Gaza United – „Waffenruhe“ heißt nicht Ende des Unrechts und damit des Widerstands!

Die Berliner Behörden haben mal wieder alles getan, um sich mit ihrer demokratischen Doppelmoral weltweit zu blamieren. Seit Wochen war die Groß – Demonstration Gaza United angekündigt gewesen mit dem Brandenburger Tor als Versammlungsort .

Für diese kleine Gruppe von Unterstützern der israelischen Kriegs- und Völkermordpolitik – viel später angemeldet – mussten 10 Tausende weichen. Ganz im Sinne des Berliner Regierenden, der alles versucht, die Flaggen der unterdrückten Palästinser:innen und Parolen für ungeteiltes Menschen- und Völkerrecht vom Brandenburger Tor fern zu halten.

Dann meldete sich eine Gruppe Zionisten dort an. Schließlich entschieden die Berliner Behörden, dass die 40 bis 60 Tausend Demonstranten den 10 bis 20 Protagonist:innen einer unsäglichen Kriegs- und Völkermordpolitik weichen mussten. Gaza United wurde ganz kurzfristig einen halben Kilometer in die Straße des 17. Juni verschoben. Zugänge und Plätze um das Brandenburger Tor waren zeitweise abgesperrt. Die mit Palästina solidarischen Demonstranten mussten weite Umwege laufen, damit sie die Auftaktkundgebung erreichen konnten. Das ganze war wieder mal ein der Demokratie unwürdiges Theater des deutschen Staates. Aber die Menschen ließen sich nicht beirren!

Waffenruhe in Nahost führt nicht zum Ende von Protesten!

Ruhe, dass hätten viele Regierungen welweit gern. Friedrich Merz verleiht seiner Erwartungshaltung Nachdruck mit den Worten: „ich hoffe, daß auf unseren Strassen jetzt endlich wieder Ruhe einkehrt“ und: „Es gibt kelnen Grund mehr jetzt für Palastinenser In Deutschland zu demonstrieren.

Der Samstag in Berlin hat Friedrich Merz hoffentlich eines Besseren belehrt. Die Antwort an diesem Samstag lautete nämlich:Es entscheidet nicht der Bundeskanzler, wer wann und wofür (nicht) demonstrieren sollte und will. Viele Menschen entscheiden anders als er. Sie gehen weiterhin in Solidarität mit Palästinenser:innen auf die Straẞe!

Viele sind erleichtert, wenn momentan die Waffen schweigen sollten und endlich Hilfslieferungen zugelassen werden. Doch was kommt?

Die große Mehrheit der deutschen Bevölkerung lehnt – anders als die politsch Verantwortlichen – das Vorghen Israels schon seit Monaten ab. Demonstrant:innen und Redner:innen am 11. Oktober betonten: „Jetzt erst recht. Denn Israels Besatzung und Apartheid bleibt bestehen und Palästinenserinnen wird nach wie vor ihr Selbstbestimmungsrecht verwehrt. Solange haben sie volles Völkerrecht auf Widerstand!“

Mit seiner Aussage delegitimiert der Bundeskanzler ausserdem legitimes politisches Engagement und den Einsatz für universelle Gerechtigkeit. Staatsräson-Deutschland hat sich zum Mittäter an Israels Genozid in Gaza gemacht und ein Groẞteil der gesellschaftlichen Instiutionen hat viel zu lange geschwiegen oder sogar zu rechtfertigen versucht. Hierzu der Ruf nach Aufarbeitung. Und viele bleiben auch für die aktuelle Entwicklung skeptisch: Israel hat sich in der Vergangenheit in keiner Weise an Waffenstillstandsabkommen gehalten.

Gaza United ist eine Graswurzelbewegung. Hinter ihr steht weder die Orgnaisationsmacht noch hat sie die finanziellen Möglichkeiten der großen deutschen NGOs und auch linken Parteien. Dennoch strömten auch dieses Mal die Menschen aus allen Ritzen der Gesellschaft herbei, allen Widrigkeiten zum Trotz. Offiziell sollen es 15 bis über 20 Tausend gewesen sein, nach Aussagen der Veranstalter 60 Tausend Teilnehmer. Wir können die Zahlen nicht verifizieren. Für die erste Zusammenkunft von Gaza United im Juni lautete die offizielle Zahl 15 Tausend, später nach elektronischer Auswertung des Videomaterials konnten ca. 70 bis 80 tausend verifiziert werden. Auf alle Fälle ein riesiger Erfolg.

In den frühen Morgenstunden des Sonntags 12.Oktober führten israelische Besatzungstruppen in mehreren Städten und Ortschaften des Westjordanlands Razzien durch. Dabei nahmen sie gezielt die Häuser von Gefangenen ins Visier, die im Rahmen eines bevorstehenden Gefangenenaustauschs freikommen sollen. Den Familien wurde mitgeteilt, dass jegliche Feierlichkeiten oder das Hissen palästinensischer Flaggen bei der Rückkehr ihrer Angehörigen untersagt sind.
Äußerungen des rechten israelischen Finanzministers Bezalel Smotrich wecken Zweifel. Erst gestern schrieb Smotrich auf X, dass er sich »in der Verantwortung« sehe, »dafür zu sorgen, dass Israel unmittelbar nach der Rückkehr der Entführten weiterhin mit aller Kraft für die Ausrottung der Hamas und die Entmilitarisierung des Gazastreifens kämpft, damit dieser keine Bedrohung mehr für Israel darstellt.« Wenn dieser Rassist so was sagt, muss angenommen werden, er meint damit nicht nur die Hamas, sondern die gesamte palästinensische Bevölkerung.

Wir sagen weiterhin: Free Palestine! Free Palestine! Free Gaza! Alle Menschen in Würde und frei!

Fotos: Peter Vlatten, Beteiligte

Krieg, Stärke und Geschnetzeltes

Martin Sonneborn, 10.Oktober 2025

Kleine Zwischenrüf meiner Europapolitischen Beraterin:

So schnell kann es gehen. Frankreich durchlebt eine Regierungskrise, die (in der 5. Republik) beispiellos ist. Dank Macron, „Mozart der Finanzen“, ist das Land verschuldet wie noch nie, pleite wie noch nie, unregierbar wie noch nie, verbittert wie noch nie. An den Ecken und Enden der Gesellschaft brodelt es, nur 14% wünschen ihren Präsidenten noch ins Elysée statt in die Hölle. Die ihm einst zugetane Presse schimpft Macron nun einen „Versager“, Aufrufe zu Rücktritt & Neuwahlen mehren sich, selbst einstige Vertraute & Mitstreiter rücken ab, um sich gegen ihn zu wenden: Edouard Philippe, Gabriel Attal, Alain Minc, Christian Estrosi – und mit der EU-Abgeordneten Valérie Hayer wohl auch die wahrscheinlich „größte Null“, die das macronistische Patronagesystem je hervorgebracht hat (Quelle: frz. Internet).

Und wieder ist es (ausgerechnet) Marine Le Pen, die Macron im entscheidenden Augenblick stützt. Durch Enthaltung blockieren ihre Abgeordneten das Destitutionsverfahren (nach Art. 68), das die Linke für die Nationalversammlung beantragt hatte. Und verhindern damit – wieder!-, dass das frz. Parlament über die Amtsenthebung Macrons überhaupt abstimmen kann.

Frankreich durchlebt eine Regierungskrise, die beispiellos ist. Man muss es sich auf der Zunge zergehen lassen, dass der öden Hinterwäldlerin Hayer, ihres Zeichens Fraktionsführerin der „Liberalen“ im EU-Parlament, in dieser Lage nichts Besseres einfällt, als vor die (frz. & europ.) Öffentlichkeit zu treten und dazu aufzurufen, sich nicht etwa der Krise im eigenen Land oder in der EU (Misstrauensantrag II & III gegen vonderLeyen), sondern „der Konfrontation mit Russland zu stellen“. Europa müsse nun „übernehmen“ und einen Gang „hochschalten“, was sie auch noch mit der ärmlichen Kindergartenpsychologik grundiert, wer „frei“ sein wolle, müsse „gefürchtet“ und „mächtig“ sein, da „Putin“ nur „Stärke“ verstehe.

Wir sind es allmählich leid, die in Dauerschleife wiederholten Torheiten einer politischen Klasse zu dekonstruieren, die jeden Bezug zu den Realitäten der Geopolitik ebenso verloren hat wie zur Realität der europäischen Gesellschaften und ihrer Bürger. Zunächst einmal: Niemand (wirklich niemand!) wird ein Europa jemals „fürchten“ (oder gar für „mächtig“ halten), das sich von mediokren Nullnummern wie Hayer (und vonderLeyen) vertreten lässt. Mehr noch: Es könnte sein, dass „Putin“, Europa und der Rest der Welt (diplomatische) Intelligenz und (politischen) Wirklichkeitssinn sogar weit besser verstehen als jene halluzinierte „Stärke“, die die generalstabsmäßig kaputtgerockte EU auf absehbare Zeit nicht haben wird.

Und wer in Europa wirklich „frei“ sein will, braucht keine (von der EU orchestrierte) Verschuldungs-, Aufrüstungs- & Verarmungsspirale, sondern die Stabilität seines ökonomischen & sozialen Umfelds, erträgliche Lebenshaltungskosten und die Friedfertigkeit und kluge Vorausschau seiner politischen Vertreter. Kurz: Wer „frei“ sein will, braucht Krieg so dringend wie ein Loch im Kopf. Einen Krieg übrigens, an dem alle, die von ihm reden, persönlich nie teilnehmen werden – schon wegen der Kosten, die für pinkfarbenen Business-Zwirn & reinweiße Blusen dieser Tage in der chemischen Reinigung entstehen.

PS: Um zu demonstrieren, wie „nah“ die EU 2025 den drängendsten Sorgen der Menschen ist, hat Hayer im direkten Anschluss an ihre Kriegsrede für das Verbot von Fleischnamen für kleine Pflanzenklopse gestimmt. Ganz so, als wären EU-Bürger heute nicht mehr in der Lage, die parlamentarischen Produktbezeichnungen für Tod („Krieg!“), Umverteilung („Stärke!“) und „Geschnetzeltes“ eigenständig zu dechiffrieren.

PPS: In die Position der Renew-Fraktionsvorsitzenden ist Macronistin Hayer – Sie werden nie wieder von ihr hören – für den bekennenden Macronisten, Stotterer & Legastheniker Stéphane Séjourné nachgerückt, der von Macron in kürzester Zeit vom EU-Abgeordneten zum frz. Außenminister gemacht und dann wieder zurück nach Brüssel geschoben worden ist, wo er derzeit Kommissar für irgendwas ist. Sie werden niemals von ihm hören. Er war der eingetragene Lebenspartner des Macronisten Gabriel Attal, den Macron 2024 zum ersten Premierminister des seither anhaltenden Regierungsringelpietzes machte (Amtszeit: 5 Monate). Seither grenzt Attal sich angeblich von Macron ab, um seine Glaubwürdigkeit und Chance notdürftig zu verbessern, den Alten am Ende doch noch zu beerben. It’s a big club, and you ain’t in it.

Wir danken Martin Sonneborn für das Publikatiosnrecht und teilen seinen Schmerz, den er im EU Parlament erleiden muss.

Titelfoto: Collage Peter Vlatten

Drohnenpanik: Wer steckt dahinter?

Von Florian Rötzer

Bild: pixabay

Panische Aufregung herrscht oder wird vielmehr derzeit geschürt über Drohnen, die über Nato-Ländern kreisen und Russland zugeschrieben werden, auch wenn es dafür noch keine Beweise gibt. Mitunter ist auch unklar, ob wirklich Drohnen gesichtet worden sind. Das wird von Regierungen und der EU mächtig aufgebauscht, obgleich solche Drohnenflüge keineswegs neu sind und auch schon früher geschehen sind. Es scheint darum zu gehen, die EU in einem von Russland aufgezwungenen hybriden Krieg zu sehen, der Einheit und militärische Antworten verlangt, weil Russland angeblich Krieg nicht nur gegen die Ukraine, sondern auch gegen den Westen führt, um die Kriegsmüdigkeit zu bekämpfen. Die Drohnen kamen gelegen, nachdem die vorher beschworene russische-belarussische Militärübung Zapad 2025 keinerlei Provokation mit sich brachte und der Sommer nicht der letzte vor dem prophezeiten Krieg war.

So waren Drohnenschwärme auch in den USA stundenlang über Stützpunkten sichtbar und provokativ gekreist. 2023 flogen beispielsweise Schwärme von bis zu 6 Meter langen, wie ein Auto großen, teils beleuchteten Drohnen in der Höhe von 1000 oder 1200 Metern regelmäßig 17 Tage hintereinander eine Stunde nach Sonnenuntergang über ein Gebiet in Virginia mit der höchsten Dichte an Militäreinrichtungen wie die Langley Air Force Base. Das Pentagon weiß nicht, wer die Drohnen, die elektronisch nicht gestört werden können, steuert und offenbar auch nicht, wo sie wieder gelandet sind und eingesammelt wurden. Das Militär darf sie nicht abschießen, weil dies Menschen gefährden könnte. Von russischen Booten vor der Küste dürften sie jedenfalls nicht gekommen sein.

Auch wenn es noch keine Beweise dafür gibt, dass die Drohnen über Flughäfen, Militäranlagen oder kritischer Infrastruktur irgendwie von Russland betrieben werden, wird unterstellt, dass dies vermutlich der Fall ist. Eine suggestive Variante ist die sybillinische Aussage von Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen, es handele sich um den „schwersten Angriff auf dänische Infrastruktur“ und man könne es nicht ausschließen, dass es russische Drohnen sind, wobei damit nur Russland anvisiert wird, aber keine anderen Möglichkeiten erwogen werden. Schließlich, so Frederiksen, gebe es nur ein Land, das Dänemark bedroht. Der dänische Militärgeheimdienst sieht Dänemark und die Nato einer „hybriden Bedrohung“ von Russland ausgesetzt. Die Gefahr von Sabotage und militärischen Provokationen sei hoch, die von „bösartigen Beeinflussungsoperationen“ gering und die von „konventionellen“ militärischen Angriffen nicht existent.

Die EU müsse weiter aufrüsten, hart auf Provokationen reagieren, beispielsweise auch Flugzeuge abschießen, die den Luftraum verletzen, und an der Ostflanke einen „Drohnenwall“ errichten, der mindestens von den baltischen Staaten nach Dänemark und Deutschland reicht und Drohnen abwehren soll, ohne dabei mit Kanonen, also teure Raketen, auf Spatzen, billige Drohnen, zu schießen, die noch dazu nur Täuschdrohen sind, wie dies im Fall von Polen der Fall gewesen sein könnte. Allerdings sieht man in Russland und in der Ukraine, wie schnell Abwehrmaßnahmen durch neue Taktiken und Techniken außer Kraft gesetzt werden können – und dass lange Grenzen oder Frontlinien kaum vollständig zu überwachen sind, zumal wenn Hunderte oder Tausende von Drohnen angreifen sollten. Israel und die Ukraine haben auch gezeigt, dann Angriffe auch mit ins gegnerische Land gebrachte Drohnen ferngesteuert gestartet werden können. Russland und die Ukraine mussten auch erkennen, dass nicht alle möglichen Ziele der kritischen Infrastruktur im Landesinneren (ausreichend, wenn überhaupt) geschützt werden können.

Man muss auch bedenken, so wird aus der Ukraine gewarnt, die ja Vorbild in der Drohnenabwehr sein soll, dass es nicht nur um den Erwerb von Abfangdrohnen, Jammern oder anderen Antidrohnensystemen geht, sondern um die ganze Infrastruktur, die an der gesamten Grenze und im Inneren der Länder für eine wirksame Abwehr vorhanden sein müsste: angefangen vom Personal und dessen Ausbildung, den Bodenstationen und mobilen Antidrohneneinheiten, Startrampen für Drohnen, Jammern etc. Berichtet wird auch gerade von einer „Drohnen-Lücke“, weil die Abschussraten modifizierter russischer Shahed-Drohnen deutlich gesunken sind, in der Region Tschernihiw sollen fast keine Shaheds mehr abgeschossen werden. Sie sollen nun auch, ausgestattet mit Kameras und Fernsteuerung bewegliche Ziele angreifen können, und sie fliegen schneller und höher, im Schwarm können sie die Luftverteidigung effizienter überwältigen. Selbst wenn über 86 Prozent der Shahed-Drohnen, so das ukrainische Militär, abgeschossen werden, erreichen 13 Prozent ihr Ziel – Tag für Tag. Seit einiger Zeit wird auch deutlich, dass Russland die Patriot-Systeme mit Iskander- und Kinshal-Raketen austricksen kann, die nahe am Ziel abrupt ihre Richtung ändern können.

Auffällig ist, dass die Drohnen bislang nicht abgeschossen oder durch Jammen zur Landung gezwungen und dass auch die Piloten oder Betreiber nicht gefunden werden konnten, dies nicht mitgeteilt oder – Vorsicht: Verschwörungstheorie – gar nicht versucht wurde. Zumindest ist mir bislang kein einziger Fall bekannt, in dem die Drohne gefunden oder der Betreiber festgenommen wurde. Bei den Drohnen kann man sagen, sie seien gegen Jammen abgesichert und es sei zu gefährlich, sie abzuschießen, zumal die Zuständigkeiten nicht geklärt sind. Das lässt Ängste wachsen und Spekulationen gedeihen.

Der ukrainische Journalist Anatolij Sharij, der aus der Ukraine geflüchtet ist, vom Geheimdienst wegen subversiver Tätigkeit verfolgt wird und dessen Partei verboten wurde, bringt eine andere Version ins Spiel. Auf Sharij wurde im spanischen Exil bereits ein Brandanschlag und ein Mordversuch ausgeführt. Im Juni 2025 wurde er vom Stadtgericht Winnyzja wegen Hochverrats in Abwesenheit zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt, weil er angeblich für russische Propaganda Videos von Verhören gefangener Soldaten der ukrainischen Streitkräfte veröffentlicht hatte. Sharij verbreitet jetzt über seinen YouTube-Kanal mit über 3,3 Millionen Abonnenten die Behauptung, dass die ukrainische Regierung die Drohnen über Europa fliegen lasse, um den Konflikt zu eskalieren, Europa in den Krieg zu ziehen, europäisch-ukrainische Rüstungsprojekte zu schmieden und die Menschen in Panik zu versetzen, damit sie zulassen, dass dies geschehen kann.

Beweise dafür hat er nicht, aber seltsam ist doch, dass die Drohnen so demonstrativ und auffällig kreisen und auf ihre Betreiber nicht zurückverfolgt werden können. Ukrainische Soldaten oder Geheimdienstagenten hätten Zugang zu den europäischen Ländern und besitzen die Drohnen. Er wundert sich in der Tat zurecht, dass in Medien nicht einmal Überlegungen angestellt werden, wer außer den Russen hinter den oder hinter manchen Flügen stecken könnte. Für Sharij liegt der ukrainische Geheimdienst nahe, er schreibt auf X:

„Nach der Ermordung des russischen Piloten Kusminow, dem Kiew 500.000 Dollar zu wenig für den Verrat gezahlt hat und der zu viel geredet hat. Nach der Ermordung von Portnow direkt in Madrid. Nach der Sabotage der Nord-Streams. Nach einer Reihe von anderen Operationen, von denen wir nicht einmal wissen.

Nirgendwo im europäischen Fernsehen taucht auch nur die plausibelste Version auf – dass die Drohnen über Europa vom ukrainischen SBU abgeschossen werden. Dass dies einzig und allein zu dem Zweck geschieht, die Bevölkerung einzuschüchtern und Europa zu zwingen, in den Krieg einzutreten, Kiew Geld zu geben, eine ‚Drohnenmauer‘ zu bauen und so weiter. Auf welches Niveau von Dummheit und Angst ist der europäische Journalismus herabgesunken, wenn eine solche Annahme, die im Moment die logischste ist, nicht einmal geäußert wird.“

Das ist in der Tat seltsam. Aber es liegt auch auf der Hand, dass dies als Verschwörungserzählung im Dienst Russlands diffamiert würde, während die ebenfalls unbewiesene Behauptung, Russland sei dafür verantwortlich, als plausibel gilt, weil Russland ja fast hinter allem steckt und man damit rechnen kann, konform mit der offiziellen und Mehrheitsmeinung zu gehen.

Es könnte auch sein, dass die Drohnensichtungen Desinformation sind. So scheinen sie sich in Dänemark als Luftblase zu erweisen. Dazu kommt eine Verschwiegenheit der Behörden, die Genaueres nicht mitteilen wollen. Dass die Drohnen Unsicherheit erzeugen sollen, könnte schließlich nicht nur die Intention Russlands, sondern auch von Nato-Ländern sein. „Es kann frustrierend sein, wenn die Chefs aller Stellen – von der Nationalpolizei bis zum Verteidigungsministerium – und die zuständigen Minister Fragen zu den Drohnenvorfällen mit dem kurzen Hinweis abtun, dass eine Untersuchung im Gange sei und es keine weiteren Kommentare gebe“, heißt es im dänischen Radiosender DR, wo man aber auch nicht allzu kritisch sein will.

Erstveröffentlicht im Overtoin Magazin v. 6.10. 2025
https://overton-magazin.de/hintergrund/politik/drohnenpanik-wer-steckt-dahinter/

Wir danken für das Publikationsrecht.

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