Am 11. April demonstrierten 300 Menschen in Wien gegen Waffenlieferungen für Israels Völkermord.
„Fast die Hälfte der israelischen Kriegsdrohnen sind mit Motoren von Rotax aus Gunskirchen, Oberösterreich, ausgestattet. Auch in anderen Kriegsdrohnen auf der ganzen Welt finden sich diese Motoren. Diese Motoren werden als Herzstück dieser Tötungsmaschinen bezeichnet. Durch den Einsatz dieser Killerdrohnen macht sich Österreich an einem Völkermord in Gaza und an ethnischen Säuberungen in der Westbank/ Palästina mitschuldig. …
Wir fordern:
- Rotax-Motorenproduktion ausschließlich für lebenserhaltende Drohnen und nicht für Killerdrohnen!
- Sofortiger Stopp aller Lieferungen von Motoren für Killerdrohnen, besonders auch an Israel.
- Vollständige Aufklärung über die bisherigen Lieferungen und strafrechtliche Verfolgung der dafür Verantwortlichen.
- Kein Ankauf von israelischen Drohnen für das Bundesheer! Keine Rüstungsgeschäfte mit Israel – sofortige Aufkündigung der Rüstungskooperation Österreichs mit Israel!
- Nein zur Aufweichung des Außenwirtschaftsgesetzes – Keine Profite mit Mord!
- Überprüfung aller Gesetze hinsichtlich einer verschärften Kontrolle von Rüstungsexporten auf Grundlage des BVG über die immerwährende Neutralität und völkerrechtlichen Verpflichtung!“
Wir danken der Solidarwerkstatt Österreich für die Fotos und Informationen.