Zukunftsstädte und Slum-Realitäten Shanghai – Das Ende der Zukunft

Shanghai gilt als Weltstadt, in der schon jetzt die Zukunft Gestalt angenommen hat. Von Mao und kommunistischen Visionen ist nichts mehr zu spüren.

Von Wolfgang Sterneck

Alle Bilder: Wolfgang Sterneck

Stattdessen scheint Shanghai als „Boom-Town“ weltweit in Bezug auf technologischen Fortschritt und ökonomisches Wachstum neue Massstäbe zu setzen. Doch hinter den Fassaden futuristisch anmutender Wolkenkratzer und luxuriöser Konsumtempel verbergen sich Elendsviertel und Polizeikasernen. Während die Wanderarbeiterinnen auf den Baustellen ausgebeutet werden, wird repressiv gegen Gruppen vorgegangen, die sich gegen die Zensur der Medien oder die ökologischen Missstände wenden.

Wer ist schneller?

In vielen Taxis in Shanghai sind zur Unterhaltung der Fahrgäste Bildschirme installiert, auf denen in ständiger Wiederholung Werbeclips, Animationen und auch einige Sketche laufen. In einer dieser kurzen, inhaltlich eher schlicht gehaltenen Filmsequenzen sieht man mehrere Personen an einer Strasse warten. Als ein Taxi in einiger Entfernung anhält, setzt ein Wettrennen ein. Anfangs ist ein dynamischer junger Mann der schnellste. Doch dann wird er von einer fülligen Frau überholt, die als erste das Taxi erreicht und darin Platz nimmt. Als der Mann angehechelt nachkommt, ruft sie ihm noch locker etwas zu, um dann den Fahrer anzuweisen, loszufahren.

Es ist eine Szene, die geradezu symbolhaft für das Shanghai der Gegenwart steht. Die Frau wartet nicht, um das Taxi zu teilen. Vielmehr geht es einzig darum, am schnellsten zu sein und die Konkurrenz auszustechen. Im Zentrum steht das eigene Ego beziehungsweise der persönliche Erfolg. Wer in diesem unablässigen Konkurrenzkampf unterliegt, bleibt zurück.

Es ist ebenso widersprüchlich wie auch charakteristisch, dass diese urkapitalistischen Prinzipien gerade in der Volksrepublik China eine überragende Dominanz erhalten haben. China ist zu einer Weltmacht geworden, die sich längst von den Prinzipien der Revolution von 1949 verabschiedet hat. Die ökonomischen und sozialen Bedingungen der Gegenwart erinnern inzwischen zum Teil eher an die inhumane Frühphase des Kapitalismus, als an einen Staat, der den Kommunismus als Ziel vorgibt.

Rechtlos auf den Baustellen

Insbesondere die WanderarbeiterInnen, die einen wesentlichen Faktor für den enormen ökonomischen Aufschwung Chinas bilden, leiden unter den Bedingungen. Inzwischen geht man von rund 200 Millionen umherziehenden Menschen aus, die als billige Arbeitskräfte vor allem in den Fabriken und auf den Baustellen der rapide anwachsenden Stadtregionen ausgebeutet werden.

Die hohe Arbeitslosigkeit bzw. der Konkurrenzkampf um kurzzeitige Arbeitsplätze mit zum Teil katastrophalen Bedingungen bei minimalen Löhnen unterhalb des Existenzminimums ohne soziale Absicherungen haben zu einer Verelendung geführt. Bezeichnender Weise stieg gleichzeitig die Zahl der Millionäre und Milliardäre. Wie in kaum einem anderen Land wächst die Kluft zwischen grossen Teilen der Bevölkerung und einer kleinen, in Luxus lebenden Schicht.

Vielfach können sich die ArbeiterInnen die nötigen Aufenthaltspapiere für die Städte nicht leisten und halten sich dort im Verständnis der Staatsorgane illegal auf. Da oftmals auch keine Arbeitsverträge abgeschlossen werden, werden die Löhne nach der Ausübung der vereinbarten Tätigkeit vielfach gedrückt oder verweigert.

Unabhängige Zusammenschlüsse der ArbeiterInnen gibt es praktisch nicht. Auf Ansätze einer Organisierung oder gar eines Protestes reagieren die Staatsorgane mit unnachgiebiger Härte.

Manager und Kommunisten schütteln sich die Hände

Die offiziellen Begrifflichkeiten wie „Sozialistische Marktwirtschaft“ wirken für die WanderarbeiterInnen bestenfalls wie ein Hohn. Deng Xiaoping als Nachfolger des Staatsgründers Mao Zedong hielt am diktatorischen Einparteien-System fest, leitete jedoch weit reichende ökonomische Reformen ein. Diese zielten auf eine Privatisierung grosser Teile der Wirtschaft, die inzwischen vorrangig an den kommerziellen Vorgaben des Marktes ausgerichtet ist.

Während der ökonomische Bereich stark liberalisiert wurde, wird weiterhin repressiv gegen kritische und oppositionelle Positionen vorgegangen. So werden Presse und Internet scharf kontrolliert bzw. zensiert, während Oppositionelle von der Öffentlichkeit unbemerkt zu langjährigen Haftstrafen verurteilt werden und in Straflagern verschwinden.

Wenn sich heute Funktionäre der Kommunistischen Partei und Manager multinationaler Konzerne in Luxus-Suiten lächelnd die Hände schütteln und neue Verträge abschliessen, dann geht es vor allem um Macht und Profit. George Orwell beschrieb in diesem Sinne in der Mitte des letzten Jahrhunderts in „Animal Farm“ die Entwicklung der Russischen Revolution als Parabel. Die rechtlosen Tiere erhoben sich gegen die Ausbeutung durch die Menschen. Doch nach dem siegreichen Aufstand etablierte sich mit den Schweinen schnell eine neue Machtelite, welche unter leicht veränderten Vorzeichen die Ausbeutung fortsetzten und bald mit den einstigen Machthabern wieder zusammenarbeiteten. Am Ende war es nicht mehr möglich, zwischen den alten und neuen Herrschern zu unterscheiden.

In zwanzig Jahren vom Reisfeld zum High-Tech-Zentrum

Um den chinesischen Markt auch für multinationale Konzerne interessant zu machen, wurden Sonderwirtschaftszonen eingerichtet, in denen unter anderem Steuervergünstigungen und vereinfachte verwaltungsrechtliche Bedingungen gewährt werden, sowie günstig Bauland angeboten wird. Als herausragendes und in ökonomischer Hinsicht besonders erfolgreiches Beispiel gilt der Stadtteil Pudong in Shanghai.

Bild: Downtown Shanghai. / Sterneck Noch 1990 befanden sich dort im wesentlichen Felder und brachliegende Flächen. In Folge der Ernennung zu einer Sonderwirtschaftszone und der besonderen Bedeutung, welche die chinesische Regierung der Entwicklung Pudongs zumass, erlangte der Stadtteil innerhalb von nur zwei Jahrzehnten eine herausragende Bedeutung.

Inzwischen ist Pudong ein internationaler Kontenpunkt im Bereich der Informations-, Elektro- und Biotechnologie, sowie im Finanzsektor. Das wirtschaftliche Wachstum lag offiziellen Angaben zufolge trotz weltweiter Krisen in den letzten Jahren durchgängig im zweistelligen Bereich.

Wie kein anderes Land gilt China als Markt mit gigantischen Expansionsmöglichkeiten und Gewinnspannen, wobei Shanghai dabei eine herausragende Rolle einnimmt. Ein Konzern, der in der Stadt nicht präsent ist und investiert, hat in China den Anschluss verpasst. Bezeichnender Weise präsentieren beispielsweise Mercedes-Benz und Porsche neue Modelle nicht mehr vorrangig auf den lange weltweit führenden Auto-Messe in Detroit, Frankfurt oder Tokio, sondern gezielt am chinesischen Absatzmarkt ausgerichtet vor ausgewählten Gästen im World Financial Center in Shanghai.

Die futuristische Skyline als Demonstration der Macht

In atemberaubender Schnelligkeit entstand in Pudong eine futuristische Skyline. Der Stadtteil scheint fast nur aus Wolkenkratzern zu bestehen, die sich in Höhe und Gestaltung gegenseitig übertreffen. So sind unter anderem der Jin Mao Tower, das World Financial Center und der Oriental Pearl Tower in ihrer imposanten Gestaltung jeweils weit über 400 Meter hoch.

Bild: Skyline von Shanghai. / Sterneck Der im Bau befindliche Shanghai Tower wird diese gigantischen Gebäude dann noch einmal deutlich überragen. Die Wirkung der abends angestrahlten Skyline ist dabei je nach innerer Perspektive der BetrachterInnen völlig beeindruckend und wegweisend oder aber erdrückend und als Ausdruck menschlichen Grössenwahns beschämend.

In Bezug auf die Zahl der Wolkenkratzer und entsprechender Superlative ist Shanghai bzw. Pudong weltweit inzwischen nahezu einzigartig. Pudong dient dabei keineswegs nur als Spielwiese internationaler Stararchitekten, sondern zielt strategisch auf die visuelle Manifestation der Volksrepublik Chinas als wirtschaftliche und technologische Supermacht.

Architektur ist auf dieser Ebene weder beliebig noch neutral, sondern immer ein Ausdruck bzw. oftmals auch eine Verstärkung von Machtverhältnissen.

Die Slums hinter den Hochhaus-Ghettos

Die Skyline Pudongs prägt vielfach die Wahrnehmung Shanghais. Das eigentliche Shanghai ist jedoch nicht von modernen Wolkekratzern bestimmt, sondern von endlos anmutenden Hochhaus-Ghettos. Ein Gefühl der Enge durchzieht die gesamte Stadt. Gebäude mit vierzig oder fünfzig Stockwerken sind dabei keine Ausnahme, sondern die Regel. Bis zum Horizont erstreckt sich die Stadt mit ihren zahllosen Hochhaus-Siedlungen. Westeuropäische Metropolen wie London, Paris oder Berlin wirken im Vergleich geradezu überschaubar.

Trotz Ein-Kind-Politik und restriktiver Vorgaben hinsichtlich der Wohnerlaubnis wächst die Zahl der Personen, die in Shanghai wohnen oder sich dort zumindest eine längere Zeit aufhalten, beständig an. Die Schätzungen liegen bei rund 20 Millionen Menschen. Ein wesentlicher Teil davon wohnt in gleichförmigen, meist in grau gehaltenen Hochhäusern. Trotz einer umfassenden Förderung des Wohnungsbaus liegt die durchschnittliche Wohnfläche einer Person bei nur rund neun Quadratmetern.

Slums in Shanghai.

Bild: Slums in Shanghai. / Sterneck

An den Stadträndern und auf den letzten verbliebenen Bebauungsflächen in den inneren Bereichen sind in den letzten Jahren zunehmend Slums entstanden. Zum Teil sind es Blechhütten, in anderen Fällen alte, baufällige Gebäude, die nach kurzzeitigem Leerstand wieder bewohnt werden, bevor sie neuen Hochhäusern weichen.

Um die Bevölkerung in den Slums bzw. den Zuzug in die Stadt besser kontrollieren zu können, sind auch in ansonsten weitgehend verwahrlosten Bereichen Strassenschilder aufgestellt und Häuser wie Baracken mit Nummern versehen.

Die meisten BewohnerInnen dieser Stadtviertel leben am Existenzminimum. Viele bestreiten ihren Lebensunterhalt über das Sammeln von Müll bzw. Sortieren und Weiterverkaufen von Papier, Glas und Plastik oder bieten sich an bestimmten Treffpunkten Tag für Tag als billige Arbeitskraft an. Gleichzeitig zeigt sich wie so oft gerade in den Slums eine Kultur der Solidarität und Offenheit, die sich deutlich von der sonst vorherrschenden Ausrichtung an Konsum und Egozentrik abhebt.

Der Smog des Profits

Die politischen Entscheidungen in Shanghai sind durchgängig vor allem am Ziel des Wirtschaftswachstums ausgerichtet. Langfristig soll darüber der materielle Wohlstand der gesamten Bevölkerung gehoben werden. Ökologische Aspekte wurden dabei lange völlig ignoriert. In den neunziger Jahren nahm Shanghai in internationalen Auflistungen der Städte mit der höchsten Umweltbelastung durchgängig einen vorderen Platz ein.

Erst in den letzten Jahren kam es zu einem ersten Bewusstseinswandel und in einigen Bereichen zu leichten Verbesserungen, doch noch immer ist Shanghai weit von einem auch nur ansatzweise akzeptablen Status entfernt. So ist die Stadt an vielen Tagen insbesondere durch die starken Emissionen im Zusammenhang mit der Industrieproduktion von Smog überzogen.

Gleichzeitig ist es nicht gelungen der starken Verschmutzung des zentralen Huangpu-Flusses und seiner Nebenströme entscheidend entgegenzuwirken.

Um Shanghai auch im ökologischen Bereich ein neues Image zu geben und sich gleichzeitig auch in diesem Kontext ökonomisch eine weltweit führende Position zu sichern, sollte im Stadtteil Dongtan eine Ökostadt entstehen. Nachdem es jedoch nicht gelang, das Projekt planungsgemäss bis zur prestigeträchtigen Weltausstellung „Shanghai World Expo“ 2010 zu realisieren, wurde es eingestellt. Das Motto der Expo „Better City, Better Life“ erwies sich dadurch auch auf dieser Ebene als ein Marketingslogan, der in Anbetracht der sozialen und ökologischen Realitäten bestenfalls zynisch wirkt.

Verinnerlichte Unterdrückung

Die rund zweieinhalbtausend Jahre alten Lehren von Konfuzius haben bis in die Gegenwart die diversen Epochen der chinesischen Geschichte mit all ihren Unterschiedlichkeiten nicht nur nahezu unbeschadet überstanden, sie bildeten vielmehr durchgängig eine wesentliche soziokulturelle Basis. Die Ausrichtung an die Familie und strenge Hierarchien, die Betonung von Unterordnung, Pflicht und Gehorsam, sowie das Überdecken von Konflikten in der Aussendarstellung zugunsten eines harmonisierten Erscheinungsbildes, prägen bis heute weite Bereiche des gesellschaftlichen Lebens.

Überwachungskamera im Zentrum.

Bild: Überwachungskamera im Zentrum. / Sterneck

Unabhängig von ihrer konkreten sozialpolitischen Ausrichtung, konnten in diesem Gefüge neue Machthaber die Position ihrer Vorgänger einnehmen. Ob es nun ein vermeintlicher Gottkönig oder der allmächtige „Grosse Vorsitzende“ der Partei war, die patriarchalen Strukturen blieben im Kern die gleichen. Das Konstrukt Familie wurde automatisch auf den Staat übertragen, wodurch der entsprechende Machthaber die Rolle des bestimmenden Vaters einnahm. Das Gesellschaftssystem entsprach wiederum den familiären Rahmenbedingungen, denen man sich unterzuordnen hat.

Schon in der Erziehung und in der Schule geht es bis in die Gegenwart des modernen China nicht um die Entwicklung eigenständigen Denkens, sondern um Anpassung und Nachahmung bzw. das Auswendiglernen des Vorgegebenen. Ein selbstbestimmter Lebensweg oder gar die Entwicklung einer oppositionellen Grundhaltung entsprechen dagegen einem Bruch mit den konfuzianischen Grundregeln. Ebenso sollen Differenzen, Probleme oder kritische Betrachtungsweisen nicht nach aussen dringen, um das Bild einer harmonisch funktionierenden Familie bzw. Gesellschaft aufrecht zu erhalten.

Konsum statt Komunismus

Mao Zedong bestimmte entscheidend über Jahrzehnte hinweg als Revolutionsführer bzw. als Partei- und Staatschef die Entwicklungen Chinas. Auch wenn es nach seinem Tod im Jahr 1976 in einigen Punkten zu einer Abkehr vom Maoismus kam, so wird er weiterhin auf offizieller Ebene als herausragende Leitfigur verehrt.

Grundlegend gewandelt hat sich jedoch die Präsenz Maos in der Öffentlichkeit. Im Zuge eines extremen Personenkultes in der Tradition der Götter- und Kaiserverehrungen war sein Porträt als gigantisches Fassadenbild in den Strassen genauso wie in Wohnungen, sowie als Abzeichen allgegenwärtig. Maos Schriften bzw. zeitweise insbesondere das „Rote Buch“ mit Zitaten von ihm hatten den Status einer Staatsdoktrin.

Vorstadt von Shanghai.

Bild: Vorstadt von Shanghai. / Sterneck

Inzwischen gelten die Lehren Maos als Relikt der Vergangenheit. Meist wird nur noch auf ihn zurückgegriffen, um die vorherrschende Stellung der Partei zu rechtfertigen. Bezeichnender Weise ist das Portrait-Bild Maos im alltäglichen Leben inhaltlich entleert nur noch auf Geldscheinen zu finden.

Aus dem Stadtbild Shanghais sind dagegen Mao-Bilder genauso wie politische Spruchbänder der Kommunistischen Partei völlig verschwunden. Ersetzt wurden sie durch gigantische, bunt beleuchtete Werbefassaden, die nicht mehr das Glück im maoistischen Kommunismus preisen, sondern die Heilsversprechen in die Scheinwelt des Konsums übertragen haben.

Mao schadet dem Standortfaktor

Die Lehren von Mao Zedong passen längst nicht mehr in die Welt des Neo-Liberalismus, der auch die Volksrepublik Chinas durchzogen hat. Um die Position auf dem Weltmarkt auszubauen, wird alles versucht, um den Standortfaktor Shanghais zu stärken. Der offene Bezug auf Mao wäre in diesem Sinne schlecht für das Image der Stadt.

Angehörigen der Mittelschicht ist es meist eher unangenehm oder gar peinlich auf Mao angesprochen zu werden. Man definiert sich lieber über die neuen Konsumprodukte und verbannt den Staatsgründer in die Geschichtsbücher. Auch in den verarmten Vorstädten oder gar in den Slums bezieht sich längst niemand mehr auf Mao. Im alltäglichen Überlebenskampf erscheint es hier egal, wer gerade an den Hebeln der Macht sitzt.

Und so findet sich das Rote Buch von Mao in einer Neuauflage pop-kulturell vermarktet nur noch in den Souvenir-Shops. In den inzwischen antiquarischen Originalversionen werden die Schriften von Mao daneben vereinzelt von StrassenhändlerInnen zwischen Imitaten westlicher Uhren und schrillen Spielzeugfiguren angeboten. Wenn dann Polizeikräfte auftauchen, um den illegalisierten Strassenverkauf zu unterbinden, verschwinden die Bücher des Staatsgründers mit all den anderen Produkten in grossen Taschen, die dann einige Strassen weiter wieder ausgelegt werden.

Die Glücksversprechen des Konsums

Shanghai hat längst die Vermarktungsmechanismen der globalisierten Welt übernommen. Die zahlreichen Einkaufsstrassen unterscheiden sich kaum von westlichen Shopping-Malls. Wie in anderen Metropolen sind ganze Strassenzüge von beleuchteten Fassaden und riesigen Bildschirmen mit Werbebotschaften bestimmt. Die Produkte stammen, sofern sie nicht kopiert sind, zumeist von den gleichen multinationalen Konzernen, die derzeit auch in Amerika und Europa den Markt bestimmen.

In der Welt des Konsums und des Kommerzes reduziert sich vieles auf den äusseren Schein. So besteht die ehemalige Altstadt Shanghais inzwischen im wesentlichen aus neuen, äusserlich in der traditionellen Bauweise errichteten Häusern. Einem riesigen Einkaufszentrum gleichend, beherbergen sie allerdings jeweils modern gestylte Geschäfte für die TouristInnen, die sich durch die Gassen drängen. Die Bezeichnung Altstadt ist wie der Baustil zu einer reinen Produktverpackung geworden.

Eine innere Leere drücken auch die grossen, bunten Werbeflächen aus, die auf grauen Betonflächen oder direkt an den nicht weniger eintönigen Hochhäusern angebracht sind. Die Glücksversprechen des Konsums wirken dabei entlarvend und betäubend zugleich.

Das Ende der Zukunft

Es ist ein Merkmal der globalisierten Welt, dass die allgegenwärtige Sehnsucht nach Glück nicht in einer freien, gemeinschaftlichen Entfaltung mündet, sondern in Konsumprodukten eine scheinbare Befriedigung findet. Um ein autoritäres System langfristig aufrecht zu erhalten, bedarf es nicht nur einer militärischen Stärke. Entscheidend ist vielmehr, ob es gelingt die entsprechenden Strukturen auch im Bewusstsein der Menschen zu verankern. Die Ausrichtung an der konfuzianischen Lebensphilosophie in Verbindung mit konsumorientierten Werten erweist sich dabei als besonders effektiv.

Shanghai verkörpert wie kaum eine andere Mega-City die globalisierte Moderne. Hohe Wachstumsraten und technologischer Fortschritt lassen Shanghai als Stadt der Zukunft erscheinen. Wer jedoch hinter die Fassaden blickt, dem offenbart sich schnell, dass Wachstum im Kern auch Rückschritt bedeuten kann.

Erstveröffentlicht im Untergrund Blättle v. 24.7. 2024
https://www.untergrund-blättle.ch/gesellschaft/shanghai_das_ende_der_zukunft.html

Wir danken für das Publikationsrecht.

Medien in Europa: Auf Linie mit Privatisierung

Der öffentliche Rundfunk in Europa lässt zu wünschen übrig, doch die rechten Angriffe auf ihn machen alles noch schlimmer

Von Raul Zelik

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk steht fast überall in Europa unter Druck. In der Schweiz, die eine eigene Hörfunk- und Fernsehsparte für jede der vier Landessprachen unterhält, startete 2014 auf Initiative des wirtschaftsnahen Liberalen Instituts die sogenannte No-Billag-Initiative. Mit einer Volksabstimmung sollte erreicht werden, die (von der Firma Billag eingetriebenen) Rundfunkgebühren in Höhe von damals etwa 400 Franken pro Person und Jahr abzuschaffen. Unterstützt wurde das Anliegen nur von einer einzigen Partei – der rechtspopulistischen Schweizer Volkspartei des Milliardärs Christoph Blocher. Pikanterweise kontrolliert Blocher als Medienunternehmer über Anteile an der Zeitungshaus AG selbst etwa 30 Regionalblätter in der Schweiz. Eine breite gesellschaftliche Gegenkampagne sorgte dafür, dass die No-Billag-Initiative Anfang 2018 bei einer Abstimmung von mehr als 70 Prozent der Wähler*innen abgelehnt wurde. Allerdings wurden die Rundfunkgebühren seitdem mehrfach gesenkt, was die Finanzierung der Sender erschwert.

In Großbritannien, wo der rechte Milliardär Robert Murdoch mit seinem Medienimperium seit Jahrzehnten massiven Einfluss auf die Politik nimmt – und zuletzt unter anderem für den Brexit, die bedingungslose Unterstützung Israels und weniger Klimaschutz warb –, stellen die öffentlichen Sender um die BBC eine gewichtige Gegenstimme zum Chor der Konzernmedien dar. Auch hier wirkt die Rechte eifrig darauf hin, die Medienlandschaft endgültig zu privatisieren. So froren die damals noch regierenden Tories 2022 die Rundfunkgebühren ein und kündigten an, die öffentliche Finanzierung perspektivisch ganz abschaffen zu wollen. Der Wahlsieg der sozialdemokratischen Labour Party dieses Jahr hat an der Situation nichts Grundlegendes verändert. Die neue Regierung von Keir Starmer hat bislang nur eine Fortführung der Gebührenfinanzierung bis 2027 zugesagt. Im Augenblick zahlen die Brit*innen 169 Pfund, etwa 200 Euro, pro Jahr für den Rundfunk, wofür sie allerdings auch den qualitativ hochwertigsten Nachrichtenkanal der Welt bekommen. Auch unter den Konservativen sind längst nicht alle von der Idee überzeugt, dass man dieses Instrument aus der Hand geben dürfe. So äußerte die ehemalige konservative Regierungschefin Liz Truss die Sorge, die internationale Öffentlichkeit werde sich bei einer Schwächung von BBC World stärker russischen und chinesischen Quellen zuwenden. Im geopolitischen Konflikt ist die BBC eine relevante Größe.

In Frankreich wirbt die extreme Rechte damit, die öffentlichen Sender nach einem Wahlsieg ganz aufzulösen.

Was Frankreich angeht, wurde die regierungsunabhängige Finanzierung des öffentlichen Rundfunks bereits 2022 von der liberalen Regierung unter Emmanuel Macron gestrichen. Mit der Abschaffung einer sogenannten »Wohnsteuer« verschwand auch die Rundfunkgebühr, weshalb die öffentlichen Sender nun vorübergehend aus Einnahmen der staatlichen Mehrwertsteuer finanziert werden. Journalist*innen kritisieren, dass dies der Regierung die politische Kontrolle über die Medien erleichtern könnte. Wie ein längerfristiges Finanzierungsmodell aussehen könnte, ist völlig unklar. Die extreme Rechte versprach in den letzten Wahlkämpfen regelmäßig, die Staatssender ganz aufzulösen. »Die Privatisierung des öffentlichen Rundfunks bedeutet eine Ersparnis in Höhe von drei Milliarden Euro«, verkündete Sébastien Chenu, Sprecher des rechtsextremen Rassemblement National, in diesem Sinne im letzten Wahlkampf.

Die postfaschistische Regierungschefin Italiens Giorgia Meloni wiederum scheint sich seit ihrer Regierungsübernahme 2022 darauf konzentrieren zu wollen, die kritische Berichterstattung in den Öffentlich-Rechtlichen zu beschneiden. Italien gehörte zu den ersten Ländern Europas, in denen private Fernsehsender die politische Landschaft revolutionierten. Baumagnat Silvio Berlusconi, der seinen politischen Aufstieg ab Ende der 1970er Jahre nicht zuletzt der rechten Geheimorganisation P2 verdankte, baute in den 1980er Jahren ein eigenes Medienimperium auf, das er als eigenen Kommunikationskanal nutzen konnte. Gleichzeitig auch von Industrie- und Sicherheitsapparaten unterstützt, konnte nicht mehr allzu viel schiefgehen: Berlusconi blieb für Jahrzehnte die zentrale politische Figur Italiens.

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Als Regierungschef sorgte er in den 2000er Jahren zudem dafür, der öffentlich-rechtlichen Konkurrenz die Mittel zu kürzen. Besonders der dritte TV-Kanal RAI 3, der seit seiner Gründung als politisch progressiv gilt, steht schon seit Langem unter Druck. Ministerpräsidentin Meloni, die von Berlusconi 2008 erstmals zur Ministerin gekürt wurde, hat an diese Politik angeknüpft. Einen Eklat gab es zum »Tag der Befreiung vom Faschismus« am 25. April, als Meloni dafür sorgte, dass der Schriftsteller Antonio Scurati aus einem bereits angekündigten Programm wieder ausgeladen wurde. Die Gewerkschaft der RAI-Journalist*innen rief zu einem fünftägigen Streik auf und erklärte: »Die Kontrolle der Informationsinhalte durch die RAI-Führung wird täglich erdrückender.«

In Polen wiederum versucht die Regierung des EU-freundlichen Liberalen Donald Tusk, die Staatsmedien auf Linie zu bringen. Ende 2023 setzte die Regierung erst eine neue Leitung ein und löste den öffentlich-rechtlichen Rundfunk dann ganz auf. Erklärt wurde das damit, dass die staatlichen Medien unter der rechten PiS-Regierung zu reinen Propagandaorganen geworden seien. »Öffentlich-rechtliche Medien, wie wir sie momentan haben, verdienen keine Finanzierung aus der Tasche der Steuerzahler«, erklärte der Ministerpräsident damals. Nach der Zerschlagung der alten Strukturen besetzten PiS-Abgeordnete den staatlichen Sender für einige Wochen. Mittlerweile jedoch sind neu gegründete Kanäle auf Sendung. In einer Hinsicht allerdings ist die Kontinuität gewahrt: Auch die neuen Staatsmedien werben für den Ausbau der westlichen Militärhilfe für die Ukraine.

Ganz offenkundig werden die öffentlichen Rundfunkanstalten von der europäischen Rechten vor allem deshalb attackiert, weil sie sich bei allen Demokratiedefiziten am Ende doch als deutlich pluraler erweisen als private Konzernmedien, bei denen ein kleiner Kreis von Eigentümer*innen den politischen Zugriff hat. Umgekehrt ist es aber auch ein Irrtum zu glauben, dass öffentlich-rechtliche Medien an sich schon eine Verteidigung demokratischer Werte gewährleisten. Ganz ähnlich wie die Justiz kann auch der öffentliche Rundfunk auf Linie gebracht werden, wie man zurzeit vor allem in außenpolitischen Fragen täglich erfährt.

Erstveröffentlicht im nd v. 26/27.10. 2024
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186299.oeffentliche-rundfunksender-medien-in-europa-auf-linie-mit-privatisierung.html?sstr=Zelik

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Am Samstag demonstriert ein breites Bündnis in Friedrichshain gegen den Ausverkauf der Stadt an Amazon und Co.

Der Amazon Tower ist nur ein weiterer Schritt hin zu einer Stadt, die nicht für Menschen, sondern für Konzerne gemacht wird. Dagegen wehren sich viele Initiativen.

Von Laura Meng

Bild: Görli 24/7

Kalt ragt die eckige, verspiegelte Glasfassade über die sonst eher vom Leben gezeichnete Architektur rund um die Warschauer Brücke in Friedrichshain. Edge East Side Tower wird der Turm genannt, in den sich vor allem der Großkonzern Amazon eingemietet hat – oder eben kurz Amazon Tower. Ein Bündnis aus klima-, stadt- und mietpolitischen Initiativen hat für diesen Samstag zu einer großen Demonstration gegen den Einzug des Unternehmens in Friedrichshain aufgerufen.

Kim Smith ist Teil des Bündnisses und hat mit »nd« darüber gesprochen, warum Amazon im Kiez nicht gewollt ist. Gründe gibt es viele: die Arbeitsbedingungen zum Beispiel und die Klimabilanz des Unternehmens. Am offensichtlichsten ist hier in Berlin jedoch die Kritik an der Gentrifizierung. Während der Wohnungsmarkt immer enger wird und Menschen sich die Mieten in ihren Kiezen nicht mehr leisten können, wird in Friedrichshain ein neuer Büroturm errichtet. Dabei stehen in Berlin knapp sechs Prozent der Büroflächen leer. »Warum baut man noch einen Turm? Gerade vor dem Hintergrund der Wohnungskrise. Zieht halt einfach in andere bestehende Büros«, sagt Smith.

»Unser Kritikpunkt ist, dass nachgewiesenermaßen große Immobilienentwicklungen krass zu Gentrifizierung beitragen, weil die Bodenpreise und die Mieten sich erhöhen, weil das Angebot sich anpasst.« Dies macht natürlich auch etwas mit der Umgebung rund um den Turm. Auf der einen Seite ist der Kiez noch geprägt von Restaurants, kleinen Läden und Bars, von Treiben und Nachtleben – auch wenn das Straßenbild natürlich seit Jahren von Tourist*innen durchzogen ist und die Ladenmieten hier horrend sind. Daneben das RAW-Gelände, ein den Ruf Berlins prägendes Party-Areal, für das es inzwischen neue Bebauungspläne gibt. Auf der anderen Seite der Warschauer Brücke sieht die Umgebung deutlich anders aus: Die East Side Mall, daneben die Uber-Arena, viele versiegelte Flächen und neben dem Zalando-Verwaltungsgebäude, dem ersten Hochhaus hier in der Ecke, nun auch der Amazon Tower.

Die Firmen wissen, dass die Gegend angesagt ist und kommen bewusst hierher. »Der Stadtteil ist jetzt nicht deswegen cool, weil Zalando hier ist, sondern weil Menschen, die hier wohnen, das jahrelang zu einem attraktiven Ort gemacht haben«, sagt Smith. Hier herrsche aber eine Stadtentwicklung vor, die nicht für Menschen gemacht ist, sondern für Konzerne. Diese Konzerne profitierten zwar aktuell von der Attraktivität des Kiezes, würden diese jedoch langfristig zerstören. »Und am Ende des Tages führt das zu einer sozialen Verdrängung und verändert generell den Charakter des Kiezes.«

Die Entwicklung der Stadt wirke sich in erster Linie auf ihre Bewohner*innen aus. Das seien auch die Menschen, die im Turm arbeiten und arbeiten werden. Smith sagt, dass Amazon bereits jetzt 3400 Mitarbeitende in Berlin beschäftige. Davon werde ein Großteil in den Turm umziehen.

»Dann geht es immer so weiter, bis hier eine Hochhaussiedlung entsteht.«Kim Smith Demonstrations-Bündnis

Neben der Gentrifizierung sind die Arbeitsverhältnisse bei Amazon ein bekannter Kritikpunkt. »Wenn man krank ist, muss man Strafe zahlen. Wenn man zu lange krank ist, wird man gekündigt«, schildert Smith die Verhältnisse bei einem Logistik-Subunternehmen. »Hier ist das Legale mehrfach überzogen worden, man kann sich das gar nicht vorstellen.«

Auszeichnend für das Demonstrations-Bündnis ist, dass auch die Stimmen von Amazon-Beschäftigten vertreten sind: Interne und externe Perspektiven treffen hier zusammen. »Das sind genau die Leute, die theoretisch auch in diesem Turm arbeiten würden. Aber eben Menschen, die das kritisch sehen.«

Amazon und Zalando werden vermutlich nicht die einzigen Großkonzerne sein, die den Kiez zukünftig prägen werden. Smith sagt voraus, die Umgebung rund um die Warschauer Brücke könne in einigen Jahren ganz anders aussehen: »Dann wird der nächste Grundstückseigentümer daneben halt auch auf die Idee kommen: ›Ja warum denn hier nicht auch ein Turm?‹ Und dann geht es immer so weiter, bis hier eine Hochhaussiedlung entsteht.« Die Bebauungspläne des RAW-Geländes sehen schon ein nächstes Hochhaus in unmittelbarer Nähe zu Amazon und Zalando vor. »Das wird passieren und das sieht man ja auch jetzt schon. Das ist nichts, was dieser Turm startet, aber er vervielfältigt es«, sagt Smith. Schlussendlich führe das zu einer Stadtentwicklung, die vor allem in dieser Gegend stark an Büros orientiert sei.

Dass dies von den Anwohnenden nicht gewünscht ist, darüber ist sich Amazon im Klaren und versucht deshalb, seinem Auftritt in Friedrichshain einen gemeinnützigen Anstrich zu verleihen. »Amazon hat schon mitbekommen, dass wir demonstrieren. Die haben da eine Webseite, auf der sie Fragen beantworten und sich so darstellen, als ob sie für den Kiez und Gesellschaft etwas leisten würden. Was das dann konkret ist, wird überhaupt nicht ausgeführt«, erklärt Smith. Eine der Etagen im Turm soll nun gemeinnützigen Zwecken zur Verfügung gestellt werden. Smith sieht darin jedoch keinen wirklichen Gewinn: »Das ist ein unangenehmes Abhängigkeitsverhältnis.«

Am Abbau von Abhängigkeitsverhältnissen sind auch einige Mitarbeitende des Amazon-Konzerns interessiert. Es gebe Stimmen im Bündnis, die für eine Enteignung des Konzerns plädieren, sagt Smith. »Auch die sind daran interessiert, dass sich Amazon als Unternehmen verändert. Manche würden sogar sagen, Amazon müsste man zerschlagen oder in die Hand der Beschäftigten übergehen, weil die das besser machen würden als so eine aggressive Unternehmensführung.«

Einen Erfolg kann das Bündnis bereits verzeichnen: Der Einzug in den Tower läuft Stück für Stück und im Stillen ab. Eine große Geste zum Einzug, das traut sich Amazon scheinbar nicht. »Es gibt da keine ›Wir sind da‹-Party, sondern sie laufen ohne großes Tamtam ein. Wir wollen ein Zeichen setzen, um vor dem Einzug noch etwas zu bewegen.« Das Tamtam will das Bündnis am Samstag selbst machen. Unterstützt von einer Zubringer-Demonstration aus Kreuzberg, die die Initiative Görli 24/7 angemeldet hat, wollen sie auf den Straßen Friedrichshains zeigen, was die Berliner*innen vom Verkauf der Stadt an Amazon und Co. halten.

Erstveröffentlicht im nd v. 26.10. 2024
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186300.stadtentwicklung-demo-gegen-amazon-in-berlin-herausragend-in-der-gentrifizierung.html?sstr=Amazon

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