GAZA. Nicht verdrängen. Nicht vergessen !
Israel hält unbeirrt an seinem geplanten Einmarsch in Rafah fest. Eine besondere Provokation: die Ankündigung, den Einmarsch auf den Beginn des für Muslime heiligen Ramadan Monats zu legen. In Rafah sind 1,4 Millionen palästinensenische Zivilist:innen auf engstem Raum zusammengepfercht.
Die israelische Regierung unter Netanyahu setzt täglich seine in den letzten Jahrzehnten beispiellose Barbarei gegen die Menschen in GAZA fort. Ignoriert werden alle Auflagen des internationalen Gerichtshofs. Ignoriert werden alle internationalen Warnungen vor einer weiteren Eskalation an Inhumanität. Ignoriert werden die Gefahren eines militärischen Flächenbrandes . Selbst engste Verbündete wie USA oder die Bundesregierung gehen verbal auf Distanz. Aber was helfen humanitär klingende Worte, solange militärische Unterstützung und Rückendeckung sowie finanzielle Hilfen beibehalten werden. Eingestellt werden stattdessen humanitäre Hilfsgelder, nachdem vereinzelte Verbindungen von UNRWA Mitarbeitern zur HAMAS aufgrund israelischer Geheimmdienstunterlagen skandalisiert wurden. Netanyahu macht klar: „Wir werden den Job zu Ende führen“.
Wir aber machen klar, wir werden weiter dagegen protestieren. Wir fordern weiterhin einen sofortigen bedingungslosen Waffenstillstand, einen Stopp der Blockaden von GAZA sowie ein Ende der Jahrzehntelangen Besatzung und Unterdrückung der Palästinenser. Alle Menschen in Israel und Palästina sind gleich und müssen gleiche Rechte haben! Menschenrecht ist unteilbar!
Demobeginn: Samstag, den 24. Februar 14 Uhr, Berlin Wilmersdorf, Ecke Wilmersdorferstr./Kantstraße.
Wir weisen alle Versuche zurück, unseren Protest hierzulande in die antisemitische Ecke zu stellen. Wir wissen uns in Einklang mit dem ganz überwiegenden Teil der Menschheit. Als Gewerkschafter:innen schliessen wir uns dem Protest der internationalen Gewerkschaftsbewegung an.
„Wir sind alle Komplizen in diesem Genozid, der passiert „dort“, mit unserem Geld, unsere Waffen, unsere Moralische Unterstützung durch unsere Politiker“, sagt Yanis Varoufakis . Brechen wir das Schweigen. Das ist das Mindeste, was jeder tun kann. Was ist los, wenn Kritik an Massen- und Völkermord als „anitsemitisch“ gebarandmarkt werden und Unterstützung für Völkermörder oder deren Politik zum „State of the Art“ gehören darf?