Zwischen Hölle und Vernunft

Von Werner Ruhoff

Jedes Jahr am 6. August, der Tag an dem die erste Atombombe auf Hiroshima abgeworfen wurde, findet in Berlin eine eindrucksvolle Gedenkfeier an der Weltfriedensglocke im Friedrichshainer Volkspark statt. Organisiert wird sie von der Friedensglockengesellschaft Berlin e.V., unter Mitwirkung von Organisationen aus der Friedensbewegung und vom Berliner Bezirk Friedrichshain Kreuzberg. Die Friedensglocke, gestiftet von der in Tokio ansässigen World Peace Bell Association, symbolisiert die Erinnerung an die Opfer der Bombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki sowie die Mahnung, dass solch ein Verbrechen nicht wieder geschieht.

Der Historiker Peter Brandt, ältester Sohn von Willy Brandt, wies auf den Zivilisationsbruch durch den Einsatz der Atombomben in Japan hin. Er bezeichnete die Abwürfe der Bomben, die 300 000 Menschen auf fürchterlichste Weise das Leben auslöschten, als ein schweres Kriegsverbrechen. Das militaristische Japan sei bereits besiegt und zur Kapitulation bereit gewesen, allerdings unter Beibehaltung seines Kaisertums, was die Sieger ihm dann später auch zugestanden. Es ging, wie der Redner es beschrieb, vor allem um eine Machtdemonstration in Richtung des sowjetischen Diktators Stalin und um das Ausprobieren am lebenden Objekt, denn man hätte die Bomben auch auf einer unbewohnten Insel zünden können. Die US-Propaganda begründete den grausamen Massenmord mit der Rettung des Lebens amerikanischer Soldaten. Statt aus dieser Katastrophe die Konsequenz zu ziehen, setzten sich jene durch, die die Bombe als Machtinstrument nutzen wollten.

Ein entfernter Nachfahre des Kernphysikers Klaus Fuchs berichtete über die Bedenken seines Großonkels, der an der Entwicklung der Bombe beteiligt war und seine Kenntnisse an die Sowjetunion weitergab. In der DDR habe sich der Physiker für die Abschaffung dieser Massenvernichtungswaffen eingesetzt. Der Historiker Brandt erinnerte an den Bericht der Palme-Kommission (benannt nach dem ermordeten schwedischen Ministerpräsidenten Olof Palme) an die 2. UNO-Sonderversammlung für Abrüstung 1982, welche u.a. eine atomwaffenfreie Zone in Europa vorschlug und zitierte Egon Bahr, der an eine gemeinsame Sicherheit für alle Staaten appellierte, weil die überkommene Abschreckungsdoktrin, wer als Erster zündet stirbt als Zweiter, am Ende das zu vernichten droht, was es zu verteidigen gelte. Hinzu kommt heute mehr denn je das Risiko eines ungewollten Atomkrieges. Bereits während der Blockkonfrontation der militärischen Supermächte gab es etliche Unfälle und Beinahkatastrophen. Bekannt ist inzwischen die Verhinderung eines Dritten Weltkrieges mit atomaren Waffen durch den sowjetischen Oberstleutnant Stanislaw Petrow, der 1982 auf den falsch gemeldeten Atomwaffenangriff durch einen Satelliten so besonnen reagierte, dass er einen Gegenangriff verhinderte. Heute gibt es weltweit immer noch mehr als 10 000 Atomsprengköpfe, von denen über 3000 einsatzbereit sind. Dazu gehören Sprengköpfe mit der vielfachen Vernichtungswirkung der Bomben, die von den USA auf Japan abgeworfen wurden.

Ein junger Redner der internationalen Ärzteorganisation gegen einen Atomkrieg wies mit Blick auf den aktuellen Beschuss des Atomkraftwerks in der Ukraine auf den Zusammenhang von ziviler und militärischer Nutzung der Kernenergie hin. Außerdem fehlten die finanziellen Mittel für die Umbaumaßnahmen gegen Umweltzerstörung und Klimawandel wegen der enormen Ausgaben für die militärische und atomare Aufrüstung. Eindrucksvoll schilderte eine sechzehnjährige Schülerin aus der Region Fukushima, welche Konsequenzen die Katastrophe mit dem Kernkraftwerk für sie als Kind hatte; mit dem Verbot draußen zu spielen, mit dem Verlust von Freundinnen und mit der Angst vor der radioaktiven Verseuchung des Essens.

Der Historiker Peter Brandt zitierte den heutigen UNO-Generalsekretär Antonio Guterres mit den Worten: die einzige Garantie dafür, dass ein Atomkrieg verhindert wird, ist die endgültige Abschaffung der Atomwaffen. Seit Januar 2021 ist der UNO-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen durch die Ratifizierung von mehr als 60 Staaten völkerrechtlich gültig, und bereits 1996 urteilte der Internationale Gerichtshof in Den Haag, dass die Drohung mit und der Einsatz von Atomwaffen dem Völkerrecht widerspricht. Trotzdem haben die führenden Atomwaffenmächte wieder enorme Summen für eine Modernisierung ihrer atomaren Waffenpotenziale veranschlagt. Auch die Bundesregierung beschloss die Anschaffung neuer taktischer Atomwaffenbomber bei der amerikanischen Rüstungsfirma Lockheed Martin für etliche Milliarden Euro, damit die neuen Atombomben der USA in der Bundeswehrkaserne in Büchel im Rahmen der sogeannten nuklearen Teilhabe den erhöhten Anforderungen entsprechend eingesetzt werden können. Die Manager und Aktionär*innen der Firma Lockheed Martin wird’s freuen. Deren Aktienwerte sind vom Anfang bis zum Ende des Afghanistankrieges laut Angaben von amerikanischen Journalist*innen um mehr als das Dreizehnfache gestiegen.

Die Doomsday Clock (Weltuntergangsuhr) des in Chicago ansässigen Bulletins for Atomic Scientists, heißt der amerikanischen Wissenschaftler*innen, die sich mit den Gefahren eines Atomkriegs beschäftigen, übrigens eine Einrichtung, die 1947 von Albert Einstein mit ins Leben gerufen wurde, steht so dicht vor Zwölf wie selbst während des Kalten Krieges und der Kubakrise nicht. Es wird Zeit, auch mit Blick auf den Krieg in der Ukraine und auf die Spannungen im Pazifik, dass die anschwellende Gefahr eines Einsatzes von Atomwaffen stärker ins Bewusstsein der Öffentlichkeit und vor allem auch in das Blick- und Handlungsfeld von Gewerkschaften und sozial-ökologischen Bewegungen kommt. Der Aufschwung einer unüberhörbaren Friedensbewegung wie in den achtziger Jahren lässt auf sich warten, und das laute Schweigen wider besseres Wissen auf den verantwortlichen Ebenen hält an. Ebenfalls zur Mahnung und zum Gedenken gab es in Berlin unter dem Motto Büchel goes Berlin eine viertägige Fastenmahnwache vor den neun Botschaften der Atomwaffenstaaten und vor dem Bundeskanzleramt. Und diese Aktion war Teil einer interntionalen Aktion, die auch in Frankreich und Großbritannien stattfand. Im August 1945 schrieb Albert Camus in der Zeitung Combat, die Menschheit müsse sich zwischen Hölle und Vernunft entscheiden.

Berlin 9. August 2022

Hier ist die Rede von Professor Peter Brandt im Wortlaut. Wir danken dem Autor für das Recht zur Veröffentlichung.

»Beginnt hier eine neue Vorkriegszeit?«

Führende Sozialdemokraten begründen Aufrüstungspolitik mit Ukraine-Krieg und wünschen sich deutsche »Führungsmacht«. Gespräch mit Cornelia Kerth

von Henning von Stoltzenberg

In einer Grundsatzrede hat der SPD-Kovorsitzende Lars Klingbeil in der vergangenen Woche über die von Kanzler Olaf Scholz ausgerufene »Zeitenwende« gesprochen. Was kritisieren Sie daran?

Wir fragen uns, welche Zeit da verabschiedet wird und welche beginnen soll. Es liegt auf der Hand, dass auch vorherige Bundesregierungen schon kommende Kämpfe um Märkte und Ressourcen im Blick hatten. Nur wurde da noch um Fragen wie die nach der Anschaffung bewaffneter Drohnen in Gesellschaft und Parlament hart gerungen. Nun werden unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine – den wir selbstverständlich verurteilen – Fakten geschaffen. Wenn Herr Klingbeil jetzt auch »militärische Gewalt als legitimes Mittel der Politik« propagiert, kann man sich schon fragen: Beginnt hier eine neue Vorkriegszeit?

In seiner Rede sprach Klingbeil auch vom »Anspruch einer Führungsmacht«, den Deutschland haben müsse, und dem »Ende der Zurückhaltung«. Welche Assoziationen löst das bei Ihnen aus?

Zweimal hat Deutschland im letzten Jahrhundert den »Anspruch einer Führungsmacht« gestellt, und zweimal mündete dieser Versuch in einem Weltkrieg, der von Deutschland ausging. Was die »Zurückhaltung« anging, so war diese zunächst schlicht von den Alliierten erzwungen und trug dem historischen Gedächtnis der Nachbarn Rechnung.

Unsere Vereinigung wurde von überlebenden Widerstandskämpferinnen und -kämpfern sowie anderen Verfolgten des Naziregimes gegründet, die sich der Remilitarisierung entgegengestellt haben. Sie haben sich klar gegen den NATO-Angriff auf Jugoslawien positioniert, als eine »rot-grüne« Bundesregierung Deutschland wieder zu einem kriegführenden Land gemacht hat. Wie kann man da von Zurückhaltung sprechen?

Auch das Datum von Klingbeils Ausführungen ist in diesem Zusammenhang bemerkenswert …

Er hielt seine »Zeitenwende«-Rede am Vorabend des 81. Jahrestages des Überfalls auf die Sowjetunion. Am 22. Juni 1941 begann das »Unternehmen Barbarossa« – der Vernichtungskrieg der deutschen Wehrmacht und der SS, dem nach heutigem Kenntnisstand 27 Millionen Menschen zum Opfer fielen. Das zeugt doch von einer gewissen Geschichtsvergessenheit, zumal Klingbeil noch von »knapp 80 Jahren« deutscher Zurückhaltung sprach.

Sie werten Klingbeils Rede als den Versuch, einen »Schlussstrich« unter die deutsche Geschichte und die Verbrechen des Faschismus zu ziehen?

So haben wir das verstanden, ja. Die deutsche Gesellschaft soll sich aus der historischen Verantwortung lösen, und die Lehren aus den Verbrechen der Nazis werden uminterpretiert und als Rechtfertigung für eine Politik der Aufrüstung und Militarisierung gebraucht. Das kennen wir von Rudolf Scharping und Joseph Fischer, die Bomben auf Jugoslawien fallen ließen, um ein »neues Auschwitz« zu verhindern.

Sie werfen Klingbeil Ignoranz gegenüber globalen Ausbeutungsverhältnissen vor. Wie kommen Sie darauf?

Klingbeil führte in seiner Rede aus, Europa solle als erster klimaneutraler Kontinent Vorbild für alle werden. Das ist eine komplette Fehleinschätzung der globalen Zusammenhänge. Die europäischen Industriestaaten trugen und tragen weiterhin unmittelbar zum Klimawandel bei und profitieren auch noch von der faktischen Auslagerung ihrer Emissionen in die Länder des globalen Südens, in denen sie zu Billiglöhnen produzieren lassen oder in denen Wälder für den Anbau von Tierfutter oder Biodiesel abgeholzt werden.

Was bräuchte es aus Ihrer Sicht für eine »Zeitenwende«, die Sie positiv finden würden?

Die 100 Milliarden Euro für das »Sondervermögen« müssten dorthin fließen, wo sie dringend gebraucht werden: Klimarettung, Bildung, Gesundheit, bezahlbares Wohnen und ein Leben in Würde für alle.

Die Überlebenden von Naziterror, Vernichtungskrieg und Völkermord haben aus der Tatsache, dass sie nur überleben konnten, weil der deutsche Faschismus mit militärischer Gewalt besiegt wurde, nicht den Schluss gezogen: Friedenspolitik bedeutet, in Zukunft »militärische Gewalt als legitimes Mittel der Politik zu sehen«. Statt dessen haben sie sich für eine starke internationale Gemeinschaft eingesetzt, die mit Verhandlungen und Verträgen den Frieden sichert. Genau das tun wir auch.

Cornelia Kerth ist Vorsitzende der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA)https://www.jungewelt.de/artikel/429422.geschichtsvergessenheit-beginnt-hier-eine-neue-vorkriegszeit.html

Erstveröffentlichung in der „jungen Welt“ vom 30.06.2022 (Inland / Seite 2). Wir danken der Redaktion der jW für das Abdruckrecht.

https://www.jungewelt.de/

Eine Wende ist nötig – aber eine ganz andere! (Ein Rückblick auf die „Zivile Zeitenwende“-Demo vom 2. Juli 2022 in Berlin)

Etwa 4.000 Menschen waren am Samstag zu einer Friedensdemonstration nach Berlin gekommen. Gemeinsam war die Sorge um eine Eskalation des Krieges in der Ukraine, die Ablehnung der angeblich alternativlosen militärischen Konfliktlösungsstrategien sowie die entschiedene Absage an all das, was uns eine Große Koalition aus Regierung und Opposition im Deutschen Bundestag als zwingende „Zeitenwende“ verkaufen möchte.

Die Zahl der Demonstrierenden steht leider in keinem Verhältnis zur aktuellen Dynamik militärischer Aufrüstung und der damit verbundenen Friedensbedrohung, die auch eine Torpedierung des Kampfes gegen den Klimawandel ist und alle sozialen und ökologischen Aufgaben nieder zu walzen droht. Das muss einem Sorge machen. Sicher gibt es viele Gründe, auch gut nachvollziehbare, warum Menschen sich durch diese Aktion der Friedensbewegung nicht angesprochen gefühlt haben. Zumindestens in Berlin waren sichbare Demoankündigungen im öffentlichen Raum kaum vorhanden. Keine Plakate, keine Werbespots in der BVG usw. So unterblieb der übliche „Berlin-Faktor“. Süddeutschland hatte eigene Demoschwerpunkte zur gleichen Zeit.

Das Fernbleiben vieler führte auch zu einer gewissen optischen Dominanz der Demoteilnehmer:innen aus der sozialistischen Linken, insbesondere ihres kommunistisch orientierten Flügels, die über ihr wirkliches politisches Gewicht hinausgeht. Doch kann man den Organisator:innen der Demo nicht den Vorwurf machen, sie hätten die politische Breite nicht gesucht. So nahmen über die traditionellen Friedensorganisationen hinaus Vertreter:innen eines breiten politischen Spektrums teil: u.a. Völkerechtler:innen von Ialana, Ärzt:innen gegen den Atomkrieg (IPPNW), Naturwissenschaftler:innen von NatWiss, Aktivist:innen von ICAN, VVN, ATTAC, Omas gegen Rechts, Gewerkschafter der IG Metall, von GEW, ver.di und der IG IGBAU.

So hatten z.B. die Initiator:innen von „DER APPELL“ zur Demo aufgerufen. Hier hatten sich ja bekanntlich Leute an einen Tisch gesetzt und auf einen Aufruf verständigt, die z.B. in Bezug auf Fragen wie dem Anteil der NATO am Zustandekommen des Krieges, von Waffenlieferungen an die Ukraine und Wirschaftssanktionen gegen Russland verschiedener Meinung sind. Es gab auf der Demo nicht eine Weltsicht, sondern durchaus Vielstimmigkeit, die auch unterschiedliche Weltsichten und Lösungsvorstellungen widerspiegelt. Das verrät auch ein Blick auf die eingeplanten Redner:innen [1]https://zivilezeitenwende.de/02-07-22/.

Natürlich verfehlen die täglichen Bilder der von der russischen Armee angerichteten Zerstörungen nicht ihre Wirkung. Und der mediale Mainstream versucht dabei den Eindruck zu erwecken, so etwas brächten nur Autokraten vom Schlage Putins zustande, die „westlichen Werte“ und ihre Repräsentanten ließen im eigenen Machtbereich so etwas nicht zu. Zugespitzter Ausdruck des Aufeinandertreffens divergierenden Wahrnehmungen und Schlussfolgerungen der vom Krieg direkt und indirekt Betroffenen war die Begegnung der Demonstration mit einer Gruppe von Ukrainer:innen Unter den Linden, die dort vor der russischen Botschaft ständige Protestkundgebungen durchführen. Sie skandierten „Schwere Waffen für die Ukraine“ und „Der Friede muss bewaffnet sein“. Aus dem Demo schallte ihnen entgegen: „Frieden schaffen ohne Waffen“.

Hoffnung weckend waren die Beiträge eines Vertreters der italienischen Basisgewerkschaften (USB) und einer Sprecherin griechischer Gewerkschafter:innen beim chinesischen Hafenbetreiber COSCO, die erfolgreiche Aktionen gegen den Transport von Kriegsgütern an die Ostfront organisiert haben. Beide machten deutlich, dass hier ein imperialistischer Krieg ausgefochten wird, der es verbietet, für eine der beiden aufeinander schießenden Seiten Partei zu ergreifen. Mehr zum Thema hier:


Der Krieg ist ein ständiger Begleiter der Menschheit. Die Ergebnise sind bekannt. Doch jede Generation muss sich diese wieder aneignen. Immer wieder erneut muss begriffen werden, dass Sicherheit vor Bedrohungen zwischen Staaten nur zu haben ist, wenn alle Seiten mitbedacht werden. Nicht nur der Versuch, Konflikte durch Krieg zu lösen ist ein Verbrechen, auch die Vorbereitung und Aufrüstung gehören dazu. Frieden geht nur über Abrüstung. Und es waren immer die Leidtragenden und nicht seine Profiteure, die Kriege beendet haben. Sie haben es in Hand. Niemand wird ihnen diese Aufgabe abnehmen. Daran erinnerte diese auf der Demo abgespielte Tonaufnahme einer Rede von Kurt Tucholsky. Sie geht unter die Haut.

Kurt Tucholsky „Drei Minuten Gehör!“ (1922)

Am Ende seiner Rede zitierte Rolf Becker das Gedicht, das Wolfgang Borchert kurz vor seinem Tod 1947 schrieb:

Wolfgang Borchert: Dann gibt es nur eins!

Hier ein kleiner Strauß von Impressionen vom Samstag:

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