Aktionstage – Gegen den Start der Waffenproduktion bei Rheinmetall in Berlin – Bitte Vormerken!

Das Berliner Bündniss gegen Waffenproduktion ruft auf:

Im Frühsommer soll bei Rheinmetall in Berlin-Wedding die Waffenproduktion starten. Damit würde zum ersten Mal nach dem Zweiten Weltkrieg wieder Rüstung in Berlin produziert werden.

Das werden wir nicht hinnehmen und rufen alle auf, sich dem Protest anzuschlieẞen und selbst aktiv zu werden. Ob Gaza, Kurdistan, Jemen: Die Waffen von Rheinmetall bringen für Millionen von Menschen weltweit Leid, Elend und Tod.

Eine Waffenfabrik mitten in der Stadt macht die dort wohnenden und arbeitenden Menschen zur Zielscheibe militärischer Angriffe.

Wir werden uns dieser tödlichen Produktion hier und überall in den Weg stellen. Vielfältige Aktionen und eine bundesweite Demonstration werden deutlich machen:

Geld für den Kiez, statt Waffen für den Krieg!

Schluss mit der Militarisierung und Kriegsvorbereitung!

Bitte Vormerken: 10. und 11. Juli 2026

Zwei ganze Tage ein vielfältiges Programm mit bundesweiter Demonstration gegen Kriegskurs, Wehrpflicht und den Wiederaufbau eines militärisch-industriellen Komplexes in Deutschland!

zum Berliner Bündniss gegen Waffenproduktion gehören inzwischen auch etliche Gewerkschafter:inen von Verdi, GEW, IG Metall und IG Bau… Gerade auch in der IG Metall muss die Diskussion geführt werden, dass geopolitische Verwerfungen mit Kriegskurs, Rüstungsindustrie und Militarisierung der ganzen Gesellschaft neben den kapitalistischen Verhältnissen Ursache der sich zuspitzenden Probleme bei unseren Kolleg:innen und nicht ihre Lösung sind.

hier Link zur Website des Berliner Bündnisses gegen Waffenproduktion

Wer das Bündnis noch nicht kennt, kommt am Besten mal Samstags im Nachbarschaftscafe vorbei:

Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion
Offenes Nachbarschaftscafe:
jeden 1. Samstag im Monat
16 – 18:00 Uhr im Interbüro
Genter Straße 60, 13353

Hier der link. tree zum Social Media Auftritt des Bündnisses

Offenes Treffen Stadtteilkomitee Wedding
jeden zweiten Donnerstag im Monat
(29.01., 12.02., 26.02., 12.03…)
19:00 – 21:00 Uhr in der Roten Ella
Buttmannstraße 1a, 13357

Der deutsche Militarismus jubelt!

Erklärung der Initiative ‚Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder‘

Er nutzt die Absage, US-Mittelstreckenraketen in Deutschland zu stationieren, dazu, die Hochrüstung und Anschaffung von Angriffswaffen für die Bundeswehr und die
Militarisierung der Gesellschaft zu forcieren

Die Initiative „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder“ begrüßt es sehr, dass die US-Regierung auf die Stationierung weitreichender Mittelstreckenwaffen in Deutschland verzichten will. Als Initiatorinnen und Initiatoren des „Berliner Appell“, der genau dies fordert und unter den bundesweit seit seiner Präsentation am 3.10.2024 ca. 100.000 Unterschriften gesammelt wurden, sind wir darüber erleichtert. Denn durch die Bekanntgabe der Entscheidung der US-Regierung, Waffen in Deutschland nicht aufzustellen, mit denen sie das russische Hinterland mit präzisen Erstschlagwaffen treffen und die Hyperschallwaffe Dark Eagle als Enthauptungsschlagwaffe einsetzen können, wird die Spannung gegenüber Russland nicht noch weiter erhöht. Damit reduziert sich auch die Gefahr von russischen Präventiv- oder Gegenschlägen auf Deutschland gewaltig.

Umso mehr empört es uns, dass an der bundesdeutschen Aufrüstung interessierte Kreise nach dieser Ankündigung der US-Regierung dafür plädieren, die hierzulande seit langem gehegten Ambitionen, in eigener Regie Mittelstreckenwaffen in Deutschland zu stationieren, um russisches Hinterland ins Visier zu nehmen, zu beschleunigen. Das betrifft die bisherige Planung, ab 2029 in den USA für die Bundeswehr 400 Marschflugkörper des Typs Tomahawk (Reichweite 1.600 km) zu kaufen, um sie von deutschen Territorium oder von Fregatten aus gegen gehärtete Ziele im russischen Hinterland abzufeuern, sowie das Vorhaben, eine europäische Mittelstreckenwaffe (ELSA, Reichweite über 2.000 km) zu entwickeln.

Wenn das damit begründet wird, dadurch eine angebliche Fähigkeitslücke bei land- und seebasierten Mittelstreckenwaffen gegenüber Russland auszugleichen, wird außer Acht gelassen, dass das gesamte Kräfteverhältnis zwischen Russland und der NATO in Rechnung gestellt werden muss. Allein die europäischen NATO-Staaten – ohne die USA – verfügen über mehr als doppelt so viele Kampfpanzer und Kampfflugzeuge wie Russland und schicken sich an, ihre Militärhaushalte drastisch zu erhöhen, während Russland seine Militärausgaben in diesem Jahr senken will. Wir erinnern daran, dass zum Einmaleins der erfolgreichen Kriegsführung gehört, dass die angreifende Seite über eine dreifache Überlegenheit verfügen muss, wenn sie im Krieg siegen will. Davon ist Russland sehr weit entfernt und eine Absicht, diese Überlegenheit erreichen zu wollen, ist nicht erkennbar.
Wir begrüßen es ebenso, dass die USA Truppenkontingente aus Deutschland abziehen wollen, wenden uns aber dagegen, dass dies dazu benutzt wird, die beispiellose deutsche Aufrüstung noch zu beschleunigen. Wir lehnen das Vorhaben der neuen deutschen Militärstrategie ab, wonach Deutschland zur Führungsnation der NATO in Europa und die Bundeswehr zur stärksten konventionellen Armee in Europa wird. Denn nach wie vor ist es die durch Grundgesetz und 2plus4 Vertrag festgelegte Aufgabe der Bundeswehr, eine Verteidigungsarmee zu sein. Weder Europa noch wir brauchen eine neue deutsche Militärmacht.

Wir fordern:
Keine Mittelstreckenwaffen auf deutschem Boden!die Abrüstung der Bundeswehr, wodurch die Wehrpflicht hinfällig ist und der Sozialbbau verhindert wirdden diplomatischen Einsatz der Bundesregierung zur Beendigung des Ukrainekriegs mit dem Ziel, eine stabile europäische Friedensordnung zu erzielen, die gleiche Sicherheit für alle Seiten gewährleistet
Es ist an der Zeit, widerständig zu werden!Beteiligt euch an den Demonstrationen am 3. Oktober in Berlin und Stuttgart!

Wir brauchen Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit!
Initiative ‚Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder‘

Yusuf As, Wiebke Diehl, Julian Eder, Ulrike Eifler, Andreas Grünwald, Joachim Guilliard, Rita-Sybille Heinrich, Lühr Henken, Andrea Hornung, Jutta Kausch-Henken, Ralf Krämer
(04.05.2026)

Erklärung als PDF downloaden:https://nie-wieder-krieg.org/wp-content/uploads/2026/05/Erklaerung-NWK-4-5-2026.pdf 
Erklärung auf der Webseite lesen:https://nie-wieder-krieg.org/2026/05/04/der-deutsche-militarismus-jubelt/
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Kontakt:
mail@nie-wieder-krieg.org 

Europas Mittelstreckenwaffen

In der Bundesrepublik werden nach Trumps Ankündigung, US-Soldaten abzuziehen und keine Tomahawks in Deutschland zu stationieren, Forderungen nach schneller Produktion eigener Mittelstreckenwaffen mit Reichweite bis Moskau laut.

Redaktion German Foreign Policy

WASHINGTON/BERLIN (Eigener Bericht) – Nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, keine Mittelstreckenwaffen in Deutschland zu stationieren, werden in Berlin Forderungen nach einer beschleunigten Entwicklung eigener Flugkörper mit einer Reichweite bis nach Moskau laut. Trump hatte Ende vergangener Woche erklärt, er werde 5.000 US-Soldaten aus Europa abziehen und von der lange geplanten Entsendung etwa von Tomahawk-Marschflugkörpern absehen. Der Schritt wird weithin als Strafmaßnahme gegen kritische Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz zum US-Krieg gegen Iran interpretiert. Über das Ausbleiben der Mittelstreckenwaffen heißt es in Berlin, sie verhindere im Kriegsfalle das Ausschalten russischer Kommandozentralen und reiße so eine schmerzliche Lücke in die Kriegsplanungen der Bundesrepublik und der anderen Staaten Europas. Daher müsse jetzt die Entwicklung eigener Mittelstreckenwaffen mit einer Reichweite von über 2.000 Kilometern schneller als geplant vorangetrieben werden. Kritik an Trumps Maßnahme wird aber auch unter US-Militärs laut. Sie weisen darauf hin, dass der Schritt die Infrastruktur der US-Streitkräfte für ihre globalen Kriege, etwa die Militärbasis Ramstein, schwächt.

US-Teilabzug geplant

Wie US-Präsident Donald Trump am Wochenende angekündigt hat, will er rund 5.000 US-Soldaten aus Deutschland abziehen. Insgesamt sind zur Zeit mehr als 36.000 US-Militärs in der Bundesrepublik stationiert; damit ist das Land der größte US-Militärstandort in Europa und der zweitgrößte weltweit nach Japan (55.000) und vor Südkorea (28.500). Insgesamt sind in Europa etwas mehr als 85.000 US-Soldaten präsent, davon mehr als 12.500 in Italien und gut 10.000 in Großbritannien. Im Dezember hat der Kongress in Washington gesetzlich festgelegt, dass die Zahl der dauerhaft in Europa stationierten US-Militärs 76.000 nicht länger als 45 Tage unterschreiten darf. Abweichungen davon müssen vom US-Kriegsminister und vom Oberkommandierendenden der US-Streitkräfte in Europa umfassend gegenüber dem US-Kongress begründet werden.[1] Beobachter vermuten nun, konkret sei der Abzug einer kompletten US-Kampfbrigade geplant, die US-Präsident Joe Biden in Reaktion auf Russlands Angriff auf die Ukraine zu rotierenden Manövern nach Deutschland entsandt hatte. Darüber hinaus will Trump die eigentlich noch für dieses Jahr vorgesehene Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen, darunter Tomahawk-Marschflugkörper, in der Bundesrepublik ersatzlos absagen.

Neue Schwerpunkte

Trump stellt den Abzug einerseits als Strafmaßnahme dar, mit der er auf Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz zum Iran-Krieg reagiert. Merz hatte Anfang vergangener Woche geurteilt, die Trump-Administration sei „ganz offensichtlich ohne jede Strategie“ in den Krieg gezogen und verfolge „offensichtlich auch in den Verhandlungen keine wirklich überzeugende Strategie“. Jetzt werde „eine ganze Nation gedemütigt durch die iranische Staatsführung“.[2] Trump hatte daraufhin Merz verbal scharf attackiert; nun fügte er – neben der Ankündigung, die Zölle auf Autos aus Europa auf 25 Prozent anzuheben – die Mitteilung über die Truppenreduzierung hinzu. Andererseits hat Trump immer wieder nicht nur allgemein bekräftigt, die Zahl der US-Truppen in Europa reduzieren zu wollen. Er hat zudem im Oktober erste konkrete Maßnahmen bekanntgegeben; sie galten Rumänien. So wurde eine gleichfalls nach dem Beginn des Ukraine-Kriegs zu Kriegsübungen rotierend in das Land entsandte Kampfbrigade zum Jahresende abgezogen und dann nicht mehr durch eine andere Einheit ersetzt.[3] Man benötige US-Truppen jetzt schwerpunktmäßig andernorts, hieß es zur Begründung – insbesondere in Lateinamerika, das einen Schwerpunkt der neuen Nationalen Sicherheitsstrategie der USA bildet [4], und in der Asien-Pazifik-Region.

Teil der globalen US-Kriegslogistik

In den Vereinigten Staaten – und dort sogar unter Republikanern – wird erheblicher Unmut über die Entscheidung laut. So wiesen etwa die Vorsitzenden der Streitkräfteausschüsse des Senats sowie des Repräsentantenhauses, beide Republikaner, darauf hin, Deutschland habe den US-Streitkräften für den Iran-Krieg nicht nur Überflugrechte, sondern auch die völlig ungehinderte Nutzung der in Deutschland angesiedelten US-Militärbasen gewährt, darunter vor allem Ramstein.[5] Es nun zu bestrafen, sende ein riskantes Signal. Vor allem aber hieß es, insbesondere Ramstein, aber auch weitere US-Militäreinrichtungen in Deutschland, so etwa das Militärkrankenhaus Landstuhl, seien ein unverzichtbarer Teil der globalen US-Militärinfrastruktur; ohne sie könne man Kriege vor allem im Mittleren Osten nicht wie gehabt führen. Außerdem böten sie den US-Streitkräften bei Bedarf „eine alternative Route“ auf dem Weg in die Asien-Pazifik-Region. „Die US-Truppen in Deutschland und Europa“ seien „nicht dort, um die Deutschen zu schützen“, ließ sich Generalleutnant a.d. Ben Hodges zitieren, ein ehemaliger Oberkommandierender der US-Landstreitkräfte in Europa: Sie „sind für die USA dort, nicht für irgendjemanden sonst“.[6] Wer dort Truppen abziehe, schwäche also vor allem die Kriegslogistik der USA.

„Kommandozentralen ausschalten“

In Berlin löst vor allem Trumps Ankündigung Unruhe aus, die im Jahr 2024 vereinbarte Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in der Bundesrepublik abzusagen. Ursprünglich war die Stationierung solcher Waffen, darunter Tomahawk-Marschflugkörper, geplant worden, um Russland militärisch unter Druck zu setzen. Offiziell sollte es sich dabei um eine Übergangslösung für mehrere Jahre handeln, bis Deutschland sowie weitere Staaten Europas eigene Mittelstreckenwaffen mit der gewünschten Reichweite – bis Moskau – entwickelt hätten.[7] Nun fällt diese Übergangslösung mutmaßlich aus. Dies wiege recht schwer, urteilte am Wochenende Nico Lange, bis 2022 Leiter des Leitungsstabs im Verteidigungsministerium und heute für mehrere einflussreiche Denkfabriken tätig: Man habe gegen „Raketen aus Kaliningrad, die uns bedrohen“, eine „Gegenbedrohung“ gesucht; die habe man letztlich „aus Amerika bekommen“ wollen, bekomme sie „jetzt aber nicht“.[8] Die Mittelstreckenwaffen seien als „zentrale[s] Element“ der Aufrüstung gegen Russland eingestuft worden, mit dem es möglich geworden wäre, russische „Kommandozentralen auszuschalten“, wird Christian Mölling zitiert, Ex-Forschungsvizedirektor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), der aktuell die neue Denkfabrik Edina (European defence in a new age) aufbaut.[9] Würden sie nicht stationiert, befinde man sich „in einer ziemlich schwierigen Situation“.

Moskau in Schussweite

In Berlin wird nun die Forderung laut, das sogenannte ELSA-Projekt so stark wie möglich zu beschleunigen. ELSA (European Long-range Strike Approach) wurde im Juli 2024 am Rande des NATO-Jubiläumsgipfels in Washington von Deutschland, Frankreich, Italien und Polen initiiert. Im Rahmen des Projekts werden Entwicklung und Fertigung von Marschflugkörpern oder Hyperschallraketen mit einer Reichweite von mindestens 2.000 Kilometern angestrebt. Ziel war es, die erwähnten US-Mittelstreckenwaffen Anfang der 2030er Jahre mit eigenen Flugkörpern ablösen zu können.[10] Mitte Februar unterzeichneten die Verteidigungsminister der vier Gründerstaaten des Projekts, Großbritanniens und Schwedens eine Absichtserklärung zur weiteren Formalisierung des gemeinsamen Vorhabens.[11] Perspektivisch trägt es dazu bei, Deutschland und Europa militärisch von den Vereinigten Staaten unabhängig zu machen. Allerdings ist unklar, wie die Lücke gefüllt werden soll, die aufgrund des Ausbleibens der Stationierung der US-Mittelstreckenwaffen nun bis zur Fertigstellung der ersten europäischen Flugkörper entsteht. Berichten zufolge verhandelt Verteidigungsminister Boris Pistorius mit der Trump-Administration über eine Lieferung von US-Raketenwerfern des Typs Typhon, mit denen Tomahawk-Marschflugkörper abgefeuert werden können.[12] Damit bliebe allerdings die Abhängigkeit von den Vereinigten Staaten bestehen.

[1] Connor O’Brien: Compromise defense bill stymies Trump on Europe troop withdrawals. politico.com 07.12.2025.

[2] Merz sieht weiter keine Exit-Strategie im Iran-Krieg. stern.de 27.04.2026.

[3] Michael R. Gordon: U.S. Reduces Troop Numbers in Romania, Signaling Shifting Priorities. wsj.com 29.10.2025.

[4] S. dazu Die Unterwerfung Lateinamerikas.

[5] Shelby Holliday, Michael R. Gordon, Vera Bergengruen: Trump Orders the Withdrawal of 5,000 U.S. Troops From Germany. wsj.com 02.05.2026.

[6] Bertrand Benoit, Daniel Michaels, Michael R. Gordon: Trump’s Threat to Pull Troops From Germany Risks Eroding U.S. Power Projection. wsj.com 30.04.2026.

[7] S. dazu Moskau in Schussweite.

[8] Keine „Tomahawk”-Stationierung – was das bedeuten würde. tagesschau.de 02.05.2026.

[9] „Die Amerikaner reduzieren damit ihre eigene Sicherheit“. zdfheute.de 02.05.2026.

[10] S. dazu Moskau in Schussweite.

[11] Martin Chomsky: Six European nations sign letter of intent to advance long-range strike and defence capabilities under ELSA programme. defence-industry.eu 13.02.2026.

[12] Laurent Lagneau: Les États-Unis annulent le déploiement de missiles à longue portée et d’armes hypersoniques en Allemagne. opex360.com 02.05.2026.


Erstveröffentlicht auf GFP v. 4.5. 2026
Europas Mittelstreckenraketen

Wir danken für das Publikationsrecht.

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