Das Nein zur AfD ist kein Ja zur Politik der Ampel. Veranstaltungsmitschnitt.

Inhaltsverzeichnis


Die AfD im Bundestag— das sind Brandreden und der ständige Versuch, das gesellschaftspolitische Klima anzuheizen.

Die AfD im Bundestag — das sind Brandreden und der ständige Versuch, das gesellschaftspolitische Klima anzuheizen. Die Partei nutzt die parlamentarische Bühne sehr bewusst, um über Provokation und Tabubruch ihrer Gefolgschaft zu beweisen, dass sie durch den Einzug in den Bundestag keineswegs zahmer geworden ist.

Heute treibt der Aufschrei gegen rechtsradikale Denkweisen und Parteien die Menschen auf die Strasse. Allerdings, die etablierten Parteien haben eine AfD erst hoffähig gemacht und übernehmen jetzt immer mehr deren Parolen und Positionen.

Schauen und hören wir also genau hin, wenn jemand seine Überzeugung vor sich herträgt — befragen wir Menschen zu ihrem Geschichtswissen und diskutieren wir darüber. Nicht immer, nicht mit jedem, aber immer wieder.

  • Steht die AFD für die Interessen der kleinen Leute ein?
  • Steht die AfD für Frieden und gegen Militarisierung?

Veranstaltung mit:

Gerd Wiegel ist Politikwissenschaftler und Leiter des Referats
“Demokratie, Migrations- und Antirassismuspolitik” beim DGB-
Bundesvorstand.


Begrüßung durch Jan Schulze-Husmann, Mitglied des Vorstands der VVN-VDA (Audio)

Ton und Bearbeitung: ingo.mueller@ingosmediawelt.de

Begrüßungsworte: Jan Schulze-Husmann, Mitglied des Vorstands der VVN-VDA


0:28 Vorstellung von Gerd Wiegel

1:02 …weil er der erste, sage ich mal, aus Linker oder Marxistischer Perspektive war, der sich mit der AfD damals schon auseinandergesetzt hat

1:34 die Rolle der AfD und wie sie gesehen wird und wie sie groß gemacht wird


Referat: Gerd Wiegel

Ton und Bearbeitung: ingo.mueller@ingobella

01:51 3 Themen – aktuelle Wahlergebnisse – Zwischen Behauptung und Wirklichkeit – Gründe für den Erfolg

04:09 Aktuelle Wahlergebnisse

04:45 Absolutstimmen Vergleich EU 2024 – BT 2021

09:10 Spezifik Ostdeutschland: EU/Kommunal

13:21 Anwalt der kleinen Leute?

16:21 Anwalt von Familien und Kindern? Gegen Ausbau von Kitas-gegen Kindergrundsicherung-gegen Förderklassen – gegen Vereinbarkeit Familie und Beruf-

17:34 Anwalt der Bauern?

19:14 Inszenierung als Friedenspartei?

20:25 AfD steht für Aufrüstung und Militarisierung

20:25 Russlandsanktionen und Energiesicherheit

24:24 Strukturelle Gründe für den rechten Aufstieg

34:24 Abstiegsgesellschaft

34:36 Rechte Versprechen; Kontrolle und Normalität

36:16 Attraktivität der Rechten für Wähler*innen

39:52 Mobilisierung für eine progressive Politik?


Ausschnitt aus der Diskussion:

Ton und Bearbeitung: ingo.mueller@ingobella

01:41 1.Diskussionsbeitrag –

02:28 2. Diskussionsbeitrag –

03:38 3. Diskussionsbeitrag

5:57 Gerd Wiegel antwortet

14:44 Teilnehmerin aus der Friedensbewegung

18:25 Cony R. – 50 Jahre Mitgliedschaft der Gewerkschaft

21:32 6. Beitrag

24:01 7. Beitrag

24:29 Klaus – Taxiunternehmen berichte über seinen Kampf

26:43 Marianne – Kurzinfo zur Mediengalerie

27:46 Schlussbemerkung Gerd Wiegel


Podiumsveranstaltung mit Amnesty International Deutschland zum G20-Rondenbarg-Prozess in Berlin

Das Recht auf Versammlungsfreiheit wird in Deutschland zunehmend eingeschränkt durch Versammlungsverbote, repressive Gesetzgebung und Polizeigewalt. Klima-Aktivist*innen werden in Präventivhaft genommen, Antifaschist*innen in Leipzig über Stunden eingekesselt und pro-palästinensische Veranstaltungen und Demonstrationen verboten. 

Mit dem seit Januar 2024 in Hamburg laufenden Rondenbarg-Prozess droht ein weiterer Angriff auf die Versammlungsfreiheit. Ein Demonstrationszug mit etwa 200 Teilnehmer*innen war während des G20-Gipfels 2017 auf dem Weg zu den Blockadeaktionen in der Straße „Rondenbarg“ von der Polizei ohne Vorwarnung gewaltsam aufgelöst worden. 14 Personen mussten ins Krankenhaus. Insgesamt 86 Personen wurden angeklagt. Zwei der damals Festgenommenen stehen wegen dieser Demonstration derzeit vor Gericht, der Vorwurf lautet schwerer Landfriedensbruch. Das Besondere an dem Fall ist, dass den Angeklagten keine eigenhändigen Taten vorgeworfen werden, allein ihre Anwesenheit sei strafbar. Durch das Tragen ähnlicher Kleidung soll einem vermeintlichen gemeinsamen Tatplan zugestimmt worden sein bzw. „Straftäter“ gedeckt worden seien. 

Eine Verurteilung wäre eine weitere praktische Verschärfung des Paragrafen 125 Landfriedensbruch. In Zukunft müssten dann Demonstrationsteilnehmende damit rechnen, verurteilt zu werden, wenn es zu strafbaren Handlungen auf einer Demonstration kommt. Die bloße Anwesenheit wäre dann strafbar.

Wir wollen über den aktuellen Stand im Rondenbarg-Verfahren sprechen, über die Angriffe auf die Versammlungsfreiheit und die Rolle des Paragrafen 125. 

  • Rechtsanwalt Adrian Wedel, Verteidiger im Prozess und Mitglied im Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV), wird die Konsequenzen des Urteils aus einer juristischen Perspektive erörtern 
  • Angeklagte*r im Rondenbarg-Prozess wird auf die Rolle des Paragrafen 125 und der staatlichen Repression eingehen
  • Vertreter*in von Amnesty International Deutschland wird zur Lage der Versammlungsfreiheit in Deutschland sprechen

Dienstag, 09.07.2024 um 19 Uhr
Emmaus-Kirche, Lausitzer Platz in Kreuzberg

Der Eintritt ist frei. Weitere Infos und Hintergründe zum Rondenbarg-Prozess: 

Einlader: Amnesty International Deutschland

Die Wirtschaftsbosse gratulierten

Vor 90 Jahren gab es einen Machtkampf unter Faschisten, bei dem die SA-Führung umgebracht wurde

Von Manfred Weißbecker

Am frühen Morgen des 30. Juni 1934 steigt Adolf Hitler aus seinem schweren Mercedes und eilt zum Kurheim Hanselbauer in Bad Wiessee am Tegernsee. In seinem Gefolge: Propaganda-Minister Joseph Goebbels und der hannoversche SA-Führer Viktor Lutze sowie ein paar SS-Männer. Als Erster wird der noch im Bett liegende Ernst Röhm, Stabschef der SA, verhaftet. Danach trifft es auch andere SA-Führer, die alle von Hitler zu einer Tagung dorthin befohlen worden waren und sich nun völlig überrascht des Hochverrats beschuldigt sehen. Transportiert werden etwa 20 hochrangige Braunhemden in die Münchner Zentrale der NSDAP. Das sogenannte Braune Haus ist von einer Kompanie der Reichswehr abgesperrt, eines der vielen Beispiele für die logistische und inhaltliche Unterstützung der Aktion gegen die SA-Führung.

Am Ende dieses und des nächsten Tages werden – nach später offiziell verkündeten, vielfach jedoch bezweifelten Angaben – 90 Menschen ermordet, teils standrechtlich, teils hinterrücks oder angeblich auf der Flucht erschossen. Alles geschieht ohne begründete Anklagen, ohne rechtliche Grundlagen, ohne Möglichkeit einer Verteidigung vor ordentlichen Gerichten. Selbst auf gewisse Normen früherer Femegerichtsbarkeit wird verzichtet. Faschistischer Terror pur!

Den hatten viele Deutsche bereits in Weimarer Zeiten erlebt. Und erst recht seit dem 30. Januar 1933 zu ertragen. Nun aber erreichte dieser Terror einen neuen Höhepunkt, zudem einen besonderen, denn er richtete sich nicht wie sonst gegen den antifaschistischen Widerstand. Zum Opfer fielen ihm Nazis aus den eigenen Reihen. Faschisten killten Faschisten. Darüber hinaus traf es auch deutschnational-konservative Verbündete im Konkurrenzstreit um die weitere Ausgestaltung des neuen Herrschaftssystems sowie im Ringen um weitere Schritte zu Aufrüstung und Kriegsvorbereitung.

Wie dies im Einzelnen vor sich ging, wer wann und wie umgebracht wurde, ist oft beschrieben worden. Keine der in riesengroßer Zahl vorliegenden Hitler-Biografien, keine der vielen Lebensbeschreibungen einzelner Personen, kein Buch zur Geschichte der SA kommt ohne ein entsprechendes Kapitel aus. In militärgeschichtlichen Publikationen sieht es mitunter etwas anders aus. Spezielle Arbeiten wurden kaum vorgelegt, worauf Peter Longerich und Sven Felix Kellerhoff in ihren jüngst erschienenen Überblicksdarstellungen nachdrücklich verweisen. Longerichs »Abrechnung. Hitler, Röhm und die Morde vom 30. Juni 1934« eher analytisch und deutend, während Kellerhoff in »›Röhm-Putsch‹ 1934. Hitlers erste Mordaktion« einen journalistischen Erzählstil bevorzugt. In der Sache stimmen beide überein: Eigentlicher Täter ist Hitler.

Erste Untersuchungen zum Thema stellten Hitlers Zögern in der Auseinandersetzung mit Röhm in den Vordergrund und sahen in Göring, Himmler, Heydrich sowie in den Reichswehrführern Blomberg und Reichenau die treibenden Kräfte des blutigen Unternehmens. Darauf verwies vor allem der DDR-Historiker Kurt Gossweiler, der die seit Mitte der 50er Jahre erfolgende Überbetonung der Rolle Hitlers in die bundesdeutsche Remilitarisierungszeit einzuordnen versuchte. Er stützte sich unter anderem auf eine nach dem 30. Juni 1934 erfolgte Aussage Reichenaus, »es sei wirklich nicht so leicht gewesen, die Dinge zum 30. Juni derart ›hinzukriegen‹, dass sich dieser Tag als eine ›reine Parteiangelegenheit‹« dargestellt habe.

Vor allem übte die Reichswehr Druck aus, das Verhältnis zwischen ihr und der aufstrebenden SA endgültig zu klären.

In den neueren Publikationen ist davon nichts zu lesen, ebenso wenig von DDR-Autoren. Es fällt auf, dass jeder Hinweis auf Hitlers Treffen mit den höchsten Befehlshabern von Reichswehr und Reichsmarine am 3. Fe­bruar 1933 fehlt, bei dem in strategischer Hinsicht ein kriegsvorbereitender Kurs abgesteckt wurde: Zunächst seien die Demokratie zu beseitigen sowie der Marxismus und Pazifismus »mit Stumpf und Stiel« auszurotten, ferner gelte es, eine auf allgemeiner Wehrpflicht beruhende Streitmacht aufzubauen und das Volk, insbesondere die Jugend, auf neue Kriege einzustellen. In diesen würde es dann um die Eroberung von »Lebensraum«, vor allem von Gebieten in Osteuropa, sowie um deren »Germanisierung« gehen. Hitler hielt es auch für angebracht, den Generälen die zukünftige Funktion der SA darzustellen und hervorzuheben, dass »keine Verquickung von Heer und SA beabsichtigt« sei.

Seit Ende 1933 und vor allem in der ersten Hälfte des Jahres 1934 stellte sich allerdings heraus, dass dieses Versprechen nicht leicht eingelöst werden konnte. Hatte die SA bis zum 30. Januar 1933 mit terroristischen Mitteln zu einer Zerstörung der Weimarer Republik beizutragen, so sollte sie nun, wie andere Teilorganisationen der NSDAP auch, zu einer der tragenden »Säulen« des Staates umgestaltet werden. Ihre erste Aufgabe bestand jetzt darin, gemeinsam mit dem bisher bekämpften Staatsapparat dessen »Säuberung« von unliebsamen Kräften vorzunehmen. Dabei liefen rasch die Interessen der Nazi-Führer und die der von ihnen geführten Anhänger auseinander. Erstere waren an der Staatsspitze angekommen. Und auch für einen relativ kleinen Kreis begann die Zeit neuer Karrieren, wachsenden Prestiges und gut bezahlter Posten. Doch massenhaft blieb solches für andere aus. Das neue Verhältnis von Partei und Staatsmacht brachte für viele keine Vorteile, kaum einen gesicherten Arbeitsplatz oder einträgliche Funktionen.

Zugleich nahm die Zahl der SA-Mitglieder rasant zu. Hatte diese zu Beginn des Jahres 1933 rund 400 000 betragen, so verzehnfachte sie sich binnen kurzer Zeit. In die als SA abgekürzte, truppenartig organisierte »Sturmabteilung« der Nazis wurden der »Stahlhelm – Bund der Frontsoldaten«und ähnliche paramilitärische Verbände eingegliedert, die in Weimarer Zeiten mehrheitlich hinter der konservativen Deutschnationalen Volkspartei oder der rechtsliberalen Deutschen Volkspartei gestanden hatten. Zugleich wuchs in ihren Reihen die Missstimmung über nicht eingelöste soziale und politische Versprechen. Hunderttausende unzufriedene Gefolgsleute sahen sich zurückgesetzt und folgten gern der Forderung von SA-Führern, es müsse die sogenannte nationalsozialistische Revolution fortgesetzt werden. Parallel dazu nahmen Pläne konkrete Gestalt an, die SA als eine Art Volksmiliz auszubauen. Im Rahmen der allgemeinen Aufrüstungspolitik rüstete auch die SA ihre Truppen militärisch auf. Die Reichswehr befürchtete immer mehr, von ihrer militärpolitischen Monopolposition verdrängt zu werden.

Wirtschaftliche Probleme und der als zu gering empfundene Rückgang der Arbeitslosigkeit führten zu sozialen Problemen und sinkendem Vertrauen in die neue Staatsführung. Zunehmend stand das Regime auch vor der Frage, wie die Macht nach innen und nach außen zu sichern sei, zumal sich in konservativen, aristokratischen und katholischen Kreisen Bedenken gegen bisherige Regierungspraktiken und Pläne einer fortzusetzenden »Revolution« regten. Mit der am 17. Juni 1934 in Marburg gehaltenen Rede des Vizekanzlers Franz von Papen gerieten Vorbehalte gegen das Regime eines Einparteiensystems an die Öffentlichkeit. Gefährdet sahen die Nazi-Faschisten ihr Ziel, für den weiteren Weg eine stabile, verlässliche und auch in schwierigen Zeiten mobilisierbare Massengefolgschaft zu sichern.

Vor allem übte die Reichswehrführung wachsenden Druck aus, so bald wie möglich das Verhältnis zwischen ihr und der aufstrebenden SA endgültig zu klären. Zwischenfälle vor Ort führten zu gegenseitigen Vorwürfen sowie zu einer Vielzahl interner Gespräche und Verabredungen, von denen jedoch kaum eine eingehalten wurde.

Schließlich bereiteten Hitler, Göring, Himmler, Heydrich den entscheidenden Schlag vor: Die SA sollte gleichsam enthauptet, also ihrer Führung beraubt werden. Sorgfältig und gründlich wurden geheime Befehle für den Einsatz von SS-Truppen und Angehörigen des von Heydrich geleiteten Geheimdienstes vorbereitet. Hitler agierte persönlich in Bayern, Göring im Berliner Raum, Heydrich in Schlesien und Sachsen. Zig geheime Befehle lagen den Handelnden bereits vor und wurden zu angegebenen Zeiten geöffnet und erfüllt. Festzustellen bleibt, dass das mörderische Räderwerk nahezu fehlerlos funktionierte. Was jeweils befohlen wurde, stieß auf eine willige Bereitschaft zu töten.

So hatten sich de facto über Nacht in angeblicher »Staatsnotwehr« – davon sprach Hitler am 13. Juli 1934 vor dem Reichstag, in dem sich keine fragende, geschweige denn protestierende Stimme erhob – wesentliche strukturelle und auch personelle Änderungen im Machtgefüge der deutschen Faschisten vollzogen. Rasche Anerkennung spiegelte sich in zahllosen Danksagungen. Die Spitzen der Reichswehr, allen voran Reichswehrminister Werner von Blomberg, lobten Hitlers Vorgehen und schwiegen sogar zu den Ermordeten aus ihren eigenen Reihen.

Auch aus Kreisen der Wirtschaft erhielt Hitler Glückwünsche zum Erfolg seines »schnellen Zupackens«, wodurch – wie die »Deutsche Bergwerkszeitung« schrieb – die Wirtschaft gerettet worden sei. Aus dem Kreis der deutschen Intellektuellen rührte sich kaum einer. Hingegen zeigte sich der bekannte Rechtsprofessor Carl Schmitt sogar bereit, dem »Führer« die oberste richterliche Gewalt zuzusprechen. Hitler konnte auf dem Nürnberger Parteitag prophezeien: »In den nächsten tausend Jahren findet in Deutschland keine Revolution mehr statt.«

Dem 30. Juni 1934 folgte der 1. September 1939.

Die unmittelbaren Folgen der blutigen Mordaktion traten rasch in Erscheinung. Hitler gewann neue Machtfülle, zumal nach Hindenburgs Tod das Amt des Reichskanzlers mit dem des Reichspräsidenten zusammengelegt wurde und er zum obersten Befehlshaber der Wehrmacht aufstieg. Auch in seiner nächsten Umgebung, in der Schar der Nazi-Größen, sah er sich stärker herausgehoben. Von nun an stand er über der zweiten Führerreihe, in der es auch in den folgenden Jahren an Macht-, Kompetenz- und Rivalitätskämpfen nicht mangelte.

Zu den längerfristigen Folgen des Mordens vom 30. Juni 1934 gehörte die freie Bahn für verstärkte Aufrüstung. Dabei ging es auch um die Verwirklichung jener detaillierten Pläne, die in der Reichswehrführung bereits Mitte der 1920er Jahre unter dem Titel »WH 808« ausgearbeitet worden waren und heute kaum Erwähnung finden. In diesen Papieren wurde erklärt, man brauche künftig ein Massenheer von 2,8 bis 3 Millionen Soldaten, organisiert in acht Armeen und 102 Divisionen. Anstelle der 42 Generäle in der Reichswehr sah man 252 für das »große« Heer vor. Und: Genau diese Zahl an Etat­stellen für Generäle wies 1939 das Feldheer auf. Die 1925 geplante »Kriegsstärke« war 14 Jahre darauf erreicht, unmittelbar vor der Entfesselung des Zweiten Weltkrieges. Mit anderen Worten: Dem 30. Juni 1934 folgte der 1. September 1939.

Peter Longerich: Abrechnung. Hitler, Röhm und die Morde vom 30. Juni 1934. Molden-Verlag, 208 S., geb., 28 €. Sven Felix Kellerhoff: »Röhm-Putsch!« 1934. Hitlers erste Mordaktion. Herder, 272 S., geb., 24 €.

Erschienen im nd v. 4.7. 2024
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183364.roehm-putsch-die-wirtschaftsbosse-gratulierten.html?sstr=gratulierten

Wir danken für das Abdruckrecht.

Diese Seite verwendet u. a. Cookies, um die Nutzerfreundlichkeit zu verbessern. Mit der weiteren Verwendung stimmst du dem zu.

Datenschutzerklärung