Friede den Privilegierten?

Europa muss den eigenen Bedeutungsverlust anerkennen.

Von Tsafrir Cohen

Es herrscht Krieg in Europa. Seit bald fünf Jahren stehen wir mit unseren Partner:innen der vom Krieg geplagten Bevölkerung in der Ukraine zur Seite. Seit bald fünf Jahren ringen wir bei medico darum, uns der sich ausbreitenden Logik des Krieges zu widersetzen. Vergebens. Denn dem deutschen Diskurs der Gegenwart fehlt – wie der jüngst verstorbene Jürgen Habermas entsetzt feststellen musste – jedes „Moment des Erschreckens vor den Folgen eines jeden Kriegs“. Stattdessen erleben wir die schleichende Normalisierung des Ausnahmezustands. Krieg wird nicht mehr als das absolut letzte, verzweifelte Mittel der Politik verstanden, sondern als valides Instrument der Geopolitik. Ob in der Ukraine, im Iran oder in Venezuela: Militärische Gewalt wird zur legitimen Währung im internationalen System, das internationale Recht wird ungeniert unterwandert.

Es ist eine dystopische Zeitenwende. Der Krieg der Gegenwart erscheint auch deshalb führbar, weil die algorithmische Präzision von Killerdrohnen und künstlicher Intelligenz suggeriert, dass er ein zunehmend automatisiertes Geschehen ist. Diese neue Dimension des Kriegs schafft eine maximale Anonymisierung und eine historisch beispiellose Distanz zwischen militärischen Entscheider:innen und ihren Gegner:innen – und der Zivilbevölkerung. Die Folgen lassen sich in Gaza beobachten: eine technisierte Kriegsführung, die das Leiden der Menschen in die Abstraktion einer virtuellen Realität verbannt und genau dadurch den massenhaften Tod von Zivilist:innen ermöglicht. 

In der Ukraine ist es ganz anders und doch gleich, denn überall ist der Krieg für die Betroffenen mitnichten ein unpersönliches Computerspiel. Das Grauen findet seinen Ausdruck in den Hunderttausenden, die an der Front ums Leben kommen; in ihren trauernden Angehörigen; in den Millionen Geflüchteten und Binnenvertriebenen, deren Dasein bei sinkender internationaler Solidarität immer prekärer wird; in dem verzweifelten Versuch junger Männer, sich dem Krieg zu entziehen.

Ein deutscher Offenbarungseid

Der russische Überfall auf die Ukraine hat in Deutschland eine Kriegslogik in Gang gesetzt, die sich längst von ihrem Ursprung – der Solidarität mit den Angegriffenen – entfernt hat. Aufrüstung dient zur Modernisierung einer ins globale Hintertreffen geratenen deutschen Industrie und ist Legitimationsbeschafferin einer politischen Klasse, der zu den globalen Herausforderungen der Klimakatastrophe und der wachsenden sozialen Ungleichheit nichts mehr einfällt. Warfare statt Welfare. Krieg statt Wohlfahrt. Von Abrüstung und Diplomatie keine Spur. 

Wie Schlafwandelnde schlittern wir immer weiter in eine Aufrüstungsspirale, deren Folgen irreparabel sein können. Abwägende Stimmen sucht man in dieser neuen bellizistischen Welt vergebens. Wer nicht mitmacht, und sei es der ehemalige Fraktionsvorsitzende der regierenden SPD, Rolf Mützenich, wird ignoriert oder marginalisiert.

Auch für die EU ist der Ukraine-Krieg zum Paradigma geworden, mit dem man den politischen Umbau legitimiert. Nicht mehr ein wohlfahrtsstaatliches, sondern ein hochgerüstetes Europa steht auf dem Plan der Eliten. Dabei geht es nicht mehr nur um die russische Gefahr, sondern um ein Europa, das in der regellosen Wolfswelt mit neuer militärischer Stärke bestehen soll. In Milo Raus Theaterstück „Antigone im Amazonas“ mahnt der indigene Philosoph Ailton Krenak: „Es hängen Zeichen über unseren Köpfen“. Er liest sie als Zeichen des Untergangs. Er bezweifelt, dass die Europäer:innen mit ihrem Bedeutungsverlust, dem Untergang eines Selbstverständnisses der Überlegenheit umgehen können. Seine Zweifel sind berechtigt. Wie oft haben wir auf diesem Kontinent, von dem die Kolonisierung, der industrielle Massenmord und zwei Weltkriege ausgingen, geglaubt, dass wir aus diesen Verbrechen geläutert hervorgehen und etwas gelernt hätten?

Das Gegenteil scheint der Fall zu sein. Ein Europa, das keine Alternative zur Militarisierung sieht, verspielt neben dem Frieden auch die Demokratie und die Errungenschaften der letzten 80 Jahre, die in mühsamen Kämpfen, in heftigen Debatten und schwierigen Verständigungsprozessen erarbeitet wurden. Die Angst vor den russischen Kriegsdrohungen bis hin zum Atombombeneinsatz ist nachvollziehbar. Aber geht es hier wirklich nur um die Angst vor einem militärischen Angriff aus Moskau? Oder auch um eine Überlegenheitsfantasie, die mit dem antirussischen Feindbild legitimiert wird? Der russische Revanchismus treffe auf einen „ziemlich orientierungslosen“ Westen, der sich über seinen „relativen Abstieg“ keine Rechenschaft ablege und „regressiv an einem überholten politischen Selbstverständnis“ festhalte, sagte Habermas zwei Jahre vor seinem Tod.

Heute verstehen wir zwar, dass die Ordnung, die nach dem Zweiten Weltkrieg entstand, zu Ende geht. Aber glauben wir nicht trotzdem an die Möglichkeit ihrer Wiederherstellung? An eine Vorstellung eines sehr europäischen Friedens, eines Friedens derer, die das Recht auf Ausbeutung des Rests der Welt besitzen? Ist es nicht dieser Frieden, den man auch regelbasierte Ordnung unter westlicher Hegemonie nennen kann, den wir zurückhaben wollen – wenn nötig mit kriegerischen Mitteln? Aber das ist kein Frieden für alle. Es ist ein Frieden der Privilegierten gegen den Rest der Welt. Um das zu begründen, bemühen wir große Worte und viel Moral. Im Kern: Wir müssen gewinnen, weil wir die Guten und die anderen die Bösen sind.

Handeln aus dem Abseits

Bisher gelingt es nicht, aus dieser Logik auszutreten. Zu sehr hat man der Öffentlichkeit weisgemacht, dass entweder der Sieg über Putin oder aber der russische Angriff auf die NATO unmittelbar bevorsteht. Und dass nur ein Sieg den Frieden bringt. Ukrainische Kampfdrohnen in Moskau führen zu Drohnen auf dem Leipziger Flughafen – und umgekehrt? Die nächste Eskalationsstufe ist gezündet. Es ist erstaunlich, dass es trotz der europäischen Geschichte keine Idee davon gibt, wie schnell das alles in etwas Unkontrollierbares umschlagen kann.

Eine Abkehr von der Kriegslogik beginnt damit, dass wir verstehen, dass sie nicht alternativlos ist und dass wir uns von der realexistierenden Machtlosigkeit nicht beugen lassen müssen. Statt uns ohnmächtig abzuwenden, sollten wir genau hinschauen. Radikale Zeugenschaft ist durchaus mit Risiken behaftet, erst recht wenn sie auch politisch handelt. Die beiden zu Tode gekommenen Demonstrant:innen in Minneapolis, die einen Einsatz der paramilitärischen ICE-Truppen gegen Migrant:innen aufzuhalten versuchten, sind ein Beispiel. Die älteren Demonstrant:innen von Palestine Action, die reihenweise in britischen Gefängnissen landen, ein anderes. Ihre Blockaden und Sachbeschädigung an für Israel bestimmten Waffen sind aus Sicht des Staates Terrorismus. 

Von den Menschen in der Ukraine und in Russland, die sich dem Krieg auf vielfältige Weise entziehen, lässt sich ebenso lernen. Wer die Videos verfolgt, wie Passant:innen in der Ukraine junge Männer vor der Zwangsrekrutierung schützen, kann verstehen, wie der Widerstand einzelner zum Moment einer gemeinsamen Verweigerung werden kann.

Dabei herrscht jenseits des politischen Berlins auch hierzulande kaum Kriegsbegeisterung. Die Bundesregierung hat neulich die Zahlen zur Kriegsdienstverweigerung zur Verschlusssache erklärt. Die Einsicht der jungen Generation in die Abscheulichkeiten des Krieges, die ihren Ausdruck auch in den bundesweiten Schüler:innenstreiks gegen die Wehrpflicht findet, soll nicht andere anstecken. Zum Glück haben sich die bundesrepublikanischen Lebenswelten viel enger mit der Welt verknüpft als noch vor einigen Jahrzehnten. Millionen Freundschaften, familiäre und Liebesbeziehungen kennen keine nationalen oder ethnischen Grenzen: Viele Deutsche – ob mit oder ohne Migrationsgeschichte – sind in der Welt zu Hause und wollen kein Leben ohne diese Welt.

Frieden lässt sich heute nur internationalistisch denken. Er umfasst das gleiche Recht auf ein Leben in Frieden für alle Bewohner:innen dieser Erde. Dafür müssen wir hierzulande unsere Überlegenheitsfantasien verlernen. Eine jedwede Friedensordnung beginnt bei denen, die am verletzlichsten sind: bei den Menschen in den Kriegs- und Ausgrenzungszonen, bei der geschundenen Natur. Die Alternative zu dieser neuen, vielleicht utopisch scheinenden Ordnung ist der Krieg, der sich in jeden Winkel des Planeten ausbreitet. Alternativlos ist also nur der Frieden.

Dieser Beitrag erschien zuerst im medico rundschreiben 03/2026. Das Rundschreiben schicken wir Ihnen gerne kostenlos zu. Jetzt abonnieren!

Tsafrir Cohen (Foto: Christoph Boeckheler)

Tsafrir Cohen ist Geschäftsführer von medico international. Bis 2014 war er hier für Projektkoordination und Öffentlichkeitsarbeit zu Israel und Palästina zuständig. Danach hat er bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung Regionalbüros geleitet: zunächst Israel, dann Großbritannien und Irland. (Foto: Christoph Boeckheler)

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Mit Schienenblockaden und Demos gegen Nato-Hafen und Aufrüstung

In Hamburg wurde das Manöver »Red Storm Charlie« durchgängig von Aktionen des zivilen Ungehorsams und Protesten begleitet

Von HENRIKE STIER, Hamburg

Von Anfang an haben Aktive mehrerer Initiativen in Hamburg die zivil-militärische Übung »Red Storm Charlie« mit Protesten begleitet. Das dreitägige Manöver wie auch die Aktionen gingen am Samstag zu Ende, Letztere mit einer Demonstration. In der Hamburger Innenstadt versammelten sich am Nachmittag Tausende überwiegend junge Menschen zu der vom Bündnis »Kein Nato-Hafen« organisierten Veranstaltung unter dem Motto »Nein zu Red Storm Charlie – Ja zu sozialem Fortschritt«. Die Polizei sprach von 8000 bis 10.000 Teilnehmenden. Auf Transparenten war unter anderem zu lesen: »Aktiv gegen Faschismus, Weltkriegsgefahr und Umweltkatastrophe« oder »Hamburg bleibt untauglich«.

Zuvor hatten etwa 60 Aktive des Netzwerks »Ende Gelände« zwölf Stunden lang den Zugverkehr des Hamburger Hafens blockiert – mit Luftmatratzen und Schwimmringen in Wassermelonen-Form, bunten Lichterketten und Neon-Knicklichtern waren sie nicht etwa zu einer Poolparty, sondern zu einer Sitzblockade der Hafenbahn südlich der Elbe angerückt. Nach Angaben des Bündnisses werden über diese Strecke auch Rüstungsgüter und Waffen in den Hafen transportiert und zur Verschiffung in die ganze Welt verladen. Die Blockade war Teil der Aktionstage von Rheinmetall Entwaffnen gegen Red Storm Charlie.

»Über Stunden hinweg ist verhindert worden, dass Rüstungsgüter sowie weitere Waren verladen werden konnten.« Jule Liebig Sprecher*in von Rheinmetall Entwaffnen

Seit sechs Uhr morgens am Freitag saßen die Aktivist*innen auf den Gleisen, erst in den frühen Abendstunden, gegen 18.30 Uhr, konnte die Polizei die Blockade vollständig räumen. »Über Stunden hinweg ist so verhindert worden, dass Rüstungsgüter sowie weitere Waren verladen werden konnten«, so Jule Liebig, Sprecher*in von Rheinmetall Entwaffnen.

Laut Hafenbehörde HPA rollen über diese Schiene normalerweise 140 Züge am Tag und liefern Güter zu den Containerterminals des Hafens. »Jeder einzelne Container mit Waffen drin, der nicht den Hafen erreicht, ist für mich ein Win«, sagt eine Aktivistin nach der Aktion dem »nd«. In roten Overalls saßen die Aktivist*innen auf den Gleisen, ausgestattet mit Schwimmringen im Wassermelonenlook, mit einem aufblasbaren Wasserball, goldfarbenen Rettungsdecken, Kreuzworträtseln und antimilitaristischen Demo-Shouts.

An der Blockade Beteiligte berichten unterdessen von massiver Polizeigewalt. Die Polizeimaßnahme habe etwa sieben Stunden gedauert. »Ich wurde erst ganz zum Schluss geräumt und musste stundenlang zusehen, wie einer Person nach der anderen beim Räumen Schmerzgriffe zugefügt wurden«, erzählt eine Aktivistin. »Es haben immer mindestens vier Polizisten gleichzeitig an einem Menschen gezerrt und sind dabei unglaublich gewaltvoll vorgegangen. Ich wurde selber mit auf dem Rücken verdrehten Armen und Handgelenken über die Schienen geschleift, während ein Polizist mit einem Arm meinen Kiefer verdreht hat.«

»Überall wird gekürzt, bei Sozialausgaben, Gesundheit, Bildung oder der Klimapolitik, um damit die zusätzlichen Milliarden für Waffen und Aufrüstung zu finanzieren. Dabei bedeutet mehr Waffen immer auch mehr Gewalt.« Lakshmi Thevasagayam Sprecherin von Ende Gelände

Zum Zweck der Blockade sagt Lakshmi Thevasagayam, nd-Autorin und Sprecherin von Ende Gelände: »Überall wird gekürzt, bei Sozialausgaben, Gesundheit, Bildung oder der Klimapolitik, um damit die zusätzlichen Milliarden für Waffen und Aufrüstung zu finanzieren. Dabei bedeutet mehr Waffen immer auch mehr Gewalt.« Die Gruppe habe den Hafen auch als Ziel gewählt, um direkt zu verhindern, dass deutsche Waffen an Israel geliefert werden können: »Die Beweise für einen Genozid sind längst erdrückend. Wir stellen uns diesem Verbrechen heute in den Weg.«

Auch mit weiteren Aktionen störten Aktivist*innen das Manöver. Neben der Demo am Samstag fanden am Freitag in der Hansestadt eine große Demonstration im Rahmen des bundesweiten Schulstreiks gegen die Wehrpflicht und am selben Tag eine antirassistische Demo statt. Außerdem hatte das Bündnis gegen den Nato-Hafen ein Protestcamp im Alten Elbpark eingerichtet, wo Besucher*innen etwa zu Konzerten und Vorträgen vorbeischauen konnten.

Eine Störaktion der Nato-Truppenverlegung, die der Nacht von Donnerstag auf Freitag mitten durch Hamburg führte, wurde von der Polizei vereitelt. Derweil nahmen einige Aktivist*innen von Rheinmetall Entwaffnen verschiedene Unternehmen ins Visier. In der Nacht von Freitag auf Samstag hätten sie die Rheinmetall-Zulieferer Lippold GmbH und Reyher, Edeka sowie die Karriereberatung der Bundeswehr mit Farbe »markiert«. Der Einzelhandelsriese Edeka war neben der Supermarktkette Lidl unter dem Stichwort der zivil-militärischen Zusammenarbeit am Manöver in Hamburg beteiligt.

Erstveröffentlicht im nd v. 26.9. 2026
Antimlitarismus-Proteste gegen NATO-Hafen

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Arbeiterrechte sind Menschenrechte. Über kapitalistische Ausbeutung, Sweatshops, Widerstand und die Grundwerte des Arbeitnehmerschutzes.

Von JOHN GRAVERSGAARD

Titelbild: IPS Journal

Im sogenannten liberalen Westen werden Menschenrechte als Eckpfeiler der Demokratie gepriesen, doch werden sie dabei in einer eingeschränkten Form verstanden. Arbeitnehmerrechte werden oft ausgeklammert, da diese Rechte das Wirtschaftssystem und die Ausbeutung am Arbeitsplatz in Frage stellen. Das Hauptproblem ist jedoch die kapitalistische Ausbeutung, und diese findet in verschiedenen politischen Systemen statt, hier auch in China, seit das Land sich der Marktwirtschaft geöffnet hat. Überall auf der Welt gibt es sogenannte „Sweatshops“, in denen Arbeitnehmer erniedrigt und ausgebeutet werden. Millionen Menschen leben unter prekären Arbeitsbedingungen, wobei Wanderarbeiter eine leichte Beute für Ausbeutung sind. Dieser Artikel fordert einen gesellschaftlichen Wandel, der die Demokratie am Arbeitsplatz sowie das Recht der Arbeitnehmer auf Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz unterstützt.

Globaler Niedriglohnkapitalismus

Mit der Globalisierung des kapitalistischen Systems und der Entwicklung von globalen Lieferketten und Transportsystemen wird ein immer größerer Anteil der in den reichen Ländern konsumierten Produkte im globalen Süden – früher als Dritte Welt bezeichnet – hergestellt. Dies lenkte die öffentliche Aufmerksamkeit auf die Bedingungen der sogenannten „Sweatshop-Arbeit“, bei der Arbeiter*innen lange Stunden und Tage für einen mageren Lohn schufteten, während ihre Gesundheit und Sicherheit ernsthaft bedroht waren. Historisch gesehen war es ein langer Kampf, diese Themen anzusprechen – ein Kampf, der bis heute andauert. Sweatshop-Arbeit ist seit den Anfängen des Kapitalismus die Norm, und wir können viel aus den Kämpfen der Arbeiterklasse in diesen Sweatshops lernen, die darum kämpft, als Menschen mit Seele und Körper respektiert zu werden.

Transnationale Konzerne, deren Wirtschaftsleistung größer ist als die vieler Länder, haben die Produktion von relativ hochlohnenden, oft gewerkschaftlich organisierten Betrieben in den reichen Ländern in sehr niedriglohnende, im Grunde unregulierte und gewerkschaftsfreie Betriebe im Globalen Süden verlagert. Sie vergeben ihre Produktion an Auftragnehmer, Subunternehmer und Sub-Subunternehmer – wobei die Betriebe untereinander um maximale Wettbewerbsvorteile durch niedrige Produktionskosten konkurrieren. „Subunternehmer sind wie Vorarbeiter, die im Auftrag der großen Monopole die Arbeiter der Welt zusammentreiben und auf sie als Schlüssel zur neuen Struktur imperialistischer Superausbeutung durch Vertragsarbeit setzen“ und „transnationale Konzerne sind in der Lage, Arbeiter in den reichen, entwickelten imperialistischen Ländern in einen direkten Lohnwettbewerb um jeden einzelnen Arbeitsplatz mit Arbeitern in armen, unterentwickelten Niedriglohnländern auf einer weltweiten, unaufhörlichen Ebene gegeneinander auszuspielen“ (Goldstein, 2008). Innerhalb weniger Jahre verdoppelte sich die Größe der für die Ausbeutung verfügbaren weltweiten Arbeiterklasse. Entscheidend waren dabei die Öffnung Chinas für ausländisches Kapital und der Zusammenbruch der UdSSR. Goldstein zufolge: „China hat eine sozialistische Revolution durchlaufen und ein exzessives und gefährliches Wachstum des Kapitalismus zugelassen, übt aber nach wie vor weitreichende Kontrolle darüber aus, was imperialistische Konzerne tun dürfen und was nicht.“

Mit dem Wachstum der multinationalen Konzerne explodierte die internationale Mobilität des Kapitals. Dies machte die Superausbeutung der Arbeitskräfte in der Peripherie zu einer systematischeren Realität. Im Gegensatz zur relativen globalen Unbeweglichkeit der Arbeitskräfte führte dies – zusammen mit „verbesserten Kommunikations- und Transporttechnologien … dazu, dass in den Exportzonen der Dritten Welt dieselben Technologien und Produktionsprozesse eingeführt wurden, wie sie im Zentrum der Weltwirtschaft existierten“ (Foster & Clark, 2026).

Die Realität ist ein sich vertiefender ungleicher Austausch, der durch die neoliberale Globalisierung und die Entwicklung globaler Wertschöpfungsketten als dominierende Realität der globalen Produktion noch verstärkt wird. Die Lohnunterschiede haben zugenommen, und „die Lohnunterschiede zwischen Arbeitnehmern im Globalen Norden und im Globalen Süden sind weitaus größer als die Unterschiede in ihrer Produktivität … Bis zum 21. Jahrhundert hatten multinationale Konzerne im Zentrum der Weltwirtschaft den Großteil der industriellen Beschäftigung in den Globalen Süden verlagert und praktizierten dabei Verträge zu marktüblichen Bedingungen, wodurch die Produktion an unabhängige Zulieferer ausgelagert wurde. Hier konnten Großkonzerne die niedrigen Löhne der Arbeiter ausnutzen, während sie gleichzeitig einen Teil ihrer direkten Produktionskosten externalisierten und ihre Mitschuld am Betrieb von Ausbeuterbetrieben und an Umweltverschmutzung verringerten … Der Monopolkapitalismus hatte die extreme Ausbeutung der Arbeitskräfte in der Peripherie ermöglicht, wobei die Arbeiter im Globalen Süden ebenso produktiv waren wie ihre Kollegen im Norden und zudem extremen Kontrollen ausgesetzt waren, um den Output zu maximieren“ (Foster & Clark, 2026).

China als Beispiel

Die Soziologin Anita Chan hat uns tiefe Einblicke in die Ausbeutung von Arbeitskräften in einer sich globalisierenden Wirtschaft mit Schwerpunkt auf China gewährt. Sie forschte in China, das sich wirtschaftlichen Reformen geöffnet hatte und ausländische Unternehmen zur Ansiedlung von Produktionsstätten einlud. Ihre Ergebnisse sind in ihrem Buch „China’s workers under assault. The exploitation of labor in a Globalizing Economy“ (2001) nachzulesen. Sie dokumentiert den Widerstand der Arbeiter sowie Verstöße in Bezug auf Zwangsarbeit, körperliche Züchtigung und körperliche Übergriffe, Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz, das Recht auf Arbeit, das Recht auf gewerkschaftliche Organisation und kollektive Maßnahmen sowie Zwangsarbeit im Ausland.

Ihre Studie gewährt einen seltenen Einblick in die Situation in den Fabrikhallen und darin, wie die Arbeiter die Marktreformen und ausländische Arbeitgeber erlebt haben. Bemerkungen, die ich für äußerst relevant halte und die einen Aufruf an alle fortschrittlichen Kräfte darstellen, weltweit für Arbeitnehmerrechte zu kämpfen – und wie Chan anmerkt, handelt es sich hierbei um ein globales Problem:

„Westliche Menschenrechts-NGOs haben sich traditionell mit einem sehr engen Spektrum von Rechten befasst, die hauptsächlich zivilrechtlicher und politischer Natur sind, und innerhalb dieses Spektrums richtet sich die Aufmerksamkeit auf politische Dissidenten, die wegen ihrer Überzeugungen inhaftiert sind. Arbeiter, die in Fabriken eingesperrt sind, Tag und Nacht für niedrige Löhne schuften und unzureichende Verpflegung sowie kaum Ruhezeiten erhalten, fallen nicht in den Bereich der Menschenrechte. Diese Herabstufung der Rechte gewöhnlicher Arbeiter ist ein universelles Problem und nicht auf China beschränkt.“ Damit sollen die enormen Anstrengungen zur Armutsbekämpfung in China, die beispiellos in der Geschichte sind, keineswegs herabgewürdigt werden. Aber wir dürfen niemals vergessen, einen Blick auf die tatsächlichen Bedingungen der Arbeiter in den Fabriken zu werfen.

Eine weitere zentrale Quelle mit aktuelleren Informationen über die Ausbeutung von Arbeitern in China ist das deutsche „Forum Arbeitswelten“ mit einem Blog von Karsten Weber: Forum Arbeitswelten Blog.

Das Forum erläutert seinen Auftrag wie folgt: „Ziel des gemeinnützigen Vereins Forum Arbeitswelten ist es, das gegenseitige Verständnis und den Austausch über die Arbeitswelten in China und Deutschland zu entwickeln und zu vertiefen. Das Forum möchte Räume für grenzüberschreitende Kontakte an der Basis und partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Einzelpersonen, Gruppen und Organisationen schaffen und fördern, die sich für soziale Gerechtigkeit einsetzen. Dazu gehören der Erfahrungsaustausch bei der Bewältigung soziokultureller und wirtschaftlicher Herausforderungen, die Entwicklung alternativer Zukunftsvisionen sowie die Initiierung von Veränderungsprozessen im globalen Kontext.

Das Forum strebt danach, nicht nur physische, sondern auch ideologische, politische und institutionelle Grenzen zu überbrücken. Es ist offen und unabhängig und setzt die Achtung unterschiedlicher Meinungen sowie die Bereitschaft zur Diskussion voraus. Eine zentrale Methode des Forums sind persönliche Begegnungen und Diskussionen zwischen den Betroffenen und Beteiligten. Das Forum setzt sich aus Mitgliedern verschiedener deutscher Organisationen, wie beispielsweise Labournet Germany, zusammen und arbeitet eng mit der in Hongkong ansässigen Organisation Globalization Monitor zusammen“.

Die von ausländischen Unternehmen ausgebeuteten Niedriglohnarbeiter in China haben zu Arbeitsunruhen und Streiks geführt, und im Jahr 2006 wollte die chinesische Regierung die Rolle der Gewerkschaften zugunsten der Arbeitnehmer stärken. Barboza (2006) von der „International Herald Tribune“ berichtete, dass dies auf Proteste seitens der amerikanischen Wirtschaft stieß.

Chefs, die das Sagen haben!

Anita Chan hat die Arbeitsbedingungen in China untersucht und beobachtet, und sie berichtet von einer traurigen Situation in den Fabriken ausländischer Eigentümer in der Provinz Putian. Hier ist eines der schlimmsten Beispiele: Die Schuhfabriken gefährden die Arbeiterinnen durch giftige Kohlenwasserstoffe. Seit 1984 wird Putian von einer großen Zahl ausländisch finanzierter Schuh- und Lederunternehmen überschwemmt. 70.000 junge Frauen aus nah und fern sind in diese „Schuhstadt“ gekommen, um Arbeit zu finden. Sie verdienen nur einen Hungerlohn und arbeiten zehn Stunden oder mehr am Tag in hoher Konzentration giftiger Dämpfe.

„Was sie erwartet, sind Gesundheitsschäden oder sogar der Tod“, wenn sie in Fabriken ohne Belüftung arbeiten und in Klebstoffdämpfen versinken. Diese organischen Giftdämpfe lassen sich wirksam kontrollieren, um die Gefahr für Arbeiter und Umwelt zu minimieren. Benzol, Toluol und Xylol sind gefährliche Chemikalien, die beim Einatmen gesundheitsschädlich sind, doch es gibt einfache Möglichkeiten, sie zu kontrollieren. Mit einer begrenzten Investition lassen sich die nationalen Expositionsgrenzwerte leicht einhalten. Chan schreibt: „Die Chefs der meisten Schuhfabriken werden keinen lächerlichen Betrag aus ihren prall gefüllten Geldbörsen entnehmen, um Reinigungsanlagen zu installieren. Sie nutzen alle möglichen Ausreden, um die Sache hinauszuzögern und sich der Verantwortung zu entziehen“ (S. 86). Die Arbeiterinnen wissen nicht, wie sie sich schützen können, und wissen auch nicht, dass die Arbeit in einer derart giftigen Umgebung eine Verletzung ihrer Rechte darstellt. „Sie sind sanftmütige Opferlämmer“ (S. 87).

Dieses brutale kapitalistische Regime ist die „faule Frucht“ in Chinas Öffnung für ausländische Unternehmen, und in Putian sind die meisten davon taiwanesisch. Es gibt nur schwache oder gar keine Vorschriften, und die Anziehung von Kapital stand im Mittelpunkt. Eine strenge Kontrolle würde Unternehmen vertreiben. Chan dokumentiert die passive Rolle der Stadtverantwortlichen und das Fehlen wirksamer Maßnahmen zum Schutz der Sicherheit und Gesundheit der Arbeiterinnen. „Jedes Jahr werden 100 Millionen Paar Schuhe von den Händen einiger tausend Arbeiterinnen hergestellt. Wäre da nicht ihr stilles Opfer, könnten die Führungskräfte nicht stolz auf die Wirtschaftsindikatoren sein. Auch sie brauchen eure Fürsorge und euren Schutz“ (S. 96).

Ein extremes Beispiel ist der Brand in der Spielzeugfabrik Zhili in Shenzhen am 19. September 1993. Dabei kamen 87 Arbeiter ums Leben und 45 wurden schwer verletzt. Der Vorfall fand in der Hongkonger Presse und innerhalb Chinas große Beachtung. Eine Gewerkschaftszeitung des ACFTU (Allchinesischer Gewerkschaftsbund) konnte die Tragödie vor Ort untersuchen. Anita Chan zitiert den Artikel (S. 106), in dem die lokale Regierung dafür kritisiert wurde, die Brandschutz- und Bauvorschriften vernachlässigt zu haben, und für die Katastrophe verantwortlich gemacht wurde: „einseitige Betonung des Investitionsklimas ohne Rücksicht auf die Sicherheit der Arbeiter sowie zu große Nachgiebigkeit gegenüber Hongkonger Unternehmen“.

Die Öffnung Chinas zur Marktwirtschaft hat somit der brutalen kapitalistischen Ausbeutung Tür und Tor geöffnet, wobei ausländische Unternehmen und Sonderwirtschaftszonen von billigen Arbeitskräften profitieren. Dies steht im Gegensatz zu den Parolen des sozialistischen Chinas über die Rechte der Arbeiter. Eine fast schon natürliche Folge sind Arbeitskonflikte und Streiks, bei denen Arbeitnehmer versuchen, ihre Rechte auf Gesundheit und Sicherheit zu verteidigen. Der wirtschaftliche Aufschwung der asiatischen Volkswirtschaften und Chinas wird als Wunder angesehen, doch für viele Millionen Menschen sieht die Realität anders aus. Und wie Chan (1998) erwähnt, ist China nicht einmal das schlimmste Beispiel. Es ist jedoch eine Tatsache, dass grundlegende Arbeitnehmerrechte unter Verstoß gegen das chinesische Arbeitsrecht verletzt werden.

Eine Geschichte des Kampfes

Der Klassenkampf der Arbeiterklasse um Respekt und Anerkennung als Menschen ist so alt wie die Geschichte der Arbeiterklasse selbst. Sozialistische Ideen waren nicht nur mit Forderungen am Arbeitsplatz verbunden, sondern auch mit der Vision und Forderung nach einer Regierung, die die Forderungen der Arbeiter in den Vordergrund stellte. Die Industrialisierung schuf eine Klasse von Industriearbeitern, die unter schrecklichen, entwürdigenden Bedingungen arbeiteten. Lange und intensive Arbeitszeiten führten dazu, dass das Leben der Arbeiter kurz und qualvoll war.

Reformideen kamen auch aus Wirtschaftskreisen, da die körperliche und geistige Zermürbung der Arbeiter ihre Gewinne bedrohte. Marx erwähnt in „Das Kapital“ auch die fortschrittliche Rolle der Fabrikinspektoren, die die elenden Zustände in den Fabriken Großbritanniens dokumentierten. Eine entscheidende treibende Kraft waren jedoch die Arbeiterinternationale, wobei die Zweite Internationale 1890 die Forderung nach einem Achtstundentag vorbrachte.

Die Arbeiterfrage stand auch auf der Tagesordnung der Versailler Konferenz im Jahr 1919 nach dem Ersten Weltkrieg, auf der 19 Grundsätze verabschiedet wurden. Einige davon hatten direkte Auswirkungen auf das körperliche Wohlbefinden der Arbeiter. Im Jahr 1919 wurde in Washington, D.C., die ILO (Internationale Arbeitsorganisation) gegründet – eine dreigliedrige Organisation, in der Regierungen, Arbeitgeber und Arbeitnehmer gleichberechtigt stimmberechtigt waren. Die Hauptthemen waren damals lange Arbeitszeiten und Arbeitslosigkeit. Nach dem Massensterben der Arbeiter auf den Schlachtfeldern gab es Versprechen und die Hoffnung, dass Frieden weniger Not für die Arbeiter bedeuten würde.

Kürzere Arbeitszeiten, so schreibt Alcock (1971, S. 42), „würden die Lebenserwartung des Arbeiters verlängern. Wenn er zehn bis zwölf Stunden am Tag arbeitete, würde seine Lebenserwartung nur etwa zehn Jahre betragen. Zweitens erhöhte die Verkürzung der Arbeitszeit die verfügbare Zeit für Freizeit, Familienleben und Bildung. Drittens hatten sich die Arbeiter während des Krieges von dem Glauben tragen lassen, dass sie im Frieden mit einer Arbeitszeitverkürzung belohnt würden … Die Arbeitnehmervertreter betrachteten den Achtstundentag als zentrales Anliegen, d. h. acht Stunden Arbeit pro Tag für alle, an sechs Tagen in der Woche, mit der möglichen Ausnahme des Samstags, an dem es sich um einen Vier-Stunden-Tag handeln könnte“.

Arbeitgeber und Regierungen lehnten dies ab und sprachen sich für die Notwendigkeit von Flexibilität aus, und so ist es auch heute noch: In vielen Ländern müssen Arbeitnehmer um die Sicherung ihres Rechts auf Erholung kämpfen.

Das Streben nach Arbeitnehmerrechten hat eine lange Geschichte, doch die kapitalistische Globalisierung hat die Aufmerksamkeit der Medien auf den globalen Süden und die Lieferketten gelenkt, die die Verbrauchermärkte in den reichen Ländern versorgen. Verbrauchergruppen, Gewerkschaften, NGOs und Studenten starteten Kampagnen, wie beispielsweise die Anti-Nike-Kampagne. Mit Chinas Beitritt zur WTO und zum Weltmarkt rückten die ausbeuterischen Arbeitsbedingungen in China, insbesondere in ausländischen und Joint-Venture-Unternehmen, in den Fokus. Eine Entwicklung, die wir in vielen Ländern des Globalen Südens, aber auch in den reichen Ländern beobachten, wie beispielsweise bei den Maquiladoras in den USA (siehe Garrett Brown, 2008, 2016 und 2017).

Kernrechte und Nicht-Kernrechte

Die ILO (Internationale Arbeitsorganisation) ist ein dreigliedriges Gremium und hat 1998 eine Erklärung über grundlegende Prinzipien und Rechte bei der Arbeit verabschiedet. Die fünf Prinzipien lauteten:

  1. Vereinigungsfreiheit
  2. Das Recht auf gewerkschaftliche Organisation und Tarifverhandlungen.
  3. Ein Mindestalter für die Zulassung zur Beschäftigung.
  4. Keine Zwangs- oder Sklavenarbeit.
  5. Ein Diskriminierungsverbot.

Die ersten beiden Grundsätze bilden einen Eckpfeiler für den Schutz der Rechte der Arbeitnehmer. Sie sind Mittel, die es den Arbeitnehmern ermöglichen, ihre Rechte zu verteidigen. Doch in einem kapitalistischen System, in dem die Kapitalakkumulation im Vordergrund steht, werden alle möglichen Hindernisse geschaffen, um eigenständiges Handeln von Arbeitnehmern zu unterbinden, das nicht von den Behörden oder offiziellen, staatlich unterstützten Gewerkschaften genehmigt wurde. Dies ist in allen politischen Systemen üblich und keine Besonderheit von Ländern wie China.

Anita Chan (1998) weist auf die Unzulänglichkeit der fünf grundlegenden Arbeitsrechte hin. Sie können die Notlage von Millionen von Arbeitnehmern in China und im Globalen Süden nicht lindern. Anita Chan sagt, wir müssten uns in Richtung von Nicht-Kernstandards bewegen, die genauso wichtig sind wie die Kernstandards. Ich würde sagen, sie sind von zentraler Bedeutung, da sie Fragen von Leben und Tod betreffen. Diese Nicht-Kernstandards sind laut Chan:

– eine Begrenzung der maximal zulässigen Arbeitszeit (der Kampf für einen Acht-Stunden-Arbeitstag hat eine lange Geschichte), die Gewährleistung des Rechts auf Erholung, das Verbot körperlicher Züchtigung sowie die Festlegung strenger internationaler Standards für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz.

Diese Rechte oder Standards dürfen nicht als Verhandlungsmasse zugunsten von Profiten und internationalen Handelsabkommen herhalten. Es ist ein Aufruf für Würde und Arbeitnehmerrechte als Menschenrechte im Kampf gegen den globalen neoliberalen Kapitalismus. Schlechte Arbeitsbedingungen treiben Arbeitnehmer weltweit an den Rand des Abgrunds, auch angesichts des enormen Anstiegs von Wanderarbeitern mit wenigen oder gar keinen Rechten (Ness, 2023). Mike Davis (2018) verweist auf Marx, der in den „Grundrissen“ zur Frage der Messung von Reichtum schrieb: „Das Maß des Reichtums ist dann in keiner Weise mehr die Arbeitszeit, sondern vielmehr die verfügbare Zeit.“

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John Graversgaard ist politischer Aktivist

Quellen:

Anita Chan: Chinas Arbeiter unter Beschuss. Die Ausbeutung der Arbeitskräfte in einer sich globalisierenden Wirtschaft. N.Y. 2001.

Anita Chan: Arbeitsnormen und Menschenrechte: Der Fall der chinesischen Arbeiter unter dem Marktsozialismus. Human Rights Quarterly, Bd. 20, Nr. 4, Nov. 1998

David Barboza: Unternehmen kämpfen gegen China wegen des Arbeitsrechts. International Herald Tribune, 13. Okt. 2006, ebenfalls zitiert in Domenico Losurdo: Wenn die Linke fehlt. Köln. 2017.

Antony Alcock: Geschichte der Internationalen Arbeitsorganisation, London, 1971

John Bellamy Foster & Brett Clark: Einleitung zur überarbeiteten Auflage von Arghiri Emmanuels „Unequal Exchange“. Monthly Review, Bd. 77, Nr. 8, Jan. 2026.

„Forum Arbeitswelten“, ein Blog von Karsten Weber: Forum Arbeitswelten Blog

Fred Goldstein: Niedriglohnkapitalismus. 2008

Garrett Brown: Echte Arbeitnehmerbeteiligung – Ein unverzichtbarer Schlüssel zu wirksamer globaler Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz, 2008.

https://share.google/VS8lSM5orDQCZENFj

Garrett Brown: Globale Lieferketten immer noch voller Ausbeuterbetriebe (2016).

https://scienceblogs.com/thepumphandle/2016/09/21/global-supply-chains-still-full-of-sweatshops

Maquiladora Health & Safety Support Network https://share.google/2RdFkn0zs3tZy3q7Q

Aktuelle Daten zu den Arbeitsbedingungen in globalen Lieferketten, Ausgabe September 2017

https://scienceblogs.com/thepumphandle/2017/09/21/latest-data-on-working-conditions-in-global-supply-chains-september-2017-edition

Immanuel Ness: Migration als wirtschaftlicher Imperialismus. Wie internationale Arbeitsmobilität die wirtschaftliche Entwicklung in armen Ländern untergräbt. 2023.

Mike Davis: Alte Götter, neue Rätsel. Marx’ verlorene Theorie, 2018

Erstveröffentlicht in countercurrents
https://countercurrents.org/2026/09/workers-rights-are-human-rights-on-capitalist-exploitation-sweatshops-resistance-and-the-core-values-in-worker-protection/

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