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21/26. Oktober 2022: Stralsund bietet sein Rathaus als Ort für Friedensgespräche an, Königs Wusterhausen fordert alles zu unterlassen, was den Krieg verlängert

8. Dezember 20227. Dezember 2022 Gastautor

21.10.2022, Stralsund, Beschluss der Bürgerschaft; T- Online

„Die Stralsunder Bürgerschaft bietet das Rathaus der Hansestadt für Friedensgespräche zwischen der Ukraine und Russland an. Oberbürgermeister Alexander Badrow (CDU) wurde am Donnerstagabend mit großer Mehrheit von der Bürgerschaft beauftragt, die Bundesregierung über das Angebot zu informieren, wie ein Stadtsprecher mitteilte. Die Stadt wolle helfen, dass die Kriegsparteien endlich an den Verhandlungstisch kommen. Es gebe nichts Wichtigeres als Frieden auf der Erde.“

Weitere Infos:

26.10.2022, Königs Wusterhausen, Beschluss der Stadtverordnetenversammlung

„Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Königs Wusterhausen haben mit Beschluss vom 20.10.2022 die Bürgermeisterin beauftragt, einen offenen Brief an die Bundesregierung zu versenden.

In dem Brief wird die Bundesregierung mit Blick auf die umfassenden globalen Auswirkungen aufgefordert, alles zu unterlassen, was den Krieg in der Ukraine verlängert und die Eskalationsspirale zu durchbrechen.“

Weitere Infos:

Reaktionen auf die beiden Briefe:

Unser Kommentar zur Reaktion der Legal Tribune Online:

Man kann nur hoffen, dass diese Beschlüsse Nachahmungen in zahlreichen anderen Städten finden.

Im Kampf gegen die Stationierung von Mittelstreckenraketen vor über 30 Jahren gab es viele Städte, die sich symbolisch für atomwaffenfrei erklärten; auch Stadbezirek erklärten sich für atomwaffenfrei, zum Beispiel Berlin-Kreuzberg. Das wurde schon damals von einigen kommunalen Aufsichtsbehörden für rechtswidrig erklärt. Geschadet haben solche Rechtswidrigkeitserklärungen keiner einzigen Kommune. Im Gegenteil: Sie haben der Friedensbewegung den Rücken gestärkt und waren deswegen nützlich.

Um ein Signal für den Frieden zu setzen, ist es also richtig und notwendig, sich über das Recht, wie es die Kommunalaufsicht des Innenministeriums versteht, hinwegzusetzen. Die Bürgerschaft Stralsund berief sich in ihrem Beschluss auf eine Tradition der Streitschlichtung. So verwies sie auf den Stralsunder Frieden von 1370 und einen Besuch des damaligen schwedischen Ministerpräsidenten Olof Palme 1984. Damals sei es um die Schaffung eines atomwaffenfreien Sperrgürtels in Mitteleuropa gegangen. Im Jahr 1370 wurde in Stralsund ein Ausgleich zwischen dem dänischen König Waldemar IV. und den Städten der Hanse gefunden.

Dieser Beitrag wurde zuerst auf www.widerstaendig.de veröffentlicht.

Vortrag und Diskussion mit Andreas Zumach, 10.01.2023

15. Januar 20237. Dezember 2022 Jochen Gester

Kostspielige Hochrüstung, eine auf lange Dauer angelegte Konfrontation mit Russland sowie die Vernachlässigung von Klimawandel, Hunger und anderen globalen Herausforderungen – diese „Zeitenwende“ bieten Politik und Medien fast unisono an als angeblich alternativlose Antwort auf Putin-Russlands völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Ukraine. Was wären die Chancen und notwendigen Schritte für eine militärfreie, ökologische sowie sozial und global gerechte Zeitenwende und für eine europäische Friedensordnung, die es nur mit Russland geben kann? Und wie lassen sich die die universell gültigen Völkerrechts- und Menschenrechtsnormen, die durch diesen Krieg erneut massiv verletzt wurden, retten?

Andreas Zumach ist Journalist und Publizist. Von 1988 bis 2020 war er Schweiz- und UN-Korrespondent für die tageszeitung (taz) mit Sitz am europäischen Hauptsitz der Vereinten Nationen in Genf

Dienstag, 10. Januar 2023, 19:00 Uhr

Robert-Havemann- Saal im Haus der Demokratie und Menschenrechte
Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin

Veranstalter: attac Berlin

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Wer am Veranstaltungstermin verhindert ist oder sich einfach auf die Diskussion am Abend vorbereiten möchte, kann sich hier einen Vortrag von Andreas Zumach anhören:

Thema des in Essen gehaltenen Vortrags war: „Der Krieg Russlands gegen die Ukraine und daas Völkerrecht“. Dazu hieß es in der Einladung: Krieg verletzt immer humanitäres Völkerrecht, so auch des Russlands gegen die Ukraine. Es bedarf einer nachhaltigen und möglichst spannungsfreien Friedensordnung auf dem eurasischen Kontinent, und die kann es nicht gegeneinander geben. Die Nato-Osterweiterung war nach Kennedys Berater G.F. Kennan ein “schicksalhafter Fehler” der US-amerikanischen Politik. Die Menschheit braucht einvernehmliche Verfahren zur Konfliktlösung. Erforderlich ist eine internationale, Klima freundliche Kooperation, die auf Zukunftsfähigkeit statt auf Konkurrenz aufbaut.

https://essener-friedensforum.de/

Oder hier bei YOU TUBE vom 1.12. 2022 unter dem Thema: „UKRAINE – ENDLOSER KRIEG? – IMPERIALE ZEITENWENDE“
https://www.youtube.com/watch?v=S-No8_uBywk

Veranstaltung: Energiewende – aber auf wessen Kosten?

16. Dezember 20227. Dezember 2022 Klaus Murawski

Von Klaus Murawski

Für die Mobilitäts- und Energiewende werden viele Edelmetalle wie Kupfer, Lithium und andere benötigt, die auch in Deutschland verfügbar sind, aber die Förderung ist teuer. Sie Metall- und Elektroindustrie ist von diesen Rohstoffen abhängig. Die Rohstoffexporte aus Lateinamerika sind günstiger, aber mit welchen Folgen? Einladung zur Diskussionsrunde am 15. Dezember in der taz Kantine.

Offener Tagebau: Die Mine Antapaccay im peruanischen Hochland. Foto: Sofía Yanjarí

Der Arbeitskreis Internationalismus lädt als Mitveranstalter zu einer Diskussionsrunde ein.

Wann?
Donnerstag, 15.12.2022, 19 Uhr (Einlass ab 18 Uhr)

Wo?
taz Kantine, Friedrichstr. 21, 10969 Berlin

Im taz Talk zu Gast

Sophia Boddenberg, freie Korrespondentin u. a. der taz in Chile. Sie lebt in Santiago de Chile und berichtet seit Jahren über Chile, über Extraktivismus und Ökologie, über Feminismus, die Protestbewegung und den Verfassungsgebenden Prozess.

Michael Reckordt, PowerShift e. V., arbeitet zu Rohstoffpolitik, Klima und Mobilität. Sein Ziel ist eine Rohstoffwende, die Ungerechtigkeiten beim Abbau von Metallen und Mineralien beseitigt.

Christian Christen, ReTraNetz BB berät im Rahmen der Transformation Firmen und Betriebsräte der Fahrzeug- und Zulieferindustrie, um die Mobilitätswende im zu entwickeln.

Moderation: Bernd Pickert, seit 1994 taz-Auslandsredakteur und zuständig für die Berichterstattung aus den USA und Lateinamerika.

Im Anschluss an die Inputs möchten wir die Diskussion öffnen und mit Carla Noever Castelos (ILA Kollektiv) ist und Christian Christen (BfW, Regionales Transformationsnetzwerk) diskutieren.

Mehr Informationen hier bei der taz

Anmeldung erforderlich: Die Teilnahme ist nur mit einem im Voraus gebuchten Ticket möglich. Wir bitten Sie daher um eine Anmeldung über den Ticketlink. (Unten auf der Seite)

Sicher dabei sein – Covid-Schutz in der taz Kantine

Die Teilnahme an Veranstaltungen in der taz Kantine ist nur mit medizinischer Maske möglich. Wir empfehlen Teilnehmer:innen, sich vor der Teilnahme Zuhause zu testen.

Online: Die Kantinenveranstaltung wird live auf Youtube gestreamt: youtu.be/zVRVrOqJJgQ

VERANSTALTER: taz talk, Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall Berlin, Nachrichtenpool Lateinamerika, Powerschift