- Aus den Protestaktionen der IG Metall muss Widerstand werden!
Kommt am 21. und 26. September vor die Werkstore, auf die Straßen und Plätze. Am 21. September mobilisiert die IG Metall bundesweit Beschäftigte der Automobil- und Zulieferindustrie gegen Arbeitsplatzabbau, Verlagerungen und Werksschließungen. Am 21. September werden die Beschäftigten der Automobilindustrie ein deutliches Zeichen setzen – bundesweit bei unzähligen betrieblichen Aktionen, bei unzähligen Zulieferbetrieben und Herstellern. Nicht länger … Weiterlesen - DGB Aktionstag: Am 26.09. auf die Straße gegen Sozialabbau und Aufrüstung
„Komm mit uns auf die Straße! Der Deutsche Gewerkschaftsbund und seine Mitgliedsgewerkschaften rufen unter dem Motto „Hart verdient! Deine Arbeit. Deine Gesundheit. Deine Rente.“ zu einem bundesweiten Aktionstag auf. Die Bundesregierung plant Einschnitte in die soziale Sicherung in einem noch nie dagewesenen Ausmaß: sinkende Rentenleistungen, steigende Pflegekosten, Kürzungen bei der Gesundheitsversorgung, Debatten über längere Arbeitszeiten. Was politisch als „Reform“ … Weiterlesen - Wenn Verdichtung zur Verdrängung führt: Wem gehört die Stadt?
Ausreichend bezahlbarer Wohnraum ist eine Hauptforderung der Berliner Bevölkerung im derzeit laufenden Wahlkampf. Der folgende Artikel zeigt, dass Berliner mit ihren Sorgen nicht alleine stehen. Vernetzung und Solidarisierung über die Standorte hinweg sind notwendig. (Peter Vlatten) Reto Thumiger, 13.9.2026 bei Pressenza. Leerkündigungen, der Abriss intakter Siedlungen und hochpreisige Ersatzneubauten verändern unsere Städte – in der … Weiterlesen - Programm der IG Metall Führung gegen den Industrieabbau – eine deutsche Kopie des Trump’schen Protektionismus?
In der aktuellen Situation massiv sinkender Profitraten und weltweit auf die Spitze getriebener Konkurrenz zwischen den imperialistischen Machtblöcken bleibt für Sozialpartnerschaft kaum noch ein Krümmel für die arbeitenden Menschen übrig. Im Gegenteil, immer mehr hart erkämpfte Erfolge kommen ohne energische Gegenwehr unter den Vorschlaghammer. Für Deutschland und auch die EU gibt es im weltweiten Ringen … Weiterlesen - Kommt zum gewerkschaftlichen Ratschlag Berlin-Brandenburg
Angesichts der konzertierten Angriffswelle von Unternehmen und Staat hat sich in den Belegschaften, vor allem in der Autimobilindustrie, eine echte Wut angestaut, die sich in Protesten und einzelnen widerständigen Aktionen im Sommer Bahn brach. Insbesondere eine Resolution aus dem Mercedes Werk Stuttgart Untertürkheim mit dem Titel „Schluss jetzt. Protest, Widerstand, Streik!“ machte Furore. Die Angriffe … Weiterlesen - Buchvorstellung „PolitischerStreik – Geschichte, Rechte und Beispiele
Am 16. September 19 Uhr im GEW Haus, Ahornstr. 5 Buchvorstellung „Politischer Streik – Geschichte, Rechte und Beispiele“ Organisiert ist die Veranstaltung von der AG für ein umfassendesStreikrecht in der GEW Berlin. Kommt vorbei und leitet die Einladunggerne weiter. Darf man in Deutschland politisch streiken? Und warum ist das Streikrecht hierzulande so stark eingeschränkt? Während … Weiterlesen - IG-Metaller:innen aus den Autokonzernen rufen auf zur Gegenwehr – Petition unterschreiben!
Die Bosse und ihre Regierung haben den Beschäftigten den Krieg erklärt. Unsere Antwort kann nur sein: Gegenwehr jetzt! Siehe und unterstütze hier die Online-Petition Gegenwehr jetzt I Die aktuellen Angriffe des Kapitals auf hart erkämpfte soziale und gewerkschaftliche Errungenschaften sind beispiellos. Ein vielbeachteter Brief von Vertrauensleuten und Betriebsräten von Mercedes Stuttgart Untertürkheim forderte Anfang August … Weiterlesen - Runter mit den Mieten. Demo gegen Mietenwahnsinn am 5.9.26
Her mit den Wohnungen. Runter mit den Mieten Gemäß dem Motto „Her mit den Wohnungen. Runter mit den Mieten“ rief das Bündnis gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn am 5.09.26 erneut zur Demo in Berlin auf. Denn der Ausverkauf dringend benötigten Wohnraums für die Berlinerinnen und Berliner hört nicht auf. Seit Jahren wird eine Politik der Privatisierung … Weiterlesen - Aktuelle Erklärung der baskischen Gewerkschaft LAB zu Volkswagen!
Die baskische Gewerkschaft LAB bekennt sich angesichts der aktuellen „Kapitaloffensive“ zur internationlen Solidarität und zum gemeinsamen gewerkschaftlichen Kampf bei VW über Ländergrenzen hinweg. Wir fügen hinzu: wer sich dem Diktat des VW Vorstands beugt, wird nichts gewinnen, hat nur eine Perspektive: die nächste Angriffswelle. LAB erklärte am 3.September 20226 „Wir von LAB möchten unsere Solidarität … Weiterlesen - Pflegenotstand betrifft uns alle! Unterstützt den Streik der Pflegekräfte an der Charité!
Mit der Frühschicht am 2 September traten hunderte in der Verdi organisierte Pflegekräfte in den Streik. Drei Tage Warnstreik sind geplant. Vorerst. Was ist passiert? 2021 hat die Berliner Krankenhausbewegung – d.h. Kolleg:innen an der Charité und bei Vivantes in Berlin Tarifverträge Entlastung erkämpft.Diese Tarifverträge legen Besetzungsstärken fest. Im Kern wird geregelt, dass Pflegekräfte, die … Weiterlesen - Demo – Runter mit der Miete! Her mit den Wohnungen!
Wohnungen für Alle statt Millionen für Wenige. Wir sind die 85 % – die Mieterinnen und Wohnungslosen Berlins! Raus auf die Straße, komm kurz vor der Berlin-Wahl zur Demo gegen die Wohnungskrise: Samstag, 05.09.2026, 13 UhrVor dem Roten Rathaus, 10178 Berlin-Mitte Die Miete frisst das Leben auf: Schon wieder eine Mieterhöhung? Völlig undurchsichtige Betriebskosten? Fahrstuhl … Weiterlesen - DGB-Gewerkschaften und Sozialabbau: Dafür oder dagegen?
Mattis Molde, Neue Internationale 303, September 2026 Die Regierung führt den seit langem größten Angriff auf die arbeitende Bevölkerung durch – Krankenversicherung, Pflege, Rente, Bürgergeld, Verlängerung des Arbeitstags – und tut dies als die seit langem schwächste Regierung. CDU und SPD sind selbst als Parteien in einer Krise, werden getrieben von der herrschenden Klasse, vor … Weiterlesen - Bevölkerung in Deutschland lehnt die „Reformen des Sozialstaats“ der Regierung Merz / Klingbeil ab!
In den vergangenen Monaten wurde intensiv über Reformen des Sozialstaats diskutiert, darunter Leistungskürzungen in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung, eine Anhebung des Renteneintrittsalters sowie die Streichung der Entgeltfortzahlung am ersten Krankheitstag. Anhand einer aktuellen Online-Umfrage wird in diesem Policy Brief gezeigt, dass diese Debatte bei einem beträchtlichen Teil der Bevölkerung zu Sorgen um die eigene … Weiterlesen - Brandbrief an Merz: Siemens und Co. fordern schnelleren Sozialabbau auf unsere Kosten
Höchstarbeitszeit abschaffen, Sozialleistungen kürzen, Rente antasten – das fordern Bosse aus der Industrie in einem Brandbrief an die Regierung. Und die stimmt begeistert zu, während die Gewinne der Konzerne weiter sprudeln. – Ein Kommentar von Thomas Mercy. Titelbild: Sozialstaat verteidigen. Rainer Engels. R-mediabase „Versprechen einlösen: Jetzt handeln!“ – unter diesem Motto versandten 17 Wirtschaftsverbände und … Weiterlesen - Sozialstaat verteidigen heißt: Kriegskurs stoppen!
Mobilisierung von Sagt Nein zu den gewerkschaftlichen Aktionstagen, den Antikriegsprotesten und zur Vernetzung aller kämpferischen Gewerkschafter*nnen! Es kann nur ein Auftakt sein! Liebe Kolleginnen und Kollegen,liebe Unterstützer*innen von Sagt NEIN!, der Herbst beginnt mit einer ganzen Reihe wichtiger Mobilisierungen. Machen wir daraus mehr als einzelne Aktionstage. Verbinden wir den Protest gegen Sozialkahlschlag mit dem Widerstand … Weiterlesen - Politischer Streik ist möglich – und nötiger denn je!
Angesichts der aktuellen Welle von massiven Angriffen auf esentielle betriebliche, tarifliche und gesetzliche Arbeits- und Sozialstandards zugunsten von Rendite und einer extremen Militarisierung wird der Ruf nach Widerstand bis hin zu politischen Streiks immer lauter. Die Forderung nach wirkungssvollem Widerstand durch Streik kommt dabei direkt aus vielen Betrieben. Von den Gewerkschaftsspitzen sieht man aber ausser … Weiterlesen - Mehrheit der Rentnerinnen erhält Altersbezüge unter Armutsgrenze
Die durchschnittliche Rente aus der gesetzlichen Altersrente lag im vergangenen Jahr bei Neurentnerinnen nur bei 1039 Euro Berlin. Mehr als 60 Prozent der Rentnerinnen in Deutschland erhielten 2025 gesetzliche Altersbezüge unterhalb der Armutsgrenze. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch in Berlin vorlag. … Weiterlesen - „Mit der Politik der Kriegsvorbereitung sãgt die SPD am Ast, auf dem die Gewerkschaften sitzen.“
„Es könnte Schlimmer kommen“, ist nur noch eine Verkaufspackung, um den Gang in den Abgrund mit dem geringst möglichen Widerstand abzusichern. Wenn der Weg zur Großmacht und in die Kriegswirtschaft alle gesellschaftlichen Resourcen verschlingt und das Kapital den Arbeitenden dabei den erbitterten sozialen und politischen Krieg erklärt, führt das Festhalten am Konzept der Sozialpartnerschaft, anstatt … Weiterlesen - Kampagne: Du hast keine Wahl. Organisier dich lokal!
Die Stadtteilkomitees Berlin (Neukölln, Wedding, Lichtenberg) haben zur Berlin-Wahl eine Kampagne gestartet mit dem Titel „Du hast keine Wahl. Organisier dich lokal!“ Die ansprechend designten Plakate und eine Broschüre können in den Stadtteilbüros abgeholt werden und sind auf der Kampagnenseite downloadbar: keinewahl.org Wir spiegeln hier den Kampagnentext samt der 3 Kernforderungen: Berlin wählt 2026 Es … Weiterlesen - Krankenhäuser in der Zeitenwende – Veranstaltung
📢 Info- & Mobi-Veranstaltung: Krankenhäuser in der Zeitenwende |20. AUGUST I 19 UHR BAIZ I SCHÖNHAUSERALLEE 26A | 10435 BERLIN Kommt vorbei, diskutiert mit und fahrt mit uns nach Köln! Die Militarisierung der Gesellschaft schreitet voran und macht auch vor dem Gesundheitssystem keinen Halt. Krankenhäuser sollen »,kriegstüchtig“ gemacht werden. Für Berlin wurde dazu mit dem … Weiterlesen - 100 Prozent Erneuerbar – geht das?
100 Prozent erneuerbare Energie rund um die Uhr: das ist technisch machbar, gut fürs Klima, sichert die Energieversorgung, schafft Arbeitsplätze, stärkt die Wirtschaft und kostet relativ wenig. Für die Investitionen brauchen wir aber den politischen Willen. Titelphoto: Screenshot Tagesschau Von Dr. HAUKE DOERK Mit einem klimaneutralen Energiesystem aus der Krise Bereits heute liegt der Anteil … Weiterlesen - Widerstand und kein Schritt zurück – offener Brandbrief von Mercedes Vertrauensleuten und Betriebsräten an den Vorstand der IG Metall.
Die Stimmung unter den Kolleg:innen in der Automobilindustrie ist vielerorts auf dem Siedepunkt. Mit der Resolution „Schluss jetzt. Protest, Widerstand, Streik“ hatte der Vertrauenskörper von Mercedes Stuttgart Untertürkheim ein landesweit beachetes Signal gesetzt. Die Erklärung hatte ein gewaltiges Echo, nicht zuletzt bei Aktivist:innen und ehrenamtlichen Mitgliedern der IG Metall, insbesondere unter der Jugend. Es geht … Weiterlesen - Alarm: Witwen und Witwerrente sind in Gefahr!
Von TOBIAS WEIßERT 07.08.226 Die Empfehlungen der Alterssicherungskommission wurden emphatisch begrüßt und die Koalitionsspitzen versprachen, sie als „Gesamtkunstwerk“ eins zu eins umzusetzen.1 Die 11. Empfehlung der Kommission „empfiehlt, Reformoptionen zu prüfen, welche die Hinterbliebenenversorgung an die geänderten gesellschaftlichen Normen und Rahmenbedingungen anpassen“.2 Begründet wird die Empfehlung damit, dass die jetzige Hinterbliebenenrente aus einer Zeit stamme, … Weiterlesen - Unsere demokratische Zivilgesellschaft wird angegriffen – Amnesty International schlägt Alarm!
Es ist ein schleichender aber breitflächiger Prozess, politisch nicht genehmen NGOs durch Streichung öffentlicher Gelder gezielt das Genick zu brechen. CDU und AFD gehen nun mit dieser Methode in die verdeckte Zensur gegen alles, was links von der politischen Mitte ist. Ohne Widerspruch der SPD. Klingbein senkt gleichzeitig im Rahmen der aktuellen Steuerreform mit seiner … Weiterlesen - „Wir können den Sozialstaat nicht verteidigen,ohne die Kriegspolitik zu bekämpfen“
Wir rufen auf, sich an den gewerkschaftlichen Protesten gegen Sozialabbau und Militarisierung im September und Oktober zu beteiligen! Als erstes publizierten wir den gewerkschaftlichen Diskussions-Beitrag „DGB-Erklärung zum Antikriegstag 2026: Antimilitaristischer Druck der Basis beginnt zu wirken – aber der Burgfrieden ist längst nicht gebrochen!“ Als zweiten gewerkschaftlichen Beitrag stelllen wir zur Diskussion:“Wir können den Sozialstaat … Weiterlesen - Die Politik der SPD in der Bundesregierung stößt auf zunehmende Unzufriedenheit in den eigenen Reihen
Titelbild: Screenshot SPD-Website In dem Maße, als der Kurs des sozialen Kahlschlags spürbar wird, steigt auch der Druck auf die SPD, die ja einmal den Kampf für soziale Gerechtigkeit als „Markenkern“ beansprucht hat. Für viele sind Erklärungen wie „Wir stehen dafür, dass die Rechten nicht regieren können“ oder „In einer Koalition mit der CDU muss … Weiterlesen - Das Auto der Zukunft ist nicht der Panzer
Die komplexe, moderne, weltweite Autoindustrie liefert ein anschauliches und erschreckendes Beispiel für die Unfähigkeit der kapitalistischen Klasse die sozialen, ökonomischen und ökologischen Folgen ihrer Wirtschaftstätigkeit zu kontrollieren. Mit Massenentlassungen und Kriegsproduktion taumelt die Industrie auf den Abgrund zu, dem freilich in erster Linie die Arbeiter zum Opfer fallen. Weder die Kapitalisten noch ihre Regierung können … Weiterlesen - Gaza nicht vergessen ! 64.000 verwaiste Kinder. Ein Projekt zum Handeln
Gaza nicht vergessen. Es ist der Alptraum. Es ist der Gipfel kapitalistischer rassistischer Barbarei. Hier ein Projekt, das nicht nur konkret hilft, sondern auch Anlass ist, über die Situation zu berichten. Das muss tausendmal mehr geschehen. Und keine Akzeptanz den Strukturen deutscher Zusammenarbeit und Unterstützung mit dem Machtapparat, der solche Verbrechen verantwortet. (Peter Vlatten) 03.08.26 … Weiterlesen - DGB-Erklärung zum Antikriegstag 2026: Antimilitaristischer Druck der Basis beginnt zu wirken – aber der Burgfrieden ist längst nicht gebrochen
Greifen wir jede Form von Mobilisierung zum 1.September auf, um Protest und inhaltliche Aufklärung nach vorne zu treiben! Von der Jugend und aus den Betrieben selbst kommen immer mehr Signale, dass soziale Angriffswelle und Militarisierungskurs gemeinsam bekämpft werden müssen. Es bewegt sich was in unseren Gewerkschaften. Trotz Fortschritten: Im Folgenden eine notwendige grundsätzliche Kritik. Erklärung … Weiterlesen - Wenn wir den Wald nicht retten, sind wir nicht zu retten
In Spanien und Frankreich brennen die Wälder. Das könnte bei uns auch der Fall sein. Wie wir das verhindern können, weiß Marcel Bauer. Gesunde Wälder bieten Schutz – vor Sonne, Hitze, Lärm und Gestank. In ihnen ist die Luft kühler, feuchter und sauberer. Das geschlossene Blätterdach, humusreiche Böden, die Neubildung von Grundwasser und die Wasserspeicherung … Weiterlesen - Einladung zur Eröffnung einer Diskussion – Vernetzung gewerkschaftlicher Widerstand
Die gewerkschaftliche Basis hat überall begonnen, sich zu vernetzen. Gewerkschaftliche Ratschläge und Friedens-AG’s werden überall im Land ins Leben gerufen. Standort-, konzern und branchenübergreifend. Macht mit! Hier die Einladung zu einer Vernetzungskonferenz! 31.07.2026 Liebe Kolleginnen und Kollegen,Liebe Genossinnen und Genossen,Liebe Unterstützer*innen, die Maßnahmen und weiteren Pläne von NATO, EU und Regierungen jedweder Couleur sind ausgerichtet … Weiterlesen - Die Krise gehört Euch, die Zukunft gehört uns – Teile der IG Metall Jugend Südwest gehen in die Offensive!
Belegschaften wachen auf. Erst Ford Köln, dann ruft einer der stärksten IG Metall Vertrauenskörper (Mercedes Benz Stuttgart Untertürkheim) zum Widerstand auf. Gegen sozialen und politischen Kahlschlag und Militarisierungskurs. In den Werken Bremen und Düsseldorf kommt es zu selbstständigen Arbeitsniederlegungen. Die Gewerkschaftsspitzen rufen bundesweit zu Protestkundgebungen auf. Belegschaften der Automobilbranche solidarisieren sich standort- und konzernübergreifend, wie … Weiterlesen - Mahle-Neustadt: Sieg vergeigt …?
Wenn alle zusammen von einer Belegschaft wie eine Frau und ein Mann hinter den Forderungen stehen und 98 Prozent für deren Durchsetzung streiken wollen, dann muss die gewerkschaftliche Führung die Karten ausreizen und auf Sieg setzen – nicht mitten im Spiel unterbrechen. Bei Mahle Neustadt wurde eine echte Chance vergeigt. Es hätte ein Signal werden … Weiterlesen - Fatale Brandbeschleuniger
Neoliberale Sparpolitik und industrielle Landwirtschaft spielen eine verhängnisvolle Rolle bei den Waldbränden in Spanien und Frankreich. Von Ralf Streck, Hendaye Titelbild: nd Auch wenn die großen Brände um Madrid und bei Bordeaux stabilisiert scheinen, ist die Gefahr in den Brandregionen Frankreichs und Spaniens nach wie vor groß. Klar ist, dass man es mit einer neuen … Weiterlesen - Gesundheit ist ein Menschenrecht« – aber wer zahlt dafür?
Arztmobil und Stadtambulanz versorgen täglich Wohnungslose in Berlin – doch die Finanzierung der wichtigen Arbeit steht auf wackligen Beinen. Von David Rojas Kienzle Titelbild: Caritas Berlin Eigentlich findet in der Levetzowstraße im Berliner Stadtteil Moabit eine Presseveranstaltung der Berliner Caritas und der Berliner Stadtmission statt. Die beiden Organisationen stellen die Arbeit des Arztmobils und der … Weiterlesen - „Eine Erklärung der Berliner IG-Metall zur Munitionsfabrik des Rüstungskonzerns Rheinmetall in Berlin-Wedding sorgt für Diskussionen und Kritik“
Vor dem Hintergrund der massiven Proteste gegen die Gründung einer Waffenfabrik im Berliner Kiez Wedding hat die Ortsverwaltung der IG Metall Berlin eine Pressemitteilung unter dem Titel „Beschäftigte dürfen nicht zum Spielball der Rüstungsdebatte werden!“ veröffentlicht. „Eine Erklärung der Berliner IG-Metall zur Munitionsfabrik des Rüstungskonzerns Rheinmetall in Berlin-Wedding sorgt für Diskussionen und Kritik“, stellt Peter … Weiterlesen - „Nicht den Tod produzieren“ – Statement des „Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion“ zur Pressemitteilung der IG Metall Berlin vom 20.07.2026
Vor dem Hintergrund der massiven Proteste gegen die Gründung einer Waffenfabrik im Berliner Kiez Wedding hat die Ortsverwaltung der IG Metall Berlin eine Pressemitteilung unter dem Titel „Beschäftigte dürfen nicht zum Spielball der Rüstungsdebatte werden!“ veröffentlicht. Ehe wir die Antwort des „Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion“ wiedergeben, ein paar Klarstellungen zu den Umständen. Erstens. Keiner vom … Weiterlesen - Kongress für einen Sozialismus von unten – 13. bis 15. November 2026
Kriege, Klimawandel, Sozialabbau – Der Kapitalismus steckt in der Krise. Doch eine andere Welt ist möglich! Auf dem Kongress diskutieren wir auf Grundlage marxistischer Theorie und Praxis Strategien für den Kampf und die Perspektive eines Sozialismus von unten. Merkt euch den Termin vor und bleibt dran!Save the date und stay tuned! - Kommt alle zum Schweigemarsch am Sonntag den 26.7 in Berlin!
Free Dr. Abu Safiya & All Healthcare Workers! Medsolidar, IPPNW und medico rufen auf zum Schweigemarsch für Husam Abu Safiya und die 82 weiteren Gesundheitsarbeiter:innen, die Israel ohne Verfahren gefangen hält. Husam Abu Safiya, der Kinderarzt und Leiter des Kamal Adwan Krankenhauses, ist seit mehr als 1,5 Jahren in Haft. Aktuelle Bilder zeigen Spuren von … Weiterlesen - Klare Worte statt Appelle – weitere Proteste bei Mercedes Benz Stuttgart Untertürkheim
Die Stimmung unter den Kolleg:innen in der Automobilindustrie ist vielerorts auf auf dem Siedepunkt. Immer mehr setzt sich die Erkenntnis durch: „mit Verzicht erhalten wir unsere Arbeitsplätze nicht.“ Verbale Drohrituale reichen nicht aus. „Wir brauchen Flächenstreiks, um die massiven Angriffe abzuwehren.“ Aber es gibt auch eine Menge Fragen , die beantwortet sein wollen. Miguel Revilla, … Weiterlesen - Aktionstage gegen Waffenproduktion und Krieg im Wedding – Höhepunkt eine Großdemonstration unter Beteiligung etlicher Gewerkschaftlicher Aktivistinnen
Aktionstage gegen den Krieg mit einem Camp am schönsten Platz – mitten im grünen Humboldthain – im Berliner Kietz Wedding. Protest gegen den Krieg hat an diesem Ort Tradition. Hier an gleicher Stelle protestierten schon tausende Arbeiter:innen gegen den 1. Weltkrieg. Das Motto der Protesttage dieses Jahr: „Wedding ohne Waffen! Gemeinsam gegen Krieg!“ Der Anlass: … Weiterlesen - Wer zahlt für die Krise? Warum unser Sozialversicherungssystem ungerecht ist
Mit geplanten Reformen und beschlossenen Kürzungen in der Gesundheitsversorgung geht die Bundesregierung in die Sommerpause. Doch das Problem reicht über die aktuellen Angriffe der Regierung hinaus: Es liegt in einem Sozialversicherungssystem, das hohe Einkommen begünstigt und die Arbeiter:innen stärker zur Kasse bittet. – Ein Kommentar von Leon Wandel. Von LEO WANDEL Die Bundesregierung verabschiedet sich … Weiterlesen - Tarifkampf der Vivantes-Töchter: Wir messen euch an euren Taten und nicht am Geschwätz
10 Jahre Kampf bei Vivantes. Ein Rückblick. Eine lehrreiche Bestandsaufnahme von Mario Kunze. Teilerfolge konnten Kapital und seinem Staat nur in ständigen Streiks abgerungen werden. Aber nichts ist so beständig im Kapitalismus wie die Unbeständigkeit von Fortschritt für die arbeitenden Menschen. Aktuell rollt eine beispielose Angriffswelle gegen fast alle sozialen und politischen Errungenschaften. Diese Angriffe … Weiterlesen - Graz zeigt: Der Kampf gegen den Rechtsruck beginnt mit sozialer Klassenpolitik
Wer der neoliberalen Politik und dem Rechtsruck der Parteien aus der sogenannten „Mitte“ nicht konsequent die Stirn bietet, hat für den Kampf gegen den Rechtsextremismus schlechte Karten und seine Glaubwürdigkeit verloren. Neben einer sozialen Klassenpolitik gehört hierzulande unabdingbar die Bekämpfung des neuen deutschen Großmacht- und Kriegskurses dazu. Zur Glaubwürdigkeit gehört aber auch eine klare Positionierung … Weiterlesen - IG Metaller:innen von Tesla solidarisieren sich mit ihren Kolleg:innen bei VW
Letzte Woche standen über 33 Tausend Mercedes Kolleg:innen vor den Werkstoren. Der Konzern will eine tariflich vereinbarte Zahlung aussetzen. Die Belegschaft soll stattdessen 5 Stunden länger arbeiten, unbezahlt. Produktion soll massiv verlagert werden. Gleichzeitig greift die Polititk u.a. Alterssteilzeit, Renteneintrittsalter und Befristung von Leiharbeit an. Die Gewerkschaftsspitzen haben auf den wachsenden Unmut in den Betrieben … Weiterlesen - GEW Berlin ruft zur Beteiligung an Demonstration gegen Rheinmetall Fabrik im Wedding auf – Kolleg:innen schließt euch an!
Der Landesvorstand der GEW Berlin hat am Montag beschlossen die Mitglieder über die Aktionstage des Berliner Bündnisses gegen Waffenproduktion zu informieren und zur Beteiligung an der Demonstration am Samstag aufzurufen. Das ist ein begrüßenswerter und konsequenter Schritt. Nicht zuletzt wegen der unmittelbaren Nähe der geplanten Waffenfabrik zur Humboldthain Grundschule ist es wichtig, dass wir uns … Weiterlesen - Neue Grundsicherung: Eine Drohkulisse
Die neue Grundsicherung soll gefügig machen – gerade in Zeiten, in denen in der Industrie immer mehr Menschen ihren Job verlieren. Ein Kommentar Von JANA FRIELINGHAUS Collage: Jochen Gester Das waren Zeiten, als die Ampel-Koalition den Menschen im Erwerbslosen entdeckte. Und postulierte, man müsse denen, die staatliche Unterstützung brauchen, auf »Augenhöhe« begegnen. Die SPD wollte … Weiterlesen - Wedding ohne Waffen! Gemeinsam gegen Krieg! – Aktionstage 10.–12. Juli 2026 – Aktivist:innen aus den Gewerkschaften rufen auf!
In Berlin-Wedding werden demnächst Waffen hergestellt! Der größte Rüstungsproduzent Deutschlands, Rheinmetall, stellt den ehemaligen Automobilzulieferer Pierburg in Berlin derzeit komplett um. Ab Sommer 2026 sollen dort Artilleriegeschosse vom Band laufen – 45 Kilogramm schwere Munition. Damit wird in Berlin zum ersten Mal seit 1945 wieder Rüstung hergestellt, die überall auf der Welt Krieg und Zerstörung bringt. … Weiterlesen - Jetzt Gegenwehr! Am Freitag raus vor die Werkstore aller deutschen Mercedeswerke!
Mercedes-Benz. Die Proteste aus den Belegschaften brechen nicht ab. Der Gedanke „Jetzt hilft nur noch Streik“ steht im Raum. Die Gegenseite führt gnadenlos Klassenkampf. Eine Resolution der Vertrauensleute Mercedes Benz Stuttgart Untertürkheim mit dem Titel „Schluss jetzt. Protest, Widerstand, Streik“ verbreitete sich mit der passenden Antwort in Windeseile über das ganze Land. [1]https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/ig-metall-vertrauensleute-mercedes-stuttgart-untertuerkheim-fordern-protest-widerstand-streik/ In Bremen … Weiterlesen - Austerität und Militarisierung
27.06.26 – LONDON/PARIS/BRÜSSEL – GERMAN-FOREIGN-POLICY.com Stark frequentierte internationale Anti-Kriegs-Konferenz in London wendet sich gegen Hochrüstung in Europa und Abriss der Sozialsysteme. Proteste nehmen europaweit zu. Parallel hebelt die EU mit Personensanktionen den Rechtsstaat aus. Mit internationalen Protesten und Anti-Kriegs-Konferenzen gewinnt eine neue Bewegung gegen die beispiellose Militarisierung in Europa an Fahrt. Bereits am vorvergangenen Sonntag … Weiterlesen - »Ich will nicht mehr verantworten, was passiert«
Nach jahrzehntelanger Arbeit im Krankenhaus hat Chefarzt Andreas Umgelter gekündigt. Die Versorgungslücken des Systems will er nicht mehr mittragen. Interview: Ruta Dreyer Titelfoto: Jochen Gester Vor Kurzem haben Sie ihren Job als Chefarzt in der Notaufnahme gekündigt. Wieso? Ich will nicht mehr verantworten, was dort passiert. Von allen Seiten wird auf die Notaufnahmen Druck ausgeübt. … Weiterlesen - Der Geist ist aus der Flasche: Mercedes Arbeiter:innen im Werk Bremen legen eine „Pause“ ein!
Irgendwann ist das Maß voll. Bei Mercedes Benz. Ein Einsparprogramm jagt das nächste. Verlagerungen in Richtung Osteuropa. An den Stammbelegschaften wird gesägt, auf Leiharbeiter:innen wird verstärkt zurückgegriffen. Werksschliessung in Südafrika. In Ankündigung: Keine sofortige Lohnfortzahlung bei Krankheit und 5 Stunden mehr arbeiten ohne zusätzlichen Lohn. Gleichzeitig verschlingt das schuldenfinanzierte Aufrüstungsprogramm die Hälfte des Staatshaushalts. In … Weiterlesen - Sollte man die Reichen essen? Über einen todernsten Debattenbeitrag von Fabian Lehr.
Gerade in heftigen Hitzephasen wie aktuell wird von ExpertInnen immer wieder darauf hingewiesen, dass es in unser aller Hand liegt, durch unser tägliches Konsumverhalten einen Beitrag zur Abwehr der Klimakrise zu leisten. Ob es dabei eine sinnvolle Maẞnahme sei, dieReichen zu essen, ist in Politik und Umweltschutzorganisationen umstritten. Fabian Lehr Studien über das Aufessen der … Weiterlesen - Erklärung linker Kommunisten Kubas zur drohenden Einführung des Kapitalismus
Gerne veröffentlichen wir die programmatische Erklärung der linken Kommunisten Kubas. Ihre scharfe Kritik der prokapitalistischen repressiven Politik der Regierung Diaz-Canel geht in die richtige Richtung.Die Erwürgung Kubas durch den imperialistischen Boykott und die falsche Politik der kubanischen Kommunistischen Partei führten Kuba an den Rand des Abgrunds. Nur machtvolle internationale Solidarität und eine politische Revolution der … Weiterlesen - Programm Aktionstage „Wedding ohne Waffen“
Waffenproduktion in unserem Kiez?! Aus „Pierburg“ wird „Rheinmetall Waffen Munition“ Ab Mitte 2026 soll im Wedding Munition hergestellt werden. Der größte Rüstungsproduzent Deutschlands, Rheinmetall, stellt die Produktion seines Autozulieferers „Pierburg“ am Humboldthain (Scheringstraße 2) in Berlin auf Rüstung um. Bald sollen dort Komponenten für 155-mm-Artillerie-Munition vom Band laufen – 45 kg schwere, tödliche Geschosse. In unserem … Weiterlesen - Schluss jetzt. Protest, Widerstand, Streik!
Der hier wiedergegebene Aufruf der FU-Beschäftigten für eine kämpferische Gewerkschaft greift mit „Schluss jetzt. Protest, Widerstand, Streik!“ den Titel der Resolution der IG Metall-Vertrauensleute bei Mercedes Benz in Stuttgart Untertürkheim auf. Gegen die Angriffe auf unsere sozialen Errungenschaften! Kommt zur Demo: Samstag, 27. Juni 2026 um 12:00 Uhr, Invalidenpark, Berlin Unter dem Motto “Jetzt reicht’s” … Weiterlesen - Merz-Agenda: Mit dem Sozialstaat stirbt die Demokratie
Die geplanten Sozialreformen richten sich gegen die Mehrheit der Bevölkerung – warum bleibt es so ruhig im Land? Von CHRISTOPH BUTTERWEGGE Titelbild: Reformkommentar der Straße. Foto: Jochen Gester Scharfe und größtenteils polemisch überspitzte Kritik am deutschen Sozialstaat gibt es, solange er besteht. So wird der vermeintlich massenhafte Missbrauch seiner Geld-, Dienst- und Sachleistungen halluziniert oder … Weiterlesen - Wer ist Leidtragender der hohen Rüstungsausgaben in Deutschland?
Von FLORIAN RÖTZER Titelbild: freepic Herstellung von Panzerfahrzeugen bei Rheinmetall für die NS-Kriegsrüstung. Bild: Bundesarchiv, Bild 183-L04352 / CC-BY-SA 3.0 Vorbemerkung Forum-Red: Es ist augenscheinlich, dass die Aufrufe der Gewerkschaftsvorstände zu den jetzt initiierten Protestaktionen die angekündigten „Reformen“ zur Absenkung erkämpfter sozialer Rechte und Standards so thematisieren, dass die eigentlichen Ursachen für diese Angriffe nicht … Weiterlesen - Militarisierung & Gesellschaft – Vortrag von Ingar Solty
MILITARISIERUNG & GESELLSCHAFTVortrag von Ingar Solty 1.Juli, 19 Uhr, Baiz, Schönhauser Allee 26a Revolutionäre Perspektive Berlin Vom 10. bis 12. Juli finden in Berlin Aktionstage gegen die Waffenfabrik von Rheinmetall im Wedding statt. Demnächst sollen dort Bauteile für Artilleriemunition produziert werden. Im Vorfeld wollen wir uns mit den Gründen und Ursachen des Umbaus auf eine … Weiterlesen - „Schluss jetzt. Protest, Widerstand, Streik“ – eine Resolution der IG Metall Vertrauensleute Mercedes Benz Stuttgart Untertürkheim
Belegschaften wachen auf. Erst Ford Köln, jetzt ruft einer der stärksten IG Metall Vertrauenskörper (Mercedes Benz Stuttgart Untertürkheim) zum Widerstand auf. Gegen sozialen und politischen Kahlschlag und Militarisierungskurs. Es geht um Klassenkampf. Es geht um Politik gegen die Gesamtheit der Interessen und gegen die Zukunft der Beschäftigten. Diese Politik wird gerade gnadenlos durchgesetzt. Unsere sozialen … Weiterlesen - Ausgegliederte Krankenhausbereiche: Berliner CDU und SPD machen Haken dran
Sechs Jahre nach der Coronapandemie ist vom Applaus für die Beschäftigten der Krankenhäuser wenig geblieben. Nach wie vor akut sind Personalmangel, Überlastung und politische Versprechen, die gebrochen werden, sobald sie Geld kosten. Daran ändert auch der am 18. Juni beschlossene Antrag der Berliner Regierungsparteien CDU und SPD zur »Integration der Tochterunternehmen« wenig. - Verdi Vertrauensleute Netzwerk fordert offensive Strategie gegen die Angriffe der Bundesregierung
Am 18.6. hat sich das ver.di Vertrauensleute Netzwerk Berlin/Brandenburg getroffen – mit Kolleg*innen von BSR, BVG, Kita Eigenbetrieben, Berliner Feuerwehr, Behala Westhafen, MPS, GEW, Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe und BEW. Die Rückmeldung aus den Betrieben ist eindeutig: Die Belastung steigt und gleichzeitig werden soziale Errungenschaften massiv angegriffen – und wir sollen das alles … Weiterlesen - Wie gelingt eine Solidarität, die uns alle stärkt?
Wie gelingt eine Solidarität, die uns alle stärkt? Veranstaltung der IG Metall Berlin Wann? Donnerstag 25. Juni 16:30 Uhr- 19:00 Uhr Wo? IG Metall Haus Raum E02 Im Flyer zur Veranstaltung heißt es: Als Referentin für dieses internationale Thema haben wir Nicole Mayer-Ahuja gewonnen. Sie wird versuchen zu den folgenden Fragen Anregungen und Antworten zu … Weiterlesen - Jetzt reicht’s! Komm zur Demo! Offensiv gegen den sozialen Kahlschlag!
27.06.2026 von 12:00 – 16:00 Invalidenpark, Berlin Ein großes Bündnis sozialer Organisationen und Gewerkschaften ruft zum Protest auf: Wir, ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, AWO, Sozial- und Wohlfahrtsverbänden sowie Berliner Mieterverein, rufen auf, die Angriffe auf unseren Sozialstaat nicht unwidersprochen hinzunehmen. Jetzt reicht’s! Komm zur Demo für den Sozialstaat Ende Juni veröffentlicht die Bundesregierung ihre … Weiterlesen - Vor der „Rentenreform“: Lügen, Täuschungsmanöver und Spaltungsversuche – Widerstand organisieren!
Beim großen Schleifen des Sozialstaats hat sich die Bundesregierung als letztes die Renten aufs Korn genommen. Auch bei den Renten wird es ums Eingemachte gehen. Um die „Reform“ vorzubereiten und mehr Akzeptanz zu schaffen wird erstens gelogen und getäuscht. Zweitens werden Rentner:innen und Nichtrentner:innen gegeneinander ausgespielt. Drittens sollen die „Reformen“ scheibchenweise in Kraft treten, damit … Weiterlesen - Statement: Gegen die imperialistischen Kriegsdrohungen: Solidarität mit Kuba!
Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin schließt sich dem folgenden Statement an und ruft zur Unterstützung der genannten Solidaritätsaktionen auf! Statement! Die USA bedrohen das Leben der Menschen auf Kuba. Nach jahrzehntelanger Blockade und dem Versuch des Abschneiden des sozialistischen Landes von allen lebenswichtigen Ressourcen und globaler Handelswege, wird der Würgegriff immer enger. Das Ziel: Die vollständige … Weiterlesen - „Spart doch lieber bei den Reichen“ – das reicht als linkes Lösungskonzept nicht aus! Sozialem Kahlschlag und Kriegskurs muss gemeinsam die Stirn geboten werden!
„Spart doch lieber bei den Reichen.“ Von den Reichen holen und damit die sozialen Löcher stopfen. Die Linke startete Anfang Juni dazu eine politische Kampagne. Gut so. Die Millionäre und vor allem die Milliardäre sollen zahlen. Nicht die Armen. Gut auch wenn die Linke gegen den sozialen Kahlschlag die Menschen mobilisiert. Aber lässt sich die … Weiterlesen - Die Militarisierung verschlingt uns – Studierende wie Unis, die dem zivilen Gemeinwohl dienen wollen!
Berlin, 30.05.2026. Redebeitrag von Jonas Winkler (Mitglied von Jugend gegen Krieg und Sozialabbau bzw. Studierende gegen Krieg und Sozialabbau an der Universität in Leipzig ) auf der Friedenskonferenz Berlin zur Vorbereitung der Londoner Europäischen Friedenskonferenz. Die Militarisierung verschlingt uns – Studierende wie Unis und das zivile Gemeinwohl! Vor 11 Tagen sperrte die Uni-Leitung für 700 … Weiterlesen - Kriegsvorbereitung nach außen heisst sozialer Krieg nach innen!
Berlin, 30.05.2026. Redebeitrag Jörn Rieken (Vorstandsmitglied IG BAU Berlin, Redaktion Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin) auf der Friedenskonferenz Berlin zur Vorbereitung der Londoner Europäischen Friedenskonferenz. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir erleben derzeit einen tiefgreifenden politischen und wirtschaftlichen Wandel. Unter dem Schlagwort der „Kriegstüchtigkeit“ wird die größte Aufrüstung der Bundesrepublik seit dem Ende des Kalten Krieges vorbereitet. … Weiterlesen - Gegen Gaskraftwerke und Rüstungsindustrie
Aktuell stehen wir vor der heftigsten Angriffswelle auf alle sozialen, ökologischen und demokratischen Errungenschaften, die Deutschland nach dem 2. Weltkrieg erfahren hat. Deutschlands imperialer Kriegs- und Großmachtkurs treibt die Militarisierung der gesamten Gesellschaft voran. Eine unersättliche Krake breitet sich aus, die die Resourcen für alle anderen gesellschaftlichen Bereiche wegfrisst. Wer unter diesen Bedingungen konsequent und … Weiterlesen - Frontalangriff auf das Gesundheitswesen stoppen!
Der Gesetzentwurf zum GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz will die GKV-Finanzen mit der Brechstange stabilisieren. Geplant ist ein Sparprogramm auf dem Rücken der Beschäftigten und Patient*innen. Ver.di und Berliner Krankenhausbewegung rufen zum Protest gegen das Gesetz auf. - Warkens Horrorkatalog, Kürzungen und Angriff auf 8-Stundentag stoppen!
Sie verraten und verhökern ALLES: Sozialstaat, Feiertage, 40 Stundenwoche, Rentensytem, 8 Stundentag, Gesundheit, Arbeitnehmer*innenrechte. Dieses Trommelfeuer an Angriffen auf die Lebensinteressen der arbeitenden Bevölkerung macht eine konzertierte Antwort und koordinierte Kampfaktionen aller Beschäftigten und Gewerkschaften notwendig! Netzwerk-verdi.de macht dazu Vorschläge, die in allen DGB Gewerkschaften diskutiert und aufgegriffen werden sollten. Kolleginnen und Kollegen von IG … Weiterlesen - Wie weiter mit dem Kampf gegen den Klimawandel?
In den letzten Monaten wurde viel über die Krise der Klimabewegung geredet. Wir wollen auf der Veranstaltung mit Menschen und Initiativen diskutieren, für die ein Erfolg der Klimagerechtigkeitsbewegung nur in Allianz mit den Lohnabhängigen möglich ist. Wir wollen unter anderem diskutieren: Wie nachhaltig sind Initiativen wie „VW steht für VerkehrsWende“ und „Wir fahren zusammen“? Konnte … Weiterlesen - Erst kaputtsparen, dann privatisieren
Hochschulbaugesellschaft soll Sanierung der Berliner Universitäten übernehmen. Beschäftigte und Studierende warnen vor Outsourcing und Dumping bei Arbeitsbedingungen von Moritz Schmöller, Junge Welt 20.5. Weitreichende politische Entscheidungen, die Beschäftigte betreffen, werden oft noch Jahrzehnte später diskutiert. Im Zusammenhang mit den Ausgliederungen bei der Charité Facility Management oder Vivantes gibt es bis heute politische Schuldzuweisungen; kaum eine … Weiterlesen - Sozialkahlschlag für Großmachtziele
Der Zweck der Aufrüstung Von TOBIAS WEIßERT Vorbemerkung FORUM-Red.: Voraussetzung für einen Widerstand, der Wirkung zeigt, ist das illusionslose Begreifen der Realität. Der Autor vermittelt dazu hier einige zentrale Einsichten. (JG) Bild: pxhere.com/CC0 Als Donald Trump 2025 seine Initiative zu einem Friedensschluss zwischen Russland und der Ukraine startete, ohne die Europäer einzubinden, erfasste die Politiker … Weiterlesen - Gegen den Krieg – Gegen den Sozialen Krieg
Vorbereitungsveranstaltung für die internationale Antikriegskonferenz in London am 30. Mai in Berlin. Für die Antikriegskonferenz in London im Juni finden in mehreren deutschen Städten Vorbereitungsveranstaltungen statt. Die Londoner Konferenz wird von mehreren britischen Gewerkschaften unterstützt. Auch in Deutschland positionieren sich immer mehr Gewerkschafter:innen klar gegen den Aufrüstungskurs und unterstützen die Konferenz. Beteiligt euch zahlreich an der Berliner Vorbereitungsveranstaltung am 30. Mai. Der Widerstand gegen Kriegskurs und Sozialabbau muss organisiert werden und direkt aus den Fabriken, Betrieben, Schulen, Universitäten und Dienststellen kommen. - Die Krise der deutschen Industrie und die Aufgaben der Gewerkschaften
Mattis Molde, Neue Internationale 300, Mai 2026 Die deutsche Wirtschaft ist in der Krise und das liegt besonders an ihrem Kern, der Industrie. Das Thema sorgt für Schlagzeilen, die Sprachrohre des deutschen Kapitals fordern massive Angriffe auf die Arbeiter:innenklasse, die Regierung bereitet diese vor bzw. setzt Erstere um. Die Gewerkschaften verhalten sich oberflächlich so, als … Weiterlesen - Berlin, die vermessene Stadt: Von Glücksrankings, Hashtag-Tourismus und stiller Vertreibung
Strukturelle Gewalt im neoliberalen Kapitalismus, die sanft daherkommt. Perfekt beschrieben. (Peter Vlatten) Für wen ist diese Stadt? Der dramatische Schluss dieser Analyse lautet: Immer weniger für diejenigen, die das gemacht haben, wofür Berlin geliebt wird. Von Martyra Peng für die Berliner Zeitung Es gibt einen Moment, der sich in Berlin täglich wiederholt – in Kreuzberg, in Neukölln, in … Weiterlesen - 1.Mai 2026 – IG Metall Jugend machte mobil!
Der Auftritt der IG Metall zum diesjährigen 1. Mai war ermutigend. Auch unter den Arbeiterjugendlichen breitet sich die Erkenntnis aus: „Die Reichen wollen Krieg, die Jugend eine Zukunft“. Keiner will die Verhältnisse aus der Ukraine, wo Jagd auf der Straẞe auf junge Wehrpflichtige gemacht wird und es ausser Kriegsdienst kein soziales Auskommen mehr gibt. Der … Weiterlesen - Impressionen 1 Mai 2026 – kämpferische Signale auf der DGB Demo Berlin!
Im Vorfeld hatte es von der Basis heftige Kritik an Losung und Aufruf des DGB gehagelt. Das offizielle DGB-Motto zum „Tag der Arbeit“, lautete: ,,Erst unsere Jobs, dann eure Profite“. Das Netzwerk für eine kämpferische Verdi hat „Eure Profite“ frech durchgestrichen. Sicherung von Profiten kann doch wohl niemals unser Geschäft sein, wenn wir es mit … Weiterlesen - Berlin – Stadt der Rüstung? Mit dem Defence Hub zur europäischen Rüstungsmetropole?
Berlin – Stadt der Rüstung? Mit dem Defence Hub zur europäischen Rüstungsmetropole? mit Christoph Marischka (Informationsstelle Militarisierung) & Chris Hüppmeier (FriKo / DKP Berlin) Mittwoch, 06.05.2026 18.30 Uhr, Rungestraße 20, 10179 Berlin (DER RAUM / Rotes Antiquariat) Im Dezember 2025 verkündete der Berliner Senat freudestrahlend, dass er die Patentlösung für die wirtschaftliche Dauerkrise gefunden habe: … Weiterlesen - Autowerker Berlin mobilisieren zum 1.Mai
So muss es sein. Direkte Mobilisierung zum 1.Mai als Kampftag seitens gewerkschaftlicher Aktivist:innen aus dem Betrieb heraus. Hier zum aktuellen Flyer und Aufruf der Kolleg:innen von Mercedes Berlin Mariefelde - „Die Zeche für beides zahlen“ – lehrreiches Beispiel Belgien
Belgien ist eine Art Leuchtturm für linke Bewegungen und schlagkräftige Arbeiter:innenkämpfe- mitten in der Mitte Europas. Wir berichteten. [1]https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/dreitaegiger-generalstreik-in-belgien-gegen-sparpolitik-und-kriegswirtschaft/ [2]https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/die-regierung-muss-auf-die-stimme-der-strasse-hoeren-und-ihre-plaene-zum-sozialen-kahlschlag-zuruecknehmen/ Das folgende ausführliche Interview mit dem Generalsekretär der Partei der Arbeit Belgiens macht deutlich warum und was auch bei uns besser laufen kann. (Peter Vlatten) Interview mit Peter Mertens über die gegenwärtige Welle breiter Sozialproteste … Weiterlesen - Zohran Mamdani kündigt Steuer für Zweitwohnungen der Superreichen und kommunale Lebensmittelgeschäfte an
20.04.26 – Anna Polo, Pressenza Der sozialistische Bürgermeister von New York, Zohran Mamdani, hat eine Steuer für Superreiche angekündigt, die Luxusimmobilien – sogenannte Pied-à-terre – im Wert von über 5 Millionen Dollar besitzen, diese jedoch nicht als Hauptwohnsitz nutzen. „Diese Steuer ist speziell auf die Reichsten der Reichen zugeschnitten – jene, die in New York … Weiterlesen - Hoffen auf die Politik: Ende des Vivantes-Streiks in weiter Ferne
Ein ganz besonderer Streik. Eine politische Offenbarung. Wo Solidarität besonders nottut. Der Bericht von nd über den aktuellen Verlauf des Vivantes Streiks bestätigt, was wir bereits am 16.April zum Auftakt schrieben: „Die Erfahrung zeigt: Das Wort der regierenden Parteien im Senat, insbesondere des regierenden Bürgermeisters Kai Wegner ist keinen Cent wert. Am Ende ist immer … Weiterlesen - IG Metall: Auto-Job-Massaker stoppen! Streik in allen deutschen Autowerken vorbereiten!
Es ist klar. Ohne Kampf nur lauwarmer Mampf. Bestenfalls gibt es Kompromisse, die wie ein Fallschirm sind. Der bremst ab, aber wir landen in jedem Fall unten im Jammertal. Wir können den Kolleg:innen von Mercedes Berlin Marienfelde nur voll zustimmen. Eine konsequente gewerkschaftliche Führung müsste angesichts des Job Kahlschlags zum Kampf und Streik mobilisieren. Möglichst … Weiterlesen - Sparpläne hinter verschlossenen Türen
Von GABRIELE HELLER Titelbild: Screenshot des Deckblatts des Arbeitspapiers des Paritätischen Gesamtverbandes Ein 108 Seiten langes „Vorschlagsbuch“ mit mehr als 70 Kürzungsideen wurde von einer Arbeitsgruppe von Bundeskanzleramt, mehreren Ministerien, Bundesländern und den kommunalen Spitzenverbänden ausgearbeitet. Die Kommunen sollen dadurch um 8,6 Milliarden entlastet werden. Der Paritätische Wohlfahrtsverband kritisiert das Vorgehen als Versuch, „im Hinterzimmer … Weiterlesen - Wallstreet Journal:“Deutschland erfindet sich neu als Waffenfabrik.“
Nun hat es auch das Wallstreet Journal festgestellt und berichtet: Während die Automobil- und Schwerindustrie schwächeln, lenkt Berlin Fabriken, Arbeiter und Kapital in Richtung Wiederbewaffnung Europas. Angesichts des Zusammenbruchs seines Exportmodells schwenkt Deutschland von Autos auf Kanonen um – und versucht, den industriellen Niedergang in einen Rüstungsboom zu verwandeln. [1]https://www.wsj.com/world/europe/germany-is-reinventing-itself-as-a-weapons-factory-990ad18d Der Autozulieferer Schaeffler ist ein … Weiterlesen - Nieder mit dem Krieg! – Gemeinsam auf die Straße! -Hände weg vom Wedding zum 1.Mai 2026
Wir publizieren auch dieses Jahr wieder die Aktivitäten von Hände weg vom Wedding rund um den 1.Mai. Die besondere Konzentration gegen den Kriegskurs wird von uns voll unterstützt. (Peter Vlatten) Aufruf Hände weg vom Wedding Die Welt steht am Abgrund eines neuen großen Weltkriegs. Um diesen zu verhindern, braucht es uns alle mit all unserer … Weiterlesen - 9 Euro Tickets jetzt – Klima retten heisst System ändern!
9€-Ticket jetzt – Klima retten heißt System ändern! Bundesweit haben am Samstag Zehntausende Menschen für eine „schnellere Energiewende“ im Kampf gegen den drohenden Klimakollaps und gegen „fossile Abhängigkeit“demonstriert. Im Zentrum der Kritik: Wirtschaftsministerin Reiche. Und eine Bundesregierung, die erreichte Fortschritte statt auszubauen wieder zunichte macht. Laut Angaben der Organisatoren sind bundesweit mehr als 80.000 Menschen … Weiterlesen - Gegen die Zwei-Klassen-Belegschaft bei Vivantes – Auftakt zum Erzwingungstreik
Erneut streiken die Beschäftigten der Vivantes-Tochterunternehmen. Diesmal ist es nicht „nur“ ein Warnstreik. Es ist der Auftakt zum Erzwingungsstreik. Mit überwältigender Mehrheit haben sich die Beschäftigten dafür ausgesprochen. Man muss „aufs Ganze zu gehen“. Das haben schon die Auseinandersetzungen bei CFM gezeigt. Das ist die einzige Sprache, die Geschäftsführung und Politik verstehen. Es geht darum, … Weiterlesen - Holen wir uns den 1.Mai zurück – Netzwerk Verdi
1 Mai – Erst unsere Jobs, dann Eure Profite Mittwoch 22. April um 19:30 Uhr Link: https://us02web.zoom.us/j/7186072157 Holen wir uns unseren 1. Mai zurück. Das DGB-Motto zum Tag der Arbeit ist dieses Jahr ,,Erst unsere Jobs, dann eure Profite“. Wir sagen: Lasst uns unsere Gewerkschaft zum Kampforgan machen! Über den 1. Mai, unseren neuen Newsletter und … Weiterlesen - „Steuerentlastung für die unteren und mittleren Einkommen“? Faktencheck zeigt, das ist ein Fake!
Die Bundesregierung behauptet, sie würde mit ihren Steuerplänen die unteren und mittleren Einkommen entlasten. Das ist reine Augenwischerei, wenn man die Gesamtheit der Steuerbelastungen betrachtet. Denn wer die Umsetzung aller derzeit kursierenden Steuerpläne in Betracht zieht, so hat eine Modellrechnung von Netzwerk Steuergerechtigkeit ergeben, kommt zum gegenteiligen Ergebnis. Die Spitzenverdiener und Superreichen werden – mal … Weiterlesen - Etappensieg – Gemobbte und gekündigte IG Metall Betriebsrätin kann ihren Stimmenanteil um 30 Prozent bei BR Wahl erhöhen!
Wir unterstützten die Petition und berichteten: „Engagierte Betriebsrätin von Siemens Energy in Erlangen frist- und grundlos entlassen – Protest auch gegen Behinderung der BR-Kandidatur.“ Der Protest hat sich gelohnt. Die Rechnung von Siemens Energy, aktive Gewerkschafter:innen einzuschüchtern und zu schwächen ist schief gegangen. Die Liste von Isa Paape hat um ein Drittel zugelegt. Jetzt geht … Weiterlesen - Drei gefährliche Tendenzen in der linken Debatte zur Iranfrage
Anfang Februar vor Ausbruch des US-Israelischen Angriffskriegs auf den Iran schrieben wir: „Die komplizierte Lage in Nahost und besonders im Iran hat innerhalb der Linken viele Fragen aufgeworfen. Folgende Postionen sollten aber klar sein: Erstens die Revolte der Menschen gegen blutige Unterdrückung, für soziale und demokratische Rechte ist zu unterstützen. Zweitens sind alle imperialen Einmischungen … Weiterlesen - Tesla Betriebsratswahl: „Das war Union Busting in Hochpotenz“ – das darf so nicht stehen bleiben!
Tesla Betriebsratswahl: „Das war Union Busting in Hochpotenz“. Im Vorfeld der diesjährigen BR Wahl hat Elon Musk, der reichste Mensch der Welt, seine ganze ökonomische Macht ausgespielt und mit Investitionsentzug gedroht, sollte die Liste der IG Metall gewinnen. So wird mit Reichtum gnadenlos Demokratie ausgehöhlt. In Grünheide vor Ort hat das Management sich systematisch in … Weiterlesen - Razzia gegen Linke in Berlin: Kalkül?
Nach den jüngsten Äußerungen von Seiten der GdP muss die Frage einmal mehr lauten, inwieweit der DGB glaubwürdig für Demokratie und Menschenrechte eintreten will. Ein Gewerkschaftsbund, der eine Lobbygruppe der Polizei in seinen Reihen duldet ist unglaubwürdig. - Keine Wohnung, kein Schutz
Gewalt gegen obdachlose Menschen: Berliner Polizei vermeldet brutalen Angriff auf Schlafende Von Lola Zeller Angriffe auf wehrlose schlafende Menschen sind nicht selten, berichten ehemals obdachlose Menschen und Unterstützer*innen. Am Donnerstag findet in Berlin die jährliche Mahnwache gegen Obdachlosigkeit statt. Kurz vor 11 Uhr nachts am Alexanderufer in der Nähe des Berliner Hauptbahnhofs: Zwei Menschen schlafen … Weiterlesen - Kürzen nicht mit uns! Es ist Zeit, ins Handeln zu kommen!
Kürzen nicht mit uns! Es ist Zeit, ins Handeln zu kommen! Wir veröffentlichen hier einen Beschluss der ver.di-Mitgliederversammlung des Fachbereichs C des Landkreises Nordhessen vom 17.02.2026. Der Beschluss kann aus unserer Sicht richtungsweisend für die aktuelle Gewerkschaftsarbeit sein: Fachbereich C organisiert die ver.di Kolleg:innen, die in den Bereichen Gesundheit, Soziale Dienste, Bildung und Wissenschaft beschäftigt sind. … Weiterlesen - Die Kosten des Wachstums
Rosa-Luxemburg-Stiftung „Die Kosten des Wachstums“ 19. März, Einlass 18:00, Beginn 18:30 Filmausschnitte,Gespräch, Podiumsdiskussion Registrierung erforderlich, kostenfrei Klimakrise, Militarisierung und Arbeiterkämpfe sind enger miteinander verknüpft, als uns oft gesagt wird. Wie können Bewegungen in Berlin von Kämpfen im Ausland lernen und eigene, wirkungsvolle Bündnisse schmieden? Am Donnerstag, dem 19. März, laden wir herzlich zu einer Sondervorführung … Weiterlesen
