbei. Wer meint, dass das Allerschlimmste nicht eingetreten ist, der kann es nicht abwarten. Auch wenn es kaum noch auffällt: Das Wahlergebnis … Weiterlesen - Der Weg der Linkspartei: Erneuerung auch mit Kriegshetzern in den eigenen Reihen?
Veröffentlicht am 03/03/2025 Von Alwin Altenwald Bild: DIE LINKE Berlin-Reinickendorf Ingar Solty hat wieder einmal ein wichtiges Interview geführt. Diesmal mit Manfred Sohn zum Thema Sanktionen gegen Rußland. Der Genosse Sohn belegt, wie unsinnig und unwirksam Sanktionen sind – auch diesmal gegen Rußland:„Die Russland-Sanktionen sind ein völliger Schuss ins Knie“https://www.freitag.de/autoren/ingar-solty/russland-sanktionen-sind-voelliger-schuss-ins-knie/70f5fa16-bd69-49a2-94b6-ac30a95940a6 Das Interview schließt mit einem … Weiterlesen
