Vollständige Liste Beiträge: Ökonomie – Neoliberalismus BRD

  • Das Massaker an Arbeitsplätzen in der Industrie muss aufhören! Stoppen wir es jetzt! Auch in Berlin Marienfelde!
    Wir publizieren ein Flugblatt von „Autoarbeiter für eine kämpfende IG Metall“ aus dem Mercedes Werk Berlin Marienfelde. Den Kolleg:innen ist der Geduldsfaden gerissen. Sie fühlen sich „auf Raten“ verkauft und bei den Entscheidungen über ihre Zukunft ins Abseits gestellt. Mitglieder und Belegschaften haben ein Recht auf eine offene Diskussion darüber, wie sie ihre Interessen gegenüber … Weiterlesen
  • Tarifrunde Länder: “Wir streiken zusammen”
    In Zeiten, in denen hunderte Milliarden Euro „ohne Limit“ für Hochrüstung und den Aufbau eines neuen militärisch-industriellen Komplexes umgeleitet werden, ist gewerkschaftlich übergreifende Zusammenarbeit zur Bekämpfung der politischen Rahmenbedingungen notwendiger denn je. Die finanziellen Spielräume für soziale, ökologische und kulturelle Belange werden in beispielloser Weise geschreddert. Das alles geht massiv zu Lasten der elementaren Lebensstandards … Weiterlesen
  • Wunsch nach klarer Friedenspolitik“
    Interview mit Ulrike Eifler über die Lage der Gewerkschaften unter dem Eindruck der Kriegsvorbereitungen, über den drohenden Sozialkahlschlag und über den energischen Kampf vieler Gewerkschafter für den Frieden. Ulrike Eifler ist eine der bekanntesten und klareren Stimmen innerhalb der Gewerkschaften und der Linken, wenn es um Kritik am gegenwärtigen deutschen Kriegskurs geht, oder auch um Kritik an … Weiterlesen
  • Gegen Turbo Ausbeutung und Degradierung zu Tagelöhnern!
    Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hatte am 23.10. zum Streik beim Essenslieferdienst Lieferando Berlin aufgerufen. Lieferando will bundesweit etwa 2000 Rider:innen entlassen. Das Unternehmen will die Arbeit an Subunternehmen auslagern. Damit aber droht, dass arbeitsrechtliche Standards massiv unterlaufen und ausgehöhlt werden. Dagegen wehren sich die Rider Kolleg:innen und sind am Donnerstag in den Streik getreten! Sie … Weiterlesen
  • „Nie wieder kriegstüchtig! Stehen wir auf für Frieden“ – Gewerkschafter:innen zeigen Gesicht !
    In der Presseerklärung des Vorbereitungskreises „Nie wieder kriegstüchtig! Stehen wir auf für Frieden“ zu den Demonstrationen in Berlin und Stuttgart am 3.Oktober 2025 heisst es: „Friedensbewegung setzt deutliches Zeichen gegen die zunehmende Kriegsgefahr und Militarisierung der Gesellschaft. Vereint gegen Völkermord, soziale Verrohung und Sozialabbau und für das Ende von Kriegen und Hass. 20.000 Menschen in … Weiterlesen
  • Internationale Solidarität -ein Muss für Gewerkschaften!
    Von Hans Köbrich Bild: GISEL. Gemeinsame Demonstration aus Belegschaften des Gillette-Konzerns am 1.Mai 2003 in Berlin In einer Zeit, in der die Konkurrenz der Nationalstaaten und der Nationalismus immer dominanter wird und immer mehr Konflikte ausbrechen, ist eine internationale Perspektive für Gewerkschaften von höchster Dringlichkeit. Die Arbeiterbewegung muss eine gemeinsame Antwort darauf finden, wenn Standorte … Weiterlesen
  • Es ist an der Zeit
    Der linke Diskurs um die „Zeitenwende“ hat Fahrt aufgenommen. Hier ein weitreichender Beitrag dazu, quasi der „lange Weg“ in die Zeitenwende. Im Fokus diesmal weniger der Kriegskurs, sondern mehr Profitmaximierung, Neoliberalismus, Abbau des Sozialstaats und auch die Rolle der Gewerkschaften dabei. Es ist überfällig, konsequent zu kämpfen! (Peter Vlatten) „Die Herren machen das selber, dass … Weiterlesen
  • „Par ordre du mufti“ – 20 Jahre Hartz IV
    Vor 20 Jahren wurden die Vorschläge der ersten „Externe Expertenkommission“ in die Hartz-Gesetzgebung gegossen – ein solches undemokratisches Gremium gab es bis dahin nicht, später umso öfter und heute wieder als Neuauflage Vom Gewerkschaftsforum Dortmund Bild: PantheraLeo1359531 (Diskussion)Nach den amtlichen Vorgaben digital umgesetzt durch: Mediatus, CC0, via Wikimedia Commons In der Debatte über eine Reform … Weiterlesen
  • Wohin ein solcher Wahnsinn führt
    Rheinmetall streut wie eine Streubombe. Überall entstehen Kriegsfabriken und militärische Einrichtungen. Das hinterlässt hässliche Spuren und kostet – nicht nur Geld. In Berlin hat sich ein Bündnis gegen Rüstungsproduktion zusammengefunden, das der Ausbreitung dieses militärisch-industriellen Komplexes in der Hauptstadt entgegentritt. Das Beispiel sollte Schule machen! (Peter Vlatten) Wohin ein solcher Wahnsinn führt German Foreign Policy … Weiterlesen
  • Er ist wieder da
    Schwarz-Rot diskutiert über Sozialreformen und steuert zunächst eine Neuauflage von Altkanzler Schröders Agenda 2010 an Bild: Wikimedia. Kanzler Gerhard Schröder: „Wir haben einen der besten Nioedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt“. Von Jana Frielinghaus Mit Gerhard Schröder will die SPD spätestens seit Beginn der russischen Großinvasion der Ukraine nichts mehr zu tun haben. Mit … Weiterlesen
  • Kanonen statt Butter? An was soll denn nun gespart werden?
    Sozialstaat: Während der größten Aufrüstung der Nachkriegszeit steht er selbstverständlich wieder einmal zur Disposition. Was aber ist mit diesem Begriff gemeint? Von Hans-Peter Waldrich Bild: Screenshot You Tube Video „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat“, steht in Artikel 20 des Deutschen Grundgesetzes, der die grundlegenden Verfassungsprinzipien aufzählt. Das „Soziale“ gehört zum unveränderlichen … Weiterlesen
  • Vom Überleben im sterbenden Zeitungsgewerbe
    Seit dem Jahr 2000 sterben die Zeitungen, und als Zeitungsmensch konnte man dabei die dollsten Dinge erleben Von Klaus Ungerer Bild: Screenshot djv-nrw Mit 29 war ich, Studienabbrecher, plötzlich ein gemachter Mann. Das ging so: Ich saß zu Hause am Schreibtisch. Da klingelte das Telefon. Dran war die Sekretärin eines Zeitungsherausgebers, dessen Namen ich vage … Weiterlesen
  • Richard Lutz: Bahnchef tauschen reicht nicht
    Es braucht eine gemeinnützige Bahn, die ihren Vorstand selbst wählt, meint Carl Waßmuth Bild: pixabay Nun sollen also Headhunter-Agenturen nach dem nächsten Bahnvorstand suchen. Der wird dann nach der Probezeit sofort Multimillionär. Allein das Grundgehalt beträgt 1,4 Millionen Euro, dazu kommen die Boni. Richard Lutz bekam seit 2017 geschätzt 15 Millionen Euro. Dass er in … Weiterlesen
  • UNTERSTÜTZUNGS-AUFRUF: LIEFERANDO LAGERT AUS / MASSEN-ENTLASSUNGEN
    [ENGLISH BELOW] Vom Lieferando-Workers-Collective Bild: Foto von You Tube Video Der Essenslieferdienst Gigant Lieferando schließt seinen eigenen Logistikbetrieb in Potsdam und lagert den Betrieb an Subunternehmen aus, um sich dem Modell von Wolt / Uber Eats anzupassen. Über 60 Potsdamer Kurier*innen mit unbefristeten Verträgen verlieren ihren legalen Arbeitsplatz und werden unter Druck gesetzt, künftig Jobs … Weiterlesen
  • Helios-Therapeut:innen durchbrechen Lohnmauer
    Verdi gibt in einer Presseerklärung vom 6.8. bekannt: die Helios-Therapeut:innen haben nach „hartem Kampf“ einen Durchbruch geschafft. Sie werden bis Anfang 2027 die volle Lohnangleichung zur Helios Kernbelegschaft erreichen. Wieder einmal – nach CFM – zeigt sich: je intensiver der Streik, desto größer die Erfolge. Die Spaltung in zwei Klassen Belegschaften kann überwunden werden. Gleicher … Weiterlesen
  • Berlin – barrierefreie Mobilität verteidigen!
    Mit einer Mobilitätsbeeinträchtigung selbstbestimmt, unkompliziert und flexibel mit den öffentlichen Verkehrsmitteln in Berlin unterwegs – das soll Ende des Jahres vorbei sein! BVG Muva steht auf der Streichliste des Berliner Senats. BVG Muva ist ein barrierefreier On-Demand-Service der Berliner Verkehrsbetriebe. BVG Muva stellt sicher, dass auch Menschen mit Mobilitätseinschränkungen verlässlich, flexibel und selbstbestimmt am öffentlichen … Weiterlesen
  • „Boomer-Soli“ und „Pflichtjahr für Rentner“
    Hetze gegen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland erreicht weitere Tiefpunkte! Von Rainer Heyse Bild: pixabay Ihr seid schuld! Ihr habt zu wenig Nachwuchs gezeugt! Ihr habt zu hohe Ansprüche! Ihr beutet die Jungen aus! Ihr plündert den Staat! Ihr seid einfach zu teuer! Ihr seid unverschämt und egoistisch! Und weil das alles so ist, sollt … Weiterlesen
  • Beschäftigte bei Tiktok legen am Montag erneut die Arbeit nieder
    Tiktok ist ein internationaler Medienkonzern mit chinesischer Herkunft und Kapitalmehrheit. Das Unternehmen ist Bestandteil der Plattformökonomie. Diese verkörpert einen neuen ökonomischen Sektor, der top down über das Internet aufgezogen wurde. Potente Investoren haben diesen Weg gewählt, um das ökonomische Geschehen aus der Retorte neu zu entwickeln. So gedenken sie auch den Aufbau von gewerkschaftliche Strukturen … Weiterlesen
  • Omas Haus im Visier
    Von Eva Roth Bild: Bearbeitetes You Tube Video Wer ins Krankenhaus muss, zahlt die Behandlung nicht selbst, das übernimmt die Krankenversicherung. Wer pflegebedürftig ist, muss dagegen oft erhebliche Kosten selbst tragen, bei stationärer Pflege sind es im Schnitt 3100 Euro im Monat. Denn die Pflegeversicherung finanziert nur einen Teil der nötigen Hilfen. Viele alte Menschen … Weiterlesen
  • Mal wieder die Falschen enteignen
    Jana Frielinghaus zum Vorschlag eines »Boomer-Soli« Bild: pixabay Wenn es darum geht, die Konzerne und die oberen Zehntausend vor »Belastungen« zu bewahren, kennt die Fantasie in Politik, Lobbyverbänden und Instituten kaum Grenzen. Dafür wird mit der Lupe gesucht, wo man dem Normalbürger noch etwas abknöpfen kann. Das tut man sehr gern bei den »Boomern«, die … Weiterlesen
  • Von Anwerbung über Ausbildung bis Ausbeutung
    Immer mehr Betriebe suchen Azubis im Ausland – oft mithilfe privater Vermittlungsagenturen. Für die Angeworbenen bedeutet das nicht selten: Schulden, Zwangslagen und drastische Ausbeutung Von Jan Ole Arps, Paul Dziedzic und Nelli Tügel Collage: Jochen Gester »Das Ausbildungssystem in Deutschland ist ein Erfolgsmodell.« So steht es auf der Webseite des Bundeswirtschaftsministeriums. Und: »Da die deutsche … Weiterlesen
  • Arbeitszeitgesetz: 8-Stunden-Tag verteidigen!
    Am 29. März dieses Jahres zogen IG Metaller:innen vor das Kanzleramt, um Friedrich Merz, noch vor seinem Einzug, vor Angriffen auf die Arbeitszeit lautstark zu warnen (siehe Titelbild). M. Molde zeigt in einer sehr differenzierten und fundierten Analyse auf, dass das Arbeitszeitgesetz in der Praxis bereits an vielen Stellen weichgespült ist. Die jetzt geplanten gesetzlichen … Weiterlesen
  • Die ganze Richtung stimmt nicht
    Von Bernd Hontschik Bild: Gemeingut in BürgerInnenhand Eine neue Bundesregierung ist angetreten. Eine neue Gesundheitsministerin hat ihre Arbeit begonnen. Niemand kann sicher sagen, welche Politik sie machen wird. Man darf gespannt sein. Eigentlich wäre es höchste Zeit für einen ganz großen Wurf. Ein großer Wurf ist aber nur möglich, wenn es einen breiten Konsens über … Weiterlesen
  • Komitee der Hafenarbeiter: „ver.di muss jetzt gegenhalten!“
    Die globalen Transportarbeitergewerkschaften und davon insbesondere die Hafenarbeiter:innen sind internationalistisch aufgestellt. Sie arbeiten an den Schaltstellen der internationalen Warenlogistik. Sie arbeiten vernetzt mit Beschäftigten aus allen Völkern, Nationen, Religionen und Kulturen. Das alles verleiht ihnen besondere Macht, aber auch Bewusstheit über die Ereignisse in der Welt und das Schicksal ihrer Kolig:innen. So kommt es, dass … Weiterlesen
  • Migrantische Arbeitnehmerin fordert von Wolt gerechte Lohnzahlung
    Der Fall Sharma vs. Wolt ist die Spitze eines Eisbergs von systematischer schamloser Ausbeutung von migrantischen Arbeiter:innen! Empört Euch! Kommt zur Solidaritätskundgebung „Pay the workers,Wolt!“ hier die Presserklärung zu dem Fall und den Hintergründen Überblick: Wolt Enterprises ist ein finnisches Unternehmen, das für seine Plattform zur Lieferung von Lebensmitteln bekannt ist. Über die Wolt-App können … Weiterlesen
  • Arbeiten die Deutschen zu viel?
    Man kann die Frage über die Arbeitsbelastung genau anders herumstellen als Friedrich Merz, und damit vom Kopf auf die Füsse stellen. (Peter Vlatten) Von Suitbert Cechura, 28.Mai 2025 , gewerkschaftsforum.de Diese Frage stellt sich hierzulande natürlich niemand, obgleich die Produktivität der Arbeit ständig steigt und die Krankheitsstatistiken der Krankenkassen die negativen Gesundheitsfolgen der Arbeit dokumentieren. … Weiterlesen
  • Niedriglohn, Rassismus und Outsourcing: Wie die CFM ihre Beschäftigten ausbeutet
    05.06.2025 18:00Veranstaltung mit CFM-Beschäftigten Galile@ FU BerlinOtto-von-Simson-Straße 2614195 Berlin Wer sind die CFM-Beschäftigten? Die Charité Facility Management (CFM) ist ein Tochterunternehmen der Charité selbst. Dort werden Arbeiten wie die reinigung, die Sterilisierung, die Logistik und auch die Technik ausgelaugert. Die meisten Beschäftigten hier sind migrantisch, sind Frauen und müssen in vielen Fällen mehrere Kinder versorgen. … Weiterlesen
  • CFM – Verhandlungen festgefahren, Streik wiederaufgenommen – Große Demo am Montag!
    Streik und große Protestdemo Am Montag, den 2 Juni, Treffpunkt für die gemeinsame Demonstration: 09:00 UhrRobert-Koch-Platz am Campus Mitte der Charite Die Streik-Demo geht zum Regierenden Bürgermeister Kai Wegner, der bei einer Veranstaltung im Hotel Adlon am Brandenburger Tor spricht. Wegner könnte der Charité sagen, dass sie sich in der Verhandlung weiter bewegen muss. Er … Weiterlesen
  • Tesla in Grünheide – Lithiumförderung in Serbien und die Mythen des grünen Kapitalismus
    7.6. 18.30 UhrMuseum des Kapitalismus, Köpenickerstraße 172, 10997 Berlin Tesla in Grünheide – Lithiumförderung in Serbien und die Mythen desgrünen Kapitalismus Veranstaltung mit Heidemarie Schroeder, Autorin des Buches „Eine Gigafabrik in Grünheide“ und Matthieu Hansen, Regisseur desFilms „Outsourced: Import Resources, export pollution“ über dieLithium-Ausbeutung in Serbien, Moderation Peter Nowak (Journalist) Veranstalter u. a Tesla den … Weiterlesen
  • Vom rheinischen zum schweinischen Kapitalismus
    Wo bleibt die Demokratie? Im Schweinestall ist sie unmöglich. Das wird sich unter Merz nicht ändern. Von Hans-Peter Waldrich Bildcollage: Jochen Gester Freilich kann gefragt werden, ob Deutschland ein Schweinestall ist. Nur weil sich „schweinisch“ auf „rheinisch“ reimt? Mit diesem Spruch gemeint war jene radikale Wende, die ab Ende der 1970-Jahre alle „westlichen Demokratien“ ergriff … Weiterlesen
  • Wir streiken – weil wir nicht mehr anders können
    Die Situation der Lehrer:innen erinnert an die Situation der Beschäftigten im Gesundheitssystem. Beide Berufsgruppen werden zerrieben zwischen den immer unzumutbareren Arbeitsbedingungen und ihrem Anspruch, Schüler:innen und Patient:innen gerecht zu werden. Der Sparkurs der Politik verspricht keine Verbesserung der Situation, sondern deren ständige Verschlechterung. Es sei denn, Politik und Kapital werden durch harte Streiks, die Wirkung … Weiterlesen
  • Mit Kanzler Merz von der Wohlstandsgesellschaft zur Militärmacht
    Von Rob Kenius Bundeswehr-Werbung. Bild: bundeswehr.karriere.de Europa hat seit Jahrzehnten drei Militärmächte: England, Frankreich und Russland. Deutschland war 80 Jahre lang keine Militärmacht. Und obwohl Deutschland den Zweiten Weltkrieg verloren hat und noch kein Friedensvertrag geschlossen wurde, hat die Bundesrepublik Deutschland einen rasanten Aufstieg hingelegt: das sogenannte Wirtschaftswunder. Doch damit ist es jetzt vorbei. Mehr … Weiterlesen
  • Nein zur Abschaffung des Sozialstaats und zum Aufbau eines Kriegsführungsstaats – – Ostermarsch – Rede eine Gewerkschafters!
    Jörn Rieken, Mitglied der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt und im Vorstand des Bezirks Berlin, beleuchtet in seiner Rede auf der Kundgebung des Ostermarsch Königswusterhausen vor allem die immensen sozialen Auswirkungen und Kosten des Kriegskurses. Sie stellen neben dem Krieg selbst eine Breitsalve auf alle ureigenen gewerkschaftlichen Kernanliegen dar! Liebe Kollegen, Liebe Friedensfreunde, mein Name ist Jörn Rieken, … Weiterlesen
  • Andere Länder – andere Sitten
    Wie man in Frankreich mit Organisationsversagen umgeht Von Bernd Hontschik* Bild. Syndikoop.info collagiert Mitte Februar bestätigte das Oberste Kassationsgericht in Paris Schuldsprüche gegen den Vorstandsvorsitzenden und seinen Stellvertreter des Telekommunikationskonzerns „France Télécom“ (heute „Orange“), womit sie für eine Serie von mehr als 35 Suiziden unter ihren Mitarbeitern verantwortlich gemacht wurden, die vor 15 Jahren Frankreich … Weiterlesen
  • Metaller Alarm vor dem Kanzleramt
    Einige Stimmen und Einblicke rund um den 15.März ,dem Aktionstag der IG Metall:[1]https://www.igmetall-bbs.de/: „Uns Stahlwerker und Metaller beschäftigen am meisten die hohen Energiekosten, was einen Rückgang unserer Auftragslage und Wettbewerbsfähigkeit zur Folge hat.“ Eine kleine Einzimmerwohnung in Berlin koste 700 bis 1000 Euro, das sei für Azubis schlicht unbezahlbar. „Es braucht mehr öffentliche Investitionen in … Weiterlesen
  • Bankrott des Neoliberalismus befeuert nun den Militarismus.
    Gestern versammelten sich aus Protest gegen die Festschreibung unlimitierter Kriegskredite im Grundgesetz laut Veranstalter bis zu 3000 Menschen vor dem Brandenburger Tor in Berlin. Hier meine Rede als Gewerkschafter und Aktivist für Erhalt von Frieden und Umwelt. Werte Kollegen, Liebe Friedensfreunde,ich bin Mitglied der Industriegewerkschaft Bauen, Agrar, Umwelt (IG BAU) und auch im Vorstand des … Weiterlesen
  • Verschuldungsorgie für „Kriegstüchtigkeit“ kann mit grün reaktionärem Sahnehäubchen durchgewunken werden
    Selten hat der Ausdruck „Verschlimmbessern“ so gepasst wie auf das gestern geschnürte Verschuldungspaket von CDU/SPD und GRÜNEN zur Rundumabsicherung von „Kriegstüchtigkeit“ und Militarisierung unserer Gesellschaft. Was wurde mit Hilfe der GRÜNEN ausgehandelt? Erstens. Künftig sollen nicht nur direkte Militärausgaben von der Schuldenbremse ausgenommen werden können, sondern gleich auch noch Ausgaben für Zivil- und Bevölkerungsschutz, Nachrichtendienste, … Weiterlesen
  • Die LINKE in der Zange zwischen Lockerung der Schuldenbremse und Kriegskurs
    Der Parteivorstand der LINKEN hat am 1.März 2025 einen Beschluss mit dem Titel „Ukraine unterstützen – China einbinden – Schuldenbremse abschaffen – UNO statt Trump“ gefasst. Dieser Beschluss sorgt für kritische Diskussionen und Anmerkungen. Er verstärkt aus marxistischer Sicht Befürchtungen zum künftigen Kurs der Partei. Hier dreieinhalb Debattenbeiträge dazu. Erstens. Öffentliche Stellungnahme von Thies Gleiss, … Weiterlesen
  • CDU/SPD planen soziale Gemeinheiten an Frauen – für mehr Geld für Aufrüstung – Heraus zum Frauenkampftag (3)
    „Klar ist, dass Deutschland und die EU erheblich mehr in die Aufrüstung investieren müssen, was zwangsläufig Einsparungen an anderer Stelle erfordert.“ [1]https://www.wa.de/wirtschaft/deutschland-steht-vor-harten-sparmassnahmen-kuerzungen-bei-elterngeld-und-rente-im-fokus-93604166.html CDU und SPD diskutieren dabei insbesondere soziale Gemeinheiten an Frauen. Wirtschaftsexperten liefern die Vorlagen dazu. So favorisiert der Chef des IFO Instituts die vollkommene Abschaffung des Elterngeldes, das zur Abfederung von Einkommensverlusten nach der Geburt … Weiterlesen
  • #Unkürzbar – Wer die „große“ Politik „rechts“ liegen lässt kann nicht erfolgreich kämpfen!
    „Die Weltlage gibt wenig Inspiration für Gedanken, die nicht hinunterziehen“, schreibt das Handelsblatt zum heutigen Wahltag und trifft damit sicher die Stimmung von vielen.Ein winzig kleines Mosaiksteinchen in dieser Weltlage, aber eben auch konzentrierter Ausdruck wie in einem Brennglas für die Betroffenen ist die unsägliche Kürzungspolitik des Berliner Senats. Gestern demonstrierten dagegen bis zu 10 … Weiterlesen
  • Autokrise: Der Krieg um die Neuaufteilung der Autowelt
    Wer erfolgreich kämpfen will, braucht eine realistische Analyse der Verhältnisse. VW, Mercedes und BMW haben im Jahr 2023 über 14 Mio Fahrzeuge verkauft, in Deutschland selbst aber nur 4 Mio produziert. BMW ist größter Autoexporteur der USA. VW und Mercedes importieren in China gebaute Autos nach Deutschland. „Ene umfassende Analyse der Lage der globalen Autoindustrie … Weiterlesen
  • „BlackRock im Kanzleramt“ am 7.2. im IG-Metall-Haus Berlin
    Pressemitteilung der Initiative BlackRock-Tribunal, 10.02.2025 10.2.2025: Pressemitteilung der Initiative BlackRock-Tribunal zur Veranstaltung “BlackRock im Kanzleramt?“ Bilder: Jochen Gester Unter dem Titel „BlackRock im Kanzleramt?“ hielt am Freitag, 7.2. 2025 der Kölner Publizist Werner Rügemer im IG-Metall-Haus in Berlin einen Vortrag über die wachsende Macht der miteinander vernetzten größten Vermögensverwaltungs-Unternehmen der Welt, die US-Konzerne BlackRock, Vanguard, … Weiterlesen
  • Erfolg beim Drogeriemarkt dm: Geschäftsleitung zieht Anträge im Kündigungsversuch gegen den Betriebsratsvorsitzenden zurück
    Von Jessica Reisner Die großen und expandierenden Biosupermärkte dm und Alnatura verkaufen umweltfreundliche Produkte. Sie investieren auch einiges an Geld, damit sich die Kund:innen in den Verkaufräumen wohl fühlen. Doch in einer Hinscht ist ihr Mangement wie andere auch gnadenlos rückwärts gewandt. Gegen die Gründung von Betriebsräten laufen sie Sturm und, ist die Gründung nicht … Weiterlesen
  • Die Volkswagen-Krise: Wer gewinnt, wer verliert?
    Die Aktionäre bekamen in den letzten Jahren erhebliche Dividenden, das Geld fehlt jetzt, die Beschäftigten müssen daher einen Reallohnrückgang in Kauf nehmen. Von Christian Kreiß Bild: IG Metall Wolfsburg. Screenshot. Die Krise bei Volkswagen bleibt in den Schlagzeilen. Laut einem Medienbericht vom 15. Januar soll es bei den Beschäftigten von VW Lohnkürzungen geben, wenn sich … Weiterlesen
  • Es geht los – Tarifkampf im Öffentlichen Dienst – Berlin
    Am 23. Januar 2025 trafen sich Kolleginnen und Kollegen der verd.i aus den Berliner Betrieben vor der Hauptverwaltung der Berliner Stadtreinigung (BSR) in Tempelhof. Anlass waren die diesjährigen Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst, die am Folgettag, den 24. 01.25, in Potsdam begannen. Mehrere hundert Kollegen und Kolleginnen von der Berliner Stadtreinigung (BSR), der Berliner Verkehrsgesellschaft (BVG) … Weiterlesen
  • Geklaute Wahlplakate in CSU Zentrale geortet. Die PARTEI stellt Strafanzeige!
    Da wurden wohl die feinen immer wieder wohlfeil für „Recht und Ordnung“ plädierenden konservativen Saubermänner der CSU in flagranti beim Klauen und miesen unfairen Wahlkampfmethoden erwischt. Aussen hui und innen pfui ? Und dann auch noch dumm angestellt. Spannend sicher auch, wie sich nun die Münchner Staatsanwaltschaft verhält. Hier die öffentliche Erklärung des Parteivorsitzenden der … Weiterlesen
  • BLACKROCK IM KANZLERAMT ?
    E i n l a d u n g  zur Veranstaltung: Titelbild: pexels. lizense-free Teil 1: Vortrag von Werner Rügemer Teil 2:Im zweiten Teil der Veranstaltung laden wir ein zu einer breiten Diskussion über die Diagnose der Zustände in Deutschland sowie, vor allem, zu Vorschlägen für demokratische Alternativen und Aktionen. BlackRock („Schwarzer Fels“) ist der größte … Weiterlesen
  • Wir haben Agrarindustrie satt!
    zum 15. Mal findet kommenden Samstag die „widerständige“ Demo „wir haben es satt“ statt. Nach der LL Demo hoffentlich auch dieses Jahr wieder ein erfrischender antikapitalistischer -sozial, ökologisch, internationalistischer – Aufschlag im Januar! Samstag, 18.1.25 | 12 Uhr | Bundeskanzleramt| Berlin Aufruf zur 15. Demo „Wir haben es satt!„ Unsere Zukunft steht zur Wahl! Zu … Weiterlesen
  • Arbeitsplätze schaffen, statt vernichten! Wehren, Arbeitszeit verkürzen und investieren!
    Ein Beitrag aus der SONDERAUSGABE ZUR BUNDESTAGSWAHL der SOL (Sozialistische Organisation Solidarität). Lösungen und ein Zukunftsbild aus Sicht der Beschäftigten. Konträr zum kapitalistischen Einheitsbrei der bürgerlichen Parteien im Wahlzirkus. Klingt einfach, ist aber gar nicht so leicht umzusetzen! Die Kapitalmächte werden ihre Pfründe und geopolitischen Interessen mit Zähnen und Klauen verteidigen. Ehe sie einen Cent … Weiterlesen
  • Amazon-Tower in Friedrichshain: Schrecklichster Neubau Berlins
    Der Amazon-Tower steht für den Sieg des Kapitalismus über die Stadt, meint Gastautor Amadeus Marzai Von Amadeus Marzai Bild: Jochen Gester Nicht nur wer über die Elsenbrücke – vor ein paar Jahren fast eingestürzt – oder die benachbarte S-Bahnbrücke nach Friedrichshain fährt und links aus dem Fenster schaut, dürfte Notiz davon nehmen, dass die Berliner … Weiterlesen
  • Zukunft immer ungewisser
    Das liberal-bürgerliche Versprechen zum Umgang mit dem Klimawandel war eine sozial-ökologische Transformation – innerhalb des Kapitalismus. Dieses Projekt ist gestorben. Nun soll Aufrüstung die deutsche und europäische Wirtschaft retten Von Aïda Roumer und Robin Jaspert Bild: pixabay Björn Höcke will es, Friedrich Merz will es, Christian Lindner, Olaf Scholz und Robert Habeck wollen es: mehr … Weiterlesen
  • VW: kein Kompromiss, das zahlt die ganze arbeitende Klasse!
    Tragbarer Kompromiss oder vermeidbarer Sieg der Bosse? Mattis Molde analysiert im Detail die Eckdaten des sogenannten Kompromisses bei VW und erkennt eine komplette Kapitulation vor den Zielen der Kapitalseite. Bei den Kollegen in den Metallbetrieben häufen sich die Fragen, auch über VW hinaus Ergänzend sei angemerkt: Für ein weit besseres Ergebnis hätte man nicht einmal … Weiterlesen
  • Gegen die Vergasung unserer Erde
    „World-LNG-Summit“ in Deutschland. Unternehmenschefs, Lobbyisten und Politiker aus aller Welt treffen sich in Berlin hinter verschlossenen Türen. Rund 750 aus mindestens 50 verschiedenen Ländern. In den Komforträumen des teuersten Hotels dieser Stadt. Wer mitreden und Teil des profitablen Netzwerks werden oder bleiben will, muss mindestens einen Obolus in Höhe von 4200 Euro berappen. Peanuts angesichts … Weiterlesen
  • Abgezockt: Ausländische Studierende auf dem Wohnungsmarkt
    Die Wohnungsnot in der Hauptstadt treibt ausländische Studierende in die Fänge von Betrügern und Abzockern von David Rojas Kienzle Bildgestaltung: Jochen Gester Zahllose Angebote werden in Whatsapp-Gruppen angepriesen. »Bett in einem geteilten Zimmer verfügbar«, heißt es da etwa. Dafür werden 400 Euro verlangt, zusätzlich 800 Euro Kaution und eine einmalige »Gebühr« von 150 Euro. Eine andere Person bietet … Weiterlesen
  • Gegen den finanziellen Kahlschlag in dieser Stadt! Vereint für Frieden und gegen Sozialabbau. Soziale Sicherheit statt Aufrüstung! 
    Der Berliner Senat führt einen finanziellen Kahlschlag durch, der insbesondere die sozialen und kulturellen Lebensbereiche dieser Stadt bis tief ins Mark trifft. Dagegen regt sich inzwischen breiter Widerstand. Am 21.11. fand auf Initiavie der GEW eine Demo gegen den sich abzeichnenden „Bildungsnotstand „ statt . Am 13.11. protestierten die Kulturschaffenden dieser Stadt am Brandenburger Tor. … Weiterlesen
  • Arbeit bei Tesla. Wie die Notlage von Migrant:innen ausgenutzt wird
    Von Heidemarie Schroeder Bild: IG Metall Vor zweieinhalb Jahren wurde bei Tesla in Grünheide der Produktionsbetrieb aufgenommen; die Arbeitsbedingungen im Werk gerieten seitdem nicht aus den Schlagzeilen. Dabei dringt nur nach außen, was nicht nach außen dringen soll, denn Transparenz, auch die Arbeitsbedingungen betreffend, ist nicht die Eigenschaft, durch die Tesla in der Vergangenheit aufgefallen … Weiterlesen
  • GEW Berlin: Gemeinsam gegen Kürzungen im Bildungs- und Sozialbereich – Kommt zur Demo am 21.11.!
    Bild: Klasse gegen Klasse Liebe Kolleg*innen, die geplanten Kürzungen im Bildungs- und Sozialbereich in Berlin treffen uns alle. Sie bedrohen Bereiche, die für den gesellschaftlichen Zusammenhalt unverzichtbar sind. Alleine im Bereich Bildung sollen 370 Millionen Euro eingespart werden. Bildung und soziale Unterstützung sind für uns keine Extras – sie sind elementare Grundlagen für eine funktionierende und gerechte Gesellschaft.  … Weiterlesen
  • Protest gegen EU Mercosur Freihandel
    Der Beitrag von GFP zeigt am Beispiel Südamerikas, wie sich der Kampf um Absatzmärkte angesichts der geopolitischen Verwerfungen und einer sich zuspitzenden Überproduktionskrise immer mehr verschärft – auch unter engen imperialen Verbündeten. Verweise auf weitere Beiträge zum Thema am Schluss des Artikels. (Peter Vlatten) 14.11. German-Foreign-Policy EU startet nächsten Versuch, das Freihandelsabkommen mit dem Mercosur … Weiterlesen
  • IG Metall: Niederlage mit Ansage
    Vielerseits herrscht Schweigen oder nur vorsichtige Kritik am diesjährigen Tarifabschluss in der Metallindustrie, nicht zuletzt auch bei gewerkschaftlich linken Aktivisten. Mitten im Warnstreikgeschehen, bei dem sie dem Kapital die Muskeln zeigen durften, hat sie der Abschluss in dieser Form wohl auf dem falschen Fuß erwischt. Obwohl es eigentlich angekündigt war. Nun hat die Illusion die … Weiterlesen
  • Die deutsche Autoindustrie ist nicht mehr zu retten
    „Never change a winning team“ , das war zunehmend das Motto der deutschen Automotive Industrie während der letzen 2 Jahrzehnte. Technologieführerschaft beim Verbrennerantrieb. Konzentration auf teure Luxusmodelle. Aber auch weltweites Investieren, Produzieren und Verkaufen. Das zusammen versprach zunehmend satte Gewinne, von denen sich Kapialtisten bekannterweise ungern verabschieden. Inzwischen überrollt uns , verschärft durch geopolitische Verwerfungen, … Weiterlesen
  • Ampel-Ende – Wer zahlt für Krisen und Kriege?
    Ampelende – um was geht es? Die Haushaltskrise in Deutschland zieht sich schon lange hin. Man konnte darauf wetten, dass es bald knallt. Die Finanz- und Handlungsspielräume grosser Teile des deutschen Kapitals wurden immer enger. Es geht darum: Wer zahlt – wieviel – für Krisen und Kriege! Wer zahlt für die Erhaltung von Konkurrenzfähigkeit und … Weiterlesen
  • Die Rentnern versprochene Aktien-Goldnuggets werden sich als Katzengold herausstellen
    Umlagefinanzierte gesetzliche Rente wird auf ein Abstellgleis geschoben Von Rainer Heyse Bild: Marco Verch/ccnull.de/CC BY-SA-2.0 „Heureka! Ich hab‘s gefunden!“ (1) Dieser Ausruf steht für den Goldrausch um 1850 in Kalifornien. „Heureka! Die Aktienrente macht´s!“  Das scheint die gefundene Formel zu sein, mit der die Rentenprobleme der Zukunft gelöst werden können. Die Verheißung wird ähnlich ausgehen, … Weiterlesen
  • Von Ari wie Frieden über Halloween wie „Horror Is real“ bis Warnstreik wie Zukunft!
    Die Ereignisse überschlagen sich. Heute soll die Friedenstatue Ari in Berlin Moabit endgültig entfernt werden. Die konkrete Erinnerung an die Hässlichkeiten des Krieges, wenn sie in eigener Verantwortung oder durch Verbündete geschehen, ist in Zeiten der „Kriegsertüchtigung“ unerwünscht. Gerade wenn es um die Gewalt gegen Frauen in Kriegen geht. Es könnte doch zu sehr daran … Weiterlesen
  • Drogeriekette dm auf dem Pfad des Betriebsratsbossings
    Fünf Kündigungen gegen BR-Vorsitzenden gescheitert von Albrecht Kieser Bild: dm-Werbung »Hier bin ich Mensch, hier kauf ich ein« lautet der Werbespruch der Drogeriekette dm, der größten in Europa mit etwa 50000 Beschäftigten allein in Deutschland. Seit ihr Gründer Götz Werner gestorben ist und sein Sohn Christoph den Konzern übernommen hat, setzt es Prügel: nicht auf … Weiterlesen
  • Am Samstag demonstriert ein breites Bündnis in Friedrichshain gegen den Ausverkauf der Stadt an Amazon und Co.
    Der Amazon Tower ist nur ein weiterer Schritt hin zu einer Stadt, die nicht für Menschen, sondern für Konzerne gemacht wird. Dagegen wehren sich viele Initiativen. Von Laura Meng Bild: Görli 24/7 Kalt ragt die eckige, verspiegelte Glasfassade über die sonst eher vom Leben gezeichnete Architektur rund um die Warschauer Brücke in Friedrichshain. Edge East … Weiterlesen
  • Ein Kiez kämpft für sein Krankenhaus! #Runde 2
    Kundgebung am Samstag, den 12.10. um 13.00 Uhr direkt vor dem JKB, Heinz-Galinski-Straße 1 ! Fast ein Jahr ist es her, dass sich die Kolleginnen des Jüdischen Krankenhauses Berlin (JKB) zusammengeschlossen und erfolgreich einen Tarifvertrag für mehr Personal erstreikt haben. Doch kurz bevor er in Kraft tritt, sollen auf einmal über 70 Kolleginnen gefeuert werden. … Weiterlesen
  • Weder verschlafen, noch überrannt
    Die deutsche Autobranche macht sich daran, ihre Krise zu überwinden – auf Kosten der Wettbewerber und der Beschäftigten Bild: Wikimedia Von Stephan Kaufmann Die deutsche Autoindustrie ist derzeit das Sorgenkind der Nation. Ihr Absatz sinkt oder stagniert, Entlassungen stehen an. Als Schuldige an der Misere werden zwei Gruppen präsentiert: zum einen das Management der Autobauer, … Weiterlesen
  • Preiserhöhung beim 49-Euro-Ticket: Hochgradig unsozial
    Wolfgang Pomrehn kommentiert die geplanten Änderungen beim Deutschlandticket Von Wolfgang Pomrehn Bildmontage: Jochen Gester Nun soll es also noch teurer werden. Die Verkehrsminister der Länder haben Anfang der Woche beschlossen, den Preis des 49-Euro-Tickets anzuheben. 58 Euro soll die Nutzung des öffentlichen Nah- und Regionalverkehrs künftig im Monat kosten. Damit zeigen die Landesregierungen nicht nur … Weiterlesen
  • Die Gründe für den Wahlerfolg der extremen Rechten in Deutschland
    Eine aufschlussreiche Analyse eines erfahrenen Friedensaktivisten jenseits der jeweiligen Parteibrillen im linken Spektrum. Lesenswert für jeden, der nicht der „Cancelculture“ frönt. (Peter Vlatten) Anna Polo, 11.09.24 Pressenza Titelbild Pressenza: Björn Höckes Wahlplakat in Thüringen mit Anspielung auf Forderungen die Partei zu verbieten. In den beiden ostdeutschen Bundesländern Thüringen und Sachsen, in denen am 1. September … Weiterlesen
  • Milliarden für Autoindustrie
    Konzerne und Gewerkschaften fordern EU-Strategie zur Umstellung auf E-Mobilität Bild: Screenshot Youtube Video Unternehmen drängen auf EU-Fördergelder für die kriselnde Autobranche. Unterstützung erhalten sie dabei von Gewerkschaften, die die Förderung an soziale Bedingungen knüpfen wollen. Von Felix Sassmannshausen »Wir fordern finanzielle Unterstützung für Regionen und Unternehmen, die von der Umstellung der Automobilität auf grüne Technologie … Weiterlesen
  • Die Attacke von VW und ihre Hintergründe
    Die Ereignisse bei VW haben für die arbeitenden Menschen in Deutschland Signalwirkung. Sie sind ein Anschlag auf die Lebensstandards der unmittelbar Betroffenen des Konzerns. Aber auch ein Drohpotential für alle Beschäftigen im Metallbereich und darüber hinaus auf die gesamte arbeitende Klasse. Zum Auftakt der Tarifrunde vonseiten des Kapitals perfekt getimt. Die Kapitalseite versucht unsere Köpfe … Weiterlesen
  • Kampfansage des Kapitals
    Kurt Stenger über das Timing des Konflikts bei Volkswagen Bild: wikimedia commons Bei Volkswagen haben die Uhren immer etwas anders getickt als sonst in der Autobranche und der deutschen Konzernwelt insgesamt. Mitbestimmung der Gewerkschaften und der Landespolitik haben dazu geführt, dass es in Wolfsburg gerade bei der Kernmarke VW besondere soziale Errungenschaften gibt und Beschäftigungssicherung, … Weiterlesen
  • Dauerstreik beim „Bundesanzeiger“ braucht Rückendeckung
    Die Kolleg:innen vom Bundesanzeiger-Verlag in Köln streiken inzwischen volle 10 Wochen. Sie fordern nichts weiter als einen Tarifvertrag. Für faire auskömmliche Bezahlung. Für zumutbare Arbeitsbedingungen. Diese Selbstverständlichkeiten werden ihnen komplett verwehrt. Mehr noch, es wird ihnen bisher auch jegliche Bereitschaft für Verhandlungen darüber verweigert. Ver.di unerstützt die Streikenden. Die Kolleg:innen werden am untersten Level bezahlt, … Weiterlesen
  • Die Hatz auf Empfänger von Bürgergeld!
    Die Politik, das Geld bei denen zu holen, die kein Geld haben, hat kurze Beine. Aber es hat auch krasse soziale Folgen. Die Hatz auf Bürgergeldempfänger ist Teil eines generellen Plans des rechten und neoliberalen politischen Lagers in Deutschland, breltflächig die Axt an die Einkommen der ärmeren und arbeitenden Normalverdiener zu legen. Irmgard Schuster stellt … Weiterlesen
  • Gewerkschafter protestieren vor der FDP Zentrale – Hände weg vom Streikrecht!
    Das neoliberale Bürgertum ist sich einig. Bürgergeld und Rente kürzen, nach oben umverteilen, Rüstungshaushalt aufblasen und geopolitisch mithalten. Damit alles finanziert werden kann, sollen immer dieselben bluten. In der Etappe und an der Front. Und damit alles reibungslos gelingen kann, hört die liberale „Freiheit“ beim Streikrecht auf. Nach neuesten FDP Plänen soll das ohnehin schon … Weiterlesen
  • „Wir sind so frei“ – Dokumentarfilm über die Folgen des G20-Gipfels in Hamburg
    Über die Politik der Feinschaft und was wir dagegen tun: In einer Langzeitbeobachtung dokumentieren die Filmemacher Christian Lehmann-Feddersen & Alf Schreiber die gesellschaftlich-politischen Nachwehen des G20-Gipfels in Hamburg. Während Aktivist*innen dem juristischen Nachspiel ausgesetzt sind, formieren sich im Schatten des Gipfels das kapitalistische System und der Widerstand neu. Der G20 Gipfel im Juli 2017 in … Weiterlesen
  • Protest – Sparen wir uns die FDP!
    Protest vor der FDP Zentrale am 20. Juli um 12:00 Uhr! Sparen wir uns die FDP – Streikrecht verteidigen – Sozialabbau stoppen! Eine Aktion von „Wir schlagen Alarm“ – einer Initiative aus Gewerkschaften und sozialen Bewegungen [1] www.wir-schlagen-alarm.de„, Mitunterstützer Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin Seit Monaten diskutieren Wirtschaftsvertreter*innen und die pro-kapitalistischen Parteien darüber, das Streikrecht zu … Weiterlesen
  • Mercedes-Benz -Warnschuss an den Vorstand
     Mercedes-Benz plant den Verkauf der verbliebenen rund 80 eigenen Verkaufsniederlassungen. Über 8000 Beschäftigte bundesweit machen sich Sorgen. Der Mercedesvorstand ist weder bereit, seine Verkaufsentscheidung zur Disposition zu stellen, noch will er ernsthafte Garantien verhandeln, um drohende negative Folgen für die Beschäftigten bei einem Verkauf zu kompensieren. Die Mitarbeiter:innen in den Niederlassungen blicken in eine ungewisse und … Weiterlesen
  • Von Krieg zu Krieg
    Seit 80 Jahren rettet der Internationale Währungsfonds das Weltfinanzsystem. Nun gerät er selbst in die Krise Von Stephan Kaufmann Bild: Unter dieser Losung demonstrierten 1988 etwa 100 000 Menschen in Berlin gegen die sog. Restrukturisierungsprogramme des IWF, die Länder in die Armut trieben. Steuerdebatten laufen in Deutschland stets friedlich ab. In Kenia dagegen gab es … Weiterlesen
  • Die nächste Zeitenwende
    „Deutschland neue Militärgroßmacht innerhalb einer globalen Konfliktstrategie!“ schrieben wir Anfang 2023 anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz. „Die Nato wird auf die globalen Konflikte der USA eingeschworen. „Russland stoppen, um China abzuschrecken „, titelte das Handelsblatt. Deutschland als ökonomisches Schwergewicht der EU wächst nun auch in die Rolle eines europäischen Militärprimus hinein, der in Europa den USA … Weiterlesen
  • Für Profite über Leichen
    Titelfoto von Conan; CC BY 2.0 In Großbritannien starben einem jüngst veröffentlichten Untersuchungsbericht zufolge im Zeitraum von 1970 bis 1998 3.000 Menschen an virushaltigen Blutpräparaten. Einer der größten Hersteller war der Bayer-Konzern. BERLIN/LONDON , 27.Mai 2024 , GFP (Germ an-Foreign-Policy) [1]https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9568 – Laut einem vergangene Woche veröffentlichten Untersuchungsbericht haben kontaminierte Blutplasmaprodukte unter anderem des deutschen … Weiterlesen
  • Die freundliche Frau am Penny Markt
    4. Juni 2024, Andreas Grünewald Die freundliche Frau von den Einkaufswagen am Penny-Markt. Seit etwa 2 Jahren steht sie dort an den Einkaufswagen. Fast jeden Tag. Ich denke: sie kommt ursprünglich aus Rumänien. Vom optischen Eindruck her tippe ich auf eine Roma oder Cinti. Mitte 50. Bewege ich mich auf die Einkaufswagen zu, löst sie … Weiterlesen
  • Politik der Funke Mediengruppe: Vom Kahlschläger in der Presselandschaft über die „Faktenchecker“ von Correctiv zum „gemeinnützigen Journalismus“
    Ein Grundsatzartikel zum Thema Presselandschaft, Pressefreiheit, Meinungsfreiheit. Verdeckte Entwicklungen, wo die Alarmgloken läuten müssten. Der Fall Funke Mediagruppe ist symptomatisch. Ein Fall, wie sich die Grossen über Wasser halten – auf Kosten der Allgemeinheit. Und wer weiss schon, wer und was CORRECTIV wirklich ist. Die umfassende gründliche Recherche, sehr lang, deckt Abgründe auf und ist … Weiterlesen
  • Wohnraum ist keine Ware — sondern ein Menschenrecht!
    Großdemo am 1. Juni gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn! Gebt uns unsere Stadt zurück! Berlin hat Eigenbedarf! Zu hohe Mieten, Wohnungsnot, Kündigungs- und Räumungswahnsinn, überzogene Betriebskostenabrechnungen, Privatisierung von Mietwohnungen… Täglich werden Menschen aus ihrem Zuhause verdrängt. Wir erleben das Versagen der Politik auf ganzer Linie, wenn es um das Grundrecht auf Wohnen geht. Nach wie vor … Weiterlesen
  • Kollegen der griechischen Eisenbahn berichten
    Am 28. Februar 2023 hatte sich das folgenreichste Zugunglück ereignet. 57 Menschen wurde Opfer der Einsparungen in der privatisierten griechischen Eisenbahn. Die gewerkschaftlichen Vertreter*innen hatten immer wieder vor den Sicherheitsgefahren durch die von der Privatisierung erzwungenen Einsparungen und den Personalabbau hingewiesen. Am 8. März 2023 solidarisierten sich zehntausende Beschäftigte durch einen Generalstreik und auf riesigen … Weiterlesen
  • Polizei, Feuerwehr und Katastrophenschutz im Pflegeheim – Folge der Finanzialisierung im Gesundheits- und Pflegebereich
    8. Mai 2024, Gewerkschaftschaftsforum Finanzialisierung im Gesundheits- und Pflegebereich Im April 2024 machte ein Notfall in Friedrichsfelde in Berlin auf den Pflegenotstand aufmerksam. Eine Pflegerin rief am Ende ihrer Schicht die Polizei, da keine Fachkraft zur Arbeit erschienen war, an der sie die Betreuung der rund 140 Bewohner übergeben konnte. Neben der Pflegerin waren lediglich … Weiterlesen
  • Protest gegen Betriebsratsmobbing vor dem Haus der Deutschen Wirtschaft!
    Titelfoto Hermann Nehls Am 4.Mai 2024 fand ein Protest vor dem Haus der Deutschen Wirtschaft in Berlin gegen das Betriebsratsmobbing bei ProMinent statt. Hauptmiteigentümer von ProMinent ist BDA Päsident Rainer Dulger. Mit beim Protest auch Kolleg:inen vom Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin und dem Arbeitskreis Internationalismus IG Metall Berlin. Im Aufruf von Work Watch e.V. hiess … Weiterlesen
  • Tesla vergesellschaften?!
    Tesla will ein privates Monopol auf digital gesteuerte Automobilität – Grund genug, schleunigst die Eigentumsfrage zu stellen Von Lasse Thiele Zuletzt lagen gleich zwei Brennpunkte der Klimagerechtigkeitsbewegung in Brandenburg. Während die Besetzung des geplanten Tesla-Erweiterungsgeländes in Grünheide ihre Räumung abwenden konnte, trafen sich am Wochenende rund 70 Kilometer weiter nördlich, am Werbellinsee, 350 Aktivist*innen zur … Weiterlesen
  • Neujahrsempfang der Charité : „Hier gibt es nichts zu feiern“
    Die Berliner Krankenhausbewegung ver.di Charité Facility Management ruft auf zur Kundgebung gegen die Ignoranzdes Charité Vorstandes22.04.2024 ab 15:00 UhrCharité MitteLuisenstrasse 10(Neben Bettenhochhaus) „Sehr geehrte Damen und Herren,Liebe Kolleginnen und Kollegen,es lief 2023 wie immer an der Charité. Niemand fühlte sich verantwortlich für die Situation der Mitarbeiterinnen in der Charité CFM und das Land Berlin duckt … Weiterlesen
  • EU-Lieferkettengesetz: Am anderen Ende der Lieferkette: Hungerlohn und ein Leben im Slum
    Von Felix Lill Khalid Hossain kommt ins Schwärmen, wenn er von den Entwicklungen in seiner Branche berichtet. »Wir befinden uns auf einer aufregenden Reise«, ruft der gepflegt rasierte Mann im beigen Anzug, während er ein Mikrofon dicht vor seinen Mund hält. Dutzende Studierende sitzen ihm in einer Aula gegenüber und machen fleißig Notizen. »Wir machen … Weiterlesen
  • Die offenen Adern des Südens
    Fast die Hälfte der Menschheit lebt in Ländern, die mehr für ihren Schuldendienst ausgeben als für Bildung oder Gesundheit Der Globale Süden muss 2024 soviel Schuldendienst leisten wie noch nie: mehr als eine Milliarde US-Dollar pro Tag. Ein Grund sind fehlende Schuldenerlasse. Ein staatliches Insolvenzverfahren lässt auf sich warten. Bild: FIAN Von Martin Ling Das … Weiterlesen
  • „Wenn ihr uns nicht helft, liegen wir in euren Betten“
    Wir veröffentlichen hier einen newsletter von „Gemeingut in BürgerInnenhand“, weil wir auch auf die aktuelle Brisanz der Situation im Gesundheitswesen aufmerksam machen und zu Protesten ermuntern wollen. Von Laura Valentukeviciute und Carl Waßmuth „Wenn ihr uns nicht helft, liegen wir in euren Betten“ – warnt ein Mitstreiter aus Hersbruck in einem unserer kürzlich gedrehten Videoclips … Weiterlesen
  • Jubiläum mit Schattenseiten
    Nach 75 Jahren stößt das Tarifvertragsgesetz immer mehr an seine Grenzen Das Tarifvertragsgesetz feiert am 9. April sein 75-jähriges Bestehen. Doch die rückläufige Tarifbindung und die Transformation der Wirtschaft trüben die Festtagsstimmung. Von Felix Sassmannshausen Die Arbeitskämpfe des vergangenen Jahres zeigen: Der Streit um Tarifverträge bildet nach wie vor einen zentralen Pfeiler der Gewerkschaftspolitik in … Weiterlesen
  • Das Rentenbetrugspaket II
    Das Rentenpaket II bringt nichts bis sehr wenig für die Versicherten. Nichts gegen Altersarmut und nichts für auskömmliche Renten. Es bedient die Interessen der Finanzkonzerne und eröffnet ihnen weitere profitable Perspektiven. Von Reiner Heyse Am 6. März haben Finanzminister Lindner und Sozialminister Heil die Katze aus dem Sack gelassen und damit Klarheit geschaffen: Das Rentenpaket … Weiterlesen
  • Betriebsratswahl in Grünheide: Tesla gegen IG Metall
    Kommentar Die IG Metall steht in Grünheide vor schwierigen Betriebsratswahlen Vor der wichtigen Betriebsratswahl kommende Woche hat der Elektro-Gigant Tesla das Momentum auf seiner Seite. Vor dem Anschlag auf die Stromversorgung war die öffentliche Stimmung eher kritisch gewesen: Die Gemeinde Grünheide hatte den Erweiterungsplan für die Fabrik abgewählt, Klimaaktivist*innen ein Waldstück besetzt, und die IG … Weiterlesen
  • Der Bahnvorstand ist das Problem
    Seit Wochen ringt die Eisenbahngewerkschaft GDL um eine 35-Stunden-Woche für ihre Mitglieder. Das Staatsunternehmen aber stellt sich stur. Elmar Wigand fordert deshalb die Ablösung des Bahnvorstandes. Von Elmar Wigand Die Kernforderung der GDL ist für alle Lohnabhängigen nachvollziehbar: eine Reduzierung der Arbeitsbelastung für Schichtarbeiter*innen auf 35 Stunden pro Woche bei vollem Lohnausgleich. Dazu eine Fünf-Tage-Woche … Weiterlesen
  • Sozialstaat – kann, muss aber nicht?
    Leo Fischer über die Gedanken des obersten Sozialrichters zu der Frage, was alles weg könnte Viele Entscheidungsträger*innen lassen sich beraten, bevor sie sich öffentlich äußern. Umso erhellender ist, wenn jemand darauf verzichtet und tatsächlich sagt, was er denkt, in unverblümter Schamlosigkeit. Ein schöner Fall war die Bahlsen-Erbin, die 2019 ihre ungefilterten Gedanken über Segelyachten und … Weiterlesen
  • Reichtum und Untergang der Demokratie
    Wer die Demokratie wirklich retten will, muss ihr ein soziales Fundament geben. Von Hans-Peter Waldrich Bild: Screenshot Youtube-Video Neulich wieder meldeten die Medien die Zahlen des neuen Oxfam-Berichts. Oxfam ist ein internationaler Verbund verschiedener Entwicklungshilfeorganisationen. Er bringt jährlich einen Bericht zur weltweiten Vermögensungleichheit heraus. Der britische Guardian titelte neulich so: „Die fünf reichsten Männer der … Weiterlesen
  • Soziale Eiszeit. CDU fordert Änderung der Verfassung für Totalsanktionen gegen die Ärmsten!
    Zuletzt gab es eine Verfassungsänderung für das 100 Milliarden Sondervermögen Bundeswehr. Jetzt schlägt das rechtskonservative CDU Lager als nächstes eine Verfassungsänderung für Totalsanktionen gegen die Ärmsten vor. Der Vorschlag des stellvertretenden CDU Vorsitzenden Jens Spahn verrät ein Weltbild, das wir sonst eher von Vertretern der AFD kennen: „Nach unten treten, Menschenwürde unbekannt.“ Manche sagen, es … Weiterlesen
  • Ist die Ukraine ein Söldnerstaat?
    Die „Zusammenarbeit“ mit den Geberländern habe es ermöglicht, alle Gelder aus internen Ressourcen vollständig für die Finanzierung von Sicherheit und Verteidigung einzusetzen, sagt Finanzminister Marchenko. Von Florian Rötzer Die Ukraine ist abhängig nicht nur von den Waffenlieferungen des Westens, sondern bekanntlich auch von Finanzhilfen. Ohne diese wäre der schon vor Beginn des Kriegs hoch verschuldete … Weiterlesen

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