Vollständige Liste Beiträge: Krieg & Frieden – Militarismus

Bald überall, wo man hinschaut, lugt die Krake Militarismus durch. (Peter Vlatten) Attac Östereich am 17.10.2025, Pressenza Rüstungslobby übt immer mehr Einfluss aus, Friedenspolitik bleibt auf der Strecke Neben der Vorstellung des EU-Aufrüstungsfahrplans „Defence Readiness Roadmap“ hat die EU gestern auch das Programm zur Förderung der Rüstungsindustrie (European Defence Industry Programme, EDIP) beschlossen. Heftige Kritik daran … Weiterlesen

Während die Führungen der DGB Gewerkschaften zu Israels Besatzungspolitik und Völkermord weiterhin schweigen oder sogar verdeckt unterstützen, wird an der Basis ein grundsätzlicher Kurswechsel gefordert und immer breiter diskutiert, wie Solidarität mit Palästina aussehen soll. Bis zu 80 Prozent der deutschen Bevölkerung lehnen seit Monaten das Vorgehen Israels ab. An der Gewerkschaftsbasis sieht das nicht … Weiterlesen

Die USA inszenieren erstmals ein Treffen aller Generäle – und machen Kriegsverbrechen, Faschisierung und Angriffskrieg zur offenen Doktrin Von Andreas Buderus Andreas Buderus ist Mitinitiator der Initiative „SAG NEIN!, die sich couragiert bis in die Gewerkschaftstage dafür verdient gemacht hat, dem Anpassungkurs der Gewerkschaftsführungen zur Politik der sog. Zeitenwende zu widersprechen. Er hat diese Position … Weiterlesen

Willi van Ooyen fordert eine „breite Mobilisierung besonders der Jugend“ gegen die „Kriegstüchtigkeit“. Doch wer junge Menschen friedenspolitisch als Mobilisierungsmasse behandelt, erreicht nur das Gegenteil. Wir benötigen keinen Top-down-Dirigismus, sondern breite Selbstorganisation von unten. Von Leo Ensel Bild: Website der dfg/vk Im Vorfeld der Friedensdemonstrationen vom 3. Oktober in Berlin und Stuttgart sprach einer der … Weiterlesen

Linn Stalsberg hat einen zornigen Essay gegen Krieg und Aufrüstung verfasst Von Stefan Bergholz Mit welchem Recht maßen sich Staaten und ihre sogenannten Volksvertreter an, Grenzen zu schließen und jungen Männern den Weggang zu verbieten, weil sie nicht sterben wollen oder andere Männer totschießen möchten? So geschehen beispielsweise in der Ukraine jüngst. Und hätten israelische … Weiterlesen

Von Lothar Schröter Fabian Scheidler wünscht sich Friedens­tüchtigkeit und ist damit in einer Welt der Kriegs­tüchtigen ziemlich einsam Eine Voraussage vorweg: Dieses Buch wird vermutlich vielen hierzulande nicht genehm sein – nicht den Herrschenden und deren Sprechern in Presse, Funk, Fernsehen und auch nicht in der politikwissenschaftlichen Zunft, vermutlich ebenso einigen Linken nicht. Denn die … Weiterlesen

Ein Flugblatt am 10. Oktober, dass viele überzeugt. Uns auch. Eine schlüssige Strategie, mit der wir bei unseren Protesten vom Fleck kommen .(Peter Vlatten) Arbeiterinnenmacht-Flugblatt, Infomail 1294, 10. Oktober 2025 Kürzungen sind für Berliner Kulturschaffende und sozial Arbeitende nichts Neues. Der Senat verfolgt dabei seit Jahren dieselbe Strategie – mit Erfolg. Kürzungen werden angedroht, nach … Weiterlesen

Der Kriegskurs muss abgsichert werden. Am liebsten hätten die Berliner Parteien die allgemeine Wehrpflicht dafür wieder eingeführt. Das Dilemma: die Infrastrukturen, wie zum Beispiel Kasernen und Ausbildungspersonal sind dafür gar nicht vorhanden. Und fast noch schlimmer: die Begeisterung, die zur Kriegstüchtigkeit wie das Amen in der Kirche gehört, hält sich bei den jungen Menschen nicht … Weiterlesen

Mit Vorstand der GEW Berlin mobilisiert erstmals ein DGB-Landesverband zu palästinasolidarischen Demonstrationen. Ein Gespräch mit Konstantin Kieser Interview: Susanne Knütter, junge Welt, 10.10.2025 Konstantin Kieser ist Lehrer an einer Integrierten Sekundarschule und Mitglied der Bezirksleitung Mitte in der GEW Berlin Der GEW-Landesvorstand Berlin hatte offiziell zur Teilnahme an der Demonstration und der Kundgebung gegen den … Weiterlesen

Eine Reihe Mitglieder aus den DGB Gewerkschaften GEW, IG Metall, Verdi und IG BAU haben an der antimilitaritischen Demonstration „Geld für den Kiez statt Waffen für den Krieg“ am Sonntag im Berliner Wedding teilgenommen. Wie viele andere Menschen aus dem Kiez machen wir uns Sorgen, dass wir nicht nur die sozialen Auswirkungen eines alle Lebensbereiche … Weiterlesen

Die jüngsten Ereignisse haben bei vielen linken und antikapitalistischen Jugendlichen in Berlin eine riesen Wut erzeugt. Einige politisch Verantwortliche in dieser Stadt scheinen sich wohl auch zu wünschen, diese Wut zu schüren und zu provozieren. Wir publizieren hier die Stellungnahme – in drastischen unmißverständlichen Worten- der Linksjugend Solid Berlin zu den jüngsten Gewaltprozessen der Berliner … Weiterlesen

Die unberechtigte Festnahme des Bundestagsabgeordneten Cem Ince am 12.10.2025 wirft ein Licht auf das Umfeld, in dem das geschah. Es kann nämlich immer mehr jeden treffen, wenn die „Kampfmaschinen“ der Berliner Polizei im Sinne des Regierenden die „Deutsche Staatsräson“ durchzusetzen meinen. Zum Beispiel eine Frau, die auf dem Kurfürstendamm einkauft und mit ihren Taschen in … Weiterlesen

Zugriff auf russisches Vermögen? Von Klaus Dallmer 10.10.2025 Bild: Russische Zentralbank. Moskau Times Deutschland steht in Treue fest zu seiner boomenden Rüstungsindustrie und zum mordenden Israel, obwohl die International Association of Genocide Scholars (IAGS) offiziell den Völkermord festgestellt hat.Bei einem Land, das mittlerweile bei seinem siebten Völkermord angelangt ist (fünf eigene und zwei unterstützte: Hereros, … Weiterlesen

Die Berliner Behörden haben mal wieder alles getan, um sich mit ihrer demokratischen Doppelmoral weltweit zu blamieren. Seit Wochen war die Groß – Demonstration Gaza United angekündigt gewesen mit dem Brandenburger Tor als Versammlungsort . Dann meldete sich eine Gruppe Zionisten dort an. Schließlich entschieden die Berliner Behörden, dass die 40 bis 60 Tausend Demonstranten … Weiterlesen

Joshua Giesi, Peter Vlatten, Möwe, Lea und Salma Skurrile Polizeiauflagen für Demo gegen Rüstungsproduktion und Kriegskurs in Berlin am 12.Oktober 2025! Als wir von den vorab erteilten Auflagen der Berliner Polizei für die Demonstration erfuhren, konnten wir es kaum glauben: Das Zeigen von dreieckigen Wassermelonen soll untersagt sein?! Oops …kennt einer von Euch dreieckige Wassermelonen? … Weiterlesen

Martin Sonneborn, 10.Oktober 2025 Kleine Zwischenrüf meiner Europapolitischen Beraterin: So schnell kann es gehen. Frankreich durchlebt eine Regierungskrise, die (in der 5. Republik) beispiellos ist. Dank Macron, „Mozart der Finanzen“, ist das Land verschuldet wie noch nie, pleite wie noch nie, unregierbar wie noch nie, verbittert wie noch nie. An den Ecken und Enden der … Weiterlesen

Ramsis Kilani wurde Ende 2024 aus der Partei Die Linke ausgeschlossen . Wir berichteten ausführlich über den Fall. Am 11. Oktober 2025 wird sein Parteiausschluss vor dem Bundesschiedsgericht erneut verhandelt. Aufruf und Stellungnahme LAG Palästinasolidarität, Die Linke Berlin Kommt zur Soli-Kundgebung:Samstag,11.10.2025 um 9 UhrKarl Liebknecht HauSKleine Alexanderstraẞe 2810178 Berlin DIE PARTEI BRAUCHT EINEN NEUEN INTERNATIONALISTISCHEN … Weiterlesen

Das israelische Unternehmen Elbit Systems ist einer der größten privaten Waffenhersteller der Welt. Was die meisten nicht wissen: Es hat eine Niederlassung direkt hier im Herzen Berlins. Elbit Systems ist ein israelischer multinationaler Konzern, der vor allem technologisch fortschrittliche Lösungen für militärische Anwendungen entwickelt, herstellt und vertreibt. Das Unternehmen ist weltweit bekannt für seine Produkte … Weiterlesen

Helga Merkelbach analysiert in ihrem Beitrag die Details von Trumps 20-Punkte-Plan und dessen Umfeld. Wenn wir die kenntnisreichen und sehr sachlich gehaltenen Ausführungen genau lesen, lässt sich aus unserer Sicht eigentlich nur folgendes Fazit ziehen: Stopp des Mordens und „Zugang zu Hilfsgütern“ würde unmittelbar den Menschen in Gaza helfen. Aber geschieht das wirklich? Kommt zu … Weiterlesen

Von Florian Rötzer Bild: pixabay Panische Aufregung herrscht oder wird vielmehr derzeit geschürt über Drohnen, die über Nato-Ländern kreisen und Russland zugeschrieben werden, auch wenn es dafür noch keine Beweise gibt. Mitunter ist auch unklar, ob wirklich Drohnen gesichtet worden sind. Das wird von Regierungen und der EU mächtig aufgebauscht, obgleich solche Drohnenflüge keineswegs neu … Weiterlesen

In der Presseerklärung des Vorbereitungskreises „Nie wieder kriegstüchtig! Stehen wir auf für Frieden“ zu den Demonstrationen in Berlin und Stuttgart am 3.Oktober 2025 heisst es: „Friedensbewegung setzt deutliches Zeichen gegen die zunehmende Kriegsgefahr und Militarisierung der Gesellschaft. Vereint gegen Völkermord, soziale Verrohung und Sozialabbau und für das Ende von Kriegen und Hass. 20.000 Menschen in … Weiterlesen

Vor der Gazaküste ging Israel in die volle illegale gewaltsame Konfrontation gegen die „Global Sumud Flotilla“ über. Inzwischen wurden mindestens 41 Schiffe von der israelischen Armee geentert, ca. 400 der Menschenrechtsaktivist:innen aus 44 Nationen wurden verschleppt. Inzwischen sollen alle Schiffe gestürmt und die Besatzungen eingekerkert worden sein. Unklar ist, was mit den Besatzungen passiert: In … Weiterlesen

Vor Gaza geht Israel in die volle illegale gewaltsame Konfrontation gegen die „Global Sumud Flotilla“ über. Die israelische Marine hat begonnen, die Global Sumud Flotilla auf dem Weg nach Gaza abzufangen. Etliche Schiffe, darunter das Flaggschiff ,,Alma“ wurden bereits von der IDF geentert. Noch rund 50 weitere Schiffe befinden sich auf dem Weg, mit etwa … Weiterlesen

Im Wahn der Kriegstreiber. Von Günther Burbach Bild: Bundesverteidigungsministerium Die Nachricht ist so absurd, dass sie eigentlich in jede Satire-Sendung passen würde, und doch ist sie bitterer Ernst: Boris Pistorius, Verteidigungsminister im Kabinett Merz, ist laut aktuellen Umfragen der beliebteste Politiker in Deutschland. Der Mann, der Woche für Woche Milliarden für Rüstung fordert, der neue … Weiterlesen

Protest und Solidarität müssen nachhaltig sein, auch nach dem 27.September mit über 100 000 Beteiligten. Stopp des Mordens und „Zugang zu Hilfsgütern“ würde unmittelbar den Menschen in Gaza helfen. Aber geschieht das jetzt mit dem Trumpplan wirklich? In die Erleichterung mischen sich Trauer und Skepsis. Der Trumpplan bedeutet mittel- und langfristig keinen tragfähigen Frieden, sondern … Weiterlesen

Am kommenden Freitag ist es so weit. Die Nord-Ost-Region der Republik ist zu Gast bei uns. Wir hoffen auf eine gute Sichtbarkeit und eine Erweiterung unserer Reihen angesichts der wachsenden Kriegsgefahr. Wir wollen nicht kriegstüchtig sein sondern friedensfähig. Kriege lösen keine Konflikte sondern vergrößern bestehende, produzieren massive Zerstörungen und Traumatisierungen. Sie setzen uns der Gefahr … Weiterlesen

Es gibt schon lange Appelle und eine lange Liste, was jeder tun kann und sollte, angesichts dessen, was sich vor unseren Augen in Palästina ereignet. Der Beitrag von Rana Issazadeh ist aktueller denn je! Das Datum der Quellen zeigt: wer beansprucht Politik generell gegen Unterdrückung zu machen, hätte schon lange energisch seine Stimme erheben und … Weiterlesen

10 Tausende aus der ganzen Republik versammelten sich in Berlin nahe dem Alexanderplatz unter dem Motto Zieh mit uns die rote Linie: Auf die Straße! Stoppt den VölkermordKeine Waffen nach IsraelHumanitäre Hilfe jetzt! 80 Prozent der deutschen Bevölkerung lehnen das Vorgehen der israelischen Regierung in Palästina ab, fast ebenso viele haben kein Verständnis mehr für … Weiterlesen

Letzte Woche hat der Vorstand der GEW Berlin beschlossen, die Berliner GEW Kolleg:innen zur Teilnahme an der Demonstration „Zusammen für Gaza“ aufzurufen. Wir berichteten. Seitdem durchbrechen immer mehr Kolleg:innen die Mauer des Schweigens, die die Führungen der DGB Gewerkschaften im Gegensatz zur internationalen Gewerkschaftsbewegung vor einer klaren Verurteilung der scheusslichen Kriegsverbrechen in Gaza hochgezogen haben. … Weiterlesen

Die Bundeswehr trainiert in der Hamburger Innenstadt in enger Zusammenarbeit mit zivilen Akteuren den Aufmarsch für einen Krieg gegen Russland. Militärkolonnen und Hubschrauber sollen sich Tag und Nacht durch Stadtviertel bewegen. Newsletter von German Foreign Policy Bild: https://www.olmoo.de/ Das Transparent hängt direkt neben dem „Kriegsklotz“. Zu seiner Geschichte schreibt Alexey Markin in „Ein Heldentod ohne … Weiterlesen

23.09.2025, Attac Österreich , Pressemitteilung „Drohnen ächten und verbieten statt bewerben / KZ-Verband kritisiert Ortswahl in ehemaligem KZ-Außenlager“ Heute am 23. September lädt der Rüstungskonzern Rheinmetall in die Wiener Werkshallen zum „Drohnensymposium“. Internationale Rüstungskonzerne bewerben dort neueste tödliche Kriegstechnologien und vernetzen sich mit Militärvertreter*innen. Aufrüstung und Kriegslogik bekommen eine breite Bühne, während die verheerenden Folgen … Weiterlesen

In Europa werden stets neue Eskalationsforderungen laut: Abschuss russischer Kampfjets im Luftraum von NATO-Staaten, Seeblockade gegen russische Tankschiffe in Nord- und Ostsee. NATO erwägt Bau von Drohnenwall an ihrer Ostflanke. Newsletter German Foreign Policy v. 23. 9. 2025 Bild: pixabay BERLIN/MOSKAU (Eigener Bericht) – Im Konflikt mit Russland um das Eindringen russischer Drohnen und Kampfjets … Weiterlesen

Zum Auftakt hatte die CGIL, mit etwa 6 Millionen Mitgliedern der größte italienische Gewerkschaftsbund, am Freitag zu einem vierstündigen Streik mit zahlreichen Kundgebungen in allen Wirtschaftsbereichen aufgerufen. Auch in Italien ist die große Mehrheit der Bevölkerung über den barbarischen Völkermord Israels in Gaza empört und aufgebracht. Seit Anfang an machen Basisgewerkschaften und viele Beschäftigte Druck, … Weiterlesen

Zieh mit uns die rote Linie: Auf die Straße! Stoppt den VölkermordKeine Waffen nach IsraelHumanitäre Hilfe jetzt! Berlin, 27.9., 14:30 Uhr , Neptunbrunnen Alexanderplatz Wer jetzt noch Israel unterstützt oder verteidigt, macht sich zum Komplizen von Menschenrechtsverbrechen und Völkermord! Die deutschen Eliten sind – trotz einiger halbherziger rhetorischer Wendungen – nicht bereit, ihre Komplizenschaft mit … Weiterlesen

Deutschland liefert nicht nur -trotz der von Merz angekündigten Einschränkungen – weiterhin Waffen und militärische Komponenten nach Israel, sondern ist auch logistische Drehscheibe zur Versorgung der israelischen Armee mit Militärgütern aus den USA, ohne die das unverminderte Morden in Gaza nicht möglich wäre. Ein Report. (Peter Vlatten) Im August verkündete die deutsche Bundesregierung einen temporären … Weiterlesen

Union und SPD loben ihren Haushaltsentwurf für 2025 als „Haushalt der Superlative“. Und in der Tat – die Zahlen sprechen für sich: Mit 500 Milliarden Euro und einer Nettoneuverschuldung von 80 Milliarden Euro, inklusive der Sondervermögen in Höhe von 140 Milliarden Euro als Kreditaufnahme, sprengt dieser Bundeshaushalt alle seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges vorgelegten … Weiterlesen

Jörg Kronauer über mehrere Manöver an der West- und Ostflanke der Nato Bild: Wikimedia Auch Manöver können ambivalent sein. Das zeigt sich aktuell bei Arctic Light 2025, einer zehntägigen Kriegsübung mehrerer europäischer Nato-Staaten, die am Freitag zu Ende geht. Arctic Light wird auf und vor Grönland abgehalten. Es soll die Fähigkeiten der dänischen Streitkräfte testen, … Weiterlesen

Der Landesvorstand der GEW Berlin hat auf seiner letzten Sitzung diese Woche beschlossen, die Mitglieder:innen der GEW Berlin für die Teilnahme an der Palästinasolidarität und Protesten gegen den Kriegskurs Ende September/Anfang Oktober in Berlin zu mobilisieren. Konkret wird aufgerufen zur Großkundgebung mit Konzert „All Eyes on Gaza – Stoppt den Genozid„ und die Demonstration „Zusammen … Weiterlesen

Zieh mit uns die rote Linie: Auf die Straße! Stoppt den Völkermord Keine Waffen nach IsraelHumanitäre Hilfe jetzt! Berlin, 27.9., 14:30 Uhr , Neptunbrunnen Alexanderplatz Die Demonstration führt zur Kundgebung „All Eyes on Gaza — Stoppt den Genozid!“ mit dem Konzert von K.I.Z, Pashanim, Ebow und vielen anderen Künstler*innen. Die Initiator:innen schließen sich dem Aufruftext … Weiterlesen

IPPNW-Pressemitteilung vom 11.09.2025 IPPNW startet Kampagne gegen die Militarisierung des Gesundheitswesens und hat eine Erklärung für ein ziviles Gesundheitswesen veröffentlicht.  Die Gesundheitsorganisation IPPNW startet eine Kampagne gegen die Militarisierung des Gesundheitswesens. Wichtiger Bestandteil ist eine Erklärung für ein ziviles Gesundheitswesen, zu der sich Beschäftigte aus Gesundheitsberufen öffentlich bekennen können: „Die Prävention von Kriegen, ob konventionell … Weiterlesen

Hallo zusammen! Das erste unfrahme Festival letztes Jahr war mehr als groẞartig! Nochmal ein großes Dankeschön an alle Unterstützer, Gäste, Redner und Künstler. Heute freuen wir uns, euch mitteilen zu können: wir sind wieder zurück. Das zweite unframe Festival 2025 wird in Zusammenarbeit mit #bum.berlin vom 31. Oktober – 02. November stattfinden. Das unframe Festival … Weiterlesen

All Eyes on Gaza, aber wohin schauen die Augen der DGB Spitze hin? Das fragen sich immer mehr Menschen und verurteilen eine Kultur des Wegschauens, mehr noch eine direkte Zusammenarbeit des DGB mit Organisationen wie Histadrut, die das völkermörderische zionistische Nethanyahu Regime stützen und deren Vorsitzender die Bomben auf Gaza signiert. Und sie schreiben offene … Weiterlesen

Deutschland setzt seine Rüstungskooperation mit Israel ungeachtet wachsender nationaler und internationaler Proteste gegen die israelische Kriegsführung sowie trotz der mutwillig herbeigeführte Hungersnot in Gaza fort. Newsletter von German Foreign Policy v. 25. 8. 2025 Bild: pixabay TEL AVIV/BERLIN (Eigener Bericht) – Ungeachtet jüngster Berichte über die exzessiv hohe Zahl an zivilen Todesopfern im Gazakrieg und … Weiterlesen

Das Uranium Film Festival 2025 in Berlin findet vom 7. bis 10. Oktober im Zeiss-Großplanetarium – Lichtblick, der Filmkunst 66 – Moviemento – ACUDkino und in der Kino & Bar in der Königsstadt statt ! Das Festival startet mit dem Dokumentarfilm Silent Fallout, der tief in die unerzählten Geschichten der Opfer von Atomtests in Amerika … Weiterlesen

Rheinmetall streut wie eine Streubombe. Überall entstehen Kriegsfabriken und militärische Einrichtungen. Das hinterlässt hässliche Spuren und kostet – nicht nur Geld. In Berlin hat sich ein Bündnis gegen Rüstungsproduktion zusammengefunden, das der Ausbreitung dieses militärisch-industriellen Komplexes in der Hauptstadt entgegentritt. Das Beispiel sollte Schule machen! (Peter Vlatten) Wohin ein solcher Wahnsinn führt German Foreign Policy … Weiterlesen

Die aktuelle Diskussion um deutsche Soldaten in der Ukraine und eine Wiedereinführung der Wehrpflicht, die bereits beschlossenen Maßnahmen zur Wehrerfassung und zur verpflichtenden Musterung junger Männer – nicht zuletzt das mediale Dauerstaccato in Sachen „Kriegstüchtigkeit“ haben zumindest einen positiven Nebeneffekt: Junge Menschen werden nun durch den Staat gezwungen, sich mit dem Thema „Krieg und Frieden“ … Weiterlesen

Der Kriegskurs ist eine Krake, der alle anderen Lebensbereiche frisst. Wer dagegen vorgeht, erhält eine Lektion von der Polizei, siehe Köln. (Peter Vlatten) Merz kündigt erste dramatische Sozialkürzungen zugunsten der Hochrüstung an und stellt einen „Epochenbruch“ bzw. das Ende der „Bonner Republik“ in Aussicht. Die Armut in Deutschland nimmt schon jetzt deutlich zu. GERMAN-FOREIGN-POLICY, 4.September … Weiterlesen

Wo wird in Berlin über Krieg und Aufrüstung entschieden? Eine neue, umfangreiche Recherche kartiert erstmals den militärisch-industriellen Komplex im Herzen der Hauptstadt.Über 60 Standorte in Mitte – von Rüstungskonzernen und Rüstungslobbys über Bundesministerien und strategische Thinktanks bis zu dual-use-Unternehmen – machen sichtbar, wie Politik, Industrie und Militär hier personell und strategisch verflochten sinDie Ergebnisse zeigen: … Weiterlesen

Von Matthias Schindler Vortrag auf dem Forum Sozialismus am 30.08.2025 in Coimbra (Portugal) Scholz beruft sich auf Kant Anlässlich des 300. Geburtstags von Immanuel Kant berief sich der damalige deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz im Jahr 2024 auf den großen Philosophen und Pazifisten Immanuel Kant, um die Aufrüstungs- und Kriegspolitik Deutschlands zu rechtfertigen. Nichts wäre weniger … Weiterlesen

Zweite Fahrradtour mit Kolleginnen und Kollegen aus den Gewerkschaften, Freundinnen und Freunden! Nach der Fahrradtour 2025 findet die zweite Tour 2026 in der Zeit vom 07.05.-10. 05.26 im Raum Südbrandenburg statt. Die Radtour wird von Kolleginnen und Kollegen aus DGB-Gewerkschaften organisiert und ist für alle offen, die sich für eine aktive Friedenspolitik, jenseits von Aufrüstungsspiralen … Weiterlesen

Der folgende Essay ist aus der Perspektive eines sozialen Außenseiters verfasst, der wenig Neigung verspürt, für die ihn malträtierende Ordnung in den Krieg zu ziehen: „Dreißig Jahre lang hat die Gesellschaft darauf bestanden, dass ich abnormal sei, nur weil ich auf Männer stehe. Jetzt verlangt sie plötzlich, dass ich sie verteidige.“ Aber Ilja Kharkow bläst … Weiterlesen

Wir berichteten ausführlich über die Ereignisse und maßlosen polizeilichen Übergriffe auf der Schlussparade von „Rheinmetall-Entwaffnen“ in Köln. Wir publizieren aus mehreren Stellungnahmen, um die Ereignisse weiter zu beleuchten. Vor Ort in Köln ist Beweismaterial zu zu sichern! Wir wollen Wahrheit! Presseerklärung der Sanitätsgruppe Süd-West e.V. kommentiert die Ereignisse und Fakten aus Sicht der medizinischen Notfallversorgung! … Weiterlesen

In Zusammenarbeit mit docfilm42 laden die Veranstalter ein zur Filmmatinee des Dokumentarfilms „Trotz Alledem“. Die Dokumentation sollte als Erfahrungsbericht und Debattenbeitrag über die Vision gesellschaftlicher Befreiung gesehen werden! fsk-Kino am Oranienplatz, Segitzdamm 2, 10969 Berlin Sonntag, 14.9.2025, 11:30 Uhr Anschliessend an die Filmvorführung wird es ein Gespräch mit dem Regisseur Robert Krieg geben! Zum Inhalt … Weiterlesen

Demo gegen Rüstungsproduktion und Kriegskurs in Berlin Samstag, 12. Oktober 14 Uhr , Nettelbeckplatz 13347 Berlin Noch vor etwas mehr als über einem Jahr wurde dem Pierburgwerk in Berlin Wedding eine glänzende Zukunft durch den Umstieg in die Wasserstofftechnologie prophezeit. [1]https://www.igmetall-berlin.de/aktuelles/meldung/pierburg-organisiert-zukunft Mit dem Fortschreiten der Zeitenwende kommt nun alles anders. Investitionen in Umwelttechnolgie, das war … Weiterlesen

Nach erfolgreichen Tagen widerständiger, fantasievoller und aufklärerischer Protestaktionen des Kölner Protestcamps „Rheinmetall Entwaffnen“ gegen den deutschen Kriegskurs wurde die Abschlussdemonstration mit über 3000 Teilnehmer:innen seitens der Polizei nun von Anfang an attackiert. Es begann mit Provokationen wie dem mehrfach unbegründeten Stopp des Demozuges. Oder mit vorgeschobenen Begründungen, beispielsweise, weil die Polizei die TÜV Kennzeichen des … Weiterlesen

Gaza Komitee und Gewerkschafter:innen4Gaza laden ein zu einer Veranstaltung zu den Themen: „Deutsche Medien und Gewerkschaften in Zeiten des Völkermords!“ Sonntag, 14. September 14:00 -21:00 Uhr (Einlass ab 13:00 Uhr)BUM, Paul-Lincke-Ufer 21, 10999 Berlin Eintritt 10 Euro mit: Palästinensischem Essen (gegen Spende für Familien in Gaza), Infostände, Musik! ab 14 Uhr: Die Rolle der Deutschen … Weiterlesen

Ausstellung Günter WangerinKRIEGSTÜCHTIG Alter Gasteig Fat CatKellerstraße 8a81667 München August bis 14. September 2025, täglich von 9 bis 23 Uhr Eintritt frei Pressemitteilung Münchner Friedensbündnis, Heinz Michael Vilsmeier: Von der Straßenbahn bis zum Pizzakarton: Die Bundeswehr wirbt um Nachwuchs wie selten zuvor. Auch auf der Spielemesse „Gamescom“ in Köln wird sie in wenigen Tagen wieder … Weiterlesen

Protest und Demo, Berlin 10. September, 15 Uhr, Valeska-Gert-Straße 5, vor dem Hauptquartier Zalando „Hast du dich jemals gefragt, wie Mitgefühl mit hungernden Kindern als antisemitisch gelten kann? Dafür kannst du dich bei der sogenannten „Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus“ (RIAS), der zentralen Meldestelle für antisemitische Vorfälle in Deutschland, bedanken. Solidarität mit den Menschen in Gaza … Weiterlesen

Bild: Friedensdemo nach Ausbruch des Ukrainekrieges im März 2022. Das Leittransparent des DGB lautete: „Gewerkschaften für den Frieden“. Das war wohl anders gemeint als gedacht. Statt Kampf gegen geführte und vorbereitete Kriege Frieden mit den „Kriegsertüchtigern“. Hinter dem Leittransparent erkennt man aber auch ein anderes Transpi. Erstellt hat es der Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall … Weiterlesen

„All Eyes on Gaza – Stoppt den Genozid!“ eine künstlerische Solidaritätskundgebung 27. September 2025, ab 17 Uhr, Großer Stern, Straße des 17. Juni, Berlin Veranstalter: Palästinensische Gemeinde Deutschland, @eye4palestine, Amnesty International in Deutschland, medico international Auf der Bühne: K.I. Z. , Pashanim, Ebow ,…. weitere folgen aktuelle Infos der Veranstalter GEW, Verdi und IG Bau … Weiterlesen

Der Widerstand gegen die Zwangsrekrutierungen wird in der Ukraine immer sichtbarer und radikaler Von Marta Havryshko Bild: Längst melden sich die ukrainischen Männer nicht mehr freiwillig für den Krieg – immer häufiger leisten Betroffene gegen Rekrutierungen Widerstand. Screenshot Telegram Vor wenigen Tagen in einem Rekrutierungszentrum in Kiew: Ein blutüberströmter Mann liegt mit aufgeschnittenen Venen auf … Weiterlesen

Für die internationale Gewerkschaftsbewegung ist der Fall Palästina klar. Warum nur in Deutschland nicht? Bei den Spitzenfunktionären der DGB Gewerkschaften herrscht neben ein paar eher windelweichen Erklärungen zu Gaza weiter Funkstille. Hinter den Kulissen läuft unbeirrt die Zusammenarbeit weiter mit dem zionistisch durchsetzten israelischen Gewerkschaftsbund Histadrut, der dem Apartheidsystem und der Ausgrenzung arabischer Arbeiter:innen frönt … Weiterlesen

Obwohl der Völkermord in Gaza unvermindert weitergeht, kehren westliche Fluggesellschaften zum „Business as usual“ zurück und nehmen ihre Flugdienste nach Israel wieder auf – so als wäre und würde nichts geschehen. Lufthansa schreibt: „Die Wiederaufnahme des Flugbetriebs nach Tel Aviv ist ein Zeichen für die Stabilisierung der Situation an diesen Destinationen.“ Die Airlines wollen ihre … Weiterlesen

Mit der Zeitenwende nimmt auch der Autoritarismus zu, glaubt Raul Zelik Bild: „Orwell Marketing“ – ebay; https://share.google/images/q7wR7HkoOLYLpcua9 Wer wissen möchte, worin die »Zeitenwende« besteht, muss nur das Radio anschalten. Auf dem Deutschlandfunk, früher vergleichsweise vielstimmig, wird mittlerweile zu jeder Tages- und Nachtzeit die Werbetrommel für deutsche Rüstungskonzerne gerührt. In den Börsennachrichten lobt man die »Performance« … Weiterlesen

Der Ausspruch »Soldaten sind Mörder« stammt von Kurt Tucholsky, formuliert in den 1930er Jahren. Aber was genau ist Tucholskys Pazifismusbegriff? Von Frédéric Valin Bild : pixabay Soldaten sind Mörder.» Dieses berühmte Zitat des Schriftstellers Kurt Tucholsky (1890–1935) hat – bei aller Kriegsbegeisterung in Politik und Medien – spätestens seit Beginn des russischen Angriffskrieges auf die … Weiterlesen

Der hier zitierte Leitsatz von Karl Liebknecht „Für den Kapitalismus sind Krieg und Frieden Geschäft und nichts als Geschäft,“ könnte Donald Trump auf den Leib geschrieben sein. Wir erleben es diese Woche wieder unverblümt beim geopolitischen Geschachere rund um die Ukraine. Laut „Wall Street Journal“ könnte diesen Freitag „auch über den Bau eines Trump-Wolkenkratzers in … Weiterlesen

Polizei Köln verbietet Camp und Demo von ,,Rheinmetall Entwaffnen“! Jetzt ist es also soweit. Es werden Proteste gegen den Krieg und die Rüstungsindustrie schon im Vorfeld durch die Polizei verboten. Wenn es um Kritik am eingeschlagenen Weg in die Kriegstüchtigkeit geht, zieht dieser Staat die Reissleine. Da verlieren dann auch Grundrechte schnell ihre Gültigkeit. Es … Weiterlesen

Gaza United, 30. August, 15 Uhr, Frankfurt am Main, Hafenpark Dieses Jahr im Juni demonstrierten in Berlin bis zu 80 00 [1]nach genaueren Auszählungen und Auswertungen – Mera25- wurde die Zahl nach oben korrigiert, siehe auch Bericht gegen den Genozid, die Vertreibung und das Aushungern in Gaza. Es war die bisher gröẞte Palästina-Demo, die es … Weiterlesen

Wir publizieren hier das Statement der Linke Neukölln zum Soli-Kiez-Event „Neukölln steht zusammen für Palästina“. Eine Erklärung, die für Linke eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein müsste, es aber angesichts der Turbulenzen der letzten Tage nicht ist und deshalb notwendig ist! 80 Prozent der Deutschen fordern ein konsequenteres Vorgehen gegen Israel. Einige scheinen da etwas misszuverstehen, wenn … Weiterlesen

Die Erklärung der Arbeite:innen von Gaza, veröffentlicht am 4.August 2025 vom Allgemeinen Gewerkschaftsbund Palästinas, richtet sich an die Arbeiter:innen und Gewerkschaften der ganzen Welt! Statt Lippenbekenntnissen und symbolischer Aktionen werden wir zum Handeln aufgerufen: „Lasst uns unsere Wut in Taten und unsere Solidarität in konkrete Haltung umwandeln.“ Nur wenn wir uns alle zum aktiven Boykott … Weiterlesen

Achtung: Neuer Ort: bUm Paul-Lincke-Ufer 21, 10999 Berlin Statement zum KIEZ-EVENT am 9. August 2025 – (Die Linke Berlin Neukölln) :Unser KIEZ-EVENT ist eine Veranstaltung für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel. Alle Nachbarinnen aus Neukölln sind eingeladen. Gemeinsam fordern wir das sofortige Ende des Genozids in Gaza, der Blockade und Besatzung im Westjordanland, … Weiterlesen

09.08.20 25, 11:00 UHR, KONZERT UND KUNDGEBUNG Begegnung mit einem russischen und einem ukrainischen Deserteur Gedenken 80 Jahre Atombombenabwurf NagasakiDeserteur-Denkmal | Platz der Einheit 14667 Potsdam ****** 19:00 UHR | KONZERT »Mit Pauken und Trompeten gegen Grenzzäune und Raketen<Französische Kirche | Charlottenstraẞe 55-58 14467 Potsdam Women in Exile | Support Eisen | Abschiebezentrum BER verhindern … Weiterlesen

51 Anwält*innen in Offenem Brief an Polizei und Justiz: »From the river to the sea, palestine will be free« soll entkriminalisiert werden. Jule Meier , 05.08.2025,nd Die Berliner Polizei nimmt regelmäßig Demonstrant*innen fest, wenn diese »from the river to the sea, palestine will be free« skandieren. Auf die Festnahmen können Strafbefehle und teilweise sogar Anklagen folgen. … Weiterlesen

Das Ensemble Incendo Berlin spielt Werke von Dmitri Schostakowitsch, Wolfgang Amadeus Mozart, Erwin Schulhoff, Samuel Barber und Johann Sebastian Bach. Mit: Cornelia Brandis,Violine (als Gast) – Benjamin Prasad Pant, Violine – Misha Balan-Dorfman, Viola – Ehrengard von Gemmingen, Violoncello. Samstag 8.August, 20 Uhr, Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche, Breitscheidplatz, 10789 Berlin Der Schauspieler und Sprecher Christian Brückner liest Texte … Weiterlesen

Die Linke Neukölln lädt gemeinsam mit palästinasolidarischen Initiativen und Gruppen zum Soli-Kiez-Event ein. Achtung: Neuer Ort: bUm Paul-Lincke-Ufer 21, 10999 Berlin Offener Brief an den LV die Linke Berlin Kommt vorbei! Bringt Freundinnen, Familie, Kolleginnen & Nachbar*innen mit. Lasst uns gemeinsam aktiv werden. Für sichtbare Solidarität im Kiez und darüber hinaus.Wir wollen mit Euch einen … Weiterlesen

Italienische und griechische Hafenarbeiter verhindern Waffenlieferungen an Israel. Derweil gibt es von Bundesaußenminister Wadephul in Jerusalem nur heiße Luft. Nick Brauns, junge Welt, 2.August 2025 Arbeitermacht wirkt: Docker in mehreren Mittelmeerhäfen haben die Verschiffung von Waffen an Israel verhindert. Drei vom Frachter »Cosco Pisces« beförderte Container mit Kriegsmaterial würden nicht mehr entladen, gaben die in … Weiterlesen

Ein Strategiepapier empfiehlt der russischen Führung, die atomare Einschüchterung gegenüber dem Westen massiv »aufzufrischen« Einem sorgsamem Studium der Genesis des kriegerischen Konflikts in der Ukraine sollte die Erkenntnis nicht verschlossen bleiben, dass die NATO nach der imperialen Logik ihrer Vormacht diesen Krieg weit eher gebraucht hat als Russland, das sich eher in einer defensiven Position … Weiterlesen

Die Partei von NATO-Generalsekretär Mark Rutte startet in den Wahlkampf und will harte Einschnitte im sozialen Bereich durchsetzen. Von Stefan Schleim Der Autor thematisiert den radikalen Sozialabbau, der jetzt den Niederländer:innen droht und entwirft dabei ein Szenario, das demnächst auch bei uns in Deutschland bevorstehen kann. Die Nussnießer und die Opfer werden die gleichen sein. … Weiterlesen

29. Juli 2025: laut Umfrage des Forsa Instituts erwarten 74 Prozent der Deutschen, dass die Bundesregierung endlich massiven Druck auf Israel ausübt. Auch international ist die deutsche Regierung immer mehr isoliert. Den deutschen Kanzler drückt angesichts der verheerenden Bilder und der öffentlichen Empörung sein Image. Seine Antwort zynisch. Er will den Bomben aus deutschen Fertigungsteilen … Weiterlesen

Zur Polizeigewalt am 26 Juli auf dem Berliner alternativen CSD „Internationalist Queer Pride“ haben ALLIANCE OF INTERNATIONALIST FEMINISTS, PA-ALLIES und Arrest Press Unit eine Erklärung verfasst, die wir hier neben weiteren Kommentaren veröffentlichen: Am 26. Juli 2025 gingen etwa fünfzehntausend Menschen in Berlin auf die Straẞe, um am Internationalist Queer Pride teilzunehmen – einer Demonstration, … Weiterlesen

Mon. 28 July 2025 Dieser Aufruf des Internationalen Gewerkschaftsbundes (IGB) ist eine wertvolle Positionsbestimmung gegen den Megatrend der Weltpolitik, der durch eine Handvoll von Großmächten bestimmt wird. Er betont die zunehmende soziale Spaltung der Gesellschaften und geißelt die Tatsache, dass öffentliche Gelder in Waffen statt in die Gesundheitsfürsorge, Bildung und in die Bekämpfung der Klimakrise … Weiterlesen

Nicht mehr Weggucken. Von Pseudoaktivitäten der Bundesregierung nicht blenden lassen. Nicht nur reden, sondern wirklich handeln. Wir berichten wo und wer und helfen mobilisieren! Jens Schmidt hat sich entschlossen, sich der Wahrheit zu stellen. Fakten und Informationen lassen keine Ausreden mehr zu. Alle, auch „linke Liberale“ müssten sich endlich ehrlich machen, sich aufrütteln und gegen … Weiterlesen

Nicht mehr Weggucken. Nicht nur reden, sondern handeln. Wir berichten wo und wer – und helfen mobilisieren! Immer mehr Menschen in Deutschland empören sich über den Völkermord in Gaza. Die Regierenden in Deutschland aber handeln als Komplizen der Völkermörder. Ihr bekundetes Mitleid mit den Opfern im Gazastreifen ist letztendlich Heuchelei. Die jüngst von Friedrich Merz … Weiterlesen

Bild: Jochen Gester Am 11.-12 Juli fand in Salzgitter-Lebenstedt die „Dritte Gewerkschaftskonferenz für den Frieden“ unter dem Thema „Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg“ statt. Als Antikriegsaktivist innerhalb der Berliner IG Metall habe ich an dieser Konferenz teilgenommen und möchte hier meinen Eindruck wiedergeben. Hier ist noch einmal das Programm einzusehen:https://www.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/JHXGV/den-frieden-gewinnen-nicht-den-krieg Die Konferenz stand für … Weiterlesen

Heute ist vieles wieder anders geworden! Weltweit macht die rechte Szene mobil gegen die QueerSzene und Transmenschen. Der rechte Kulturkampf macht sie zum Hassobjekt und zum Spielball gesellschaftlicher Spaltung. Die kapitalistische Krise braucht Blitzableiter, um nicht selbst ins Fadenkreuz der Kritik zu geraten. „In Deutschland und weltweit erstarkt der Faschismus. Neben Migrant:innen sind wir LGBTI+ … Weiterlesen

Von Klaus Dallmer Bild: US Army Nicht genug damit, dass Olaf Scholz 2024 der Stationierung weitreichender US-Marschflugkörper und Hyperschallraketen zugestimmt hat, jetzt bestellt Pistorius auch noch amerikanische Typhon-Raketenwerfer mit einer Reichweite von 2000 km. Damit kann Deutschland Moskau wieder direkt ins Visier nehmen. Natürlich nur zur Verteidigung, sagen diese Helden. In Wirklichkeit soll Russland unter … Weiterlesen

Von Leo Ensel Bild: NATO-Generalsekretär Marc Rutte, wie er sich auf der Online-Plattform der NATO selbst präsentiert, stolz lächelnd – und sein Ziel nach seinen Aussagen: Die NATO muss tödlicher werden („more lethal“). Angesichts wachsender Spannungen und atemberaubender militärischer Aufrüstung drängt sich unweigerlich die Frage auf: Leben wir bereits in einer Vor-Kriegszeit? Christa Wolf warnt davor, sich … Weiterlesen

EU verweigert Maßnahmen gegen Israel wegen dessen offenkundiger Kriegsverbrechen im Gazastreifen. Andernorts wird Kritik laut – im Globalen Süden, unter Ex-Botschaftern sowie in Israel selbst. 16. Juli 2025, German Foreign Policy BERLIN/TEL AVIV (Eigener Bericht) – Die EU ergreift weiterhin keine Maßnahmen gegen Israel aufgrund dessen Kriegsführung im Gazastreifen, die jüngsten Pläne zur Deportation der palästinensischen … Weiterlesen

Wenn man einmal unsere zeitgewendeten Mainstreammedien verlässt und sich nach anderen – gerade auch englischsprachigen – Quellen umsieht, lässt sich so manche Entdeckung machen. Während hier zu Lande ein drohender Angriff Russlands auf europäische NATO-Staaten, der zwar nicht beweisbar aber wie eine sichere Tatsache behandelt wird, herbeiphantasiert wird – er käme einem staatlichen Suizidversuch Russlands … Weiterlesen

Global macht die Gewerkschaftsbewegung [1]https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/kongress-der-norwegischen-gewerkschaften-fordert-vollstaendigen-boykott-israels/ seit langem mobil gegen den Völkermord in Gaza und fordert zum Boykott gegen Israel auf. Große Ausnahme von den bedeutenden nationalen Gewerkschaftsverbänden weltweit ist der deutsche DGB. Nach langem auch international als peinlich empfundenem Schweigen rang sich der DGB nun am 1.Juli dieses Jahres endlich zu einer Erklärung durch mit … Weiterlesen

Von Florian Rötzer Bilder: Wikipedia / Collage: Jochen Gester. Der Feind steht im Osten. Kontinuitäten deutscher Außenpolitik. In der Reihe: Wilhelm II, v. Bülow, Hitler, v. Ribbentrop, Adenauer, Brentano, Merz, Wadephul. (Jochen Gester) Angekündigt worden war, dass es am Montag eine Entscheidung von Präsident Trump zur Ukraine geben werde. Die Ukrainer-Unterstützer werden sich mehr erwartet … Weiterlesen

Wie globalisieren wir die Intifada? Diskussionsveranstaltung How can we globalize the Intifada?“ Dienstag, den 15. Juli um 16 Uhr im GalileA an der FU Mit @lucabonfante. @6mo.anker. @elaineaufsendung und @carognvg. Intifada ist das arabische Wort für Erhebung, Volksaufstand. Das dem Substantiv zugrundeliegende Verb نفض bedeutet so viel wie sich schütteln, sich erheben. Abgeleitet davon wurde … Weiterlesen

„Es kommt doch nicht bloß darauf an, dass man Arbeit schafft, sondern es kommt vor allem darauf an, welche Arbeit man schafft und für welche Zwecke, die wir von unserem Standpunkte aus in ihren notwendigen Wirkungen und Folgen als kulturwidrig und kulturfeindlich ansehen müssen, oder ob wir Arbeitsmittel und Arbeitszwecke schaffen, die wir als kulturfördernd … Weiterlesen

Von Hans-Peter Waldrich Weshalb Pazifismus heute so aktuell ist. ERSTER TEIL Bild: pixabay Man spricht vom Recht auf Verteidigung, meint aber eine Politik der Gewalt. Wer für Recht und Regel eintritt, muss eine pazifistische Position wählen. Diese ist alles andere als irrational und blauäugig. Die emotionale Basis des Pazifismus Zunächst allerdings sollte man sich prüfen: … Weiterlesen

Von Hans-Peter Waldrich Über die Notwendigkeit des Pazifismus. TEIL ZWEI Schicken wir unsere Söhne in den Krieg, dann nur für eine „gute Sache“. Doch gute Sachen gibt es nicht, wo Massentötungen anstehen und das Überleben der Menschheit auf dem Spiel steht. Jeder Kriegsgrund ist anfechtbar Was sind das für „gute Gründe“, die auch Massentötungen und … Weiterlesen

#Unkürzbar Demo 8. Juli 2025, 11:30 Uhr vor dem Roten Rathaus Kultur, Bildung, Gesundheit, Stadtreinigung, Öffentlicher Nahverkehr, sozialer Wohnungsbau, Pflege, Sozial- und Jugendarbeit, Stadtbegrünung und vieles mehr – das alles ist für ein menschenwürdiges Leben und eine intakte demokratische Gesellschaft unverzichtbar. Bei vielem – wie zum Beispiel ausreichend bezahlbarem Wohnraum – sind die Zustände bereits … Weiterlesen

Von Andreas Buderus Wir haben das Manifest einer Initiative von Sozialdemokrat:innen hier bei uns im Forum bekannt gemacht, weil dieser Schritt dazu führen kann, dass Risse im Lager der Kriegsertüchtiger entstehen und so der Friedensbewegung neue Kräfte zugeführt werden. Wenig Hoffnung hatten wir allerdings, dasss die SPD als Partei hier eine ernstzunehmende politische Kehrtwende vollziehen … Weiterlesen

Marxistische Perspektiven auf die Militarisierung Eine Veranstaltung mit Fabian Lehr über die Bedeutung des Ukraine-Kriegs Auẞerdem: Updates zum Rheinmetall-Entwaffnen-Camp 2. August 2025, 19 Uhr im »Kiezhaus Agnes Reinhold« Afrikanische Str. 74 Fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts sollen zukünftig jedes Jahr in die Aufrüstung flieẞen. Das entspricht derzeit 215 Milliarden Euro. Das ist fast die Hälfte des … Weiterlesen

30.06.25   Unzählige versuchen, ihrem Schicksal als Kanonenfutter im Ukraine-Krieg zu entgehen. medico unterstützt sie dabei. Von Mario Neumann Bild: WAS KANN MAN BESSERES TUN, ALS DEN KRIEG ZU VERRATEN? Inschrift eines Mahnmals am ehemaligen Schießplatz der Reichswehr in Köln-Dünnwald, das an dort erschossene Deserteure erinnert. History&More (CC BY-SA 4.0) Am Ende habe er sich … Weiterlesen