4. 0. Krieg &Frieden

Wer hat blockiert?

12. Februar 202312. Februar 2023 Jochen Gester

Bild: Von Avi Ohayon / Government Press Office, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=109317713

Die Frage, wie es zur Entfesselung des Krieges Russlands gegen die Ukraine kam, hat ein großes politisches Gewicht. Schließlich geht es um die Veranwortung der beteiligten Mächte für den bisher größten Krieg der europäischen Nachkriegsgeschichte. Lange bekam die Öffentlichkeit durch die Medien den Eindruck, hier sei es wie bei Rotkäppchen und dem bösen Wolf zugegangen. Russland habe heimtückisch die nichtsahnende Ukraine überfallen, um sich Bissen für Bissen sein untergegangenes Reich wieder einzuverleiben. Der Westen habe dabei eine rein passive und friedensfördernde Rolle gespielt. Doch nach einem Jahr Krieg wachsen die Zweifel an der Realitätstüchtigkeit solcher Bilder aus der kindlichen Märchenwelt. Auslöser für die letzte Verstörung der hiesigen Medien, die bis auf wenige Ausnahmen der Kriegslogik des transatlantischen Militärpakts folgen, war ein Interview mit dem ehemaligen Generalinspekteur der Bundeswehr Harald Kujat, der selbst jahrelang Verhandlungen mit Russland geführt hatte und seine Verhandlungspartner gut einzuschätzen weiß. Kujat berichtete von verlässlichen Quellen, die besagen, dass der damalige britische Premier Johnson eine bereits weitgehend ausgehandelte Verhandlungslösung zur friedlichen Beilegung des Konflikts zwischen Unterhändlern Russlands und der Ukraine zum Scheitern gebracht habe. Kujat gab dem schweizerischen Webportal „Zeitgeschehen im Fokus“ ein Interview, da seine Versuche in Deutschland dafür ein Medium zu finden, keinen Erfolg hatte. Obwohl die Sache im höchsten Maße brisant ist, machten die meisten Medien um dieses Thema lieber einen Bogen. Aber die Sache war in der politischen Welt und zumindest in den Redaktionen der Blätter, die über die redaktionellen Ressourcen verfügen, sich damit anders auseinanderzusetzen als durch Ignorieren widmeten sich einzene Artikel gründlicher diesem Geschehen.

Dies geschah im Berliner Tagesspiegel unter der Überschrift „Die Geschichte hinter der kruden Johnson-Theorie“. Das Blatt konzedierte, dass es durchaus denkbar sei, dass Johnson ein politisches Schwergewicht war, das über den Ausgang der Kriegshandlungen mitentscheiden konnte. Auch habe die „Ukrajinska Prawda“ damals berichtet, dass Johnson am 9. April zwei Nachrichten überbracht habe: „Die Erste: Putin sei ein Kriegsverbrecher, mit dem man nicht verhandeln dürfe. Die Zweite: Selbst wenn die Ukraine bereit wäre, Frieden mit Russland zu schließen – der Westen sei es nicht. Eine Quelle nannte die Zeitung nicht. Wenige Tage nach dem Besuch Johnsons in Kiew sagte dann auch Putin öffentlich, dass die Gespräche mit der Ukraine aus seiner Sicht beendet seien. Russlands Außenminister Sergej Lawrow stellte in einem Interview im Juli 2022 nochmals klar, dass Kompromisse nicht länger eine Option darstellten“. (TS, 27.1.23) Gerade die Aussage Putins legt nahe, dass Johnsons Intervention Erfolg hatte. Denn sie hatte zur praktischen Konsequenz, dass die Ergebnisse der Verhandlungen Makulatur waren, da nun vom Westen eine militärische Lösung des Konflikts gesucht wurde, was auch auf russischer Seite zu einer Neubestimmung der Kriegsziele führte. Da die beiden Autor:innen des Tagesspiegel diese Meldungen aus dem eigenen politischen Lager nicht so einfach als frei erfunden taxieren konnten, äußerten sie nun unter Berufung auf eine ehemalige hochrangige Mitarbeitern des nationalen Sicherheitsrates der USA Zweifel an der politischen Plausibilität des Verhandlungsergebnisses. Putin habe doch kein Interesse die Ukraine als souveränen und eigenständigen Staat zu akzeptieren. Er wolle die Regierung in Kiew ersetzen und die Ukraine zurück in den russischen Einflussbereich zwingen. „Warum sollten sie sich mit viel weniger zufriedengeben?“ So sehr dies den Vorstellungen Moskaus gefallen würde – so wenig gibt es meines Wissens belegbare Beweise in den offiziellen Dokumenten dafür, dass die russische Regierung das für realistisch gehalten hätte. Schon gar nicht für die hier zitierte Position des Selensky-Beraters Podoljak, es sei Putins Wunsch die Ukraine als solche zu vernichten, obwohl solche Projektionen in der rechten Szene Russlands durchaus verbreitet sind.

Und dann wird noch argumentiert, das Zugeständnis der Ukraine, nicht der NATO beizutreten, habe für Moskau gar keinen politischen Wert gehabt, weil die NATO aufgrund ihrer Statuten die Ukraine während des Kriegs gar nicht habe aufnehmen können. Dies sei nur unter der Bedingung möglich ist, dass das um Aufnahme bittende Land sich nicht im Kriegszustand befindet. Doch in dem Augenblick, in dem der Konflikt mit Russland ein militärisches Ende gefunden hätte, wäre dies möglich gewesen und genau das wollte Russland ja unbedingt verhindern, da die NATO so die Möglichkeit erhielte, Moskau in nur wenigen Minuten mit Massenvernichtungswaffen zu erreichen.

Erneut Auftrieb bekam das Thema jetzt durch einen Artikel in der Berliner Zeitung. Fabian Scheidler berichtet hier darüber, dass der ehemalige israelische Ministerpräsident Naftali Bennett, der damals von Selensky mit der Leitung der Verhandlungen betraut wurde, „die Geschichte mit der kruden Johnson-Theorie“ im Kern bestätigt hat. Es gibt dazu ein Interview mit Bennett. Doch die hochexplosive Fundsache wurde in den meisten Medien schlicht entkernt. Ob das zdf, die Funke Mediengruppe, der Merkur oder das Redaktionsnetzwerk Deutschland. Berichtet wird aus Bennetts Interview nur, dass Putin bei den Verhandlungen angeblich versprochen habe Selensky nicht zu ermorden. Das wars.

Wir danken der Berliner Zeitung für den Mut zur Veröffentlichung der ganzen Geschichte.

Hier ist der Artikel von Fabian Scheidler in ganzer Länge. Der Autor hat ihn zur unkommerziellen journalistischen Verwendung freigegeben.

Naftali Bennett wollte den Frieden zwischen Ukraine und Russland: Wer hat blockiert?

Israelischer Ex-Premier sprach erstmals über seine Verhandlungen mit Putin und Selenskyj. Der Waffenstillstand war angeblich zum Greifen nahe.

Fabian Scheidler

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj habe ihn, Bennett, nach Ausbruch des Krieges gebeten, Wladimir Putin zu kontaktieren. So stehe es auch in den Protokollen. In der damaligen Phase des Krieges, als die russische Armee vor Kiew stand, habe Selenskyj um sein Überleben gefürchtet. Bennett habe anschließend mit US-Präsident Joe Biden gesprochen und gesagt, er könne eine „Pipeline“ für den Kontakt zum Kreml sein. Es folgte eine Reihe von Telefongesprächen sowohl mit dem russischen Präsidenten als auch mit Selenskyj. Bennett sei Vertrauen von beiden Seiten entgegengebracht worden. Entwürfe für zentrale Punkte eines Waffenstillstands wurden ausgetauscht. Zugleich verhandelten im belarussischen Gomel ukrainische und russische Delegationen.

Am 5. März 2022 flog Bennett dann auf Einladung Putins in einem privaten, vom israelischen Geheimdienst bereitgestellten Jet nach Moskau. In dem Gespräch im Kreml habe Putin, so Bennett, einige substanzielle Zugeständnisse gemacht, insbesondere habe er auf sein ursprüngliches Kriegsziel einer Demilitarisierung der Ukraine verzichtet.

Bennett fragte Putin, ob er vorhabe, Selenskyj zu töten. Putin sicherte ihm ausdrücklich zu, das nicht zu tun. Auf seiner Rückreise rief Bennett Selenskyj an und teilte ihm das Ergebnis mit. Der ukrainische Präsident erklärte sich im Gegenzug bereit, auf einen Nato-Beitritt zu verzichten – eine Position, die er kurze Zeit später auch öffentlich wiederholte. Damit war eines der entscheidenden Hindernisse für einen Waffenstillstand aus dem Weg geräumt.

Scholz und Macron waren eher pragmatisch eingestellt

Auch andere Themen wie die Zukunft des Donbass und der Krim sowie Sicherheitsgarantien für die Ukraine seien in diesen Tagen Gegenstand von intensiven Gesprächen gewesen. Bennett wörtlich: „Ich hatte damals den Eindruck, dass beide Seiten großes Interesse an einem Waffenstillstand hatten.“

Bennett flog daraufhin zunächst nach Deutschland, um mit Bundeskanzler Scholz zu sprechen, anschließend unterrichtete er den französischen Präsidenten Emmanuel Macron, den britischen Premier Boris Johnson sowie die amerikanische Regierung. Boris Johnson habe damals die „aggressive“ Position vertreten, dass „man Putin weiter bekämpfen müsse“, wogegen Scholz und Macron eher pragmatisch eingestellt waren. In der US-Regierung seien beide Positionen vertreten gewesen.

Welche Position hat die deutsche Regierung eingenommen?

In den folgenden Tagen habe es weitere intensive Diplomatie mit den Kriegsparteien gegeben. Bennett habe seine Bemühungen dabei „bis ins kleinste Detail mit den USA, Deutschland und Frankreich abgestimmt“. Auf die Frage, ob die westlichen Verbündeten die Initiative letztlich blockiert hätten, antwortete Bennett: „Im Grunde genommen, ja. Sie haben es blockiert, und ich dachte, sie hätten unrecht.“ Sein Fazit: „Ich behaupte, dass es eine gute Chance auf einen Waffenstillstand gab, wenn sie ihn nicht verhindert hätten.“ Ob die Entscheidung des Westens, den Verhandlungsprozess zu beenden, langfristig richtig sei, könne er nicht beurteilen.

Die Aussagen von Bennett werfen, sollten sie zutreffend sein, einige grundsätzliche Fragen auf. Warum haben die Nato-Staaten damals einen Waffenstillstand blockiert? Welche Position hat die deutsche Regierung eingenommen? Und kommt dem Westen womöglich eine Mitschuld an der folgenden Eskalation des Krieges zu? Damals, im März 2022, waren einige Tausend Menschen im Krieg gestorben. Seither sind mehr als 200.000 Tote zu beklagen. Vielleicht hätte das verhindert werden können.

Berliner Zeitung 6.2. 2023

Auch wenn viel dafür spricht, dass insbesondere die USA wenig Interese an einer politischen Kompromisslösung zwischen der Ukraine und Russland hatten und haben – warum kann man in den Publikationen amerikanischer Sicherheitsberater, insbesondere bei Zbigniew Brzeziński, nachlesen – bleiben doch Fragen offen: Wie erklärt sich die radiklale Wandlung Selenskys vom Propagandisten einer Friedenslösung mit Russland – dafür hatte er Wahlkampf gemacht und wurde wohl auch deshalb gewählt – zum Russenhasser und bedingungslosem Befürworter militärischer Eskalation? Waren die Versprechen des Wahlkampfes nur vorgetäuscht? Hatten die auf Selensky setzenden ukrainischen Oligarchen Angst von der russischen Konkurrenz verdrängt zu werden? Entwickelten sich gar aus Enttäschung und Wut darüber, von einem „Brudervolk“ angriffen zu werden, Hass- und Rachegefühle, die dann in einer entfesselnden und die Vernunft preisgebenden Weise Eigendynamik entwickeln? In welchem Umfang trifft das, was man über die Ukraine hört, eigentlich nur für die Westukriane zu? Wie sieht es in den Gebieten aus, die mit einem Anti-Maidan und mit Sezessionsbestrebungen gegen den Maidan-Putsch in Kiew reagiert haben? Haben sie überhaupt Einfluss auf die Regierung in Kiew und welchen auf die in Moskau? Stehen sie noch zum Konzept der politischen und kulturellen Autonomie ihrer Region?

Nützlicher Völkerhass

11. Februar 2023 Gastautor

Von Eugen Ruge

Vor drei Jahren veröffentlichte ich einen Roman, dem die deutsche und internationale Presse, soviel Unbescheidenheit sei erlaubt, bescheinigt hat, dass er den stalinistischen Terror auf eindrückliche Weise erlebbar mache. Die erste Übersetzung von „Metropol“ kam in Russland heraus – was nicht heißen soll, dass diese Art von Literatur in Russland besonders beliebt wäre. Sogar in Vietnam erschien das Buch. Und natürlich in mehreren westeuropäischen Ländern. Jedoch in keinem osteuropäischen Land, in keiner ehemaligen Sowjetrepublik, obgleich ich eigentlich gedacht hätte, dass der Stalinismus dort Thema sei. Mein Roman spielt zur Zeit der großen Terrors. Eine der Hauptfiguren ist Wassili Wassiljewitsch Ulrich, Vorsitzender Richter der Schauprozesse, der tatsächlich innerhalb von drei Jahren 31.456 Todesurteile unterschrieb. Allerdings war er, wie sein Name verrät, Lette. Nicht Russe.

Bevor ich fortfahre, fühle ich mich zu einem Bekenntnis verpflichtet: Ich bin Halbrusse. Nicht freiwillig, versteht sich. Sondern weil mein Vater 1933 aus Hitlerdeutschland in die Sowjetunion floh, wo er sich nach dem Überfall Deutschlands plötzlich im Ural, in der sogenannten Arbeitsarmee wiederfand; faktisch unter GULag-Bedingungen überlebte er mit knapper Not, heiratete in der anschließenden Verbannung eine Russin. Ich kam mit zwei Jahren nach Deutschland. Ich hatte nie einen russischen Pass. Vermutlich hätte ich das Recht zu behaupten, dass ich Deutscher bin. Trotzdem habe ich, wenn ich mich hier zu Wort melde, das Gefühl, ich dürfe die „Schande“ meiner Geburt nicht unterschlagen.

Das Gefühl der Unterschlagung hatte ich früher schon gelegentlich, wenn ich mit Osteuropäern zusammentraf, die mich als „reinen“ Deutschen wahrnahmen. Das war kein Nachteil, denn alles Deutsche stand hoch im Kurs. Von den Verbrechen der Deutschen war erstaunlicherweise kaum die Rede. Stattdessen – und ich weiß, dass mancher Ostdeutsche ähnliche Erfahrungen gemacht hat – spülte die Schnapsseligkeit gelegentlich Sprüche hoch, die man vor Schreck lieber gleich vergaß, um nicht in Konflikt mit seiner antifaschistischen Erziehung zu geraten. Die Russen dagegen wurden in vielen Teilen Osteuropas gehasst. Aber ist das nicht verständlich – nach jahrzehntelanger Besatzung, nach Schauprozessen und Deportationen?

Es ist keine Erfindung des Autors, dass der Vorsitzende Richter der großen Moskauer Schauprozesse ein Lette war. Aber auch Andrej Wyschinski, der Staatsanwalt, der die Prozesse in Wirklichkeit leitete, war nicht eigentlich Russe, sondern der in Odessa geborene Sohn eines polnischen Katholiken. Stalin war bekanntlich Georgier. Und überhaupt wimmelte es im Apparat von nichtrussischen Akteuren.

Es war vor ja allem das NKWD, das Stalins Terror verwirklichte. Es verhaftete, folterte, erschoss, organisierte die Deportation von Millionen Menschen. In dem von Memorial herausgegebenen Handbuch „Wer leitete das NKWD“ findet man, nach Jahren aufgelistet, die nationale Zusammensetzung der Leitung dieser berüchtigten Geheimpolizei. Aber was schließt man daraus, dass 1936, zum Auftakt des großen Terrors, fast 39 Prozent davon Juden sind (die in der Sowjetunion als Nationalität geführt wurden)? Der Terror: eine jüdische Verschwörung? Nur, was bedeutet es, dass ihre Anzahl bis 1941 auf 5,5 Prozent schrumpft? Während umgekehrt die Zahl der Ukrainer von fünf auf fünfzehn Prozent ansteigt? 1941 sind die Russen mit 64 Prozent in der Überzahl, proportional etwas über ihrem Bevölkerungsanteil in der Sowjetunion; allerdings sind im Zentrum der Macht, in Stalins neunköpfigem Politbüro zu dieser Zeit nur drei Russen vertreten. Ein Mitglied ist Armenier, und vier, nämlich Schdanow, Woroschilow, Kaganowitsch und Chruschtschow, stammen aus der Ukraine. Und nie ist, nebenbei gesagt, die Sowjetunion länger von einer „Nationalität“ regiert worden als von den Ukrainern Chruschtschow und Breschnew. Was sollen solche Zahlen? Was für einen Sinn hat dieser ethnische Blickwinkel?

Es ist unbestreitbar, dass das Zarenreich ein russisches Imperium war, ein Kolonialreich, auch wenn Migration und Expansion der Rus von Kiew aus verschiedene Gesichter und Phasen hatten. Nach Osten hin: der Kampf gegen Tataren und Osmanen. Ein Gebiet wie das Estlands wurde im Nordischen Krieg dem schwedischen Imperium abgerungen. Das erste unabhängige kosakische Hetmanat in dem Territorium, das man Ukraina (altrussisch für „Grenzland“) nannte, unterstellte sich 1648, nachdem es sich von Polen befreit hatte, der Oberherrschaft und dem Schutz des russischen Zaren. Der Rest könnte komplizierter nicht sein. Am Ende stand zweifellos ein Völkergefängnis, ein zentralistischer Einheitsstaat, in dem das russische Element alles dominierte.

Es gehört zu den Merkwürdigkeiten der Geschichte, dass ausgerechnet die Bolschewiki eine föderalistische Struktur schufen, die – formal – der Selbstbestimmung der Völker Ausdruck gab. Davon darf man sich nicht irritieren lassen. In Wirklichkeit war ihre Nationalitätenpolitik, schlicht gesagt, verlogen. Denn natürlich sahen die Revolutionäre die Lösung aller Probleme nicht in der nationalen Befreiung, sondern in der Befreiung der Arbeit vom Kapital; wer das nicht versteht, hat vom Bolschewismus nichts verstanden. Der Kommunismus war, wie Hannah Arendt in „Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft“ schreibt, eine Bewegung, die sich internationale Ausmaße und Bedeutung zuschrieb. Lenin und seine Leute glaubten fest an die unmittelbar bevorstehende Weltrevolution, die alle Proletarier der Welt befreien und vereinen würde. Selbstverständlich dachten sie nicht daran, die bereits vom Joch des Kapitalismus befreiten Gebiete des Reichs wieder dem Kapital preiszugeben, sondern versuchten, in Europa und der Welt den großen revolutionären Brand zu entfachen.

Bekanntlich hat der Brand nicht stattgefunden. Es war Stalin, der die angebissene Weltrevolution auf den Kurs „Sozialismus in einem Land“ brachte. Tatsächlich war er dafür auf fatale Weise der richtige Mann. Ein ehemaliger Priesterschüler, orthodox, halbgebildet, gerissen, geplagt von Minderwertigkeitsgefühlen gegenüber den eloquenten kosmopolitischen Genossen. Ausländer verdächtigte er, war überdies Antisemit; er schlug großrussische Töne an, mobilisierte Gründungsmythen, um den Zusammenhalt des nunmehr entstandenen bolschewistischen Imperiums zu stärken – und damit seine persönliche Macht.

Stalins Verbrechen sind kaum zu zählen. Er ließ die alte Garde der Kommunisten vernichten (die ihrerseits nicht zimperlich gewesen war). Er rächte sich an den abgefallenen baltischen Völkern. Er versuchte Finnland wiederzuerobern. Er ließ die deutsche Minderheit unterdrücken, die Krim-Tataren deportieren und vieles mehr. Aber er ließ genauso auch Russen foltern, erschießen, deportieren, wie sich mit Zahlen belegen lässt. So befanden sich 1939, nach der großen Verhaftungswelle, 810 000 Russen im GULag – naturgemäß mehr als Häftlinge aller anderen Ethnien, aber auch, wenn man die Zahl ins Verhältnis zum Bevölkerungsanteil setzt, mehr als zum Beispiel Ukrainer, nämlich 0,81 gegenüber 0,64 Prozent der jeweiligen Bevölkerungsstärke – man verzeihe mir diese kalte Rechnung. Aber weder das russische Volk noch irgendein anderes hat Stalin gewählt oder eingesetzt oder sonst wie befugt zu tun, was er getan hat. Und nichts von dem, was Stalin tat, tat er als Russe, nicht im Auftrag des russischen Volkes, nicht zu dessen Vorteil.

Der nationale Blick geht einfach am Wesen der Sache vorbei. Das Beispiel Holodomor ist inzwischen so aufgeladen, dass man sich kaum getraut, an Tatsachen zu erinnern. Selbstverständlich war der langjährige Krieg der Bolschewiki gegen die Bauern (der schon unter Lenin begann!) eines der widerwärtigsten Verbrechen des zwanzigsten Jahrhunderts. Es fand seinen Höhepunkt in Stalins Versuch, eine entmenschlichte Politik der Industrialisierung auf Kosten der vermeintlich reaktionären Bauernklasse durchzuprügeln. Die Getreideabgaben, mit Waffen erzwungen, führten zum Erliegen der Produktion. Die Zwangskollektivierung wuchs sich, statt die Lage zu verbessern, zu einer Mord- und Totschlagaktion gegen sogenannte Kulaken aus (am Ende wurde jeder, der noch irgendetwas erwirtschaftete, zum Kulaken). Die Katastrophe nahm ihren Lauf. Von Kiew bis Orenburg, von Tbilissi bis Samarkand hungerten die Menschen, am schwersten gerade in den landwirtschaftlich-bäuerlichen Gebieten. Die meisten der womöglich bis zu sieben Millionen Opfer des Holomodor– nämlich an die drei Millionen – waren Ukrainer! Aber auch im weit weniger bevölkerten Kasachstan starben eineinhalb Millionen Menschen, es starben Russen im fruchtbaren Kuban, sogar in Georgien wurde gestorben. Wie gelingt es einem Historiker, aus dieser Tragödie ein exklusives nationales Opferanrecht abzuleiten?

Der Stalinismus war keine Diktatur der Russen über Ukrainer oder Balten. Er war die Diktatur eines Psychopathen, gegründet auf das verheerende bolschewistische Konzept einer Parteidiktatur, die beanspruchte, eine Diktatur des Proletariats zu sein: Das ist, ohne hier eine weitere Analyse anzustrengen, der Kern des Stalinismus. Und auch wenn ich die nachstalinistische Sowjetunion deutlich von den Terrorjahren unterscheiden will: Der Gedanke ist nicht leicht zu ertragen, dass der verkrüppelte Sowjetkommunismus die halbe Welt in seinen Bann schlug, dass er Anhänger, Freunde fand; dass er Osteuropa und Ostdeutschland nicht nur unterwarf, sondern sich dort auf Mitläufer, Karrieristen und sogar ehrliche Gläubige stützen konnte – wie auch in allen ehemaligen Sowjetrepubliken.

Das hört man nicht gern in den ehemals kommunistischen Ländern. Leichter ist es, alles auf den Russen zu schieben. Der Russe ist böse, gefährlich, primitiv. Dreißig Jahre lang haben die Osteuropäer uns vor ihm gewarnt: Seine Reden sind Lügen, seine Angebote vergiftet. Mit ihm könnte es keine Kooperation geben, denn in Wirklichkeit hätte er nichts anderes vor als seine Nachbarvölker zu überfallen und zu unterjochen. Aber hatten sie nicht recht? Denn der Überfalls auf die Ukraine ist, wer wollte das bezweifeln, kein sowjetischer, sondern ein russischer Überfall.

Heißt das, dass die jahrzehntelangen Ressentiments gegen die Russen berechtigt gewesen sind? Wird die ethnisch zugespitzte Geschichtsdarstellung nachträglich wahr? Waren Hass und Abweisungen vorausfühlend und angemessen, weil Russland sowieso von Anbeginn den Krieg geplant hätte? Und jetzt, wo Krieg ist: Helfen wir den Ukrainern nicht wenigstens, ihn zu gewinnen, indem wir sie in den überkommenen Projektionen bestärken? Gibt es einen berechtigten Nationalismus? Einen nützlichen Völkerhass?

Ich hätte niemals geglaubt, dass im gelehrigen Deutschland, wo inzwischen schon die Frage nach der Herkunft eines Menschen als rassistisch gilt, russische Speisekarten attackiert werden könnten. Dass deutsche Moderatoren die Sympathie eines Botschafters für einen profaschistischen Judenmörder verzeihlich finden könnten. Dass in deutschsprachigen Zeitungen die Werke von Tolstoi bis Brodsky in toto als Literatur der Mörder und Vergewaltiger angeklagt werden könnte, wie es die ukrainische Schriftstellerin Oksana Sabuschko in der Neuen Zürcher Zeitung tut, weil diese Literatur den Boden für die Morde von Butscha bereitete habe. Dass Russland von einer deutschen Buchmesse ausgeschlossen wird; dass hier zugleich ein Friedenspreis vergeben wird an jemanden, der die Russen samt ihrer Kultur als „Unrat“ bezeichnet, und der – und darauf kommt es mir an – in der Paulskirche mit standing ovations bedacht wird. Nicht einmal die deutsche Kultur und Literatur ist, während die Nazis in Europa und der Welt wüteten, auf solche Weise generalverdächtigt worden.

Die ukrainisch-russische Schriftstellerin Natascha Wodin hat in ihrem autobiografischen Buch Sie kam aus Mariupol beschrieben, wie sie als Kind von Zwangsarbeitern in Deutschland von ihren Klassenkameraden gehetzt worden ist, weil – in glatter Verkehrung der historischen Schuld – „der Russe“ deren Väter massakriert hätte. Man hat geglaubt, das Russenbild der 50er Jahre gehöre seit der Entspannungspolitik und spätestens seit Gorbatschow der Vergangenheit an. Es scheint tief zu sitzen. Fast glaubt man mitunter, so etwas wie Erleichterung darüber zu spüren, dass die Vorurteile gegen die Russen so falsch nicht waren; dass endlich, 77 Jahre danach, die Zeichen der Schuld an der Stirn eines anderen erscheinen.

Ich übertreibe? Man sehe sich die Tagesschau vom 28. April 2022 an. Sie berichtete ausführlich vom „Marsch der Lebenden“ in Auschwitz. Nur wenige Überlebende marschierten noch mit, dafür ukrainische Geflüchtete. Eine vierzehnjährige Ukrainerin (die Tagesschau merkt an, dass sie Jüdin sei), die eine große ukrainische Fahne vor dem „Arbeit macht frei“-Tor in Auschwitz-Birkenau schwenkt, wird effektvoll in Szene gesetzt und darf anschließend vor der Kamera sagen, dass sie sich mit dem Holocaust beschäftigt habe, und dass der Genozid, der damals passierte, im Prinzip das Gleiche wäre wie das, was die Russen jetzt in ihrer Heimat tun. Dass eine betroffene Vierzehnjährige das sagt, ist eine Sache. Eine andere, ob und in welcher Art die Tagesschau das sendet. Vier deutsche Schriftsteller, darunter ich, haben gegen diesen breit ausgestellten Auschwitzvergleich eine Programmbeschwerde angestrengt. Unsere Bedenken wurden vom ARD-aktuell-Chefredakteur in sieben Zeilen weggewischt: Der Beitrag spiegle „eine dort geäußerte Meinung wider“ und sei zumutbar, weil ein Holocaust-Überlebender die Sache später richtigstelle. Tatsächlich bekommt kurz vor dem Ende des insgesamt anderthalbminütigen Beitrags ein sechsundneunzigjähriger KZ-Überlebender noch sechs Sekunden Zeit, um mit bebender Stimme auf Englisch zu sagen, dies hier (Auschwitz) sei eine „komplett andere Geschichte als die Ukraine“. Für ihn, erklärt der Sprecher, sei Auschwitz mit nichts zu vergleichen.

Nicht nur für ihn, liebe Tageschau. Die Nazis haben sechs Millionen Juden ermordet. Und vierzehn Millionen sowjetische Zivilisten, um nur zwei Zahlen zu nennen. Hier geht es – und nicht nur wegen dieser Zahlen – um ein singuläres Verbrechen von unvorstellbarem Ausmaß, dessen Relativierung in Deutschland zu Recht verpönt und verboten ist. Im Übrigen habe ich nie gehört, dass ein Auschwitzvergleich seitens jüdischer Menschen oder Organisationen gutgeheißen oder gar angestellt worden ist. Aber abgesehen davon, man sich mit solchen Vergleichen auf eine Stufe mit den Unbelehrbaren und Fühllosen stellt, sind sie – gefährlich.

Denn ob gewollt oder nicht: Das Narrativ des Großen Bösen blockiert jeden Diskurs. Unmöglich, Interessen zu analysieren oder Widersprüche aufzuzeigen, ohne als Menschenverächter dazustehen; oder von einer Vorgeschichte auch nur zu sprechen, ohne in den Verdacht der Kollaboration oder gar des Antiamerikanismus zu geraten. Selbst dieser Text wird vermutlich als Versuch der Relativierung oder als Verrat an der Ukraine gelesen werden, obwohl er sich einer Analyse des Konfliktes vollständig enthält. Hier geht es einzig um den Diskursrahmen. Putins Schuld steht vollkommen außer Frage! Die Frage, um die ist hier geht, ist vielmehr, was es bewirkt, die Ukraine zu einem neuen Auschwitz zu machen und Putin einen neuen Hitler. Über Auschwitz lässt sich nicht verhandeln. Mit einem neuen Hitler gibt es keinen Vertrag. Mit einem Volk, das bis in seine Nationalliteratur verrottet ist, gibt es keine Möglichkeit der Verständigung. Innerhalb dieser Wahrheit gibt es nur den Kampf bis zum Sieg, koste es, was es wolle. Und je länger diese Form von Gruppenzwang anhält, desto schwieriger wird es, da wieder herauszukommen. – Falls man das überhaupt will.

Ein europäischer Politiker hat es immerhin versucht, gleich zu Beginn des Krieges: Wolodymir Selenskyj! Nämlich als er Russland am 8. März, unmittelbar nach dem Überfall, Verhandlungen über dessen Forderungen anbot (insbesondere ukrainische Neutralität, Anerkennung der Krim als russisches Staatsgebiet, Autonomie für den Donbass). Es war wahrscheinlich der gefährlichste Moment seines Lebens. Aber allein diese unglaubliche, diese heldenhafte Geste zeigt, dass eine Erweiterung der Perspektive denkbar ist, denkbar war. Unterstützt hat ihn damals niemand, im Gegenteil. Unterstützt wurde und wird die Fortsetzung des Kriegs, und zwar bis zum ukrainischen Sieg. Erst dann soll verhandelt werden. Worüber?

Ja, vielleicht ist es möglich, Russland in einem mehrjährigen Krieg zu zermürben. Vielleicht ist es möglich, diesen zweifellos völkerrechtswidrigen, brutalen Krieg mit militärischen Mitteln und unter vielen Opfern zu beenden (für die Putin die Verantwortung trägt). Vielleicht wird er ja gestürzt. Obgleich man sich fragen muss, von wem: von der russischen Bevölkerung? Von jenen Menschen, deren Literatur wir als menschenfeindlich beschimpfen? Die für Holodomor und Roten Terror kollektiv verantwortlich sind? Die wir seit Jahren sanktionieren? Oder doch eher von seinen Generälen? Ich weiß es nicht. Ich irre mich gern. Ja, vielleicht ist ein Sieg möglich. Hoffentlich wird es kein Pyrrhus-Sieg. Danach sieht es allerdings schon jetzt aus, sowohl für Europa, als auch – und vor allem – für die Ukraine.

Erstveröffentlichung in „Karenina“ v. 8.11.22
https://www.karenina.de/leben/zivilgesellschaft/voelkerhass-ist-niemals-nuetzlich/

Wir danken dem Autor für das Abdruckrecht.