Wunder gibt es doch

BILD: Eduardo Fachal, ein die Militärdiktatur überlebender Gewerkschafter auf der Internationalen Konferenz von Beschäftigten des damaligen DaimlerChrysler-Konzerns in Berlin 2006

Von Gaby Weber

Morde an den argentinischen Mercedes-Gewerkschaftern werden verhandelt.

Am vergangenen Mittwoch hat der Oberste Gerichtshof Argentiniens seine Entscheidung bekannt gegeben: Das Verfahren gegen den früheren Mercedes-Manager Juan Ronaldo Tasselkraut wird eröffnet – fast 50 Jahre nach den Morden an den 14 Betriebsaktivisten. „Besser spät als gar nicht“, so der ehemalige Betriebsrat Eduardo Fachal, der das Massaker überlebt hatte.


Während der argentinischen Militärdiktatur (1976 bis 1983) sind 14 kämpferische Gewerkschafter des Mercedes-Werkes in González Catán von den Militärs verschleppt und anschließend ermordet wurden. Sie gelten als „verschwunden“. Vorher waren sie – nachweislich in einigen Fällen – von der Werksleitung als „Subversive“ bei der Militärregierung denunziert worden, was damals ein Todesurteil bedeutete. Produktionschef Tasselkraut hatte im Beisein des festgenommenen Arbeiters Héctor Ratto die Adresse eines Kollegen an die Uniformierten weitergegeben, der noch in der selben Nacht verschleppt wurde und von dem bis heute jede Spur fehlt.

Tasselkraut stand unter Druck, sagte er 2001 vor dem Wahrheitstribunal aus; wegen der zahlreichen Proteste der Belegschaft war die Produktion massiv gesunken, Sabotage an der Tagesordnung. Erst nachdem 14 Aktivisten ermordet wurden, „normalisierte“ sich die Lage. Vom Richter befragt, ob zwischen den Verschleppungen und dem erneuten Anstieg der Produktivität ein kausaler Zusammenhang bestünde, antwortete er: „Wunder gibt es nicht, Euer Ehren“. So auch der Titel meines Dokumentarfilms über den Fall, der später vom WDR plagiiert wurde.

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„“Wunder gibt es nicht – 2017”“ direkt öffnen

Mit der höchstrichterlichen Entscheidung über die Eröffnung des Verfahrens gab es doch ein Wunder. Sowohl die deutsche Justiz als auch der Supreme Court der USA hatten dies abgelehnt und wirtschaftliche Interessen wichtiger als die Menschenrechte erachtet. Overton berichtete darüber.

Die Aussage eines Opfers – in diesem Fall des nachweislich gefolterten Häftlings Ratto – dürfe der Aussage eines Beschuldigten nicht gleich gesetzt werden, monierten die Richter, es stehe nicht Aussage gegen Aussage. „Das Prinzip Aussage gegen Aussage bedeutet Straflosigkeit“, hatte der Vertreter der Kläger, Rechtsanwalt Fernando Almejud vom Menschenrechts-Sekretariat vor Gericht argumentiert. „Die Repression geschah im Geheimen, ohne richterliches Zutun. Sie war illegal. Daher muss die Aussage des Opfers höher bewertet werden als die des Täters.“ Das Gericht schloss sich dieser Auffassung an.

Nun wird es einen öffentlichen Strafprozess gegen Tasselkraut geben. Ob der Angeklagte jemals einen Tag im Gefängnis verbringen wird, ist mehr als fraglich. Er ist inzwischen über 70 Jahre alt und wird, falls er verurteilt wird, Hausarrest beantragen. Er besitzt die deutsche Staatsbürgerschaft, und die Daimler AG wird ihn sicher nicht fallen lassen. Im Oktober sind Präsidentschaftswahlen, und die Vorwahlen gewann der Ultrarechte Javier Milei, dessen rechte Hand ist bekennende Bewunderin der Militärdiktatur und hat sich wiederholt gegen die juristische Aufarbeitung dieser Verbrechen ausgesprochen. Trotzdem: Mit dieser Entscheidung wird das deutsche Traditions-Unternehmen zumindest symbolisch auf der Anklagebank sitzen; es hat sich bis heute für seine damalige Tatbeteiligung nicht entschuldigt.

Erstveröffentlicht im Overton Magazin
https://overton-magazin.de/top-story/wunder-gibt-es-doch/
Wir danken Gaby für die Überlassung des Artikels.

Und hier noch ein kurzer Rückblick auf damaligen Solidaitätsaktivitäten innerhalb der Berliner IG Metall:

Herr Scholz sagt mal wieder Nein

Von Roberto De Lapuente

Marschflugkörper: Mit Olaf Scholz nicht. Er ist – mal wieder – gegen Kriegsgerätlieferungen in die Ukraine. Für den Moment. Zum Schauspiel gehört, dass er sich bald dreht und wieder einen auf Einknickkanzler macht.

Auf Olaf Scholz ist Verlass. Während alle deutsche Welt die Lieferung von Marschflugkörpern namens »Taurus« fordert, gibt sich der Sozialdemokrat zögerlich. Er lege sich noch nicht fest, sagte er der Zone der Finsternis (ZDF). Vor einigen Tagen ließ er sich sinngemäß so zitieren: Wenn es technisch umgesetzt sei, dass Kiew damit nicht russischen Boden angreifen könne, Taurus nur zur Verteidigung der Ukraine – und damit unserer Werte, wir wissen das! – genutzt werden könne, würde er sich überzeugen lassen. Er müsse aber von der technischen Umsetzung überzeugt sein, ließ der Kanzler ausrichten.

Erstaunlich, dieser Scholz scheint ein Tausendsassa, ein Olafdampf in allen Gassen zu sein. Denn dass ein Regierungschef in Deutschland auch noch ein Technikexperte sein kann, der ausgebildeten Technikern ganz genau auf die Finger guckt, das hat diese Republik wahrlich noch nie gesehen. Aber nur Optimisten nehmen an, dass das eine Taktik ist, um eine etwaige Lieferung zu verschleppen.

Der Respekts-, Fortschritts-, Zauder- und Dagegenkanzler

Wir müssen uns diesen Olaf Scholz als Teil einer Inszenierung vorstellen, so wie diese Bundesregierung nie als mehr gedacht war. Es ist immer dasselbe Muster, wenn es Gerät für Selenskyj geben soll. Die Falken fordern, Teile der Regierung und der Sozialdemokraten wanken – die Grünen nicht, die sind längst im Kriege und tragen biologisch abbaubare Stahlhelme – und der Respekts- und Fortschrittskanzler meldet Bedenken an. Nach und nach stürzen sich die Falken auf ihn, die Medien ziehen nach. Dann wird Scholz als Zauderer skizziert, als jemand, der ein schlechtes Bild abgibt, weil er nicht entschlossen wirkt. Am Ende knickt auch er ein.

Was für einen politischen Zwerg wie ihn übrigens eine Leistung darstellt; auf der Höhe, auf der er sich bewegt, ist Einknicken nämlich räumlich gar nicht mehr so einfach. Aber er kriegt es hin; der Mann kann Limbo sogar aufrechtstehend.

Natürlich ist das alles kein wirkliches Dilemma. Es sind immer dieselben Reflexe, immer die gleichen Worthülsen. Man tauscht nur »Leopard« gegen »Taurus« aus und schon hat man eine neue Debattensimulation eröffnet. Dem Bürger soll vermittelt werden, dass da noch jemand ringt. Nein, Deutschland geht nicht unbedacht in den Krieg, unterstützt nicht ohne Bauchschmerzen die Kriegsgerätindustrie. Die Verantwortlichen wägen ab, sie streiten sogar, sind sich uneins. Hier tun sich Diskussionen auf, denn die deutsche Regierung ist eine demokratische Veranstaltung – das soll suggeriert werden. Die machen nicht einfach nur, die gehen in sich und streiten um Positionen.

Wenn der Bundeskanzler dann erklärt, er sei nun von Taurus überzeugt, dann kommt auch immer dasselbe Spiel hinten nach: Alle atmen durch, erklären es als richtigen Schritt und attestieren Olaf Scholz, gerade noch den Bogen bekommen zu haben.

Am Ende ist der Einknick- doch nur ein Fassadenkanzler

Das tut aber der Kanzlerschaft des Sozialdemokraten keinen Abbruch. Das politische Berlin, jene hauptstädtische Blutblase, weiß ja ganz genau, dass der Kanzler hier nur ganz selbstlos eine Rolle spielt. Er hat keine Bedenken, wie man überhaupt annehmen muss, dass der Mann selten Reflexionen nachhängt. Einer muss schließlich das Feigenblatt spielen. Anders als die bürgerlichen Grünen, krempelt dann doch lieber ein Sozi die Ärmel hoch und gibt sich uneitel.

Olaf Scholz ist der Alibikanzler. Die Richtlinieninkompetenz der Stunde – Vorsicht! Regierungskritik delegitimiert den Staat –, die nur dazu da ist, den Schein demokratischer Sittsamkeit zu wahren. Die Deutschen haben aufgrund ihrer Geschichte eine besondere Verantwortung gegenüber sich und der Welt. Einer muss anzeigen, dass wir aus der Historie gelernt haben. Und er, der gute Olaf, der sehr gerne beim Bürgerdialog (aus-)lacht, er tut es. Er soll den Bürgern und dem Ausland darlegen, dass der hässliche Deutsche doch ein Gewissen mit dazugehörigen Bissen im selbigen hat.

Seine Zurückhaltung ist jedoch keine persönliche Gewissensentscheidung, sie ist Anstrich einer Fassadendemokratie, die via Sommerinterviews und Talkshows abgespult und letztlich abgewickelt wird.

Wenn genug gefordert wurde, wenn Taurus durch Millionen von Münder wiederholt wurde, wenn die veröffentlichte Meinung so tut, als habe man schon immer gewusst, was Taurus eigentlich ist, dann wird der Bedenkenkanzler zum Einknickkanzler – dass er aber weder das eine noch das andere ist, spürt man schon recht deutlich. Er ist der Fassadenkanzler, der uns in Beruhigung lullt. Er spielt uns vor, dass alles okay ist, Deutschland sei ein Land verschiedener Meinungen, bis in die höchsten Regierungsämter hinauf. Dass längst getroffene Entscheidungen nur exekutiert würden, schiebt man mit diesem Kniff zur Seite. Das beste Deutschland aller Zeiten eben: Es braucht einen, der das simuliert.

Erstveröffentlichung im Overton Magazin
https://overton-magazin.de/kommentar/politik-kommentar/herr-scholz-sagt-mal-wieder-nein/
Wir danken für das Abdruckrecht.

Wo die Billigmode der Generation TikTok genäht wird – Schuften für Shein

Von Public Eye

Mit einer riesigen Palette an unverschämt günstigen Artikeln und offensivem Auftritt in sozialen Netzwerken läuft der Onlinekleiderhändler Shein Branchengrössen wie H&M und Zara in der Gunst um Geld und Gefühle junger Frauen den Rang ab.

So grell die Marke auftritt, so undurchsichtig bleibt die Firma dahinter. Eine Spurensuche – bis in die verwinkelten Gassen der chinesischen Millionenstadt Guangzhou, wo Tausende von Arbeiter*innen bis zu zwölf Stunden am Tag den Stoff vernähen, aus dem die Teenie-Träume sind.

Willie Gomez ist total begeistert. Er finde es grossartig, sagt der Popsänger aus der Karibik, dass Shein eine «so inklusive» Show auf die Beine gestellt habe, eine, in der «alle Ethnien, alle Formen und Grössen» vertreten seien. Schnitt. Wir sind jetzt im Backstage, «ich bin bereit», sagt Willie unter seiner Maske, «los geht’s».

Wieder Schnitt. Willie Gomez steigt aus einem Cadillac und schickt sich an, unter grossem körperlichem Einsatz eine Latino-Schnulze zu intonieren – begleitet von einer rasch wechselnden Schar extravagant gekleideter Tänzer*innen, sorgsam selektioniert nach der Prämisse der Diversität, gross und klein, dick und dünn, ein Panorama an Herkünften und Hautfarben.

Nach Willy Gomez tritt Blu Detiger auf, eine Sängerin und Bassgitarristin aus New York, die findet, Shein revolutioniere das Verständnis davon, «was eine Fashion-Show sein kann». Der Dancefloor ist begrenzt durch farbige Neonröhren, sonst ist alles schwarz, bis auf den riesigen, weissen Shein-Schriftzug am Boden. Publikum gibt es nicht. Dieser Ort könnte überall sein – oder nirgends.

Der «Shein X Rock the Runway» solle «die Dynamik der Mode, die Energie der Musik und die Kraft des Tanzes» vereinen, heisst es im Intro der Show, die Ende September live über Youtube, Instagram und die App von Shein ausgestrahlt wird.

Auf deren Webseite können an den Tagen danach in der Kategorie #SHEINXRockTheRunway bis zu 6000 verschiedene Kleidungsstücke bestellt werden – bis der Menüpunkt zehn Tage nach Ausstrahlung des Streams plötzlich wieder verschwindet.

«DAILY NEW»: An diesem Tag wurden 8017 neue Produkte in den Shop gestellt.

Doch die Auswahl bleibt beileibe gross genug. An einem Mittwochnachmittag Anfang Oktober finden sich in der Kategorie «Frauenbekleidung» 259’264 Produkte. In «Plus Size» sind es über 78’000, unter «Männerbekleidung» noch gut 32’000 Artikel. Auch nach «täglichen Neuheiten» lassen sich die Artikel filtern. Denn, so steht da geschrieben:

Solch schräge Formulierungen finden sich auf der Shein-Webseite zuhauf. Offensichtlich hat diese Firma andere Prioritäten, als Maschinenübersetzungen zu redigieren.

6753 Produkte sind an diesem Tag neu reingekommen: Zweiteiler und Jeans, Leggins und Tops, präsentiert von kurvigen Frauen mit dicken Lippen und schmalen Taillen, oft in lasziven Posen, zuweilen hart an der Grenze zum Vulgären. Das Trägertop mit Zebrastreifen kostet 8 Franken, die Jeansjacke mit Puffärmeln 22. Das teuerste Kleidungsstück, das an diesem Tag neu in den Shop gestellt wird, ein Trenchcoat mit Schlangenhautmuster, kostet 65 Franken. Zwei Drittel der Tagesneuheiten sind für weniger als 20 Franken zu haben.

Wo sind wir hier gelandet? Wer ist Shein?

Diese Frage stellten sich wohl ziemlich viele Menschen zum ersten Mal im Mai dieses Jahres – als berichtet wurde, die Shein-App habe in den USA soeben jene von Amazon als die am häufigsten heruntergeladene Shopping-App abgelöst.

Von den meisten über Dreissigjährigen gänzlich unbemerkt hat sich der Konzern in kurzer Zeit zu einem Giganten im Onlinekleidermarkt entwickelt, wie sich auch an Follower-Zahlen auf den sozialen Netzwerken zeigt. Stand Anfang Oktober: 22 Millionen Abonnent*innen auf Instagram und 23 Millionen auf Facebook (je rund halb so viele wie H&M und Zara), 2,8 Millionen auf TikTok (ein Vielfaches der beiden Konkurrentinnen).

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