Menschenwürdige Grundsicherung für Rentner/innen sofort – statt Flaschensammeln & nur Almosen, unterstütz die Petition!

Artur Streit, Erwerbsunfähigkeitsrenter und seit 2018 auf Grund einer schweren chronischen Erkrankung vorzeitig berentet, ist einer von Millionen, die in die Hartz IV-Armutsfalle geraten sind. Doch er wollte dies nicht einfach schicksalhaft hinnehmen und entschloss sich, eine Petition bei change.org aufzusetzen, die zu einer Reform dieses Gesetzes führen soll, die ihren Namen verdient. Seine Petition haben in der Zwischenzeit über 77 000 Menschen unterschrieben. Angesichts der heutigen Tagung des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat über das geplante „Bürgergeld“ der Ampel schreibt er in seiner Bilanz:

„Die jetzige, geplante Erhöhung um 53 €, die wahrscheinlich beschlossen werden wird, bedeutet nichts anderes als die Umsetzung eines Bundesverfassungsgerichturteils von 2014, das nämlich die Grundsicherung von Menschen bei der jährlichen Anpassung sie nicht jedes Jahr noch ärmer machen darf! Von wegen Abschaffung der Agenda 2010. Das ganze Gerede von der Abschaffung der Agenda 2010 erweist sich auch bei der Ampel als einzige Farce! Insbesondere für die ärmsten Rentner, die wegen mehr als 16 Jahren Merkel/CDU/CSU/SPD/FDP Regierung – wegen einer viel zu niedrigen Lohnpolitik als Rentner/innen jetzt nichts anderes als Grundsicherung im Alter (SGB XII) erwarten dürfen, ein Schlag in’s Gesicht! UNGLAUBWÜRDIG bis in’s Mark, auch was ein Herr Audretsch von den Grünen an sogenannten Sozialem und eine Frau Jararsch in Berlin (Bürgermeisterkandidatin) verbreiten. Die Grünen sind alles andere als sozial! Fahrradwege für Fahradbesitzende bauen, das können sie. Aber auf Flaschensammlen oder Almosen Angewiesene, die per Fuß unterwegs sind, die sind nicht ihre Klientel, die sind ihnen mehr als egal! Das interessiert sie nicht! Am 16.12. 21 haben die Abgeordneten der Ampel, auch Herr Audretsch von den „Die Grünen“ im Bundestag und CDU/CSU und AFD gegen einen Inflationsausgleich für die Ämsten gestimmt, in der gleichen Sitzung haben sie gleich ihre Diäten erhöht. Das geht für diese jetzt ein „sogenantes neues Bürgergeld“ Einführenden und sich selbst Beweihräuchernden schon! Ein Bürgergeld in Höhe von 502 € ist eine Farce sondergleichen!
Lasst uns noch viele mehr werden!“

Mehr über die Petition erfährt man hier. Bitte unterstützt ihr Wachsen:
https://www.change.org/p/menschenw%C3%BCrdige-grundsicherung-kein-aussitzen-mehr-sofort-bk-amt-kuehnikev-paritaet-hubertus-heil-hartziv-olafscholz-abaerbock?redirect=false

Aktionstag 19.11: „Stoppt das Töten in der Ukraine – Aufrüstung ist nicht die Lösung“

Ein Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen ruft am kommenden Samstag, dem 19. November, bundesweit zu dezentralen Aktionen auf, mit denen auf ein Ende des Krieges in der Ukraine gedrängt werden soll. Zu diesem Aktionsstag haben sich u.a. attac, die DFG/VK, die IPPNW, die Naturfreunde, Omas gegen rechts und die VVN BdA zusammengeschlosssen.
Der Aufruf und eine Übersicht über die in den Städten geplanten Aktionen findet sich auf der Kampagnenseite:
https://stoppt-das-toeten.dfg-vk.de/

In Berlin ist es möglich, sich an den folgenden Kundgebungen und Mahnwachen zu beteiligen.

Bereits am 18.11. wird es von 15 bis 17 Uhr eine von der VVN-BdA organisierte Kundgebung mit dem Titel „Spieglein Spieglein an der Wand, sag wer verdient an der Rüstung in diesem Land?“ vor dem Berliner Behörden Spiegel (Kaskelstraße 41) geben, welche die Berlin Security Conference organisiert.

Die DFG-VK-Jugend und Antimilitaristische Aktion Berlin (amab) werden am 19.11. um 13 Uhr im Rahmen des Aktionstages eine Kundgebung mit dem Titel „Retten statt Rüsten – 100 Milliarden für Seenotrettung und Klimaschutz!“ vor dem Kanzler*innenamt in Berlin durchführen.
>Weitere Infos gibt es hier

Die VVN-BdA und attac werden am 19.11. von 11 bis 11:30 Uhr eine Mahnwache mit dem Titel „Stoppt das Töten in der Ukraine“ vor der russischen Botschaft (Unter den Linden 65) durchführen.

Von 11:45 bis 12:15 Uhr werden VVN-BdA und attac zudem eine Kundgebung mit dem Titel „Menschen und das Klima schützen, statt 100 Milliarden für Waffenlobby und Rüstungskonzerne!“ auf dem Pariser Platz nahe des Brandenburger Tores durchführen.

Die jW führte mit Michael Schulze von Glaßer, dem Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegstdienstgegnerInnen (DFG-VK) und Sprecher des Bündnisses für den Aktionstag das folgende Interview:
https://www.jungewelt.de/artikel/438971.abr%C3%BCsten-statt-aufr%C3%BCsten-der-krieg-ist-durch-nichts-zu-rechtfertigen.html

Video-Meeting: Brasilien nach der Wahl

Bild: Treffen der Brasilien-Soligruppen der IG Metall 2018 in Frankfurt

Mit der Wahl des 77 Jahre alten Luiz Inácio Lula da Silva am 30. Oktober 2022 als Präsident in Brasilien, werden hohe Erwartungen verknüpft. Lula war in den 70er Jahren Gewerkschaftsführer und 2003 bis 2011 Präsident. Nun geht es für die Welt um die Rettung des brasilianischen Regenwaldes, für die Brasilianer/-innen um eine soziale Politik gegen die Armut und um Rechte der indigenen Bevölkerung. Beginnt nun eine neue Zeit?

Der Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall Berlin lädt ein zu einer Teams-Videokonferenz mit Andreas Behn, Leiter des Regionalbüros der Rosa-Luxemburg-Stiftung für Paraguay und Brasilien und Regionalbüro Brasilien und Cono Sur in São Paulo. Andreas Behn lebt seit vielen Jahren in Brasilien und ist ein profunder Kenner der Lage. 

Es geht in der Videokonferenz um Fragen wie:

Was bedeutet die Wahl Lulas für die Gewerkschaften und die Beschäftigten in Brasilien?

Und: Haben sie berechtigte Hoffnungen auf eine Verbesserung ihrer Lage? 

Wann?  Donnerstag, 17. November, 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr

Wo? TEAMS- VideokonferenzHier klicken, um an der Besprechung teilzunehmen oder

Teams herunterladen | Im Web beitreten Besprechungs-ID: 343 839 811 968 – Passcode: WATeUo

Oder rufen Sie an (nur Audio)  +49 69 667737896,,244272239#   Telefonkonferenz-ID: 244 272 239#

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