1. 0. Gewerkschaften

Filmveranstaltung „Discount workers“

24. Februar 202429. September 2023 Jochen Gester

Die AG Gerechter Welthandel von Attac Berlin lädt herzlich ein zur Vorführung des Films

Discount workers https://attacberlin.de/news/discount-workers-film

Dokumentarfilm 2020: Pakistan, Deutschland
Regie: Ammar Aziz, Christopher Patz
mit anschließender Podiumsdiskussion (s.u.)

Datum: Montag, den 16.10.2023, 19:00 – 21:00 Uhr
Ort: Regenbogenkino, Lausitzer Str. 22, 10999 Berlin-Kreuzberg

Am 11. September 2012 starben bei einem Brand in der Textilfabrik Ali Enterprises in Pakistan 258 Menschen. Europäische Textilfirmen, so auch KiK, hatten nicht dafür gesorgt, dass dort, wo ihre Waren hergestellt werden, zumindest die grundlegendsten Brandschutz- und Sicherheitsvorkehrungen eingehalten werden. Profite vor Menschenrechte? Wir schauen kurz auf, sind empört und dennoch ist das Thema zumeist recht schnell wieder aus den Schlagzeilen verschwunden.

Der Film begleitet Saeeda Khatoons, die ihren Sohn durch dem Fabrikbrand verloren hat, bei ihrem bewunderstwerten Kampf für mehr Gerechtigkeit und menschenwürdige Arbeitsbedingungen. Doch leider ist es in der Regel fast aussichtslos, gegen entsprechende Firmen vorzugehen.
Dies soll sich nun endlich durch das EU-Lieferkettengesetz ändern, wobei derzeit innerhalb des Ratifizierungsprozesses der sogenannte Trilog zwischen EU-Rat, Parlament und Kommission stattfindet. Dabei existieren Kräfte, die sich für starke Regeln einsetzen, aber auch solche, die das ganze Vorhaben möglichst weit verwässern wollen. Welche setzen sich durch und welche Rolle kommt in dieser wichtigen Phase der Zivilgesellschaft zu?

Darüber wollen wir im Anschluss diskutieren mit:

Artemisa Ljarja, Koordinatorin bei der Clean Clothes Campaign Deutschland / Kampagne für saubere Kleidung und u.a.
Ansprechpartnerin für den Fall „Ali Enterprises“, Referentin für die Initiative Lieferkettengesetz

Karola Knuth, Bundesvorstand Bundjugend, Schwerpunkte: Internationale Klimapolitik, Klimagerechtigkeit, EU Lieferkettengesetz

Wolfgang Strengmann-Kuhn, MdB für B90/Die Grünen, Obmann im Ausschuss für Arbeit und Soziales und thematisch zuständig
für das EU-Lieferkettengesetz innerhalb der grünen Fraktion

Zeit für Eure Fragen wird auch sein.

Moderation: Frank Steudel, Attac Berlin, AG Gerechter Welthandel

Ein Ukrainer auf dem Podium beim ver.di Bundeskongress – Wahrheit oder Dichtung?

26. September 202322. September 2023 Peter Vlatten

Auf dem Bundeskongress der ver.di wird/wurde um den zukünftigen Weg der Gewerkschaften gestritten. Wir publizieren verschiedene krtische Beiträge zum Kurs der ver.di Führung und zum Verlauf des Kongresses. Siehe auch unseren Aufruf “Ver.di Bundeskongress -Sagt Nein gegen Krieg, Militarisierung und Burgfrieden” ,die Beiträge “Interview mit einem Delegierten – nicht nach Schema F” ,“Programm gegen die Krise ist nötig“ und nun zuletzt  "ver.di sagt JEIN".

Auf der Podiumsdiskussion des Kongresses zur „Internationalen Solidarität“ trat auch ein ukrainischer „Gewerkschaftskollege“ auf ! Das Bündnis „Sagt Nein – Gewerkschafter:innen gegen Krieg, Militarismus und Burgfrieden“ berichtet dazu in seinem Zwischenbericht „Die Stimmung könnte kippen„ (20.9.2023) :

„Auch der Versuch, die Stimmung durch die Beteiligung eines regimetreuen ukrainischen `Gewerkschaftsführers` am internationalen Dialog zu drehen, verfing bei den Delegierten offensichtlich nicht wie gewünscht. In der ansonsten hochrangig besetzten Talkrunde mit Christy Hoffman (Generalsekretärin von UNI Global), Livia Spera (Generalsekretärin der ETF, der Europäischen Transportarbeiter-Förderation), Willem Goudriaan (Generalsekretär des EGÖD, des Europäischen Gewerkschaftsverbands für die öffentlichen Dienste) über europäische und internationale Gewerkschaftsarbeit im Allgemeinen und über die Situation in der Ukraine im Besonderen, internationale Solidarität und die Rechte der Frauen weltweit, wurde sehr schnell deutlich, dass der ukrainische Gesprächsteilnehmer, Valeriy Matov (Präsident von Atomprofspilka, Ukraine, der Gewerkschaft der Atomkraftwerksbeschäftigten) nicht mehr aber auch nicht weniger als ein Sprachrohr der Regierung Selensky war; eines Regimes, das nach einhelliger Einschätzung internationaler Gewerkschaften und auch des DGB sich insbesondere dadurch auszeichnet, dass es im Schatten des Kriegsrechts massiv Menschen- und Gewerkschaftsrechte einschränkt. Um so trauriger, dass in der ansonsten sehr informativen und praxisorientierten Talkrunde moderationsseits zwar die zu Recht höchst kritisierbaren Einschränkungen der Gewerkschaftsrechte in Russland und Belarus sowie die dort stattfindenden Verfolgungen regimeoppositioneller gewerkschaftlicher Aktivität thematisiert wurde, die faktische Beseitigung wesentlicher Menschen- und Gewerkschaftsrechte durch das Selenskyregime jedoch nicht…

Endgültig desavouierte sich der ukrainische Gesprächsteilnehmer bei vielen Delegierten durch seine Antwort auf die Frage nach der Bedeutung von Frauenrechten angesichts der Kriegssituation, als er sinngemäß antwortete, dass die Rolle der Frau halt die der `Versorgerin und Kümmererin von Heim und Herd und der Kinder an der Heimatfront` sei – es sei ja schließlich `halt Krieg`… Nachdem auf dem Kongress zwei Tage lang zu recht und ausgiebig gefeiert wurde, dass ver.di mit über 900.000 organisierten Frauen die `größte deutsche Frauenorganisation` sei, fielen solcherlei rückwärtsgewandten und zutiefst patriarchal reaktionären Äußerungen erkennbar auf berechtigte Zurückhaltung der Delegierten – bei Kolleginnen UND auch Kollegen.“

Das offizielle Kommunikationsteam des ver.di Bundeskongresses blendete diese kritischen Passagen des ukrainischen „Gewerkschaftskollegen“ komplett aus und stelllte dessen Vorstellung auf ver.di Telegram folgendermaßen dar:

Erschütternd bleibt auch die Situation in der Ukraine. Sehr bewegend hat heute unser ukrainischer Gast Valeriy Matov die Situation von Gewerkschaften und Beschäftigten in seinem Heimatland geschildert und verdeutlicht, wie wichtig die Unterstützung der internationalen Schwestergewerkschaften ist.

Gewerkschaften weltweit müssen ihre Kräfte bündeln: – Hoch die internationale Solidarität!

Spätestens beim Thema Krieg stirbt die Wahrheit zuerst und wird durch Propaganda ersetzt. Da wird dann jegliche ausfällige Frauen- und Fremdenfeindlichkeit übergangen oder sogar mit Freundlichkeit quittiert.

Veranstaltung: Unsere Rente – Kein Spielball für BlackRock & Co.

24. Februar 202422. September 2023 Klaus Murawski

Bild: IG Metall

18.09.2023 | Am 7. Oktober findet eine Informations- und Diskussionsveranstaltung zu gesetzlicher und privater Altersvorsorge statt. Dabei steht die Investmentgesellschaft BlackRock im Fokus.

„Rente bekomme ich nicht mehr!“ Diesen Spruch hört man immer wieder von jungen Leuten. Dabei entbehrt er jeder Grundlage. Es gibt eine gesetzliche Rente im Umlageverfahren und die kann es auch in 50 Jahren geben, wenn wir uns nicht einwickeln lassen. Machtvolle Lobby-Organisationen wie BlackRock haben andere Interessen.

Aktuell „beraten“ sie die Bundesregierung in der „Fokusgruppe private Altersvorsorge“. Privaten Fondsverwaltungen und Versicherer haben nun im Juli 2023 ihre Pläne vorgelegt, nach denen neben der umlagefinanzierten gesetzlichen Rente und der Betriebsrente als „Dritte Säule“ erneut die private Altersvorsorge ausgebaut werden soll.

Die Baby- Boomer- Generation, also die zwischen 1955 bis 1965 Geborenen, werden in den Medien als die Gefahr für die Rentenkassen dargestellt, obwohl aktuell die Versicherungsbeiträge für die Rente mit 18,6% relativ niedrig sind. Leider trifft dies nicht nur auf die Versicherungsbeiträge zu, sondern auch auf die Höhe der Rentenzahlungen. Der langjährigen Politik der Rentenkürzungen bis hin zur Schröders Agenda 2010 und 2007 Merkels- Rente mit 67 „sei Dank“.

Wir laden ein zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung:

Unsere Rente: Kein Spielball für BlackRock & Co.!

Menschenwürdige Renten für alle – wie in Österreich!

Reiner Heyse (RentenZukunft e.V.),
Holger Balodis (Autor),
Verena Bentele (Präsidentin Sozialverband VdK)

werden zu den Erfahrungen mit 20 Jahre Riesterrente und generell zur privaten Altersvorsorge sprechen.

Was soll Gradmesser für eine auskömmliche Rente sein? Die Demographie oder das Arbeitseinkommen? Gibt es Alternativen wie die „Erwerbstätigenversicherung in Österreich? Dazu haben wir eingeladen:

Werner Rügemer (Autor),
Matthias W. Birkwald (MdB Partei Die Linke)
Josef Wöss (Arbeiterkammer Wien)

Einladung und Programm hier oder als pdf.

Wann und wo?

7. Oktober 2023, 13 – 18.30 Uhr
Berlin, Kiezraum Dragonerareal (Zugang Ecke Obentrautstr./Mehringdamm)

Anmeldung: ab 18. 8. 2023 unter e-mail: blackrocktribunal at riseup.net.

Veranstalter: Initiative BlackRockTribunal; RentenZukunft e.V.; Arbeitskreis Internationales (AKI) der
Industriegewerkschaft Metall (IGM) Berlin; AK gegen Deregulierung und Privatisierung Berlin

Spendenkonto (RentenZukunft e.V.): IBAN: DE90 2105 1275 0155 1927 01; Zweck: 7. Oktober (bitte vermerken!)
(Spendenquittung ist leider nicht möglich). Die Veranstalter wären für Spenden dankbar.