Ein breites Bündnis ruft auf zum Protest gegen den Staatsbesuch von Joe Biden
DEMONSTRATION
GEGEN DEN BESUCH DES US-PRASIDENTEN IN BERLIN
ALEXANDERPLATZ (Weltzeituhr) FR 18.OKTOBER 17UHR
Im Aufruf der Veranstalter heisst es:
„Am 18. Oktober wird US-Präsident Joe Biden in Berlin zu einem Staatsbesuch erwartet. Eigentlich wollte Genocide Joe schon letzten Freitag kommen. Doch der Klimawandel nimmt nicht mal Rücksicht auf den Fahrplan imperialistischer Geopolitik- Wegen dem Hurrikan ,,Milton“musste der gröẞte Unterstützer des Genozids in Gaza seine Reise absagen. Trotzdem gingen am vergangenen Freitag Hunderte in Berlin unter dem Motto , Not Welcome:Genocide Joe“auf die Strasse um ihre Ablehnung gegenüber der US-Kriegspoliik im Nahen Osten und der Ukraine auszudrücken. Von der Berliner Polizei wurden sie dabei wiederholt brutal angegriffen und mehrere Menschen verhaftet. Jetzt soll ,,Genocide Joe“, wie er von Familie und Freunden liebevoll genannt wird, am Freitag mit einem überdimensionierten Staatsbesuch unsere Stadt lahmlegen. Wir werden uns erneut auf Berlins Straßen versammeln und dem Hauptsponsor des genozidalen Feldzugs Israels zeigen, wie Berlin Kriegsverbrecher und Völkermörder willkommen heiẞt: Nämlich gar nicht!
Es ist völlig klar: Ohne Unterstützung der USA wäre der verheerende Vernichtungs- und Vergeltungsfeldzug der israelischen Armee gegen die palästinensische und nun auch gegen die libanesische Bevölkerung nicht denkbar.
Unter dem Vorwand der Bekämpfung des Terrors lässt die USA den Paria-Staat Israel die Neuordnung einer ganzen Weltgegend umsetzen, die zum Tod von Hunderttausenden und zur Vertreibung von Millionen von Menschen führen wird.“
Der Spiegel titelte heute "Iraels Krieg gegen die Weltordnung". Anläßlich der wiederholten Angriffe auf UN Blauhelme und der Unverschämtheiten Netanyahus gegenüber der Völkergemeinschaft. Aber auch anlässlich immer neuer Gräueltaten. Bei einem Bombardement eines Hospitals verbrannten Palästinenser bei lebendigem Leib, das Video mit den qualvollen Schreien eilte um den Erdball. Kleine Fußball spielende Jungen werden gezielt von der israelischen Armee mit US Bomben massakriert.
Es sollte dazu gesagt werden, dass die Mäzene dieses Krieges vor allem die USA sind, aber auch die BRD an ihrer Seite. Ohne Finanzierung und Waffen aus Washington und Berlin, könnte dieser Krieg überhaupt nicht stattfinden (siehe ZDF Doku unten).
Letzte Woche noch hat Joe Biden die Lieferung neuer Raketen- und Abwehrsysteme angekündigt und - eine neue Qualität - die Entsendung von US Soldaten zur direkten Kriegsunterstützung in Israel. Und Bundeskanzler Scholz vor einigen Tagen im Bundestag :"Wir haben Waffen geliefert und wir werden Waffen liefern" an Israel.
Und mit diesen klaren Worten im Rücken gilt für Netanyahu nichts mehr: kein Völkerrecht, kein Menschenrecht, kein Respekt vor der Völkergemeinschaft und ihren Institutionen.
Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin würde es begrüßen, wenn die verschiedenen Proteste zum Bidenbesuch und gegen den israelischen Vernichtungskrieg sich miteinander verbinden und länger geplante Parallelveranstaltungen - wenn möglich - verschoben würden.
Zeitgleich ist u. a. ein Protest vorm Kanzleramt geplant. Hier sollte auch dem Bidenbesuch Rechnung getragen werden. Kernforderung an USA und BRD muss ein sofortiger Stopp von Waffenlieferungen an Israel sein.