Monat: Februar 2023

Der Autor nimmt die ökonomischen Folgen der US-amerikanischen Zollpolitik unter die Lupe. Er geht davon aus, dass die Weltwirtschaft in Schwierigkeiten kommt, wenn bei ihrer steigenden Arbeitsproduktivität und erweiternden kapitalistischen Mehrwertproduktion eine entsprechende Ausdehnung des Marktes zur Realisierung des Mehrwertes ausbleibt. Von Robert Schlosser Bild: freepic Wir leben zweifellos nicht im Jahr 1930, als der … Weiterlesen

»Politik der organisierten Lüge« – die Erzählung vom grünen Kapitalismus ist kaum weniger »fake news« als die Propaganda Donald Trumps Von Birgit Mahnkopf Auf der Konferenz »Monster verstehen« der Rosa-Luxemburg-Stiftung hielt die emeritierte Professorin für Politikwissenschaften Birgit Mahnkopf im November 2024 einen Vortrag zum Thema »Grüner Kapitalismus und autoritäre Umbrüche«. Wir dokumentieren den schriftlich leicht … Weiterlesen

Von Heiner Flassbeck Bild: Screenshot aus BpB-Video zum Thema Freihandel Die EU plant Zölle auf E-Autos aus China. Das zeigt, wie falsch Politiker Wirtschaft verstehen. Ist China wirklich eine Bedrohung für den Freihandel? Ein Kommentar. In diesen Tagen kann man gut beobachten, wie ein falsches Verständnis ökonomischer Prozesse enorme politische Konflikte nach sich zieht. Die … Weiterlesen

Gerhard Hanloser: Die andere Querfront. Skizzen des antideutschen Betrugs. Von Lou Marin Bild: Jürgen Elsässer als Redner bei einer LEGIDA-Demonstration am 26. Oktober 2015. Foto: Alexander Böhm (CC BY-SA 4.0 cropped) Wie ich selbst die Anfänge der Antideutschen erlebte: Die Friedens- und Antikriegsbewegung schien Anfang 1991 in einer Krise, als die USA – übrigens mit … Weiterlesen

Von Christopher Wimmer Am 3. Februar 2024 wäre der britische Historiker Edward Palmer Thompson 100 Jahre alt geworden. Sein Werk war für eine Linke weltweit prägend, aber auch umstritten Edward P. ThompsonDie Entstehung der englischen Arbeiterklasse(2 Bde.). Aus dem Englischen von Lotte Eidenbenz, Mathias Eidenbenz, Christoph Groffy, Thomas Lindenberger, Gabriele Mischkowski, Ray Mary RosdaleMit dem … Weiterlesen

Am 28. Dezember vor 50 Jahren fand ein Streik der Astronauten im Weltall statt. Das Ereignis hat symbolische Bedeutung. Wer an den Schalthebeln der Produktion arbeitet, der kann bei solidarisch konsequentem Kampf gegen Kapital und Bosse echte Macht entfalten. Der kann – wie im Beispiel – Forderungen nach verbesserten Arbeitsbedingungen erfolgreich durchsetzen. Entscheidend ist – … Weiterlesen

wir veröffentlichen verschiedene Beiträge zum aktuellen Diskurs über Strategie und Zukunft „linker“ Parteien und Bewegungen mit sozialistischem Anspruch. Heute von Andreas Grünwald (Hamburg) ein kritischer Kommentar und erste Eindrücke zum frisch erschienenen Europawahlprogramm der Partei die Linke. Europawahlprogramm der Partei die Linke. Meine ersten Eindrücke! von Andreas Grünwald, 14.9.2023 „Habe mir heute Abend in einem … Weiterlesen

Ein Richtungsstreit tobt bei den Linken. Mit seinen 15 Thesen hat Mario Candeias einen Nerv getroffen. Im Blog der Rosa-Luxemburg-Stiftung ist eine Strategiediskussion entbrannt. Es lohnt sich, diesen Diskurs genauer anzuschauen.

Die Linke verliert einen wichtigen Ideengeber und Aktivisten Winfried Wolf ist am 22. Mai im Alter von 74 Jahren seiner Krebserkrankung erlegen. Die gesamte Linke verliert einen profilierten antikapitalistischen Ökonomen und Verkehrsexperten, der einen reichen Schatz an Büchern, Artikeln und praktischem Wirken hinterlässt. 1986 -weit seiner Zeit voraus- erschien Winfried Wolfs Werk „Eisenbahn und Autowahn“. … Weiterlesen

Gastbeitrag: Charles Melis Hinweis: Genderspezifische Benennungen sind nicht erfolgt und somit alle möglichen Formen eingeschlossen Der Begriff »Faschismus« scheint aus dem deutschen Wortschatz getilgt. Man spricht nur noch vom »Nationalsozialismus«, verkürzt NS.[1]Schölzel, Arnold: Wider offiziöse Demagogie; jw,  23.11.2015, S. 15 / Politisches Buch … Continue reading Der Beitrag soll positionieren, ohne damit wie bei der Gendersprachdiskussion, … Weiterlesen

Wir empfehlen und laden ein zur Buchvorstellung und Diskussion 19.02.2023 , 18:00 Uhr, taz Kantine, Friedrichstraße 21, 10969 Berlin mit Raúl Sánchez Cedillo (Autor) und Stefan Reinecke (taz), Moderation Katja Maurer (medico international) „Wie können die Konturen einer emanzipatorischen Politik in Zeiten der Herausbildung eines weltweiten Kriegsregimes aussehen? In seinem Buch Dieser Krieg endet nicht in … Weiterlesen

60 Jahre Kampf gegen die Klimakatastrophe, 60 Jahre gesteigerte Heuchelei, 60 Jahre globaler Wachstumskapitalismus mit wachsenden CO2 Werten. Die Zeit läuft der Menschheit davon. Wo ist die Kraft und Machtoption, dass sich tatsächlich etwas ändert? Die Umwelt lässt sich ohne radikale Veränderungen der sozialen Verhältnisse nicht mehr ins Lot bringen. Und ohne Arbeitnehmer und deren … Weiterlesen

ein Beitrag von Fabian Lehr, 25.4.2022 -Wir stellen gewerkschaftliche , linke , friedenspolitische Stimmen gegen die Kriegseskalation zur Diskussion- „Mit der Verdrehung des Begriffs WhatAboutismus wird versucht, Betrachtungen zu Ursachen, Umständen und einer historischen Einordnung und Bewertung des Krieges in der Ukraine zu diskreditieren. „WhatAboutismus“ wird so zum Kampfbegriff für einen eindimensionalen wissenschaftsfeindlichen aggressiven Bellezismus … Weiterlesen

In diesem Artikel beschäftigen sich Bodo Zeuner und Ingeborg Wick mit der Frage, unter welchen Bedingungen nationale Streiks für internationale Solidarität möglich wären und resümieren u.a.: „Ohne Bündnisse mit sozialen Bewegungen und zivilgesellschaftlichen Gruppen wären Gewerkschaften weltweit zu schwach, um den sozialen Verwerfungen der globalisierten Wirtschaft zu begegnen. Ihre Mitarbeit in sozialen Allianzen ist in … Weiterlesen

In diesem Beitrag erörtert Bodo Zeuner, ob es eine reale, handlungsmächtige Gegenperspektive zur gegenwärtig herrschenden Tendenz der globalen Ökonomisierung, Entpolitisierung und Enthumanisierung der sozialen Beziehungen gibt, ob gewerkschaftliches Handeln ein Teil dieser Gegenperspektive sein kann, und wenn ja, unter welchen Bedingungen, sowie letztlich, ob solche Bedingungen auch in Deutschland gegeben oder herstellbar sind. Der Artikel … Weiterlesen

2001 – dies ist ja nun mehr als 20 Jahre her – fand in der IG Metall eine Zukunftsdebatte statt, die Bodo Zeuner dazu veranlasste, seine Gedanken darüber zu Papier zu bringen, in welche Richtung sich die deutschen Gewerkschaften entwickeln könnten. Seine Überlegungen haben wenig an Argumentationskraft eingebüßt. Deshalb stellen wir diesen Text an dieser … Weiterlesen

Inhaltsverzeichnis: Warum die Klimabewegung an den alten Debatten nicht vorbeikommen wird Was ist der Treiber der Naturzerstörung? Kapitalozän Das Problem der Eigentumsordnung Ein sozialökologischer Theorieansatz Klassencharakter der Naturzerstörung Sozialökologische Bündnisse Industriekonversion Warum die Klimabewegung an den alten Debatten nicht vorbeikommen wird Aus den Reihen der Klimabewegung wird immer wieder dafür plädiert, sich von den Begriffen … Weiterlesen

Mit dem Einzug der AfD in Länderparlamente und Bundestag hat der Rechtspopulismus seine Nischen verlassen und macht sich in der Mitte der Gesellschafst breit. Fremdenfeindliche und ressentimentgeladene Haltungen schlagen sich jedoch nicht nur in Wahlerfolgen nieder. Sie dringen auch ein in der betrieblichen Arbeitswelt – selbst unter Gewerkschaftsmitgliedern gibt es eine alarmierende Resonanz. Deshalb wurde … Weiterlesen

von Klaus Dörre In der Phase es sog. „Rhenischen Kapitalismus“, der von der Nachkriegszeit bis in die 80er Jahre das „Betriebssystem“ des Kapitalismus in der Bundesrepublik prägte, gab es solide politische Mehrheiten, die dieses Wirtschaftssystem gegenüber dem des sog. „Realsozialismus“ für überlegen hielten. Diese Phase ist nun eigentlich schon lange vorbei. Heute überwiegt in der … Weiterlesen

von Hans-Jürgen Urban Der zunehmende Rechtspopulismus ist bekanntlich weder ein homogenes noch ein singulär deutsches Ereignis. Sein Aufstieg hat vielfältige Ursachen und ist sowohl in Ländern des westlichen Kapitalismus als auch in den Transformationsgesellschaften des ehemaligen Staatssozialismus zu beobachten.[1] Dabei wird das Phänomen politisch wie wissenschaftlich höchst unterschiedlich betrachtet. Während die eine Sichtweise den Ursprung … Weiterlesen

Aufrüstung sei ein sicherheitspolitisches Gebot, hören wir oft vor dem Hintergrund des Ukrainekrieges. Noch stärker ist die Zustimmung zu einem anderen Argument: Höhere staatliche Nachfrage nach Rüstungsgütern schaffe einen ökonomischen Wachstumsimpuls. Dahinter steckt die wirtschaftspolitische Strategie eines Militärkeynesianismus, bei der schuldenfinanzierte, staatliche Rüstungsinvestitionen die Konjunktur ankurbeln und Arbeitslosigkeit bekämpfen soll. Angesichts der gegenwärtigen Rezession könne die Rüstung auch „eine wirtschaftliche und technologische Chance“ darstellen1. Das meinen oft auch jene, die der Aufrüstung kritisch gegenüberstehen. Erreicht man über dem Weg der staatlichen Rüstungsinvestitionen tatsächlich Wirtschaftswachstum, wird dadurch zugleich der Spielraum für zukünftige Sozial- und Bildungsausgaben geschaffen. Umso mehr sollten Gewerkschaften deren Plausibilität kritisch überprüfen.

zum 16. Mal findet kommenden Samstag die „widerständige“ Demo „Wir haben es satt“ statt. Samstag, 17.01.26 | 12 Uhr | Brandenburger Tor| Berlin Nach der LL Demo hoffentlich auch dieses Jahr wieder ein weiterer erfrischender antikapitalistischer -sozial, ökologisch, internationalistischer – Aufschlag im Januar! Das agrarindustrielle System wälzt seine wahren Kosten auf die gesamte Gesellschaft ab. Eine … Weiterlesen

Protestkundgebung 20.11.20 25 von 8:30 – 11:00 UhrCharité Virchow Klinikum /U-Bahn, Amrumer Straẞe Vom 20. -22.11.25 findet an der Charité das Symposium ,Zivile Notfall- und Rettungsmedizin im Bevölkerungsschutz“ statt, bei dem es auch um die Einbindung, Vorbereitung und Unterwerfung des Gesundheitssystems unter militärische Erfordernisse geht. Unter dem Vorwand der zivilen Katastrophenvorbereitung wird das Gesundheitswesen zunehmend … Weiterlesen

Der Autor nimmt die ökonomischen Folgen der US-amerikanischen Zollpolitik unter die Lupe. Er geht davon aus, dass die Weltwirtschaft in Schwierigkeiten kommt, wenn bei ihrer steigenden Arbeitsproduktivität und erweiternden kapitalistischen Mehrwertproduktion eine entsprechende Ausdehnung des Marktes zur Realisierung des Mehrwertes ausbleibt. Von Robert Schlosser Bild: freepic Wir leben zweifellos nicht im Jahr 1930, als der … Weiterlesen

Man kann die Frage über die Arbeitsbelastung genau anders herumstellen als Friedrich Merz, und damit vom Kopf auf die Füsse stellen. (Peter Vlatten) Von Suitbert Cechura, 28.Mai 2025 , gewerkschaftsforum.de Diese Frage stellt sich hierzulande natürlich niemand, obgleich die Produktivität der Arbeit ständig steigt und die Krankheitsstatistiken der Krankenkassen die negativen Gesundheitsfolgen der Arbeit dokumentieren. … Weiterlesen

Nun hat es auch das Wallstreet Journal festgestellt und berichtet: Während die Automobil- und Schwerindustrie schwächeln, lenkt Berlin Fabriken, Arbeiter und Kapital in Richtung Wiederbewaffnung Europas. Angesichts des Zusammenbruchs seines Exportmodells schwenkt Deutschland von Autos auf Kanonen um – und versucht, den industriellen Niedergang in einen Rüstungsboom zu verwandeln. [1]https://www.wsj.com/world/europe/germany-is-reinventing-itself-as-a-weapons-factory-990ad18d Der Autozulieferer Schaeffler ist ein … Weiterlesen

Der folgende Artikel von Foreign German Policiy zeigt die Widersprüchlichkeiten des geplanten europäischen Marineeinsatzes in der Straße von Hormuz auf. Bleibt zum einen die Frage: wer erst nach Friedensschluss in Übereinkunft mit dem Iran in der Straße von Hormuz „voller friedlicher Absichten“ für freien Schiffsverkehr sorgen und Minen räumen will, waum schickt derjenige vorab – … Weiterlesen

Über die geopolitische Lage und den Nahostkrieg gibt es eine Menge irreführender Aussagen. Die Entwicklung ist dramatisch. Hier einige Klarstellungen! Erstens: Die Waffenruhe und der Nichtsangriffspakt umfassen auch den Libanon. In dem von Trump aktzepierten 10 Punkteplan heisst es eindeutig: „Einstellung der Kampfhandlungen an allen Fronten.“ Die Formulierung „alle“ lässt keinen Interpretationsspielraum. Ausserdem wäre jede … Weiterlesen

Erste Einschätzung zum ökonomischen Fallout des Krieges im Iran. Von Tomasz Konicz Titelbild: US-Seeleute transportieren Munition auf dem Deck des Flugzeugträgers der Nimitz-Klasse USS Abraham Lincoln (CVN 72) im Arabischen Meer, 27. Februar 2026. Foto: Department of Defense (PD) Der Iran hat, rein militärisch betrachtet, keine Chance, den Krieg gegen die mit KI-Systemen hochgezüchtete[1] US-Militärmaschine … Weiterlesen

KRIEG, PROPAGANDA UND IMPERIALISTISCHE REALITÄT.. Die strategische Zielrichtung des US Imperialismus im Nahen Osten ist klar: Erstens geht es um die Zementierung der US Hegemonie in ganz Nahost mit Israel als Kettenhund und Vorposten, Spaltung der Völker und die Zurückdrängung von chinesischem und russischem Einfluß. Zweitens geht es um die Kontrolle bzw. um den direkten … Weiterlesen

Es kommt der Quadratur des Kreises gleich, mit Volldampf den Kriegs- und Großmachtkurs auf nationaler Ebene voranzutreiben und dabei niemanden zu verschrecken. Weder Nachbarländer noch Jugendliche im wehrfägigen Alter. (Peter Vlatten) Deutsche Dominanz 19. Feb 2026 GERMANY FOREIGN POLCIY Die massive Hochrüstung der Bundesrepublik löst in mehreren Staaten Europas Warnungen vor einer „militärischen Großmacht“ Deutschland … Weiterlesen

Munich Security Report: Die USA zerstören die „Nachkriegsweltordnung“, die einst ihre Dominanz sicherte, weil sie diese Aufgabe nicht mehr erfüllt. In der neuen Ordnung herrscht das Recht des Stärkeren; Schwächere werden „zerquetscht“. NEWSLETTER GERMAN FOREIGN POLICY Bild: pxhere MÜNCHEN (Eigener Bericht) – Vor dem Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz am kommenden Freitag sehen die Organisatoren der … Weiterlesen

Der Umbruch zu einer multipolaren Welt vollzieht sich nicht linear. Dieser Umbruch wird begleitet vom Kampf um den Beibehalt der Vorherrschaft der USA mithilfe brachialer Gewalt und Erpressung. Wie der folgende Beitrag von GFP anhand einiger Beispiele zeigt, können sich die Machtspiele der USA auch in ihr Gegenteil verkehren. Wer die Geometrie der Machtverteilung beachtet, … Weiterlesen

Unterschriftenkampagne „Wir fordern angesichts Israels Menschenrechtsverletzungen die vollständige Aussetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Israel.“ Innerhalb eines Jahres müssen 1 Million Unterschriften gesammelt werden, damit eine „Volkskonsultation“ dem Europäischen Parlament vorgelegt werden kann. Schon nach 3 Tagen haben über 300 000 Menschen unterschrieben. Besatzungspolitik und Völkermord sind längst nicht gestoppt. Wir rufen jeden auf, … Weiterlesen

Die Frage ist, warum machen sie das nicht? Die Quandts, die Klattens, die Porsches, Black Rock, Vanguard, Qatar ….? Laut German Foreign Policy ist die Mehrheit der Experten fest davon überzeugt, dass die deutschen und europäischen Autokonzerne bei der E-Mobilität in die Offensive gehen müssen. Wenn nicht, würde das mit ziemlicher Sicherheit ihren Untergang bedeuten. … Weiterlesen

Sie wurden letzte Silvesternacht mit der Böllerei allesamt auf den Mond geschossen. Trump, Putin, Selensky, Merz …. Alle auf dem Titelbild und noch ein paar mehr. Aber wäre mit dieser „schönen“ Vorstellung unsere Welt deutlich besser heute? Sicher nicht, denn wir müssen etwas an den Grundlagen verändern. Geld und private öknonomische Macht und deren Herrschaftsstrukturen … Weiterlesen

„Deutschland – endlich wieder zurück auf der Weltbühne“, titelt der Österreichische Kurier heute. Führende deutsche Politiker, allen voran Kanzler Merz formulieren ganz ungeniert einen neuen deutschen Führungsanspruch und Großmachtkurs. Dieser sei aufgrund der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit Deutschlands gerechtfertigt und realistisch. Allerdings, so heißt es – ebenfalls heute – im Handelsblatt, müssten sich die Deutschen auf einen … Weiterlesen

Mattis Molde, Neue Internationale 297, Dezember 2025 / Januar 2026 Zum Ende des 3. Quartals 2025 arbeiteten laut Statistischem Bundesamt 48.700 Beschäftigte weniger in der Autobranche als noch ein Jahr zuvor. Weitere Zehntausende Arbeitsplätze sollen abgebaut werden. Nach den großen Autokonzernen trifft es jetzt vor allem die großen Zulieferer: Bosch, ZF, Schaeffler oder auch Mahle. … Weiterlesen

Euroasia-Chef Ian Bremmer schätzt, dass die militärische Konzentration der USA vor Venezuela eine „Feuerkraft“ inzwischen entfachen kann, „um Caracas an einem Nachmittag dem Erdboden gleichzumachen“. Nun wurde auch die Führungsgruppe um Maduro von Trump als Terroristengang eingestuft. Das verschafft dem US Präsidenten weitgehend Legitimationsspielraum für militärische Aktionen. Auch wie angekündigt, seinen angeblichen Kampf gegen „Drogenkartelle“ … Weiterlesen

Flugzeugträger und Bomber gegen „Narco-Terroristen“? Rund um Venezuela haben die USA eine militärische Drohkulisse aufgebaut wie seit der US-Invasion in Panama 1989 nicht mehr. Zu der Streitmacht mit etwa 10 Tausend US Soldaten gehören Kampfbomber, Kampfjets, Kampfdrohnen, ein U-Boot, acht Marineschiffe und der größte Flugzeugträger der Welt. Wer da glaubt, es geht um die Bekämpfung … Weiterlesen

Bald überall, wo man hinschaut, lugt die Krake Militarismus durch. (Peter Vlatten) Attac Östereich am 17.10.2025, Pressenza Rüstungslobby übt immer mehr Einfluss aus, Friedenspolitik bleibt auf der Strecke Neben der Vorstellung des EU-Aufrüstungsfahrplans „Defence Readiness Roadmap“ hat die EU gestern auch das Programm zur Förderung der Rüstungsindustrie (European Defence Industry Programme, EDIP) beschlossen. Heftige Kritik daran … Weiterlesen

Rheinmetall streut wie eine Streubombe. Überall entstehen Kriegsfabriken und militärische Einrichtungen. Das hinterlässt hässliche Spuren und kostet – nicht nur Geld. In Berlin hat sich ein Bündnis gegen Rüstungsproduktion zusammengefunden, das der Ausbreitung dieses militärisch-industriellen Komplexes in der Hauptstadt entgegentritt. Das Beispiel sollte Schule machen! (Peter Vlatten) Wohin ein solcher Wahnsinn führt German Foreign Policy … Weiterlesen

Der Kriegskurs ist eine Krake, der alle anderen Lebensbereiche frisst. Wer dagegen vorgeht, erhält eine Lektion von der Polizei, siehe Köln. (Peter Vlatten) Merz kündigt erste dramatische Sozialkürzungen zugunsten der Hochrüstung an und stellt einen „Epochenbruch“ bzw. das Ende der „Bonner Republik“ in Aussicht. Die Armut in Deutschland nimmt schon jetzt deutlich zu. GERMAN-FOREIGN-POLICY, 4.September … Weiterlesen

Viele halten Donald Trump für wahnsinnig. Sein Zollkrieg gegen den Rest der Welt zeigt allerdings erste Erfolge Bild: pixabay Donald Trump hat sich vorgenommen, den Vereinigten Staaten wieder zu ihrem Recht als Weltmacht Nummer Eins zu verhelfen. Um seinem Land die dafür nötige ökonomische Basis zu sichern, hat er dem Rest der Welt Zölle angedroht … Weiterlesen

Die Linke BAG Betrieb&Gewerkschaft, 23.Mai 2025 Vom 11. bis 12. Juli findet im Gewerkschaftshaus Salzgitter die inzwischen dritte Gewerkschaftskonferenz für den Frieden statt. Es handelt sich dabei um eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung, die in Kooperation mit der Geschäftsstelle der IG Metall Salzgitter-Peine organisiert wird. Wir haben zwei der Organisatorinnen – Derya Rust und Ulrike Eifler … Weiterlesen

10.04.25 – acTVism Munich, 16.4.25 Pressenza Vor einem Jahr wurde mit zweifelhaften – einer Demokratie unwürdigen Methoden und Begründungen- in Berlin ein Palästinakongress aufgelöst. Im Vorfeld wurde Yanis Varoufakis die Einreise zur Teilnahme nach Deutschland verboten. Ebenso eine Videoschalte zum Kongress. Varoufakis schildert am Anfang des folgenden Interviews seine Odysee durch das Dickicht und Wirrnis … Weiterlesen

Die globale Vorherrschaft der USA lässt sich in einer einheitlichen regelbasierten Weltordnung nicht mehr aufrechterhalten. Das Wegbeissen von China gegen die eigenen Regeln begann in Trumps erster Regierungszeit mit dem Bann gegen den Huawei Konzern, der die USA auf entscheidenden Feldern der Digitalisierung auf den zweiten Platz zu verweisen drohte. Seitdem bekam die regelbasierte globale … Weiterlesen

Der Zollkrieg zeigt: Den USA geht es um wesentlich mehr als um eine Korrektur des Welthandelssystems Von Stefan Kaufmann Bild: pixabay Ist der mächtigste Mensch der Welt verrückt? US-Präsident Donald Trump erlässt Zölle in willkürlicher Höhe gegen die meisten Länder der Welt, erhöht sie anschließend und setzt sie dann wieder aus. In der Folge schwanken … Weiterlesen

Ein absolut spannendes und empfehlenswertes Event. Betroffene Frauen aus vielen Ländern – insbesondere aus dem globalen Süden- kommen in Kurzberichten authentisch zu Wort! Mittwoch, 19. März 2025, 12:00 Uhr, Webinar, Zur Teilnahme anmelden Lassen Sie uns am 19. März zusammenkommen, um zuzuhören, zu lernen und Maßnahmen zur Unterstützung der Frauen in Konfliktgebieten auf der ganzen … Weiterlesen

„Klar ist, dass Deutschland und die EU erheblich mehr in die Aufrüstung investieren müssen, was zwangsläufig Einsparungen an anderer Stelle erfordert.“ [1]https://www.wa.de/wirtschaft/deutschland-steht-vor-harten-sparmassnahmen-kuerzungen-bei-elterngeld-und-rente-im-fokus-93604166.html CDU und SPD diskutieren dabei insbesondere soziale Gemeinheiten an Frauen. Wirtschaftsexperten liefern die Vorlagen dazu. So favorisiert der Chef des IFO Instituts die vollkommene Abschaffung des Elterngeldes, das zur Abfederung von Einkommensverlusten nach der Geburt … Weiterlesen

Von Klaus Dallmer 26.2. 2025 Collage: Jochen Gester Das oberste Ziel der USA im Ukrainekonflikt ist erreicht. Die Gräben zwischen Westeuropa und Russland sind so tief wie nie. Dass den USA eine bedrohliche eurasische Konkurrenz entsteht, ist undenkbar geworden. Nun zeigt sich, dass das gemeinsame Vorgehen von EU und USA im Ukrainekrieg auf einer nur … Weiterlesen

Wer erfolgreich kämpfen will, braucht eine realistische Analyse der Verhältnisse. VW, Mercedes und BMW haben im Jahr 2023 über 14 Mio Fahrzeuge verkauft, in Deutschland selbst aber nur 4 Mio produziert. BMW ist größter Autoexporteur der USA. VW und Mercedes importieren in China gebaute Autos nach Deutschland. „Ene umfassende Analyse der Lage der globalen Autoindustrie … Weiterlesen

Der Zusammenschluss rund um die BRICS Staaten in einer bipolaren Welt als Gegenpol zum US domnierten Westen schreitet unaufhaltsam voran. Allerdings bisher ohne direkte Gewaltandrohungen und ökonomische Erpressungsversuche der „Gegenseite“ und schon gar nicht potenzieller Partner. (Peter Vlatten) 3.01.25 – Alex Männer, Pressenza Die Staatengemeinschaft BRICS, die in den 2000er Jahren auf der Grundlage der … Weiterlesen

Fueling the Genoaide – Die „Befeuerung“ eines Völkermords „Wir sprechen über die Zusammenhänge von kapitalistischer Profitgenerierung und Extraktivismus der Gas Ressourcen in Gaza. Es wird spanned.“ Letzte Woche tagte die Gaslobby im Berliner Luxushotel Adlon. Wir berichteten. Jetzt sprechen: migrantifa und Gglobalsouthunited zur Ausbeutung in Gaza. Mittwoch 18.12.24,18:30h, hRoteLilly, Emserstr. 114 Wednesday,18.12.24,18:30h

Foreign German Policy beleuchtet in mehreren Beiträgen die Entwicklung in Syrien. Empfehlenswert für jeden, der die Zusammenhänge genauer erfassen will. (Peter Vlatten) Wettlauf um Syrien IV Auswärtiges Amt führt in Damaskus erste Gespräche mit HTS-Anführer Al Sharaa. EU-Außenminister fordern Schließung russischer Militärbasen. Al Sharaa lehnt baldige Wahlen ab, will gewisse „Sitten“ in Syrien respektiert sehen. … Weiterlesen

Der überraschend schnelle Sturz der unsäglichen Assad Diktatur in Syrien wurde allseits bejubelt. Der Sieg hat viele Väter, erfolgte aber hauptsächlich unter Führung einer islamistisch geprägten Koalition. Die islamistisch faschistoide Wurzel der neuen Machthaber wird zwar durch die hiesige Presse kritisch angemerkt, aber mit dem Etikett der „Läuterung“ versehen und in der Hoffnung einer „nützlichen … Weiterlesen

Trumps nationalistische Handelsstrategie wurde 2017 noch kritisiert und belächelt. Heute wird sie weltweit nachgeahmt Von Stephan Kaufmann Bild: Screenshot You Tube Video Als Donald Trump 2017 zum ersten Mal Präsident wurde, galt er als eine Art weltpolitischer Unfall. Trump wetterte gegen die Abhängigkeit Europas von russischem Gas und chinesischer Nachfrage. Die Wirtschaftsbeziehungen der USA zum … Weiterlesen

„Never change a winning team“ , das war zunehmend das Motto der deutschen Automotive Industrie während der letzen 2 Jahrzehnte. Technologieführerschaft beim Verbrennerantrieb. Konzentration auf teure Luxusmodelle. Aber auch weltweites Investieren, Produzieren und Verkaufen. Das zusammen versprach zunehmend satte Gewinne, von denen sich Kapialtisten bekannterweise ungern verabschieden. Inzwischen überrollt uns , verschärft durch geopolitische Verwerfungen, … Weiterlesen

Ampelende – um was geht es? Die Haushaltskrise in Deutschland zieht sich schon lange hin. Man konnte darauf wetten, dass es bald knallt. Die Finanz- und Handlungsspielräume grosser Teile des deutschen Kapitals wurden immer enger. Es geht darum: Wer zahlt – wieviel – für Krisen und Kriege! Wer zahlt für die Erhaltung von Konkurrenzfähigkeit und … Weiterlesen

Im Zangengriff des kapitalistisch-militärisch-medialen US-Imperiums wird die EU volkswirtschaftlich, politisch, sozial und kulturell verarmt, degradiert, mit Kriegshaushalten überzogen und als Stellvertreter in die tödliche US-Geopolitik einbezogen, auch in einen möglichen 3. Weltkrieg. Das hat eine Vor-Geschichte. Und der Ausweg? Werner Rügemer Foto. Ingo Müller, Werner Rügemer 2023 Das erste Muster: Marshall-Plan mit NATO Mit dem … Weiterlesen

Mit einer ehrlichen Konsequenz aus der Shoah hatte die bundesdeutsche Unterstützung für Israel nie zu tun, sagt Daniel Marwecki Interview: Pauline Jäckels Deutschland unterstützt Israel aufgrund einer moralischen Verantwortung, die aus der Shoah folgt – so die weit verbreitete Annahme. Sie sagen: Das ist Quatsch. Warum? Schaut man sich den Ursprung der deutsch-israelischen Beziehungen an, … Weiterlesen

29.12.23 – USA – Pressenza New York, von Roger D. Harris Es ist geradezu ein tragisches Defizit, dass die westliche Presse uns weigehend uninfomiert lässt über die weltpolitischen Vorstellungen und Konzepte von China. In der Regel wird uns einseitig das Narrativ der USA und des mit ihr verbündeten „Wertewestens“ erzählt. Am 13.Januar ist Wahl in … Weiterlesen

Die umfassenden Analysen von Jörn Rieken lassen kaum einen Zweifel: Sanktionen sind ein Instrument von Wirtschaftskriegen. Oft sind ihre Auswirkungen sogar noch verheerender als die von „heissen“ Kriegen. Für einen Sozialisten gibt es keine „guten“ Sanktionen des eigenen kapitalistischen Landes oder imperialen Blocks gegen deren Konkurrenz. Ebenso wenig wie es „gute Kriegskredite“ gibt. (Peter Vlatten) … Weiterlesen

Orginaltitel: (Paradebranche unter Druck II) Ökonomen warnen vor Strafzöllen gegen chinesische Elektroautos, mit denen nach dem Start einer angekündigten EU-Untersuchung zu rechnen ist: Die härtesten Schäden trügen deutsche Unternehmen davon. 15. 9. 2023 Von German Foreign Politics BERLIN/BRÜSSEL/BEIJING (Eigener Bericht) – Etwaige EU-Strafzölle gegen Elektroautos aus China, wie sie die EU-Kommission im Blick hat, könnten … Weiterlesen

15. Nov 2022 Die Kritik an den doppelten Standards Europas bzw. des Westens nimmt weltweit zu – aktuell vor allem mit Blick auf die Klimapolitik und auf den Ukraine-Krieg. Redaktion „German Foreign Policy“ BERLIN/KAMPALA (Eigener Bericht) – Vor dem Hintergrund der UN-Klimakonferenz in Sharm el Sheikh nimmt die Kritik an den doppelten Standards der westlichen … Weiterlesen

Verbietet es sich für LINKE nach dem militärischen Überfall Russlands auf die Ukraine und den folgenden Sanktionen, hauptsächlich der NATO Staaten, von einem Wirtschaftskrieg zu sprechen? In diesem Handelskrieg wird mittels Sanktionen gegen geltende Verträge mit Russland durch Nichtlieferungen von z.B. elektronischen Komponenten verstoßen. Dazu gehören auch Finanzkontrollen, Einfrieren von Vermögen, Aussetzen von Entwicklungshilfe, Abbruch … Weiterlesen

Es besteht der Eindruck, dass die beschworene Geschlossenheit der EU zum russischen Einmarsch in die Ukraine am Bröckeln ist. Dazu einige Fragen und möglich Antworten. Besteht grundsätzlich ein unterschiedliches Verhältnis der osteuropäischen Staaten und westeuropäischen Staaten zur Ukraine? Angst vor Russland Vor 77 Jahren wurde noch vor Kriegsende in Jalta auf der heute umstrittenen Krim … Weiterlesen

Die G7 Aussenminister stellen auf Ihrem Gipfeltreffen am 13.5.2022 quasi einen Persilschein für bedingungslose Waffenlieferungen auf eine „Ewigkeit“ an die Ukraine aus. Die Kriegsziele werden ausgeweitet. Es wird die Illusion auf einen „Sieg“ genährt. Um jeden Preis. Sie stellen damit endgültig die Weichen für eine Endlosschleife von Aufrüstung, Kompromisslosigkeit und Eskalation. Je länger und intensiver … Weiterlesen